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City of Flint

Das Wagnis des Rechts

Chronik der Woche

Das amerikanische Neutralitätsgesetz Hitlers Völkerwanderungen Rückgabe der« City of Flint»

Sonntag, 29. Oktober 1939

Montag, 30. Oktober 1939

Der Name des amerikanischen Fracht­dampfes ,, City of Flint" wird in die Ge­schichte des zweiten Weltkrieges einge­hen, nicht der Romantik seiner Irrfahr­Weissbuch über ,, Die Behandlung deutscher | Sonnabend, 4. November 1939 ten wegen, sondern weil an seinem Fall In Prag demonstrierten Tschechen an ih- Staatsangehöriger in Deutschland ". Es ent­Das neue amerikanische Neutralitätsge­der Kampf um das Recht anknüpft. Der rem Nationalfeiertag. Die deutsche Polizei hält Berichte englischer Diplomaten aus dem Zynismus der Rechtsbrüche Hitler - schoss auf die Demonstranten. letzten Jahr über deutsche Gewalttaten und setz ist, nachdem es vom Repräsentanten­über die Zustände in den deutschen Kon- haus mit 243 gegen 181 Stimmen angenom­Deutschlands und der deutschen See­zentrationslagern. men wurde, vom Präsidenten Roosevelt kriegführung läuft auf die völlige Zer­unterzeichnet und in Kraft gesetzt worden. störung des internationalen Rechts hi- linie sind russische Pionierregimenter mit An der deutsch - russischen Trennungs­Mittwoch, 1. November 1939 Der amerikanische Frachtdampfer ,, Ci­naus aber auch auf die Zerstörung Befestigungsarbeiten beschäftigt. Der Belagerungszustand wurde über den ty of Flint" hat den russischen Hafen des Gefühls für das Recht im deutschen grössten Teil von Holland verhängt, um im Murmansk unter der Führung der deut­Volke. Der russische Volkskommissar für Schiff- Notfall schnellstens die schon vorbereitete schen Prisenbesatzung verlassen. Er hatte bau Tewessjan wurde an die Spitze einer Ueberschwemmung der längs der Ostgrenze die Hakenkreuzfahne gesetzt, und die ame­Im vorigen Weltkrieg hat die Füh- russischen Handelsdelegation gestellt, die gelegenen Gebiete durchführen zu können. rikanische Besatzung war auf dem Schiff rung des Handelskriegs mit Untersee - sich nach Deutschland begeben hat. Booten zu einem jahrelangen Kampf der Der Bundesrat der Schweiz gibt der interniert. Mit Erlaubnis der norwegischen Neutralen um ihr Recht gegen die Will- Ein deutsch - lettländischer Vertrag über Schweizer Bevölkerung Anweisungen, wie Regierung und begleitet von zehn norwe­kür der deutschen Marineleitung ge- die Zwangsumsiedlung der Deutschen aus sie sich im Falle eines plötzlichen feindli- gischen Kriegsschiffen fuhr er längs der

führt. Dieser Kampf knüpfte an die Na- müssen die Deutschen die Ausreise vor dem Lettland wurde abgeschlossen. Danach chen Einfalles zu verhalten hat.

men von Schiffen an, die seitdem in die Geschichte des vorigen Weltkrieges ein­gegangen sind: Lusitania , Fallaba, Ara­ bic , Sussex. Die Vereinigten Staaten ha­

15. Dezember antreten.

Dienstag, 31. Oktober 1939

Küste Norwegens . Ohne rechtmässigen Grund ging er in dem norwegischen Hafen Donnerstag, 2. November 1939 Haugesund vor Anker. Dort wurde die Ein Freihafen in Memel ist Litauen von deutsche Prisenbesatzung auf einem nor­der deutschen Regierung zugestanden wor- wegischen Kriegsschiff interniert. Der Dampfer wurde der amerikanischen Be­satzung wieder übergeben und setzte seine Fahrt unter dem Sternenbanner fort.

Freitag, 3. November 1939

39

militärischen

Mussolini hat eine Umgestaltung der ita- den. ben damals energisch den Standpunkt lienischen Regierung vorgenommen. Es wur­vertreten ,,, dass es praktisch unmöglich den durch andere Persönlichkeiten ersetzt: ist, Unterseeboote für die Vernichtung Sechs Kabinettsmitglieder, der Generalstabs- Der finnländische Marschall von Manner­ heim wurde zum Verteidiger Finnlands " Die sowjetrussische Presse bringt scharfe des Handels zu verwenden, ohne dabei chef der Armee, der Generalstabschef der die Regeln der Billigkeit, der Vernunft, Luftwaffe, der Unterstaatssekretär beim Mi- ernannt. Seine Kompetenzen gehen noch Angriffe gegen Finnland , das Russland der Gerechtigkeit und der Menschlich- nisterpräsidenten und der Generalsekretär über die selbständige Führung der eventuell provoziere. der faschistischen Partei. Ausserdem wurde notwendigen Operationer keit zu missachten.": Eine intensive Germanisierung wird in hinaus. Er kann auch Sicherheitsmassnah- den besetzten polnischen Provinzen betrie­ein neuer Minister für die afrikanischen Be­Heute haben die Vereinigten Staaten sitzungen ernannt. Unter den Zurückgetre- men im Innern des Landes anordnen. ben. Die polnische Sprache darf in der ihren Rechtsstandpunkt in der Angele- tenen waren als besonders Hitlerfreundlich Die italienische und die griechische Re- Oeffentlichkeit nicht gebraucht werden. genheit der ,, City of Flint" gewahrt. Das bekannt: Propagandaminister Alfieri und gierung bestätigen sich gegenseitig durch Die Volksdeutschen" haben überall An­Bemerkenswerte des Falles ist es, dass Parteisekretär Starace . einen Austausch offizieller Noten ihren spruch auf Vorzugsbehandlung. Haken­Willen ein angeblich ,, neutrales" Land, Sow­Aufrechterhaltung freund- kreuz und„, Heil Hitler- Gruss' sind den Po­Der russische Aussenminister Molotow schaftlicher Beziehungen. Die Truppen an len verboten. Mit der Reichsstatthalter­jetrussland, offenkundig das Recht eines hielt im Obersten Sowjet eine Rede, in der der griechisch- italienischen( albanischen) schaft über die polnischen Westprovinzen anderen Neutralen verletzt und der deut- er erklärt, dass Russland seine seitherige Grenze werden von beiden Regierungen wurde der ehemalige Danziger Senatsprä­schen Rechtsverletzung Vorschub gelei- Neutralitätspolitik fortzusetzen gedenkt. Die zurückgezogen. stet hat. Die Aufnahme der„, City of Zerlegung" Polens habe nur der russischen

-

zur

95

sident Greiser belehnt.

Flint" in Murmansk und die Freigabe Sicherheit und der Befreiung der Schwes- In Spanien erklärt ein Vertreter der ita- In dem Gebiet von Lublin , im östlichen des Schiffes an die deutsche Prisenmann- tervölker gedient. Sie habe Russland 196 000 lienischen Regierung bei einer Gedenkfeier Teil des von Deutschland besetzten Polens schaft war eine offemkundige Verlet- Quadratkilometer mit einer Bevölkerung von für die im spanischen Bürgerkrieg gefalle- sind mehr als 22 000 Juden eingetroffen, zung des geltenden internationalen See- 13 Millionen gebracht. Auch die Beistands- nen Italiener, dass Italien und Spanien die aus Deutschland , aus Böhmen , Mähren , pakte mit Estland , Lettland und Litauen einig bleiben wollen im Kompf gegen den Oesterreich und aus dem westlichen Polen kriegsrechts. dienten nur der Sicherung Russlands . Finn- Marxismus, und dass das Mittelmeer kein in aller Eile und unter Beschlagnahme Ein anderes kleines neutrales Land land habe den Abschluss eines gleichen internationales sondern ein lateinisches ihres Hab und Gutes ausgewiesen worden aber Norwegen - hat es gewagt, in Paktes bisher abgelehnt. Die Sowjet- Union Meer sei. diesem Falle streng nach den Regeln des verlange von Finnland ein paar Dutzend Der Kampf gegen die Eisernen Garden Zwischen Deutschland und Russland geltenden Seekriegsrechts vorzugehen, Kilometer Land nördlich von Leningrad in Rumänien führte zu Verhaftungen in und das gibt diesem Fall seine Bedeu- und die Verpachtung eines Küstenstreifens Transsylvanien und im Petroleumzentrum wurde ein Abkommen über den Bevölke­rungsaustausch in Polen geschlossen. tung. Das Vorgehen Deutschlands seit bei der Einfahrt in den finnischen Meerbu- Ploeschti.

errichtet werden kann.

sind.

dem Angriff auf Polen und das Vorge- sen, damit dort eine russische Marinebasis Alle Gauleiter und andere Nationalsozia- Dreitausend Wolgadeutsche sind von den

hen Russlands gegen die Randstaaten und gegen Finnland erfolgte nach dem Grundsatz: Gewalt geht vor Recht. In diesem Vorgehen liegt eine Drohung ge­gen jeden, der es wagen sollte, den Rechtsstandpunkt gegenüber den mäch­tigen Rechtsbrechern aufrechtzuerhal­

listen in hohen Stellungen wurden zu Ge- Sowjetbehörden unter der Anklage des Hochverrats verhaftet worden. Die englische Regierung veröffentlicht ein nerälen ernannt.

Loyalität soll. Manch armer Teufel, wir wissen es, hen Krieges, rüstet Deutschland zum ,, Par­ist ja wirklich froh, dass er endlich ein- teitag des Friedens". Wir bewahren eiserne Der Fremde, der in einem kriegführen- mal regelmässig essen darf. Vorübergehend Ruhe, so sehr es auch um uns stürmt, da den Lande lebt, dem er den Sieg aus man- ist das für den Einzelnen ein Argument. wir einen Führer an der Spitze des Reiches ten. Mit dem grössten Zynismus haben cherlei Gründen ohrlich und vom Herzen Für den Betrachtenden darf es keines sein. wissen, zu dem wir Vertrauen haben dürfen. Deutschland und Russland propagan- wünscht, ja wünschen muss, wird natur- Und was sollen wir von einem Satz wie Er kennt den Krieg und liebt darum den distisch die These vertreten, dass jeder gemäss das Bestreben haben, von seiner diesem halten: ,, Les plus malheureux par- Frieden." Versuch Dritter, ihre eigenen Rechte ge- Loyalität Zeugnis abzulegen. An solchen mi eux étaient comme éblouis de se voir gen deutsche oder russische Rechtsbrü- Demonstrationen von schöner Spontanität traités en hommes, en pleine guerre, et wird eine Neuerscheinung in der Schriften­In derselben Zeitschrift gleichen Datums che oder Forderungen zu wahren, einer hat es nicht gefehlt. Man entwerte sie nicht c'est du fond de leur cœur qu'a jailli, un reihe der Hochschule für Politik" ange­Bedrohung Deutschlands oder Russlands durch den Argwohn, dass vielleicht der Gast ebensosehr bestrebt gewesen sein mag, France!" jour, au rassemblement, le cri de ,, Vive la kündigt. Es handelt sich um das Buch von oder einem Angriff gleichkomme. Dr. H. Greife, ,, Ist eine Entwicklung seiner eigenen Sicherheit zu dienen, in- Alle, die in Frankreich lebten, hatten Ge- der Sowjetunion zum nationalen Staat Unter solchen Umständen muss das dem er Missverständnisse beseitigte, als legenheit, mit Achtung und Liebe zu ler- möglich?" Der Verfasser verneint diese Gefühl für internationales Recht im einer guten Sache Resonnanz zu geben in­deutschen Volke verschwinden, zumal dem auch er sich zu ihr bekannte. mokratischer Tradition zu lernen ist. Kein ,, Der einzige Zweck des Sowjetpatriotismus nen, was von einem Land mit langer de- Frage und kommt zu folgendem Schluss: wenn gegenüber dieser Methode der Er- Eine andere Frage ist, ob es nicht un- wohldenkender Franzose aber ist der bestehe darin, die Völker der Sowjet- Union pressung offenkundiges Recht still- ter diesen Kundgebungen der Loyalität Meinung, dass es für diese Lektion eines unter Missbrauch der nationalen Gefühle schweigend preisgegeben wird. Die nor- auch solche gibt, von denen man nicht camps bedarf. Der Tatsache, dass der für die Ziele der Weltrevolution einzuspan­wegische Regierung hat sich deshalb ohne leise Besorgnis Kenntnis nimmt. Der Fremdling auch dort Menschlichkeit und nen. Was die Aufstellung einer Parallele um das Recht verdient gemacht, als sie Gutgesinnte, wenn einmal beteuern Wohlwollen findet, sollte man nicht mit zwischen dem Bolschewismus und dem Na­es gewagt hat, das internationale See- scheuen, das Mass in diesen Dingen ist will, wie er es meint, möge ein Zuviel Erstaunen und östlich anmutender Rüh- tionalsozialismus betreffe, sei ein solcher kriegsrecht gegen Deutschland zu wah- eine Angelegenheit des Bürgersinns. Man rung begegnen. Es ist dies in Westeuropa Versuch auf das Schärfste zurückzuwei­

er

ren, obwohl Deutschland mächtig ist, muss aus guten Gründen der Emigration und Norwegen militärisch und zur See wünschen, das sie für solche Nuancen der Deutschland gegenüber ohnmächtig. In politischen empfindlich dieser Haltung liegt eine Mahnung an bleibt.

Rechtlichkeit

eine Selbstverständlichkeit.

Exportieren oder sterben! Die Einfuhr aus neutralen Ländern ist

sen."

Das Buch erschien gleichzeitig mit den ersten Stalin - Bildern in den deutschen Buchhandlungen...

Pneumatische Soblen

Den deutschen Rundfunkhörern ist emp­

zu

besohlen, die zurechtge­

das deutsche Volk, dass es noch ein in- Den unmittelbaren Anlass für solche Er- für das Dritte Reich so sehr zu einer ent­ternationales Recht gibt und wirklich wägungen bot der Bericht eines deutschen scheidenden Lebensfrage geworden, dass neutrale Staaten, die unerschrocken ihr Schriftstellers, der 14 Tage in einem„, cen- sich die deutschen Wirtschaftsführer sogar Recht aufrechterhalten. Die norwegische tre de rassemblement" verbracht hat. Die zur Anwendung anständiger Geschaftsme­Regierung weiss, dass sie die neutrale ser Bericht war zu finden in einer franzö- thoden entschliessen müssen, wenn die Lie- fohlen worden, ihre Schuhe mit alten Fahr­sischen Wochenschrift von hohem literari- ferungen nach den seitherigen Praktiken rad- Pneus Weltmeinung hinter sich hat, wenn sie schen und kritischen Niveau. Es ist also nicht mehr funktionieren. So wurde der schnitten und einfach aufgeklebt werden den Rechtsstandpunkt wahrt. Im deut- nicht unwichtig zu wissen, an welches Pu- deutsche Export nach Holland ausseror- sollen. Wenn die Sohlen durchgelaufen schen Volk aber wird man sich fragen: blikum er sich wandte und von wem er dentlich gesteigert, während andererseits sind, kann man vielleicht Fahrradschläu­Wie kommt es, dass die Norweger nicht gelesen wurde. vor uns kuschen? Dieses kleine Land die holländische Ausfuhr nach Deutsch- che damit ausbessern. Man wird doch das Die Unterbringung der deutschen und land gesenkt wurde. Das hatte einen star- kostbare Zeug nicht umkommen lassen. wagt es, uns eine Prise wegzunehmen, österreichischen Réfugiés in jenen centres ken Rückgang der deutschen Clearing­es fürchtet sich nicht vor unseren Ka- de rassemblements ist eine militärische schulden in Holland zur Folge. Sie sind nonen, unseren Unterseebooten, unseren Massregel. In soweit sie nützlich ist, ist seit dem 23. Oktober 1939 von 25,8 Mil- Zweck der Uebung. Von den 70-80 000 Bal­Flugzeugen? Es glaubt, dass das Recht sie notwendig. Ist sie aber notwendig, so lionen Gulden auf 21,3 Millionen Gulden ten aus Estland und Lettland , die jetzt nach stärker sei als die Gewalt wie kann entzieht sie sich der Kritik. Der Emigrant gesunken. Der„, Temps" bemerkt dazu, dass Deutschland zurückkehren, sind etwa 15 bis es zu diesem Glauben kommen, da wir wird diese Massregel akzeptieren, so wie bei einer Beibehaltung des gegenwärtigen 20% Landwirte, das andere ist gewerbli­doch entschlossen sind, unsere Gewalt andere unvermeidliche Härten des Krieges Tempos die deutschen Schulden in Holland cher oder intellektueller Mittelstand. Ihr über alles Recht zu setzen nach dem len und ohne Wehleidigkeit. Auch wir wis­akzeptiert werden müssen, mit gutem Wil - in acht Wochen ausgeglichen wären. Prinzip: Recht ist nur, was dem deut- sen, dass die Behandlung in diesen camps schen Volke nutzt?

Vermögen wird von Deutschland über die Clearingkasse verrechnet und gestattet da­mit die Zahlung von Importen. menschlich ist, auch uns bestätigen Briefe Noch nicht nachgekommen Dieser Fall der ,, City of Flint" wird und Zuschriften, dass von französischer Mit einer Verspätung haben die Auslands­Der bolivianische Oberkommandierende, jedem Deutschen , der darüber nach- Seite viel getan wird, um Schweres zu mil­deutschen die ihnen zugesandte Nazizeit- General Bilbao , wurde des Landes verwie­denkt, lehren, dass sein Land einen dern, Unzuträglichkeiten abzuhelfen und Krieg zur Zerstörung des Rechts führt, dass nirgends und an keiner Stelle die Ab- schrift ,, Der Auslandsdeutsche" für Septem- sen, weil man ein von ihm vorbereitetes ber 1939 erhalten. Die Nummer, die jetzt Staatsstreich komplott entdeckt hat. Die sicht besteht, Menschen nutzlos oder mut­er wird ihm zeigen, dass das Unrecht erst eintrifft, hat einen Vermerk der Schrift- Regierung verhängte den Belagerungs­willig leiden zu lassen. Ein anderes ist es, zustand, der sich gleichzeitig gegen die an­auf der Seite seines Landes, und das ob man eine so durch die Umstände des leitung, der folgendes besagt: Recht auf der Seite der Gegner Deutsch - Krieges gebotene Einrichtung als einen ,, Während die ganze Welt in Unruhe ver- gekündigten Arbeiterdemonstrationen für Glücksfall für den Betroffenen darstellen setzt ist durch die Prophezeihung eines na- Lohnerhöhungen richtet.

lands ist.