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Manchmal kommt der Bourgeoisie selbst ein Jammer| Reichstags erklärt hat, trotzdem weiter ausüben wird, wird über ihre Erbärmlichkeit an und sie geißelt sich in dem die Zukunft zeigen. Die Gefehesfabrikation schreitet rüstig vorwärts Wahne einer Möglichkeit der Besserung höchsteigenhändig, das Rechtsleben selbst wird durch sie freilich nicht befestigt, Auf alle Fälle aber zeigte aber die gestrige Abstimmung das Rechtsbewußtsein, die Rechtsüberzeugung schwindet das wie z. B. kürzlich der" Bossischen Zeitung" aus hanseatischen wieder, wie nothwendig die Sicherung des Wahlgeheimnisses bei, der Geist der Willkür, der Bevormundung, der Polizeis Kreisen geschrieben wurde, daß die Jahresberichte der durch bezügliche gesetzliche Bestimmungen ist und wie die taktik beherrscht auch die Rechtsübung. Manches was vor Handelskammern von Hamburg   und Bremen   unter dem im Reichstag, auch von den Rednern der Rechten, zur Schau wenigen Jahren noch ernste Rüge gefunden, ist bereits zur Bismarckregime fich in Dingen zurückgehalten hätten, in gestellte Begeisterung für das Wahlgeheimniß nur sehr Gewohnheit geworden, und es fällt gar nicht mehr auf, denen sie nicht mit ihm übereinstimmen konnten", daß sie platonisch vorhanden ist und sofort verschwindet, wenn die Ansprachen von Schwurgerichtspräsidenten an die Geschwo die Selbftachtung verloren gehabt hätten, daß jezt aber Herren derselben praktisch Ausdruck geben sollen. Unter renen, in denen diefelben wegen ihrer Urtheilssprüche Lob notabene nach den Handelsverträgen!- die Flaumeierei" den übrigen gestern für giltig erklärten Wahlen befindet oder Tadel empfangen, zu vernehmen. In manchen aufgehört habe und die Verfasser sich„ emannt" hätten. fich auch die des„ Herzogs von Lauenburg" Fürsten von Bis- Resumé's( furze Zusammenfassung der Verhandlungsergeb Ueber diese Selbsttäuschung! Beim nächsten offiziellen mar Wechsel schlagen auch diese Herren wieder um. Wenn sie niffe) fieht der Präsident des Schwurgerichts dem Staats aber nicht einmal im eigenen Interesse mehr die Kraft hat, anwalt zum Verwechseln ähnlich. Der§ 300 der Straf Die gestrige Reichstegsdebatte über den Antrag prozeß- Ording   handelt von diesem Resumé, das nach dem der Wahrheit die Ehre zu geben, so wird die Bourgeoisie auf Einführung der Berufung in Straffa chen hat Schluß- Plaidoyer des Staatsanwalts und des Angeklagten dies im Interesse der Arbeiter noch viel weniger thun. uns einen recht tiefen Blick thun lassen in den Geist, der vom Präsidenten zu geben ist und bestimmt: Hier wird sie sich je länger je mehr von ihrer erbärmlichen die sezgebung der 70 er Jahre beseelte. Man deckte da­Furcht vor der sozialen Wahrheit leiten laffen, und die mals alles mit dem nationalen Mantel zu. Mochte Aufgabe, Licht und Helle zu verbreiten, statt Nacht und etwas noch so sehr gegen den gesunden Menschenverstand, Dunkel, wird immer ausschließlicher den Arbeitern zugegen Gerechtigkeit und Billigkeit verstoßen, es war fallen.­

Politische   Ueberlicht.

Berlin  , den 21. Januar.

national", und die Hurrah- ajorität des Reichstags stimmte zu. Je schlechter das Gesetz, desto größer die„ nationale" Begeisterung. Man nehme nur die Frage der Berufung in Strafsachen! Dem gefunden Menschenverstand erscheint es selbstverständlich, daß die Berufung, welche anerkannter maßen ein Schutz gegen Rechtsirrthum, also eine Bürgschaft der Rechtssicherheit ist, wenn sie nicht für alle Vergehen eingeführt werden soll, dann wenigstens für die schweren Es ist in den letzten Seffionen des Reichstags Vergehen nothwendiger ist als für die leichten. Der nachgerade zu einer Seltenheit geworden, daß die Wahl- Reichstag hat aber genar das Gegentheil beschlossen. Er prüfungen zu längeren Debatten führen. Besonders seitdem hat Denen, die schwerer Bergehen angeklagt sind, den die Wahlprüfungs- Kommission die Praxis eingeführt hat Schuh und die Bürgschaft de Berufung verweigert, fie da­alle ihre Berichte schriftlich an das Plenum zu bringen, so für aber Denen gewährt, die leichterer Vergehen angeklagt daß die Abgeordneten vorher schon in der Lage sind, sich und sonach dieses Schutzes und dieser Bürgschaft weniger über den Stand des einzelnen Falles genau zu orientiren, bedürftig sind.

haben die Grörterungen im Plenum sehr abgenommen.

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Einen Theil der Schuld an dieser widerfinnigen Er

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Der Vorfigende belehrt, ohne in eine Würdigung der Be weise einzugehen, die Geschworenen über die rechtlichen Ges fichtspunkte, welche sie bei Lösung der ihnen gestellten Aufgabe in Betracht zu ziehen haben.

Die Belehrung des Borsigenden darf von keiner Seite einer Erörterung unterzogen werden.

Mit dieser Bestimmung vergleiche man die Rechts­belehrung des Schwurgerichtspräsidenten in dem vorgeftern verhandelten Prozeß Schweizer- Prager. Uebereinstimmend weißer- Brager. Hebere berichten die Blätter:

Um 71/2 Uhr begann der Vorsitzende seine Rechtsbelehrung, welche er etwa wie folgt einleitete: Ich beneide die Verthei­diger, die jedesmal das Nichtschuldig ar3 voller Ueberzeugung beantragen. Wenn die Herren Vertheidiger am Richtertische fäßen, würden mohl nie mehr Verurtheilungen stattfinden. Ich beneide fie um ihre Menschenfreundlichkeit, und es ist doch merkwürdig, daß, wenn sie, die Juristen sind, so fest von der Unschuld der Angeklagten durchdrungen sins, nicht alle anderen Juristen derselben Meinung sind, sonder noch solche arme Unschuldige auf die Anklagebank gebracht werden. Lassen Sie die Thatsachen, die sich vor Ihren Auge abgespielt haben, auf fich wirken und feien Sie Manns genug, nach Ihrer eigenen Ueberzeugung zu urtheilen. U. s. w.

den

Dazu kommt, daß die ausschlaggebende Partei, das scheinung trägt allerdings der liberale Doktrinarismus, der Zentrum, auch in dieser Angelegenheit eine start bemert- von auswärts Theorien importirte, ohne auch die Ver­bare Wendung gemacht hat. So lange der Kultur- hältnisse, auf welchen jene beruhten, entsprechend zu ge fampf noch auf der Tagesordnung stand, da spielte stalten. Die Beseitigung der Berufung beruhte auf dem fich, wie in Das sind ja sehr geistreiche Bemerkungen des Herrn vielen anderen Fragen, so in Bezug auf die Wahlfreiheit, das Zentrum als Hüter Verhandlung einen klareren Einblick in die Sache und eine glauben wir nicht, daß das Resumé für solche bestimmt ist. auch Gedanken, daß der erste Richter aus mündlicher öffentlicher Präsidenten, die zum Theil auch zutreffend sein mögen, nur der Freiheit und der Voltsrechte auf. Das ist heute anders sicherere Beurtheilung der Thatsachen gewinne, als der Jedenfalls aber find es Menßerungen, die es wohl vers geworden. Nicht nur der sogenannte agrarische Flügel, Berufungsrichter, der zum großen Theile schon attenmäßig dienten, von der Vertheidigung etwas erörtert zu werden. nein, auch ganze Kolonnen der Ultramontanen, welche früher verarbeitetes Material vorfinde. Es hätte dieses vielleicht Der§ 300 fette, als er jede Erörterung der Rechtsbelehrung im Geruche demokratischer Neigungen ftanden, gehen jetzt manches für sich gehabt, wenn man nur nicht alle Be- des Vorsitzenden ausschloß, die vollste Objektivät voraus, in allen entscheidenden Fragen mit fliegenden Fahnen ins schränkungen und Heimlichkeiten des alten Inquisitions- die weder hüben noch drüben anzufechten wäre. Lager der Reaktion über. So war es auch heute wieder verfahrens in der Voruntersuchung beibehalten hätte. Der bei der Entscheidung über die Giltigkeit der Wahl des Staatsanwalt hat es in der Hand, hat alle Mittel und Wege, mordes, um einen Fall, betreffs dessen es wohl nicht einer Es handelte sich um einen Fall des versuchten Gatten Grafen   von Saldern Ahlimb. Dieser konservative Herr ist selbst den unnüßesten und fast aus der Luft gegriffenen besonderen Beeinflussung der Geschworenen bedurfte. Auch nur mit der sehr geringen Mehrheit von 140 Stimmen ge- Verdachtsmomenten nachzuspüren, die kostspieligsten Mittel ohne diese Belebrung wäre wohl das Urtheil der Ge wählt worden. Seine Gegenkandidaten gehörten der frei und den größten Zeitaufwand zu verwenden, ohne daß der schworenen dasselbe gewesen. Um so weniger waren die sinnigen und der sozialdemokratischen Partei au. Vor der Wahl in der Untersuchung Befindliche etwas davon merkt, der sich Worte des Präsidenten am Platz. Wenn schon in solchen lehnte das konservative Wahlkomitee den frifinnigen Antrag plöglich in einem künstlich geschlungenen Net befindet, dessen Fragen die allgemein gleicher Beurtheilung unterliegen, auf Beschaffung von gleichem Papier für die Stimmzettel Fäden sich ihm oft erst in der öffentlichen Verhandlung ent- bie Subjektivität des Richters in den Vordergrund ab und benüßte dann im Kreise Ruppin ein Papier von wirren. Dann ist es für ihn meistens zu spät, um den tritt, was ist da erst zu erwarten in grau- blau- grüner Farbe, das von wirklich weißem Papier, Entlastungsbeweis zu führen. Vielfach merkt er erst in der Fällen, wo die Gemüther in Parteien gespalten sind, wo wie solches das Gesetz vorschreibt, sich unterscheidet, wie ein Verhandlung, um was es sich wesentlich handelt. preußischer Junker von einem wirklichen Gentleman. einander sich bekämpfende Interessen und Geistesströmungen Die Wahlprüfungs Rommission hat seinerzeit mit 9 in den Vordergrund treten? Weiß der Richter nicht bei Die Wahrheit, die Wahrheit wird von der Bour- gemeinen Verbrechen sich objektiv zu verhalten, was soll man gegen 4 Stimmen die Bettel beanstandet und der Reichstag   geoisie wie von den ärgften Dunkelmännern gefürchtet. Das da von ihm erwarten, wo seine eigene politische und schließlich mit großer Mehrheit deren Einforderung be preußische Abgeordnetenhaus verhandelte heute soziale Anschauung im Gegensaze zu der des Angeklagten schloffen. Gestern lagen nun die Bettel auf dem Tisch des die Interpellation v. Eynern, betreffend die Geheim- teht? Dann bildet sich ein Rechtszustand heraus, bei dem Hauses, und selbst die konservativen Redner und der national- haltung der Steuer- Erklärungen. Unsere Leser das Recht hinter die Tendenz zurücktritt, wo die eine Partei liberale Herr Buhl mußten zugeben, daß von weißem Papier werden bestätigt finden, was sie heute Morgen in dem Leit zu Gericht fizt über die andere, das scheußliche Berrbild der feine Rede sein könne. Aber weißes Papier gebe es über- artikel Zur Selbstschätzung unserer Bourgeoisie" gefunden Gerechtigkeit: der Tendenzprozeß. haupt nicht, erklärte Herr von Steinrück, und Buhl brachte haben. Die Großgrundbe izer erheben ein Betergeschrei In früheren Zeiten hätten wir uns bei der Erörterung es fertig, zwei Mal mit ganz ernster Miene die Ver- über die schlimme Lage der Landwirthschaft, und um dieser dieser Sache wohl mit den Rechtsvertretern aller Parteien ficherung abzugeben, daß wenn er an eine Absicht willen wird das Brot dem armen Manne vertheuert, damit begegnet heute nimmt die Presse aller Parteien fie mit der Auswahl des gefärbten Papieres glauben jene Nothleidenden Millionen einstecken; die Grubenbefizer, Schweigen entgegen, einestheils aus Gleichgiltigkeit, weil könnte, er dann für die Ungiltigkeit der Wahl stimmen die Eisenindustriellen, die Zuckerfabrikanten, die Ausbeuter fie an Derartiges bereits gewöhnt ist, anderntheils aus würde. Die gebührende Antwort auf eine solche bald aller Gattung wollen auf Kosten der Gesammtheit unterstützt Furcht, sich mit den verbrecherischen Angeklagten zu iden­hätten wir geschrieben Heuchelei zu geben verbietet im sein, aber will man ihrer wirklichen Lage auf den Grund tifiziren. Reichstag   die parlamentarische Ordnung. Für die Ungiltig gehen, dann sind sie entsetzt, wie die Nachteule, wenn feit traten von den Freifinnigen die Abgeordneten Munckel, man sie an's Licht zieht. Der Minister Herrfurth ant- die Bossische Zeitung". Dieselbe bewegt sich aber nur auf Eine moralische" Betrachtung an diesen Prozeß knüpft Dohrn, Bollrath und von unserer Partei Auer, Heine und wortete auf die Interpellation des Abg. v. Eynern etwas bem Gebiet der innerhalb der Gesellschaft", d. h. des Singer und außerdem der Ultramontane Gröber und der ausweichend. Die Untersuchungen feien noch nicht ab- kleinen Bereichs der höheren Klassen, und der innerhalb der Antisemit Böckel ein. Letterer sprach für seine„ Fraktion", geschlossen, ganz lasse sie sich nicht beseitigen wegen der Wähler- felben sich abspielenden Plänkeleien. Sie stellt einander während der Abgeordnete von Liebermann auch in diesem liften. Er erkennt an, daß die Offenlegung der Steuerlisten gegenüber die Heerdenmoral" der Spießbürger und die Falle dem Zuge feines junkerlichen Herzens folgend, für Unzuträglichkeiten habe und jedes öffentlichen Interesses Herrenmoral"" der Jünger Nietzsche'  s. Sie tritt für den die Giltigerklärung eintrat. Nach langer, theilweise sehr entbehre(?!). erregter Debatte fand namentliche Abstimmung statt, bei der Ausbeutung, verlangt die Bourgeoisie Vorrechte, die sie ben die Lieblingsschriftsteller der modernen Bourgeoisie, Auf Grund ihres Profits, des Ertrages" Pfahlbürger", den" Philifter", den„ Tertiärmenschen" ein, der 112 gegen 95 Stimmen fich für die Giltigkeit aus zur Herrin des Staates und der Gesetzgebung machen, und die Vertreter der neuesten Bourgeois- Philosophie, sprachen. Ob der Herr Graf von Saldern- Ahlimb ein diese Grundlage ihrer bevorrechtigten Stellung im Klaffenstaat sich ausleben" wollen Mandat, für dessen Ungiltigkeit sich fast die Hälfte des will sie nicht einmal untersuchen lassen!

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und die ihren Standpunkt jenseits von Gut und Böse" einnehmen, als kleingeistig, nach und nach den Wahnsinn der Präventiv- Justiz so ziem- Wohnungen anzutreffen sind, und da der Herr Advokat in der Nähe seiner Wohnung Wacht, und ich wette um lich auszuklopfen? Wie? oder sollte man gar in meiner bie Sache außerordentlich bringlich machte, so nahm der meinen Kopf, daß, wenn er überhaupt in der Stadt ist, wir Theilnahme an der heutigen Buchdrucker- Versammlung einen Herr Botenmeister heute dem Revierdiener die Haft- ihn heute Abend werden kommen oder gehen sehen. Habe entfernten Verfuch zur entfernten Theilnahme am Hoch- ordre ab und legte sie in unsere Hände mit dem Auftrage, ich das nicht gesagt, Schneider?" verrath gegen die geheiligte Macht des Kapitals und der dieselbe so schnell wie möglich in Ausführung zu bringen. in der That reizenden und unübertrefflichen gegenwärtigen Gehen Sie, und wenn die Sachen einmal bis zu uns ge­sozialen und politischen Weltordnung erblickt haben?"

Haben der Herr Doktor nicht einmal einen Wechsel unterschrieben?" fragte jetzt der Gerichtsdiener.

Einen Wechsel? Ja, mein Freund, einen Wechsel habe ich einmal unterschrieben, zwar nicht für mich, denn ich bin tein Freund von solchem Juſtrument, wohl aber für einen Freund, dem solch ein Wechsel Abwechslung in seiner nicht ganz rosigen Lage bringen sollte."

"

Das ist auch ganz gleich, ob Sie für sich oder für einen Auderen den Wechsel unterschrieben haben." " So! Das bleibt sich gleich? Es mag sein, Sie werden das jedenfalls beffer wissen, als ich, der ich in Bezug auf die hier einschlägige Rechtstheorie ein voll­ständiger Laie geblieben bin. Wenn ich Ihnen nun aber sage, daß dieser Wechsel schon bezahlt sein muß?"

" Das kommt auch vor, daß man schon bezahlte Wechsel gebraucht. Das klärt sich dann vor Gericht auf, und Kläger  hat dann die Kosten zu bezahlen."

Aber mir scheint für eine Gerichtsverhandlung die Stunde eine schon ziemlich vorgerückte zu sein?"

"

Die gerichtliche Bernehmung wird auch erst morgen früh vor sich gehen."

Und wozu dann diese verfrühte Einladung?" " Sie ist nicht so verfrüht, als Sie denken, Herr Doktor, denn die Gerichtsdiener sind schon dreimal frühzeitig bei Ihnen gewesen, ohue Sie zu treffen."

Sehr natürlich, weil ich Sie legten Tage bei einem Freunde auf dem Lande zugebracht habe."

Das tommt auch vor, aber das Gericht kann nicht immer wissen, warum die Leute früh Morgens nicht in ihren

nicht wahr, Schneider?" kommen find, dann dürfen sie auch nicht mehr lange dauern,

merkie der Kleine schmunzelnd. " Da dürfen sie freilich nicht mehr lange laufen," be­

Sie sind wohl besonders auf diese Thätigkeit ein­gerichtet, besitzen eine höhere Geschicklichkeit und darum einen größeren Ruf als die Anderen?"

" Das hast Du freilich gesagt."

" Ich bewundere wirklich Ihren Scharfsinn, meine Herren; aber, um nun endlich zu einem Resultate zu kommen: wäre es nicht besser, wenn Sie mich heute Nacht ganz ruhig in meinem Bett schlafen ließen und morgen früh wieder kämen, um mich abzuholen?"

unserer Drore, und außerdem würden wir genöthigt sein, " Es thut mir leid, Herr Doktor, aber dies widerspricht Sie die ganze Nacht zu bewachen."

"

Ich schmeichle mir," erwiderte der Gefragte mit selbst­bewußtem Lächeln. Sehen Sie, die anderen Kollegen sind Sie mich zu Hause finden werden?" Wenn ich Ihnen nun aber mein Ehrenwort gebe, daß itiren sollen, so nehmen sie ihn mit; finden sie ihn nicht, aber wir, die wir Sie nicht kennen, müssen das Gewiffe dent ganz gewöhnliche Boten; finden sie den, den sie gewöhnlich" Ihr Ehrenwort mag unter Bekannten viel gelten, so laufen sie unverrichteter Sache wieder weg. Und wenn Ungewissen vorziehen. Rennen wir einmal unsere Leute, nun, es also einmal gar zu lange dauert, dann kommt man bann richten wir uns schon nach Möglichkeit mit ihnen allemal zu uns, nicht wahr, Schneider?" ein. Und übrigens, Herr Doftor, fann es ihnen nur lieb Kleine von Neuem. " Ja, da tommt man freilich zu uns," schmunzelte der sein, wenn Sie so in der Dunkelheit dorthin gehen, Niemand fieht Sie dann und Sie vermeiden das Gerede der Leute." " So, und bei mir waren Sie also entschlossen, zu Aber ich habe noch nicht einmal zu Abend gegessen." O, was das betrifft, so können Sie ja unterwegs in " Ja, sehen Sie, ich fagte, als uns der Auftrag wurde, eine Restauration gehen und in aller Eile einen Imbiß sagte ich, der Herr Doktor ist entweder in der Stadt, oder nicht wahr, Schneider?" Sie zu bringen, zu meinem Kollegen Schneider:" Schneider, nehmen. Es entsteht uns freilich dadurch ein Beitverluft, er ist nicht in der Stadt. Ist er in der Stadt, so verbirgt

finden?"

"

Ein Zeitverluft entsteht uns freilich." er sich vor dem Gerichtsdiener und hält sich entweder in feiner Wohnung verborgen, oder er geht des Morgens früh übrigens find Sie meine Gäste." " Ich werde Sie entschädigen, wenn Sie erlauben, und zeitig aus, um nicht getroffen zu werden. Ist er in seiner Wir rechnen es uns zur Ehre," bemerkte der Gerichts­aus, und ist er frühzeitig ausgegangen, so tommt er während der Kleinere einige Schritte hinter ihnen ging. Wohnung versteckt, so geht er jedenfalls des Abends diener und schritt nunmehr zur Seite seines Jnhaftaten, ficherlich bei nächsten Morgen nicht zu verschlafen. Folglich, Schneider," Beiten nach Hause, um es den sagte ich, ist es das Beste, wir halten von 7 Uhr Abends

( Fortsetzung folgt.)