Polttische Lebersicht. entwurf. Als die preußische Verfassung vor mehr als Art und beziehen sich nur auf untergeordnete Punkte. Allefene Bes

Berlin, den 16. Januar.

wofür

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40 Jahren ein Unterrichtsgesetz verhieß, damals zur Zeit ftimmungen, welche dem diskretionären Ermessen der Polizei den der ärgften Reaktion, hätte die Regierung nicht gewagt, weitesten Spielraum gewähren und der Chikane Thür und Thor Der Reichstag fetzte gestern die Verhandlungen über eine derartige Vorlage einzubringen. Die Kirche als Herrin öffnen, find beibehalten. Mit diesem Geseze in der Hand den Etat des Reichsamtes des Innern vor leeren Bänken der Schule und Hand in Hand mit dieser und unter ihr wird es in Zukunft für die Mehrzahl der Wirthe ganz von fort. Den Boſten„ Kosten der Betheiligung des Reiches an eqler es unterrichts werben burch dieses Gesez proflamirt. weiter betreiben können oder nicht. Daß außerdem ber ber nackte, ideenlose Bureaukratismus als Leiter und dem Belieben der Polizei abhängen, ob fie ihr Geschäft der Weltausstellung zu Chicago im Jahre 1893", des 1 000 000 Mart ausgesetzt sind, von welcher Summe aber Worin Eichhorn, Raumer und Mühler noch auf der ganzen Arme, welcher seinen Rausch nicht per Droschke oder eigener 100 000 Mart schon im vorigen Jahre bewilligt wurden, Linie des Liberalismus, und selbst des gemäßigteften, auf Equipage nach Hause fahren lassen kann, wegen„ Mergerniß nahm Herr von Stumm zum Anlaß, seinem Groll über die Widerstand stießen, das wird jetzt ohne vielen Anstoß Gefeß erregender Trunkenheit" ins Gefängniß gesteckt werden kann, neue Wendung der Wirthschaftspolitik Ausdruck zu geben. etwas Kulturfampf heraus, und gerade dieser hat den unserer Sozialreform ſein soll, von selbst. werdeu. Die Opposition der Liberalen läuft höchstens auf versteht sich bei einem Gesezentwurf, der eine Ergänzung Vom Bundesrathstisch aus war es als eine patriotische Liberalismus gebrochen. Als die Liberalen einschließlich der Pflicht der deutschen Industrie erklärt worden, in Chicago Der Entwurf verletzt übrigens so viele Interessen und würdig vertreten zu sein. Diese Pflicht lehnte aber Herr Fortschrittler sich im„ Kampf gegen Rom " vor 20 Jahren er ist in einer ganzen Reihe seiner Bestimmungen so un von Stumm die Eiſen Industrie rundweg von Bismarck in's Schlepptau nehmen ließen und möglich, daß wir vorläufig noch die fefte Zuversicht haben, ab. Für die Industrie, so erklärte der Selbstherrscher an feinen Kampf um Freiheit oder Kultur handelte, sondern wird. ab. Für die Industrie, so erklärte der Selbstherrscher an nicht erkannten oder nicht erkennen wollten, daß es sich um daß selbst dieser Reichstag seine Zustimmung versagen

Arbeiter zu verwenden.

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der Saar , tomme nur in Frage, ob sie bei der Beschickung daß nur eine Art Etikettenstreit zwischen dem schwarzen und der Ausstellung ein gutes Geschäft mache; mit patriotischen bunten Gendarm geführt wurde, ein Kampf, der über den Redensarten soll man ihm vom Halse bleiben. Bei Herrn Köpfen des Volkes sich abspielte und bei dem in keinem von Stumm wird nur das Wort Verdienen groß ge Falle das Bolt gewinnen konnte, da war vorauszusehen und schrieben, für die Redensarten von nationaler Ehre", patriotische Pflichten" 2c. hatte er gestern nur ein mit auch vorausgesagt worden, wie der Kampf verlaufen würde. leidiges Lächeln. Patriotisch ist Herr v. Stumm nur, wenn fampf keinerlei freifinnige Maßregeln. Mit Ausnahme des Zivilstandsgesetzes brachte der Kultur­es Gewinn bringt. Und wie er, so denken sie alle, diese Gewaltmittel gab man der Regierung, ohne eine Garantie Alle möglichen Herren Prozentpatrioten, nur sind sie nicht alle so ehrlich, ihre wahre Gesinnung offen auszusprechen, wie Stumm dies dafür zu erlangen, daß sie nicht der ärgsten Reaktion gestern that. Allgemeine Heiterkeit erregte der Ausspruch dienten. Nationalliberale und Fortschrittler logen sich hier­Ses Neunkirchener Schlotjunkers, daß er es für richtiger Löwe Kalbe wies zwar auf das Reaktionäre des Kultur­über hinweg. Der damals noch fortschrittliche Abgeordnete halte, die Millionen, welche die Beschickung der Ausstellung toften würde, zum Vortheil und zum Wohle der heimischen Meinung aussprach, daß die Regierung im Kampf gegen Rom tampfes hin, trat jedoch für denselben ein, indem er die Unter den sozialdemokratischen Abgeordneten wurde dahin gedrängt werden würde, beim Liberalismus ihre angeregt, Herrn von Stumm aufzufordern, die Fabrik resp. Zuflucht zu suchen. Nun, die klugen Fortschrittler, die ein­mal Staatsmänner und Jesuiten sein wollten, haben sich Arbeitsordnung der Neunkirchener Werke in Chicago aus­zustellen; das würde auch genügen und der Amerikanern sehr getäuscht. Während des heftigsten Kulturkampfes blieb besser wie vieles Andere ein Bild über unsere Zustände die Kirche ungeschädigt und von der Regierung wurde wohl und das was im Lande der Sozialreform den Arbeitern darauf geachtet, daß die kirchliche Autorität in ihrem Man steckte zwar Bischöfe noch geboten werden darf, zu geben. Der Zentrums: innersten Wesen erhalten blieb. abgeordnete Bachem schwenkte den Bettelsack für die Kre- ins Gefängniß, man verhaftete Priester, die ohne Staats­felder Fabrikanten, welche gerne möchten, daß das Reich die genehmigung die Sakramente ertheilten oder eire Messe Kosten für die Herren Aussteller trage. lafen, aber zu gleicher Zeit hätte man in Preußen keinen Nach der Ausstellung kam die Ausgrabung dran. Die Schulmeister an der Volksschule gehalten, der das Wunder Regierung hatte für die Aufdeckung des römisch- germanischen von der übernatürlichen Geburt oder Beugung Chrifti ge­Grenzwalls( Teufelsmauer) einen Bosten von 200 000 m. leugnet hätte. Die katholische Kirche blieb im Innern un­eingefeßt, welche Summe auf 5 Jahre vertheilt werden soll, so angefochten die Komödie einer Bismarkisch­daß zunächst 40 000 M. zu bewilligen sind. Die Budgetkommission aber erhielt auch die protestantische Orthodoxie durch den Katholischen Kirche scheiterte kläglich hatte den Posten gestrichen. Nach langer Debatte, bei welcher Gelegenheit der ultramontane Dr. Lieber einige als" liberal" ausgegebenen Kampf gegen Rom einen be­recht interessante Streiflichter warf auf die Art, wie der sonderen Nimbus. Mittlerweile führte auch die Furcht vor deutschfreisinnige Professor Mommsen sich die gelehrten Arber emporwachsenden Arbeiterbewegung das in religiösen beiten weniger berühmter" Männer zu Nutz zu machen Dingen selbst gleichgiltige oder gar freidenkerische und un­versteht und dabei seine Quellen anzugeben vergißt, wurde gläubige Bürgerthum dahin, in der" Religion" eine Stüze der Posten wieder eingestellt. Herr Dechelhäuser meinte, bekennen. So ist denn jetzt die Bett gekommen, durch ein gegen die Arbeiter zu suchen und sich wieder zur Kirche zu bas Gelb käme ja doch wesentlich nur den deutschen Unterrichtsgesetz den kirchlich- konfessionellen und reaktionär Arbeitern zu Gute; wir wollen abwarten, ob sich dies be- bureaukratischen Charakter der Schule als anerkannte und wahrheitet und ob nicht auch in diesem Falle wieder die bindende Norm hinzustellen. Von 1817 bis 1892- welch eine italienischen und böhmischen Erdarbeiter und Lohnbrücker Entwickelung des bürgerlichen Liberalismus! Der Weg von ben einheimischen Arbeitern vorgezogen werden. Was sonst Altenstein über Eichhorn, Raumer, Mühler, Falk, Butt­verhandelt wurde, entbehrte des allgemeinen Interesses. famer, Goßler bis zu Bedlig bezeichnet die volle Ueber­windung des bürgerlichen Liberalismus.

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zugleich

Der ermäßigte Getreidezoll soll nach einer dem Reichstage zugegangenen Gesetzesvorlage auch auf die Bes Der Bankrott des Liberalismus kennzeichnet sich nicht stände von ausländischem Getreide( Weizen, Roggen, Hafer, nur in der Preisgabe der Volksschule, sondern auch in Gerste, Mais und Hülsenfrüchten) ausgedehnt werden, feinem Berhalten gegenüber den Aufgaben der höheren welche nach amtlicher Feststellung am 1. Februar 1892 in Schule. Ideale Aufgaben derselben kennt der bürgerliche Freilägern( Freibezirken), in öffentlichen Bollniederlagen, in Liberalismus nicht mehr; die höhere Schule gilt nur noch Brivatlägern unter amtlichem Mitverschluß oder in ge- als Mittel zum Einjährigendienst und als Vorstufe für den mischten Privat- Tranfitlägern ohne solchen, sowie in den Gelehrten- und Beamtenberuf. Die Ueberlastung ihrer Kin­deutschen Zollausschlüssen vorhanden sind, und zwar ohne der macht höchstens der Bourgeoisie Sorge, und dieser sucht Nachweis der Abstammung aus Vertragsstaaten oder meist man durch allerlei mechanische Mittel abzuhelfen. Auch begünstigten Ländern. Begründet wird der Entwurf mit auf dem rein geistigen Gebiete hat sich der Liberalismus der Schwierigkeit des nachträglichen Erweises des Ursprungs abgelebt. des lagerndes Getreides. Die Besorgniß einer miß­bräuchlichen Ausnügung dieser Begünstigung durch schleuniges Der Gefehentwurf zur Bekämpfung der Trunksuch Heranziehen großer Getreidemassen aus nicht Getreidemassen aus nicht- meist- hat jetzt das Stadium der Bundesrathsberathungen hinter begünstigten Ländern sei zumal bei dem russischen Ausfuhr- fich und ist am letzten Freitag dem Reichstage zugegangen. verbot ausgeschloffen. Wenn irgend ein naives Gemüth noch des Glaubens ge­Den schmählichsten Bankrott manifeftirt von Gesetz etwas zum besseren ändern, der wird jetzt von wesen ist, der Bundesrath würde an diesem Wechselbalg ber bürgerliche Liberalismus in dem jegt dem diesem Glauben furirt sein. Die Aenderungen gegen den preußischen Landtage vorgelegten Volksschul Geseh- ursprünglichen Entwurf sind durchweg nur geringfügiger

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Die wesentlichen Bestimmungen des Entwurfes lauten: § 1. Der 33 der Gewerbe- Ordnung erhält folgende Faffung: Wer Gastwirthschaft, Schankwirthschaft oder Klein handel mit Branntwein oder Spiritus betreiben will, bedarf dazu der Erlaubniß. Diese Erlaubniß ist nur dann zu ver fagen: 1) wenn gegen den Nachsuchenden Thatsachen vorliegen, welche die Annahme rechtfertigen, daß er das Gewerbe zur Förderung der Völlerei, des verbotenen Spiels, der Hehlerei und der Unfittlichkeit miß brauchen werde; 2) wenn das zum Betriebe des Gewerbes bestimmte Lokal wegen seiner Beschaffens heit und Lage den polizeilichen Anforderungen nicht genügt. Die Erlaubniß zum Betriebe der Gastwirthschaft, zum Ausschänken geistiger Getränke und zum Kleinhandel mit Branntwein und Spiritus ist außerdem von dem Nachweis eines vors handenen Bedürfnisses abhängig. Vor Erthei lung der Erlaubniß sind die Drts Polizeibehörden und die Gemeindebehörden gutachtlich zu hören. Unter welchen Vors aussetzungen der Handel mit Branntwein oder Spiritus als Kleinhandel anzusehen ist, bestimmen die Landesregierungen. § 2 verbietet den Kleinhändlern, Branntwein oder Spiritus in Mengen von weniger als 14 2iter abzugeben.( Diese Bestimmung würde in der Praxis die Trunksucht geradezu fördern. D. R. ) Nach§ 3 dürfen zum Ausschänken von Brannt wein dienende oder mit solchen Räumen in unmittelbarer Verbindung stehende Räume nicht zum regelmäßigen Be triebe eines Handelsgewerbes oder Handwerks benugt werden, ausgenommen die Berabfolgung von Nahrungsmitteln zum Genuß auf der Stelle betreibenden Gewerbe, Nach§ 6 fann burch Polizeiverordnung der Ausschant geistiger Getränke wie der Kleinhandel mit Branntwein und Spiritus Morgens vor 8 Uhr verboten, auch vorgeschrieben werden, daß die Räumlichkeiten, welche dem bezeichneten Gewerbebetriebe dienen, so lange geschlossen zu halten sind.§7 verbietet den Gast- und Schantwirthen, unter sechszehn Lebenss jahren stehenden und ohne Aufsicht Großjähriger befindlichen Personen geistige Getränke zum Genuß auf der Stelle zu verabreichen. Bei Verabreichung zur Erfrischung auf Reisen, Ausflügen zc. findet eine Ausnahme von bem Verbot statt. Nach§ 8 wird Gast. und Schant wirthen verboten, öffentlich Betrunkenen oder gewohnheits­mäßigen Trintern, welche als solche rechtsträftig ver urtheilt find, das Betreten ihres Lotales au gestatten. Einen Betrunkenen, der sich innerhalb des Lokales in diesen Buftand gebracht hat, dürfen sie nur dann hinausweisen, wenn dafür Sorge getragen ist, daß er außerhalb des Lokales öffent lichen Aerger nicht erregt.

Die angedrohten Strafen bewegen sich in der gleichen Höhe wie im ersten Entwurf und find theilweise rech empfindlich. Wer in Aergerniß erregender Trunkenheit an einem öffentlichen Orte betroffen wird, ist mit 60 m. event. 14 Tagen Haft zu bestrafen. Im Wiederholungsfall feßt es nur Haft, eine Bestimmung, welche bei diesem Aus­nahmegesetz gegen die Armen sehr überflüssig ist, denn wer auf Grund desselben überhaupt bestraft wird, dürfte in 999 Fällen von 1000 überhaupt nicht in der Lage sein, eine irgendwie nennenswerthe Geldstrafe zu zahlen.

Bom Sittlichkeitsraptus ist die„ Kreuz- Zeitung " gepackt, welche unter der Ueberschrift: vivat sequens! bie Berurtheilung eines französischen Theaterdirektors und einer französischen Schauspielerin wegen Aufführung eines realistischen" Stückes mittheilt. Die Kreuz- Beitung" will, wie aus der Ueberschrift erhellt, daß auch in Deutschland ähnliche Strafen gegen realistische" Aufführungen verhängt werden. Nun, wir haben in französischen Blättern einen und wir können sagen, daß es sich im vorliegenden Fall möglichst genauen Bericht des fraglichen Prozesses gelesen, nicht um eine„ realistische", sondern einfach um eine schweinische, blos für ein Bordellpublikum bestimmte

die erft, als der letzte der Deputirten zur Vertretung einer feiner weiteren Bemerkung über die stattgehabte Unter- rechnet werden, hängen aber von dem allgemeinen Gefeße gegentheiligen Ansicht das Wort ergriffen, plötzlich einem brechung. Ich sage also, daß wir in der Wehrhahn'schen unzweifelhaft mit ab, wir halten immer gleiche Entfernung Gefühle des Unmuths Play machte. Es war der Vertreter Druckerei Ihr Unternehmen weder für segensreich, noch für mit den übrigen Arbeitern und haben, felbft abgesehen von der bedeutenden Wehrhahn'schen Druckerei, welcher, als die unterstützungswürdig ansehen und zwar aus anderen Gründen, dem Prinzip der Brüderlichkeit, ein eigenes Interesse an Reihe an ihn endlich gekommen, sich mit folgenden Worten als Sie, an die Versammlung wandte: meine Herren, sich wahrscheinlich vor der allgemeinen Verbesserung ihrer Lage. Wir haben aber gestellt haben. Im Gegensatz " Es thut mir leid, meine Herren, in dieses hier zu beren Kollegen, die fast durchgängig auf dem von Schulze nissen befinden, eine höhere Pflicht, weil wir in der Lage find, an auch, so lange wir uns in einigermaßen günstigen Verhält Tage tretende allgemeine Gefühl der Zusammengehörigkeit, aus Delitzsch empfohlenen Standpuntte der Gelbsthilfe etwas mehr zu thun, als die Anderen, weil wir ihre Führer, in die Begeisterung des erkannten Gemeinfinnes einen Ton stehen und demgemäß durch kleine Auskunftsmittel, wie ihre Vorkämpfer sein können und sollen. der Disharmonie zu werfen, indem ich im Namen Arbeiter- Bildungsvereine, Spar- und Vorschußvereine, Ron­meiner Auftraggeber erklären muß, daß wir uns fum- und Rohstoffvereine, einzelne Produktivgenossenschaften weiter nichts, als daß ein ganz verschwindender Bruchtheil Gründen Sie jetzt Ihre Assoziation, so bewirken Sie weder an dem beabsichtigten Unternehmen betheiligen wollen, u. s. w. dem Arbeiter- oder vielmehr dem fleinen Hand- von Arbeitern zu fleinen Unternehmern wird, eigene noch baffelbe als gut, fegenbringend und deshalb unter- werferstande zu Hilfe kommen wollen, find wir durch die Interessen verfolgt und seine Kräfte der allgemeinen Sache ftügungswürdig anerkennen föunen."

einiger Zeit beendigt werden konnte.

Algemeine Rufe" Hört, hört!" und andere noch Lassalle zu der Ueberzeugung gekommen, daß dem großen weil sie nichts sparen können, werden auch fernerhin arme schärfere Ausdrücke des Unmuths und der Mißbilligung Arbeiterstande auch nur im Großen und Ganzen durch Arbeiter bleiben, die große Masse der Arbeiter bleibt ebens verursachten bei dieser Einleitung eine tumultarische Scene, außerordentliche Maßregeln geholfen werden kann. Alle falls in der früheren Lage, und so haben wir schließlich die nur mit Mühe durch die Glocke des Präsidenten nach jene erwähnten Auskunftsmittel haben nur einige Bedeutung nur schätzbare Kräfte für den Kampf der Arbeit verlore Meine Herren," bemerkte der Vorsitzende mit Nach- noch ein weniges besitzt und das Wenige zusammenlegen, nicht mit Unrecht, den Vorwurf von Seiten der übrigen für den geringen Theil des Arbeiterstandes, der entweder Uns Schriftsegern macht man so wie so, und zum Theil druck,„ Sie scheinen zu vergessen, daß in einer vorberathenden oder der infolge einer besonderen Ausnahmestellung, wenn Arbeiter, daß wir in dunkelhaftem Hochmuthe uns über bie Versammlung jeder Eingeladene das Recht hat, seine, wenn auch unter Hunger und Kummer, so viel entbehren kann, Anderen erheben, uns als halbe Gelehrte betrachten und auch gänzlich abweichenden Meinungen zu äußern und zu um Ersparnisse herbeizuführen, die er entweder aufsammelt unsere Retten vergessen begründen. Sie, die Sie anderer Meinung sind, haben das oder sonst zur Verbesserung seiner Stellung und Lage zu Wolle ausgefüttert sind. vergessen, blos weil sie mit etwas Recht, solche Ansichten und Gründe zu befämpfen. Durch verwerthen versucht. Für den weitaus größten Theil unserer weil Deshalb, meine Herren, tumultuarische Aeußerungen beweisen sie aber weiter nichts, Arbeiterbevölkerung, also für den überwiegend größten strebungen zurückhalten, unsere Kraft ungetheilt der großht wir uns nicht von den allgemeinen Bes als daß sie nicht im Stande find, eine gegentheilige Ansicht Theil der menschlichen Bevölkerung, zu hören und zu beurtheilen. Wir verlieren damit nur Riccardo'sche sogenannte eherne Lohngesez, wonach das An- bei der einzelnen Unternehmung, die nur wenigen zu Gute Bevölkerung, aber gilt aber gilt das Bewegung zuwenden wollen, deshalb mögen wir uns nicht Beit, und die Würde der Bersammlung leidet darunter. gebot und die Nachfrage von Arbeitskräften sich dahin kommen würde, betheiligen, so sehr wir auch im Uebrigen Bei gegenwärtiger Gelegenheit beleidigen Sie aber durch solches regelt, daß der durchschnittliche Arbeitslohn immer auf den Ihre Ansichten und Wünsche billigen." Benehmen auch eine ganze Gruppe von Kollegen, die wir gebeten nothwendigen Lebensunterhalt beschränkt bleibt, der in einem haben, durch einen Vertreter an unseren Berathungen Theil Bolte gewohnheitsmäßig zur Fristung der Existenz und zur ihre Wirkung auf die Versammelten nicht, und bei Bielen Diese Auseinandersetzungen des Deputirten verfehlten nehmen zu wollen, dem gegenüber wir sogar das Gastrecht Fortpflanzung erforderlich ist. au achten haben. Ich glaube, daß es nur dieser Be­trat an die Stelle der frischen Unternehmungsluft eine Art merkungen bedürfen wird, um dem Herrn Redner, den ich Arbeiter auf einer äußerst niedrigen Stufe menschenmöglicher eingetretenen Zweifel fühlte Jeder, und so blickte man mit Dieses unerbittliche Gesetz, welches an sich schon den von Bedenklichkeit. Das Bedürfniß nach Beseitigung der einlade, seine Ansichten weiter darzulegen, von nun an un- Existenz stehen läßt, zeigt, wie schnell und unverschuldet der Erwartung auf den jungen Schriftsteller, der bei den Worten gestörte Aufmerksamkeit zu verschaffen. Herr Hartmann hat Arbeiter aus einer zeitweiligen, färglichen Lage dem lang des Vorsitzenden: bas Wort." samen Hungertode näher sinken und sich nur selten und Nach den Worten des Herrn Vorfigenden," begann vorübergehend ein wenig darüber erheben kann. Wir, die ber Deputirte von Neuem, bedarf es von meiner Seite wir zur Zeit zu den etwas besser gestellten Arbeitern ge­

folgenden Worten an die Versammlung wendete: " Herr Lange hat das Wort," sich erhob und mit den „ Es ist ein beinahe abgenütztes Wort, daß das Bessere

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