Deutsches Recht und deutsche   Richter

einem

er in

hat

und universale

durchge­

des Völkerbundes innerhalb der Völ­ker cine kräftige Stütze, sie ist. wesentliches Element der inneren Fe­stigkeit und Dauerhaftigkeit der Völ­kerbundspolitik, von der Sir Samuel Hoare  Der rapide Verfall der deutschen   Kultur anwendung geleistet worden ist, wird damit| gangs der Republik   sichtbar wurden, verließ am 11. Juli gesprochen hat. Die Forde- findet seinen deutlichsten Ausdruck in der auf die Proskriptionsliste gesetzt, wie es er, natürlich mit Höchstpension, seinen Po­der Dichtung, der sten, weil rungen, die die Entschließungen der Inter  - restlosen Zerstörung des Rechts im Dritten bereits auf den Gebieten einer Entscheidung der nationale stellten, sind so weit erfüllt, daß Reich. Den Ausgangspunkt bildet die verfas Malerei und der Musik mit den Werken der Reichsregierung über die Besetzung vakanter im Verwaltungsrat der Deutschen  der Völkerbund zur Waffe der Sanktionen sungswidrige Annahme des Ermächtigungs- jüdischen Meister geschehen ist. Logischer Stellen im Reichsbahngesellschaft angeblich eine Brüs­gegriffen hat. Für die Durchführung der gesetzes im März 1933 durch einen Reichs- Weise wird man erwarten dürfen, daß Sanktionen ist die Erklärung der Inter- tag, der durch die rechtswidrige Kassierung Dritten Reich   nun auch bald die Verwendung kierung des Staatsgerichtshofs erblickte. Die­nationale von großer Bedeutung, die den der kommunistischen   Mandate niemals be- von Salvarsan verboten werden wird, weil es ser in der Republik   derart auf die Wahrung Regierungen die aktive Mitarbeit der Ge- schlußfähig war. Es kommt hinzu, daß die der Jude Ehrlich erfunden hat, oder die Be- rechtlicher Belange bedachte Simons werkschaften zusichert. Die Durchführung Ermächtigung es nationalsozialistisch- nützung des Radios, weil auf die Ent- nun an demselben Tag, an dem die national­von Wirtschaftssanktionen wird von den rechtsbürgerlichen Koalitionskabinett erteilt deckung der elektrischen Wellen durch den sozialistischen   Juristen in Hamburg   versam­Völkerbundsstaaten Opfer erfordern. Sach- worden ist, das im Laufe der Zeit durch das Juden Hertz zurückgeht. Zu bedauern bliebe melt waren, in Berlin   in der Gesellschaft der verständige berechnen, daß ein voller Ausscheiden von Hugenberg und Papen   einer- unter diesen Umständen nur, daß Johannes Freunde der Deutschen Akademie einen Vor­nationale welche Wohltat trag über>> Die Wirtschaftsboykott gegen Italien   für Eng- seits, durch den Massenzuzug nationalsoziali- Gutenberg kein Jude war: land eine zusätzliche Arbeitslosigkeit von stischer Parteibonzen andererseits seine wäre es sonst für die Welt, wenn wegen eines Tragweite der deutschen   Rechtserneuerung< SO berichtet dit 100.000 Mann bedeuten würde. Das sind Struktur völlig verändert hat. Mithin besteht solchen> Webefehlers< der nationalsozialisti- gehalten.> Der Redner<, die Kriegskosten, die die internationale an der Ungültigkeit sämtlicher auf Grund des sche Unrat der Drucklegung entzogen würde! deutsche   Presse,» begrüßte es, daß im jetzi­erlassener Gesetze Arbeiterschaft im Kampf gegen den Fa- Ermächtigungsgesetzes Daß sich an der Zerstörung des deutschen   gen Staatsrecht der Hoheitsstaat sich gegen­schismus zu tragen entschlossen ist. nicht der leiseste Zweifel. Diese Gesetze ha- Rechts die gegenwärtigen Richter tatkräftig über jurisdiktionellen Kontrollen und eine persönliche Verantwortung Die Entschließungen der Internationale, ben aber, so radikal sie in der Beseitigung beteiligen, ist nicht erstaunlich, soweit sie setzt vor Gott  , Volk und Geschichte geschaffen und namentlich die Beschlüsse der gemein- der vorhandenen Rechtsgrundlagen waren, Kreaturen des Hitlerregimes sind. Jedermann samen Konferenz von SAI und IGB in dem Hitlerregime zur Zerstörung des Rechts weiß, daß diese Richter ihren Aufstieg in habe, die mehr wert sei als alle gerichtlichen Genf   haben einen besonderen persönlichen nicht genügt. Es hat sich vielmehr gezeigt, allen Fällen einzig und allein ihrer Gesinnung Nachprüfungsmöglichkeit. Er sagte, daß er Zwar nach seiner ganzen Weltanschauung Zornausbruch Mussolinis hervorgerufen, daß es keiner Phantasie gelingen kann, die oder, richtiger, ihrer Gesinnungslosigkeit zu der seitdem in der Haltung der italieni  - rechtsverneinende Gewalt, auf die verdanken haben. Aber unter ihnen stehen, und Vergangenheit in der Judengesetzgebung schen Presse zum Ausdruck kommt. Wie es sich stützt, in Paragraphen zu bringen. wenn möglich, moralisch noch die nicht weni- manche Entscheidung anders gewünscht hät­Hitler in seiner Propaganda Völkerbunds  - Deshalb setzte sehr schnell die Entwicklung gen Richter, die schon ihres Amtes gewaltet te, daß aber die einmal erlassenen Gesetze politik, Abrüstung, vernünftige und ehr- ein, die mit dem berüchtigten Satz:> Recht haben, als Deutschland   noch ein Rechtsstaat selbstverständlich zu achten seien, denn ihre liche Außenpolitik, Demokratie und Par- ist, was dem deutschen   Volke nützt gekenn- war, und sich jetzt zu Schergen des Hitler  - Härten seien offenbar notwendige Härten(!). lamentarismus mit Marxismus   gleichge- zeichnet ist. Die folgerichtige Fortsetzung ist regimes prostituieren. Ihr verächtliches Ver-» Damit nicht genug, feierte er den Sieg» ge­setzt hat, so verfährt jetzt die italienische die Aufhebung des Prinzips> nulla poena sine halten ist leider ganz typisch für das charak- sunden Volksempfindens<< über> eine volks­und weltfremde Philantropie< im neuen Presse nur daß sie da, wo Hitler   zum lege, keine Strafe ohne Gesetz, auf dem die terliche Versagen der deutschen   Bildungs­Marxismus die Juden hinzufügt, die Frei- Rechtsordnung aller Kulturstaaten beruht, schicht, für ihren Mangel an Selbstbewußt- Strafrecht, um schließlich zu der Prophezei­maurer benutzt. Dieser besondere Zorn und am Ende steht das ungeschriebene Un- sein, ihre Machtanbetung, ihre Elastizität des ung zu gelangen, daß auch Amerika   bald die bisherige Gleichberechtigung der Farbigen Gewissens. Den Beweis zu erbringen, wie Mussolinis hat seine besonderen Gründe recht, das sich, ohne noch eine schamhafte werde abschaffen müssen, wenn es nicht zu. und ist lehrreich. Die Aktionsunfähigkeit Verkleidung zu suchen, von der nationalsozia- tief diese Schicht gesunken ist, hat jedoch einem» Mulatten- und Mestizenstaate< wer­ein Richter übernommen, der nicht einmal der Sozialistischen Internationale als Spe- listischen Weltanschauung und dem Willen den wolle: so werde die Entwicklung dazu zialfall der Aktionsunfähigkeit der euro­mehr im Amt ist und deshalb für sein in­führen, daß, wie es am Ausgange des Mittel­päischen Demokratie war ein wesentlicher fames Kriechen vor den herrschenden Macht­alters geheißen habe, Germania docet«, so Faktor in seiner politischen Rechnung. Er habern nicht den geringsten mildernden Um- auch künftig Deutschlands   Vorbild für die spekulierte darauf, daß seine doppelte des Bundes der Chefpräsident des Hanseatischen Ober- stand anzuführen hat. Das ist der Professor anderen maßgebend sei. Henker, der Stellung in Oesterreich  österreichischen Sozialdemokratie, aber landesgerichts als die Auslegungsquellen, die Dr. Walter Simons  , welcher in der Re­Schild gegen Hitler   ebenso geistig- poli- dem deutschen   Richter zur Verfügung stehen, publik eine der größten Karrieren gemacht seiner letzten Bemerkung allerdings nicht tische Verwirrung in die Reihen der So- bezeichnete: das Parteiprogramm der hat. Er wurde Ende 1918 Ministerial direktor, ganz unrecht, wenn auch in einem andern im Kabinett Fehren- Sinn. Im Ausgange des Mittelalters hat NSDAP  ,> Mein Kampf  «, Führer- war 1920/21 Minister zialisten tragen würde wie seine Stellung reden offiziell anerkannte juristische und bach( zusammen mit Wirth, Koch- Weser Deutschland   gelehrt, weil seine erleuchteten in der europäischen   Konstellation. Er spe­kulierte auf die auflösende und zersetzen- außerjuristische Literatur. Nicht uninteres- usw.), und wurde 1922 auf Empfehlung des Geister die Doktrinen des Humanismus auf Justizministers Rad- die Welt ausgestrahlt und sie zu deren Ge­de Wirkung des immer stärker werdenden sant ist nur die von demselben autoritativen sozialdemokratischen Nationalismus auf Demokratie und Sozia- Redner ausgesprochene unbedingte Ablehnung bruch von Ebert zum Reichsgerichtspräsiden- samtgute gemacht haben. Heute lehrt es als solcher hat er auch dem auch, weil das Gegenteil des Humanismus in lismus, er hoffte, daß dieser Prozeß die der Heranziehung von Kommentaren, soweit ten ernannt; sie jüdische Autoren haben«. Die an Umfang Staatsgerichtshof präsidiert und nach Eberts seinen Grenzen tobt und der Welt ein weit­Zerstörung des Völkerbundes von der geistigen Seite her voll- und Bedeutung außerordentliche beträchtliche Tode bis zum Antritte Hindenburgs das Amt hin abschreckendes Bild bietet. Die Schuld, hieran tragen, enden würde. Die Zusammenfassung der Geistesarbeit, die in den letzten Jahrzehnten des Reichspräsidenten ausgeübt. Im Jahre die die deutschen   Juristen Internationale auf der einheitlichen Linie von jüdischen Rechtsgelehrten für die Rechts- 1928, als der Völkerbundspolitik bewies ihm, daß auch diese Rechnung falsch war. Die Hal­tung der Internationale ist eine Funktion der Haitung der europäischen   Demokratie. tet, statt realpolitisch auf die Verände­Mussolini hat erkannt, daß sie rung der Machtlage hinzuwirken. Die Fra- Wieder ein Todesopfer der braunen Sadisten.

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des Führers ableitet.

Demgemäß ist es nur konsequent, wenn jüngst auf der Hamburger Gauarbeitstagung

nationalsozialistischer Juristen

ein Reich scheinradikaler Illusionen flüch­

zialistischer Außenpolitik, sondern nur von des Friedens und des Rechts. reinen Konservatismus zunehmender geistiger Isolierung. Die vom deutsche Opposition darf darum schritt.

Sie führt

Vielleicht hat der Berliner   Apostat mit

die ersten Anzeichen des Nieder- wird ihnen nicht vergessen werden.

Dr. Max Sachs tot

am Freitag, dem

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in einer

hörte er

der sozialdemokratischen Fraktion des sächsischen Landtages an. Genosse Max Sachs   war ein allezeit hilfs­bereiter Kamerad, ein lauterer Charakter, der nie auf seinen Vorteil bedacht war, ein in jeder Lage anständig gesinnter und han­delnder Mensch. Alles, was in Erinnerung an seine saubere Lebensführung, an seine mit­unter geradezu kindliche Gutmütigkeit und Arglosigkeit, an seine unerschütterliche Ge­sinnungstreue und Charakterfestigkeit zu sei­nem Lobe gesagt werden kann, fällt als Fluch

loren haben. Und es kann nur den grenzen­losen Haẞ vertiefen, der dafür sorgen wird, daß die Mörder und ihre Taten unvergessen

und hoffen wir das inbrünstig!- nicht ungerächt bleiben!

auch

Die> Danziger Volksstimme< hat seit ihrem einen Wiedererscheinen bewunderswerten Kampf gegen das Hitlersystem in Danzig  geführt. Sie hat der Bevölkerung unwider­

gen der Zusammenarbeit mit Kräften nicht zerfällt, sondern sich Auf Umwegen über das Ausland erreicht außerhalb der Arbeiterschaft haben im uns die schmerzliche Botschaft von einem wieder erhebt. Daher der Zorn. Zeichen des Wiedererwachens der europäi­neuen Opfer, das dem braunen Regime ver­Daher aber auch die Hoffnungen für schen Demokratie ein ganz anderes Ge­fallen ist: Genosse Dr. Max Sachs  , bis den Kampf gegen den Hitler- sicht als in abstrakt dogmatischen Be­zum Siege< Hitlers im März 1933, Redak­faschismus! In Genf   ist nicht nur trachtungen. teur der Dresdner Volkszeitung, ist in einem die Aktion gegen Mussolini   beschlossen, Die Entwicklung des Völkerbundes Konzentrationslager in der Nähe von Chem­sondern zugleich auch der Hitlerfaschis­wahrscheinlich in Sachsenburg, neun mus gefesselt worden. Wenn eine klare selbst, die mit dem Wachsen des englischen   nitz, antifaschistische Front in Europa   sich auf- Einflusses vor sich geht, entkräftet die Tage nach seiner Einlieferung plötzlich auf die zurück, als deren Opfer wir ihn ver­richtet, gestärkt durch die praktische Po- Anschauung, daß der Völkerbund   nur ein gestorben, angeblich an> Herzschlag<. der Versteinerung der Welt Wer die Todesursachen in den Menschen­litik der englischen   und der französischen   Instrument Regierung, so steht die Sache Hitlers  , so nach den Buchstaben des Versailler Ver- zwingern des Dritten Reiches   kennt, weiß, stehen seine außenpolitischen Pläne trages sei. Sie gestattet die Verfolgung was das zu bedeuten hat. Die näheren Um­schlechter als jemals zuvor. Da ist nicht außenpolitischer Zielsetzungen und leben- stände seiner plötzlichen Verschleppung und aber mit den Mitteln seines letzten Schicksals sind noch unbekannt. Das Andenken dieses guten Kameraden die Rede von einem Triumph nationalso- dige Entwicklung In einer Dresdner   Tageszeitung ist die aber bleibt aufgerichtet in der Reihe der vie­zum Fort- Todesanzeige erschienen:» Dr. soc. pol. Max len blutgetränkten Denkmäler, die die Jahre Sachs. Volkswirt und Diplom- Kaufmann. Geb. des braunen Schreckens schon schmerzvoll in nicht glauben, daß ihr die Befreiung von Der politische Klärungsprozeß ist die 23. September 1883. Gest. 5. Oktober 1935... unsere Herzen gepflanzt haben. außen gebracht werden würde. Sie muß beste Waffe gegen den Faschismus. Der Die Einäscherung erfolgt sich darüber klar sein, daß zwar das Wie- Faschismus ist die Folge politischer und 11. Oktober,% 6 Uhr im Krematorium Tol- Der Haß gegen die Wahrheit dererwachen der europäischen   Demokratie wirtschaftlicher Unvernunft. In der gegen- kewitz.< Am 5. Oktober gestorben für sie eine politisch- moralische Rücken- wärtigen Krise ringt die politische Ver- Zeitung mit dem Datum des 11. Oktober, dem kann die Todesan­stärkung erster Ordnung bedeutet, daß sie nunft sich durch. Es bleibt die wirt- Tage der Einäscherung, das sagt genug. aber den entscheidenden Kampf gegen das schaftliche Unvernunft, die im- zeige erscheinen Hitlersystem selbst führen muß. Die Klä- mer wieder die Kräfte des völkertrennen- Genosse Sachs war schon im März 1933 legbare Tatsachen vor Augen geführt, in rung, die sich in der Internationale voll- den Nationalismus aus sich gebiert und Schutzhaftgefangener des Dresdner   Polizei- einer Form, die den Machthabern keine Hand­zogen hat, wird ihr für ihre eigene Klärung der wirtschaftlichen Gesundung im Wege präsidiums. In dieser Zeit hat er die Polizei- habe zu neuen Verboten gab. Die braunen von großem Nutzen sein. steht. Solange die Kräfte des internatio- haft mit dem Genossen Hermann Liebmann   Machthaber konnten diese Stimme der Wahr­Der Kampf gegen die faschistische Auf- nalen Sozialismus gelähmt waren, haben geteilt, dem er nun so bald und so plötzlich heit nicht länger ertragen. Sie haben rüstung, gegen die militaristische Vergif- sie sich stillschweigend unter die Tat- in den gleichen Tod hat folgen müssen. Max Danziger Volksstimme wieder auf vier tung des Volksbewußtseins, gegen die bru- sachen dieser wirtschaftspolitischen Ver- Sachs ist dann damals aus der Polizeihaft ent- Wochen verboten. Warum? Die» Dan­tale, auf Rassenhaß gegründete Macht- steinerung gebeugt. Jetzt ist Hoffnung, lassen worden und weiterhin zwar nicht un- ziger Volksstimme< hat die Winterhilfe von 1929-1930 dem braunen Winterhilfswerk politik, gegen den chauvinistischen Natio- daß der Finger auch in diese Wunde der behelligt, aber doch verschont geblieben nalismus wird durch den Kampf des Völ- europäischen Demokratie gelegt werden bis ihn die Menschenjäger schließlich doch 1933/1934 entgegengestellt. Der Polizeipräst­kerbundes gegen Mussolini   neue Kraft und wird, und daß damit ein weiterer entschei- gegriffen und auch ihn zum Opfer gemacht dent von Danzig   behauptet, daß diese Dar­dender Stoß gegen die Stellung des Ge- haben; sie hatten ihn sich nur aufgespart stellung» gerade jetzt die öffentliche Sicher neue Argumente gewinnen. wie so viele! Er war ja doppelt schuldig: heit und Ordnung gefährde.<< Die Erfahrungen der Labour Party der Labour Party samtfaschismus geführt wird. Der tiefere Grund ist ein anderer. Die zeigen der deutschen   Arbeiterschaft, daß Die große Krise birgt schwere Gefah- als Marxist und als Jude! Und beides hat er >> Danziger Volksstimme< hat die Nieder­abstrakter Pazifismus und abstrakter Anti- ren in sich. Das Kriegsfeuer kann unver- nun mit seinem Tode bezahlt. Der Redaktion der Dresdner Volkszeitung lage der braunen Gewalthaber militarismus von der Politik abführen und sehens ins Mittelmeer  , nur den kriegslüsternen und militaristi  - europäischen Kontinent überspringen. Aber gehörte Genosse Sachs seit dem Jahre 1911 vor dem Völkerbund mitgeteilt. sind die an; vorher war er Redakteur des Partei- Das Verbot ist die Rache dafür, es ist die schen Kräften freie Hand geben, daß es ebenso groß wie die Gefahren Schon in sehr jungen schon üblich gewordene Demonstration des illusionär und romantisch ist, wenn man Hoffnungen, daß am Ende der Krise eine blattes in Bielefeld  . sich engstirnig an die Verfolgung von Zie- schwere Niederlage des Gesamtfaschismus Jahren len bindet, die bei der gegenwärtigen Lage stehen, daß die europäische Atmosphäre Sozialismus nicht erreichbar sind, wenn man sich in gereinigt werden wird.

von da auf den

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die

war er durch sein Studium zum Pfeifens auf den Völkerbund und der Ver­und zur Sozialdemokratischen legenheit des Senatspräsidenten Greiser, der Max Klinger  . Partei gekommen. Eine Reihe von Jahren ge- in Danzig   anders handelt als er in Genf   redet.