Nr. 120.
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senior 18. Jahrg.
Vorwärts
Berliner Volksblatt.
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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.
Die Parteifonferenz der englischen Liberalen.
Ein bekannter Cynismus sagt, daß der Haß ein weit wirksameres Bindemittel sei als die Liebe. Nicht ihre Liebe zu einander, sondern ihre Gegnerschaft gegen Dritte bringe die Menschen am häufigsten zusammen und bilde den stärksten Kitt für ihre Verbindungen.
Sonnabend, den 25. Mai 1901.
Expedition: SW. 19, Bently- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.
hatte, nimmt einen Mittelstandpunkt ein. Die von ihm vor- ausgeschlossen, daß sie in einiger Zeit doch wieder eine gelegte Resolution bedauert das Scheitern der Friedens Parlamentsmehrheit zu stande bringen, und dann würden sie verhandlungen zwischen Botha und Kitchener und fährt mindestens einen Teil des hier entwickelten Programms zur dann fort: Ausführung bringen müssen. Es kennzeichnet das StärkeDie Versammlung fonstatiert es als ihre Ueberzeugung, daß verhältnis der radikal- demokratischen Unterströmung im liberalen der Friede und das Gedeihen Süd- Afrikas für die Zukunft Lager. von der schleunigen Aufnahme einer Politik abhängt, die in den neu- inforporierten Gebieten ein volles Maß von
Selbstregierung, gleiche Rechte für die weiße Bevölkerung Politische Meberlicht.
und gerechte und humane Behandlung der eingeborenen Rassen sicher stellt; sie fordert alle Sektionen der Liberalen auf, einmütig darauf zu dringen, daß die Regierung eine solche Politik durchführt."
Diese Resolution, die einstimmig angenommen wurde,
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Es bleibe dahingestellt, wie viel davon für die persönBerlin, den 24. Mai. lichen Beziehungen der Menschen zu einander zutrifft, jedenDas Exposé des Grafen Goluchowski. falls gilt aber ein gutes Stück davon für die Politik, und für die beiden großen Parteien Englands ist es sozusagen -st- Wien , 23. Mai. Im Ausschuß für Aeußeres der ungrischen das Gesetz ihres Daseins. Es ist der Gegensatz, der sie als ist bemerkenswerter durch das, was sie einschließt, als durch Delegation hat gestern Graf Goluchowski sein Erpojé" gehalten. Einheiten am Leben erhält. Fünf oder sechs Jahre Regierung das, was sie direkt ausspricht. Das Ziel, das sie aufstellt, Schon die äußeren Umstände dieser Staatsaktion sind eine regelrechte der einen Partei genügen in der Regel, so viel Stoff zu wird von der Masse der Regierungsanhänger ohne weiteres Bosse. Wer mit den östreichischen Verhältnissen nicht vertraut ist, wird Unzufriedenheit und gegenseitiger Verstimmung in den eignen anerkannt; kein entschiedenerer Vertreter der Autonomie von sich vergeblich fragen, warum denn der Minister seine Darim Ausschuß und nicht im„ Plenum" der Reihen anzufammeln, daß sie an Regierungsfähigkeit und Britisch- Südafrika als Cecil Rhodes und seine Partei. Aber legungen festem Zusammenhang genügend Einbuße erleidet, um eine die Resolution anerkennt ferner stillschweigend die Ein- Delegation halte. Die Delegation besteht aus sechzig MitAttacke der Gegenpartei auf die Regierungssite als aussichts- verleibung der Boeren Staaten ins britische Weltreich, und gliedern, ist also eine Körperschaft, deren Umfang die Möglichkeit reich erscheinen zu lassen, und mit der zunehmenden Aussicht sie verzichtet ferner auf die sofortige Proklamierung der Selbst- einer Detailberatung doch nicht ausschließt. Das erste, was die auf Verdrängung der derzeitigen Regierung wächst auch das regierung der Boerengebiete. Damit sind die extremen Boeren- Delegation jedoch thut jede separat, denn miteinander verkehren Zusammengehörigkeitsgefühl der durch fünf oder sechs Jahre freunde unmißverständlich desavouiert. Sie haben ferner die zwei Delegationen nur schriftlich, durch die sogenannten Amtsentfernung inzwischen ernüchterten Rivalin. So liefern darin eine Niederlage erlitten, daß ihr Protest gegen die Be- Nuntien ist, daß sie einen 21 gliedrigen Ausschuß einsetzt. In die Konservativen den Liberalen und diese ihrerseits jenen ftimmung des Abgeordneter Fowler zum Hauptredner der ganzen Welt wird aber eine Ausschußberatung nur dann vorden Kitt, den sie brauchen, um nicht aus einander zu fallen. gegen die zweite Lesung der Steuervorschläge der Regie- genommen, wenn der Gegenstand ein solcher ist, daß eine umManchmal fommt es natürlich auch eine Zeitlang anders. rung unter lautem Beifall zurückgewiesen wurde und faffendere Detailprüfung in einem kleineren Kreise nötig ist. So fanden die Neuwahlen vom Oktober vorigen Jahres die wirkungslos blieb. Mr. Fowler ist ein liberaler Whig, er Aber eine Debatte über die auswärtige Lage ist ein solcher und thatsächlich bedeutet die Einsetzung Liberalen fast noch ebenso zerfahren, wie sie fünf Jahre hat zwar erhebliche Verdienste um die Demokratisierung der Gegenstand nicht, in der Delegation nichts andres, als vorher gewesen, wo die Konservativ- Unionisten sie aus dem englischen Lokalverwaltung die Kirchspiel- und Distrikts- eines Ausschusses in der Delegation Amit weggewählt hatten, während diese noch feste Disciplin vertretungs- Reform von 1894 und die Demokratisierung der daß diefelbe Debatte zweimal vorgenommen wird. Warum muß übten. Der Transvaalfrieg hatte einen Keil in die Reihen Armenräte ist im wesentlichen sein Werk- aber er ist Gegner Graf Goluchowsti sein Exposé" trotzdem im Ausschusse halten? der Liberalen getrieben und die Solidarität der Konservativ- des radikalen Kommunalsocialismus und ähnlicher wirtschaft- Ganz einfach, weil er's in der Delegation nicht halten könnte. Die Unionisten neu gestärkt. Trotz der unbefriedigenden Nachlicher Bewegungen. In Bezug auf die Südafrikanische Frage Verhandlungssprache der ungrischen Delegation ist nämlich die unrichten aus Südafrika behielten die letzteren ihre parlamen- gehört er zu den entschiedensten Vertretern der Ansicht, daß grische, und ungrisch versteht und spricht der Minister des Austarische Mehrheit unverkürzt, war die Angriffskraft der Libe England das Recht auf seiner Seite habe. Nächst Lord Rose- wärtigen nicht. Deshalb wird die Komödie, daß der Minister den ralen nicht wieder hergestellt. bern ist er es, gegen den die äußerste Linke der Radikalen chauvinistischen, jedes deutsche Wort verfehmenden ungrischen Deles ihre bittersten Angriffe zu schleudern pflegte. Aber er fand auf der Konferenz warme Verteidiger und hat denn auch das Mandat als Hauptredner gegen die Finanzpolitik der Regierung behalten. Mit Bezug auf diese nahm die Konferenz eine Resolution an, laut der sie
Darin soll, nach den Berichten über die Jahres konferenz des nationalen Verbandes der liberalen Partei, die vom 14.- 16. Mai in Bradford abgehalten wurde, nun doch Wandel eintreten. Wenn die Berichte über jene Konferenz nicht lügen, so herrschte auf ihr ein Drang zur Einigkeit in den Reihen der Teilnehmer, wie er feit langem nicht zu merken gewesen sei. Auch soll der Besuch ein ungewöhnlich starker gewesen sein, und ferner wird behauptet, daß sich eine größere Anzahl von Delegierten aus der Arbeiterklasse eingefunden hätten, als in den letzten Jahren. Das letztere wäre allerdings bemerkenswert genug. Bradford , das Centrum der englischen Wollenindustrie, ist der Geburtsort und einer der stärksten Plätze der socialistifchen unabhängigen Arbeiterpartei Eng Iands. Die Partei hat zwar noch keines der drei Barlamentsmandate für Bradford erobert, aber sie ist in die Stadtvertretung siegreich eingedrungen, und ihr Aufkommen hat den Liberalen so viel Arbeiterstimmen entzogen, daß während noch 1892 alle drei Parlamentssige der Stadt den Liberalen zugefallen waren, sie 1895 sämtlich in den Besitz des konservativ- unionistischen Kartells übergingen. Auch im vorigen Jahre wählte Bradford mur Kartellvertreter, aber inzwischen hatten die Liberalen so viel gelernt, daß sie in dem Wahlkreise der Stadt, wo die Arbeiterpartei am stärksten ist, dieser keinen Kandidaten gegenüberstellten, sondern ihr das Feld gegen die Konservativen frei überließen. Ein großer Teil der Liberalen stimmte auch für den Kandidaten der Arbeiterpartei, und es fehlten nur 42 Stimmen, so wäre dieser, Genosse F. Frwett, der bereits dem Stadtrat von Bradford angehört, ins Parlament eingezogen. Ist also die obige Meldung richtig, so wird man vielleicht folgern können, daß unter der Nachwirkung jener Wahlvorgänge die Verbitterung zwischen den Liberalen und einem Teil der Arbeiterschaft nachgelaffen hat.
Für die Liberalen felbst war die Resolution über die Dinge in Südafrika das entscheidende Moment der Konferenz. Der boerenfreundliche Flügel der Partei propagiert feit längerer Zeit die Forderung, daß den Boerenstaaten sofort nach Beendigung des Krieges volle Selbstregierung eingeräumt werde, während der imperialistische Flügel mit den Vertretern der Regierung darin übereinstimmt, daß eine Zwischenperiode nötig fei, innerhalb deren die betr. Landesteile nach dem Muster von Kronkolonien verwaltet werden müßten. Noch bis unmittelbar vor der Konferenz wurden darüber in den betreffenden Organen die heftigsten Kämpfe ausgefochten, so daß man auf sehr dramatische Scenen auf der Konferenz vorbereitet war.
„ die ständige Zunahme der Ausgaben der Nation und das erschreckende Anwachsen der Nationalschuld mit Besorgnis betrachtet, gegen die Verschwendung irgend welcher Mittel in Form von Liebesgaben an begünstigste Klassen des Gemeinwesens und insbesondere gegen Erneuerung des Land wirtschafts- Abgabengesetzes von 1896 und des Kirchenzehnten Gesetzes von 1899 protestiert; ihr Bedauern darüber ausspricht, daß von neuem Nahrungsmittel besteuert und durch den Ausfuhrzoll auf Kohlen und die Zuckersteuer Zweige der Gewerbsthätigkeit der Nation ernsthaft beeinträchtigt worden seien, und die Liberalen auffordert, darauf zu dringen, daß bei der Verausgabung von Geldern der Nation Sparsamkeit beobachtet und für Ersprießlichkeit gesorgt wird.
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gierten eine deutsche Rede vorträgt, und sie ihm darauf ungrisch antworten, von welcher ,, Antwort" wieder er kein Wort versteht, in das wohlthätige Dunkel der Ausschußberatungen geschoben, wo er den Augen der profanen Menge ganz entrückt ist. Damit aber wieder die" Barität" nicht verletzt werde, darf Graf Goluchowski auch im Plenum der östreichischen Delegation nicht reden; dieser erbarmungswürdige Minister darf also öffentlich überhaupt nicht sprechen. Wenn Graf Goluchowski das" Exposé" den Delegationen einfach im Druck vorlegen würde, so könnte er, während Destreich sein Budget berät, die schönste Ferienreise machen.
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So schaut die Sache äußerlich aus, innerlich ist sie womöglich noch fomischer. Graf Goluchowski begann gestern sein Exposé mit der Schilderung der Boreraufstände; als brühwarme Neuigkeit kündet er der Welt, was wir alle schaudernd miterlebt haben". Er variierte Gedanken: diesmal zwei- man verzeihe uns das harte Wort einerseits, daß das Einvernehmen mit Rußland nur die schädliche Rückwirkung der Wirren am Balkan auf die gegenseitigen Beziehungen zwischen Oestreich- Ungarn und Rußland verhindern könne, nicht aber die Verhütung von Ausbrüchen verbürge. Eine Wahrheit, die genau 1. Eine Resolution, die eine Reorganisation des organi so richtig ist, als daß zwei mal zwei vier ift. Dabei satorisch sehr verfahrenen Unterrichtswesens in England dahin redete fich Graf Goluchowsti in eine unerklärliche Leidenverlangt, daß das ganze öffentliche Erziehungsschaftlichkeit hinein; mit der größten Entrüstung wies" er wesen in Elementar, Sefundär- und technischen
Von ferneren Resolutionen der Konferenz sind bemerkens wert:
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Schulen in jedem Bezirk einer verantwortlichen und volkstümlich die Beschuldigung zurück", daß Oestreich- Ungarn am Balkan nach gewählten Körperschaft anvertraut wird". Gegenwärtig untersteht Gebietserweiterung strebe eine Beschuldigung, die bisher kein nämlich nur das Elementar- Schulwesen, und obendrein in ziemlich ernst zu nehmender Politiker erhoben hatte! Und mit derselben beschänkter Auslegung den direkt gewählten Orts Schulämtern; outrierten Lebhaftigkeit erklärte er, daß Oestreich keinerlei Anschläge die Sorge für die andren Schulen verteilt sich auf alle möglichen auf die bestehende politische Ordnung am Balkan dulden werde: Behörden und Privatförperschaften. eine sehr überflüssige Kraftmeierei, weil doch die Leute in Europa
2. Eine Resolution, die, von dem Grundfas ausgehend, daß wirklich andre Sorgen haben, als die Kagbalgereien zwischen „ das Land für den Vorteil der Gesamtheit bewirtschaftet werden Rumänien und Bulgarien . Die andre politische Idee, mit der Graf sollte", eine gründliche Reform der Bodengesez
gebung verlangt, die u. a. dafür sorgt, daß: a) Grund- Goluchowski seine dürftigen Darlegungen aufzuputzen suchte, war auch da weiß man nicht recht, gegen wen, die werte und Bergregale gerechterweise best euert werden; eine Polemik
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b) das System der kleinen Bauerustellen nach gleichen den Unterschied zwischen handelspolitischer Freundschaft und politi Principien ausgedehnt werde, wie es jetzt mit den Acker- schen Bündnissen erläutern wollte. Vielleicht wollte Graf Goparzellen( Allotments) geschehe( d. h. daß die Gemeinden den luchowski damit den Anschauungen entgegentreten, die Herr Boden durch Kauf oder Enteignung beschaffen und an Kleinbauern Brinetti, der italienische Minister des Auswärtigen, bei seinem zu Tarpreisen verpachten); c) Entschädigung der Pächter bezw. Amtsantritt geäußert hatte; aber es zeugt auch von einer mertMieter in Stadt und Land für dauernde Verbesserungen, die sie würdigen Ueberschätzung rethorischer Leistungen, wenn Graf während der Bachtzeit am Bachtgut angebracht haben.
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Gleichzeitig mit diesen, an die Gesetzgebung gerichteten Goluchowski vermeint, gleichsam durch eine Vorlesung Forderungen erklärte die Konferenz es für eine dringende Not- Italiener zu überzeugen, daß der Dreibund für sie ein wendigkeit, ausreichende Maßregeln für die Beschaffung ordent platonischrs Vergnügen zu bleiben habe, fie praktische Vorteile Der Dreibund ist seinem Wesen licher Wohnungen für die arbeitenden Klassen zu ergreifen, und von ihm nicht heischen dürfen. protestierte sie gegen die Unthätigkeit der Regierung gegenüber nach allerdings nur die Versicherung für einen bestimmten diesem wichtigen und ernsthaften Problem. Fall: für den Fall eines russischen Angriffstriegs, und er fann 3. Eine Resolution, welche behufs Erzielung einer wir also auch bestehen, wenn die„ verbündeten" Staaten den Krieg famen Vertretung der Voltsmeinung im Parlament u. a. folgende Reformen für notwendig erklärt: a) Stimmrecht für alle erwachsenen Männer. Gleiches Stimmrecht für alle. Deckung der amtlichen Wahlkosten aus öffentlichen Mitteln, Anerkennung des Princips der Bezahlung von Tagegeldern an Abgeordnete.
führen, der zwar keine blutigen, aber doch sehr empfindliche Opfer tostet, den Krieg mit den Zollschranken. Aber da wieder jener Fall in eine immer mehr verdämmernde Ferne versinkt, so ist es doch auch begreiflich, daß die Völker von dem Bündnis, daß man ihnen unaufhörlich als der Weisheit letzten Schluß anpreift, mehr verlangen, als die Steigerung von Militärlasten den einzig sichtbaren Effekt, den er bis jest produziert hat. Doch das sind alles sehr unbeträchtliche Wahrheiten, und deshalb wirkt das Pathos, mit dem Graf Goluchowski feine platten Selbstverständlichkeiten vortrug, um so
b) Abschaffung des Betorechts des Hauses der Lords. c) Bessere Arbeitsteilung zwischen Parlament und Lotalvertretungsförpern in dem Sinne, daß alle rein lokalen Angelegenheiten den letzteren vorbehalten bleiben, damit das erstere sich den Reichs- und Laudesangelegenheiten eingehender tomischer. Zwischen solchen Resolutionen und ihrer Verwirklichung
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Aber nichts davon erfolgte. Eine Kompromißresolution wurde von dem radikalen Londoner Abgeordneten Sidney Burton, der im Kabinet Gladstone Rosebery Unterstaatssekretär für das Kolonialamt war, und dem Bergarbeiter Burt vorgeschlagen, und von dem liberalen Imperialisten Mr. Perts unterstüßt. Burt repräsentierte die äußerste Linke und erklärte den Südafrika - Krieg für den schändlichsten Strieg in der Geschichte Englands, die Schande treffe aber die Staatsmänner, die ihm nicht entgegengewirft hätten, obwohl er zu verhindern gewesen wäre, und nicht die Soldaten. liegt selbst dann noch ein gutes Stück Weges, wenn die heiten nennt, ist ja überall ein guter Teil leere Aufschneiderei. Berks gehört zu denen, für die der Krieg auf englischer Seite Partei, die sie beschließt, am Ruder ist oder am Vorabend Aber die Goluchowskiade ist wirklich ein Musterbeispiel falscher unvermeidbar war, und Mr. Burton, der als stolonial der Eroberung der Regierungsgewalt steht. Beides ist im Werte. sekretär mit der Regierung in Pretoria seine liebe Not gehabt Moment für die Liberalen nicht der Fall. Indes ist es nicht
widmen kann."
An dem, was man die Leitung" der Auswärtigen Angelegen