dos Putte Heid vedeoui seim Pidim Mit der Novelle vom 28. Juni 1935 ist den deutschen   Richtern eine ungeheure Macht­erweiterung zugebilligt worden. Daß sie die Rechte eines Kadis erhalten haben, ist hier schon dargelegt worden. Die Novelle hat aber noch eine ganze Anzahl weiterer Neuerungen gebracht. Die»Lieblinge« des Dritten Reiches  haben die Gelegenheit benutzt, eigene Lieb­lingsideen in die Tat umzusetzen. G ö r i n g konnte als Redchaforstmeister nicht länger leben, ohne die Strafen wegen Wilderns ver­schärft zu sehen. Daß er in seiner Eigenschaft als General der Flieger auch die Luftfahrt neu verankert wissen wollte, ist verständlich. Der Reichskriegsminister fühlte sich verpflichtet, ein schärferes Wehrgesetz ru erlassen. Im allgemeinen sind nur die Strafen erhöht worden. Interessant ist aber auch, daß jeder Reservist, der ohne Er­laubnis auswandert, strafbar ist, während nach kaiserlichem Recht dies nur bei Offi­zieren und Aerzten der Fall war. Wichtiger sind hingegen die Aende- rungen des Strafprozesses. Der ent­scheidende§ 245 der Strafprozeßordnung, der den wesentlichsten Schutz einer geordneten Beweisaufnahme enthielt, ist so verschlech­tert worden, daß ohne Uebertreibung fest­gestellt werden kann, daß der Strafpro­zeß in Deutschland   heute ohne jede Rechtsgarantie sich abwickelt. Aua den Erfahrungen der letzten Jahre hat man alle Möglichkeiten zum Gesetz erhoben, die angewandt wurden, um die Rechte der Angeklagten zu beschneiden.» Um nur einen Fall herauszugreifen; das Gericht kann nun­mehr die Erhebung eines Beweises ablehnen, »wenn die Tatsache, die bewiesen werden soll, schon erwiesen ist«. Was das in der Praxis be­deutet, kann sich auch der Laie klar machen, wenn er sich vorstellt, daß ein Richter nur die Belastungszeugen vernimmt und dann erklärt, daß eine weitere Beweis­aufnahme überflüssig sei, da ja die Anklage­behauptung beredts erwiesen sei. Nach diesem Rezept könnte natürlich auch ein Richter nur die Entlastungszeugen ver­nehmen und damit die Beweisaufnahrae ab­schließen. Wer den Gang eines Strafprozesses aus langjähriger Erfahrung kennt, wer weiß, wie oft eine klar erscheinende Sachlage durch einen einzigen Zeugen umgeworfen wer­den kann, wer weiß, wie unsicher Zeu­genaussagen sind und wie leicht In einem Prozeß die wahren Tatsachen verdreht werden, der wird nur mit Schaudern daran denken, daß jetzt auf den einfachsten Grund­satz der gerichtlichen Wahrheitsermittlung, daß alle Beweismittel im Prozeß vorgetra­gen werden müssen, verzichtet worden ist. Dabei gewährt die Novelle dem Richter In denjenigen Prozessen, In denen Berufung zu­lässig ist, ein völlig freies Bestimmungsrecht über den Umfang der Beweisaufnah- m e. Wenn der Richter nicht will, braucht er überhaupt keinen Zeugen zu ver­nehmen. Der Akteninhalt, die trügerischste Unterlage eines Prozesses, kann für ihn ge­nügen. Auch sonst wird der Richter»freier« ge­stellt. Bei der Verhängung der Unter­suchungshaft braucht er nur zu prüfen, ob es erträglich ist, den Angeschuldigten in Freiheit zu lassen. Bei der Berufung war der Richter bisher dadurch beschränkt, daß er das Urteil nicht verschärfen durfte, wenn ledig­lich der Angeklagte Berufung eingelegt hatte. Nach jetzigem Recht braucht er sogar nicht einmal zu prüfen, welche strafbare Handlung der Angeklagte begangen hat. Er kann eine Wahlfeststellung treffen, kann also z. B. er­klären, daß der Angeklagte sich entweder des Diebstahls oder der Hehlerei schuldig ge­macht hat. Diese ganze Novelle hat einen sehr emst­haften politischen Hintergrund. Schließlich sind denselben Richtern Freiheiten In ungeahntem Ausmaße gegeben worden, die noch vor kur­zer Zelt stark beschimpft worden sind. Man denke an die Kritik des Urteils im Prozeß gegen van der Lübbe, an die Ausfälle der Parteipreese gegen da« Urteil im Maikowskl- prozeß. Jetzt hat man Vertrauen zu diesen Richtern gefaßt. Man ist sicher, daß kein Richter In einem politischen Prozeß nur die Entlastungszeugen vernehmen wird, um dann den Angeklagten frei zu sprechen. Die deut­schen Richter haben damit Ihre Wandlungs­fähigkeit voll unter Beweis gestellt. Sie wer­den»ich nicht wundem dürfen, wenn man In Zukunft ihrer Tätigkeit Mißtrauen Im glei­chen Umfange entgegenbringt, wie ihnen das Dritte Reich Vertrauen schenkt. Ganze Kerle In einem Stimmungsbild der Berliner   Ta­geszeitung»Der Westen« berichtet ein Er­satzreservist unter der Ueberschrift»Kno­chenmehl und Erdkunde« über seine Erfah­rungen in der Flak-Kaserne. Manchmal, so erzählt er, verfällt irgendein»angehender Amtsrichter, Autotechniker oder Verlagsdirek­tor« ins Philosophieren und achtet nicht scharf genug auf die Kommandorufe. In solchen Fällen gibt's dann eine Por­tion Knochenmehl, he«: 25 Kniebeugen, auf daß der Wissensdurst gestillt werde bis— zum nächsten Mal... Und außerdem macht das frisch, gemütvoll und männlich und— Spaß. Ganze Kerle kriegt ihr wieder Mä­dels—! Je mehr Kniebeugen, desto ganzer der Kerl. Militärstrafen und Kasernenhofschika- nen gibt's auch bei andern Völkern, aber daß sich unter den Gedemütigten welche finden, die auf erhaltene Fußtritte stolz sind— das gibt's nur Im Dritten Reich  . Das macht ihnen keiner nach. Dekorativer Vertrauensrat Wie wenig die Tatsachen mit der immer wieder vorgetragenen Behauptung überein­stimmen, das deutsche   Volk habe in seiner überwältigenden Mehrheit die nationalsozia­listische Ideologie angenommen, das geht un­ter anderem auch aus den Erklärungen her- -vor, mit denen die sogenannten Treuhänder der Arbeit soziale Konflikte vertuschen möch­ten. Der Treuhänder für Branden­ burg  , Dr. Daeschner, erläßt eine Kund­machung, die sich dagegen richtet, daß Ver­trauensräte sich noch immer einbilden, sie hätten die gleichen Rechte, die früher den Betriebsräten zustanden. Er gibt Kennt­nis, daß Betriebsführer ihm melden, ihr Ver­trauensrat sei mit dieser oder jener Maß­nahme. die sie getroffen hätten, nicht einver­standen, oder sie hätten mit ihrem Vertrau­ensrat dieses oder jenes für die Gefolgschaft vereinbart. Ja, es passiere sogar, daß Ein­gaben der Vertrauensräte noch mit»Betriebe­tat« unterzeichnet seien. Der Treuhänder für die Unternehmerinter­essen wendet sich gegen die Auffassung, die aus diesen Handlungen spricht und macht dar­auf aufmerksam, daß das Arbeits-Ordnungs- Gesetz ja gerade dasMitbestimraungs- recht der Arbeiter, das im Betriebs- rätegsetz vorgesehen war, abgeschafft und— wie er sagt— dem Führer des Be­triebes die alleinige Verantwortung übertra­gen habe. Er macht den Vertrauensräten noch einmal klar, daß es nicht ihre Aufgabe sei, dem' Betriebeführer« in seine Betrlebsfüh- rung hineinzureden. Wenn sie weiter der Meinung sein sollten, daß das Zugeständnis sich über»willkürliche oder vielle-'cht einsei­tige und engherzige Entschlüsse des Be­triebsführers beim Treuhänder« beschweren zu können, ein Mitbestimmungsrecht sei, so sei das ein Irrtum. Es sei das nur ein Schutt gegen den Mißbrauch des dem Betriebaführer zustehenden verstärkten Entscheidungsrech­tes, keinesfalls ein Mitbestim­mungsrecht. Aus dieser Kundmachung darf man schlie­ßen, daß ein nicht geringer Teil der deut­schen Arbeiterschaft selbst nach zweijährigem nationalsozialistischem Terror noch Immer um die Wahrung seiner sozialen Rechte ge­genüber dem Unternehmer besorgt ist. Die Berufung der Vertrauensräte auf die früheren Betriebsräte zeigt, daß diese von den Natio­nalsozialisten vernichtete Einrichtung von den Arbeitern noch immer geschätzt wird. Der Treuhänder beseitigt mit seiner Er­klärung zwar die letzten Zweifel darüber, daß die Vertrauensräte nur eine dekorative Sache und keine Nachfolger der Betriebsräte sind, aber die»Volksgemeinschaft« kann er damit in den Betrieben nicht herbeiführen. Das alle Rezept A\is der»Fränktecben Tageszeitung«: »Wer opponiert, kriegt eine aufs Maul! Je häufiger man zuschlägt, desto besser funktioniert alles! Es ist das alte gediege­ne Unteroffiziere-Rezept, das sich noch immer bewährt hat.« Und das nennen sie eben ihre»deutsch  « Revolution;« in Sachsen  , dem Lande, In dem Gotthold Ephraim Lessing  , Johann Gottheb Fichte, Friedrich Nietzsche   geboren wurden, diesen Rassenwahn gutheißt, versieht der»Dresd­ner Anzeiger« diese Bekanntmachung mit der dreispaltigen und zweispaltigen Ueberschrift »Warnung vor rasseschänderischem Umgang mit Juden— Gebührende Anprangerung ge- wisaenloaer Volksgenossen«, spricht in seinem Kommentar von»Verrätern an ihrem Volks­tum«, von»Hebräern, die die deutsche   Ehre verunglimpfen«, und fügt hinzu:»Dabei ist es gleich, ob diese gewissenlosen Männer und Frauen eheliche Verbindungen mit Juden und Jüdinnen eingingen oder nur»Liebest-Ver- hältnisse zu ihnen unterhielten. Die eine Art der Mischung mit den unserer Rasse fremden und feindlichen Juden Ist genau so verwerf­lich und schändlich wie die andere.« Und er begrüßt es ausdrücklich,»daß nun Staat und Partei in aller Oeffentlichkeit gegen die Pflichtvergessenen vorgehen, indem sie der allgemeinen Verachtung preisgeben, wer all­gemeine Verachtung verdient« Das Urteil aller Kulturmenschen aber bat Theodor Mommsen   vorweg gefällt, als er Uber den Antisemitismus, diese»Mißgeburt des nationalen Gefühls« schrieb:»Kanaille bleibt Kanaille, und der Antisemitismus ist die Gesinnung der Kanaille. Er ist wie eine schau­erliche Epidemie, wie die Cholera— man kann ihn weder erklären, noch heilen... Endlich muß sich die Pest ja doch einmal erschöpfen...« Nur in dieser Hoffnung hat er sich geirrt. Er konnte nicht vorausahnen, daß genau drei­ßig Jahre nach seinem Tode ein Drittes Reich kommen würde, in dem die Pest erst richtig ausbricht. Manfred. SidoerheSten Der Kunde kommt zum Bankler:»Wie kann ich mein Geld sicher anlegren?« »O, da gibt es eine ganze Menge Möglich­keiten; Nehmen Sie z. B. Reichsschatz­wechsel. Ihre Einlösung ist garantiert durch Golddiskontwechsel, durch Arbeits­wechsel. durch Reichsschuldbuchforderungen, durch Reichsanleihe. Oder nehmen Sie Golddiskontwech­sel. Ihre Einlösung ist garantiert durch Relchsschatzwechsel. durch Arbeitswechsel, durch Reichsschuldbuchforderungen, durch Reiefasanleihe. Oder nehmen Sie A r b»i t s w ec h s e 1. Sie sind gedeckt durch Reichsachatzwechsel, Golddiskontwechsel, Reichsschuldbuchforde­rungen und Redchsanleihe. Oder nehmen Sie Reichsanleihe. Sie ist...< Der Kunde war schon draußen. M. In Schutzhaft kamen: Der Direktor des erzbischöflicben Gymnasiums in Opladen  , weil er seinen Zöglingen nicht gestattete, an einer Kundgebung des perversen Expfarrera Münch­meyer teilzunehmen. Der Müllerbauer Neef aus dem Kinzigtal, weil er als früherer Zen­trumsmann auf Vorhaltungen, was gekommen wäre, wenn die Kommunisten die Macht er­griffen hätten, die Antwort gab;»Bei den Kommunisten hätte ich es auch ausgehal- ten.« einige andere Sozialdemokraten, wir seien ehrliche Leute, wir wüßten eben nicht, was von den Juden mit uns gespielt würde! Diese kraushaarigen, dunklen Asiaten--< Er fluchte herum und verfluchte sein eige­ne« Aussehen. Sein ganzes Wesen nahm einen irr«» Zug an, sein Haar klebte In der gelb­lichem Stirn, alle logischen Argumente prall­ten ab. Er hatte den großen Schuldigen für sein Mißgeschick und jegüches Unglück ringsum entdeckt und schwelgte geradezu glücklich In seinem Zorn. Qnnnftifl war die große Krise noch nicht da und ich konnte noch nicht ahnen, daß we­nig» Jahre später bereits Teile des deutschen Volkes von dieser rasenden Verdunkelung befallen werden könnten. Einmal noch sah Ich Ihn: in den Reihen der SA. 1932. Wo mag er heute stehen? Bei den Meckerern? Oder wieder im Heer der Indifferenten, was er im Grunde genommen imm�r war! Eins ist sicher: er wird Immer dort sein, wo der Stehkragen versprochen wird: ein klassischer Repräsentant jener proletarischen Kleinbürgerseelen, die auf keinen Fäll zu den»gewöhnlichen Proleta­riern« gehören wollen, wie ehedem Hitler, der ja auch zu den Gelben ging und beinahe hätte Künstler werden können!»Jedem Arbeiter seinen Smoking«, verhieß er später. Die« war ein Wort, das ihm Millionen Renks gewann. Denn Fritz ist ein kleiner schlecht genährter Typus dieser Armee, darum sollte sein Kon­terfei wiedergegeben werden; ohne Arabes­ken und Zutaten. Und der Schluß— die völ­lige Indifferenz oder Flucht aus dem Dritten Reich— das wird das Schicksal vieler sei- neegleichen werden. Zustände Kurzer Dialog. Die Wollstra sprach zur Vistra: »Hast wieder einen Riß da!«— Die Vistra drauf zur Wollstra: Schweig still, du hartes Polstra!« Justiz. ESne Mücke wurde exekutiert: Sie hatte an einem Semiten gesogen, Darauf ein deutsches Mädchen beflogen Und dies mit Judenblut infiziert. Wegen erwiesener Rasseschändung Erkannt' man auf ihres Lebens Beendung. Der Pimpf. Es sprach der Pimpf zum Philosophen: »Du hockst daheim am warmen Ofen. Dieweil im Regen und im Matsche Ich übe, schreibet du bloß Gequatsche. Das ist ein nationaler Schimpf! Ich strafe dich, ein deutscher Pimpf.« Worauf den Mann er niederstach. Den deutschen Pimpf macht keiner nach! Die Arbeitsfront. Ihr Losungswort, der hell'ge Gral. Es heißt: total. Man hat die große Mitgliedszahl, Ist man total. Die Beitragsleistung pro Quartal Steigt kolossal. Und mit dem Geld wächst allemal Der Bonzen Zahl. Auch was sie leisten ist total... Total egal! Muckl. Der artvergessene Karl May  In der»Literatur, Stuttgart  «, beschwert sich ein Leser bitter über Karl May  . Er habe versucht, ihn wiedermal zu lesen und sei nach »4, 5 Bänden« auf der Strecke geblieben. Ueber die primitive Schwarzwedßmalerei die­ses Heldensängers wolle er garnieht reden, auch daß May, der sich selbst bekanntlich in Old Shatterhand ein Denkmal setzte,»keine schlichte Größe neben sich dulde« und immer als Tapferster und Edelster aus allen Aben­teuern hervorgehen wolle, sei noch zu ent­schuldigen. Aber eines gebe ihm doch schwer zu denken: »May macht keinen Unterschied zwischen den Menschenrassen. Sie sind ihm gleich lieb. Hier tritt er in den denkbar schärfsten Gegensatz zu den heutigen Anschauungen von der Ungleichheit der Menschenrassen.« Der Beschwerdeführer hat recht! Man wird Karl May   auf den braunen Index setzen müssen. Nur eine schwierige Frage taucht auf; Was soll der Reichskanzler Adolf Hitler  dann lesen? Der Ordinarius als Menschenkenner Wie»General« Göring   seine alte Penne in Ansbach   besuchte. Die»Bayrische Volkszeitung«, parteiamt­lich-nationalsozialistisch, druckt In Nr. 144 jetzt einen Bericht über einen Besuch Göring  » auf seiner alten Schule ab, wutschnaubend ob der Tatsache, daß die Propheten und Re­präsentanten des Dritten Reiches   noch immer nicht das im Vaterland gelten, worauf sie An­spruch erheben und Herr Göbbels für sie mit allgemeinen Steuermitteln Reklame macht, Da heißt es: »Ganz groß war der Einzug in Ansbach  , Tausende von Kinder mit Fähnchen, Freude und Glück auf allen Gesichtern. Um so be­dauerlicher war die Enttäuschung, die Mi­nisterpräsident Göring   in seinem ehemali­gen Ansbacher   Gymnasium erleben mußte. Eine fast schnoddrige Begrüßung durch den Oberstudiendirektor am Eingang. Geh­röcke, steife Gesichter... und dann erst die Schule! Nichts verändert, die reinsten »Katakomben«, verstaubte Säle, düstere Löcher, verschmutzter Speisesaal. Nein. die nationalsozialistische Schule mag sich der General anders vorgestellt haben. Kein Bild des einstigen Schülers, ein einzige« winziges Hitlerbild unter einem großen Kö- nigsbüd von annod&zumal und ein verstaub­ter Zeus, brrr... Nein, die neue Zeit hat vor den Toren dieser Schule und ihrer Lei­ter Halt gemacht, und unser Gauleiter bat seine Empörung in harte, aber gerechte Worte gekleidet. Es war eine Schande! Arme Jugend, die solchen Vollbärtcn aus« geliefert ist!« In der Tat, daß und wie sowas passieren kann, darüber sollte die Weltgeschichte doch hörbar schluchzen! Noch nicht einmal ein Bild von Göring  ! Hier muß Gestapo   her! Unter den verstaubten Zeus! Unter die Voll- bärte! Wir nehmen ja freilich an, daß der Ordi­narius von Herrmann hier seine verbrecheri­sche und staatsfeindliche sogenannte Hand im Spiel gehabt hat. Vielleicht hat er an Hand des letzten Sekundaneraufsatzes, den Her­mann ablieferte, bevor er als schmucker Fah­nenjunker herumscharwenzelte, nachgewiesen daß die Erziehungsarbeit des Gymnasiums von Ansbach   an diesem Vertreter des Ariertums leider völlig versagt hat.
 
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