Nr. 80.

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Vorwärts

Berliner  

Dolksblatt.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Donnerstag, den 4. April 1901.

thiland

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Die Kanalrebellen erwidern:

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Ehe die Regierung den 3olltarif nicht schluckt, nehmen wir die Kanalvorlage nicht an bielleicht auch dann noch nicht, und zwar nehmen wir nur die Kanalstreden an, die wir wollen.

Das ist nicht die wörtliche Antwort der vom Kaiserwort Be­

erlangt; sie haben ihre eigenen Leute mit der Verwaltung der Fünf Jahre Demokratie Dorfstiftungen betraut und vielfach Stiftungsgelder, die früher mißbräuchlich verwirtschaftet wurden, den Armen zugewendet; fie in der englischen Landgemeinde. haben darauf gesehen, daß die Unterstübungen an diejenigen Seit dem Jahre 1894 hat England eine Landgemeinde- Ordnung, gelangen, die sie wirklich brauchen, ohne Rücksicht auf deren politische die man wenigstens nach der formalen Seite hin, d. h. was das oder religiöse Ansichten, sie haben besseres Trinkwasser für aktive und paffive Wahlrecht anbetrifft, als demokratisch bezeichnen die Arbeiterhäuser durch Anlage neuer Brunnen und Pumpwerke tann. Sie tennt so wenig wie das Wahlrecht zu den Grafschaften, beschafft; sie haben schmutzige Teiche und Gräben reinigen und Unsauber- troffenen, aber es ist der kurze Sinn der Artikel, die Freiherr den Armenräten, den städtischen Vertretungen und dem Parlament feiten beseitigen lassen, welche den Gesundheitszustand des Dorfs v. 8edlig, der freifonservative Anführer für Kanalwiderstand und eine Klaffeneinteilung der Wähler. Das Wahlrecht oder Vertretungs- fchädigten; sie haben Fußwege wiederhergestellt und in hohe Brotzölle, zu gleicher Zeit in der Post" und im„ Tag" recht ist nicht absolut allgemein, sondern erheischt als Mindestbedingung stand gehalten und die Sperrung öffentlicher Wege( durch veröffentlicht. neben der erreichten Volljährigkeit 21 Jahre das Innehaben einer Grundeigentümer) verhindert; sie haben die Steuer­Die gesamte übrige konservative und agrarische Presse verharrt eignen Wohnung, die direkt oder indirekt durch das Bindeglied verwaltung überwacht und verschiedentlich der Gemeinde des Eigentümers zu den Lokalsteuern veranlagt ist. Das schließt erhebliche Summen dadurch gerettet, daß fie unehrliche gegenüber dem allerneuesten Kaiserwort in tiefem Schweigen, aber auf dem Lande nur wirkliches Hausgesinde und ganz unselbständige Beamte verhinderten, Geld zu stehlen oder Einschätzungsschwindeleien das sich wahrhaft beängstigend abhebt von dem lauten Gelärm, Personen vom Wahlrecht aus. Der erwachsene Landarbeiter, der zu verüben. Sie haben offene Badepläße und verschiedent- mit dem sie die Anti- Berlin- Nede des Kaisers kurz zuvor umjauchzte. nicht noch bei seinen Eltern als Einlieger lebt, hat das Wahlrecht, lich richtige Badeanstalten für Männer und Frauen An der Richtigkeit der von der„ Tägl. Rundschau" gemeldeten Worte das außerdem für beide Geschlechter gilt, so daß also auch Arbeite eingerichtet; sie haben Spielpläge für die Kinder, Cridet des Kaisers ist aber jetzt nicht mehr zu zweifeln, denn, wären fie falsch rinnen, die als Witwen oder Ledige eine eigne Wohnung innehaben, selber für die jungen Leute und gefällige Spazierwege wiedergegeben, so hätten die konservativen Organe längst durch den stimmberechtigte Gemeindemitglieder sind. unter Bäumen und mit Bänken für die Müden erstellt; sie haben in seltsamer Hast gleich nach der Audienz beim Kaiser auf seine wo dies nötig, Gemeindehallen gebaut, und verschiedentlich Güter abgereisten- Bizepräsidenten des Herrenhauses Widerspruch Bibliothefen und Lesezimmer zum freien Gebrauch der Gemeinde errichtet."

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Soweit läßt sich selbst vom Arbeiterstandpunkt wenig gegen das feiner Beit von den Liberalen geschaffene Gesetz sagen, denn das Stimmrecht des Hausgesindes wäre auf dem Lande oft genug ein sehr zwei­schmeidiges Schwert. Faktisch hat die übergroße Masse der Arbeiter Für alles das erbringt das Pamphlet Beispiele. Was speciell die in den Landgemeinden Englands das Wahlrecht zur Gemeinde Frage der Landparzellen betrifft, so wird festgestellt, daß in vertretung und wird dieses durch keinerlei Klassenvertretung des mehr als tausend Kirchspielen zusammen über 15 000 Morgen Land Befizes oder Standes beeinträchtigt. Dagegen sind die Vollmachten erworben wurden. Es sei hierbei bemerkt, daß die englischen Land­der Landgemeinden noch in vieler Hinsicht ungebührlich beschränkt. arbeiter großen Wert auf die Ueberlassung von Barzellen legen, weil sie Ihrer Thätigkeit sind durch das Gesetz ziemlich enge Grenzen ge- ihnen einen wesentlichen Rückhalt in allen möglichen Bedarfsfällen ge­zogen, und selbst innerhalb dieser Grenzen sind sie allerhand lästigen währen. Die früher vielfach gehegte Anschauung, daß die Arbeiter das, Kontrollvorschriften unterworfen. Was in dieser Hinsicht dieser Hinsicht bie was ihnen die Barzelle einbringt, am Lohn einbüßen, scheint sich ganz Vorlage nicht schon vorjah, haben bei der Beratung die ton- und gar nicht bewahrheitet zu haben; unzweifelhaft aber trifft sie servativen Grundbesitzer durch das Mittel des Hauses der Lords in da am wenigsten zu, wo der Arbeiter die Parzelle direkt von der das Gesetz hineingebracht. So u. a. die Bestimmung, daß wenn eine Gemeinde in Pacht erhält. Dort lann sie im Gegenteil ein Fattor Landgemeinde Land zwangsweise pachtet, um es in Barzellen an der Lohnsteigerung werden. Landarbeiter 2c. weiter zu verpachten, diese Parzellen höchstens vier Obwohl erst der zehnte Teil der Landgemeinden von den Bes englische Morgen( zu 40 Ar) groß sein dürfen, wovon nur je einstimmungen des Gesetzes über die Bodenparzellen Gebrauch gemacht Morgen Aderland sein darf. hat, haben doch schon über 25 000 Landarbeiter Bodenparzellen direkt Aber schon darin, daß die Gemeinde Land zu solchen Zwecken von ihrer Gemeinde in Pacht. Dazu kommen noch viele Fälle, pachten darf und daß fie, wo sie es nicht gutwillig zu angemeffenem wo die Gemeinden, ohne selbst Land zu pachten, Grundbefizer ver- anlaßt Preise erlangt, den Weg des Zwangsverfahrens beschreiten tann, liegt ein unleugbarer Fortschritt. Und so mit den andern Ver waltungsvollmachten der Gemeinden. Das Gesez hat die Ver­waltung der Landgemeinden aus einer Sache der Besitzenden, denen sie vordem mittelbar oder unmittelbar unterstand, zu einer solchen der Allgemeinheit gemacht, sie von der ländlichen Plutokratie auf die ländliche Demokratie übertragen.*) Und wenn die Voll­machten, die es den Gemeinden gegeben hat, auch nicht zu plöz­lichen tiefgehenden Umgestaltungen ausreichen, so sind sie doch weit genug, um zu wertvollen Reformen der Zustände auf dem Lande die Hand zu bieten und die Landbevölkerung zur Selbstverwaltung zu erziehen.

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haben, Boden zu günstigen Bedingungen an Landarbeiter zu vergeben. Einige Gemeinden sind auch dazu übergegangen, Wohnhäuser zu errichten und zum Selbstkostenpreis zu vermieten. Doch sind der Fälle noch wenige, da das gefeßlich vorgeschriebene Verfahren( Geld­beschaffung usw.) ziemlich umständlich war. Erst das neue Gesetz über Boltswohnungen( 1900) hat Abhilfe geschaffen. Der erste Fall, wo ein ländlicher Gemeinderat selbständig Wohnungen bauen ließ, ist auf die Energie eines weiblichen Mitglieds des Gemeinderats zurückzuführen.

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erheben lassen.

Aber Freiherr v. 8edlig übernimmt die Führung gegen die faiserliche Drohung. Seitdem ihn der„ Borwärts" um sein hohes Staatsamt gebracht, verschlägt es ihm nichts, die zuvor nur aus dem Versteck betriebene Rebellion gegen die monarchische Autorität mit offener Namensnennung zu betreiben. In der" Post" wirft er alfo Rüdblide und Ausblide":

" Bekanntlich hat zu dem Scheitern jeder Verständigung über die Kanalvorlage von 1899 und zu der schließlichen schweren Niederlage der Staatsregierung nichts mehr beigetragen, als der Versuch, statt zu überzeugen, durch Drohungen mit Auflösung oder Maßregelungen die Zustimmung des Abgeordnetenhauses erzwingen zu wollen. Daran zu erinnern, ist jetzt an der Zeit angesichts der Be­strebungen eines Teils der Presse, angebliche Aeuße rungen Seiner Majestät des Kaisers zur Bedrohung der schutzöllnerischen Mehrheit des Abgeordnetenhauses zu mißbrauchen. Daß auch das socialdemokratische Parteiblatt fich als Wächter der Autorität der Krone gegenüber den Konservativen aufspielt, sichert diesem Blatt allerdings den Rekord der Lächer­lichkeit; im übrigen mag es auch an der Zeit sein, wieder ein­mal an den Verlauf und die Wirkung der Maßregeln zu ers innern, welche gegen Regierungspräsidenten und Landräte aus Anlaß ihres ablehnenden Votums gegen den Mittel­land- Kanal ergriffen wurden

Der Artikel schildert mun Verlauf und Folgen der Maß­regelungen und fährt dann fort: Auch in unsrer Zeit wichtiger, vielleicht für die politische Entwicklung Deutschlands   und Preußens auf lange Zeit hinaus entscheidender Beschlüsse wird für die glück­liche Lösung der schwebenden Probleme von entscheidender Beden tung sein, ob die Krone mit der vollen selbständigen politischen Verantwortlichkeit beraten wird, welche in dem Verfassungsstaat die unerläß­liche Voraussetzung für das gedeihliche Bu fammenwirten der Regierung und Wolts­bertretung bilbet."

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Es ist ein gar dürftiges Unternehmen der Post", uns jetzt zu beschuldigen, als hätten wir über die Autorität der Krone wachen Wir, die wir täglich von der" Post" als Unter­entlarvt worden, find über so ent­Verdacht erhaben. mur Unfre Aufgabe war Bit

Von welchem Wert für die Gemeindeverwaltung eine demo­fratische Kontrolle der Steuereinschätzung ist, liegt auf der Sand. In dieser Hinsicht hat das Gesez die Möglichkeit geboten, Fälle standalöser Untereinschätzung aufzudecken und eine gerechtere Einige interessante Beispiele dafür enthält ein soeben erschienenes Verteilung der Lasten herbeizuführen. Dies erleichtert rückwirkend Bamphlet des englischen   Fabier- Vereins, das den Titel trägt:„ Die die Beschaffung von Mitteln für gemeinnügige Unternehmungen Früchte fünfjähriger Wirksamkeit des Gesezes über die Kirchspiel-( Wohnungsbau, Schulerweiterung, Bau von Lefezimmern usw. Vertretungen( Five Years Fruits of the Parish Concils Act", London  , Neben den zusammenfassenden Mitteilungen enthält das Fabian Society  ). Da die Regierung noch keinen selbständigen Bericht Pamphlet auch einige Specialberichte, die typische Bilder der über die Leistungen der Kirchspiel Vertretungen publiziert hat, Busammenfeßung und Amtierung von Landgemeinde Bertretungen so hat sich der genannte Verein die Mühe gegeben, teils aus geben. So setzt sich der Gemeinderat eines größeren Kirchspiels in der amtlichen Jahresberichten und teils auf Grund eingeholter Be- Grafschaft Kent- Aylesford- zusammen aus einem Schullehrer, einem richte aus über hundert Gemeinden ein möglichst zusammen Schreiber, einem Schnittwarenhändler, einem Gewürzfrämer, je einem hängendes Bild von der Wirkungskraft bes 1894er Gefeßes Maschinenbau  -, Biegelei- und Schreinerei- Borarbeiter, einem Maschinen­zusammenzustellen. Der 8wed ist, den Arbeitern und Socialisten, führer, einem Heizer, einem Ziegelei und einem Landarbeiter, die wollen. die in Agrar- oder Industriedörfern wohnen oder wirken, ein Bild meisten davon politisch radikal. Die Liste der von diesem Gemeinderat wühler der Autorität Afte weist eine ganze Reihe ausgezeichneter Maßregeln feßlichen davon zu geben, was auf Grund des Gesetzes zur wirtschaftlichenialpolitischen Charakters auf. Der Gemeinderat des rein ländlichen zeigen, daß diejenigen, welche sich unablässig als Schüßer der und geistigen Hebung der dortigen Bevölkerung geschehen kann. 2ie begreiflich, handelt es sich da, wenn man die Dinge bis Kirchspiels Horsford in der Grafschaft Norfolt sezt sich zur Zeit zu- monarchischen Autorität geberden, auf Autorität und Königstrene ins einzelne verfolgt, oft um recht fleine und fleinliche Posten. Aber sammen aus vier Pachtbauern, drei Landarbeitern, einem Biegelei pfeifen, sobald der Monarch die von ihnen erstrebten politischen fie find nur klein im Verhältnis zu den Beträgen, um die es sich arbeiter und einem Agenten. Dieser Gemeinderat hat neben andern Zwecke zu decken sich weigert. Diese Aufklärungsaufgabe wird uns im Haushalt des Staats oder großer Städte handelt. Auf die Ber  - vorzüglichen Maßregeln ein großes Stück Heideland  ( 208 Morgen), neuerdings erfreulich leicht gemacht und die jetzigen Artikel des hältnisse des Dorfs bezogen, können sie für dieses von nicht minderer das der Gemeinde gehört, vor Eingriffen benachbarter Grundbefizer Wichtigkeit sein als Posten von Millionen und Behumillionen für gerettet, selbst in Verwaltung genommen, und einen Teil davon Freiherrn   von Zedlig bieten wiederum einen willkommenen Einblick Großstadt und Staat. burch Entwässerung 2c. in Weideland verwandelt. Aber der größte in die wirklichen Gesinnungen der Monarchisten gegenüber der Es ist ferner außer gweifel, daß in einer großen Anzahl Tänd. Wert des Gemeinderats," beißt es, besteht hier in seinen nicht Monarchie. licher Gemeinden das Kirchspiel Bertretungsgeset bis jetzt fo äußerlich faßbaren Rüdwirkungen auf den Charakter des Dorf- Herr v. 8edlig entrüstet sich gegen Drohungen, indem er gut wie feine Besserung des Stands der Dinge gebracht lebens. Alle Welt sei jetzt unabhängig. Der Landarbeiter habe ge- felbst droht. Herr v. Bedlig, dessen höchstes Ziel die Ver hat. Unwissenheit, Gleichgültigkeit und vielfach auch ökonomische lernt, dem Grundherrn und Pfarrer ins Gesicht zu schauen und zu nichtung der Boltsvertretung im Reiche ist, fordert für Preußen Abhängigkeit der Arbeiter hat die Vertretung völlig in den begreifen, daß die besten Leute aus seiner eignen Selasse ebenso die Unterwerfung der Regierung und des Königs unter die Händen derjenigen Elemente gelaffen, die vordem für die tüchtige und vertrauenswürdige Gemeinderäte geben wie Grund- Mehrheitsherrschaft des Dreitlassen- Barlaments. Er erinnert daran, Verwaltung maßgebend waren. Je nach den örtlichen Verhältnissen befizer und Bauern." bedarf es eben längerer oder fürzerer Zeit, bis das formale Recht, Genug. Man erficht aus dem Vorgeführten, daß das Gesek daß bisher die Regierung in der Kanalfrage von den Junkern be­welches das Gesez den Arbeitern gewährt, von ihnen durch Aus den Apparat zu sehr durchgreifenden focialen Veränderungen auf zwungen wurde, und fündigt an, daß das gedeihliche Zusammen­mugung feinen focialen Inhalt erhält. Wo die Arbeiter noch un- dem Lande geschaffen hat. Daß sie sich nur langfam vollziehen, wirken von Regierung und Voltsvertretung" Boltsvertretung", geschult find, muß das Gefeß selbst durch die Wahlhandlungen, Ver- liegt teils an wirtschaftlichen Zusammenhängen, deren Sch: verpunkt d. h. Bertretung der Junker und der Bureaukratentaste!- aufhören fammlungen 2c., die es vorschreibt, sie allmählich zu seiner Ausnutzung heute in den Städten und Industriecentren zu suchen iſt, teils an werde, sofern die Regierung das Kulturwerk des Mittelland­erziehen. Das gilt besonders für die Masse der rein ländlichen Kirch den Einschränkungen, mit denen die Vollmachten der Gemeinderäte fanals nicht preisgebe und den agrarischen Zollforderungen nicht spiele in den landwirtschaftlichen Grafschaften. Ganz anders in den umgeben sind, und teils an der Unerfahrenheit der ärmeren beipflichte. Industriedörfern, diejunter das Kirchspielgesez fallen, und den Land- Landbevölkerung. die gesetzlichen Einschränkungen be- Im Tag" legt Freiherr   v. 8 edlis näher bar, wie die nicht unüberwindbar, gemeinden in der Nähe größerer Städte. Dort hat sich der Einfluß der trifft, so find fie schon deshalb Arbeiter und Kleingewerbetreibenden auf die Verwaltung bald fühl- weil einschränkenden Instanzen( Distriktsrat, Konservativen, statt selbst den Kanal zu schlucken, Grafe ben bar gemacht. schaftsrat, Parlament) schließlich selbst dem Einfluß der Demo- die Regierung und Kaiser den agrarischen Eine allgemeine Statistik der Klassenstellung der Kirchspiel- fratie unterstehen. Die Unerfahrenheit der Landarbeiter und 3olltarif schluden lassen können. Herr v. Redlig Vertreter giebt es noch nicht. Man kann aber annehmen, daß die sonstigen fleinen Leute auf dem Lande wird aber, wie schon aus denkt nicht daran, zu sagen, der Kanal foll abgelehnt werden. Zahl der Arbeiter, die dieses Amt ausfüllen, sich auf einige Tausend geführt, durch das bloße Bestehen des Gesetzes selbst mit seinen Das hieße das Spiel verderben und vielleicht eine Strije beläuft. Das erschöpft aber nicht den wirklich von Arbeitern aus. Borschriften über Gemeindewahlen, Gemeindeversammlungen ze, von herbeiführen. Im Gegenteil, da die Kanalgegnerschaft vor allem geübten Einfluß, da diese vielfach die Vertretung ihrer Intereffen Jahr zu Jahr verringert. Wie großes man von seinen erzieherischen dem günstigen Zollhandel dienen soll, so muß die Kanalfrage weiter Geschäftsleuten 2c. übertragen und indirekt selbst ihre Gegner zur Wirkungen erwarten fann, das zeigen die Erfahrungen der ersten ins Endlose verschleppt werben. So wägt er denn fein säuberlich Berücksichtigung ihrer Interessen nötigen. fünf Jahre Demokratie auf dem Lande. Sie sind für die So kann denn das erwähnte Pamphlet feststellen, daß in englische Socialdemokratie zugleich eine Anfeuerung und eine Er Hunderten von Kirchspielen die neuen Vertretungen viel Gutes aus- mutigung. gerichtet" haben. Sie haben, heißt es weiter, Gartenparzellen und kleine Anwesen für Leute erlangt, die deren bedurften; ste haben das Gemeinde land oder die Dorfwiese des armen Manns geschätzt und oft 8usaz 2and für Gemeinweiden

*) Wer sich genauer über diese Entwicklung und die ihr parallele Entwicklung der englischen Städteverwaltung unterrichten will, dem sei das soeben erschienene Wert von Dr. Jos. Redlich über Englische Lotalverwaltung( Leipzig  , Dunder u. Humblot  ) bestens empfohlen.

die

Was

Politische Meberlicht.

-eb.

Berlin  , den 3. April. Die Antwort der Kanalrebellen. Der Kaiser hat gesagt: „ Ehe sie den Kanal nicht schlucken, unterschreibe ich die 8olltarife nicht, und zwar unterschreibe ich nur die, die ich will."

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allerlet, was für oder gegen diesen oder jenen Teil der Kanalvorlage spricht, ab; er erkennt an, daß die früheren finanzpolitischen Bes denken so gut wie hinweggeräumt seien, um schließlich doch das End­ziel alles Bemühens deutlich zu bekunden. Herr von Zedlig er tlärt:

die

Das Fortfallen der finanzpolitischen Bedenken gilt aller­dings nur unter der Voraussetzung, daß Gefahr einer ernsten Störung der preußischen Finanzen durch das Reich, die infolge der Finanzpolitik der Reichstagsmehrheit jetzt droht, beseitigt wird. So lange infolge der dort herrschenden Neigung, den die ljepigen Einnahmen über­steigenden Ausgabenbedarf den Bundesstaaten aufzubürden,