Göring  - Tee!

Reichsamtlich wird gemeldet: Die vier fol­genden Mischungen haben sich bei Kost­proben im Reichsgesundheitsamt als deut­ scher   Tee als brauchbar erwiesen:

1. Erdbeerblätter, 40 Telle. Brombeer­blätter 40 Telle. Huflattichblätter 20 Teile. Aufguß etwas trübe, Geschmack auch unge­

süßt nicht herb.

2. Brombeerblätter, 35 Teile, Himbeer­blätter, 35 Teile, Preißelbeerblätter, 25 Teile. Aufguß kaum merkbar getrübt, Geschmack ungesüßt wenig herb.

3. Himbeerblätter, 25 Teile, Erdbeerblätter, 50 Teile, Preißelbeerblätter, 25 Teile. Auf­guß kaum merkbar getrübt. Geschmack un­gesüßt wenig herb.

4. Himbeerblätter, 50 Teile, Erdbeerblätter, 50 Teile. Auguß klar. Geschmack ungesüßt nicht herb.

Wir nehmen an, daß der Führer und

Reichskanzler< diesen echt deutschen   Trank beim nächsten diplomatischen Dejeuner ser­vieren lassen wird. Zeigt er doch, wie wir schon durchhalten auf der Basis von Huf­

lattich!

Verkehrsregelung

Was ist in Hitlerdeutschland Verfassungs­

recht?

Der bekannte reichsdeutsche Rechtslehrer Otto Koelreutter hat kürzlich ein Buch> Deutsches Verfassungs­rechte erscheinen lassen. Die Berliner   lite­ ratur  - interessierte Geistige Arbeite widmet dem Werk in ihrer letzten Nummer eine

Verschärfung der„ Nürnberger Gesetze  "!

Kommt die Todesstrafe für» Rassenschande«? Das Regime wütet gegen die passive Resistenz innerhalb seiner eigenen Justiz

dessen Zeitschrift> Deutsches Strafrechte hat rechnet in diese Greuelskala

-

in

Nach Mitteilung des Staatssekretärs und| Fällen schwebt das bereits anhängige Ver-| wurde. Die Drohung an mannhafte Richter Preußischen Staatsrat Roland Freisler   in fahren noch bei den Gerichten. Nicht einge- scheint aber von vorneherein mit einem ge­so wird aus- wissen Miẞerfolg gerechnet zu haben: Auf in ihrer letzten Sitzung die sogenannte>> Straf- drücklich ministeriell versichert seien aber jeden Fall sind vom Herbst des vergangenen rechtskommissione folgendes beschlossen: alle die Fälle, die sich noch im Vorstadium Jahres ab gemäß einer besonderen >> Mit Rücksicht auf die Fortdauer der der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Reichsministerialverfügung Rassenschande im neuen Deutschland   ist Recherchen befänden. Das wäre ein run- allen größeren Städten gesonder­eine Verschärfung des bisher des Tausend meist jüdischer deutscher   te» Blutschutzkammerne( so nennt für Blutschande- Delikte vor- Bürger, das den Vorstellungen des Führerse sie die Rundverfügung selbst) bei den gesehenen Strafrahmens vorzu- von seinem» völkischen Staate( damit be- Landgerichten eingerichtet wor­nehmen.<

gründet er selbst in Mein Kampf< Seite 244 den! Die passive Resistenz innerhalb der Nach den bisherigen Bestimmungen konnte seine Lieblingsidee, wonach die Behörde es deutschen   Justiz selbst hat sich also leider der Richter auf> Gefängnis oder Zuchthause verhindern müsse, daß durch Rassenmischung gerade an den Opfern des> Blutschutzes< bitter bei Rasse- Delikten erkennen. Ein Ueberblick> Mischgeburten zwischen Mensch und Affee gerächt. Sie erscheinen jetzt fast regelmäßig über die bisher in Deutschland   gefällten Ur- erzeugt würden) geopfert worden ist. Weitere als Angeklagte vor einem effektiven Aus­teile ergibt, daß im Durchschnitt das einzelne und schlimmere Taten auf diesem Gebiet wer- nahmegericht! Verbrechen mit je einem bis zwei Jahren Ge- den, wie aus dem Gesagten hervorgeht, aber fängnis oder Zuchthaus> geahndet wurde. noch erst folgen! Freilich sind auch Urteile, die drei und mehr Jahre Zuchthaus vorsehen, keine Seltenheit.

Nach dem jetzt die Entschließung der Straf­rechtskommission begleitenden halbamtlichen

Komplex des» Volksverrates<

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hier sogar

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Die deutsche> Blutschutz- Justize ist in der

Tat so ungeheuerlich, daß es im Verlaufe des einen Jahres ihres Bestehens an wiederholten

Es bedarf keiner Untersuchung mehr, wie die strafprozessuale Art des Vor­gehens solcher Ausnahmegerichte gegen die ihnen überantworteten Delinquenten sich praktisch gestaltet. Der angeklagte Jude ist auf jeden Fall rechtlos, was immer er auch zu seinem Schutze unternimmt und vorbringt.

So belehrt der Staatssekretär Freisler Im Ge­

aus

in der Wüste Kommentar ist beabsichtigt, die> Rassen- Stellen immer wieder sichtbar wurde, wie sich schande rechtstheoretisch in den großen selbst weiteste Kreise der deut­ schen   Rechtsprechung, so schandbar samtkomplex der Fragen, wie das System des> Volksverrates< unter erschwerenden Um- sonst die Geschichte ihrer Gleichschaltung endlich die Sache angepackt wissen will, die ständen einzubeziehen. Strafrechtlich ist unter dem Aspekt allgemein gültiger Rechts- Richter über den meist gehörten Entschuldi­der Begriff des> Volksverrates« aber im Drit- moral gewesen ist, innerlich gegen das hier gungseinwand der jüdischen Angeklagten, sie ten Reich mit dem ihnen Zugemutete mindestens durch eine aus der normalen juri­hätten doch aus Zuneigung und nicht stischen Begriffswelt entnommenen Art passive Resistenz gestemmt Begriff Leidenschaft gehandelt, was schon daraus des Landesverrates verkoppelt worden. und gewehrt haben! Eine Hauptbe- hervorgehe, daß sie im Dauerverhältnis. mit Landesverrat schwerer Form steht unter schäftigung des Staatssekretärs im Reichs­der» deutschblütigen« Belastungszeugin ge­Hitler heute die Todesstrafe! Daraus ergeben Justizministerium, des Herrn Freisler, war es lebt hätten. Dazu wörtlich Freisler: sich also auch alle weiteren Schlüsse über die nach seinem jetzt eigenhändig vorliegenden mindestens beabsichtigte Neufestsetzung der Eingeständnis in seiner Zeitschrift, Justizrache und ihrer Strafmöglichkeiten an eine Serie von Rundverfügungen an die nach­geordneten Justiz- Dienststellen, die Nach­> rassenschänderischen« Juden. sicht der Staatsanwaltschaften und Gerichte in Sachen> Rassenschander schärfstens zu

Auf

In diesem Zusammenhang werden auch zum ersten Mal amtlich verbürgte

durch

Zahlen über den ganzen Umfang rügen, und das meist in einer Sprache, die

kurze Kritik, in der sie lobend erwähnt, daß Koellreutters Auffassungen zum Thema lange nicht so radikale seien, wie etwa die Karl Schmitts, des bisherigen Kronjuristen Hitlers  ( wenn diesen freilich auch trotz aller seiner Dithyramben auf das> neue Reich« jetzt das verdiente Schicksal endlich als solcher er­kannter Konjunktur- Ritter von Feder und Katheder ereilt hat). Wie gesagt, Koellreutter scheint nicht mit der gleichen Begeisterung schutz- Justize seit ihren nunmehr etwa in die ungeheuren Dschungeln» deutschen Verfassungsrechts« vorgeprescht zu sein. Dar­aufhin erteilt ihm die Geistige Arbeit<< denn auch die folgende Note:> So leistet das Buch für den Augenblick manchen unersetz­lichen Dienst. Es wäre unbillig, mehr ver. langen zu wollen.<<

des Wütens der deutschen   Blut­

einjährigem Bestehen bekannt: das Reichsjustizministerium läßt durch den ge­nannten Freisler mitteilen, daß bis zum Stichtag, nämlich dem 25. November 1936 im ganzen 299 rechtskräftig auf Strafe lan­tende Aburteilungen von» Rassenschande<< ihm bekannt geworden sind. In weiteren 125

» Die» Zuneigung ist nach der allein maßgebenden Ansicht des Gesetzgebers( so wörtlich!) unnatürlich. Sie ist daher keine Zuneigung. Feststellung, daß ein Dauer­verhältnis vorliegt, erscheint daher als Strafverschärfungs- und nicht als Straf­milderungsgrund.<

Wie aber, wenn sich der Angeklagte grade als unzweideutige Disziplinarandrohung im nicht auf die Zuneigung, sondern eben auf die Weigerungsfalle gelten wollte. So verfügte Leidenschaft, etwa einen Leichtsinnsakt das Reichsjustizministerium schon im April in vorgeschrittener alkoholischer Stunde mit dés vergangenen Jahres, daß es nun mit der einer deutschblütigen nun sagen wir- + Uebergangszeite in Sachen Blutschutz vor- Bardame beruft? Da hat der Staatssekretär über sei und wörtlich!- daß von nun ab folgende generelle Dienstanweisung( lies: > alle Durchschnittsfälle zucht- Prozeßordnung) für seine> Blutschutz­hauswürdige seien und so zu behandeln kammern<: wären. Im September wies ein gleiches Rund­schreiben Gürtner- Freisler auf die ganz un­begründeten, aber auffallenden Un­

im

Das ist freilich ein juristisches Kreuz, wenn es alle vierzehn Tage wieder einen neuen 30. Juni geben kann! Was kann man Vertreter der deutschen   Bergarbeiter war terschiede der Strafhöhen da schon anders als gelehrter Mann tun, als anwesend. Reiche in gleicher Sache hin. Dieser Hin­> für den Augenblick« wenigstens die Brille Das Exekutivkomitee beglückwünschte die weis ist ja vielleicht noch am verräterisch­sich zu putzen? Und. wer> verlangt< an- französischen Bergarbeiter zu ihrem Erfolg sten für die Art, wie es bei der Praktizierung gesichts des Objektes denn auch> mehr<? im Kampfe um die Vierzigstundenwoche und der Nürnberger Gesetzes zugegangen sein gab der Zuversicht Ausdruck, daß auch in muß im Rayon der deutschen   Strafjustiz. den Vereinigten Staaten  , in Belgien   und Polen   Nur durch äußersten Druck konnte erreicht.

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Bergarbeiter in Deutschland  Schlechteste Arbeitsbedingungen seit Menschengedenken.

> Mögen die Staatsanwaltschaften und Ge­richte verhindern, daß der Rassenschande­prozeß auf dem Rücken der mißbrauchten deutschen   Frau( sic!) ausgetragen wird. Mögen die Gerichte daran denken. das nichts widerlicher ist, als dem Juden, der die deutsche Frau geschändet hat. auch noch zu gestatten, zu Zwecken des Bewel­ses ihrer Unglaubwürdigkeit( als einzige Belastungszeugin) in ihrer Vergangenheit zu wühlen, um etwas zu finden, daß man ihr anhängen kann.<

das Ringen der Arbeiter um verkürzte Ar- werden, daß dort, wo die Richter auf Grund Strikt wird also der Richter angewiesen, beitszeit von Erfolg gekrönt sein würde. der allgemeinen Stimmungsverhältnisse einen alle dahingehenden Beweisanträge des Be­Was Deutschland betrifft, so wurde Rest von Unabhängigkeit gegenüber den klagten abzulehnen und sich aus dem bloßen

In Brüssel   tagte am 14. und 15. Januar das Exekutivkomitee der Bergarbeiter- Inter  - nach Prüfung authentischer Berichte festge- braunen Parteiansprüchen sich grade in dieser nationale. Vertreten waren England, Frank- stellt, daß dort die Arbeitsbedingungen im für sie schimpfliche Sache noch zu bewahren reich, Belgien  , Schweden  , Polen  , Luxemburg  , Bergbau jetzt schlechter sind als je- suchten, im gleichen Schritt und Tritt mit Holland   und die Tschechoslowakei  . Auch ein mals seit Menschengedenken.

Armes Publikum

....

dem allerhöchsten Führer<-Willen marschiert

Einige Verleger wenden sich gegen das nein. Die trauen sich gar nicht. Dagegen ge­Der ganze Jammer des braunen Kunst- zimmert werden, einer Mischung von Weißem kannte neue Schema, nach dem viele Operetten ge- hört zur gewissen Seite der sattsam be­nationalsozialistische Oberschreier betriebes   offenbart sich in den Rückblicken Röß! und braunem Partelbuch: Dr. Johann v. Leers, der schon blutig­auf 1936, soweit sich die gleichgeschalteten Blätter an dieses Thema wagen. Ein Bei­der erste Akt spielt im Maschi- sten Antisemitismus sple, als die Studenten nensaal, der zwelte bringt Weißes von heute noch an Mutters Rockzipfel hin­spiel: Von einigen belanglosen Theater- Röẞ1- Stimmung oder vieleicht Ski­Ereignissen springt der> Westen< auf die Lauf, und der dritte mündet in Werk- gen. Dieser Leers, dessen Bücher offenbar übrige Literatur über: gemeinschaft, verbunden mit Hoch- auch nicht mehr gelesen, geschweige denn zeit. Dieses Schema, das in der Operette gekauft werden, obgleich sie der noch am um jeden Preis Gesinnungstüchtig meisten gefragten pornographischen Lektüre keit zur Schau stellen möchte. beruht auf zuzuzählen sind, dieser Leers machte sich in einem Mißverständnis.<< verschiedenen nationalsozialistischen Blättern in folgender Weise Luft:

> Damit kommen wir zur Dichtkunst, deren Wiederaufblühen sich 1936 freilich noch nicht so sehr auf dem Thea­ter als in der erzählenden Litera- Armes Publikum tur auswirkte. Freilich ist hier noch eine muß das ein Kotz übertriebene sein! Aber was in aller Welt soll der Ope­> Flucht< schichtliche Stoffe festzustellen.< ge­rettist denn zusammen brauen, wenn auch Mit deutscher   Brille gelesen: nichts auf von der Unterhaltung aufbauende Gesin­Theater, nichts auf dem Gebiete nung verlangt wird?! Armes Publikum,

dem

in

des Romans, es sei denn sübertriebene Flucht arme Skribenten... in geschichtliche Stoffe...<

Die CDC- Korrespondenz hat Bühnenver­leger betreffs Erneuerung des Unterhal­tungstheaters befragt. Hier einige

worten:

> Verlangt werden in steigendem Maße Gesellschaftsstücke... Sie sind nicht annähernd ausreichend vorhanden. Anzunehmen sei, bemerkt da­zu ein Verleger, daß in dem Maße, in dem das gesellschaftliche Leben im Staate stärker in Erscheinung tritt, auch das Gesellschaftsstück sich entwickeln werde.<

neuen

In diesem Verlangen des Publikums nach Gesellschaftsstücken äußert sich das Verlan­gen nach Antiblubo und Gesellschaftskritik. Eben so sehr unterstreichen die Verlage, es werde zu seicht gespielt:

Faulpelze sehen dich an

» Sie möchten überhaupt nicht lernen.< In der nationalsozialistischen Zeitschrift > Die Bewegung beschwert sich ein brau­ner NS  - Student:

>> Die Rede des Herrn Reichsministers Rust in Breslau  , in welcher er die Parole Wis­senschafte für das kommende Semester aus­gab, nahmen einige in ihrer> Haltunge sattsam bekannte Zeitungen zum Anlaß, um in mehr oder weniger ver­steckter Form den Nationalsozialisten an den deutschen   Hochschulen eine> Unwis­senschaftlichkeite vorzuwerfen und ihnen den Weg zur reinen Wissenschafte zu empfehlene.... Die Kommentie­rung von gewisser Seite wäre unnötig gewesen.<

Wer sind wohl diese gewissen Leute, es werde oft allzu sehr für diese sattsam Bekannten? Außenseiter viel­die Galerie gespielt, so daß es gelegentlich gar den Anschein habe, als stünde der leicht, verkalkte Professoren, deutschnationale Hanswurst vor den Toren...< alte Herren aus den Korporationen? Aber

Eindruck der Zeugin und dem» Benehmen des Angeklagtens sein Urteil über ihre Eid­würdigkeit subjektiv zu bilden.

F. E. Roth.

sie nicht mehr arbeiten, nichts mehr leisten und nichts mehr lernen. Wehren sie sich da­gegen und wollen still lernen, so wirft man ihnen vor, daß sie sich aus der Gemeinschaft ausschließen« und» Individualisten< seien...

Das Wort» liberalistisch« ist nächstens überhaupt so zerdehnt und plattgewalzt, daß man damit ziemlich bezeichnen kann, was man will. Der Faulpelz bezeich­net am liebsten damit alle Wis­senschaft, die überhaupt bis zum Jahre 1933 entstanden ist- dann braucht er sie nämlich nicht zu lernen.<

Wenn man das liest, kann man den Wut­ausbruch des braunen Studenten allerdings verstehen. Leers sollte die Nase wegnehmen

zumutet.

> Jeder Faulpelz, von dem sein Leh rer verlangt, daß er erst einmal sachlich etwas lernen soll, bezeichnet den Lehrer als ehe die nationalsozialistischen Hochschüler > positivistische. Wir haben ursprüng- ernstlich zu lernen anfangen, schlagen sie lich einmal mit dem Wort gemeint, daß der lieber jeden tot, der ihnen eine derart unnor­> Positivists nur die reinen Tatsachen sieht dische und knochenerweichende Beschäftigung und ihm das eigentliche weltanschauliche Band fehlt. Der Faulpelz aber möchte um­gekehrt die Tatsachen überhaupt nicht lernen und sich statt einer aus >> Wie sehr Gauleiter Wagner sich für die der wirklichen Anschauung der Welt und ihrer Kenntnis, die man sich erarbeiten Kunst interessiert, geht auch aus der im muß, erwachsenen Weltanschauung mit gleichen Augenblick erscheinenden Monats­einigen seichten weltanschauli- schrift» Die Kunstim Dritten Reiche chen Phrasen begnügen Wer mehr( Eher- Verlag  ) hervor, die von Richard Klein  , verlangt, den stempelt er als> Positivist<

Kunst

ab. Das Wort» individualistische sollte ur- Albert Speer   und Leonhard Gall   herausgege­sprünglich bezeichnen den Menschen, dem ben wird, und die den Vermerk trägt:> Geför­seine eigene kleine Persönlichkeit über die dert durch den Herrn Staatsminister, Gau­Gemeinschaft geht. Das Wort ist in Ge- leiter Adolf Wagner  . Die Beiträge dieses fahr, zur Waffe der Unterdurch­

schnittlichen zu werden, die jeden. Heftes stammen sämtlich von Münchner   Mit­der fleißig ist, der seine Zeit zur Arbeit arbeitern. Neben der Büste des Führers benutzt, als» Individualisten« und» Streber« von Klein, Bildern aus der Reichskanz­abstempeln. Es ist eine uralte Erfahrung, lei, von der Autobahn, von der Zeppe daß diejenigen, die wenig lei­sten und auch nicht recht etwas linwiese findet man eine Zeichnung von leisten mögen, die Fleißigen und Mjölnir aus dem Jahr 1923, das Holzrelief Tüchtigen zu hemmen versu eines trommelnden Pimpfs und ein chen. Am einfachsten geht das, indem Szenenbild des Münchner Bühnenbildners Leo man ihnen mit allen Mitteln die Arbeitszeit beschneidet und verkürzt, dann können (> Deutsche Allg. Ztg.<)

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Pasetti.  <<