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Politische Uebersicht. -Geistiger Herkules des Jahrhunderts"
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innere, auch auf eine Erklärung des Herrn Justizministers be- berufen uns nicht auf den§ 31, aber der Reichstag hat unzweifel- Sozialdemokratie, wenn es bei uns zu der Praxis, die in Frank- t rufen, der öffentlich gesagt hat, und wenn ich nicht irre, sogar im haft das Recht, an den Reichskanzler eine Aufforderung zu richten; reich herrscht, kommen sollte, Sie werden dadurch nur die Ideerin Reichstage, daß Männer, die wegen politischer oder Breßvergehen der Reichstag ist ja nicht blos dazu da, Ja zu sagen zu dem, der Sozialdemokratie stärken. Aus dem Boden der Verhältnisse m im Gefängniß feien, die Selbstverlöftigung fordern könnten. Nun, was von oben her tommandirt wird, der Reichstag hat ja heraus, in dem unsere Partei wurzelt, werden neae Riapfer er- fur meine Herren, das Recht zu fordern, hat Mest allerdings ge- wohl auch das Recht, einen selbstständigen Willen auszusprechen. wachsen, und diese neuen Kämpfer werden zulegt moralisch und en habt, aber durch alle Instanzen ist ihm seine Forderung abge- Und wenn der Herr Reichskanzler den Wunsch des Reichstages materiell zu so gewaltigen Massen anschwellen, daß sie die Gegner pis flagen worden, und er muß Gefängnißtoft effen, die, wie den einzelnen Regierungen zur Kenntniß bringt, so wird gewiß erft geistig und dann, so weit es sein muß, auch physisch erobern m ich übrigens hinzufügen muß, besserer Qualität ist, als die gemeine feiner dieser Einzelstaaten einen Eingriff in seine Rechte darin er- werden. Meine Herren, im Jatereffe der reformatorischen Entwidlung, bil Gefängnißtoft, von der ein Mensch, der an normale Nahrung bliden; furz, wenn der Reichstag will, fann er den Antrag angewöhnt ist, nicht existiren kann. Es ist mir auch gesagt worden, nehmen, der durchaus gefeßmäßig ist. Ueberdies ist gerade hier welche Sie anstreben, nehmen Sie unseren Antrag an und wenn Herr Majunte, den man in Plößensee sehr sehnlich erwartet in Berlin schon ein Präcedenz geschaffen worden. Im Jahre 1868 bereiten Sie damit dem Rechtsgefühl des deutschen Boltes eine ( Heiterkeit), fich dort präsentiren wird, werde er ebenfalls mit der war der Reichstagabgeordnete v. Schweizer , wegen Majestäts- Genugthuung! Gefängnißtost sich behelfen müssen, nach dem Grundsage: gleiche beleidigung verurtheilt, in Haft. Bor Weihnachten jenes Jahres Zur Berichtigung: In vorigec Nammer muß es Seite 2, Brüder, gleiche Kappen.( Heiterkeit.) erhielt er Urlaub zur Erledigung von Familiengeschäften; die Ferner stellte Moft einen Antrag auf Gewährung von Leltüre, Reichstagsfeffion tam heran, und der abgelaufene Urlaub wurbe Spalte 2, in der Mitte des 1. Absages heißen: in dem( statt in ber) Erkenntniß; und am Schluß des 1. Abfazes wahrhaftig und beantragte, daß man ihm die Zeitungen der sozialdemokra- für die Dauer der Reichstagssession verlängert. Erst einige Zeit ( statt wahrscheinlich). tischen Partei, ferner die Frankfurter Zeitung " und wissenschaft- nach Schluß des Reichstages wurde Herr v. Schweiger aufgeforliche Bücher zulassen möge. Er wurde bedeutet: von sozialdemo- bert, sich in Rummelsburg wieder zu stellen. Es ist daher, was tratischen Zeitungen, Schriften und Büchern könne absolut nicht unser Antrag bezweckt, in einem früheren Falle schon geschehen, die Rede sein, die Frankfurter Zeitung " sei ebenfalls in Plößen- und zwar freiwillig gewährt worden von Seiten der preußischen see unmöglich, das Aeußerste, was gewährt werden könne, sei( Ruf: Regierung. Wenn deutsche Regierungen ersucht werden, das zu Die Kreuzzeitung "!) nicht die treuzzeitung", sondern die thun, was die preußische Regierung bei einer früheren Gelegenheit jüngst dem Fürsten Reichstanzler von Hamburger Sangesbrüdern Bossische Zeitung". Es scheint hiernach, daß man in Plözenfee aus eigener Jaitiative gethan hat, so können dieselben sicherlich angethane Erhebung in den Halbgötterstand hat unsere Münchener lebo Collegin, die Süddeutsche Post", veranlaßt, den Arbeiten des ter eine Art journalistischen Gesinnungs- Thermometer hat, und daß nicht einen Eingriff in ihre Rechte darin erblicken. der Nullpunkt, unter dem die Reichsfeindlichkeit und über dem bie Es ist noch ein Gesichtspunkt vorhanden, von dem aus die Heros nachzuspüren und speziell eine besondere Art seiner herku- itge Reichsfreundlichkeit beginnt, durch die„ Bossische Zeitung" reprä- Sache betrachtet werden muß: es handelt sich darum, dem Rechts- lischen Geiftesarbeiten, die leider nichts Mythologisches hat, dem tibe sentirt wird.( Große Heiterkeit.) gefühl des Volles eine Genugthaung zu geben. Die Männer, staunenden Jahrhundert za enthüllen. Seit der Culturtampf im Bien Jezt, meine Herren, gelange ich zu dem wichtigsten Punkte, deren Freilassung wir jetzt beantragen, sie sind von dem Volle mit Gange ift", schreibt das Blatt, hat der Fürst und zwar bis zum igu der allerdings wohl geeignet ist, Ihre Aufmerksamkeit in Anspruch großen Majoritäten gewählt worden, sie haben mit dem Mandat 1. November des laufenden Jahres nicht weniger als 784 Straf- ner zu nehmen, zu dem Punkte, dessen Beleuchtung auf das uns vor- den Vertrauensbeweis von Tausenden und aber Tausenden er- anträge gegen Redakteure reichsfeindlicher" Blätter gestellt; esbres zulegende Gefeß über den Strafvollzug hoffentlich von Einfluß balten; feinem diefer drei Männer ist ein entehrendes Bergehen wurden dafür 610 Strafurtheile gefällt, welche eine Gesammtstrafe freis sein wird. Most suchte den ersten Tag um die Erlaubniß nach, nachgewiesen worden, auf teinem ruht auch nur entfernt der Makel von 39 Jahren 9 Monaten ergaben". Bei allem Respekt vor fini Bapier, Feder und Tinte zu erhalten, um sich literarisch, wie ihm einer entehrenden Handlung. Sie sind verurtheilt, hinter Ge- dem mythologischen Sohn der Altmene was wollen alle seinehon dies in den sächsischen Gefängnissen und auch hier in der Stadt- fängnißmauern zu fizen, statt hier im Reid stage beutscher Nation Leistungen, gegen diese geistigen Thaten befagen! ( Frankfurter Zeitung ".) bord voigtei erlaubt war, beschäftigen zu dürfen. Das Gesuch ist ihm ihren Rath und ihre Stimme abgeben zu können. Meine Herren, abgeschlagen worden. Er ist durch alle Instanzen gegangen, das während diese Männer ohne Flecken und ohne Tabel wegen Wor-- Aus dem„ Culfurstaat" Preußen. Wir leſen inme Gesuch ist aber durch alle Instanzen verworfen und Most genöthigt ten, die, wenn im Reichstage gesprochen, straflos gewesen wären, worben, Buchbinderarbeit zu verrichten. Man sagte ihmi: Sie jetzt im Gefängniß figen müssen, erleben wir bas Schauspiel, daß verschiedenen Blättern: Nach einer im preußischen Kriegsministerium aufgestelltember find ja Buchbinder von Hause aus, Sie müssen in Ihrem Hand- Männer, die, um ein Wort zu gebrauchen, welches neuerdings in wert beschäftigt werden." Most muß in Plößensee Lebertaschen einem Prozeß von einem der Ihrigen gebraucht warb, mit dem Uebersicht befanden sich unter den bei dem Landheer und denb machen. Wie ich hinzufügen will, hat man ihn mit Arbeit Aermel das Zuchthaus gestreift haben", boch stehen im Bertrauen Marine aus den preußischen Provinzen im Ersaziahr 1873/74 nicht überlaftet, und er tann einen namhaften Theil des Tages der höchsten Staatsbeamten, ja theilweise in den gefeßgebenden eingestellten 83,333 Erfagmannschaften 3324 oder 3, as Broc . ohne auf geistige Beschäftigung und literarische Arbeiten verwenden. Körpern mitsprechen tönnen Männer, die in die Gründerstan- jebe Schulbildung, 74,524 mit Schulbildung in der deutschencher Aber, meine Herren, wenn hier nicht die Humanität einzelner Ge- dale verwidelt waren, Männer, deren Namen nicht matellos aus und 5485 mit Schulbildung nur in der Muttersprache. Das bera fängnißbeamten zwischen ihn und die Auslegung des Gesezes ge- der königliche Untersuchungskommission hervorgegangen sind. Meine Zahl nach größte Contingent der Analphabeten stellte die Proseric treten wäre, dann würden wir diesen begabten, an geistige Arbeit Herren, auf der einen Seite die Straflosigkeit für das, was das vinz Preußen, nämlich 1222( 10,64 Broc .), dann folgt die Provinkub gewöhnten Mann zu der furchtbarsten Qual für einen gebildeten, Bolt für ein Verbrechen hält, auf der anderen Seite die strenge Posen mit 974( 16,26 Proc.), Schlesien mit 576, Brandenburga an geistige Arbeit gewöhnten Menschen verurtheilt sehen: von jeder Bestrafung von Handlungen, die keiner von Ihnen den Muth mit 112( darunter die Stadt Berlin 1), Pommern mit 101, digrad geistigen Thätigkeit abgeschnitten und ausschließlich auf mechanische haben wird als Verbrechen zu bezeichnen! Darin, meine Herren, Rheinproving mit 81, die Provinz Westfalen mit 78, Hannovers n Thätigkeit angewiefen zu sein. Meine Herren, ich kann mir für liegt eine Verlegung des Rechtsgefühls des Voltes, und wenn Sie mit 76, Sachsen mit 47, Hessen- Nassau mit 37, Schleswig- Holthor einen solchen Mann eine furchtbarere Tortur nicht denken; feine für unfern Antrag eintreten, so geben Sie diesem verlegten Rechts- stein mit 19 und die Hohenzollern 'schen Lande mit einem. Dibay törperliche Folter ift halb so groß, als jedes geistigen Genusses gefühl in gewiffer Beziehung eine Genugthuung. Sie beweisen aus dem Herzogthum Lauenburg eingestellten 190 Erfagmannarth förb entbehren zu müssen. Ich muß es aussprechen, es ist dies eine damit dem Bolte, daß der Reichstag nicht will, daß es auf dem schaften waren sämmtlich des Lesens und Schreibens tandig." Obige Zahlen find für den„ Culturstaat" Preußen geradaufri Barbarei; eine Barbarei, die mich um so mehr empört, als es Gebiete der Gerechtigkeit zweierlei Maß und Gewicht gebe: leichtes fich hier um eine mindestens sehr zweifelhafte Auslegung des Ge- Gewicht für den Reichen, für den Gründer, für den Adeligen, für nicht schmeichelhaft. Warum aber das preußische Kriegsminifteriumiebe jebes handelt. Id traute meinen Ohren nicht, als man mir in den hohen Staatsbeamten und schweres Gewicht für den Pro- sich mit Aufstellung obiger Statistik befaßt hat, dafür finden wideru teine paffende Erklärung. Oder sollte vielleicht das preußischstehe Plößensee die betreffende Mittheilung machte; ich berief mich auf letarier, für das arbeitende Bolt und dessen Vertreter. die Erkundigungen, die Bebel und ich in Hubertusburg eingezogen Meine Herren, ich gebe mich über unseren Antrag durchaus Kriegsministerium die löbliche Absicht hegen, dem Ministerium füande hatten, ehe Bebel feine Haft im Gefängniß zu Zwidau anzutreten feinen Illusionen hin. Die Annahme bedeutet ein Mißtrauens- den öffentlichen Unterricht, welches aus Mangel an geprüfter hatte. Damals hatten wir Gelegenheit, bie einschlagenden Ge- votum gegen bas jest in Deutschland gegen unsere Partei, über- Lehrern in seiner Bebrängniß bereits ehrsamen Handwerksmeister fegesbestimmungen genau zu ftubiren. Als Antwort wurde mir haupt gegen Minoritätsparteien beobachtete System, welches darin die Ausbildung der Schuljugend anvertraut hat, zu Hülfe bere bas Reichsfirafgesetzbuch in der Ausgabe von Höinghaus ge- besteht, daß man die Minoritätsparteien, namentlich die Sozial eilen? Das wäre so unmöglich nicht, hat doch Moltke unumab zeigt. Ich las nochmals den§ 16 des Reichsstrafgesetzbuchs, der demokratie durch Verfolgungen jeder Art, Maßregelungen jeder Art, wunden erklärt, daß stehende Heer sei die beste Erziehungsanstalt hier in Frage kommt; derfelbe lautet: Prozesse jeber Art niederzuwerfen sucht. Durch Annahme unferes Es sollte uns baher nicht wundern, wenn aus dieser besten Er Die zur Gefängnißhaft Berurtheilten können in einer Ge- Antrages verurtheilen Sie es, daß der Staat durch mechanische ziehungsanstalt" eines schönen Tages ein Kommando preußische fangenenanstalt auf eine ihren Fähigkeiten und Verhältnissen Oppressivmaßregeln den thörichten Kampf gegen Ideen führt; Sie Unteroffiziere beordert würde, der sinkenden Volksbildung wiebe angemessene Weise beschäftigt werden. Auf ihr Verlangen verurtheilen damit die herrschende Polizeiwirthschaft, Sie verurthei- auf die Beine zu helfen. aiffe sind sie in dieser Weise zu beschäftigen. Vaterlandebant. In der Berliner Volkszeitung" vorsam Ich hatte schon in Hubertusburg diesen Paragraphen sehr heit; Sie verurtheilen es, daß man uns so gut wie außerhalb des genau burchgegangen; ich habe mir ihn seitdem wieder sehr genau Gesezes gestellt hat; und, meine Herren, wenn Sie dies thun, vorigen Sonnabend finden wir folgende Annonce: Dringende Bitte für einen schwer leidenden junge Ent angesehen, und ich muß sagen: der Wortlaut ist ein solcher, daß schaden Sie etwa Ihrem eigenen Interesse dadurch? Wahrlich Invaliden. er die Deutung, daß jeder Gefangene mit mechanischer Arbeit be- nicht! Ich sprach bereits von dem Gegensatz zwischen Reform und Ein junger Invalide wurde in Folge des Felozuges berarti alte schäftigt werden muß, geradezu ausschließt. Wenn es heißt: " fönnen auf eine ihren Fähigkeiten angemessene Weise beschäftigt Revolution. Dort drüben in England besteht die Redefreiheit, beschädigt und gelähmt, daß er dadurch dauernd Ganz- Javalio gieb werben", so heißt das doch wahrhaftig nicht: müssen beschäftigt besteht das Vereinsrecht in anderem Maße ale hier, wird in an- und bauernd völlig erwerbsunfähig wurde. Alle seine Be Erf werben", und daß bas tönnen" heißt: es ist in das Ermessen berem Maße ausgenußt als hier. Der Staat ist dadurch nicht mühungen, seine Gesundheit einigermaßen wieder herzustellen lagt der Gefängnißbehörde gestellt, wird bewiesen durch den legten Ab- nur nicht erschüttert worden, sondern umgekehrt, ein gesunder Fort - blieben fruchtlos. Troftlos sieht er feinen Zustand sich immein faz: Auf ihr Verlangen sind sie in dieser Weise zu beschäftigen". gang der Entwickelung ist dadurch gesichert worden. Durch die mehr verschlimmern und die Schwäche des ganzen Körpers imm Rei Wenn erst ein Verlangen des Gefangenen nothwendig ist, um die Abstimmung über unseren Antrag entscheiden Sie gewissermaßen mehr zunehmen, da ihm ausreichende Mittel fehlen, dard Gef Beschäftigung des betreffenden Gefangenen obligatorisch zu machen, über die Frage: Reform oder Revolution. Revolutionäre Ent träftige Nahrung bei der heutigen Theuerung denselben den dann kann doch unmöglich die Beschäftigung im Allgemeinen, für wickelung ist die Entwickelung, die produzirt wird durch Verfol- unterstützen. Der Zustand hat jezt seinen Höhepunkt erreicht, b nod alle Gefangenen obligatorisch sein. Ich fragte: wie tönnen Sie gungen wie die, welche jest gegen uns in Szene gesezt sind. Nicht er nicht mehr im Stande ift, seine Hände nur im geringsten diefen Baragraphen so auslegen? Da verwies man mich auf die wir sind es, bie Revolutionen machen, wie fiberhaupt nie Revo- gebrauchen, und ohne fremde Hilfe gar nicht mehr existiren tans Ber " Motive" von Höinghaus: lutionen von unten gemacht worden sind; Revolutionen werden Er fieht in feiner verzweiflungsvollen Lage leinen andere sein
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len die Versammlungsauflösungen, die Unterdrückung der Preßfrei
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" Das die Gefängnißstrafe von der Zuchthausstrafe unterschei- nur von oben gemacht; und jede Revolution, feit es eine Geschichte Weg, als eble Menschenherzen von Nah und Fern bringend un bir bende Kriterion des preußischen Strafgesetzbuchs, daß, mäh- giebt, ist darum ein Armuthszeugniß für die Regierung, unter der berzlich zu bitten, ihn mit Gaben der Liebe zu unterstützen. Di men rend die Jafaffen des Zuchthauses unterschiebslos zu den in fie aasbricht, eine Bankerotterklärung des von ihr befolgten poli Expedition dieser Zeitung ist gern bereit, Gaben für denselben is der alf der Gefangenenanstalt hergebrachten Arbeiten zwangsweise tischen Systems. Die Revolutionen werden dadurch hervorgerufen, Empfang zu nehmen." Also betteln muß der unglüdliche Krüppel, um nicht elen ber herangezogen werden müssen, bei den in Gefängnissen de- daß man die Minoritäten unterbrückt, baß man gegen neue Joeen tinirten Personen nur die Möglichkeit von Beschäftigung Krieg führt, daß man, ftatt den Staat stets den ununterbrochenen zu Grund zu gehn! So sorgt der Militärstaat für seine ge bor zugelaffen wird, hat der Gefeßentwurf aufgegeben, und auch Veränderungen der Gesellschaft gemäß zu reformiren, Repreffio- meinen" Soldaten! Für seine wohlbezahlten Feldherrn und wo für die zu Gefängnißftrafe Berurtheilten die Beschäftigung in maßregeln ergreift und sagt: Bis hierber und nicht weiter darf Staatsmänner sorgt er beffer durch fette Dotationen! Ba Gefängnissen vorgeschrieben." der Fortschritt gehen; gegen das, was weiter tommt, errichten wir Am Sonntag vor acht Tagen fanden in Frankreich bi geis Meine Herren, ich kann nur wiederholen, daß diese Auslegung einen Damm! Nun gut, die aufgeftauten Waffer müssen einen nicht nur dem Wortlaut und dem Sinne des§ 16 in schrofffter Ausweg sich suchen, fie brechen durch, und so entstehen die furcht Wahlen für die Gemeindevertretung statt, und endigte baf Weise zuwiderläuft, sondern daß fie auch der in Sachsen gültigen baren Ueberschwemmungen, die man in der Weltgeschichte Revolu in einem glänzenden Sieg ber republikanischen Partei, und zwa wi Auslegung, wie fie Bebel und anderen Gefangenen gegenüber ge- tionen nennt, die aber nicht von dem Volle gemacht werden, fon- der raditalen, an den Sozialismus anstreifenben Republikane tra In sämmtlichen großen Städten von Paris , wo die Wahl au bör handhabt worden ist, schnurstracks zuwiderläuft; und es wäre sehr bern von denen, die die Dämme gebaut haben. Meine Herren, ich gebe mich nicht nur teinen Illufionen über vorigen Sonntag verschoben war, ist das Resultat noch nicht be der nothwendig, baß hier von oben her eine Remedur einträte. Ich bächte, wenn man nach einem und demselben Gefeßesparagraphen das Schicksal des Antrages hin, ich bin auch als Parteimann tannt aber unzweifelhaft ein ebenso günstiges haben die Rabital Bu in Sachsen politische Gefangene wie Gentlemen und hier in vollständig gleichgültig in Bezug auf das Resultat der Abstimmung. republikaner mit überwältigenden Majoritäten gefiegt: in Lyo bo Breußen wie Büchtlinge behandelt, so muß etwas faul fein im Sehr lieb würde es mir für die gefangenen Genoffen sein, wenn sind von 35 Gewählten 34 Radikale( der 35. ist ein gemäßigter ber ider Staate Dänemart, und diese Fäulniß zu beseitigen, ift dringend sie die Laft der Freiheit auf einige Beit athmen könnten, aber Republikaner); in Marseilles und Bordeaux hatten die Rabitale fuc nothwendig. unfere Partei ist an Kampf und Berfolgung gewöhnt, und wir fast breimal so viel Stimmen als die vereinigten Gegner; Meine Herren, ich erkundigte mich weiter und fragte unter wissen, daß die Verfolgungen uns nur fräftigen und rascher dem Nantes gewannen fie 31 von 36 Sigen, in Orleans 30 von 35 pro Anderem, ob Herr Majunke fünftig auch arbeiten müsse, und da Biele zuführen. Für Einzelne, für die Männer, die getroffen in Cherbourg 24 von 27. Und ähnlich in Toulon , Dijon , Ber wurde mir mit großer Schnelligkeit geantwortet; wenn Herr werben, mag es oft hart sein, aber sie werden mannhaft bas pignon u. f. w. Ein monarchisches Blatt ruft klagend aus: D Majunte tommt, dann wird er ebenfalls arbeiten müssen," und Schicksal zu ertragen wissen, welches ihnen zufällt, und welches sind Wahlen verhängnißvoller gewesen; überall triumphirt de Re ich muß bemerken: was man in Plößensee unter arbeiten" ver- fie als das unvermeidliche Loos des Kampfes hinzunehmen haben. Radikaliemus; die rothe Fahne wird gleichzeitig auf jedem Kird S steht, umfaßt weder geistige noch geistliche Arbeiten; Messelesen und Auf die Entwickelung unserer Partei und deren Fortschritte hat thurme aufgebißt; die gefeßliche Unordnung tritt ruhig die Herr der dergleichen versteht man jebenfalls nicht unter arbeiten"; es muß der Beschluß, den Sie über unsern Antrag fassen werden, nicht schaft an." Nun, bis zu der rothen Fahne" ist es noch weit bort mechanisch gearbeitet werden, und Herr Majunke wird bei den geringsten Einfluß. Die Sozialdemokratie wird ihr Ziel und was die gefegliche Unordnung" betrifft, so ist sie ein präd Zeiten baran denken müssen, sich eine Beschäftigung, die ihm am erreichen, fie wird leben, auch wenn dieser Reichstag aufgehört tiger Pendant( Gegenstück) zu der( beiläufig nicht von Bonapart besten konvenirt, auszusuchen.( Heiterkeit.) hat mit fammt dem Reich, zu dem er gehört. Die Sozialdemo- fondern von einem der Minister Louis Philipp's, wenn wir ni Meine Herren, ich habe Ihnen nun kurz die Vergehen vor- fratie ist eine Idee, die in den Verhältnissen wurzelt, und Joeen irren: Cafimir Perier erfundenen) Gefeßlichkeit, die uns tödtet geführt, auf Grund deren die brei Reichstagsabgeordneten, beren tönnen nicht ausgerottet werben in der Person einzelner Jndivi- Die Thatsache ist: die wurmstichige, verfaulte, rettungslos ihre Freilassung wir beantragen, jezt im Gefängniß figen. Der An- buen. Kertern Sie die 3dee der Sozialdemokratie in der Person Zusammenfiurz zueilende, nur noch auf die brutale Gemalt trag so, wie wir ihn gestellt haben, ist durchaus gefeßlich. Wir ihrer Vertreter ein, erschießen Sie meinetwegen die Bertreter der Säbele sich stigende„ Ordnung" der alten Gesellschaft tann fi do
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