legt die Grundlinien für die Maßnahmen des Inspektorats fest, führt zugleich die Aufsicht über die Börsen und besitzt das Genehmigungsrecht für die Kapitalerhöhungen und Emissionen der Industriegesellschaften, soweit solche über Kreditinstitute erfolgen. Die Aktien der Notenbank dürfen nur im Besitz der öffentlichen und privaten, der Staatsführung unterworfenen Kreditinstitute sein. Ehe Großbanken erhalten öffentlich-rechtlichen Charakter. Das Sanierungsinstitut wird ausgebaut und erhält die Kontrolle über die Emissionstätigkeit. So wird alles verfügbare Kapital den Finanzierungsbedürfnissen des Krieges unterworfen. Erklärlich genug. Denn die Ausgaben für den abes- sinischen Feldzug werden von der italienischen Regierung für die Zeit vom 20. Juni bis Ende März auf 7120 Millionen Lire angegeben und sind seitdem in fortschreitender Steigerung. Aber die Verstaatlichung des Kreditsystems genügt noch nicht allen Anforderungen der Kriegswirtschaft. Ende März kündigte Mussolini in einer großen Rede eine völlige Umgestaltung der Industrie an. Er führte aus: »Die Großindustrie, die mittelbar oder unmittelbar für die Landesverteidigung arbeitet und ihre Kapitalien durch die Zeichnung von Aktien gebildet hat, sowie jene Industrien, die sich kapitalistisch oder überkapitalistisch entwickelt haben— was nicht wirtschaftliche, sondern soziale Probleme aufrollt—, werden in großen Einheiten wie jede der Schlüsselindustrien zusammengeschlossen und werden eine besondere Gestalt im Rahmen des S ta a t e s erhalten. In Italien wird diese Operation durch die Tatsache erleichtert, daß der Staat durch das Institut für den industriellen Wiederaufbau bereits im Besitz der Aktienmehrheit und großer Beteiligungen weiterer Industriegruppen ist, die die Landesverteidigung interessieren. Einige Zweige dieser Industrien werden unmittelbar oder mittelbar verwaltet und andere wirksam kontrolliert. Auch gemischte Unternehmen sind dabei ins Auge gefaßt, bei denen der Staat und Private das Kapital bilden und diese Unternehmen leiten. Es ist vollkommen logisch, daß im faschistischen Staat die Industriegruppen auch rechtlich den Charakter von P r i va t u n t e r n ehm en aufgeben mußten, den sie de facto seit 1930/31 eingebüßt haben, als der Staat sie zur Entlastung der Großbanken übernehmen mußte. Diese Industrien gehen durch ihren Charakter und Umfang und ihre entscheidende Bedeutung für die Kriegszwecke über den Rahmen der Privatwdrtschaft hinaus; sie fallen in das Gebiet der staatlichen und halbstaatlichen Wirtschaft. Ihre Erzeugnisse werden ausschließlich vom Staat aufgenommen. Wir gehen einem Zeitabschnitt entgegen, ohne welchen diese Industrien aus verschiedenen Gründen nicht die Möglichkeit haben, für den privaten Bedarf zu arbeiten, sondern ausschließlich oder fast ausschließlich für die bewaffneten Kräfte der Nation arbeiten müssen.« Die übrigbleibende Industrie brauche nicht verstaatlicht zu werden. Hier genüge eine Kontrolle und Regelung durch den Staat. Der von ihm vorgezeichnete Regulierungsplan sei beherrscht»von der Voraussetzung, daß die Nation unweigerlich eines Tages zum kriegerischen Wettkampf gerufen« werde— eine Aufrichtigkeit, die von Hitlers Friedensheuchelei sich gründlich abhebt. Wird nun der gleiche Staatszweck— die Kriegsvorbereitung— in Deutschland die g 1 e i c h e Wi r k u n g haben wie in Italien , steht auch die deutsche Rüstungsindustrie vor der Verstaatlichung? Das ist die Frage, die ein Teil der deutschen Oeffent- lichkeit stark beschäftigt. Und den Anhängern des Privatkapitalismus und der Rüstungsgewinne ist eben großes Heil widerfahren. Im»Deutschen Volkswirt«, dem Organ Schachts, in dessen Busen die Begeisterung für den Kapitalismus und die für Hitler in Schmutzkonkurrenz liegen, veröffentlicht der Oberst des Generalstabs Thomas einen Artikel, der wohl den augenblicklichen Standpunkt der Wehr macht wiedergibt. Ueberall, meint der Oberst, beginnen sich die Völker mit dem Begriff der Totalität eines zukünftigen Krieges abzufinden. Im Kriege könne eine Wehrmacht ohne eine gesunde(!) und gut vorbereitete Wirtschaft nicht bestehen. Daraus folge: Der Soldat stellt die Forderung für die Landesverteidigung auf und führt. Er �eiier C©stap®mopd In Köln Ernst Jülldi zu Tode gemartert Die Grausamkeiten der Gestapo nehmen kein Ende. Wer als politisch Verdächtiger der Gestapo in die Hände fällt, und wer dann nicht freiwillig den braunen Häschern die ihnen erwünschten Geständnisse macht, der wird das Opfer der grausamsten Mißhandlungen und Folterungen, die in vielen Fällen nicht früher enden, bis der Tod den Gequälten und Gemarterten erlöst. Diese»Vernehmungsmethoden«— die trotz aller gegenteiligen offiziellen Beteuerungen bis zum heutigen Tage geübt werden — haben jetzt ein neues Opfer gefordert. In Köln ist unser Genosse Ernst Jülich nach schweren Mißhandlungen durch die Gestapo im Gefängnis an den Folgen dieser Mißhandlungen gestorben. Emst Jülich war von frühester Jugend an ein aktiver Mitkämpfer in der sozialistischen Arbeiterbewegung, und er gelangte schon früh in verantwortliche Stellungen der Gewerkschaftsbewegung. Er ist seiner sozialistischen Ueberzeugung bis zum letzten Atemzug treu geblieben, er hat ihr sein Leben geopfert. Wenige Tage nach seinem sechsundvierzigsten Geburtstag erlöste ihn der Tod von den Qualen der grausamen Mißhandlungen seiner Peiniger. An seiner Bahre trauern seine Frau und seine beiden Kinder. Aus Köln wird uns zu dem tragischen Tod unseres Genossen Ernst Jülich noch geschrieben: »November 1918; Der Krieg war zu Ende, Soldaten und Arbeiter revoltierten, die Monarchie brach zusammen. Revolution in Deutschland ! Fast überall flammten erbitterte Kämpfe auf, besonders schwer in Ber lin . Dort stand in den vordersten Reihen der kämpfenden Arbeiterschaft ein junger Mann von etwa 25 Jahren. Als Mitglied des VoII- zugsrats in Berlin kämpfte er in Wort und Schrift um die Sicherung der freiheitlichen Entwicklung in Deutschland . Dieser junge Mann war Ernst Jülich. Krieg und Revolution hatten ihn nach Berlin gebracht. Ein Jahr später kehrte er aber in seinen alten Wirkungskreis nach Köln zurück. Dort machte er sofort den unangenehmsten aller Kämpfe, den Fraktionskampf im Metallarbeiterverband, mit. In erster Linie aber kämpfte unser Freund Ernst an der Spitze seiner Kollegen für bessere Lohn- und Arbeitsbedingungen, nahm aktivsten Anteil an der Auseinandersetzung mit den besonders sturen Arbeitgebern in der Kölner Metallindustrie. 1921 wurde er fast einstimmig in der Generalversammlung zum Angestellten gewählt.- Damals hatte er keine Feinde, sicher keine persönlichen. Er war zu jeder Zeit der hilfreiche Kollege, alle Sorgen, alle Nöte des Lebens wurden in seinem kleinen Büro besprochen, er war immer und überall für seine Kollegen zu- sprechen. Er sprach die Sprache seiner Kollegen, er fühlte mit ihnen, niemals trennte er sich von ihnen. Ernst Jülich kannte die Gesetze, sein Rat j war jedem erwünscht, er verlor nie die Ge- | duld, immer hatte er Zeit, und er half über- ' all, soviel er konnte. Wenn es im Betrieb etwas gab, dann mußte Ernst Jülich hin, wenn es eine Vertretung vor dem Arbeitsgericht gab, dann wurde Ernst Jülich gern gesehen. Er verstand mit viel Geschick und Umsicht, die Sache der Kollegen zum Erfolg zu führen. Und er hatte sich in zwölf Jahren mühseliger Kleinarbelt Ansehen erworben, wie es eben nur einem durch und durch ehrlichen und gewandten Manne möglich ist. Als dann die»Gleichschaltung« kam, da war es Ernst Jülich, der als letzter das Büro In der Severingstraße verließ. Dann kam er vier Wochen in Schutzhaft. Man entließ ihn schließlich, obwohl er den Nazis kein Unbekannter war. Denn er war bei Wind und Wetter in den politischen Versammlungen gewesen, hatte als Referent kein Blatt vor den Mund genommen, ob es in der Hochburg des berüchtigten Dr. Ley, in Lever kusen , oder in einem entlegenen Dörfchen der Eifel oder des bergischen Landes war. Oft redete er gegen eine Uebermacht der Nazis. Immer bewies Emst Jülich Unerschrocken- heit und Mut. Das imponierte schließlich auch manchem Nazi, und so kam er immer wieder heil nach Hause. Nun haben sie ihn erschlagen. Erschlagen im Gefängnis. Zu Tode geprügelt wie so manchen anderen, nur weil er nichts sagen wollte, weil er bis zum letzten Atem- Zug aufrecht blieb. Emst"JUllch war vor einigen Wochen verhaftet worden. Mit ihm waren noch etwa sechzig andere ehemalige als SPD -Leute bekannte Männer in Köln verhaftet worden. Niemals wird man ihnen etwas nachweisen können. Man hat diese Männer einfach gefürchtet, denn man fühlt das Unhaltbare des jetzigen Zustandes. Man ist sich im Westen Deutschlands einfach nicht seiner Sache sicher. Deshalb muß man immer wieder Angst und Schrecken verbreiten, und deshalb muß man immer wieder eine Unmenge Familien unglücklich machen. Unter den sechzig Verhafteten befand sich neben Emst Jülich auch der Sozialdemokrat E. Reiter. Von diesem behauptet die Polizei, er habe«Ich im Gefängnis erhängt. Genau so, wie man es von Emst Jülich behauptet hatte. Da wir im Falle Jülich wissen, daß man ihn zu Tode geprügelt hat— seiner Frau wurde gestattet, die letzten Nächte seine« Lebens an seinem Bette zu bleiben—, so haben wir berechtigten Grund zu der Annahme, daß man auch Reiter umgebracht hat. Die Ge stapo hat den Angehörigen verweigert, ihren Toten noch einmal sehen zu können. Das allein genügt. Eines anderen Beweises bedarf es gar nicht. Trotzdem alle« heimlich vor sich gehen sollte, waren bei der Beerdigung des Genossen Reiter 700 Personen anwesend, selbst die zahlreich anwesenden Gestapoleute konnten das nicht verhindern. Wir verneigen uns vor den beiden Toten, ebenso wie vor den vielen anderen Opfern, die das System auf dem Gewissen hat. Die Toten können nicht mehr reden. Aber wir werden ihr Vermächtnis erfüllen. Wie sagte doch Hitler beim Tode Gust- loffs?»An unserem Wege liegt nicht ein einziger Toter der Gegner, kein Erschlagener.« Unsere Toten von Köln strafen den »Führer« Lügen. Hier sind zwei neue Namen zu der langen Liste von Ermordeten und Erschlagenen gefügt, die im Namen Hitlers umgebracht wurden, nur weil sie Gegner des Hitlersystems waren. Wir werden keinen dieser Toten vergessen, und Ihre Mörder werden ihrer Strafe nicht entgehen. weist dazu allen übrigen Regierungsres- 1 sorts Aufgaben zu, von denen sämtliche wirtschaftlichen in eine Hand zusammengefaßt werden sollen. Auf Grund der Forderungen des So 1 d a t e n müsse eine planvoll ausgerichtete Arbeit durch alle wirtschaftlich beeinflußten Ressorts erfolgen. Aber die Verstaatlichung der Rüstungsindustrie lehnt der Oberst ab: »Die umgestaltende und eindringliche Erziehung des Dritten Reichs wird auch den deutschen Industrieführer wirtschaftlich so einstellen, daß er die ihm übertragene Aufgabe ohne Verstaatlichung seines Betriebes voll erfüllen wird.« Auch zum Arbeiter hat der Oberst Vertrauen. »Ich bin gewiß, daß der deutsche Arbeiter seine wehrwirtschaftliche Pflicht auch dann ohne Murren erfüllen wird, wenn die Not des Staates ihm wirtschaftlich nicht das geben kann, was er gerne möchte.« Dem Unternehmer die Rüstungsgewinne, dem Arbeiter die Lohnkürzung— es ist die nationalsozialistisch-militärische V eredelung des alten preußischen Grundsatzes suum cuique, jedem das Seine! Der Herr Oberst führt auch seine Gründe gegen die Verstaatlichung an; »Unser Wunsch sei, im Ernstfall die ganze Kraft der hochentwickelten deutschen Wirtschaft einzusetzen. Je mehr Betriebe, die in Friedenszeiten Güter des zivilen Bedarfs herstellen, im Ernstfalle auf Rüstungsgerät.umgestellt werden können und je geringer im Frieden die Anzahl reiner RUstungsbetriebe sein müsse, desto erfolgreicher werde die Leistung der deutschen Kriegswirtschaft sein.« Man sieht, die Verstaatlichung ist für den Oberst eine bloße Zweckmäßigkeitsfrage. J e t zt ist sie n o c h nicht notwendig, es genügt die Kontrolle. Wichtig ist, daß dafür gesorgt ist, daß auch die Unternehmungen für den zivilen Bedarf jederzeit auf Kriegsbedarf umgestellt werden können, und daraus ergeben sich auch die wirklichen Grenzen, die in Deutschland wie in Italien der zivilen Güterproduktion in Wirklichkeit gezogen werden. Aber wie lange diese Grenzen ohne Verstaatlichung j eingehalten werden können, wenn sich ausl den Ansprüchen der zivilen Produktion größere Reibungen ergeben, bleibt durchaus fraglich und kein Zweifel kann dann daran bestehen, daß der»Befehl des Soldaten« das letzte Wort sprechen wird. Das Versprechen der Wehrmacht bedeutet deshalb für den deutschen Kapitalisten noch lange nicht das ewige Heil. Dr. Richard Kern. ExdiS�fators GeburisJag Vor zwanzig Jahren war General Luden dorff der militärische Diktator Deutsch lands . In den ersten Jahren der nationalsozialistischen Bewegung galt er, nicht Hitler , als kommender Führer des Dritten Reichs . Jetzt ist er ein einsamer alter Mann, der mit seiner Frau Mathilde zusammen ein närrisches Blatt herausgibt. Und weil das Blatt so närisch Ist und weil sein Herausgeber immer noch von einer gewissen nationalen Glorie umgeben ist, darf er doch eher noch einmal eine Lippe riskieren als ein anderer Untertan des Dritten Reiches . So setzte sich der deutsche Exdiktator hin und schrieb am Vorabend seines Geburtstages einen Brief an seine Freunde. Sie sollten ja nicht zu ihm kommen, um ihm zu gratulieren, sie würden von Polizei umringt sein, wenn sie in seine Nähe kämen. Er, Ludendorff, habe heute in Deutschland weniger Rechte als ein Jude, denn die Juden dürften noch im Bnet-Brith-Orden zusammenkommen, während ihm jede Zusammenkunft mit seinen Freunden verwehrt sei. Dies war der einundsiebzigste Geburtstag eines deutschen Diktators. Kurz darauf feierte Hitler mit barbarischem Pomp seinen si ebenundvi erzigsten. Befehlsgemäße Selbsfbeschmuifung In jeder Diktatur werden aus persönlichen Intrigen und Rankünen unter der herrschenden Clique Staatsaktionen. Aus dem Zorn des kleinen Göbbels gegen Eckener ist eine Affäre geworden, die die Weltpresse beschäftigt hat. Nun ist die Intrige weiter gegangen, Eckcner hat sich bei Göring beschwert, der hat die Achseln gezuckt und die weltbewegende Affäre verläuft im Sande . Was davon übrig bleibt, ist die neuerliche Enthüllung der Servilität der gleichgeschalteten Presse. Wie der Chef eines Revolverblattes hat Göbbels verboten, den Namen Eickener in der deutschen Presse zu erwähnen, und prompt existiert Herr Eickener nicht mehr. Er hat bei seiner Amerikafahrt eine Reihe von Journalisten um sich gehabt— und siehe, seine Gäste kennen Ihn nicht mehr, selbst seine intimsten Freunde nicht. Herr Max Geysenheyner von der »Frankfurter Zeitimg«, einer der ältesten Bekannten und intimsten Freunde von Ecke ner , hat an dieser Fahrt teilgenommen. Er hat in der»Frankfurter Zeitung « spaltenlang darüber berichtet. In diesen Berichten findet man die Namen vom Kapitän Lehmann und von Knud Edener, aber Dr. Eckener wird befehlsgemäß nicht erwähnt. Wegen einer Laune eines Haßbolds aus der herrschenden Clique machen sich die Redakteure eines Blattes von Weltruf befehlsgemäß dreckig. Ein- 15 Monale Vor dem Sondergericht in Eissen stand der Aibeiter Wilhelm Klinkhammer als Angeklagter. Das polizeiliche Zeugnis, so heißt es im Gerichtsbericht,»sprach nicht gerade für den Angeklagten: darin beißt es, daß Klinkhammer noch immer zu den Zentrumsanhängern zu rechnen sei«. Der Mann mit dem verdächtigen Polizeizeugnis hatte seinen Arbeitskollegen einen Witz erzählt, der»die Runde machte« und in dem »der Führer beschmutzt wurde«. Weiter heißt es in dem Bericht: »Der Vertreter der Anklage forderte eine Gefängnisstrafe von einem Jahr und neun Monaten. Das Sondergericht schloß sich der Ansicht des Staatsanwalts an und verurteilte Klinkharr.mer wegen zweier Vergehen zu einer Gefängnisstrafe von einem Jahr und drei Monaten.« Die gewaltigen Wahlsieger schießen mit Kanonen auf Witze— so sicher fühlen sie sich. Zuwiderlaufende Ziele »Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat vom 28. Feber 1933 ist der.Völkerversöhnungsbund e. V.' für das gesamte hamburglsöhe Staatsgebiet verboten und aufgelöst worden, weil die Ziele des Bundes denen des nationalsozialistischen Staates zuwiderlaufe n.« (»Hein burger Freradenblatt«, Nr. 91)
Ausgabe
4 (26.4.1936) 150
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