Das Geheimnis ob el

der Arbeitsrechtskartei

Aufhebung der Vertrauensratswahlen

Undank

Die ,, Times" hat sich um die Sache des Dritten Reiches verdient gemacht. Den­

noch stösst sie auf bitteren Undank. In der

Zeitschrift ,, Der Hammer", der ältesten deutschen antisemitischen Zeitschrift, liest

man:

,, Heute gehört ,, The Times" dem Major Wir hatten im ,, Neuen Vorwärts" vom haben, dass also Wahlen auch im Einzel- schnitten erfolgen konnte, künftig wegfällt." J. Astor und einem Mitglied der Familie Auch für die übrigen Wechselfälle im Walter. Die Macht der Astors beruht aus­6. März 1938 auf Grund unserer Infor- fall nicht stattfinden, insbesondere, wenn Betrieb neu vertrauensratspflichtig Leben der Betriebsgemeinschaft weiss schliesslich auf ihrem Gelde. Ob die Fa­mationen darauf hingewiesen, dass die ein Ist milie Astor jüdisch ist, ist mit Sicherheit bereits zweimal vertagten Vertrauens- wird. In derartigen Fällen hat die Neube- der Ministerialrat Rat zu geben. nicht festzustellen. Jedenfalls ist es ein un­eines ratswahlen auch in diesem Jahre wie- stellung der Vertrauensmänner mangels der derum abgesagt werden würden und da- fung durch den Reichstreuhänder der Ar- führer ohne Verschulan der VM.„ ge- Wappen." Möglichkeit der Wahl im Wege der Beru- Vertrauensmannes mit seinem Betriebs- gewöhnlicher englischer Name. Die Fami­lie führt drei fünfzackige Sterne in ihrem beit zu erfolgen."

zu bemerkt:

z. B. das Vertrauensverhältnis

stört",

,, 1937 ist die Verschiebung der Wahlen Das ,, Bedürfnis der Praxis" wäre zwar ohne Begründung verfügt worden und 1938 gerade jetzt, den österreichischen Be- So wird notfalls auf einen frewilligen Rücktritt des Vertrauensmannes durch den Käse: In, Berlin ist eine Werbung ,, für wird man wohl dem deutschen Arbeiter trieben die Wahl zu ermöglichen, aber Reichstreuhänder der Arbeit hinzuwirken den Mehrverbrauch von Käse" durchge­die endgültige Aufhebung der Betriebs- entscheidend ist die nun zum dritten sein" führt worden. Den Abschluss bildete ein wahlen bekanntgeben müssen. Mal von der Arbeitsrechtskartei beliebte Ebenso liegt es im Ermessen des Be- Festzug. Von achtzig sinnig geschmückten Die Bestätigung unserer ersten An- Auslegung: also haben die Wahlen triebsführers festzustellen, ob sich in Wagen herab verteilte man Kostproben an kündigung ist prompt eingetroffen. Am schlechthin zu unterbleiben". Die Ar- der Zusammensetzung des Vertrauens- die Berliner , die gewöhnt sind, manches zu der beitsrechtskartei könnte ihr 1. April 1938 ist die Amtsdauer Vertrauensmänner zum drittenmal, dies- ebensogut firmieren: Das Recht ist zu Gruppierung der Gefolgschaft nach An­mal nicht auf ein weiteres Jahr, son- den Hunden geflohen.

Geschäft

rats ein offenbares Missverhältnis zur

schlucken.

gestellten und Arbeitern ergeben hat. dern bis auf weiteres verlängert wor- Die Arbeitsrechtskartei, die zur Quelle Seinem Antrag auf Abberufung oder Der Sozialistische den. Das Regime hat indes nicht den neuer Rechtsschöpfung geworden ist, Ergänzung einzelner Angestellten­Mut aufgebracht, die damit vollzogene verkündet weiter, dass die Berufung der oder Arbeitervertreter muss der Reichs­Aufhebung der Wahlen für alle Zukunft Vertrauensräte vom Reichstreuhänder treuhänder Folge geben.

bekanntzugeben. Es scheint auch heute im Einvernehmen mit dem Betriebsfüh­

KAMPF

( La Lutte Socialiste)

*

Vom 1. Juni 1938 an erscheint in Pa­

noch nicht die Absicht zu bestehen, den rer und dem Betriebsobmann der D.A.F. Dritten Reich werden also in der näch­Die derzeitigen Vertrauensräte im § 9 des Arbeitsordnungsgesetzes formell in der erforderlichen Anzahl erfolgen sten Zeit, bevor eine„ Neuregelung" im aufzuheben, der die geheime Wahl" wird. Dieses Einvernehmen, so spottel Gesetz zur Ordnung der nationaien Ar­zum Vertrauensrat vorsieht. Ebenso be- Herr Steinmann weiter, sei notwendig, beit getroffen werden wird, durch Ab­steht vorläufig der§ 11 weiter, wonach da die betriebliche Selbstverwaltung nicht berufungen, Neuberufungen, Einrücken ris alle 14 Tage das Amt des Vertrauensrats regelmässig ohne zwingenden Grund beeinträchtig! am 1. Mai d. J. beginnt und jeweils am werden soll."

oder Abrücken der Ersatzmänner in

,, Der Sozialistische Kampf", Schriftleiter: Otto Bauer .

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30. April abläuft. In Wirklichkeit ist die Als weiterer Ersatz für die Wahl ist Ordnung gebracht werden. In Oester­ganze Grundlage dieser sogenannten Ar- die Befragung der Kreiswaltungen der reich, wo sämtliche Betriebe im Sinne beitsverfassung bereits praktisch aufge- DAF über die politische Zuverlässigkeit des Gesetzes ,, neu vertrauensratspflich- folger der Arbeiterzeitung" und der in­Ver- Der ,, Sozialistische Kampf" ist der Nach­hoben. Aber wie sag ichs meinem Kinde? der Kandidaten eingeführt worden. Die tig" geworden sind, werden alle Die zahlreichen Blätter der Deutschen Zahl des noch bestehenden Vertrauens- trauensräte durch Berufung des Reichs- ternationalen Ausgabe der Monatsschrift Arbeitsfront, ebenso die Arbeitsrechts- rats kann unabhängig von der Gefolgtreuhänders im Einvernehmen mit den Der Kampf". Er wird über das Schick­Arbeitsfront- sal der österreichischen Arbeiterklasse zeitschriften schweigen in allen Tonar- schaftsstärke innerhalb der Amtsperiode Unternehmern und den unverändert bleiben, eine weitere Will- Bonzen berufen werden. Wenn dann in im Dritten Reich und die Probleme der ten. Den zu Gross- Deutschland heimge­politischen, organisatorischen und gei­Gross- Deutschland die Vertrauensräte kür, denn die Amtsperiode hat über­stigen Erneuerung des gesamtdeutschen kehrten Arbeitsbrüdern aus Oesterreich musste man aber irgend etwas zur Si- haupt keine zeitliche Bgrenzung mehr. gereinigt und neu gebildet sind, werden und des internationalen Sozialismus be­sie eines Tages von sich aus die Ab- richten. Wenn die sogenannten früher noch ge­tuation sagen, denn bei ihnen konnte man beim besten Willen die bisherige handen sind, werden neue vom wählten Ersatzmänner nicht mehr vor- schaffung der gesetzlich vorgesehenen Tre- Wahlen mit heldischer Nazi- Energie Sozialistischen Kampf", 20, Avenue Bestellungen an die Verwaltung des Amtsdauer ja nicht verlängern. In den verlangen. Die dann noch vorhandenen Trudaine, Paris 9°. zahllosen Verordnungen für die Ost­Mitglieder der Vertrauensräte haben Steinmann ,, legt aus", dass es jetzt kein Interesse mehr, ihre mark ist zwar auch kein Wort der Auf­Amtsdauer Preis einer Nummer 4.-, Viertel­klärung zu finden. Aber die ,, Soziale allgemein sachgemäss sein wird", so- durch Wahlen oder ähnliche Ueber- jahrsbezugspreis 25., Halbjahrsabon­Praxis" vom 1. Mai bringt in einer ver- gleich eine grössere Zahl von Ersatzleu- bleibsel aus der marxistisch- liberalisti- nement 50, Frs., Ganzjahresabonne stohlenen Ecke eine kleine Notiz, in der ten zu bestellen, damit der Treuhänder schen Zeit verkürzen zu lassen. Der so ment 95, nicht dauernd mit dieser Arbeit belastet bestellte Vertrauensrat ist reif, sein Amt wird und da in der nun verlängerten als Lebensstellung anzusehen. Es steht ,, Die Verlängerung der Amtsdauer ist wird und da in der nun Amtszeit mit einem weiteren Ausfall an nichts mehr im Wege, ihm Pensionsbe­nicht, wie bisher auf unbestimmte Zeit, sondern bis auf weiteres erfolgt. Das Vertrauensräten zu rechnen sei. Also es rechtigung zuzusprechen. dürfte darauf hindeuten, dass die Bestel- soll jetzt gründlich ausgekämmt wer­War der Vertrauensrat nach dem AOG lung der Vertrauensmänner neu geregelt den. Die Neuregelung bringt nicht nur Neuen Vorwärts! werden soll, wobei gleichzeitig auch die künftige Bestellungen, soweit Vertrau- von Anfang an' nur ein Scheinersatz für Erstreckung der Einrichtung auf Oester- ensräte ausscheiden, sondern vor allem die von den freien Gewerkschaften reich erfolgen könnte." Abberufungen durch den Reichstreu- getragene Betriebsvertretung, so wird Wir bitten, Zahlungen nach

es heisst:

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tei 1938 Heft 643."

händer bestellt.

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S. A.

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An die Bezieher des

Paris zu leisten auf

Postscheck- Konto

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Der„, Neue Vorwärts" kostet im Einzel verkauf innerhalb Frankreichs 1.50 Frs( für ein Quartal bei freier Lieferung 18 Frs Preis der Einzelnummer im Ausland( die Bezugspreise für das Quartal stehen Klammern).

Der bisherigen Auslegung entsprechend händer. Den Abberufugen, so verfügt künftig auch dieser in der Nazi- Arbeits­sollen Vertrauensmännerwahlen völlig un- die Arbeitsrechtskartei, die im AOG verfassung vorgesehene Vertrauensrat terbleiben und notwendige Neubestellungen, wegen mangelnder persönlicher Eig- des letzten Zusammenhanges mit der im Wege der Berufung durch den Reichs- nung" vorgesehen sind, komme jetzt Gefolgschaft entäussert. Die Marionet­treuhänder der Arbeit erfolgen. Die Ein-( nach Beseitigung der Wahl) eine er- ten des Reichstreuhänders sollen zelheiten der Bestellung behandelt Mini- höhte Bedeutung zu". Denn, so argu- Arbeitsfrieden erhalten". ,, Arbeitsfrieden erhalten". Sie werden Neuer Vorwärts Paris 885.04 sterialrat Dr. Steinmann vom Reichsar­diesem Ziel mit denselben Methoden beitsministerium in der Arbeitsrechtskar- mentiert die Legislative - Ersatz- Kartei ..je länger die Amtszeit wird, umso stren- und Ergebnissen dienen, wie die Nazi­ger muss die Prüfung der Eignung sein, da Diktatur für den Frieden der Völker Schamloser als hier ist noch kein die Auslese, die sonst in kürzeren Zeitab- einzutreten vorgibt. Rechtsbruch vollzogen worden. Das Reichsgesetzblatt verkündet die Verlän­gerung der Amtsdauer, während in Wahrheit das ohnehin dürftige Wahl­recht einfach beseitigt wird. Die gesetz­gebende Staatsgewalt verzichtet auf je­den Akt der amtlichen Veröffentlichung und verweist mit einem Dreh auf die von einem Ministerialrat privat heraus­gegebene Arbeitsrechtskartei. Auf die­sem geheimnisvollen Wege erst kann man eine spitzfindig- juristische Erklä­rung erfahren, die nichts anderes be­deutet, als Wahlrechtsraub in einer Amtsdauer- Verlängerung auf im­

mer.

Gestalt

In dieser ominösen Arbeitsrechtskar­tei IV B lesen wir unter dem Stichwort ,, Berufung des Vertrauensrats" über die Verlängerung bis auf weiteres:

ist

Praxis

,, Der Zeitpunkt( künftiger Wahlen) damit von den Bedürfnissen der abhängig gemacht, Das Gesetz findet so­wohl auf die Privatwirtschaft, wie auch auf Verwaltungen und Betriebe des öffent­lichen Dienstes Anwendung".

Herr Steinmann fährt fort:

,, Das Gesetz wird entsprechend der Aus­legung, die bereits die Verlängerungen von 1936 und 1937 erfahren haben, dahin zu verstehen sein, dass sogenannte Vertrauens­ratswahlen während des Zeitraums der Verlängerung schlechthin zu unterbleiben

MARQUE

Imp. Union, 13, rue Méchain, Paris .

Wir sind nicht so

Wie gut ist's, dass wir nicht mehr wie die Affen im Walde leben, rauh und ungeleckt. Hätt nicht der Mensch sein bessres Ich entdeckt, wir wären schlechter als das Vieh beschaffen.

Wir sprächen nicht in freier Wechselrede, wir brüllten wie das wilde Waldgetier. Wenn einer andrer Meinung wär als wir, erschlügen wir ihn. Ständig herrschte Fehde. Wir liessen uns vom grössten Hammel leiten, und brächt ein Starker einen Schwachen um, so stand das Rudel grinsend rings herum und keiner dächte daran, einzuschreiten.

Und hätten andre Leute andre Nasen, so sagten wir, sie trieben Zauberei. Wir sprächen ihre Sippe vogelfrei, um ihre Weiden selber abzugrasen.

Dem unterlegnen Gegner dreimal wehe! Wir jagten ihn nicht nur aus seinem Haus, wir schlügen ihm auch noch die Zähne aus and zeigten sie einander als Trophäe.

Wenn wir uns derart urwaldhaft betrügen, uns wäre dauernd vor uns selber schlecht. Statt dessen sind wir eitel. Und mit Recht. Wir haben eins dazugelernt: das Lügen.

in

Argentinien Pes. 0.30( 3.60), Belgien Belg . Frs. 2( 24.-), Brasilien 1 Milreis ( 12.), Bulgarien Lew 8.-( 96.-), Tsche choslovakei Kr. 1.40( 18.-). Danzig Guld 0.45( 5.40), Deutschland Mk. 0.25( 3. Estland E. Kr. 0.22( 2.64). Finnland Fm 4.-( 48.), Frankreich Frs. 1.50( 18.

Grossbritannien d 4.-( Sh. 4.-). Holland Gld. 0.15( 1.80). Italien Lir. 1.10( 13.20) Jugoslavien Din. 4.50( 54.), Lettland Lat 0.30( 3.60). Litauen Lit. 0.55( 6.60). Luxem

burg B Frs. 2.45( 29.50), Norwegen Kr. 0.35 ( 4.20). Palästina P. Pf. 0.020( 0.216), Polen Zloty 0.50( 6.-), Portugal Esc. 2.-( 24. Rumänien Lei 10.-( 120.-). Schweden

Kr.

0.35

0.35( 4.20), Schweiz Frs. 0.30( 3.60), Spa

nien Pes. 0.70( 8.40), Ungarn Pengö ( 4.20), USA 0.08( 1.-).

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Einzahlungen können erfolgen: Tsche choslovakei: Zeitschrift ,, Neuer Vorwärts Karlsbad . Prag 46 149. Polen : ,, Neuer Vor

wärts" Karlsbad . Warschau

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Zu

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Schweiz : ,, Neuer Vorwärts" Karlsbad. rich Nr. VIII 14 697. Rumänien :

bank, Filiale Bukarest , Konto ,, Neuer

Vor

Tschechoslovakische und Prager Kredit wärts", Bukarest Nr. 2088. Ungarn ; Anglo bank Filiale Karlsbad Konto ,, Neuer Vor wärts" Budapest Nr. 2029. Jugoslavien

Anglo- Tschechoslovakische

und

Prager

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Kreditbank. Filiale Belgrad . Konto Vorwärts", Beograd Nr. 51 005. Genaue zeichnung der Konten ist erforderlich.

Le Gérant: Maurice COQUET.

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