Eine Niederlage der Rechtsbarbarei

Der Internationale Strafrechts- und Gefängniskongreẞ

Die deutsche Presse hat diesen Beschluß als einen Sieg nationalsozialistischer Anschauung verkündet. Viele gleichgeschaltete Blätter ha­ben diesen Beschluß sogar zweimal gebracht, um ja diesen Erfolg zu unterstreichen. Dieser Seit mehr als 60 Jahren besteht die In-| Sitzung ergebnislos geschlossen.| verloren die Nazis den Kopf. Sie gaben sich Sieg war jedoch nicht vollständig. Hatte ternationale Strafrechts- und Gefängniskom- Lediglich der Vorsitzende, ein Amerikaner, weiter keine Mühe, einen Beschluß herbeizu- man die ausländischen Delegierten teilweise mission. Auf Anregung amerikanischer Ge- stellte fest, daß diese Fragen auf dem näch- führen. Auch diese Frage fiel ins in der Beziehung überrumpeln können, daß sie sich nicht Gewißheit verschafften, ob die gan­fängnisbeamter gegründet, sollte sie dem Fort- sten Kongreß in Rom 1940 erneut behandelt Wasser. schritt und der Humanität im Strafvollzuge werden sollten. Wichtig dürfte noch die Tat­ze Vererbungslehre stimme oder nicht, so war Die vielen Miẞerfolge spornten zum diesen Delegierten doch bekannt, daß die Fol­dienen. Ihr Aufgabenkreis mußte sich notwen- sache sein, daß die Deutschen in dieser Kom­digerweise erweitern und es mußte auch das mission nicht allein waren. Sie fanden Unter- Schluß die braunen Juristen an, wenigstens gen der Kastration und Sterilisation in den in der Frage der Sterilisation einen meisten Fällen außerordentlich schwerwie­Gebiet des Strafrechtes mit bearbeitet wer- stützung bei den Italienern , Ungarn , Sieg zu erfechten. Dieser Kongreß mußte gend waren. Schwerste Erkrankungen, eine den. Nur ein kleiner Kreis fachlich Interessier- Polen und Türken. Hier bildete sich eine ter kannte die Arbeit dieser Kommission, die faschistische Front. Nicht uninter- doch etwas bringen, was dem Volke als natio- Unzahl von Todesfällen und bedeutende Ver­einer Unzahl Menschen zugute gekommen ist. essant ist, daß lediglich die Italiener den Deut- nalsozialistischer Sieg mitgeteilt werden konn- änderung in der Persönlichkeit der Operier­Der 11. Kongreß hat diese Kommission schen in der Debatte sekundierten, während te. Es gibt außer Deutschland kein Land, in ten haben bewiesen, daß in Deutschland mit plötzlich in den Mittelpunkt des öffentlichen die Vertreter der anderen faschistischen Staa- welchem Zwangssterilisationen zulässig sind. einer grenzenlosen Leichtsinnigkeit Interesses gebracht. Soweit auf der Welt noch ten lediglich bei der Abstimmung ihre Sym- Auch die Zahl der Länder, in denen eine Ste- Anbetern Zeitungen erscheinen, deren Text nicht in pathie für den braunen Strafvollzug zum Amtsstuben fertiggestellt wird, soweit haben Ausdruck brachten. sie in den letzten Wochen über den 11. Kon­greß berichtet und zu ihm kritisch Stellung genommen. Das ist jedoch nicht das Werk des deutschen Propagandaministers. Die gleichgeschaltete Presse hat natürlich über den Kongreẞ ebenfalls berichtet. Sie mußte sich jedoch damit begnügen, einige Reden nationalsozialistischer Führer zu bringen und durfte dem deutschen Publikum über die wirkliche Arbeit des Kongresses keine Aus­kunft geben.

Der Nachhall in der Presse ist viel­mehr eine Folge der Tatsache, daß auf die­sem Kongreẞ zum erstenmal sich die beiden Weltmeinungen schroff und unüberbrück­bar gegenüberstanden: hier Faschismus und Machtfanatismus, dort Demokratie und

Menschlichkeit.

Dieser Mißẞerfolg ist entscheidend. Denn gerade die Strafvollzugsfrage war stets die Zentralfrage aller Kongresse der Inter­

nationalen Kommission. Das Nichtzustande­

von den

der Sterilisation herumgedoktert rilisation mit Zustimmung des Betroffenen wird. Deshalb hielten es die ausländischen möglich ist, ist gering. Den meisten Delegier- Delegierten für notwendig, eine Einschrän­ten war diese Frage ziemlich unbekannt. Sie kung dahin zu verlangen, daß nur nach ge­wußten wohl, daß religiöse Bedenken gegen wissenhafter Prüfung durch die die Sterilisation geltend gemacht werden. Es Aerzte im einzelnen Falle vorgegangen wer­muß aber angenommen werden, daß vielen den dürfe. Diesen Teil der Resolution haben in der Presse nur auszugs­Delegierten nicht bekannt war, daß die Mehr- die Deutschen Zahl der Fachärzte der Meinung sind, daß die weise veröffentlicht. Selbstverständlich beeilte Vererbungslehre keineswegs zutreffe und sich die gleichgeschaltete Presse, zu erklären, daß deshalb der behauptete Zweck der Steri- daß diese Voraussetzungen in Deutschland

kommen einer klaren Entscheidung in Ber­ lin ist der Beweis, daß dieser Kongreẞ ohne jede Nachwirkung auseinanderging. Auch in anderen Sektionen konnten die lisation mit den Erfahrungen der ärztlichen vollständig erfüllt seien. Sie verschwiegen, Deutschen keine Erfolge erringen. Sie be­Wissenschaft nicht übereinstimme. Würde daß dieser Teil der Resolution eine Ein­nutzten die Institution der Akademie für das deutsche Recht, um den Delegierten stunden- man das nicht annehmen, so würde die Tat- schränkung bedeute und daß er letzten sache unerklärlich sein, daß Delegierte von Endes als eine Ohrfeige für die natio­lange Vorträge über das neue Strafrecht zu halten. Die Delegierten hörten sich diese Vor- Ländern, die die Sterilisation nicht kennen, nalsozialistischen Kurpfuscher sich überhaupt für die Zulässigkeit der gedacht war. träge ruhig an, ohne daß irgend ein Gesichts­punkt in den Arbeiten des Kongresses ihren Zwangsweisen Sterilisation ausgesprochen ha­Niederschlag fand. Die Deutschen versuchten ben, ohne daß sie vorher Gutachten von Medi­auch, ihre politische Prozeßführung durch die- zinern angefordert haben. Gegenwärtig tagt ein neuer internationaler Kongreß in Berlin , der sich mit der Bevölkerungswissenschaft beschäftigt. Auf diesem Kongreß haben inter­nationale medizinische Größen die Meinung vertreten, daß die Vererblichkeit von Geistes­

ses internationale Forum sanktionieren zu lassen. Sie taten das, indem sie die Frage an­schnitten, ob es nicht ratsam sei, die soge­nannten Monstre- Prozesse abzukürzen. Die Beratung dieser Frage war sehr kurz. Ein englischer Delegierter erklärte, daß in je­dem Kulturstaat das Prozeßmaterial durch­verhandelt werden müsse und wies auf den

Dieser Kongreß bedeutet einen Sieg der kulturellen Faktoren über die Barbarei.

So bleibt es,

erfreulich das ist, so bedauerlich daß eine derartig wichtige Tagung vorüber gegangen ist, ohne daß sie weiterhin dem Fortschritt dienen konnte. Deutschland ist auch weiterhin das Land, das in der nächsten Zeit bedeutungsvolle internationale Tagungen krankheiten und geistigen Schwächen völlig beherbergen wird. Es liegen eine Reihe von ungeklärt sei. Damit fallen die Voraussetzun- Beschlüssen vor, die aus der Zeit stammen, gen des Sterilisationsproblems völlig in sich in der sich die deutsche Republik allmählich

Die Klarstellung lag nicht im Sinne des Göbbels , der glaubte, diesen Kongreß allein zu einem nationalsozialistischen Propagandaun­ternehmen benutzen zu können. Deshalb hielt er sich für berechtigt, die Kongreßteilnehmer mit einem politischen Referat anzuöden, dem kein Wort von irgend einem Tagungs­das Vertrauen der Welt erobert hatte. Keiner gegenstand enthalten war und das auch sonst Der Gefängnis- Kongreß hat eine Resolu- dieser Kongresse wird, solange in Deutsch­nicht gerade zu den geschicktesten Demago­der Nationalsozialismus herrscht, zu gien dieses Herrn zu rechnen ist. Deshalb wurde stände, durch Verhandlung eines kleinen Aus- tion angenommen, in welcher die zwangsweise land Auch hier Sterilisation und Kastration befürwortet wird. einer sachlichen Arbeit kommen! auch der Kongreß mit der seltsamen» Aka- schnittes das Recht zu beugen.

in

bevorstehenden Prozeß gegen Thäl­ mann hin, in dem wohl die Absicht be­

zusammen.

Statistische Kunststücke gegen den Hunger

Das erbärmliche Gewerbe der deutschen Statistik

Aus

der

» Wie weit dabei die tatsächlich zu zah­lenden Preise von den in der Statistik er­faßten abweichen, ist natürlich nicht festzu­stellen.<

demie für deutsches Recht« verknüpft. Es fanden so viele Veranstaltungen dieser Aka­demie statt, daß manche Kongreßteilnehmer nicht mehr wußten, ob sie zum Kongreẞ oder zur Festsitzung der Akademie nach Berlin ge­kommen waren. Göbbels und die nationalso­zialistischen Juristen glaubten, daß das Er­gebnis dieses Kongresses deshalb absolut fest- Daß die Statistik die Tochter der Lüge ist, sie den Ziffern der Einzelhandelsumsätze an-| die Teile können nicht größer sein als das stehen müsse, weil sie mit 450 Meinungslosen, ist eine weitverbreitete Wahrheit. Müßte man zupassen, damit jene nicht nur durch diese Ganze. Der Lebenshaltungsindex wird so wenig zur Abstimmung kommandierten Nazijuristen aber nicht fordern, daß die Ziffern der Stati- widerlegt werden. Weil der Zweck der stati­an seiner Zu­in allen Fragen die Mehrheit haben würden. stik, wenn schon nicht mit der Wirklichkeit, stischen Erhebung in beiden Fällen nicht der ernst genommen, daß Zweifel Ein Teil der ausländischen Delegier- so doch wenigstens mit sich selbst überein- gleiche war, ist auch das Ergebnis ein an- verlässigkeit bereits in der Zeitung geäußert werden dürfen. Die Frankfurter Zeitung < ten hatte jedoch diese Absicht durchschaut. stimmen! In Hitlerdeutschland wird aber die- deres. Sie traten auf dem Kongreß mit einer der ser minimalste Anspruch von der amtlichen Ein statistischer Schwindel muß aber fort- bemerkt einen Widerspruch zwischen den von artigen Festigkeit und Bestimmtheit auf, daß Statistik nicht erfüllt. Es kommt nicht selten pflanzend einen zweiten gebären. der amtlichen Lebenshaltungsstatistik festge­die Deutschen merkten, daß sie hier zunächst vor, daß eine statistische Zahl ihre Größe Uebereinstimmung zwischen der Zunahme stellten und den wirklichen Fleischpreisen und nachgeben mußten. Die Differenzen entluden ändert, ohne über den Grund der Aenderung von Arbeitseinkommen und Einzelhandelsum- bemerkt dazu: beim Einkauf sich in der Sektion, die sich mit dem Stra f- Rechenschaft abzulegen. Man könnte meinen, sätzen ergibt sich nur, daß das käme daher, daß die Statistik des Dritten mehr gezahlt, aber nicht, daß auch mehr ver­vollzuge beschäftigte. Es dürfte nur die Feststellung einer Reiches unter einem Uebermaß von Gewissen- braucht worden ist. Zwar wird zugegeben, Tatsache sein, daß die Denkschrift des Vor- haftigkeit leidet. Weil über die Methode der daß für Textilien und Bekleidung die Mengen­So mit der Hand zu greifen wie beim Le­standes der Sozialdemokratischen Partei statistischen Erfassung keine Uebereinstim- umsätze zurückgegangen sind, denn der Geld­Deutschlands, Sitz Prag , die allen Delegier- mung besteht, veröffentlicht man mehrere umsatz hat um nur 3, der Index der Beklei- benshaltungsindex ist der statistische Schwin­ten zugegangen war, ihre Wirkung nicht Zahlen zur beliebigen Auswahl. So ist es aber dungskosten aber zur gleichen Zeit um 7,4 del nicht immer. Um so nützlicher ist es, sei­Sinn zu entschleiern, der darin besteht, verfehlt hatte. nicht. Der Unterschied in den Ziffern stammt Prozent zugenommen. Dieses Zugeständnis ist nen nicht von der Vielheit der statistischen Sinne, aber relativ ungefährlich, weil man den es, wenn schon nicht den Menschen, so doch Für diesen Tagungspunkt besaßen die sondern von der Vielheit der Zwecke, Minderverkauf von diesem Jahre mit der wenigstens den Ziffern der Statistik immer Delegierten ein objektives Material, das ihnen klarlegte, daß ein Zurückweichen die das Dritte Reich seinen Statistikern vor- Hamsterei vom vorigen Jahre rechtfertigen besser und besser gehen zu lassen. für ihr Land untragbar wäre. Es ist bezeich- schreibt. Es ist erst wenige Wochen her, seit kann. Das gilt aber nicht für den nend, daß die Herren Frank und Freis- in einem Wochenbericht des Instituts für Verbrauch von Nahrungsmitteln. Konjunkturforschung ler in ihren Referaten bescheiden davon spra­die Behaup- Um nachzuweisen, daß im Gegensatz zur Be- Die koloniale Forderung chen, daß in Deutschland der Vergeltungs- tung aufgestellt worden ist, in der Zeit vom kleidung der Verbrauch Frühjahr 1934 bis zum Frühjahr 1935 sei das gedanke im Strafvollzuge vorherrsche. Vor einem nationalen Forum haben sie das Wort Arbeitseinkommen um 16,9 Prozent, die Zahl Vergeltung schon lange nicht gebraucht. Das der Beschäftigten aber nur um 5 Prozent ge­Damit wollte man beweisen, daß hätte nämlich so ausgesehen, als wären sie stiegen. Durchschnittseinkommen der Arbeiter zu einem Standpunkt zurückgekehrt, der vor hundert Jahren herrschend war. Da der und Angestellten nicht, wie man bis dahin Nationalsozialismus in allen Fragen etwas angenommen hatte, sich verringert, sondern >> Neues< schaffen muß, haben sie das Wort vergrößert habe. Einige Wochen später, am 14. August 1935, erscheint ein Wochenbericht Sühne eingesetzt und dieses Wort in einer schamlosen Form interpretiert. Vor dem inter - desselben Instituts, der sich die> Konjunktur nationalen Forum haben sie nicht gewagt, ihre Gegenstand > Sühne<<- Phraseologie zu wiederholen. dürfte ein besonderes Verdienst der Denk­schrift gewesen sein, daß sie der Weltöffent­lichkeit die Ausführungen Freislers über den Sinn der>> Sühne« mitgeteilt hat. Auch in einem weiteren Punkte ließ sich die Wirkung der Denkschrift feststellen.

SCI

das

der Verbrauchswirtschaft< zum erwählt hat. Darin heißt es:

für Ernährung ge­wachsen ist, muß man beim Index der Lebens­haltungskosten ein wenig» corriger la for­tunes. Es heißt im Wochenbericht wörtlich:

G. A. Frey.

Da Hitler und sein Anhang einmal dabei sind, an die Welt Forderungen zu stellen, kommt es anscheinend auf eine mehr gar nicht an. Mit der Formel der» Gleichberechti­ersten gung Deutschlands< läßt sich alles fordern! Halbjahr 1935 um knapp 6 v. H. höher als Da hat soeben in Würzburg der Deut­vor einem Jahre. Legt man den Index sche Forstverein seine Tagung abge­der Ernährungskosten, der ge­

>> Die Umsätze des Nahrungs- und Ge­nuẞmitteleinzelhandels im

waren

•

das

> Deutschland sei sowohl ein gebendes wie ein forderndes Glied der Weltforstwirt­schaft Als forderndes Glied be­anspruche Deutschland im Sinne der Gleich­berechtigung, wie der Führer jederzeit be­tont habe, eine seiner Bevölkerungsziffer und industriellen Entwicklung entsprechen­de Beteiligung an den Waldflächen der Erde ( Kolonialwald). Das deutsche Volk werde geschlossen auch in der Frage der Selbstversorgung mit Holz ge­schlossen hinter seinen Führer stehen und harter Not nach härteren Willen entgegen­setzen, Ebenso fest werde es aber auf einer Gleichberechtigung

genüber dem Vorjahre um 2,3 v. halten. Prof. Dr. Heske behandelte H. gestiegen ist, als Repräsentanten Thema» Deutschland und die Weltforstwirt­für die Preisbewegung zugrunde, so ergibt schaft«. Er sagte dabei nach einem Bericht in sich eine Zunahme der Umsatzmengen.<< der Berliner Börsenzeitung u. a.: Legt man ihn nicht zugrunde, sondern die wirklichen Lebensmittelpreise, so ergibt >> Im ersten Halbjahr 1935 lagen die Ein- sich allerdings das Gegenteil. Man braucht zelhandelsumsätze nach den Berechnungen aber garnicht die Hausfrauen zu fragen, was des Instituts für Konjunkturforschung um sie von diesem seltsamen Lebenshaltungs­3,3 v. H. über Vorjahrshöhe. Damit sind sie index halten, man braucht nur die amtliche etwa ebenso stark gestiegen, wie das Ein- Statistik mit sich selbst zu konfrontieren. kommen aus Lohn und Gehalt, das um gut Der amtliche Preisindex betrug für Agrar­Die Delegierten hatten den Mut, 4 v. H. höher als im Vorjahr war. stoffe im Juni 1934 93,7, im Juni 1935 die Frage der Konzentrationslager anzu- Was ist Wahrheit? 4 ist nicht gleich 16,9, 101,5, der Preisindex für industrielle schneiden und sie als eine Form des Straf- weder im guten noch im schlechten, aber die Fertigwaren im Juni 1934 114,9, im Juni vollzuges hinzustellen, wie es in der Denk- amtliche Statistik des Hitlerreiches ist anpas- 1935 119,2. Die Agrarstoffe waren also um schrift geschehen war. sungsfähig, nicht trotz, sondern gerade wegen fast 9 Prozent, Industriewaren um 4 Prozent Hier wurden die braunen Juristen so ner- ihrer nationalsozialistischen Gesinnungstüch- verteuert! Da zur Erhaltung des Lebens nichts vös, daß sie ihre ganzen Instruktionen ver- tigkeit. Jedes Kind weiß, daß die Arbeiter anderes als Agrarstoffe und industrielle Fer­gaßen und froh waren, daß die Arbeit dieser und Angestellten im allgemeinen ihr Ein- tigprodukte gekauft zu werden brauchen, die Der Professor hat sich damit zum Sprecher Sektion völlig im Sande verlief. Eine von ih- kommen nicht auf die hohe Kante legen kön- der Ermittelung der Lebenshaltungskosten des zügellosen deutschen Imperialismus ge­nen vorbereitete Resolution wurde nicht nen, sondern verbrauchen müssen. Die größere zugrunde gelegten Waren also aus nichts an- macht, der in naher Zukunft die Welt auch angenommen, auch nicht abgelehnt. In Bescheidenheit in der Schätzung des Arbeits- derem bestehen können, enthüllt sich der noch mit anderen Forderungen überraschen völliger Verwirrung wurde die einkommens rührt also von dem Zwang her, Lebenshaltungsindex als ein Märchen,

auch

auch auf dem Gebiete der Holz­versorgung bestehen<.

denn dürfte.