faßt, betrachten.

rung an

zessionen war

Nebensache wäre, daran teilgenommen.

viele Hausbesitzer die katholische Kirchen­

sem Jahre verboten. Früher hatten am Fron­

flaggt, das wurde in diesem Jahre untersagt.

Sowjetrußland auf dem Wege zur Demokratie?

Die Bedeutung des neuen Verfassungsvorschlages

munistischen Partei der UdSSR  , die die Vor­

beteiligten, nein, das völlig Neue war, daß im Rahmen dieser Mission eine Segnung der Fahrzeuge stattfand.» Der Hof des Kranken­hauses war überfüllt mit Kraftwagen, Mo­torrädern und Fahrrädern, die den Segen der Kirche empfingen<<, berichtet kurz die > Bayrische Volkszeitung vom 20. Mai. Auf Die Regierung der Sowjetunion   hat dem sehenden Bürgertums als das eigentliche und bewußtesten Staatsbürger aus den Rai­Anweisung des NSKK   ist diese Segnung der für November 1936 einberufenen Sowjet- Wesen des Bolschewismus angesehen ha- hen der Arbeiterklasse und anderer Schichten Fahrzeuge bestimmt nicht erfolgt, man kann kongreß eine grundlegende Aenderung der ben, und es weicht demokratischen For- der Werktätigen vereinigen sich in der Kom­aid cheri als Demonstration gegen die Art, äußeren Formen der Verfassung der Sow- men. wie die NSDAP   alle Kraftfahrzeugführer er- jetunion vorgeschlagen. Diese Verfassung Unzweifelhaft aber weicht es nur den hut der Werktätigen in ihrem Kampfe für die wird nach der Annahme des Vorschlags äußeren Formen der Demokratie. Festigung und Entwicklung des sozialisti­Die Beteiligung der Bevölke aufhören, eine Sowjetverfassung zu sein Die Räteorganisation war in der gedank- schen Systems ist, und den führenden Kern den Fronleichnams   pro- und sie wird künftig den Formen der par- lichen Konstruktion aufs engste verbunden sämtlicher Organisationen der Werktätigen, in diesem Jahre durch- lamentarischen Demokratie angepaßt sein: mit der Lehre, daß nur eine führende Elite sowohl der gesellschaftlichen als der staat­wegs noch stärker als früher, obwohl direkteste Beziehung zwischen Wähler und sozialistisches Bewußtsein haben könne. lichen darstellt.<< man eine Steigerung der Teilnehmerziffer Reichsparlament, zwischen Wähler und Aus dieser Lehre erwuchs der Monopol- Es gibt keine zweite Partei, geschweige kaum mehr für möglich hielt. Durch ver­aus dem Parlament hervorgegangener anspruch der kommunistischen   Partei auf denn eine Vielheit von Parteien. Die Kom­schiedene Anordnungen der Nazis, bezw. der Reichsregierung. Dasselbe gilt für jede der Führung und Macht, und innerhalb der munistische Partei stellt die Kandidaten Staatsregierung zu dieser Fronleichnams Unionsrepubliken, sowie für Unionsrepubliken, sowie für die Vertre- Elitepartei der Monopolanspruch der Par- zu den Wahlen auf, die Kommunistische prozssion, nahm dieser religiöse Akt die tungskörperschaften der territorialen Un- teiführung, die von den Funktionären or- Partei führt die Wahlpropaganda, die Kom­Form einer politischen Demonstration an tergliederungen der Unionsrepubliken. ganisatorische und intellektuelle Unter- munistische Partei besitzt die Freiheit des und in diesem Sinne haben alle Antihitler, Rein technisch gesehen bedeutet dies: werfung fordert, bis letzten Endes alles re- Wortes und der Presse und der Versamm­denen sonst die Fronleichnamsprozession ein schwerfälliger, verschachtelter, gänz- duziert ist auf das subjektive Bewußtsein lung, und niemand sonst außer ihr! Es lich unübersichtlicher Apparat wird. er- eines Chefs, daß er im Interesse der Idee, wird nur Parlamente nach ihrem Willen Früher haben am Fronleichnamstage setzt durch einen klareren, übersichtliche- der Partei, der Masse, des Volkes handle. geben und jeder Abgeordneter wird poli­ren, moderneren Apparat. Die Verschach- In dieser Lehre sollte das Sowjetsystem tisch   und intellektuell dem Willen der Par­fahne( weißgelb) gehißt. Das wurde in die telung und Verschleierung aller Verhält- das Instrument sein, das die Masse lehren teiführung unterworfen sein und das nisse durch vielfach indirekte Wahlen, sollte,» in der disziplinierten und zielbe- gleiche gilt für die Regierung. Sie gewinnt leichnamstage im ganzen katholischen Ge- durch ein vielstufiges Wahlrecht mit abso- wußten Avantgarde des Proletariats ihre eine Vereinfachung des propagandistischen biet Bayerns   die öffentlichen Gebäude ge- luter Unklarheit über die Wahlberechti- zuverlässigsten Führer zu sehen<<, das, Weges zum Einzelnen, sie gewinnt die Es wurde auch verboten, daß Bewohner die- gung hört auf, an die Stelle dieser Schwer- nach einem anderen Satz von Lenin  ,» die Möglichkeiten der Beeinflussung des Vol­fälligkeiten treten die klaren, einfachen automatische Vereinigung aller Werktäti- kes, die eine allgemeine Wahlpropaganda ser Gebäude, also Staatsbeamten, etwa ihre und durchsichtigen Formen der modernen gen und Ausgebeuteten mit dem Vortrupp einer Monopolpartei gibt. Aber was ge­des Proletariats erleichtern« sollte. Aber winnt der Einzelne? Er gewinnt das Recht, Diese Verfassungsänderung hat ihre die Form hat weder das richtige Bewußt- zu den Monopolkandidaten>> nein< zu sa­In München war die weißgelbe Beflaggung ideologische Bedeutung. Es fällt sein erzeugt noch die automatische Ver- gen ein Recht, dessen illusorischer am Fronleichnamstage ebenso stark wie in dauit ein Teil des Sowjetsystems, der einigung herbeigeführt. Die Sowjets waren Wert die Erfahrungen mit allen plebiszitä­den früheren Jahren. Bei der Durchführung außerhalb Rußlands  , vor allem in Deutsch  - nach wenigen Jahren ausgebrannte Asche ren Demokratien, und vor allem mit den der Entfernung der Kirchenflagge kam es land, eine größere propagandistische Be- und von der Sowjetdiktatur blieb nur die allermodernsten, bewiesen haben. So ergibt wiederholt zu Zusammenstößen mit der Lan­kommunistischen Partei sich die Verbindung einer totalitären Dik­despolizei, die in manchen Fällen erst ver- deutung gehabt hat als die Lehren Lenins   Diktatur der und seiner Nachfolger. Es fällt der My- übrig, die sich immer stärker und starrer tatur mit den äußeren Formen der De­stärkung heranholen mußte, um die Entfer­thus von den Räten, der Glaube, daß die zur Diktatur der Pareiführung entwickelt mokratie, eine Verbindung, die eine Ver­nung der Fahnen durchzusetzen. des Rätesystems hat. Und dies ist es, was hinter beugung vor der demokratischen Idee in Die Wirkung auf die katholische Bevölke- organisatorische Form rung in Bayern   kann man sich nur dann un- die spezifische Organisationsform eines der Veränderung der äußeren sich schließt, deren lebendige Macht selbst sozialistischen Staates sei, daß die Form Verfassungsform bleibt. Die totalitäre Diktaturen anerkennen müssen. gefähr vorstellen, wenn man weiß, welche für kommunistische Partei verzichtet nicht auf Diese Verfassungsänderung wird die Bünd­Rolle der Fronleichnamstag als höchster der Räteorganisation eine Garantie katholischer Festtag im Rahmen des katholi- den sozialistischen   Inhalt der Politik sei. das Monopol auf Führung und Macht, auf nisfähigkeit der Sowjetunion   verstärken, schen Kultus spielt, und wie seine festlich- Es fällt der durch den Ruf Alle Macht den Kern der Lenin- Stalinschen Doktrin, sie wird die politische Zusammenarbeit den Räten!<< geweckte Glaube, als ob die sie verzichtet so wenig auf ihren Totali- mit demokratischen Ländern zum Schutze feierliche Gestaltung von der katholischen Bevölkerung mit wahrer Inbrunst getätigt Räte die politische Kraft und den politi- tätsanspruch, daß er ausdrücklich in Ar- des Friedens und zur Bekämpfung des wird. In der Weimarer Zeit   haben die Katho- schen Kampf der Arbeiterklasse ersetzen tikel 126 des neuen Verfassungsvorschlags Faschismus erleichtern. liken auch hierin vollkommenste Freiheit könnten. Es fällt der Glaube, daß man in festgelegt ist: Wird aber die Frage gestellt, ob diese > Entsprechend den Interessen der Werk- Verfassungsänderung ein erster Schritt gehabt, und doch haben manche Katholiken den Räten ein Mittel habe, um Legislative  in München   geklagt, daß der Fronleichnams- und Exekutive zusammenzufassen, es fal- tätigen und zur Förderung der Entwicklung zur wirklichen Demokratie sein soll, tag nicht mehr so feierlich sei wie früher, da len alle jenen syndikalistischen, berufs- der organisatorischen Selbständigkeit und po- so muß festgestellt werden, daß wirkliche der ganze königliche Hof in der Prozession ständischen Unklarheiten und Illusionen, litischen Aktivität der Volksmassen wird dem Demokratie und die Doktrin des Stalinis­mitging und das Militär zur Teilnahme an die immer mit der Räteidee verbunden wa- Staatsbürger das Recht auf Vereinigung in mus- Leninismus miteinander nicht verein­der Prozession ausgerückt war. Und nun dür- ren und über deren Gefährlichkeit im anti- gesellschaftlichen Organisationen: Gewerk- bar sind. Die tiefgehenden ideelen Unter­Jugendorgani- schiede zwischen dem demokratischen So­fen die Schulkinder nicht einmal mehr mit- faschistischen Kampf kein Wort verloren schaften, Genossenschaften, Es fällt das, was sationen, Sport- und Wehr- Organisationen, zialismus und dem Stalinismus- Leninismus gehen, die katholische Kirchenfahne darf zu werden braucht. nicht nur Teile der Arbeiterschaft, sondern technischen, wissenschaftlichen und kulturel- sind jedenfalls durch diesen Verfassungs­nicht mehr gehißt werden! was weiteste Kreise des nur die Oberfläche len Gesellschaften gesichert; die aktivsten vorschlag nicht beseitigt.

Wohnung nach außen sichtbar mit Grün oder Blumen schmücken.

Die Zerstörung

des Völkerbundes

Wahldemokratie.

es auch

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da kann man in einem deut­gleichgeschalteten Blatte plötzlich

Die englische   Regierung hat sich entschlos- des Völkerbundes zu setzen, für dessen Zer- stand der Minister schon am Zeugentisch, um, Und siehe sen, den Weg der Sanktionspolitik zu verlas- störung sie ein gerüttetes Maß von Verant- auszupacken, wie er natürlich das ganze Un- schen, sen. Sie wird damit eine ernste Krise im po- wortung tragen. An die Stelle des Völkerbun- heil schon längst vorher habe kommen sehn, Dinge lesen wie die: litischen Leben Englands eröffnen. Es ist völ- des wird die Bündnispolitik der Großmächte wie er immerfort davor gewarnt habe, ohne lig ungewiß, ob sie bei dieser Kursänderung treten, sei es offen, sei es unter der Hülle hinter von Regionalpakten, eine Aufteilung Europas  die Mehrheit des englischen Volkes sich haben wird. Die Stärke der Anhänger in Interessenssphären der Großmächte. der Sanktionspolitik zwingt die Regierung Aber, was wird aus der Sicherheit Baldwin zum Kampfe für ihren neuen Kurs, und ihr Wortführer Neville Chamberlain   hat den Kampf mit Beschimpfungen der Sank­tionsanhänger begonnen. die Zeugnis von der Stärke der Spannungen ablegen.

kleineren Staaten?

Justiz- Demagogie

Primadonna Göbbels als Sachver- und Ge­ständiger.

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seltsam bei solcher Machtfülle nur im Geringsten zu verhindern. Freilich enthüllen sich sehr rasch die Gründe für den der Feuereifer des Ministers: in seiner eigenen Wohnung mußte er tiefe Einrisse in den Wänden feststellen, als Folge der über­hasteten Buddelei! gewiß, wenn die eigene Bude wackelt... Natürlich singt Göbbels   ein langes Lob­seiner weisen Mit dieser Schwenkung der englischen   Po- Wer Prozeßberichte der deutschen   Presse lied seiner selbst, nicht nur litik stürzt der Völkerbund   in eine tödliche zu lesen versteht, der wußte längst, daß et- Voraussicht vor dem Unglück, sondern auch Krise. Unverhohlen gibt die englische Regie- was im Gange war. Die Propaganda- Methode seiner geraden Unparteilichkeit hinterher: rung zu, daß sie den Artikel 16 des Völker- des Dritten Reichs ist überall gleich: Millio- Wie er gegen die einmütige Petition der Ar­bundspaktes, den Sanktionsartikel, zu revi- nen miserabel entlohnter Arbeiter werden ge- beiter, die sich für die Angeklagten ein­dieren wünsche. Das ist genau das, was Hit- blendet, indem plötzlich mit großem Trara setzten(!!), sich geweigert habe, für die ler und Mussolini   gefordert haben. Es irgend ein kleiner Krauter von Fabrikant Enthaftung der Bauleiter einzutreten. Aber in diesem Selbstlob entringt sich dem Ge­würde auf eine neue Kapitulation vor den ins KZ( auf 24 Stunden) überführt wird. Rechtsbrechern und Kriegsvorbereitern Eine unmenschliche Justiz läßt Woche für schwätzigen unversehens ein Geständnis. Der hinauslaufen. Es würde die Niederlage der Woche hunderte von oppositionellen Arbel- Zeuge Göbbels   sagt: Idee der kollektiven Sicherheit besiegeln, tern in die Kerker des Dritten Reichs wan­Und was dann? dern. Aber dann kommt plötzlich groß auf­Prozeß, der

> So wenig die nationalsozia­listische Regierung augen­blicklich in der Lage ist, das$ 0- ziale Los des   deutschen Arbei­ters wesentlich zu bessern, so sehr muß sie auf der andern Seite be­strebt sein, dem Arbeiter, So weit das überhaupt möglich ist, Sicherheit bei sei­ner Arbeit zu geben.<<

Für dieses Geständnis, finden wir, hat sich schon wirklich ge­

M.

>> Léon   Blum ist vor allem eine kritische Begabung, und es ist gewiß kein Zufall, daß er sich als Theaterkritiker und Deuter eines der größten   französischen Analytiker, nämlich Stendhals, bekanntgemacht hat. Er entstammt einer großbürgerlichen Fa­milie   Pariser Kaufleute und gehört der jüdischen Elite dieser Stadt an. Nie hat er versucht, diesen Ursprung zu ver­schweigen. Im Gegenteil, ist heute noch stolz auf ihn und sieht in seiner Zugehörigkeit zum Judentum eine Ga­rantie für die Leidensfähigkeit und das Gerechtigkeitsgefühl; das auch seine schärfsten Gegner ihm nie­mals abgesprochen haben.

er

Das politische Leben   Frankreichs ist überreich an starken Persönlichkei­ten. Léon   Blum ist zweifellos eine der glänzendaten. Seine hohe Intel­ligenz ist dabei nicht einmal so ent­scheidend wie sein Gleichgewicht, sein Maß und die Form seines Denkens und Ausdrucks. Der Franzose verzeiht einem Gedanken vieles, wenn er nur eine edle Gestalt hat. Léon   Blum hat dem Par­lament oft Dinge gesagt, die dieses nie hin­genommen hätte, wenn es sich nicht ver der Vollendung des Ausdrucks gebeugt hätte. Niemals hat Léon   Blum einen Geg­ner verletzt und gedemütigt.<

lich.

Wie   Hitler, so ergänzt man unwillkür­das hat   Sieburg zu

Und nota bene

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sagen vergessen: dieser gepriesene Mann würde, wenn er in   Deutschland eine Deutsche heiraten wollte, wegen Rassenschande mit Zuchthaus bestraft werden! M.

Die englische Regierung wird sich nach gemacht ein ein einziger wie vor als die treueste Anhängerin des Völ- beweisen soll: Wir sind auch gegen die an­kerbundes bezeichnen und wird nach wie vor dere Seite scharf. erklären, daß sie ihre internationalen Be­Schon seit Tagen trommelte die Nazi­ziehungen nur durch den Völkerbund und im Presse dumpf gegen den   Berliner Einsturz Rahmen des Völkerbundes regeln werde. Aber Prozeß, in dem die schuldigen Bauleiter we­es ist fraglich, ob sie damit noch einmal im gen des Untergrundbahn- Unglücks auf der die Zougenvernehmung eigenen Lande Glauben findet. Zur Stunde, Anklagebank sitzen. Die Westfälische Lan- lohnt. in der wir schreiben, hat sie ihre Erklärun- deszeitung« z. B. ließ ihren   Berliner Korre­gegen die feinen Herren« auf Dies Bildnis ist gen im Unterhaus noch nicht abgegeben, aber spondenten schon ist sichtbar, daß ein schonungsloser der Anklagebank hetzen, sie protestierte ge­bezaubernd schön... Nur wer die Sehnsucht kennt... Kampf der Opposition gegen die Regierung gen das» Privatkapital in Front« und gegen Ueber das> Bildnis Léon Blums« schwab->> Die Krönung aber, die nicht lehr- oder einsetzen wird, der Betrug und Doppelzüngig- die» liberalistischen Methoden« der Verteidi­keit vorgeworfen werden. Im Bewußtsein der ger, die durch ihre Fragestellung die schlich- belt der Renegat Friedrich   Sieburg in der lernbar ist: Der Betriebsführer muß Völker wird jedenfalls der   Völkerbund nur ten Arbeiterzeugen verwirrten ein-» Frankfurter   Zeitung<, jeder Zoll ein Blum- selbst das Vorbild, er muß die personi- Propaganda- Ministerium fizierte Sehnsucht der noch ein Schattendasein führen. schüchterten. Wir hätten uns kaum gewun- Verehrer! das Ministerium schaft sein.<< Mit dem Zusammenbruch des Völkerbundes dert, wenn das Wort» Klassenjustize in die- hat Anweisung gegeben, Blum sanft zu streicheln, sollte sich nicht hat die Stunde der ernsten Verantwortlich- sen Berichten plötzlich aufgetaucht wäre. keiten geschlagen. Es nicht den An­durch ein abgekartetes Manöver mit den Kriegsgegnern der Linken ein Ver­schein, als ob die Leiter der   englischen Po- fiel plötzlich aus dem Munde eines Zeu- ständigungs- Geschäftchen mit doppeltem Bo­litik verstünden, etwas Besseres an die Stelle gen der Name»   Göbbels< und

hat

Dann

-

und

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hui!

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Das

-

den tätigen lassen? Sieburg pariert Ordre.

Gefolg­

( Prof. Dr. Arnhold, Leiter des Amtes für Berufserziehung in der DAF., vor der Fachgruppe Technik des N. S. Deutschen Studentenbundes. Westf. Landesztg. Nr. 149.)