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Braune Arbeitsverfassung

Die Abschaffung des Arbeitsvertrages

und nach

durch materielle

erforderlich ist."

Betriebsgemeinschaft bis

Arbeitssklavenverhältnis nennt der

lich garantierte lebenslängliche Anstellung mit Pensionsanspruch. Diese staatliche Al­tersfürsorge kann als Bestandteil des Be­amtenlohnes gewertet werden. Nun über­nimmt man im neuen Deutschland   für den Arbeiter zwar die Treuepflicht aus dem Die Arbeiterfrage im Dritten Reich ist im Gesetzentwurf über das Arbeitsverhältnis ternehmer zwingt dem anderen Teil seinen Beamtenrecht, ohne etwa dem Unterneh­Juli 1938 in die dritte Etappe der sozialen fertiggestellt. Der Entwurf soll noch einigen Willen auf. So entsteht im Gesetz zum Ar- mer die Fürsorgepflicht aufzuerlegen, die Umgestaltung eingetreten. Vom Mai bis Dienststellen zur Begutachtung vorgelegt beitsverhältnis eine neue verlogene Termi- der Staat dem Beamten gewährt. Für den November 1933 hatte sich das Regime nach werden( die Arbeiter werden natürlich nologie für den zerstörten Arbeitsvertrag, Lohnanspruch des Arbeiters gelten nur dem Raub der Gewerkschaften mit dem nicht gehört), um dann von der Diktatur­nämlich dass noch zu einem Teil die Rechtsgrundsätze Organisationsproblem befasst regierung verabschiedet zu werden. Damit fehlgeschlagenen Umbauversuchen der Ge- beginnt die dritte Etappe der Entrechtung ,, zur Begründung eines Arbeitsverhältnis- von Leistung und Gegenleistung. Im übri­werkschaften deren Auflösung beschlossen. des deutschen   Arbeiters. Die rechtlichen ses grundsätzlich eine Willenseinigung gen wird der Lohnanspruch nur noch als Ausfluss einer Fürsorgepflicht des Unter­Im November 1933 war mit einem Aufruf Beziehungen zwischen Arbeitgeber und Ar­nehmers erklärt, die in nichtssagenden die ,, Deutsche Arbeitsfront  " als einzige beitnehmer werden in die Rechtsform der Herr Thyssen oder Klöckner einigt sich Redensarten besteht. Fürsorgeleistungen, Zwangsorganisation proklamiert worden. Gemeinschaft zwischen Betriebsführer und mit dem Volksgenossen- Arbeiter diesen in wie Schönheit der Arbeit, Personalausflüge, Am 12. Januar 1934 endete mit dem Er- Gefolgsmann gegossen, an die Stelle des Ar- seiner zum Treueprämien und andere„ Wohltaten' lass des Gesetzes zur Ordnung der nationa- beitsrechts tritt gesetzmässig das Treuever- Weissbluten ausbeuten zu dürfen. Die Na- werden nun allen Ernstes als" Aequivalent len Arbeit die zweite Etappe. Mit diesem hältnis. Auch rein äusserlich werden die ziwissenschaftler hielten es, wie sie selbst für geleistete Arbeit, als Lohnersatz recht­Arbeitsordnungsgesetz war die Liquidation Arbeitsvertragsgesetze durch ein Gesetz sagen, für zweckmässig, dem bisherigen lich verankert. der vergangenen Periode beendet. Das AOG über das Arbeitsverhältnis ersetzt. Das AOG Sprachgebrauch folgend das Wort„ Ver­enthielt zwar kein neues materielles Recht soll also im einzelnen trag" auch weiter zu verwenden, doch Diese Umbildung des Arbeitsvertrags in der Arbeit, aber es war die Proklamation Rechtsbestimmungen für die Durchführung Rechtserfolges gerichtete Willenseinigung Akademieausschuss ein Meisterwerk deut­wird künftig jede auf Herbeiführung eines ein eines künftigen nationalsozialistischen Ar- ergänzt werden. Wir haben nunmehr so als Vertrag bezeichnet werden können. scher Sorgfalt". Die einzelnen Bestimmun­beitsrechts. Die Nazi- Zeitschrift ,, Deutsches etwas wie nationalsozialistisches Arbeits­Arbeitsrecht" umschreibt dieses Gesetz wie recht vor uns. Auch Arbeitsverhältnisse, die auf einem gen verraten, wie es heisst: ,, die Liebe zu folgt: Während sich früher das Verwaltungsakt beruhen, gelten künftig als den schaffenden Volksgenossen". geltende Arbeitsrecht aus den kollektiven Verträge. " Das Gesetz zur Ordnung der nationa- Arbeitsverträgen heraus entwickeln konnte, len Arbeit war und ist ein Erziehungs- basiert das neue Gesetz über das Arbeits- Der Nazi- Gesetzgeber umreisst den Be­gesetz, das in die Zukunft weist und die verhältnis auf den Tarifordnungen der griff der Treuepflicht des Arbeiters durch Ideale aufzeigt, die einmal das Ergebnis Treuhänder. Es ist Rechtsschöpfung aus zwei Merkmale: das Arbeitsverhältnis er­langen Erziehungsarbeit sein diktatorisch erlassenen Zwangsbestimmun- hält sein Gepräge durch die Zugehörigkeit Die wahren Absichten der Hitlerei in gen. Die Verfasser erklären es in einem des Gefolgmannes zur Gemeinschaft und Böhmen   klingen weder aus den Reden des Sonderheft des Deutschen Arbeitsrechts" durch gesetzlichen Grundlagen in seinen Grundlagen. Führers, noch aus denen seines Paladins Henlein. Sie leben in den Flüsterparolen Arbeitstertrag, des BGB, die ,, die Verfügungsmacht des Unternehmers der Henleinleute und verirren sich ab und Reichsgewerbeordnung, das Handelsgesetz- Die Betriebsgemeinschaft beruht auf über die Arbeitskraft des Gefolgsmannes" auf über die Arbeitskraft des Gefolgsmannes" zu in die Spalten brauner Zeitschriften. Fürsorge und Ehre, auf denselben hen, wurden aber praktisch durch die Be- Gedanken ist das gesetzliche Arbeitsver- Paragraph 18 bestimmt, dass der Gefolgs- Die Monatsschrift ,, Das innere Reich" unwirksam gemacht, hältnis aufgebaut. Es begnügt sich, dispo- mann ,, sich nach besten Kräften für das bringt das Tagebuch eines Henleinmannes, ohne durch eine neue rechtliche Form des sitive Normen zu geben Wohl des Unternehmers, einzusetzen und der mit pathetischer Begeisterung den Hen­Arbeitsvertrages und der Arbeitsvertrags­gesetze ersetzt zu sein. Recht wurde eben, ,, und sieht auch bei der Gestaltung der alles zu unterlassen hat, was den berech- leinrummel besingt. Ein SdP- Kaff demon­zwingenden Vorschriften davon ab, Min- tigten Interessen des Unternehmers zu- striert, tschechische Provokateure" ver­suchen natürlich ein Blutbad zu provozie­destbedingungen aufzustellen, die allzu- widerläuft." hoch bemessen sind... seine zwingen­,, Daraus, dass der Unternehmer über ren, aber das gelingt nicht, nur die Sieg­den Mindestbedingungen können auch die Arbeitskraft des Gefolgsmannes ver­von einem wirtschaftlich schwachez Be­fügen darf, ergibt sich, dass er Art, Um­triebe erfüllt werden." fang, Zeit und Ort der Arbeitsleistung bestimmen kann. Die Verpflichtung des Gefolgsmannes, diesen Anordnungen nachzukommen, ist die Arbeitspflicht." Ueber den gegenseitigen Verkehr der ,, Gemeinschaft" wird u. a. gesagt:

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Die früheren für den

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was der ,, Volksgemeinschaft" nützt.

gesetzlich

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Die festgelegten rechtlichen Bezie­

hungen zwischen Arbeitgeber und Arbeit­

waren mit der Verkündung der gewaltsam

Betriebsgemeinschaft

ausser

Kraft gesetzt worden. Bevor noch ein neues

Diese Anpassung der neuen Sozialpolitik

Arbeits- und Arbeitsvertragsrecht geschaf- an die rückständigsten Betriebe kennzeich­fen war, wurden dann im Vierjahresplanverordnungen die auf dem rung gegenüber dem kapitalistischen   Un­Papier noch bestehenden Arbeiterschutz- ternehmertum. bestimmungen ins Gegenteil verkehrt.

Rahmen der net nur die Rückzugsstellung der Naziregie­

der

Das Arbeitsverhältnis ist im Gegensatz

Das AOG hatte an die Stelle eines Arbei- zum Arbeitsvertrag kein vermögensrecht­terrechts den Grundsatz der Treuepflicht licher Austausch, kein eigentliches Lohn­der Gefolgschaft und der Fürsorgepflicht arbeitsverhältnis, sondern eine personen­des Betriebsführers proklamiert. Die DAF schreibt heute zum AOG:

seine Arbeitsordnung...

Fragen

rechtliche Gemeinschaft zwischen dem Führer und Gefolgsmann, d. h. zwischen dem Herrn und dem Knecht. An die Stelle

gegen der noch nicht aufgehobenen frühe- entscheidenden Merkmale, sondern

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dass im übrigen der Ton des Gefolgs­mannes gegenüber dem Unternehmer ein respektvollerer zu sein hat, als ihn der Anweisungen erteilende Unternehmer gegenüber dem Beschäftigten anschlagen muss, folgt ohne weiteres aus dem im AOG festgelegten Führerprinzip, sowie aus der Stellung des Unternehmers nach Paragraph 1 des Entwurfs."

Böhmisches Tagebuch

heil- Rufe werden lauter und lauter:

,, Ja, das ist sie! Ich erkenne sie wie­der, die österreichische Stimmung aus den Märztagen. Wie der Redner die acht Punkte diesem Volksthing, dieser wahr­haft konstituierenden Volksversammlung unterbreitet und jenen Punkt acht ver­liest, der das freie Bekenntnis zur ,, deut­schen Weltanschauung" fordert, da be­herrscht minutenlang der plötzlich ent­standene Schrei nach dem Einen Volk, Reich und Führer den weiten Platz. Mag die Führung in weiser Mässigung ihre Forderungen auf das Zugeständnis der Selbstregierung durch die Prager Zentrale richten, das Volk weiss, was sein tiefster Drang ist. Und sein Recht, in Eintracht und in der Uebereinstimmung des Willens aller ein eigenes Schicksal zu wählen, ist unveräusserlich."

-

Das gesamte formelle kollektive Ar- des Vertragsrechts, das die Republik   durch beitsrecht der Systemzeit war beseitigt... Gesetze schützte, tritt eine Personengemein- Aus der Gehorsamspflicht wird abgelei­Der einzelne Betrieb gibt sich selbst schaft, die den Arbeiter in ein Hörigkeits- tet, dass der Unternehmer in der Betriebs­das national- verhältnis, Sozialistische Führerprinzip beherrscht genannt ,, Arbeitsverhältnis", ordnung Leibesvisitationen und andere auch das Betriebsleben... zwingt. Mit der Ersetzung des Arbeitsver- Kontrollen bestimmen kann. Völlig labil ist Die angebliche ,, österreichische Stim­der Unter­mung aus den Märztagen", ein Volk, ein den sozialen trages durch das Arbeitsverhältnis entfällt nach der nationalsozialistischen Sozial­vor allem die schuldrechtliche Verpflich- lehre die Frage Arbeitsleistung und Lohn. Reich, ein Führer, der ,, tiefste Drang des tung des Arbeitgebers gegenüber dem Lohn- Hier stellen die Nazis die Arbeitsleistung Anschlussrummel gemacht. Los von der Volkes" so wurde in Oesterreich   der tive, wie der Einzel- Arbeitsvertrag Diese Etappe, in der sowohl der kollek- empfänger. Arbeitsleistung und Lohn sind des Arbeiters im privatkapitalistischen auf ent- für das Arbeitsverhältnis nicht mehr die Profit abgestellten Betrieb völlig gleich mit en Reichsverfassung und den noch nicht„ Gemeinschaft", eine hübsche juristische der Beamte seine Dienste zum Wohle des die der Stellung des Beamten im Staate. So wie ger Kernstelle. Dieses Tagebuch" ist an ,, einen engli­sozialen Reichsgesetzen Umschreibung für moderne Sklaverei. Die- Staates leistet, sein Dienstverhältnis zum schen Freund" gerichtet. Schade, dass sich praktisch bereits zerstört worden war, soll ser ganze Arbeiterbetrug wird von den Mit- Treueverhältnis gegenüber dem Staate wird, die braune Zeitschrift damit nicht direkt setzter ,, Arbeitsrechtausschuss der Akade- derart ,, wissenschaftlich überhaupt nicht ihres Betriebsführers tätig sein müssen. Be- Studien des Lords gründlicher geklärt, als Jahren laut Bericht seines Organs ,, Deut- mehr ein Arbeitsvertrag, sondern der Wille kanntlich geniessen die Staatsbeamten ab- die Weekends in den Schlössern der ent­sches Arbeitsrecht" einen

untermauert". Angestellte im Privatbetrieb zum

Tschechoslovakei

das ist der Sinn obi­

Wohle verkappte Losreissungswunsch hätte die

der Beteiligten entscheidend ist. Der Un- weichend vom Arbeiter auch eine staat- thronten Henlein  - Granden.

pinen Ausgleich zu finden zwischen dem eines allzu goethisch gerichteten Kamera- sonders schön ausgestattetes Exemplar Recht auf die Stille und dem höheren den nachgehen werde. Recht der Gesamtheit. Goethe, den die

und humansten Menschen des Abendlan­

Gegenwart in neuer Sicht als würdigsten Ländern: ein Dichter erhält den höchsten

des erkenne, sei hier ein guter Weg­

Man denke sich das in demokratischen

von

Durchhalten zu stärken. Endlich fallen ,, Mein Kampf  " als Hochzeitsgabe die Kerkerwände. Unter der Fahne Adolf  überreichen. Hitlers   tritt alles Volk in Erlösung und Glauben zur Siegesfeier zusammen.' ,, Die Sitte eingebürgert" das ist ein Kulturpreis und wagt nicht nach dem Ver- sehr zarter Ausdruck für das Dekret, wo- Das ist das ,, hinreissende Volksspiel, das die Standesämter seit vier Jahren aufwühlende Erlebnis revolutionärer Ge­

99

weiser; seine Ueberlegenheit des Her bleib eines Dichters der Humanität oder nach hs, Weisheit, Kraft und Liebe behalte nach dem Geschick unschuldig Gemarter- schon jede neue Ehe mit der braunen Bi- genwartsgeschichte, gestaltet durch die ge­ihren Wert. Möge dieser Geist immer ter zu fragen... Die Voraussetzungen sind bel zu segnen haben. Das Uebrige besorg- niale Idee eines Dichters", wie die natio­über dem deutschen   Volke walten, über ebenso undenkbar wie dieser Preisge- ten Furcht, Blockwart und Bedrohung. Die nalsozialistische Presse zu rühmen weiss.

allen Menschen, die guten Willens sind!" krönte. Er würde moralisch gesteinigt.

Die Gleichgeschalteten berichten dieses milde Geplausch nicht ohne innere Bewe­gung, so, als habe hier einer eine achtbare

Meckerei gewagt.

grosse Gleichschaltung längst vollzogen,

Carossa hat zwar die

er in

Die Zwangsbibel

Die neudeutsche Presse feiert die 4. Mil­

4 Millionen sind Terror- Millionen und da- Die Unterwerfung eines Volkes unter den mit wohl der peinlichste Erfolg, den je Eroberer wird umgemünzt in einen Frei­eine politische Hetzschwarte hatte. Wobei heitskampf: immer wieder findet sich ein nebenbei niemand sagen kann, in welcher feiler ,, Dichter  ", der die Idee der Freiheit und Sprache die Hitlerschen Memoiren nun prostituiert seinen imitierten den Braunen, hat je gewagt, mit so etwas erntet. eigentlich geschrieben sind. Wer, ausser Kitsch den Preis der absoluten Genialität zu prunken? Selbst die gleichgeschalteten

sonst wäre ihm auch nie der Goethepreis lion von ,, Mein Kampf  " und berichtet über zugefallen. Aber möglicherweise hat er, als die Entwicklung der Auflagenhöhe. Bis zum Blätter begnügen sich mit Wiedergabe der

-

möglicher die Wahlerfolge,

genheit des Herzens und der Liebe" zu un- 13 000 des zweiten Bandes verkauft. Erst Despotien die Goethesche Ueberle- Jahre 1929 wurden 23 000 des ersten und terstreichen sich unterfing weise hat er dabei wirklich an die Men- eine Volksausgabe und der Druck auf die schenjagden, die Kerkergreuel, die grauen- wachsende Mitgliederschaft brachte eine hafte Abwürgung der jüdischen Staatsbür- Steigerung:

zur

ständig.

62 000

Ziffern.

Oesterreichische Passion

für

Die Stimme des Krieges ,, Da die Aufstellung von Reichslautspre­chersäulen im wesentlichen auf die Gross­städte beschränkt bleibt, ist der ,, Ge­ Zur  

Feier des vierten Jahrestages der meinderundfunk e. V." ins Leben gerufen ,, Gegen Ende des Jahres 1930 hatten Erhebung des nationalsozialistischen Vol- worden, um die mittleren und kleinen Städte und die Landgemeinden mit trans­Exemplare der Volksausgabe kes in Oesterreich  "( lies der Ermordung ,, Mein Kampf  " ihren Weg ins Volk ge- von Dollfuss  ) wurde in dem Dorfe Lamp- portablen Lautsprecheranlagen zu funden, im Jahre 1931 wurden weitere rechtshausen bei Salzburg   ein„ Weihe- gen. In Zusammenarbeit mit der Rundfunk­50 000 verkauft, und das darauffolgende spiel" uraufgeführt. Der Der Dichter heisst industrie hat der Gemeindefunk e. V. Spe­Entscheidungsjahr, in dem sich die Fron- Karl Springenschmid  , ein alter Kämpfer, zialapparate entwickelt, die vom Reichs­ten endgültig klärten, brachte einen Ab- und sein Spiel hat folgenden Inhalt: ministerium für Volksaufklärung und Pro­

ger gedacht. Wir wissen es nicht. Vielleicht bedeutet das, was er milde dahin säuselte, im Dritten Reich   schon einen achtbaren Mut. Wie empfinden die Menschen unter einem System, das die Bronnen'sche Preis­gabe der Mutter, die Denunziation der El­tern, von Staats wegen belohnt? Wir sind tertanen des Dritten Reiches   schon Mut ge­Beurteilung dessen, was von den Un­nannt wird, wohl nicht mehr ganz zu­Vielleicht hat der Preisgekrönte zwi­schendurch auch an seinen Kollegen Ernst Wiechert   gedacht, der bekanntlich verhaf­tet wurde. Wo ist er jetzt? Carossa erhielt den Goethepreis, weil man wusste, dass er im Lande des pathetischsten Kamerad­

benfalls

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Jugend

werden

arte an

stelle

satz von über 80 000 Exemplaren. Nach der Machtübernahme stieg naturgemäss das Interesse an des Führers Buch ins Ungemessene. 1934 stieg die Auflage auf 1 177 000, 1935 auf 2 127 000, 1936 auf 2 717 000, 1937 auf 3447 000, und jetzt sind vier Millionen überschritten. Viel­fach hat sich jetzt die Sitte eingebürgert, dass die Gemeinden es sind über

schaftsgeredes nicht gerade dem Schicksal Leipzig   jedem Hochzeitspaar ein be­

20 000, darunter München  , Aachen  , Mag­ deburg  , Stuttgart  , Halle, Hannover   und

versor­

paganda freigegeben worden sind. Die An­

..Juli 1934. Das Regiment der Unter- lagen werden in Transportkoffer eingebaut drückung wird manifestiert. Die Jugend und sind sofort betriebsfertig. Sie sind aus des Dorfes zieht aus zum Kampfe gegen einheitlichen Grundelementen aufgebaut den Verrat. Sechs der Besten fallen für und können unter Zusammenziehung der die gute Sache. Ein volksfremdes Ge­mehrerer Anlagen Nachbargemeinden richt verurteilt die Ueberlebenden: Gal­Grossanlagen zusammenge­gen für die einen, Kerker für die andern, jederzeit zu Aber nun beginnt der grosse Aufstand. schaltet werden, die bei Grossveranstaltun Jedesmal ertönt aus der Ferne ein Ruf: gen vielleicht notwendig wenden der Name eines der sechs Gefallenen.

wird aufereft