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Die Flottenwäsche.
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Für diese bevorzugten Leute will die Kommission auch, die Unterbeamten und Arbeiter zum Klassenbewußtsein ereine Nachtruhe. Ist aber ein Unglücksmensch nicht Kellnerin, wachen, infolge eines Streits zum Stillstand gebracht werden Der Redacteur der Täglichen Rundschau", Rippler, wird, wie Mamsell oder Köchin, dann braucht sie keine Nachtruhe und können. Und was der Minister fürchtet, ohne daß er es aus- Herr Schweinburg jetzt anfündigt, nachdem der Vorwärts" schon feine Sonntagsruhe oder Ersatz für dieselbe. Nun ist die zusprechen wagt, dem gab der Abg. Frhr. v. Erffa ( t.) vor ein paar Tagen dies Ereignis vorausgesagt hat, in der Arbeitszeit der Küchenmädchen in der Regel schon länger Ausdruck, indem er auf die Streitbewegung der Straßen- nächsten Nummer des Blatts die Erklärung abgeben, daß Herr als die der Köchinnen, weil das Küchenmädchen Vor- bahner und auf die Aufforderung des Vorwärts" an die Schweinburg kein Börsenagent sei, daß er nicht geprügelt worden, daß er überhaupt einen vollkommenen Ehrenmann darstelle. Im bereitungen treffen muß, z. B. Feueranmachen, Kartoffel- Eisenbahner, sich zu organisieren, hinwies. Wie schlecht muß Dezember des vorigen Jahres hatte die" Tägliche Rundschau" beschälen usw., bevor die Köchin kommt, und wenn die Köchin die Lage der Beamten sein, wenn selbst ein so ausgesprochener tanntlich das Gegenteil behauptet und Herr Schweinburg deshalb fort ist und ihre achtstündige Ruhe genießen kann, dann muß Vertreter des Großkapitals, wie der nationailiberale Abg. Die Klage angedroht. das Küchenmädchen noch Töpfe und Heerd reinigen, die Küche von Eynern der Regierung zuruft, daß das Haus dem Am 28. April follte alles das erzählt Schweinburg jezt scheuern usw. Da die Mehrheit der in Gast- und Schant- Arbeitgeber, also in diesem Falle der Regierung, gegenüber felbst die Gerichtsverhandlung stattfinden. Am 25. April wurden wirtschaften beschäftigten Personen nicht zu denen gehört, auf den Standpunkt der Arbeitnehmer wahren müsse! ohne jegliches Buthun" von seiten Schweinburgs Verhandwelche dieser sogenannte Schutz Anwendung finden soll, so Jungen mit Herrn Rippler eingeleitet und zwar vom Präsidenten wird für diese eine Verschlimmerung eintreten. Der Wirt des Flottenvereins , der befürchtete, daß der Verein bei dem Prozez braucht einem Küchen- oder Stubenmädchen, Hausburschen usw. zu Schaden kommen könnte". Herr Nippler erklärte sich denn auch bereit, daß er„ sofort nach der dritten Lesung der Flottennovelle" feine Nachtruhe zu bewilligen, da die Kommission für Arbeiter die Ehrenerklärung für Schweinburg abgeben werde. Damit verstatistik beschlossen hat, daß für dieses Personal Nacht und zichtete Herr Schweinburg darauf, die schmutzige Wäsche des FlottenSonntagsruhe nicht nötig ist. vereins vor Gericht waschen zu lassen. Wie schmutzig diese Wäsche gewesen sein muß, das hat Fürst zu Wied in einer Borstandssigung des deutschen Flottenvereins gehalten hat. fagte über den Prozeß Schweinburg:
Daß die Debatte ohne besonderen Erfolg für die Petenten auslief, bedarf keiner besonderen Erwähnung. Die Unterbeamten werden durch derartige Behandlungen ihrer Petitionen immer mehr zu der Ueberzeugung kommen, daß sie von der Bourgeoisie nichts für die Hebung ihrer Lage zu erwarten haben.-
Als die Kommission für Arbeiterstatistik im Jahre 1892 ins Leben gerufen wurde, hegten die Arbeiter vielfach große zur Warenhausftener. geradezu fenfationellen Bede verraten, die er am 7. Juni in einer Hoffnungen; sie glaubten, daß nun die schönen Worte in den §§ 120a bis 120e der Gewerbe- Ordnung praktische Bedeutung erlangen werden. Damals drängten die Arbeiter darauf, daß ihr Gewerbe untersucht werden solle. Diese neueste Leistung wird die schönen llusionen endgültig ber nichten und die Arbeiten der Kommission werden wohl nur noch den Wert haben, a 13 Material für Schweinburg und Konsorten zur Agitation gegen die Arbeiterschutzgesetze zu dienen.
Das preußische Herrenhaus hat am Mittwoch den Mittwoch be Gefeßentwurf betr. die Warenhaussteuer nach längerer Debatte gemäß den Beschlüssen seiner Kommission angenommen, also die Steuergrenze auf einen Jahresumsatz von 400 000 M. festgesetzt und die Ausnahmebestimmung für Warenhäuser für Offiziere und Beamte genehmigt. Nunmehr muß die Vorlage wieder an das Abgeordnetenhaus zurüid. Ob eine Uebereinstimmung in den Beschlüssen beider Häuser herbeigeführt wird, ist fraglich. Noch fraglicher ist es, ob die Regierung dem Gesetz in der Fassung des Herrenhauses zu Denn wenn weibliche und jugendliche Personen in Hotel - stimmen wird, selbst wenn das Abgeordnetenhaus diesen Beschlüssen füchen länger als 16 Stunden täglich mit Bearbeitung von beitreten sollte. Mit der Steuergrenze von 400 000 m. wird sich Herr Nahrungsmitteln beschäftigt werden können, dann ist nicht v. Miquel allerdings noch zufrieden geben, unmöglich aber mit der einzusehen, weshalb bei derselben Arbeit dieselben Personen Bevorzugung der Warenhäuser für Beamte. in Ronservenfabriken nur 10 refp. 11 Stunden und nur sechs Ebenso dürfte die Vorlage betr. die Gewährung von ZwischenTage in der Woche arbeiten sollen. Die Verpackung, in welcher tredit bei Rentengutsgründungen, die bereits im die Ware in den Handel geht, ob auf Tellern oder in vorigen Jahre gescheitert ist, auch diesmal wieder scheitern, da das Blechbüchsen, ist für die Arbeiterinnen doch gleichgültig. Größere Herrenhaus nicht dem Beschluß des Abgeordnetenhauses( Streichung Triumphe als in diesen Beschlüssen liegen, haben die der Zweckbestimmung) beigetreten ist. Herren Bueck, Beumer, Schweinburg und Konsorten noch nicht Die Warenhaussteuer wird am Freitag im Abgeordnetenhause gefeiert. Unser Genosse Fischer hatte recht, als er vor etwa beraten werden. Das Herrenhaus berät neben kleineren Vorlagen fünf Jahren im Reichstag fagte: Das fociale König- ben Gesetzentwurf betr. die Maßnahmen gegen die Hochwasser. tum hat tapituliert, bor dem Kapitalis gefahren in Schlesien.- mus. Damals bestritt Freiherr von Berlepsch die Richtigkeit dieses Sazes. Wir zweifeln, daß er heut noch seinen Widerspruch aufrecht erhält.
Die Marinebegeisterung.
Fürst Hohenlohe meinte in seiner letzten Vorlesung im Reichstage, die Flottenbegeisterung sei aus der Mitte des Bolts gekommen. Daß diese Meinung völlig falsch ist, beftätigt, wenn es einer Bestätigung überhaupt noch bedarf, die Rheinisch- Westfälische Zeitung", das Organ der stets flotteneifrigsten Kohlenbaronie von Westfalen . Sie sagt:
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,, Schon bald nach Abschluß der ersten Flottenvorlage war besonders von alldeutscher Seite eine weitere Verstärkung der Flotte gefordert; natürlich ernteten diese Stimmen zunächst nur Angriffe und Schmähungen, nicht nur in freifinnigen und ultramontanen, sondern vor allem in jenen nationalliberalen Kreisen und Blättern, welche selbst innerlich haltlos immer erst auf den bannlösenden Wink von oben warten. Die Rhein - Westf. 8tg." hat danials mehrfach
Beranlaffning gehabt, sich mit diesen Elementen zu schlagen, welche 6 Monate später schon die begeistert sten Schwärmer für die Flotte und Stüßen des Flottenvereins waren."
Die Rhein - Westf. 8tg." irrt nur in der Frist, die sie dem Werden der Flottenbegeisterung fett. Nicht sechs Monate waren dazu nötig, nicht einmal sechs Wochen oder nur sechs Lage. Sogleich, als der„ bannlösende Wink" von Hamburg aus erfolgt war, fetzte die Begeisterung aller derer, die bei der Sache zu gewinnen dachten, ein. Das Volt" freilich nahm an dem Spektakel, der mun ausbrach, keinen Anteil.
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Auch das Regierungsorgan, die„ Berliner Correspond.", bestätigt den wahren Ursprung der angeblichen Marinebegeisterung in dem Sage:
Mit scharfem Auge erkannte der oberste Führer des Bolts den schwachen Punkt der deutschen Position, warnend erging sein Appell an das deutsche Volk, das anfangs verwundert und zurückhaltend, dann mit vollem Verständnis und mit voller Begeisterung dem taiserlichen Führer zujubelte." Schwungvoller noch feiert Herr Schweinburg den Quell der Marinebegeisterung:
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Vice- Admiral Tirpiz, Staatssekretär des Reichs- MarineAmts, Staatsminister und Mitglied des Staatsministeriums, in den erblichen Adelstand zu erheben.
Ferner haben Seine Majestät Allergnädigst geruht:
den nachbenannten Offizieren zc. Auszeichnungen zu verleihen, und zwar: den Noten Adler Orden zweiter Klasse mit Gichenlaub:
dem Konter- Admiral Diederichsen, Direkter des Technischen Departements im Reichs- Marineamt; den Roten Adler Orden dritter Klasse mit der Schleife und der Königlichen Krone: den Fregatten Kapitäns v. Heeringen und Capelle, letterer beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte des Borstandes der Etatsabteilung im Reichs- Marineamt;
den Noten Adler Orden dritter Klaffe ast mit der Schleife:
dem Korbetten- Kapitän a. D. von Holleben;
die Königliche Krone zum Noten Abler Orden
vierter Klasse:
dem Korvetten- Kapitän a. D. Graf von Bernstorff; den Roten Adler Orden vierter Klaffe mit der Königlichen Krone: dem Kapitänlieutenant Gädete, Referent beim Torpedo- Verfuchskommando, bisher kommandiert zur Dienstleistung im Reichs Marineamt , und den Kapitänlieutenants Marks und Hollweg vom Reichs Marineamt ;
den Roten Adler Orden vierter Klasse: dem Kapitänlieutenant a. D. Bethge und dem Wirklichen Admiralitätsrat im Reichs- Marineamt Rüder; den Königlichen Kronen- Orden erster Klaffe: dem Vize- Admiral z. D. Paschen; den Stern zum Königlichen Kronen- Orden zweiter Klasse: dem Konter Admiral Sad , Vorstand der Waffenabteilung im
Wenn jetzt das Reich eine seinem Heere ebenbürtige Flotte befizt und nach der inneren Einheit die ihm gebührende Stellung unter den Weltmächten sich zu sichern vermag, so ist das daber Reichs Marineamt; ebenso das persönliche Verdienst Kaiser Wilhelms II. Den weiten Blid, mit dem der regierende Kaiser die Weltmachtstellung Deutschlands und eine starke Flotte als das zur Erreichung dem Geheimen Admiralitätsrat und vortragenden Rat im Reichsdieses Biels notwendige Mittel fich zur Aufgabe gestellt hat, und Marineamt Koch; der alle hindernisse überwindenden Kraft und den Königlichen Kronen Orden dritter Klaffe: Energie, mit welcher diese Aufgabe durchgeführt worden ist, dem Korvetten Kapitän Dähnhardt, Kommandanten verdankt das deutsche Volt, daß wie der Traum der deutschen S. M. Kbt.„ Luchs", bisher tommandiert zur Dienstleistung im Weltmachtstellung Deutsch- Reichs- Marineamt, und
ben Königlichen Kronen Orden zweiter laffe: dem Kapitän zur See a. D. Foß und
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Im Laufe der letzten Monate wurde uns in der Centrale aber klar, daß diese drohenden Prozesse fich als politischer Mehltau auf eine Menge vaterländischer Inftitutionen und patriotischer Unternehmungen legen würden und nicht zum wenigften auf unsern Flottenverein, und beschlossent daher, alles zu thun, um diese Prozesse aus der Welt zu schaffen. Es ist nun unsrem Kanzler Herrn v. Beaulieu durch eingehende Verhandlungen mit den drei beteiligten Herren, den Herren Schweinburg, Nippler und Stroschein, gelungen, die Streitagt zwischen ihnen zu begraben. Herr Schweinburg hat sich bei diesen Verhandlungen als ein Ehren mann und Patriot, für den ich ihn immer gehalten habe, bewährt." überwindung", das es Schweinburg gekostet haben müsse, um aus Fürst Wied rühmte dann das gewaltige Maß von Selbstpatriotischen Rücksichten" auf den Prozeß zu verzichten, und er schloß:
" Bei der Durchführung dieser Prozesse hätten der Deutsche Flottenverein fowie der Flottengedanke im deutschen Volke den größten Schaden genommen; deswegen gezienit es sich, sowohl dem Herrn Schiveinburg, als auch den beiden andern beteiligteit Herren, die so freudig in den vom Deutschen Flottenverein herbei geführten Frieden willigten und durch ihr Entgegenkommen die Verhandlungen außerordentlich erleichtert haben, hiermit den Dank des Deutschen Flottenvereins für ihre aus patriotischen Rücksichten geübte Selbstüberwindung auszusprechen."
Dunkel- drohend und schweigsam- vielsagend fügt Herr Schweinburg dann noch hinzu:
„ Die Wissen den, welchen die wahren Gründe sowie die wirklichen Urheber und Leiter der unerhörten Angriffe gegen mich bekannt sind, werden es verstehen, weshalb ich mir zur Zeit Stillschweigen auferlegt und weshalb ich von vornherein darauf verzichtet habe, daß von irgend einer Seite mir Bedauern ausgesprochen wird."
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Nach diesen Andeutungen müssen wir nun überzeugt sein, daß der einzige Ehrenmann und einzige uneigennügige Patriot unter den Machern der Flottenbegeisterung Herr Schweinburg gewesen ist, in deren stürmisch bewegte Kloake er das ebenso teusch wie penetrant duftende Nosenöl seiner Wissenschaft glättend geträufelt hat. Welche Seelengröße steckt doch in solch einem Universal- Offiziösen,
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selbst wenn er aus Mähren oder Galizien ſtammt!
Majestätsbeleidigung und Ehrverluft.
Jm April d. J. hatte das Landgericht Dresden einen Arbeitet wegen Majestätsbeleidigung zu einem Jahre Gefängnis und fünf Jahren Ehr verlust verurteilt. Wir haben damals diesen Fall eines Rechtsirrtums besprochen, den man für unglaublich halten mußte, wenn nicht schon früher unser Genosse Peus von Magde burger Richtern widerrechtlich aus Anlaß einer angeblichen Majestätsbeleidigung zu Ehrverlust verurteilt worden wäre.
Ueber den Ausgang des Dresdner Falls berichtet eine Reichsgerichtskorrespondenz:
Das Landgericht Dresden hat am 26. April den Handarbeiter Matthes Lißner wegen Majestätsbeleidigung zu einem Jahre Gefängnis und fünf Jahren Ehrverlust verurteilt. Der Angeklagte hatte am 8. Oktober v. J. im angetrunkenen 8ustande in einem Schanklokale fich damit gebrüstet, daß er dreimal wegen Majestätsbeleidigung bestraft sei und dann eine Aeußerung über den Kaiser gethan, in welcher von der großen Kinderzahl desselben die Rede ist. Der Angeklagte selbst hatte das Urteil nicht angefochten, sondern nur der Staatsanwalt zu Gunsten des Angeklagten. Gemäß dem Revisionsantrage hob das Reichsgericht bas Urteil bezüglich der Nebenstrafe auf und brachte den Berluft der bürgerlichen Ehrenrechte in Wegfall.
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Das Reichsgericht hat nun zwar den unglaublichen Rechtsirrtum aufgehoben, nachdem sogar die Staatsanwaltschaft das Bedürfnis empfunden hatte, zu Gunsten des Verurteilten einzuschreiten.
Welches Vertrauen aber soll man zu solchen Richtern haben, die nicht die einfachsten Thatsachen des Strafgesetzbuchs beherrschen, die nicht wissen, daß der Majestätsbeleidigungsprozeß die Aberkemung der bürgerlichen Ehrenrechte nicht zuläßt. Wie soll man sicher sein, ein Jahr Gefängnis daß das Gericht die Höhe der Strafe halbwegs abzuschäßen verstanden habe, wenn es in seinem Urteil von einem thatsächlichen krassen Irrtum über den Inhalt des§ 95 ausging!-
Einheit so auch das Sehnen nach blidt mit derselben dankbaren lands in Erfüllung geht, und dem Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator, RechnungsVerehrung wie zu dem ersten Kaiser als dem Begründer der rat im Reichs- Marineamt May. deutschen Einheit zu seinem jetzigen Kaiser als den kraft. bollen Führer zur Weltmachtstellung empor." Natürlich wird den Kreisen der höheren Bureaukratie und BourHöchstens die Alldeutschen und unter ihnen als führender geoisie auch materieller Lohn der Flottenfreudigkeit nicht Mann Herr Karl Peters dürfen beanspruchen, daß sie schon mangeln. Bahlreiche neue Offiziersstellen werden geschaffen und die bor dem„ bannlösenden Wink" Verständnis für die Weltmacht Geschäfte der Flottenlieferanten stehen in strogender Blüte. stellung" gehabt haben. Auch die Begeisterung der Panzer- Aber mit Bedauern sehen wir, daß den auserlesensten Förderern plattenlieferanten Blätter begann schon im Sonimer 1899, der Weltmachtpolitik bisher nicht der gebührende Lohn zu teil geworden Der historische Augenblick. In der letzten Sigung des als Herr Tirpitz bei den Eisen- und Kohlenwerken herumreisend den ist. Es betrübt uns, noch nichts davon im„ Neichs- Anzeiger" zu Reichstags fühlte der Reich stanzler am Schluß das Bedürfnis, Hamburger Wink in Aussicht stellte. lesen, daß Herr Müller aus Fulda in den erblichen Adelsstand den erhabenen Moment der Bewilligung der Flottenvorlage ein erhoben wurde. Die Verdienste des Centrumsführers um die Flotte wenig bengalisch zu beleuchten. So las er denn jene seltsame Rede Das Petitionsrecht der Beamten.find ohne Zweifel weit größere als die des Admirals Tirpit. dem verblüfften Hause vor. Wie er das that, schildert die flotten. Den Beamten des preußischen Staats ist zwar nach der Auch hoffen wir nicht, daß Herr Gröber den Adlerorden mit Eichenlaub fanatische Tägl. Rundschau" wie folgt: Verfassung das Petitionsrecht gewährleistet. Wenn sie aber entbehren soll, weil er durch Rettung eines unfittlichen Pfäffleins vor dem Zuchthaus ein Unwürdiger geworden sei. Wir erwarten zuversichtlich, daß dann Gebrauch machen und sich mit irgend welchen Wünschen die freiwilligen Reichstags- Offiziere am Flottenlohn beteiligt und nicht und Beschwerden an das Abgeordnetenhaus wenden, fo fallen hinter den pflichtmäßigen flotteneifrigen Admiralen und Seeoffizieren jedesmal die Herren von der Rechten im Bund mit der Regie zurücgefegt werden. rung über sie her. Nicht nur, daß die Wünsche der Beamten fcharf zurückgewiesen werden, müssen sie sogar heftige Strafpredigten über sich ergehen lassen. Thatsächlich steht das Petitionsrecht nur auf dem Papier; es ist in Wirklichkeit völlig illusorisch.
Uus Hamburg wird telegraphiert:
Der Kaiser hat an die Direktion der Hamburg- Amerika- Linie " auf deren telegraphischen Glückwunsch zur Annahme der Flottenborlage folgende Antwort gerichtet:
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Plötzlich erhob sich zu allgemeinem Staunen der Reichsfanzler, um Bebels Bemerkung zu bekämpfen, daß die Flottenbegeisterung künstlich gemacht sei. Er wies mit brechender Stimme und unter unaufhörlichem Spähen nach dem rettenden Bettel darauf hin, daß schon vor fünfzig oder sechzig Jahren, als er selbst noch jung war, die Deutschen für den Flottenbau schwärmten. Immer tiefer versenkte sich der alte Herr in Reminiscenzen und Träume, selbstvergessene Träume huschten über sein liebes Greisengesicht. Zum Schluß hatten seine Better sich derart verwirrt, daß er ganz ins Stocken geriet und nach einer längeren Pause sich mit leisem Kopfniden empfahl.
Ich danke Ihnen für Ihr Telegramm. Ich that Mein Bestes und bin dankbar und hoch erfreut, zum Ziele gelangt zu sein. Auch vom Komischen bis zum„ Erhabenen" ist, wie man sieht, Der treuen und unermüdlichen Hilfe aller Meiner Mitarbeiter laffe nur ein Schritt. Und der große, historische Augenblick wird hoffent Jch dabei in Dankbarkeit alle Anerkennung widerfahren. Nun lich dadurch nicht geringer, daß das rednerische Rotfeuer feucht war aber weiter, daß unsre Flotte auch bald wirklich Achtung ge- und mehr qualmte als leuchtete.
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Auch am Mittwoch stand eine große Zahl Petitionen von Unterbeamten der Staatsbahn auf der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses. Die Konservativen verlangten, daß über alle diese Petitionen, etwa 100 an der Zahl, gemeinsam beraten werde. Dieser Versuch der Massenabschlachtung scheiterte bietend auf dem Meere erscheinen fann, als Kraftzuwachs in Zwei konservative Abgeordnete haben am Dienstag gegen aber an dem Widerspruch des Abg. Dr. Sattler( natl.) Es Meiner Hand, der Welt den Frieden zu bewahren! Wilhelm I. R. Das Flotten gesek in dritter Lesung gestimmt. Es sind dies mußten infolgedessen die Petitionen einzeln beraten werden. Als Wir zweifeln nicht, daß der Kaiser glaubt, durch die Flotteneifrigster Scharfmacher trat wieder der Minister v. Thielen vermehrung den Frieden zu sichern. Wir vermögen aber weder in der wegen seiner Stanalabstimmung gemaßregelte Landrat auf, der eine Untergrabung der Ordnung und Discipli vermehrten Kriegsschiffsgeschwadern einen Kraftzuwachs für das b. Bonin- Bahrenbusch, Vertreter für Neu- Stettin , sowie der v. Treuenfels, Vertreter für Güstrow - Nibniz. gerade bei denjenigen Beamten fürchtete, auf deren unbedingte deutsche Wolt, noch im gepanzerten Frieden einen wahrhaften Frieden ospitant der konservativen Partei, der mecklenburgische Gutsbefizer Zuverlässigkeit Staat und Gesellschaft den größten Wert legen Der Schlußfaz des taiserlichen Telegramms läßt vermuten, daß Der Großherzog von Oldenburg ist, 78 Jahre alt, gestorben. mußten. Herr v. Thielen schwebt offenbar in Angst und das Bautempo der neuen Kriegstolosse noch schneller ge- Er hieß Nikolaus Friedrich Peter , während sein Nachfolger den Sorge, daß auch die Staatsbahnen eines schönen Tags, wenn nommen werden soll als bisher im Flottenprogramm vorgesehen ist. Namen August trägt und 48 Jahre alt ist.
zu erkennen.
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