Weihnachtsgeschenk an die Arbeiter

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nächst ein Oberbannführer namens Hering. Er berief sich auf eine> soeben heraus­gegebene Statistike und sagte:

> In Ostpreußen   erhielten 62.1 Prozent aller Jungen und Mädel, die einen Beruf ausüben, überhaupt keinen Urlaub, 32.4 nur einen ungenügenden und 5.5 Prozent den tarifmäßigen Urlaub.< In anderen Landesteilen sieht es nicht viel besser aus, aber dort begnügt man sich

Arbeitslosenversicherung saniert Invaliden- und Knappschaftsversicherung Das Reichskabinett hat durch Weih- rung bereits bestanden hat. Schließlich ist| Die Kosten der Sanierung trägt die Ge­nachtsbeschluß das seit 1933 fällige» Gesetz eine zeitweise aufgehobene Bestimmung der samtheit der Arbeiter und Angestellten. über den Ausbau der Rentenversicherung RVO wieder hergestellt worden. Danach Sie werden nämlich über die Beitragszah­herausgebracht, für das sich die Versicher- können die Waisenrente und der Kinderzu- lung zur Invaliden-, Angestellten- und Ar­ten, wie immer, sofort in Demut bedanken schuß über das 15. Lebensjahr hinaus bis beitslosenversicherung aufgebracht. Die In­mußten, bevor ihnen der Inhalt auch nur zum 18. Jahr gewährt werden, wenn sich die validenversicherung hat jährlich einen Zu- damit, in allen Zeitschriften niedliche Photo­andeutungsweise bekannt geworden ist. Die Kinder in einer Schul- oder Berufsausbildung schuß von 50 Millionen, die Angestelltenver- graphien jener fünf Jugendlichen zu Nazidiktatur hatte kurz nach ihrem Macht- befinden. Das sind die Verbesserungen der sicherung einen solchen von 18 Millionen RM öffentlichen, die unter hundert Altersgenos­antritt alle Sozialrenten empfindlich herab- Invalidenversicherung an die Knappschaft zu leisten. Die Arbeits­sen den ihnen zustehenden Urlaub» in Sonne losenversicherung ihrerseits leistet an die und Licht genießen durften«. Tage, an denen Invalidenversicherung einen jährlichen Bei­nicht gearbeitet wird, gibt es übrigens bei trag in Höhe von 18 Prozent der Beitrags- allen genug. Aber die sind mit HJ  - Dienst einnahmen der IV, ebenso an die Angestell­ausgefüllt.

gesenkt werden.

Das neue Gesetz vom 21. Dezember 1937 bringt aber

337):

ver­

gesetzt und überdies den Bezug aufs äußerste an den auf das Niveau von Almosen erschwert. Den notleidenden Invaliden der herabgedrückten Rentensätzen wird Arbeit war wiederholt angekündigt worden, durch das Gesetz nicht das mindeste daß eine Wiedergutmachung alsbald erfolgen geändert, sollte, außerdem sollten die unerträglich sie liegen unter den Krisensätzen aus der tenversicherung in Höhe von 25 Prozent der Nach dem unbequemen Hering sprach der hohen Beiträge zur Arbeitslosenversicherung Zeit der Notverordnungen unter dem Kabi- Beitragseinnahme der AV. Die Beitrags- Gauobmann der deutschen   Arbeitsfront Ma­nett Brüning. ermäßigung der Bergarbeiter zur Arbeits­gunia und hieb in die gleiche Kerbe( wir Wenn weiter von einem Ausbau der losenversicherung beträgt jährlich rund 30 zitieren nach der> Preußischen Zeitung< Nr. Knappschaftsversicherung berichtet wird, so Millionen RM, die ebenfalls von der Reichs­muß daran erinnert werden, daß die Berg- anstalt getragen werden müssen. Alle diese arbeiter und die Bergbauangestellten im Sanierungszuschüsse aber tragen ausschließ­Hinblick auf das besondere Berufsrisiko bis- lich die Beitragszahler der genannten Ver­her gewaltige Sonderleistungen an Beiträgen sicherungszweige. sondern eine Sanierung der Sozialversiche- aufbringen mußten, während die früheren rung, die in der Hauptsache von den Arbei- Versicherungsleistungen der Knappschaft tern und Angestellten getragen werden muß. längst auf das Niveau der allgemeinen Die mit der üblichen Propaganda ver- Invalidenversicherung heruntergedrückt wor­breiteten Verbesserungen der Invalidenver- den waren. Die Bergleute mußten rund Der Beitrag von 6% Prozent wird sicherung beschränken sich auf einige Aen- 6 Prozent ihres Lohnes an die Knappschaft aufrecht erhalten, um damit die gesamte derungen, die den Tiefstand der Renten in und gleichzeitig 6½ Prozent an die Arbeits- Sozialversicherung zu sanieren.

weder eine Erhöhung der abgebauten Invalidenrenten, noch eine allgemeine Ermäßigung der Beiträge zur Arbeits­

losenversicherung,

Die seit drei Jahren versprochene Er­mäßigung der Beiträge zur Arbeitslosen­versicherung ist mit dem neuen Gesetz endgültig abgelehnt.

dauernd

> Längst ist noch nicht alles geschehen, was noch geschehen muß. Wir wissen es ganz genau, daß heute das Einkommen vieler Arbeitskame­raden noch nicht so ist, wie wir es uns eigentlich wünschen.<

Ja, dieser zweite Meckerer wagte sogar » einen Appell an die Führer­schicht, nichts zu versprechen, was man nicht halten könne«. Als ob das im Wesen der nationalsozialistischen

keiner Weise berühren. Die Wartezeit zum| losenversicherung aufbringen. Diese uner- Nach den Bekanntmachungen der Regie- Führer, etwa des Dr. Ley, läge! Bezug der Invalidenrente ist nach wie vor trägliche Belastung hatte in den Bergrevie- rung kostet die Gesamtsanierung der Invali­250, die für das Altersruhegeld 750 Beitrags- ren eine zunehmende Unruhe erzeugt. Da den- und Knappschaftsversicherung 500 Mil­

wochen. Nun hatten sich die Vorschriften jede Lohnerhöhung verhindert wurde, so lionen Mark. Die Nazi haben aber in dem- Kernsprüche und Rohstoffnot

In Deutschland   ist es den Kleinhändlern

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über das Erlöschen der Anwartschaft blieb schließlich nur eine Ermäßigung der selben Gesetz eine Rückversicherung für die (§ 1280 RVO) rein verwaltungstechnisch Beitragsleistung übrig. Wenn der Beitrag Reichsgarantie festgelegt. Das Gesetz be- vom 1. Dezember 1937 an verboten, Brenn­längst als unhaltbar erwiesen. Die Anwart- zur knappschaftlichen Pensionskasse von 9.8 stimmt, daß die Arbeitslosenversicherung materialien aller Art, Kohlen, Holz usw. schaft galt als erloschen, wenn zwischen dem auf 9 Prozent herabgesetzt wurde und der von 1938 bis 1941 jährlich 280 Millionen RM in Papier, Papiertüten oder sonstigen Pa­Eintritt in die Versicherung und dem Ver- Beitrag des Bergarbeiters zur Arbeitslosen-> in ein Sondervermögen des Reiches< abzu- pier- und Pappeumhüllungen< abzugeben. sicherungsfall dieser Zeitraum nicht minde- versicherung um 2% Prozent ermäßigt wor- führen hat, das sind in vier Jahren 1.3 Mil- Holzscheite sind, da es auch an Drahtbändern stens zu drei Vierteln durch Beitragsmarken den ist, so ist damit nur jene Mehr- liarden Mark. Die Abrechnung der Reichs- und Bindfaden fehlt, einzeln unter den Arm belegt werden konnte. Künftig genügt es, belastung dieser Berufsgruppe erleichtert anstalt ergibt allerdings, daß für Unter- zu klemmen. Trotz dieser einschneidenden wenn die Hälfte dieses Zeitraumes durch worden, die schon längst keine Berechtigung stützungen nur ein Drittel der Beitragsein- Maßnahme scheinen gewisse deutsche Volks­Marken belegt ist. In dieser Aenderung, die mehr hatte, nachdem die Knappschaftsrenten nahme verausgabt werden, die 1.6 Milliarden genossen den Vierjahresplan und die daraus einige bürokratische Hemmungen überwin- abgebaut waren. Für die Bergherren ist jährlich beträgt. Die Arbeiter und Ange- folgende Rohstoffknappheit noch nicht be­det, liegt für die Nazis die sensationelle Ver- diese Lösung immer noch weitaus billiger, stellten, die 6% Prozent Steuer vom Lohn griffen zu haben. Die Arbeitsfront- Zeitschrift besserung des Rentenanspruches. als die ihnen erlassene Pflicht zur Zahlung als Beitrag Reichsanstalt entrichten,» Der Arbeitsmann klagt z. B. bitter über das Die nächsten Bestimmungen sind aus der ausreichender Löhne. Da aber auch von einer sanieren also nicht nur die übrige Sozialver- Treiben verantwortungsloser Papierver­allgemeinen Wehrpflicht, dem von den Nazis Leistungserhöhung der Knappschaft gespro- sicherung, sondern decken gleichzeitig einen schwender: eingeführten obligatorischen Arbeitsdienst chen wird, so wollen wir nicht verschweigen, Teil des Reichsdefizits für die Kriegswirt­und ihrer Einstellung auf den baldigen daß die Pension der Bergarbeiter um 2.50 schaft. Im RM monatlich verhessert Kriegsfall eigentlich nur selbstverständlich. heißt es:

Die im Arbeits- und Wehrdienst verbrachte worden ist. Zeit soll auf die Wartezeit in der Invaliden­und werden.

Die kaufmännischen und technischen An­der Knappschaftsversiche­rung angehören mußten, sind durch das neue Die Witwenrente ist insofern erweitert Gesetz zum großen Teil an die Angestellten­worden, als die Witwe eines Arbeiters, ohne versicherung überführt worden, nämlich so­schon selbst invalid zu sein, die Rente er- weit sie über Tage tätig sind. Das heißt, sie

Angestelltenversicherung angerechnet gestellten, die

zur

» Vorspruch des

neuen

Gesetzes<

> Die Ueberwindung der Arbeitslosig­keit macht den Weg frei, den Bestand der Rentenversicherung des deutschen   Volkes endgültig sicherzustellen und den Ausbau ihrer Leistungen nach nationalsozialisti­schen Grundsätzen einzuleiten.<<

> Man errechne den Papierbedarf, der allein dazu aufgewendet wird, um die Menschheit mit Kernsprüchen zu beglücken. Etwa: Fasse dich kurz! im Zimmer eines Bürochefs, und unter diesem Karton sitzt der Bürochef mit. seinem Besucher und unterhält sich eine Dreißig- Pfennig- Zigarre lang über das

Wetter.<

Er unterhält sich über das Wetter, weil ihm und seinem Betrieb zum Arbeiten die Rohstoffe fehlen. Die Rohstoffe fehlen offen­

sprüche herumwimmeln. Es wimmeln so viele Kernsprüche herum, weil die Rohstoffe fehlen... und so weiter. Ein Circulus vitiosus.

hält, sofern sie drei Kinder zu ernähren hat. haben viele Jahre die höheren Beiträge an Das neue Gesetz spiegelt diese Grundsätze bar, weil in ganz Deutschland   zu viele Kern­Arbeiterinnen soll die Heirat erleichtert die Knappschaft vergeblich geleistet. deutlich wider: Beibehaltung des Lohn­werden, indem sie die Hälfte der von ihnen Das neue Gesetz ist also in der Haupt- drucks, Beibehaltung der Sondersteuer zur selbst geleisteten Beiträge bei ihrer Verhei- sache eine Sanierung der Knappschaft, ohne Reichsanstalt, Beibehaltung der Elends­ratung zurückerstattet erhalten, eine Be- daß die Bergarbeiterlöhne und ihre Beiträge renten und Reserven für die Reichskriegs­stimmung, die in der Angestelltenversiche- erhöht zu werden brauchen. kasse.

Keine Hauszins­

ihre Verhältnisse< leben.» Ueber ihre Ver­hältnisse<

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Damit ist es seit beinahe fünf Jahren vor­man wird diesen armen Men- bei. Wie sehr gerade in Berlin  , wo die Natio­

steuer- Stundung schen, die etwa mit wöchentlich 8 Mark nalsozialisten kostspielige Bauprojekte durch­

mehr

Neuer Vormärts

Sozialdemokratisches Wochenblatt Wohlfahrtsgeld ihre Existenz fristen, man führen, der Wohnungsbau in der neuesten Herausgeber: Ernst Sattler  ; verant­wird ihnen den fürstlichen Wohnluxus, den Zeit vernachlässigt wird, zeigt ein Vergleich wortlicher Redakteur: Wenzel Horn; austreiben, der Berliner   Neubautätigkeit im Druck:» Graphia<; alle in Karlsbad  . November 1937 mit dem gleichen Monat des Zeitungstarif bew. m. P. D. Zl. 159.334/ VII- 1933.

inne, deren Miete» über ihre Ver­

.

November

1936 ... 678 609

805

730

2803

und

41 1440

1136

..

Eine kleine unauffällige Notiz ging die- sie bisher betrieben haben, nun ser Tage durch die deutschen   Zeitungen. In jawohl. den meisten verkroch sie sich in winzigem Manche von ihnen haben übrigens Woh- Vorjahres. Es ergeben sich folgende Ziffern: Printed in Czechoslovakia  . Der» Neue Vorwärts« kostet im Einzel­Nonpareilledruck in die hinterste verborgen- nungen verkauf innerhalb der CSR Kč 1.40( für ein ste Ecke des Blattes. In dürrem Amts- hältnisse« hinausgeht. Das sind meist Klein­1937 Quartal bei freier Zustellung Kč 18.-). Preis das mühsame, Bauerlaubnisse stubendeutsch, ganz 544 der Einzelnummer im Ausland Kč 2.-( Kč ohne Göbbelsschwung, rentnerinnen, die sich durch 471 24. für das Quartal) oder deren Gegenwert wurde da eine Verordnung bekanntgegeben, kümmerliche und undankbare Geschäft des Davon Wohngebäude  in der Landeswährung( die Bezugspreise für bisher ein paar deren Inhalt sich auch wenig dazu eignet, in» Abvermietens<< Mark Begonnen wurden Bauten 580 das Quartal stehen in Klammern): Ar­das monatlich verdienten, was ihnen nur bei Er- Darunter Wohngebäude 513 den täglichen Leitartikel- Hymnen auf gentinien Pes. 0.30( 3.60), Belgien  : Belg  . 1575 Frs, 2 braune Paradies berücksichtigt zu werden... lassung der Hauszinssteuer möglich war, da Wohnungen ( 24.), Brasilien 1 Milreis( 12.-), sie dem Untermieter keinerlei Eleganz und Fertiggestellte öffentliche Bulgarien   Lew 8.-( 96.-). Danzig Guld. 0.45 Luxus zu bieten vermochten und also nicht gewerbliche Gebäude 82( 5.40), Deutschland   Mk. 0.25( 3.-), Estland  E. Kr. 0.22( 2.64), Finnland   Fmk. 4.-( 48.-), sehr konkurrenzfähig sein konnten... Fertiggestellte Neuwohnungen. Frankreich   Frs. 1.50( 18.-), Großbritannien  Von diesen im November 1937 fertig- d 4.-( Sh. 4.-), Holland Gld. 0.15( 1.80), Ita­den Existenzen, Opfer des Krieges und einer gestellten Neuwohnungen waren 659 Klein- lien Lir. 1.10( 13.20), Jugoslawien   Din.   4.50 sinnlosen Wirtschaftsordnung, werden nun wohnungen. Im gleichen Vorjahrsmonat( 54), Lettland   Lat. 0.30( 3.60), Litauen   Lit. 0.55( 6.60), Luxemburg   B. Frs. 2.45( 29.50), im Zeichen des braunen» Sozialismus« eine waren noch 1194 Kleinwohnungen fertig- Norwegen   Kr. 0.35( 4.20), Oesterreich Sch. Stufe weiter ins Elendsdunkel hinabgesto- gestellt worden! Der Rückgang ist demnach 0.40( 4.80), Palästina P. Pf. 0.020( 0.216), mit fast 50 Prozent bei den Kleinwohnungen Polen Zloty 0.50( 6.-), Portugal   Esc. 2.­Die Herren Anführer bauen sich unter- am stärksten. Lediglich die Zahl der( 24-), Rumänien   Lei 10.-( 120.-), Schwe­ den   Kr. 0.35( 4.20), Schweiz   Frs. 0.30( 3.60), dessen einen Villenpalast und einen> Land- neuerstandenen öffentlichen Ge­Spanien Pes. 0.70( 8.40), Ungarn   Pengö 0.35 sitze nach dem andern. Sie können mit bäude, Kasernen, Parteipaläste( 4.20), USA   0.08( 1.-). Freude und Leichtigkeit Hauszinssteuer be- usw. hat sich vermehrt, und zwar zahlen aus der Tasche der Opfer. genau um 100 Prozent! » Volksgemeinschaft<...

Um was handelt es sich? Kurz heraus­gesagt: ganz einfach darum, daß von einem nahen Zeitpunkt ab Anträge auf Erlassung der Hauszinssteuer keinesfalls mehr Be­rücksichtigung finden werden.

Alle diese kümmerlichen, mitleiderwecken­

Und was bedeutet das? Das bedeutet, daß alle Armen und Notleidenden, alle Wohl­fahrtsunterstützten, alle Kriegsinvaliden, Ben.

es können.

genosse

Kleinrentner usw. nunmehr die hohe Haus­zinssteuer bezahlen müssen, wenn sie Andernfalls kommt der Volks­Gerichtsvollzieher und setzt die Aermsten auf die Straße. In der Republikzeit war durch allerhand Maßnahmen dafür gesorgt worden, daß not­leidenden Menschen die Bezahlung der Woh­

nungsmiete erleichtert wurde. Das geschah Wohnungsnot

unter anderem dadurch, daß man ihnen die Hauszinssteuer erließ.

Zwei Redner sagen

Einzahlungen können auf folgende Post­scheckkonten erfolgen: Tschechoslowakei  : Zeitschrift Neuer Vorwärts< Karlsbad  . Prag  46.149. Oesterreich:> Neuer Vorwärts< Karls­ bad  . Wien   B- 198.304. Polen  :> Neuer Vorwärts< Karlsbad, Warschau   194.797. Schweiz  :> Neuer die Wahrheit Vorwärtse Karlsbad. Zürich   Nr. VIII 14.697. Auf in Berlin  den Kundgebungen, die in ganz Rumänien  : Anglo- Čechoslovakische und Pra­Deutschland den>> Reichsberufswettkampf   ger   Creditbank, Filiale Bukarest  , Konto >> Neuer Vorwärts, Bukarest  Die Wohnungsverhältnisse in Berlin   waren einleiteten, wurde wie gewöhnlich, viel gelogen. Ungarn  : Anglo- Cechoslovakische und Prager  behalten. Nun wird damit Schluß gemacht. von jeher für Arbeiterfamilien höchst ungün- Desto mehr fiel es auf, daß in einem Winkel Creditbank Filiale Karlsbad In der erwähnten Verordnung werden die stig, und erst die sozialdemokratische Stadt- des Reiches gleich zwei Redner sich ver- Vorwärtse Budapest   Nr. 2029. Jugoslawien  : hart Betroffenen übrigens auch verordnetenmehrheit hat durch eine soziale schworen hatten, ein paar Wahrheiten einzu- Anglo- Čechoslovakische und Prager   Credit­Nachkriegsjahren flechten. In der Tenderhalle der Schichau- wärts, Beograd Nr. 51.005. Genaue Bezeich­bank, Filiale Belgrad  , Konto> Neuer Vor­werke zu Elbing  , Ostpreußen  , sprach zu- nung der Konten ist erforderlich.

Bis jetzt hatte man diesen Brauch auch im Dritten Reich   bei­

von ihr nach billigeren Woh- Wohnbaupolitik in den gleich ermahnt, sich nungen umzusehen, da viele von ihnen» über vieles besser gestaltet.

Nr. 2088.

Konto Neuer