mann,

einen

Rani furchtete, daß die Begebung der deutschen Anleihe in der Union den Hochmut der Amerikaner und ihren Glauben, daß ihrer Führerschaft über die Geldmärkte der Welt auch Deutschland unterworfen sei, ins Maßlose steigern werde. Herr Büsing wieder tadelte, daß der Verdienst an dieser An­leihe nicht im Lande geblieben wäre. Freiherr v. Thiel bem Eugen Nichter sekundierte, machte für sein Vorgehen geltend, daß Amerika in diesem Jahre befäße, borzüglichen Geldstand während der deutsche Diskont sicherlich in die Höhe gegangen wäre, wenn der deutsche Geldmarkt durch diese Anleihe angespannt worden wäre. Nach einem unvermeidlichen Gepläntel über die Doppelwährung zwischen Herrn Dr. Arendt auf der einen und dem Reichsbankpräsidenten Dr. Koch und Herrn b. Siemens auf der andren Seite und nach einigen Angriffen der Agrarier Lucke und Dr. Hahn gegen die Börse, wurde die Denkschrift für erledigt erklärt.

Einen ähnlichen Ausgang nahm die lange Debatte, die an die Uebersicht über die Reichsausgaben und-Einnahmen im Jahre 1899 anknüpften. Hier wurde die Marineverwaltung aufs Korn genommen, die sich Etatsüberschreitungen ganz ge­wohnheitsmäßig leiftet und ein sehr merkwürdiges Buchungs­

system führt, von dem sie selber fagt, daß es eine Begründung der Etatsüberschreitungen im einzelnen unmöglich mache. Dies verhängnisvolle Bekenntnis wurde von den Marinegeheim­räten zwar wieder zurückgenommen und durch den Ausdruck ersetzt, daß solche Begründungen sich der Natur der Sache nach nur sehr schwer geben ließen, aber es trat doch klar hervor, daß die Marineverwaltung sich daran gewöhnt, mit dem Bewilligungsrecht des Reichstags sehr souverän Gebilligt wurde dies Verhalten von umzuspringen. teiner Seite des Hauses. Herr Richter wies auch nach, wie die Etatsüberschreitungen bei dem Bau der der Schiffe zu stande kommen. Plan und Konstruktion eines Schiffs liegen vor, die Gelder werden vom Reichstag be willigt, dann aber komme, aus neuen Eindrücken heraus, von oben herab aus dem Marinekabinett der Befehl, die Konstruk tionen umzuiverfen, und die Mehrausgaben sind da. Trotz der allseitigen Berurteilung, die das Verhalten des Marine- Amts fand, wird sich nichts ändern. Genoffe Wurm wies nach, daß alle diese Etatsüberschreitungen ihre eigentliche Quelle in der Bewilligungssucht des Reichstags hätten. Selbst wenn die Rechnungskommiffion einmal in einem günstigen Moment, wenn ihre konservativen Mitglieder durch Souperpflichten ferngehalten würden, beschlösse, den Reichstag um Nicht­genehmigung einer Etatsüberschreitung zu ersuchen, so fiele dieser Antrag doch im Plenum. Die Rechnungskommission, an welche die Uebersicht verwiesen wurde, wird schließlich wieder Ja und Amen sagen und das Plenum wird es ihr nachthun.

Der letzte Gegenstand der Tagesordnung, die Anträge der Abgg. Rintelen, v. Salisch und Munckel auf Wiedereinführung der Berufung in Straffachen, Aenderung der Eidesformel usw.. die in früheren Sessionen schon sehr ausführlich besprochen worden sind, wurden kurzer Hand in eine Kommission ver wiesen. Am Montag steht die Kohleninterpellation des Centrums auf der Tagesordnung.( 40)

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polst th

Die Verfklavung der Landarbeiter.

propag

Nun hat auch Braunschweig sein Stontrattbruchsgesetz. In der Sigung des Landtags vom 27. November wurde die Regierungs: vorlage betreffend den Kontraktbruch in landwirtschaftlichen Arbeits­verhältnissen" beraten und schließlich der$ 1 in folgender Faffung angenommen:

Landwirtschaftliche Arbeiter, welche widerrechtlich und vorsätzlich den Antritt der Arbeit verweigern oder die Arbeit berlassen, werden mit Geldstrafe bis zu 30 M. oder mit Haft bis zu 10 Tagen bestraft. Die Bestrafung tritt nur auf Antrag des Arbeitgebers ein. Der Antrag ist mur zuläffig, wenn er innerhalb einer Woche nach Begehung der straf­baren Handlung gestellt wird. Die Zurücknahme des Antrags ist zulässig."

In der Regierungsvorlage fehlten die Worte und vorfäßlich", die auf Antrag eines Abgeordneten hinzugefügt wurden.

Ginige zahme Opposition wurde zwar von einzelnen Abgeordneten Ginige zahme Oppofition wurde zwar von einzelnen Abgeordneten gemacht, die die Wirkungen des Gesetzes auf die Socialdemokratie hervorhoben; auch das Wort„ Ausnahmegesez" wurde durch den Abgeordneten Semler, den Hauptopponenten, in die Debatte ge­worfen, aber zu einer ernsthaften Kritit, zur Betonung der Interessen

der Arbeiter kam es nicht.

23ie follte es auch! Der Landtag des preußisch regierten Herzogtums Braunschweig ist kein Drets sondern ein Achtklaffen­Barlament mit indirektem Wahlsystem und doppeltem Wahlrecht für die fünf obersten Klassen. In diesem Landtage fißen nur Ver­treter der Besitzenden und nur die Interessen des Besizes kommen dort zum Ausdruck. Nur soweit diese einander widerstreiten, fommen Gegensätze zum Ausdruck; den Arbeitern gegenüber ist alles ein Herz und eine Seele. Man wird deshalb auch die übrigen Be­stimmungen der Vorlage annehmen.

Der§ 2 der Vorlage bestimmt, daß Arbeiter, die den Antritt der Arbeit widerrechtlich verweigern oder die Arbeit widerrechtlich verlassen, zwangsweise zur Arbeit zurückgeführt werden können und auch noch die Kosten dafür zu tragen haben. Die§§ 3 und 4 ordnen Strafen von 150 M. oder sechs Wochen Haft gegen solche Personen an, die Arbeiter zum Kontrattbruch verleiten oder kontraktbrüchige Arbeiter in Arbeit nehmen, so lange fie einem andern zur Arbeit verpflichtet sind. Der fünfte und letzte Paragraph droht Strafen von 60 M. oder vierzehn Tagen Haft folchen Arbeitgebern an, die Arbeiter widerrechtlich entlassen, ohne ihnen die vertragsmäßige Bergütung zu gewähren.

Braunschweig ist der dritte Bundesstaat, der den sogenannten Kontrattbruch zu einer strafbaren Handlung stempelt; Anhalt machte den Anfang, Reuß j. 2. folgte nach und Braunschweig wird nicht der legte sein. So werden die deutschen Arbeiter immer fester an die Sette geschmiedet und immer mehr zu Ellaven gemacht. Den Land arbeitern soll dadurch das oft einzige Mittel, sich gegen unver schämteste Ausbeutung ihrer Arbeitskraft und menschenunwürdige Behandlung zu wehren, die sofortige Arbeitsniederlegung, ein für allemal verleidet werden.

Man sollte durch Aufklärung der Landarbeiter dafür sorgen, daß sie sich überhaupt nicht mehr durch Kontrakte für irgend eine Zeit binden. Besteht der Arbeitermangel in dem Umfange, wie die Agrarier behaupten und zur Begründung solcher Gesetze anführen, dann werden sie froh sein, überhaupt Arbeiter zu bekommen; bes stehen die Arbeiter auf Kontrakten, die ein sofortiges Verlassen der Arbeit gestatten, dann ist das Gefeß wirkungslos.

Im übrigen wird dafür gesorgt werden, daß auch die Landarbeiter erfahren, wer ihre Feinde sind und wodurch sie ihre Ketten ein für allemal zerbrechen können.

Deutsches Reich .

Industriellen gärt es. Einzelne anständigere Mitglieder lehnen sich Bur 12000 Mart Affaire. In dem Centralverband der gegen die Herrschaft der Bued- Jende nebst ihrem ministeriellen An­hang, den Bojabowsky und Boedtke, offensichtlich auf. Die Leipziger Boltszeitung" veröffentlicht einen intereffanten Wir entnehmen Brief aus einem füdwestdeutschen Industrieort. diesem Schreiben die folgenden Stellen:

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Als das interessante Rundschreiben des Herrn Bued, die 12 000 M. betreffend, auch denjenigen Kreisen des Centralverbands deutscher Industrieller bekannt wurde, welchen gegenüber die geheimen Verhandlungen des Direktoriums bis heute als streng bertraulich" gehalten verden, machte eins der ältesten Mitglieder des Centralverbands die lakonische Bemerkung: Der Preuß' nimmt, und der Bued macht's!"

" Zum Verständnis dieser von den andren Mitgliedern der vornehmen Tafelrunde verständnisinnig belachten Bemerkung muß hier eingeschaltet werden: In verschiedenen Gegenden der muß­preußischen linken Rheinseite fursiert aus den ersten Decennien dieses Jahrhunderts vom sehr start trinkgeldbedürftigen Verhalten der damaligen preußischen Beamten in dem eroberten" Lande her das Sprichwort: Der Preuß' nimmt!

vorhanden. Sie rechnen auf den Abfall der Truppen, wahrs scheinlich durch die Reden einzelner unzufriedener Schwäger unter den Soldaten dazu verleitet; aber ich denke, sie werden sich sehr irren. Ich selbst habe keine Veranlassung, die Sache hier abzuwarten und Gott damit zu versuchen, daß er mich in Gefahren schüße, die ich keinen Beruf habe, aufzusuchen. Ich werde daher meine Person schon morgen in Sicherheit bringen."

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Die armselig- bornierte und verleumderische Junkerauffassung vor der 1848er Bewegung bedarf keiner ernsthaften Zurückweisung." Nur das Menschliche sei herausgestellt: Bismard ist bemüht, das Mini­sterium Pfuel die Konterrevolution stand furz vor dem ent­fcheidenden Schlage scharf zu machen. Es soll ein Blutbad provo­ciert werden, damit in ihm die Revolution vollends erstickt werde. Das war der beherrschende Gedanke, der diesen Mann bis an sein Lebensende leitete: In der äußeren und inneren Politik Blut und Eisen, die Gelegenheit zum Losschlagen durch Intriguen, Fälschungen, Provokationen erzwingen.

Freilich er selbst, der Held, bringt sich in Sicherheit, er will nicht dabei sein, er will Gott nicht versuchen, daß er ihn in Ge­fahren schüße. In der That ein Heros, der andere faltblütig hinmorden läßt, selbst aber nicht die geringste Neigung verspürt Gott zu ver fuchen.

Ebat ein geros, der ambere fourth

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die nicht Kein Wunder, daß aus dieser Bismardschen Nationalerziehung

Der Ausdruck:„ der Bueck macht's" when nicht

das Shalitum ersprossen ist, das auf wehrloſe Wesen Menschenjagden

organisiert.

gerade große Beliebtheit dieses Generalsekretärs bei einem geringen Teile des Verbands. Dort ist man immer noch der Meinung, dem Wirken des Herrn Bueck sei es zuzuschreiben, daß der Krügers Abstecher nach Berlin wird von Blättern, die sich Verband eigentlich nur dazu da sei, den Interessen einiger be- der Verbindung mit amtlichen Stellen rühmen, als feststehend ve Die betreffenden amtlichen Stellen feien bereits von vorzugter und mächtiger Gruppen desselben dienstbar zu sein, zeichnet. welche zum Nutzen ihres Geldbeutels, um einen hierorts gebräuch- Strügers Abficht, nach Berlin zu kommen, benachrichtigt, auch seien lichen Ausdruck anzuwenden: es nach oben hin sehr gut tönnen." genaue Angaben über die Zeit der Abreise von Paris , der Ankunft in Berlin usw. gemacht. Ganz ausgeschlossen sei es jedoch nicht, daß Die Eiſenindustriellen Die Eisenindustriellen namentlich die Könige" dieser Gruppe Krüger noch im letzten Augenblid jeine Dispofitionen ändre, falls find z. B. immer am besten gefahren, während andre... wesentlich seine mit Berlin noch schwebenden Unterhandlungen nicht den ge­leer ausgegangen sind. Ein Teil der Mitglieder, und nicht der wünschten Erfolg haben sollten. Wenn Krüger sich, wie in Paris , geringste, hat auch keineswegs die scharfmacherischen" Allüren mit Beileidsbeteuerungen zufrieden giebt, so ist nicht abzusehen, des Herrn Bued gebilligt. midd warum er nicht auch nach Berlin kommen sollte.

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gitusjbatalion Das befohlene Moltke- Denkmal. da lisz Comb it in

Das Verhalten der Regierung nun in diesem zufällig an den In der Reichstags- Stichwahl für Meserit- Bomst wurden Tag gekommenen Trinkgeldfalle giebt sicher in weiten Industriellen bisher 8300 konservative und 7500 Stimmen für den Polen gezählt. treifen zu ungetrübter Heiterkeit Anlaß. Zunächst ist sehr heiter, Eine Reihe von Bezirken stehen noch aus. Bei der Hauptwahl daß auch Herr Bülow von einer„ Intrigue" gegen die Regierung wurden 6231 tonservative, 3733 antisemitische, 7290 polnische, gesprochen und dann mit der Sprechfertigkeit eines mittel- 576 deutsch - katholische und 40 socialdemokratische Stimmen abs mäßigen Handlungsreisenden versichert hat, so etwas werde gegeben, unter ihm nicht mehr vorkommen. Als ob dieser Herr alle Woedttes und ähnliche Elemente in der Hand hätte, und als ob er nicht jetzt Der Rhein . Cour." ist in der Lage, ein vom Chef des schon von der Clique, die den unantastbaren Gentleman Generalstabs der Armee, Graf Schlieffen , ausgehendes, an Bofabowsky hält, völlig unabhängig fei. Man braucht ja fämtliche Generalfommandos der Armee gerichtetes nur die Zeitungen zu lesen, die ihren Geschäftemacher Bülow so Schreiben zu veröffentlichen, aus dem hervorgeht, daß die vom Düsseldorfer Bezirkskommando ausgegangene Auf­schrecklich loben, um zu wissen, was die Glocke geschlagen hat. forderung zum Einsenden von Beiträgen zu einem Berliner Weitere große Heiterfeit muß das großartige Schweigen des Herrn moitte Denkmal im ganzen Lande ergangen sein müsse. Das b. Bosadowsky serregen. Wo sind denn die Belege ge- Schreiben des Chefs des Generalstabs fordert nämlich die einzelnen auf, ant die ihnen unterstellten Offiziere blieben, mit denen die offiziöfe Erklärung damals so auffällig ge- Kommandos prunkt hat und welche dem Reichstag in Aussicht gestellt wurden? eine diesbezügliche Aufforderung ergehen zu lassen. Aus diesem waren sie, trotzdem die Beantwortung der Interpellation so lange Schreiben geht ferner hervor, daß die Aufforderung einer un­hinausgezogen wurde, noch nicht fertig gestellt? Oder hat regung bes Raisers entspringt, von dem das Dentmats. man sich, was jedenfalls das Klügere war, eines Befieren be- projett ausgegangen ist und der auch bereits das Dent. mal in Bestellung gegeben und den Blaz der Auf­fonnen und auf die Vorzeigung von Belegen verzichtet, die stellung bestimmt hat. Das Schreiben des Generalstabs- Chefs wahrscheinlich gar nicht da sind? beginnt denn auch mit den Worten:

Die guten Leute, welche gemeint haben, die Publikation des Trinkgeldschreibens bezwvede, Posadowsky zu beseitigen, haben sich also wohl sehr geirrt. Die Wirkung dieses Schreibens wird sich, wenn auch nicht gleich, so doch sicher im Centralverband zeigen, wo es schon lange gärt. Für die Jndustrie aber, welche sehr schweren 8eiten entgegengeht, wäre die Beseitigung der Bued Clique ein großer Fort­schritt, und eher fommt das deutsche Erwerbsleben nicht in ge ordnete Bahnen, ehe das nationale Unglüd des Scharfmacher"- Konsortiums völlig überwunden ist." pidh abilitie Der Briefschreiber kündigt am Schluffe feines sehr eingeweihten Briefs weitere Mitteilungen at

„ Seine Majestät der Kaiser und König hat den Wunsch aus gesprochen, daß die Armee dem General Feldmarschall Grafen v. Moltke in Berlin ein Denkmal errichte. Se. Majestät hat dazu den Platz zwischen der Moltke- und Alseit straße, vor der Ostfront des Generalstabsgebäudes zur Verfügung gestellt, von dem Bildhauer Professor Uphues einen Entwurf fertigen lassen und mich beauftragt, die Verwirklichung des Plaus in Anregung zu bringen."

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Die National- Zeitung" meint, das Verfahren des Chefs des Generalstabs fei ein äußerst überraschendes und be­dauerliches. Man habe bisher angenommen, der Kaiser wolle feinerseits das Denkmal ausführen lassen, zu welchem Professor Uphues bereits den Auftrag erhalten habe. Sei dies nicht der Fall, so hätten die Kosten des Denfinals entweder vom Reichstag bewilligt oder von wirklich freiwilligen Spenden des ganzen Wolfs gededt werden müssen. Uns er scheint der lektere Weg der einzig forrette, denn falls man dem Reichstag die Kostendeckung hätte zumuten wollen, hätte man ihur nicht mit der vollendeten Thatsache kommen dürfen.

Ausland.

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Graf Bülow hat sich in der That in der 12 000 Mart Affaire ebenso schlimm verrechnet wie in der Chinafrage. Seine nichts fagende Eleganz vermag vielleicht die harmlofen oder spekulativen Gemüter von bürgerlichen Wolfsvertretern befriedigen, schwere und ernste Stonflitte werden nicht aus der Welt gespaßt. Die 12 000 Mart- Affaire ist nicht tot und die Geheimnisse der Der Gipfel der Unverschämtheit. Daß Herr Schweinburg wird berichtet: Der Gesetzgebungsausschuß der Zweiten Kommer hat hriftlich- konservativen Socialreform brängen an den Tag.- Entschädigung unschuldig Verhafteter. Aus Darmstadt an unverschämtheit sich sogar selbst übertreffen tann, zeigt eine ben socialdemokratischen Antrag auf Entschädigung un Auslaffung seiner Korrespondenz. Die Socialdemokratie, schreibt er, schuldig verhafteter fowohl bei Untersuchungs als bei Strafhaft betreibe ben Sport, die Unfallverhütungs- Thätigkeit der See- einstimmig angenommen. Die Regierung verhielt fich Berufsgenossenschaft als unzulänglich zu bezeichnen. Das sei grund- dagegen ablehnend, u. a. weil die Kompetenzfrage streitig sei. falsch; denn daß gerade das Gegenteil der Wahrheit entspricht, fann man aus ben noch jüngst vom Reichs- Versicherungsamt genehmigten Nachträgen zu den Unfallverhütungs- Vorschriften der See- Berufs­genossenschaft ersehen. Es werden hier nur die Borschriften über­die Beschaffenheit der Auter, Ketten und Troffen für Dampfer und für Segelschiffe einer Aenderung unterzogen, die Bestimmungen Die Engländer, denen es in Transvaal nicht so leicht fällt, wie gehen aber so ins Einzelne und zeugen von einer solchen Sorge den europäischen Kulturträgern in China , sich der Feinde zu be für Leben und Gefundheit der Schiffsmannschaft, daß schon die mächtigen, rächen sich dort an dem Eigentum derselben: fie socialdemokratische Uuverfrorenheit bazu gehört, folchen Vorschriften jede Bedeutung für die Intereffen der Arbeiter abzusprechen. Mie überhaupt die Prüfung der Festigkeit der Anker, Ketten und Troffen genauer vorgeschrieben und die Ingebrauchnahme der felben an fchwerere Bedingungen geknüpft werden könnte, ohne die Schiffahrt überhaupt unmöglich zu machen, ist unerfindlich." 999 Die Frechheit und Naivetät dieses Schwindels sollte man nicht für möglich halten. Die„ Nechtfertigung" bestätigt ja geradezu das Rezept des Laeisz - Briefs, der in der reichlichen Fabrikation neuer Unfallverhütungs- Vorschriften das beste Mittel für die Reeder erkannten alle Unbequemlichkeiten loszuwerden.

Schweinburg beweist durch sein Entlastungsmaterial", daß die See- Berufsgenossenschaft unentwegt den Nat der Herren Laeisz und Schiff befolgt.-

Swientys Haftentlassung ist, wie uns ein Telegramm aus alle a. S. meldet, noch nicht erfolgt, unfre gestrige Meldung war uns von privater Seite gemacht worden. Die dem Staats­antvalt angebotene Rautionssumme ist abgelehnt worden, weil Luchtverdacht vorliege. ut mot dudulle

od nj dre aband England. diDas Hunnentum in Südafrika .

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brennen die Höfe der Boeren in großer Zahl nieder. Diese Grausam feit suchen fie damit zu rechtfertigen, daß sich in den Farmen be waffnete Boeren aufhielten; von hier aus wurden Berrätereien" ausgeübt, die Zerstörungen der Eisenbahnen unternommen usw. Wie wenig die Niederbrennung der Farmen fich aus militärischen Gesichtspunkten" notwendig macht, geht aus einem Brief hervor, den gefangene Boerenoffiziere an den Gouverneur der Kap­Stolonie Sir Milner gerichtet haben. Dieselben legen Protest ein gegen das Niederbrennen der Höfe. Man habe, so heißt es in dem Brief, sich nicht darauf beschränkt, das Eigentum der noch im Felde stehenden Boeren zu zerstören, sondern die englischen Soldaten haben auch die von gefangenen Boeren sowie solche von wien niedergebrannt. Die Frauen der gefangenen und getöteten Boeren haben niemals im Felde gestanden und gekämpft, man folle Vaterland erfüllten. fie nicht dafür strafen, daß ihre Männer die Ehrenpflicht gegen das zato slam Frankreich .

Kolonialdebatte.

jun

bol# 51h Paris , 30. November. Deputiertentammer. In Beantwortung der Interpellation Vigne über das Drama von Der Blut- und Eisenmensch. In diesen Tagen ist ein Band Binder erklärt der Minister der Kolonien, Deerais, er habe eine Briefe des Fürsten Bismard erschienen, die diefer an feine Braut umfaffende Untersuchung über diese Angelegenheit angeordnet. Der und Frau gerichtet hat. Diese Briefe find wohl geeignet, aur Minister zählt sodann die von Bengen des Dramas erhaltenen Wit Charakteristik des Säfularmenschen beizutragen, wenn man sie ge- teilungen auf, welche sämtlich belastend für Boulet und Chanoine bührenderiveise den Beugriffen gegenüberftellt, die aus andren tanten. Diefe hätten nach der Ermordung des Obersten Quellen über die nämlichen Berhältnisse beigebracht werden können. lobb fich in schmähliche Verwünschungen gegen Frankreich selbst Für sich allein wirkt die folgende Stelle aus einem Brief vom ausgelaffen.( Bewegung.) Er habe die betreffenden Schriftstücke nicht 28. September 1848: veröffentlicht, weil die gerichtliche Untersuchung eröffnet war. Er wolle „ Am Montag wird der Würfel hier wohl fallen. Entweder indessen einen Auszug des Berichts des Hauptmanns Joulland zeigt sich das Ministerium schwach wie feine Vorgänger und weicht verlejen, nach welchem Voulet seinen Offizieren erklärt habe, daß aus, wogegen ich noch bemüht sein werde, zu wirken, oder es er nichts bedaure und bereit sei, das Vorgefallene nochmals zu thut feine Pflicht; dann zweifle ich feinen Augenblid, daß am thun. Er hätte einen Staatsstreich begangen; wenn er in Paris Montagabend oder am Dienstag Blut flieht. Ich hätte nicht wäre, würde er Herr von Frankreich sein.( Langandauernde Unter­brechungen.) Chanoine habe zu Boulet gesagt:„ Ich gehe mit Dir gedacht, daß die Demokraten dreift genug sein wirden, die durch Did und Dünn! Es lebe die Freiheit!) Große Bewegung.) Schlacht anzunehmen; aber ihr ganzes Auftreten dentet an, Der Stolonialminister bespricht sodann gewiffe von Vigne enthüllte daß sie es wollen. Bolen, Frankfurter , Bummler, Thatsachen und erklärt, wenn feine Amtsvorgänger fie gefannt hätten, Freischärfer, alles mögliche Gesindel ist wieder würden sie diefelben nicht verheimlicht haben. Was den Sklaven