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Deutsche Streiflichter) Ein interparlamentarischer

Grumbach.

Anfang

Wann läßt Hitler   wählen?

Die nationalsozialistische ,, Demokratie"

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von Pla­

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In Brüssel   hat Ende November die erste Konferenz der Groupe Interparlementaire Die ganze Welt erinnert sich an die groß-| die brutale Knebelung jedes demokratischen| trauensrat ohne jede Rücksicht auf das Ab­pour défense des droits du peuple et de ses sprecherische Ankündigung des deutschen   Rechtes zu verstecken. stimmungsergebnis willkürlich ernennen, und élus getagt. Auch einige frühere deutsche   Führerse, er werde sich und seine Leistun­Wie geht es bei deutschen die Treuhänder haben oft genug von dieser Abgeordnete der Sozialdemokratie und der gen jedes Jahr einmal erneut der Bekräfti-> Wahle ne unter dem Faschis  - ihrer Befugnis Gebrauch gemacht; sie haben Kommunisten waren anwesend. Es war nicht gung einer> Volksabstimmung unter- mus zu? Gleichgültig, ob es sich um» Wah- sogar durch Verordnungen die Vertrauens­ganz durchsichtig, nach welchem Grundsatz werfen. Das Jahr 1935 neigt sich seinem len< von> Reichstagsabgeordneten< oder räte mehrfach darüber belehrt, daß sie keines­die Einladungen erfolgt und wo sie etwa auf Ende zu, und noch ist keine Ankündigung von Betriebs- Vertrauensräten handelt: Es wegs eine Interessenvertretung als> Arbeiter­Ablehnungen gestoßen sind. Die Vertretungen, des deutschen   Reichskanzlers über eine bevor gibt dort nur eine> Wahlliste<, die von oben kandidaten, im Sinne der alten Betriebsräte die wohl durchwegs inoffizieller Natur waren, stehende Abstimmung bekannt geworden. her, sei es von der NSDAP   oder vom Unter- ausüben dürften. reichten von den Kommunisten bis zu links- Dafür hat er aber das deutsche   Volk mit der nehmer ohne Befragung der Wünsche der In Deutschland   geschieht nichts für das bürgerlichen Gruppen. Begrüßungsschreiben Einschränkung des Wahlrechts Wähler aufgestellt wird. Zu dieser von einer Volk und nichts durch das Volk! von Männern wie Lord Cecil   und einigen nord- durch das Reichsbürgergesetze völlig unverantwortlichen Autorität aufge­Wenn Hitler trotzdem mit der Durchfüh amerikanischen   Parlamentarlern zeigten, daß beglickt, das auch dem naivsten ausländi- stellten Liste von völlig unverantwortlichen rung der für jedes Jahr versprochenen Ab­die Konferenz schon vor ihrem Stattfinden schen Beobachter die Möglichkeit nimmt, Delegierten darf der Wähler< im Dritten stimmung zögert, muß das besondere eine gewisse Beachtung gefunden hat. Den noch an einen Rest demokratischer Verant- Reich nur> Ja< oder» Neine sagen. Ein Boy- Gründe haben. Diese Gründe werden deut­Vorsitz hatte der belgische Sozialdemokrat wortlichkeit des nationalsozialistischen Re- kott der Wahl wird durch die Terrordrohung, lich enthüllt durch das Urteil des Obersten Meysmans. Auch in der Debatte traten Sozial- gimes zu glauben. Denn in Zukunft ist auch die durch das recht gewalttätiges Schlepp- Wahlgerichtes in Danzig  , wo eine zwar ka­demokraten stark hervor, so der belgische unter den> Ariern< nur noch der» national zu- system und durch das Verteilen strierte, aber in ihren kümmerlichen Ueber­Senator Rollin und die Franzosen   Moutet und verlässiges, d. h. der nationalsozialistische ketten:> Hat abgestimmt ausgesprochen resten durch den Völkerbund garantierte De­Einer der Hauptreferenten war Deutsche   wahlberechtigt. Die Tragikomödie wird, praktisch unmöglich gemacht. Ein wirk- mokratie existiert, mit der die Nazis regie­der französische   Radikalsozialist Pierre Cot.   der» Abstimmungen in Konzentrationslagern liches Auswählen zwischen verschiedenen ren müssen. Selbst dieses aus Nazis zusam­Die Beschlüsse der Konferenz enthalten mit wird nicht mehr von Göbbels   zum Beweis Programmen, Vertretungsmöglichkeiten usw. mengesetzte Gericht stellte fest, daß die begeisterter Zustimmung der Kommunisten der dort geleisteten» Erziehungsarbeit aus­das eigentliche Wesen einer Wahl gibt Nazi- Regierung in gröbstem Maße unzu­rückhaltlose Bekenntnisse für die parlamen  - geschlachtet werden können. Der National- es nicht mehr. Die durch Drohung oder von lässige Wahlbeeinflussung getrie­tarische Demokratie, für die Entwaffnung der sozialismus glaubt heute auf solche Konzes- ihrer Furcht und dem Bewußtsein ihrer Ohn­ben habe, die die Oppositionsstimmen durch antidemokratischen Verbände und für den sionen an die demokratischen Vorurteile und macht zur Urne getriebenen> Wähler< das ausgesprochene Schwindelmanöver künstlich. Schutz der demokratischen Freiheiten. Erinnerungen der Welt und der deutschen   weiß jeder, der> Wahlen< unter dem Faschis  - vermindert hat. Vom Wahlbetrug über die Außenpolitisch wurde die Völkerbundspolitik Bevölkerung verzichten zu können. mus mitgemacht hat ergehen sich vorher Verweigerung der Agitationsfreiheit bis zum einschließlich verstärkter Sanktionen gegen in den wildesten Vermutungen über eine ver- Terror wurde dort alles aufgeboten, um den Trotzdem ist es aber nicht ohne Nutzen, den kriegerischen Faschismus Italiens   unter­schleierte Aufhebung des Abstimmungsge­Nazis eine verfassungsändernde Zweidrittel­stützt. Für die Arbeitsmöglichkeiten der Emi- die Wahlen und> Abstimmungen< der zwei granten, für die Lösung der Paßfrage und zurückliegenden Jahre der Nazi- Herrschaft heimnisses durch markierte Kuverts oder an mehrheit zu verschaffen, und selbst mit die­sen skandalösen Methoden ist das nicht ge­ähnliche Lebensnotwendigkeiten setzten sich auf ihren wirklichen demokratischen Inhalt dere Methoden der Kontrolle und stimmen deshalb vielfach trotz ablehnender Haltung lungen. mehrere Redner der demokratischen Parla­Die im Wahl­mente ein. Für die Befreiung der inhaftierten gegen das System mit> Ja<<. gesetz vorgesehene Oeffentlichkeit der Aus­Parlamentarier, insbesondere in Deutschland  , Italien   und Spanien  , wurde eine Entschließung zählung des Ergebnisses ist aufgehoben. Der angenommen, die hoffentlich auch in den westeuropäischen Parlamenten ihren Wider­hall finden wird. Leider verfielen einige Red­ner und Antragsteller zunächst wieder dern Ungeschick, als Repräsentanten schen eingekerkerten Parlamentarier Die Beschluß­Ernst Thälmann zu nennen. entwürfe wurden aber bereitwilligst und unter Mitwirkung kommunistischer Delegierter So forderte die deutsche Kommunistische korrigiert, so daß die Welt auch auf führende Partei im Februar dieses Jahres die Sozial­Sozialdemokraten wie Heilmann, Schumacher, demokratische Partei auf, sich bei den Ver­Das heißt nicht, daß die Opposition in Mierendorff und andere und auch auf Katholi- trauensrats-> Wahlen in den Betrieben im Deutschland   heute stark ist. Sie ist zahlreich, ken hingewiesen wird. Da die große Interpar- Frühjahr 1935 zu besonderen Anstrengungen Bei den sogenannten> Wahlen der Ver- aber sie ist uneinheitlich und zersplittert, lamentarische Union   in Fragen wie den hier- zu vereinigen um die Wahl von Arbeiter- trauensräte ist die Situation noch eindeutiger. voll Unglauben an die eigene Kraft, wie sich arwähnten aktionsunfähig ist, weil thr auch kandidaten zu erzwingen. Gegen die Illusio- Der Unternehmer stellt nicht allein selbst- an der Furcht vor der Wahlkontrolle zeigt. die Parlamentarier< aus Diktaturländern nen, die sich in solchem Vorhaben ausdrük- herrlich die Kandidatenliste auf; er ist ge- Aber daß die Nazi- Regierung trotz dieser angehören die deutschen   allerdings bis- ken, muß ein nüchterner Beurteiler der inner- setzlich nicht einmal verpflichtet, Wünsche restlosen Vergewaltigung des Volkes heute her nicht kann die Groupe Interparlemen- deutschen   Verhältnisse besonders kritisch des Vertrauensrates zu berücksichtigen. Der noch zögert, eine ihrer verlogenen Abstim­taire sicher Bedeutung gewinnen, wenn es ge- sein. Denn eine höchst einfache Untersuchung Vertrauensrat hat ihn zu beraten, um ihn über mungskomödien durchzuführen, ehe die Aus­lingt, sie auf eine größere Anzahl von Län- der zu beobachtenden realen Vorgänge bei die Stimmung der Belegschaft zu orientieren; führungsbestimmungen zum Reichsbürgerge­dern und noch mehr politische Gruppen aus- solchen und ähnlichen> Wahlen im Dritten der Unternehmer ist zwar verpflichtet ihn setz fertig sind, das zeugt von ihrer Ratlosig­Reich zeigt ganz eindeutig, daß die Nazis anzuhören; wie er sich aber nach dem unver- keit in den entscheidenden wirtschafts- und ausschließlich aus Propagandagründen den bindlichen Rat des Vertrauensmannes ent- sozialpolitischen Fragen. Hitler   warnt immer Namen und nichts als den Namen einer sol- scheidet, steht ihm aber vollkommen frei. vor dem Chaos, das nach seinem Sturze chen Handlung dem Sprachschatz der Noch mehr, der sogenannte» Treuhänder der käme. Heute fürchtet er das Chaos, das er Demokratie übernommen haben, um dahinter Arbeit, ein Nazi- Beamter, kann den Ver- selbst geschaffen hat! Franz Schlosser.

zudehnen.

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Zu

zu prüfen, um die Frage beantworten können, ob das Nazi- Regime tatsächlich die Volksherrschaft ist, für die es sich ständig ausgibt. Denn noch immer gibt es Institutio­deren Namen allein nen im Dritten Reich, an die demokratische Welt­eine Konzession öffentlichkeit ist, ja, die sogar bei den deut­ schen   Gegnern des Regimes noch die Illusion der deut- aufkommen lassen, als verberge sich dort noch ein Rest frei verantwortlicher Selbst­betätigung und freier Willensbestimmung des deutschen   Volkes.

» Kameradenmorda

Wie man

aus

nicht

nur

8.1s

Die Folgen der Darré- Schachtschen Wirt­schen Massen mit Hunger, Krankheit und schaftspolitik müssen heute von den deut­Versuch, bei diesem Akt anwesend zu sein, Tod bezahlt werden. Kriegsmäßige Hungers­die trug verschiedentlich Wählern unzwei­not mitten im Frieden! Eine wirklich freie Wahl mit restloser Agitations- und Ver­deutigsten Drohungen des aus Nazis   zusam­mengesetzten Wahlvorstandes ein. sammlungs-, Aussprache- und Betätigungs­Als> Wahl<< firmiert in Deutschland   also freiheit, mit uneingeschränktem Recht, oppo­eine Farce, die ebensowenig eine wirkliche sitionelle Organisationen zu bilden, würde heute Wahl darstellt wie etwa der Befehl eines anti­ganz anders ausfallen als die Brandstifter­semitischen Offiziers der Vorkriegszeit an wahl vom 5. März 1935, bei der die Nazis einen jüdisch- orthodoxen Rekruten, sich zu noch nicht einmal die Mehrheit aller Stimmen entscheiden, ob er Schweinefleisch essen wolle erhielten! oder garnichts. Friß, Vogel, oder stirb!<< das ist die Wahlparole der Diktatur.

dem kleinen Luxemburg  hört, scheinen die Richter dieses demokrati­schen Landes nicht die Neigung zu verspü­ren, eine Ehrenrettung für das Staatsober­lebhafte Reklame gemacht worden haupt des benachbarten großen Dritten jetzt in der Emigration oder in den Kerkern hat mit dem französischen   Ministerpräsiden-| fallend von den ten beisammengesessen, er hat schöne Tisch- sein. Reichs vorzunehmen. Auf Betreiben des deut- des Dritten Reichs, stürmten die schen Gesandten, der sich der Tragweite Separatisten besetzten Rathäuser. Sind nun reden gehalten und ist dafür seinerseits aufs Man hat dem Repräsentanten der brau­bewußt war, inzwischen die zufällig nicht eingesperrten höflichste betoastet worden. Niemand hat ihm nen Sportdressur wie gesagt in Paris   keiner­seines Schrittes sicher stellte man den Direktor unseres Luxemburger   Kämpfer für das deutsche Rheinland   Natio- angemerkt, daß er sich eigentlich Sorgen lei Verstimmung angemerkt. Warum auch? als argen nalsozialisten geworden? Schwören sie jetzt machen müßte. Sorgen um was? Sorgen um Er wird noch mehr solcher Geschäfte laufen Parteiblattes Hubert Clement Pressesünder vor Gericht. Er hatte nämlich auf Hitler  , der damals just zur Hilfeleistung den guten Ruf, den er( wenigstens im Aus- haben. in einem Aufsatz über den 30. Juni in Zu- für die Separatisten seinen Maßkrugputsch land) zu genießen glaubt. Der Reichssportführer von Tschammer­sammenhang mit Hitler von Kameradenmord im Münchner Bürgerbräukeller entfesselte? und bodenloser sittlicher Heuchelet des Füh- Nein, die Männer im Rheinland  , die damals Osten macht nämlich merkwürdige Geschäfte, ihr Leben einsetzten, und eines dieser Geschäfte ist soeben aufge­rers schreiben lassen. Und so etwas einen für ihr Deutschtum Die Zigarettenfabrik Flintenschuß vom Machtbereich des Gewalti- sind geblieben was sie waren: gute Deutsche flogen. seines Pressezensors Göbbels   ent- und daher keine braun uniformierten Bandi- Sturms in Dresden  , die lange vor dem fernt! Also faẞt den frechen Luxemburger   ten. Den Beweis liefert die rheinische Nazi- Dritten Reich als rein nationalsozialistisches Pressemenschen! Hubert Clement erschien presse selbst. Sie bringt Serien von Bildern Unternehmen gegründet und des öfteren von den> rheinischen Freiheitskampfe von der Partel subventioniert wurde, hat endlich aber am 27. November gar nicht zerknirscht über vor den Schranken. Im Gegenteil! Er stellte 1923 und stellt uns die damaligen Sturmtrupps ihre Zahlungen eingestellt. Der eingesetzte dem aufhorchenden Gericht eine solche Fülle z. B. der Schlacht am Aegidienberg   im Sieben- Kommissar fand die Geschäftsbücher von Beweisanträgen über den Komplex Hit- gebirges

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der deutschen Privatkonten

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leitenden Herren wiesen

30 vor, wie sie heute aussehen: weit sie überhaupt vorhanden waren ler, Kameradenmord, Röhm, Heines und ähn- Bauern, Kleinbürger, Arbeiter und Beamte.   lem Zustand. Vierstellige Summen fehlten, liche Duzfreunde des sittlichen Erneuerers Nicht einer, nicht ein einziger Buchungen erwiesen sich als unrichtig, die gerühmten Deutschlands   in Aussicht, daß die Herren zu- der nächst mal ihre Akten demonstrativ zuklapp- Kämpfer am Rhein   trägt eine phantastische Sonderzuwendungen auf. Aber es war auch in verbre­ten und sich Bedenkzeit ausbaten. Der Pro- Naziuniform, nicht einer ein na- damit nicht genug: Geld ausgeborgt worden, zeẞ wurde> sine diet, auf unbestimmte Zeit tionalsozialistisches Parteiab- cherischer Weise zeichen! Alle sind ihrem Deutschtum treu das den großzügigen Verleihern in Wahrheit vertagt. geblieben, und es ist daher keiner zu Hitler   gar nicht mehr gehörte. Und unter den desertiert.

Es scheint nicht, als ob gerade die Lu­xemburger Richter Lust verspürten, die Blut­flecken des 30. Juni von einigen Leuten ab­zuwischen, die sich ihrer jetzt im Verkehr mit dem zivilisierten Europa   schämen.

,, Alte Kämpfer"

Empfängern dieser anrüchigen Als damals die Glocken rheinaufwärts zum Darlehen befand sich auch Herr Sturme   riefen, war dabei auch eine mit der Aufschrift» Ihr sollt mich lüden zu

stürme...<.

Die Glocke trägt den uralten Mahnruf Hannes Wink.

Vor zwölf Jahren haben die Rheinländer noch! dem Separistenspuk ein Ende gemacht. Die

Rheinländer?

von Tschammer- Osten. Er hatte die Kleinigkelt von 30.000 Reichsmark für An­schaffung eines Automobils< langfristig ent­Hehen. Als er nunmehr aufgefordert wurde, die Summe zurückzuzahlen, bat er um Auf­schub. Offenbar hatte er überhaupt nicht da­

belästigt zu werden.

Das muß man einschränken. Herr von Tschammer- Osten mit gerechnet, einer solchen Lappalie wegen Der deutsche Reichssportführer<, Herr Es waren nicht etwa diejenigen, die damals schwarzweißrot und später hakenkreuzlerisch von Tschammer- Osten, ist in Paris   als Re­waren. Der Sieg über den Volksverrat wurde präsentant des Dritten Reiches   aufgetreten. von Republikanern unter schwarzrotgoldenen Er hat dem» Erbfeinde die Hand gedrückt- Fahnen errungen. Sozialdemokraten, Kommu- indes daheim die SA ihr» Siegreich wollen wir

nisten und Katholiken, nicht wenige davon Frankreich   schlagene weiter gröhlte

Welches Interesse eine Zigarettenfabrik daran hat, dem Sportführer 30.000 Mark vor­auch Sport­

zuschießen? Nun, immerhin

Sahm

ler rauchen Zigaretten, und gerade für die Raus aus der Partei!- Rin in die Partei!

er Sturmzigarette soll unter ihnen eine auf­

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