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4.

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Wirtschaftsaspekt der deutschen Mobilmachung

Immer düsterere Aussichten für das System

In diesen Wochen, in denen die Ent- Rücksicht auf die Lage der deutschen Wirt- der Automobile mit Benzin- Benzolgemi- erhebliche Störungen infolge der Einberu­scheidung über Krieg oder Frieden fällt, schaft, der man nur in grösseren Abstän- schen, die darin allerdings auf den fung eines Teils ihrer Arbeiter zu erzeu­treten alle anderen Fragen an Wichtigkeit den eine so starke Belastung zumuten lebhaften Reiseverkehr zurückgeführt wird. gen. und Interesse weit zurück. Trotzdem ver- könne, die durch grosse Manöver der Wehr- Und dies trotz der Steigerung der deut- Man sieht, die wirtschaftlichen Spannun­dient die deutsche Wirtschaftslage gerade macht zwangsläufig entstehe". Diese amili- schen synthetischen Benzinproduktion, der gen, die die Mobilisierung enthüllt und die jetzt Beachtung, da sie zu den Faktoren che Mitteilung war das Ergebnis sehr ern- vermehrten Benzolerzeugung und der er- sie selbst vergrössert, würden vernünftige gehört, die den schliesslichen Entschluss ster Vorstellungen gewesen, die von führen- höhten Einfuhr! Treibstoffmangel schon bei Staatsmänner von dem gefährlichen Spiel der Diktatur mitbeeinflussen kann. den Kreisen der Wirtschaft und der Finan- der Mobilisierung und nicht erst auf dem mit dem Feuer zurückschrecken lassen. Auf Im April hatte Schacht eine Aenderung zen des Reiches bei Hitler anfangs Juli er- Höhepunkt des Krieges kein sehr ermun- die deutsche Diktatur übt sie nur be­der bisherigen inflationistischen Finanzie- folgt waren, bei denen auf die äusserst an- terndes Zeichen für die deutsche Kriegs- schränkte Wirkung aus. Da gibt es die Spe­rung durchzusetzen versucht. An Stelle gespannte wirtschaftliche Lage hingewiesen partei! kulation auf den, Blitzkrieg", der in kur­der Sonderwechsel, die bei der Reichs- wurde, die mit dem besten Willen eine sol- Noch stärker und wichtiger ist der zer Zeit vor Erschöpfung der Vorräte die bank jederzeit in Geld umgewandelt wer- che ausserordentlich schwere finanzielle Eisenmangel. Er hat bereits zu einer Ver- Entscheidung bringen soll, da gibt es die den konnten, also nur eine verschleierte Belastung nicht vertrage. Jetzt werden neue langsamung des Hitler so am Herzen lie- Spekulation auf die rasche Eroberung der Form der ständigen Ausdehnung des No- Milliarden aufgewandt, um die Kriegser- genden Städteumbaus geführt, zu einer Rohstoffgebiete Mittel- und Südeuropas tenkredits darstellten, sollten Reichsschatz- pressung durchzuführen! Verschärfung der Baueisenkontingentierung durch Deutschland und die Beherrschung anweisungen ausgegeben werden, die halb- Aber die Kosten der Dauer- Mobilisierung und zu einer neuen Drosselung des Woh- der Erzgebiete Spaniens und Nordafrikas im jährlich fällig sind; bei Verfall sollten sie erschöpfen sich ja nicht in dem unmittel- nungsbaues. Kein Wunder, da der Ver- Bunde mit Mussolini , um nur die nächstlie­aus Steuermitteln oder Anleihen eingelöst baren Finanzaufwand. Die Einberufung brauch an Stacheldraht allein für die neuen genden Ziele zu nennen. Ob gegen diese Spe­werden. Schacht suchte damit zweierlei zu der Hunderttausende von Reservisten, der Befestigungen an der Westgrenze bereits kulationen nüchterne wirtschaftliche Reali­erreichen. An Stelle der bisherigen Geheim- Bau- und sonstigen Arbeiter für die Be- den Verbrauch in Kriegszeiten übertrifft. täten noch einiges Gewicht behalten wer­haltung der öffentlichen Schuld sollte von festigungen bedeutet eine recht erhebliche Zugleich bestätigt sich eine wichtige Vor- den, wird sich erst nach gefallener Ent­

da

an

die Vermehrung einigermassen Störung des gesamten Produktionsprozes- aussage. Wiederholt wurde darauf hinge- scheidung konstatieren lassen. Mit Brot­

erkennbar gemacht werden, da diese neuen ses, nicht nur der Produktion für den zi- wiesen, dass der verstärkte Bedarf an Ar- karte, Eisen- und Treibstoffmangel und In­Schatzanweisungen, die sogenannten Liefe- vilen, sondern sogar für den militärischen beitern für die Autarkieproduktionen den flation in den Krieg zu gehen, entspricht rungsschätze, im Finanzausweis erscheinen. Bedarf. Zugleich zeigen sich merkwürdige, Mannschaftsbestand im Kriegsfall herab- schliesslich dem nationalsozialistischen ( Allerdings bleibt es zweifelhaft, in wel- bedenkliche Begleiterscheinungen. Ein amt- setzen müsse. Jetzt zeigt es sich, dass schon Grundsatz, das deutsche Volk gefährlich chem Umfang während einer in ihrer liches Communiqué bestätigt die Meldun- eine Teilmobilisierung nicht möglich ist, leben" zu lassen. Dauer nicht erkennbaren Uebergangszeit" gen von einer Stockung in der Versorgung ohne in den kriegswichtigen Industrien

die Fabrikation von Sonderwechseln dane­ben weiterbesteht.) Von dieser Publizität erwartete Schacht offenbar eine hemmende Wirkung auf die Ausgabefreudigkeit der

Diktatur.

Zweitens bedeutete die halbjährige Einlö- 910 sungsverpflichtung, vorausgesetzt, dass sie

Dr. Richard Kern.

Griff nach den letzten Reserven

Blutabzapfung an den deutschen Gemeinden e

eingehalten würde, eine indirekte Begren- iedotel si inf zung der Ausgaben. Diese wären nur in Ein französische Zeitung hat jüngst das 1936 ergibt folgendes Bild: Es betrugen die Finanzausgleichs auf die Gemeindefinan­einem Ausmass möglich, das durch die fieberhafte Tempo der militärischen Kriegs- Reineinnahmen in Millionen Mark:

stoppen.de

und

Elektrizitätswerke

Gaswerke

1930

1936

375

178

140

85

zen wird von den betroffenen Kommunal­verwaltungen natürlich nur mit aller Vor­sicht und ohne deutlich ausgesprochene Kritik an den Massnahmen der Regierung behandelt, aber immerhin muss die Oef­

Steuererträgnisse und die Aufnahmefähig vorbereitung Hitlers als gigantischen Bluff keit des Marktes für echte langfristige An- bezeichnet. Aber dieser Bluff verschlingt leihen begrenzt wird. Die künstliche und gigantische Mengen von Material und Geld. scheinbar unbegrenzte Schaffung von Kauf- Um wenigstens einen Teil dieses Geldes kraft durch die Notenbank sollte damit ihr ohne Anwendung inflatorischer Mittel auf- Das ergibt also einen Rückgang bei der fentlichkeit auf das Kommende vorberei­Ende finden, um die offene Teherrschbare Inflation noch rechtzeitig zu ,, Finanzreform" dekretiert, die die Ein­unbe- zubringen, hat das Reich neuestens eine Elektrizität um mehr als die Hälfte, beim tet werden. Selbst in der durch die Furcht Gas um 40%. Die gemeindlichen Ver- vor dem Zorn des Herrn gemilderten Form Wir haben hier seinerzeit gesagt, dass hen soll. Davon werden etwa 400 Millio- kanntlich heute vielfach notleidend sind", Finanzminister reichliches Material, um die nahmen um eine Milliarde jährlich erhö- kehrsbetriebe, die nach Dr. Storck be- enthalten die Feststellungen kommunaler dieser Plan Schachts scheitern werde. Denn nen dadurch beschafft, dass sie den Ge- erbrachten den Gemeinden 1928 eine Ein- katastrophale Wirkung des neuen Sturman­nicht die technische Aenderung der Fi- meinden fortgenommen werden. Die Bier- achten den Gemeinden 1921986 erfor- griffs auf die Gemeindefinanzen zu illu­nanzierungsmethode sei das Wesentliche, steuer wird den Gemeinden entzogen und derten sie einen Zuschuss von 46,9 Millio- strieren. sondern wirksam wäre nur eine Begren- zu erhöhten Sätzen vom Reich erhoben. Die nen Mark. Im Dritten Reich war also der zung und wesentliche Einschränkung der städtischen Betriebe müssen in Zukunft die Zuschuss grösser als in der Republik der tung" vom 24. August erklärte Dr. Legge, Ausgaben. Das sei aber der deutschen Körperschaftssteuer wirklich bezahlen; sie Leberschuss. Seit 1928 waren die Einnah- Stadtkämmerer ,, Wehrwirtschaft" unmöglich. Schachts wird ihnen nicht mehr, wie bisher, vom men aus den Verkehrsbetrieben um fast Oberhausen in einer Sitzung der Ratsher­Plan Willen der Reich zurückerstattet. Auch die Grund- 100 Millionen zurückgegangen. Das Dritte ren, dass der Ausgleich der Stadt 924 000 Diktatur scheitern, an ihrem Entschluss, steuer wird künftig vom Reich erhoben. Reich hatte es fertiggebracht die Einnah- Mark entziehe, dass man hoffe, durch die Vorbereitung zum neuen Weltkrieg ohne Ihr Satz beträgt 5 Prozent, davon wird men aus den kommunalen Versorgungsbe- Ersparnisse 11 äussersten zu treiben.obaw Rücksicht auf finanzielle Grenzen bis zum das Reich 3% erhalten und nur 2% den trieben Die seitherige Entwicklung hat, so kurz ser. ,, Finanzausgleich", der ein nackter die Zeit auch ist, unsere Voraussage voll Raub an den Finanzen der Gemeinden dar- der Einnahmen? Zum Teil, wenn auch nur rund bestätigt. Obwohl in diesem Jahr bereits stellt, diesen 5,5% ihrer Gesamteinnahmen zum geringen Teil, kommt sie daher, dass Oberhausen fast 2 Milliarden Konsolidierungsanlei- und 9% ihrer Steuereinnahmen entziehen. man Gemeindebetriebe in selbständige, halb- Ruhrgebiets

Gemeinden überlassen. Im ganzen soll die- lassen.

Nach der ,, Rheinisch- Westfälischen Zei­

und Bürgermeister von

auf dem Gebiet der Wohl­um etwa 60 Prozent sinken zu fahrtspflege in diesem Jahre über diesen finanziellen Ausfall hinwegzukommen, Welche Ursachen hat diese Schrumpfung dass er sich aber im nächsten Jahr auf eine Million Mark belaufen wird. ist eine Industriestadt des chen" aufgenommen wurden, mussten in mit überwiegend proletari­den ersten drei Monaten des laufenden Die Biersteuer soll so erhöht werden, private Gesellschaften verwandelt hat, um scher Bevölkerung.lux, exis Etatjahres, April/ Juni, bereits 11/4 Mil­In der ,, Frankfurter Zeitung "( 17. August liarden Rm. dieser Lieferungsschätze aus­dass sie 170 Millionen einbringt. Da die sie mit dem finanziellen Rückhalt, den sie Steuer nach der Menge des Bierausstosses bis dahin bei den Gemeinden gehabt hat- 1938) berichtet über die Wirkungen des gestaffelt ist, werden davon besonders die zugleich Vorzugsstellung gegen der Frankfurter Stadt­Milliarde neu hinzu. Aber gerade seit die- grossen Brauereien betroffen. Es wird über privaten Betrieben zu berauben. Ver- kämmerer Dr. Friedrich Lehmann. Nach ser Zeit sind die ausserordentlichen und in ihrem Ausmass nicht vorhergesehenen Erhöhung der Bierpreise auf die Gastwirte in die Kommunalverwaltung neueingesetz- folgenden eine Einbusse von 7,75 Millionen. Melen wahrscheinlich erlaubt werden, diese entzogene Misswirtschaft der für dieses Jahr und die Ausgaben schwindelnd rasch gestiegen. abzuwälzen, denen es dann aber, damit ten Nazigrössen und schliesslich auch die Er stellt die Frage, ob die Gemeinden diese Dazu gehören die Vermehrung und die sehr kostspielige Ausstattung der österrei- Schwierigkeit erwachse, verboten wird, trieben aufgezwungen worden war. In der es bei der tatsächlichen Schrumpfung blei­chischen Armee, der Bau strategischer die Ausschankpreise heraufzusetzen. Die dmark" und vor allem die riesigen Kosten

Eisenbahnen

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Mehrbelastung wenigstens zum Teil durch

dem Propagandaressort Göbbels

Zeitschrift ,, Der Wirtschaftsring"( 12. Au­

keine Senkung der Tarife, die den Gemeindebe- Schrumpfung überwinden werden oder ob Krisenzeit waren die Tarife vielfach durch ben wird. Man dürfe ,, nicht vergessen, Finanzzuschläge erhöht worden, die den dass 7,75 Millionen für Frankfurt immer­

Mobilmachung und der noch verstärkten in einer Reihe von Fällen die Ueber- ihrer sozialen Aufgaben lieferten. Die so- denn ,, das ist mehr als das Aufkommen der

Rüstung. Statt Begrenzung also neue und gewaltige Mehrausgaben. Die Ausgabe der

Schatzanweisungen

lich

muss unter diesen

oder Wirte

nahme der Mehrbelastung durch die Braue- zialen Lasten der Gemeinden nahmen zwar ganzen Bürgersteuer". Seit 1928 sei das reien aber das Reinvermögen Frankfurts von 456 auf 322 kaum möglich sein mit der Arbeitslosigkeit ab, dürfte". ad 110b s brachte den Kommunen keine Ersparnis, Millionen Mark zusammengeschrumpft und denn zu gleicher Zeit wurden sie auch die Verschuldung von 228 auf 251 Millio­Bis 1934 waren die Kommunalbetriebe mit Steuereinnahmen knapp

Umständen jetzt bereits die Milliarden­grenze überschritten haben und sich rasch von der Körperschaftssteuer befreit. Die Diese hatten sich 1928 auf 4,4 Milliarden nahmesteigerung sei auf kleine Steuern" 3 Milliarden nähern. Die von Schacht ge- Bevorzugung der Kommunalbetriebe vor belaufen 1936 betrugen sie nur noch 3950 beschränkt, und an eine Verbesserung der forderte Einlösung wird sich als unmög- der Privatindustrie sollte beseitigt werden. Millionen.

erweisen. Für September war eine Aber das Reich musste sich später dazu Katastrophaler war noch, dass man über sei auch nicht zu denken. Frankfurts Käm­

der Kursrückgang

Betriebsergebnisse der städtischen Werke

neue Konsolidierungsanleihe geplant, aus bequemen, den Kommunen die Körper- die Kommunen eine Kreditsperre verhängte, merer kommt zu dem Ergebnis, es sei zwar deren Ertrag ein Teil der Schatzanweisun- schaftssteuerbeträge zurückzuerstatten. Man 1928 hatten die von den Gemeinden aufge- nicht ausgeschlossen, dass es möglich sein gen, die dann fällig werden, zurückgezahlt hatte offenbar, als man den Kommunen nommenen Darlehen die Tilgungen um 2 207 wird, die Einbusse des Finanzausgleichs werden sollte; sie musste vertagt werden; diese beträchtliche Mehrbelastung aufer- Millionen überschritten, 1936 war um 536 1938 wieder aufzuholen, aber man dürfe

hält an und es ist fraglich, ob im Oktober Verbesserung der Konjunktur auch ihre 1936 standen in deutschen Gemeinden um holung stattfinden

an den deutschen Börsen legte, damit gerechnet, dass sich mit der Millionen mehr getilgt als geborgt worden. sich über das Zeitmass, in dem diese Er­

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oder November eine neue Anleihe möglich Einnahmen steigern würden. Es ist aber 2 750 Millionen Mark weniger fremde Mit- schung hingeben, und vor allem müsse man sein wird; auch die Sparkassen, Versiche- das Gegenteil eingetreten. Trotz steigender tel zur Verfügung als 1928. Das Reich hat sich klar darüber sein, dass ein Vermögens­rungsgasellschaften und Hypothekenbanken, Inanspruchnahme ihrer Einrichtungen sind mit seinen Steuereinnahmen und seiner verlust in dem Umfang, wie er 1936 und pfropft und in ihren eigentlichen Funk- Das geht einwandfrei aus einer Untersu- überschritten. Die Kommunen dagegen wer- wegfallenden 7,75 Millionen Einnahmen die ohnedies mit Staatspapieren vollge- ihre Einnahmen ständig zurückgegangen. Verschuldung den Stand von 1928 weit 1937 erfolgt ist, ausgeschlossen sei. Die tionen gelähmt sind, sind trotz des aus- chung hervor, die Dr. Karl Storck , Mini- den geübten Zwangs immer weniger für An- sterialrat im Reichsinnenministerium, in weil das Reich sie für die Vorbereitung Haushaltsrechnung in einiger Zeit ausge­leihenaufnahme fähig. tert. Statt Konsolidierung ergibt sich im- nur bis 1936, weil die Zahlen für 1937 noch vor dem finanziellen Zusammenbruch ge­mer beschleunigtere Vermehrung der schwe- fehlen. Es ist aber anzunehmen, dass in- schützt? Sie bauen die Wohlfahrtsausgaben Worten: Die Kommunen wurden bisher benden Schuld, immer rascher fortschrei- zwischen die Lage der Kommunalbetriebe ab und vernachlässigen die Erneuerung tende Inflation. Die Folgen bleiben nicht sich eher weiter verschlechtert als verbes- ihrer Betriebsmittel. Dabei fällt für das von ihrer Substanz zu zehren. Ohne Rück­aus und alle Nachrichten aus Deutschland sert hat. Danach waren in der Zeit von Reich noch die Ersparnis von Devisen für sicht darauf wird aber an ihnen eine wei­stimmen darin überein, dass der Preisauf- 1934 bis 1936 gesunken die Reineinnahmen Fett und Getreide und die Ersparnis von| trieb immer schwieriger zu hemmen ist. Schachts Absicht ist dem härteren poli- der Gaswerke um 23 Millionen Mark. Eine um der Kriegsvorbereitung willen an der glich sein wird, zu verhindern, dass sich

den Geldquellen abgeschnitten, würden zwar im günstigsten Falle in der der Zeitschrift für öffentliche Wirtschaft" des Krieges benötigt. glichen werden können, in der Vermögens­Wie haben sich die Kommunen bis jetzt rechnung würde sich aber ihr Fehlen dauernd bemerkbar machen. Mit anderen schon gezwungen, zugunsten des Reiches

tischen Willen der Diktatur erlegen. Noch noch

zwar

tere so kräftige Blutabzapfung vorgenom­der Elektrizitätswerke um 100 Millionen, Eisen und anderen Baustoffen ab. So wird men, dass es ihnen in aller Zukunft unmö­gewaltigere Einnahmeschrumpfung menschlichen und materiellen Substanz der die Kommunen finanziell verbluten. So werden die Reserven an Menschen­

im Juli dieses Jahres wurde in einem zeigt ein Vergleich mit der Zeit vor Aus- Nation gezehrt. amtlichen Communiqué verkündet, dass in bruch des Dritten Reiches . Das Spitzenjahr übungen abgehalten werden würden, und sorgungsbetrieben ist 1930. Die Gegenü- keine Rücksicht nehmen. Die Wehrbereit- vielleicht einmal diesem Jahre keine grossen Wehrmachts - der Einnahmen aus den kommunalen Ver- schlechte Lage der Kommunalfinanzen einen gigantischen Bluff" geopfert,

Das Hitlerregime kann aber auf die kraft und Materialbestand rücksichtslos für der

» erfolge diese Beschränkung mit berstellung der Einnahmen von 1930 und schaft über alles! Die Wirkung des neuen Ernst umschlägt.

in einen gigantischen

G. A. F.