Nr. 149 SONNTAG, 19. April 1936

eopaltemolraHfcfog Verlag; Karlsbad , Haus„Graphia"— Preise und Bezugsbedingungen siehe Beiblatt letzte Seite

Aus dem Inhalt; Neuer Massenprozeß gegen Illegale Greiser in Südamerika Der schwarze Etat Machtbewußter Sozialismus

Die Teilung des Friedens Hitlers Expansionspläne und die Lage In Ost-Europa

Die Genfer Verhandlimgen in der Oster- woche haben gezeigt, daß wirkliche Frie­densverhandlungen in Europa heute nicht möglich sind. Die Politik Hitlers hat um ihres Prestigebedürfnisses willen eine un­heilvolle Atmosphäre der psychologischen Belastung, des Mißtrauens und der Er­bitterung geschaffen, die jede Verhand­lung oder Konferenz von vornherein be­lasten und zu einer Quelle der Gefahr machen muß. Die Konferenzen, die von der deutschen Politik angeregt werden, würden jenen Konferenzen der unmittel­baren Vorkriegszeit gleichen, die die Welt immer näher an den Rand des Krieges gebracht haben. Die größte Gefahr liegt nun darin, daß ausgerechnet bei diesem Zustand Europas die Diskussion um die Frage herangeführt wird, an der sich der Brand entzünden kann. Es ist die Fra­ge, ob der»Status quo« in Mit­tel- und Osteuropa erhalten, oder ob die gegenwärtige Machtlage und Grenzziehung verändert werden soll. Das Pro­blem des sogenannten»Revisionismus« in Mittel- und Osteuropa ist in den Vorder­grund gerückt Die Absicht, jedem Versuch einer ge­waltsamen Aenderung des Status quo in diesen Gebieten einen Riegel vorzuschie­ben, hat den Projekten eines Ostpak- t e s und eines Donaupaktes zu­grundegelegen. Diese Projekte waren die großen Streitpunkte, um die sich seit zwei Jahren die europäische Politik konzentriert hat Der Ostpakt beruhend auf der Grundlage gegenseitiger Beistandsverspre­chen, ist von Frankreich , der Kleinen En­ tente , von Sowjetrußland dringend gefor­dert worden. Als die deutsche Regierung das gegenseitige Beistandsversprechen ab­lehnte, ist in einer Zeit wo die endgültige Ablehnung eines Kollektivpakts durch Hitler noch nicht feststand, als Ergän­zung eines kollektiven Ostpaktes die Idee des französisch-russischen Beistandspakts konzipiert worden. Die Hitlerpolitik hat seit dem 21. Mai 1935 — den dreizehn Punkten Hitlers — dem Projekt eines kollektiven Pakts ihr Prin­zip der isolierten zweiseitigen Nichtan­griffspakte gegenübergestellt— weil aie sich nicht an den Status quo binden und ihn garantie­ren wollte. Bisher ist der diplomati­sche Kampf um diese Fragen als Kampf um abstrakte Prinzipien geführt worden —- aber jetzt ist die Zeit gekommen, wo die diplomatische Verhüllung abgeworfen wird und die Gefahrenpunkte mit Namen genannt werden. Es wird nicht nur von der Erringung der deutschen Vor­herrschaft in Mittel- und Osteuropa gesprochen, sondern es wird offen ausge­sprochen, auf wessen unmittelbare Kosten sie sich vollziehen würde. Die Rede Flan- dins, der ausdrücklich Danzig , Memel , Oesterreich, die Tschechoslo­ wakei , Dänisch-Schlcswig. Pol uisch-Schlesien und die Schwei ! genannt hat, hat auf die wichtigen Punkte hingewiesen. In Frankreich wendet sich die ge­samte öffentliche Meinung auf das ent­schiedenste gegen solche revisionistische Pläne. Anders in England. Hier gibt es in der öffentlichen Meinung eine starke Strömung, die scharf zwischen den Fra gen Westeuropas einerseits, Mittel- und Osteuropas andererseits unterscheidet, die es entschieden ablehnt, sich wegen mittel oder osteuropäischer Fragen in Konflikte verwickeln zu lassen, und die es nicht als

ihre Aufgabe ansieht,»Frieden in einem Irrenhause zu stiften«.(Lord Lothian in einer Ansprache über Deutschland und das Rheinland , am 2. April.) Für die Denk­weise dieser Richtung sind die Vorschläge erklärend, die Lord Lothian in der oben erwähnten Ansprache für eine europäi­sche Verständigung machte: »1. daß innerhalb einer bestimmten Anzahl von Jahren unter der Ueberwachung des Völkerbunds eine Volksabstimmung über die Zukunft Oesterreichs in Oester­ reich stattfinden sollte, über Fragen, über die sich Oesterreich , Deutschland und der Völkerbundsrat verständigen sollten: 2. daß innerhalb von drei Jahren ein Ab­kommen über die Zukunft von Memel erreicht werden sollte. 3. daß die polnische und die deutsche Regie­rung zu einer baldigen Diskussion Uber die Zukunft von Danzig und die Schaf­fung besseren Zugangs vom Reich zu Ostpreußen eingeladen werden sollten; 4. daß die Grenzen von Bulgarien und Ungarn neu erwogen werden sollten.« Nehea dieser pc�Uy-revisipiüstischen Richtung in England steht eine andere, breitere, die aus Widerwillen gegen den Krieg überhaupt nicht in die gefährlichen Fragen Mitteleuropas verwickelt werden möchte, und diese Strömung ist es, die auf die englische Regierung einwirkt. Das Blaubudi und das Wesen der deutsdien Diplomatie Am 11. Juli 1935 hat Sir Samuel Hoare als Sprecher der Regierung im Unterhause erklärt, daß die englische Regierung auf das entschiedenste wünsche, daß ein Ost- und ein Donaupakt bei Teilnahme Deutsch­ lands so bald als möglich ratifiziert wür­de. Zwischen dieser Forderung von da­mals, die eine entschiedene Erklärung ge­gen den Revisionismus in Mitteleuropa war, und der Haltung der englischen Re­gierung von heute in diesen Fragen, ist ein großer Unterschied. Eis liegen dazwi­schen die Erfahrungen, die die englische Politik mit der deutschen Metho­de der Behantjlhng der Ostfra­gen gemacht hat. Darüber gibt das Blau­buch über die englischen Verhandlungen mit Deutschland Aufschluß, das die eng­lische Regierung soeben veröffentlicht hat. Der damalige englische Außenminister Sir Samuel Hoare hat damals ener­gisch auf den Ostpakt in Berlin gedrängt. Als die deutsche Diplomatie sich dem­gegenüber auf die zweiseitigen Nicht­angriffsverträge aus Hitlers 13 Punkten zurückzog, ließ er am 5. August 1935 in

Berlin ein Aide Memoire überreichen, in dem es hieß; »Wenn die Absichten der deutschen Re­gierung, so wie sie von dem deutschen Bot­schafter erklärt wurden, korrekt aufgefaßt worden sind, so würde die durch eine solche Haltung der deutschen Regierung geschaffe­ne Situation der britischen Regierung höchst entmutigend erscheinen. Sie würde sich für durchaus berechtigt halten, die Herbeiführung einer solchen Situation als beklagenswert zu bezeichnen.« Diese Aktion verlief im Sande . Am 22. August erinnerte der englische Geschäfts­träger den Staatssekretär von Bülow an seine Antwort. Der zog sich darauf zu­rück, daß der Kanzler in einer so schwie­rigen Angelegenheit erst nach den Ferien, erst nach dem Nürnberger Parteitag, Mitte September, entscheiden könne»Als ich Ueberraschung und Enttäuschung ausdrückte, konnte Herr von Bülow nur erklären, daß die Ferien dem Herkommen nach in Deutschland strikter beachtet würden als in England«. Einen Tag spä­ter teilte der deutsche Geschäftsträger in London mit: Antwort erst Anfang Okto­ber, und am 15. September versicherte Baron Neurath dem englischen Botschaf­ter, man wolle die Antwort verschieben, »bis ruhigere Zeiten kommen.« Der eng­ lische Vorschlag hat eine grobe Abfuhr erlitten, und seitdem hat sich die englische Politik von dem Pro­jekt eines Ostpaktes abge­wandt, es ist seitdem von der einstigen entschiedenen For­derung nicht mehr die Rede ge­wesen. Die Haltung der englischen Po­litik zu den Fragen Mittel- und Osteuro­ pas ist seitdem unentschieden und zwei­deutig. Einen gleichen Mißerfolg wie in der Frage des Ostpaktes hat die englische Po­litik in der Frage eines Luftpaktes in Westeuropa erlitten. Methode und Zielsetzung der deutschen Di­plomatie war dabei die gleiche wie bei den Ostfragen. Das englische Blau­buch läßt klar genug erkennen, was das eigentliche Geschäft der Hit­lerdiplomatie ist Sie hat mit den selbstherrlichen Entscheidungen des Dik­tators nichts zu tun, sie ist ein Hilfsorgan, dessen Zweck es ist, Vorschläge und Ab­sichten der anderen zu zerreiben. In ihren Besprechungen soll nichts erreicht, nur hingehalten werden, ihre Aktionen zielen höchstens auf propagandistische Wirkung ab. Sie zieht sich jederzeit achselzuckend hinter die Entscheidung Hitlers zurück, ohne Rücksicht auf den üblen Eindruck, den ihre Partner von ihrer Zweideutigkeit und Grundsatzlosigkeit gewinnen. Ihre Auf­gabe ist es, einen Schirm aufzurichten,

hinter den sich die Machtsammlung Hit­lerdeutschlands ungehindert vollziehen kann. Das englische Blaubuch enthüllt als einziges Prinzip dieser Diplomatie: Zeit­gewinn ist alles. Aber Zeitgewinn wofür? Darüber ist nicht der mindeste Zweifel. Wenn Hitler - deutschiand sich stark genug fühlen wird, so wird es darangehen, die Grenzen in Mittel- und Osteuropa einzuschmelzen. Die großdeutschen Expan­sionsabsichten Hitlers sind aus seinem Buch»Mein Kampf « hinlänglich bekannt, sie sind durch die Rosenberg- schen Pläne erweitert worden. Man mag die Rosenbergschen Pläne für reine Phan­tasien halten— die großdeutschen Er­oberungspläne Hitlers sind es jedenfalls nicht. Er ist heute schon in der Lage, eine gewaltige Militärmacht hinter sie zu set­zen. Zur Verwirklichung dieser Pläne strebt die Hitlerpolitik nach der Freund­schaft, zum mindesten nach der Neutrali- sierung Englands, diesem Zwecke dienen die Deklamationen über die deutsch -fran­zösische Verständigung. Hitler gegen den Status quo Während der Verhandlungen über das deutsch -englische Flottenabkommen im Sommer 1935 versicherte Herr von Rib- bentrop in London , der Eckstein der poli­tischen Konzeptionen des Kanzlers- sei »daß nur eine gemeinsame reali­stische Haltung gegenüber den gro­ßen europäischen Problemen ihre Lösung hervorbringen kann, und besonders eine deutsch -französische Verständigung, die das deutsche Volk wünscht, und ohne die Europa nicht zur Ruhe kommen kann«. Dieser Realismus, den Deutsch­ land und England gemeinsam zeigen sollten, ist die Teilung des Friedens, die Lösung des Westens vom Osten. Wie einst Wil­helm H. von den Engländern bei den ge­scheiterten Verhandlungen über die Flot­tenabrüstung die Neutralität bei einer kontinentalen Auseinandersetzung erkau­fen wollte, so verfolgte auch die Hitler­politik ähnliche politische Ziele. Sie hoffte, auf der Grundlage des Flottenpaktes wei­ter zu bauen und das politische Ziel zu erreichen, an dem Wilhelm H. und Beth- mann Hollweg gescheitert waren: die Neu­tralität Englands und die Isolierung Frank­ reichs für die kontinentale Auseinander­setzung, die das Ergebnis des Weltkrieges revidieren soll. Mit dieser Zielsetzung hat die Hitler­politik weitergewirkt, und sie ist sich wohl bewußt, daß der schwache Punkt, an dem sie eindringen kann, die Haltung der öffentlichen Meinung in England ist Sie bietet alles auf, um propagandistisch

HetuaeiU det toinistk-deuistUeu fteukdstUofl

Die polnische Presse verweist mit Erbit­terung darauf, daß trotz der polnisch-deut­schen Preaseverednbarungen, die nach dem Berliner Pakt beschlossen wurden, die deut­ sche Propaganda nicht aufhört, ausgespro­chene anti-polnische Tendenzen zu verfolgen. Unter anderem schreibt der Warschauer so­zialistische»Robotnik«, daß für die Aus­landsbesucher, die sich für die Fahrt nach Deutschland zu der Olympiade ent­schlossen haben, ein Baedecker unter dem Titel»Deutscher Staat« herausgegeben wurde. Diese Handbuch enthält— nach dem »Robotnik«— kuriose Blüten. Der Plan der

Auaflüge nach Deutschland , der in diesem Reisehandbuch angeführt ist, bezeichnet als rein deutsches Gebiet Elsaß-Lothrin­ gen , das Gebiet der Freien Stadt Danzig und einen Teil Polens aus Posen und Thom. Auf einer Karte, die diesem Büchlein angeschlossen ist, sind die Vorkriegs­grenzen Deutschlands eingezeichnet und die polnischen Gebiete sind als»Gebiete, die von dem Mutterland abgetrennt wurden« bezeichnet. Beim Lesen dieses Buches geht hervor, daß ganz Posen, die Küste und Danzig eigent­lich zum»Reich« gehört.»Robotnik« verweist

besonders auf den Umstand, daß das deutsche Reisehandbuch vom deutschen Propa- gandaml nisterium begutachtet wurde und spricht den Wunsch aus, das pol­nische Außenministerium möge dieser deut­ schen Propagandapublikation etwas Aufmerk­samkeit widmen. Im Warschauer Senat verwies der Senator Lubomirski auf diese Sache und verlangte, daß das zitierte Handbuch auf polnischem Ge­biete beschlagnahmt werde. Bs zeigt steh nämlich, daß dieser Baedecker sehr stark auf polmsohem Gebiet kolportiert wurde.