Emigranten- Sorgen

Erschwerung des Asylrechts in der Tschecho­ slowakei  ?

Eine der wenigen Taten des Völkerbundes und des von ihm eingesetzten Hochkommis­sars für die Flüchtlinge aus Deutschland   ist das Statut vom 4. Juli 1936. Es regelt ihre Rechtsverhältnisse. Eine der wichtigsten Bestimmungen ist Artikel 3. Er erkennt dem Flüchtling grundsätzlich das Recht der Frei­zügigkeit im Asylland zu. Doch ist jedem Staat das Recht zugestanden, den Aufenthalt zu reglementieren. Sechs Staaten Frank­ reich  , England, Belgien  , Dänemark  , Schwe haben dieses Statut den und Norwegen  anerkannt. Die Tschechoslowakei  , die viele Bestimmungen dieses Statuts schon durchgeführt hatte, bevor sie Inhalt eines internationalen Abkommens wurden

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Parteizugehörigkeitspsychose" mitol

Was Reichsminister Dr. Frank ausplaudert

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Deutschlands   neue Krankheit

len Monaten Gefängnis jeman­den, der einmal ahnungslos eine Aeußerung getan hat, kurz, er. zeigt, wie brav und treu natio­nalsozialistisch er ist.<<

Der glühende Bekämpfer des artfremden mehr werden, kann überhaupt nichts mehr| römischen Rechts, Reichsminister Dr. Frank, machen, ich muß mich völlig zurückziehen, hat eine aufsehenerregende Rede gehalten. weil ich mit der Partei nichts zu tun habe.< Sein Auditorium waren die Ehrenrichter des Wohlgemerkt, Frank spricht hier nicht Rechtswahrerbundes<, also die Praktikanten von den Kreisen, die aus bewußter politischer des neuen Ehrengerichtsverfahrens, das die Opposition abseits stehen, wie das bei un­Die Behauptung, es gäbe deutsche Rich­verrotteten unheroischen Rechtsauffassungen sern sozialistischen   Gesinnungsgenossen und ter, die wegen einer harmlosen Aeußerung des Liberalismus endlich überwinden soll. Die bis weit in die Reihen des religiös aufge- sinnlos mit vielen Monaten Gefängnis be­Rede gab einen Querschnitt durch die Rechts  - schreckten Bürgertums der Fall ist. Frank strafen«, stammt nicht aus dem Munde eines situation des heutigen Deutschland  , und ihr meint die stumme Resignation, die» Greuelhetzers<, eines Emigranten, sondern Wortlaut wurde, wohl um ihre Bedeutung zu sich als Antwort auf das widerliche Treiben wird vor einem Forum von Richtern durch unterstreichen, in der Zeitschrift» Deutsches der braunen» Bonzen im Speck< auch in den verantwortlichen Minister selber vorge­Recht« veröffentlicht. Da kann nun jeder sonst unpolitischen Schichten des deutschen   tragen. Unsern Lesern freilich wird damit zum Beispiel die Bestimmungen über die Aus- nachlesen, was ein Verantwortlicher, ein Be- Volkes eingestellt hat. Das ist eine Tatsache, nichts neues gesagt. Wir haben ihnen seit hat die Genfer   auftragter des Führers, über das Ergebnis die die lärmende Propaganda des Göbbels  - vier Jahren immer wieder solch grauen­seiner vierjährigen Wirksamkeit auf dem apparates bisher stets zu leugnen versuchte, erregende Urteilssprüche gegen hochanstän­Konvention nicht anerkannt. Ihre Beziehun­Gebiet der deutschen   Justiz zu sagen hat. weil sie schlecht in das Bild der angeblichen dige Männer und Frauen unterbreitet, die gen zu den reichsdeutschen Flüchtlingen be­ruhen auf dem Fremdengesetz vom 28. März Und wahrlich, jeder sollte es nachlesen! Volksgemeinschaft<< paßt und eine furchtbare allerdings nicht bei vielen Monaten<< Ge­Anklage gegen das Regime darstellt, das gefängnis stehen blieben, sondern jahrelange 1935, dessen§ 2, Abs. 3, bestimmt, daß den Denn die Rede des Ministers Frank ist rade die charakterfesten und ehrlichen unter Zuchthaus  -, ja Todesstrafen verhängten. Es Ausländern der Aufenthalt in bestimmten Ge- bis auf einige notwendige Ergänzungen seinen Bürgern in solche Resignation treibt. ist ein wertvolles Eingeständnis, daß nun der bieten verweigert werden kann. Eine andere da s umfassende Eingeständnis Aber das gilt nicht für alle. Mit ätzendem Minister selber erklärt, daß deutsche Richter Bestimmung, die das Recht der Ausländer eines moralischen und juristi­Spott stellt Minister Frank fest, daß es auch falsches Recht sprechen, um zu zeigen,> wie auf Freizügigkeit einschränkt, ist im Staats- schen Bankrotts. eine zweite,» positive« Erscheinungsform brav und treu nationalsozialistisch<< sie sind! verteidigungsgesetz enthalten. Es sieht vor, der Parteizugehörigkeitspsychose gibt. Sie daß in einer 60- km- Zone von der Staatsgrenze Die Demaskierung der deutschen   Justiz der Aufenthalt für Ausländer verboten wer­durch ihren Minister ist damit aber noch den kann. nicht beendet. Ein Nebensatz der Frankschen Rede verrät, daß der Brutalität auf der einen

stellung von Reisepässen,

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Hoch­

Frank gesteht das selber, und er gibt eine vielsagende Diagnose der neuen deutschen  Krankheit, die er» Parteizugehörigkeitspsy­chose« nennt:

>> Denken wir an die Menschen, die in Ehren als gute und brave Bürger von der nationalsozialistischen Revolution über­rascht wurden. Menschen, die sich am 31. Januar 1933 sagten:» Donnerwetter, jetzt hat sich etwas ereignet, mit dem du dich bisher nicht beschäftigt hast.<< Diese Men­

Ganz richtig leitet Frank seine Zustands­schilderung der gegenwärtigen deutschen   Ju­stizverhältnisse mit einer Betrachtung der seelischen Situation des deut­Anfang Juli hat das Innenministerium in schen Volkes ein. Große Teile dieses Prag   die Landesämter angewiesen, künftig Volkes sind heute psychisch erkrankt. den Aufenthalt für deutsche Emigranten im Grenzgebiet, sowie in Brünn   und Prag   zu ver­sagen. In Fällen, in denen die Aufenthalts­erlaubnis ablief und eine Erneuerung bean­tragt war, wurde mitgeteilt, daß diese nicht mehr für die drei genannten Gebiete erteilt werden könne, sondern nur noch für acht Be­zirke auf der mährisch- schlesischen ebene. Es unterliegt kaum einem Zweifel, daß ursprünglich die Absicht bestand, diese Maß­nahme lückenlos durchzuführen. Ueber die wirklichen Ursachen dieser Maßnahmen, deren Folgen für das persönliche Schicksal der deut­ schen   Emigranten gar nicht hoch genug ein­geschätzt werden können, unterrichtet am besten ein Artikel des> Národní Osvo­bozenik, des Organs der tschechischen Le­gionäre, das durch seine objektive Haltung gegenüber der reichsdeutschen Emigration sich wiederholt große Verdienste erworben hat. Das Blatt meint, die angekündigte Maß­nahme der Verweisung der Emigranten aus dem Grenzgebiet, aus Prag   und aus Brünn  sei keine Schikanierung der Emigranten. Ihre Unterbringung in einem inneren Gebiet der Tschechoslowakei   geschehe nur, um die Ar­

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schen unter ihnen auch viele Richter waren durchaus honette

existieren. Diese Leute bekommen das, was ich die Parteizugehörigkeitspsychose nennen

möchte.<<

äußere sich darin,

>> daß sich der von ihr Betroffene sagt: Ich muß nun hundertfünfzigprozentiger Natio­nalsozialist werden, damit ich das ausglei- Seite eine unerhörte Großzügig­che, was ich früher nicht getan habe! Hier- keit nach der andern Seite gegenüber­in liegt eine furchtbare psychi- steht. Eine Großzügigkeit nämlich in dem sche und psychologische Ent­wicklung für den Einzelnen. Der davon Betroffene kommt in Konflikt mit Gott   und der Welt, mit seinem Gauleiter und Ortsgruppenleiter, die nun ihrerseits sagen: Was will denn dieser olle schäbige Bourgeois?<

Dem Bild, das der Herr Reichsminister hier von der deutschen   Wirklichkeit zeichnet,

ist wenig hinzuzufügen. Dieser» olle schäbige Bourgeois<, dieser» Hundertfünfzigprozentige<

Fall, daß es sich um Angeklagte handelt, die Mitglieder der Nationalsozialistischen   Partei sind. Welchen anderen Sinn könnte sonst die Mahnung haben, die Frank in gleicher Rede an einen Teil der versammelten > Rechtswahrer« richtete:

>> Sie, meine Herren, müssen sich für Ihre Ehrengerichtsbarkeit über folgende Dinge klar sein: der Nicht jeder, nun zur Partei gehört, ist damit ein absoluter Ehrenmann.<

und anständige tritt in den mannigfaltigsten Verkleidungen Menschen. Viele dieser Leute bekom- auf: als alter wohlbeleibter Familienvater, Wenn der Minister es für notwendig hält, men nun plötzlich den Rappel, der schweißtriefend im Zuge der SA mar­ein richterliches Publikum auf eine solch sich nachträglich mit aller Gewalt in die Selbstverständlichkeit hinzuweisen, schiert, als ehemaliger liberaler, jetzt gleich- platte neue Gemeinschaft hineinzupressen, weil geschalteter Journalist, der sich in der ras- dann gehört nicht viel Scharfsinn dazu, zu sie meinen, sie könnten anders nicht mehr seinden Wiedergabe schlecht verdauter Par- erkennen, daß diese Selbstverständlichkeit teiphrasen überbietet, und schließlich als bisher eben nicht beachtet wurde, Bürokrat, dem der Arm vom daß also, wie wir es ebenfalls häufig berich­permanenten Hitlergruß lahmt. ten konnten, eingeschriebene Wenn man sich erinnert, daß an jenem Doch das alles bleibt, wenn auch im höch- NSDAP  - Mitglieder auch im Fal­31. Januar 1933 nur eine Minderheit des sten Grade lächerlich, noch verhältnismäßig le offensichtlicher krimineller deutschen   Volkes im Lager des National- harmlos. Solange es sich um bloße politische Vergehen milde oder gar blinde sozialismus stand, wird es nicht schwer, sich Karrieristen handelt, die sich im Drang nach Richter fanden... vorzustellen, wie üppig der Boden ist, der Futterkrippe selbst bei den alten Par­beit der unter der Maske von Emi­Ist es notwendig, besonders zu betonen, auf dem diese Psychose wuchert. teigläubigen lächerlich machen, kann man in daß Franks Rede ganz selbstverständlich auf granten auftretenden Spione und Wobei allerdings darauf hinzuweisen ist, daß solchen Aeußerungen menschlicher Charak- keinerlei Abkehr von den unerhörten Zustän­anderer dunkler Elemente zu er­zu überlegenem Spott, wie ihn Dr. Frank in terschwäche und Schamlosigkeit eine inter  - den schweren. Das Blatt spricht weiter die seinen Worten an den Tag legt, gerade für ne Angelegenheit der deutschen   hinzielt? Frank geht es nur darum, ein allzu nationalsozialistischer Rechtsbeugung Hoffnung aus, daß die Maßnahmen der Reihn und seinesgleichen wenig Veranlassung Erneuerer sehen. Ernster aber wird plumpes Zurschaustellen solcher Rechtsbrü­gierung nicht von untergeordneten Stellen besteht, ist es doch das Regime, das er sel- der Fall, wenn diese Psychose einen Mann che zu vermeiden, an den äußeren Symptomen dazu mißbraucht werden dürften, Emigranten, ber vertritt, dessen politische Methoden ergreift, der an amtlicher Stelle ein wenig zu laborieren. Der Kern des deut­die unbedingt zuverlässig sind, von ihren Ar­Deutschland einen solchen Ausbruch mensch- steht und num seine Handlungen verschen Justizübels die Unterstellung des beitsplätzen zu vertreiben und empfiehlt, daß licher Minderwertigkeit zu verdanken hat. hängnisvoll von seiner Gier nach Rechts unter das Parteiinteresse bleibt die ganze Frage der Verteilung der Emigran­Uebrigens muß auch Frank zugestehen, Parteianerkennung beeinflussen natürlich unberührt. Aber auch so sind die ten möglichst im Einvernehmen mit daß das Bestreben, sich nachträglich mit läßt. Dafür gibt Minister Frank selber ein Eingeständnisse Franks wertvoll. Denn daß führenden Persönlichkeiten der aller Gewalt in die neue Gemeinschaft hin- erschütterndes Beispiel: > viele Richter<< aus> Parteizugehörigkeits­Emigration geregelt wird. einzupressen, durchaus nicht bei allen frü­>> Dieser von der Revolution überraschte, psychose« gegen harmlose Angeklagte> sinn­heren Nichtnationalsozialisten festzustellen bis daher anständige Bürger, nehmen wir lose Urteile« fällen, das hat diesmal nicht ist: als Beispiel dafür den Richter, erläßt nun irgend ein voreingenommener Ausländer be­Entscheidungen, die besonders betonen hauptet, sondern Herr Frank, Reichsminister sollen, wie nationalsozialistisch gesinnt er und Präsident der Akadmie für Deutsches ist; er bestraft sinnlos mit vie- Recht, höchstselbst. M.

Wir

>> Diese Psychose äußert sich negativ darin, daß der von ihr Betroffene sich auf einmal sagt: Ich kann überhaupt nichts

1.2 Millionen für Görings Jagdrevier

Alte Knochen

Wir haben für diesen Vorschlag sehr viel Sympathie. Die Mitwirkung der von Emigran­ten und Staatsbürgern der Tschechoslowaki­schen Republik geschaffenen Einrichtungen bei der Kontrolle der Flüchtlinge hat, wie wohl allerseits anerkannt wird, sehr nützlich gewirkt. Wenn trotzdem Fälle von Spitzelei und Spionage vorgekommen sind, so entsteht men die Zusammenarbeit zwischen dem Bei-, stellungsarbeiten an und in den staatlichen| seums für Völkerkunde. Sonst aber so gut wie die Frage, wie dem am besten abgeholfen rat und dem Kommissar, sowie die Zusam- Schlössern und Gärten sind 387.000 nichts. werden kann. Wir glauben, daß das geeignete menarbeit unter den privaten Hilfsorganisa- Mark eingesetzt, von denen auf gewisse Fürstliche Jagdreviere, luxuriöse Dienst­Mittel darin besteht, die Flüchtlinge nicht in tionen verbessert. Die nächste Sitzung des Dienstwohnungen so einiges entfallen dürfte, gebäude, Gefängnisse und unter> ferner< einem bestimmten Gebiet zu konzentrieren, Beirats findet im September in Genf   statt. und allerlei Umarbeiten im Dienstge- dies und das für den» Gemeinnutz. Es ist sondern mit Hilfe derjenigen Persönlichkeiten bäude des Erziehungsministert begreiflich, daß sich die Haushaltspläne in unter den Flüchtlingen, die diese Gefahren ab­ums, der Rust schen Residenz, werden ihrer ganzen Schönheit nicht aus den Schub­wenden können und wollen, eine schärfere 101.600 Mark verschlingen. Für» Umarbeiten« laden trauen. durchzuführen. Selbstkontrolle im Innern eines Gebäudes ein hübsches run­möchten in diesem Zusammenhang darauf des Sümmchen. verweisen, daß man sowohl in Frankreich   wie Wofür der Preußische Staat Geld hat. in Belgien   mit der Schaffung von Einrichtun- Es scheint in Deutschland   noch Schrift- Aber auch fürs Volk wird etwas getan. gen, die ein Zusammenarbeiten zwischen den stücke zu geben, die als ordentliche Als Schlußbetrag für den Umbau des ehe­Stadtvogteigefängnisses. Instanzen des Staates und den Selbsthilfeein- Haushaltspläne bezeichnet werden. maligen richtungen der Emigranten ermöglichen, die Wie sie aussehen, weiß außer ihren unmittel- in der Dirksenstraße sind 92.900 Mark aus­besten Erfahrungen gemacht hat. Wir möch- baren Nutznießern niemand. Nur manchmal geworfen, 96.800 Mark kostet die Erwei­und terung der Polizeigefängniskü­ten hoffen, daß die offiziellen tschechoslowa- wird der Vorhang ein wenig gelüftet kischen Stellen diesen Vorschlag prüfen und dahinter gleißt und glitzert es in Pracht und che im Polizeidienstgebäude in der Ale­xanderstraße. von ihren ursprünglichen Absichten absehen. Herrlichkeit. Beirat des Flüchtlingsamtes tagt in Brüssel  . Neben diesen Pracht- und Machtkosten Am 7. Juni fand in Brüssel   die dritte Sit- waltung gibt z. B. eine» Uebersicht«< heraus, verschwinden die anderen Ausgaben zung des Beirates beim Hochkommissar für die den Leser darüber belehrt, daß im or- die 250.000 Mark für das Robert- Koch- Institut  des Preußischen und selbst die 38.400 Mark für die Erweiterung Flüchtlinge aus Deutschland   statt. Aus den dentlichen Haushaltsplan Beratungen ist hervorzuheben, daß eine Kom- Staates für 1937 erhebliche Mittel für Bau- des Rassenstalles des Instituts für Tierzucht völlig. In der Rubrik» Volksbildung<< fin­mission eingesetzt wurde, die den Auftrag hat, ten und Beschaffungen« der Stadt immerhin 328.000 Mark für den eine einheitliche Stellung des Beirats für Berlin   bereitgestellt wurden. An allererster den sich eine endgültige Konvention für die Flücht- Stelle glänzt die Stiftung Schorf- Einbau einer neuen Warmwasser- die alten Fridericus- Knochen in der Harz­linge herbeizuführen. Außerdem wurde durch heide«, Görings Jagdrevier mit 1.2 Mil- heizung in die Dienstgebäude des Museums burger Front gegen das freiheitliche Deutsch­organisatorischen Maßnah- lionen Mark. Für größere Wiederher- für Vor- und Frühgeschichte   und des Mu- land marschierten, lachte sichs besser.

eine Reihe von

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Das amtliche Zentralblatt der Bauver­

etwa

Der> Fridericus« wird des Jammerns nicht müde:

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» Irgendwo ein Bild, eine Karikatur: Ein alter Herr, schrecklich anzuschauen, man weiß kaum, was hinten ist und was vorne. Drei frische, Knochen sammelnde Jungen, die sich den Alten angucken und sach­verständig feststellen, dieser alte Knochen sei nicht mehr brauchen! Alles Kalk! Ich habe nur spärlich über diesen Spaß gelacht. Zunächst ist die Bezeichnung » Alte Knochen« Tradition für den älteren Jahrgang im Heere...<

Zu

Das spärliche Lachen ist begreiflich. Als