gedachte, sagte e er zu Machiavelli  :» Die Eisenfresser wissen genau, was sie von mir zu erwarten haben; sie wissen, daß ihr Kom­men Tod heißt. Aber sie werden trotzdem kommen, sie werden rennen! Ihr Charakter

und der Himmel wollen es so.<< Darauf Ma­chiaveli:>> Sehr wahrscheinlich, sehr wahr scheinlich... diese Leute werden toll genug sein, es zu tun...<

Der Radfahrer

Aus Berlin   wird uns geschrieben:

schlug ihn mühelos.

Sterbende Zeitungen

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des

von

Die Nachrichten vom Sterben reichsdeut- in ihrem im November 1934 veröffentlichten| Leser zu gewinnen, wird anschaulich, wenn scher Zeitungen werden immer häufiger. Es Geschäftsbericht für das Rechnungsjahr vom man in Betracht zieht, daß allein im Bezirk WO der Freiheitskampf< ist eine Epidemie ausgebrochen, die anstek- 1. April 1933 bis 31. März 1934 feststellen Ostsachsen, kend wirkt. Ein Sterbender zieht den ande- muß, daß in diesem Jahre die Gesamtzahl jetzt nur noch rund 24.000 Abonnenten mu­ren nach sich. Wenn» Der Deutschex, der durch die Post beförderten Zeitungen ge- stern kann, bis März 1933 folgende sozial-. das Organ Leys, sein Erscheinen einstellt, so genüber dem Vorjahre 1622 Millionen demokratische Tageszeitungen erschienen: die bedroht sein Ende auch das trotz emsiger Stück auf 1476 Millionen Stück gefal- Dresdner Volkszeitung<, in einer Stadt- und Gleichschaltung nicht mehr lebensfähige len ist, während in der gleichen gleichen Zeit Landauflage, die als ihre Kopfblätter erschel­usbi > Berliner Tageblatt und die Existenz des trotz fortwährender Verbote und Kon- nenden drei Volkszeitungen für Pirna  , Frei­Man glaubt nicht, was aus belanglosen gesamten Mosse  - Verlags. Und eines Tages fiskationen die Zahl der aus dem Auslande tal und Freiberg  , die selbständige> Volks­jungen Menschen werden kann, wenn sie so kann Ley selbst hinterdreinrutschen. Darré eingeführten Zeitungen von 7.7 Millionen auf zeitung in Meißen   und die täglich in zwel strebsam und charaktertüchtig sind, wie jener muß gehen und mit ihm verschwinden die 8.3 Millionen Stück gestiegen ist. Ausgaben erscheinende> Volkszeitung für die junge Mann, der uns vor etwa 30 Jahren im Deutsche Zeitung« in Berlin   und die Ein verheerendes Sterben sucht die Deut- Oberlausitz  <. Außer diesen sozialdemokrati­Scherlschen Redaktionsbetrieb Ostpreußische Zeitunge in Königs- sche bürgerliche Presse heim. Aber auch die schen Zeitungen gab es noch die ebenfalls vorgestellt wurde. Er kam frisch von der berg, wo schon die» Königsberger Hartung- nationalsozialistische Presse täglich erscheinende kommunistische> Arbei­Akademie, sah reichlich langweilig aus, und sche Zeitung ins Grab gesunken ist. In profitiert nichts vom Tode der Konkurrenz. terstimme<. Der Freiheitskampf« hat also knallte vor allem, was wie Vorgesetzter aus- Köln   zählt die>> Kölnische Zeitung  << ihre Ihr hat weder die Vernichtung der sozialde- trotz großen Hoffnungen und noch größeren sah, die Hacken zusammen. Er wurde im lo- Tage, in München   die> Süddeutsche Zei- mokratischen, der kommunistischen   und bür- Anstrengungen, trotz dem Druck, der in den kalen Teil ausprobiert, erwies sich als talent- tung«, in Breslau   die>> Schlesische Zei- gerlich- demokratischen Presse genützt, noch Betrieben angesetzt und teilweise auch brutal los und der jüngste unstudierte Volontär tunge, in Chemnitz   die» Chemnitzer   All- führt ihr das Absterben der gleichgeschalte- ausgeübt wurde und sich bis in die einzelnen Es kam ja auch gar gemeine Zeitung«. Auch um die>> Deutsche ten Presse Abonnenten oder auch nur Leser Haushaltungen erstreckte, weder von dem sin­der bürgerlichen nicht darauf an, er hatte gute Verbin- Allgemeine Zeitung   schwebt Todesahnung. zu. Das geht aus genauen Zahlen aus dem kenden Abonnentenstand dungen, sollte dann anderweitig Karriere In München   hat die älteste deutsche Zeitung, Bereiche nationalsozialisti- Presse profitiert, noch die ihrer Zeitungen Die Ar­machen und wäre in nichts aufgefallen, wenn die 1609 gegründete» München- Augs- schen» Freiheitskampf<, dem von beraubte Arbeiterschaft gewonnen. das mit dem Hackenknallen nicht gewesen burger Abendzeitung« mit dem Sil- Mutschmann geleiteten Organ der NSDAP   beiter verzichten lieber auf jede Zeitung, ehe Im Bezirk Ostsach- sie ihre Groschen dem Mutschmann  - Blatt ge­wäre. Die Kollegen vom Lokalen rangen die vester 1934 ihr Erscheinen eingestellt, nach- für Sachsen   hervor. Hände, es ging ihnen auf die Nerven, täglich dem ihre Auflage im Laufe dieses einen Jah- sen, der den 23. Reichstagswahlkreis mit den ben. Und er hat nicht nur nicht gewonnen, standen sie vor der Frage: Wie lockert man res von 34.000 auf 9000 gesunken war. Wenn Amtshauptmannschaften Dresden, Pirna  , Di- sondern muß zusehen, wie seine Auflage von das Kerlchen ein bißchen auf, er blamiert ja es dabei eine Genugtuung gibt, so ist es die, poldiswalde, Freiberg   mit Sayda  , Meißen  , Monat zu Monat sinkt die ganze Innung.» Mensch«, sagte ihm eines daß der braune Tod auch jene Zeitungen Großenhain  , Kamenz  , Bautzen  , Löbau   und tödlichen Bazillus im eigenen Leibe, mit dem Tages der Ressortchef,» dieses Strammstehen holt, die wie die» Chemnitzer Allgemeine Zei- Zittau umfaßt und rund 1,380.000 Wahlbe- das braune Regime alles vergiftete. haben Sie doch gar nicht nötig. Wozu die tung, das nationalsozialistische Gift gegen rechtigte zählt, betrug der Abonnentenstand Nach neuerlichen verläßlichen Mitteilun Anstrengung, lassen Sie doch die Stiefel- Geist und Kultur fleißig haben verbreiten des» Freiheitskampf« im September 1934 ge­helfen und die gewaltsame Vernichtung der nau 27.245, im Oktober 25.859, im November gen ist die Auflage des> Freiheitskampfes< marxistischen und demokratischen Presse 24.290 Exemplare. Allein in der Amtshaupt- im Dezember weiter auf rund 21.000 gesun mannschaft Pirna  , der an Gebiet größten ken. Dieser ständige Schwund ist wahrschein frenetisch bejubelt haben. die Sachsens  , Des Sterbens ist kein Ende. Was heute Amtshauptmannschaft am lich der Grund, daß man eine Namensände man meint noch scheinbar lebensfrisch nach Drucker- Weichbilde Dresdens   beginnt, die ganze Säch- rung erwägt.» Freiheitskampf< schwärze riecht, kann einen Monat später sische Schweiz   und Randgebiete des Erzge  - wohl, daß dieser Titel unter den heutigen Städten Verhältnissen manchen Ohren zu proletarisch, Nach einigen Monaten verließ er uns, sein schon im Zeitungs- Massengrab liegen. Bereits birges und der Lausitz mit den Pressepensum war abgedient; wir hörten, daß im Oktober 1934 bezifferte H. Traub in der Pirna  , Berggießhübel, Glashütte  , Gottleuba  , zu radikal und revolutionär klingt. Denn um nun das Bankfach drankam. Ein Jahr später Berliner   Zeitschrift» Gebrauchsgraphike die Königstein  , Schandau  , Sebnitz  , Hohnstein   und welche Freiheit gilt es heute zu kämpfen, sah reichsdeutschen Blätter, die unter Hitlers Re- Stolpen umfaßt, sank die Abonnentenziffer wenn nicht um die soziale und politische Frei­ich war nicht mehr in der Zeitung ich unsern ehemaligen Volontär wieder. Im gime ihr Erscheinen einstellen mußten oder vom August bis November 1934 von 7600 auf heit des von der Diktatur geknechteten Vol­Portal einer großen Bank. Dort war er avan- durch Zusammenlegung mit anderen Zeitun- 6593 Exemplare. Also Abstieg auf der gan- kes! Und so ist es möglich, daß das Mutsch­mannblatt eines Tages unter einem anderen ciert und konnte kaum aus dem Stehkragen gen verschwunden sind, auf rund 1000 zen Linie! weiterschwindet... Wie wenig es dem braunen Freiheits- Titel erscheint und gucken. Einen Moment sah er mich, dann Titel. Und auch die> Deutsche   Reichsposte glitt sein Blick stolz an mir vorbei.» Hallo, gibt Einblick in diese Verlustliste, wenn sie kampf« gelungen ist, die Arbeiterschaft als richtig! wir kennen uns<, sage ich lächelnd tippte kaum an den Hut, weg war er. brauchte uns nicht mehr, das mußte jetzt die Absätze vor anderen zusammenknallen.

absätze in Ruhe.<

> Jawohl<<, dienerte der gewesene Korpsstu­dent- und knallte die Hacken zusammen. Es Aber was unter war nichts zu machen. ihm stand, das konnte er kaum eines Grußes würdigen.

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--- er Das

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So hat ers gehalten sein Leben lang es war der Radfahrer Dr. Hjalmar Schacht... Heute reißt er die Knochen vorm obersten Führer zusammen. Wie lange noch, dann tritt Hjalmar auch nach dieser Seite.

Die Masken fallen

oh Alldeutscher Kongreß in Hannover  

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auch er hat den

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,, Staatsfein d" geworden. Allerdings ist ein solcher Versuch der allgemein gültigen Scheidung zwischen erlaubter Kritik und verbotener Opposition eml nent schwierig. Und zwar der Na tur der Sache nach, denn die Grenzen Dementsprechend ist mit voller Absicht die Vorschrift so weit gefaßt worden, daß sie als ,, möglicherweise strafbar" #mehr umgreift, als tatsächlich bestraft

werden soll.

sind an sich durchaus flüssig. Der All deutsche Verband wird auf viel geringeren Widerstand stoßen als wieder aktiv. Er hat unter dem Vorsitz des man gemeinhin annehme. Justizrats Class einen Kongreß in Es ist bezeichnend für die allgemeine Hannover   abgehalten, zu dem zahlreiche Lage, daß die Vorkämpfer des deutschen   Im­Er ist der typische deutsche   Untertanen- Delegierte aus allen Teilen des Reiches er- perialismus die Stunde bereits gekommen führer, bedeutet rechtens ein Kabinettstück schienen waren. Der Alldeutsche Verband glauben, wo der Schritt von der Politik der der Hitlerschen Mamelukenregierung und und die geistig in seinen Bahnen wandelnden Machtsammlung zur Politik der Auswertung wird sich in Bälde ganz nach Oben gedienert Militärs bildeten vor dem Weltkrieg die aus- und Anwendung der Macht getan werden Denn beim deutschen gesprochene Kriegspartei in Deutschland  . Sie kann. Jetzt wird die und getreten haben. Bürgertum hat noch immer der höchste Kra- predigten den Angriff, den Präventivkrieg, Außenpolitik wieder von Verständigung und aber schon werfen gen die höchsten Chancen. die Weltmission Deutschlands   zur Weltbe- Frieden reden herrschung, den Rassenkampf. Ihnen ver- geistigen Väter die Maske ab! dankt die nationalsozialistische Partei den Kern ihrer Ideologie. Sie begrüßten Weltkrieg mit dem Satze:> Die Stunde, die wir ersehnt haben, die heilige Stunde hat

Die neue Litanei

Bei Augsburg   erscheint der» Christkönigs­botes, das Blatt einer katholischen Vereini­gung. In der Folge 57 wird eine neue Für- geschlagen.<< bittlitanei zitiert und empfohlen. Sie beginnt: Diese Männer treten wieder hervor.

den Kritik

SCI

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deutsche offizielle

vogelfrei

ihre

Die Frankfurter Zeitung  « Nr. 15/16 hat das> Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei< besprochen, das kurz vor Weihnachten   erlassen worden ist. Die

-

Man hat den Ausweg gewählt, die rich­terliche Entscheidung mit dem Ermes sen der hohen politischen Stel len zu verbinden: Taten dieser Art können nur auf Anordnung des Reichs justizministers und wenn sie sich gegen leitende Persönlichkeiten der NSDAP   rich ten im Einvernehmen mit dem Stellver treter des Führers der NSDAP   verfolgt werden. Damit ist auch für das Strafverfahren diesem Teilabschnitt

in

eine Aenderung

von grundsätzlicher Bedeutung erfolgt: der Uebergang vom„ Legalitätsprinzip" zum

,, Oppositionsprinzip".<

> Vater im Himmel, der Du willst, daß uns sind unter ihnen Nationalsozialisten und alte juristischen Ausführungen der Frankfurter   deutig beschrieben. Jeder Kritiker riskiert,

nichts fern ist, was Deinem Vaterherzen Deutschnationale. Auf dem Kongreẞ in Han­

nahe... Deshalb wird um Gnade für alle nover sprach Professor von Freytagh- Rechtsunsicherheit und die Un­

Dich ihrer...<

sie

Loringhoven.

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die völlige

möglichkeit jeder sachlichen

In diesen Sätzen ist die> Rechtslage ein daß seine erlaubte Kritik als> verbotene

rechtlich vogelfrei! Man überlege, was dies Als Tirpitz sein Flottenbauprogramm Kritik. Die> Frankfurter Zeitung   schreibt: für die Wissenschaft in Deutschland  >> Dieser Grundsatz: die Frage der Ver- bedeutet. Es bietet sich sofort ein Illustra folgung politischer Delikte an eine Vor- tionsfall für die Auswirkung solcher Gesetze prüfung der höchsten Instan- dar.

gebeten, die der Hilfe bedürftig seien; werden in Gruppen angeführt. Unter denen, deren sich Gott   besonders erbarmen solle, durchführte so führte er aus mußte werden alle Verfolgten angeführt: Deutschland   eine Gefahrenzone durchlaufen. > Alle Juden... alle Kommunisten... alle Jetzt müsse es wieder eine ähn­Anarchisten... alle Revolutionäre... alle liche Gefahrenzone passieren! Volksfremde und Andersrassige, erbarme Der Verlust der alten Beziehungen zu Ruß­ land   und Italien   habe zu pessimistischen Diese Litanei ist eigentlich nur eine aktuelle Betrachtungen geführt, während die neuen Abwandlung christlicher Gebote, die der deut- Freundschaften mit Polen   und Südsla­schen Reichsverfassung nach noch immer wien   skeptisch angesehen würden. Aber gesetzlich geschützt sind. Das hindert ver- die Furcht der Völker auf der einen Seite schiedene Naziblätter nicht, die Schale ihres und das Kindersterben Deutschlands   auf der Zorns über dieses Gebet zu ergießen. Hier anderen Seite erfülle sie mit Vertrauen. Die für Deutschland  . zeige sich, wie verjudet und antinational diese Zeit arbeite Kirche sei, wie verneinend sie zum Nazi- Staat Frankreich   habe den Zeitpunkt zum Zuschla­habe dazu 1933, noch stehe. Der Saarkampf sei vorüber, die A b- gen versäumt. Es rechnung mit der Kirche müsse 1934 eine Chance gehabt, aber heute sei Deutschland   nicht mehr für einen militäri­folgen... schen Spaziergang offen. Im Jahre 1813 hätte Deutschland   für seine Freiheit gekämpft, 1870 für die Einheit, 1914 für seine Größe. In Der Oberbürgermeister der Stadt Krefeld  - den letzten beiden Jahren sei die­hat der> Westdeutschen ser Kampf in einer neuen Form Wardingen hat Zeitung, Krefeld  , mitgeteilt: wieder aufgenommen worden. > Da Sie in verschiedenen Wochenplau- Nach dieser aufschlußreichen Rede sprach dereien Versuche unternommen haben, die Dr. Hennig aus Düsseldorf   über die Not­sachliche Aufbauarbeit durch eine„ bös­willige Kritik" zu stören, werden sie wendigkeit von Kolonien für Deutschland  . mit sofortiger Wirkung von den Presse- Der Jubelfeier an der Saar   wür besprechungen der Stadt ausgeschlossen.<< den Jubelfeiern in den früheren Gebieten in Afrika  Der Ton in der neudeutschen Zeitungs- deutschen kaserne ist guter alter Preußenschliff! Kusch, folgen, wenn sie zum Reiche zurückkehr­ten. Die Rückforderung der Kolonien würde Kuli, oder krepier!

Der Anpfiff

1933 zunächst eine

Professor Schmalenbach, Berlin  , ein Ex­

einer

zen oder ihrer Beauftragten zu binden, zeigt sich noch deutlicher bei der zweiten Bestimmung. Sie bringt im Vergleich mit perte für Betriebswirtschaft, hat in der früheren Verordnung vom 21. März Neuauflage seines Werkes> Selbstkostenrech schärfung. Bedroht sind hier nämlich kapitel gestrichen. öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Aeußerun- diese Streichung wörtlich folgendermaßen: über leitende Persönlichkeiten des» Ich hätte in diesem Kapitel viel No Staates oder der NSDAP  , über ihre Anord- gatives sagen müssen, z. B. über die

gen

Er begründet

gilt, weiß man im Einzelfalle nicht.

Un­

Beseitigung der Wirtschafts freiheit da, wo die Wirtschaft frei sein darf und frei sein sollte. Ob man aber bel Inegativer Kritik nicht den Punkt über­schreitet, wo die erlaubte Kritik auf hört und als unerlaubte Nörgelel sel, ein ordentlicher Staatsbürgen, ter diesen Umständen versteht man, daß der die Gesetze zu halten wünscht, die Er örterung von Problemen unterläßt, bei denen die gesetzlichen Grenzen der Kritik nicht deutlich wahrnehm

nungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen, wenn sie geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zur politischen Füh­rung zu untergraben. Man könnte sagen, daß in der Zusammenfügung der Merk­,, hetzerisch" male gehässig" ,, von niedriger Gesinnung zeugend" mit dem Ge­sichtspunkte der Vertrauensschädigung" unternommen der Versuch worden sachliche Kritik im einzelnen, die auch weiterhin als erlaubt gilt, von einer Opposition( für die der Einzel­strafrechtlich zu fall nur ein Mittel ist) trennen. Darin dürfte auch der Grund zu suchen sein, aus welchem diese Vorschrift noch nicht in der Verordnung des 21. März

bar sind.<<

Damit ist ein furchtbares Urteil über die die oppositionelle Betätigung noch in den heit Schmalenbachs ist noch begrüßenswert 1933 enthalten war, denn damals gehörte deutsche Literatur gesprochen. Die Offen

Bereich des Legalen. Insofern hat sich also inzwischen eine gesetzgeberische Abrun­dung des Totalitätsgedankens vollzogen, und zwar sowohl strafrechtlich als auch

gegenüber der Haltung derer, schweigend selbst kastrieren. Auf politischem Gebiet aber

die sich

erzeugt

diese

wie das aus den zur Kennzeichnung ge- Praxis eins: die Entschlossenheit der illega

wählten Begriffen hervorgeht in der mo­

ralischen Bewertung:

der

-

" Oppositionelle" ist

zum.

len Opposition, den schändlichen Druck ab

zuwerfen!