Nr. 251.

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Berliner Volksblatt.

18. Jahrg.

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Telegramm Adresse: " Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508. d

Sonnabend den 26. Oktober 1901.

geben, in denen eine solche Verfäumnis sehr begreiflich und ents

Expedition: SW. 19, Brufl- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Man fragt vergeblich, was diese Weisheit in dem Flotten­

Betrachtungen über die Verhältnisse der schuldbar ist. Liegt z. B. die Frau eines Mannes im Sterben oder kalender zu suchen hat, bemerkt wütend die Deutsche Tageszeitung".

Reservisten und Landwehrlente.

Es wird uns geschrieben:

hat ihn soeben sonst ein schweres Unglück getroffen, so ist es gewiß Nun, auf dieser Weisheit beruhte eben die Begründung der verzeihlich, wenn er, der doch nur nebenbei Soldat ist, auch eine Flottenvorlage, durch deren Annahme das deutsche Volk vor der Kontrollversammlung vergißt. Man stelle es doch lieber in das Er Hungerblockade geschützt werden sollte. Flotte und Freihandel" messen der Bezirkskommandeure, ob sie eine Arrests oder Geldstrafe das ist eine Zwillingsformel, die noch einigen Sinn hat, wenn wir auch Angesichts der in Bälde beginnenden Reichstagsfession möchten verfügen wollen. diese Beweisführung nicht anerkennen. Flotte und Brot wucher" wir auf einige Mißstände in der Armee hinweisen, die bisher in der Endlich möchten wir die Aufmerksamkeit auf die Entsaber ist ein toller Widerspruch, den nur Narren und gewissenlose Beute Deffentlichkeit nur wenig zur Sprache tamen, obwohl sie die Inter- scheidung der Gesuche um Befreiung von lebungen polititer reimen fönnen. effen der Reservisten und Landwehrleute, also die Interessen von hintenten. Bei Unteroffizieren und Mannschaften des Beurlaubten Die ganze Angelegenheit hat heute weit mehr als ein historisch­dhofstandes standes hat hier das Bezirkskommando das entscheidende Wort. anekdotisches Interesse.

Millionen, verlegen.

Bunächst ist es in feiner Weise zu billigen, daß für die An- Schlägt das Bezirkskommando eine solche Bitte ab, so bleibt dem Bringt die Reichsregierung den Solltarif ein, so bedeutet das gehörigen der Reserve und Landwehr genau die nämlichen Abgewiesenen nur der brenglige militärische Bentviderleglich einen Widerruf der Flottenvorlage von 1900. Strafen festgesetzt sind, wie für die aktiven Mannschaften, daß sie schwerde weg zur einschlägigen Infanteriebrigade. Und da es Der Reichskanzler wilrde dadurch den Beweis führen, daß man also auch in den mittleren und strengen Arrest gesperrt sich hier um eine Beschwerde handelt, so kann der Brigadekommandeur fich damals geirrt habe, daß unsre Zukunft nicht auf dem werden dürfen. Dabei ist noch zu betonen, daß diese Strafen nicht die Angelegenheit nur auf Grund der Vorschriften, nicht aber auch Waffer liege, daß es nicht gelte, den industriellen Export und die nur während der Ableistung einer Uebung berhängt werden können, nach den Gesichtspunkten der Billigkeit und des Wohlwollens Lebensmitteleinfuhr zu fördern- sondern das Gegenteil. Die Flotten­sondern auch den Bezirkskommandeuren das Recht, prüfen. Ist das formale Recht nicht verlegt, so muß er die Be- vorlage von 1900 beruhte auf zwei Voraussetzungen; erstens diesem mittleren und strengen Arrest zu diktieren, zusteht. Schon für ganz schwerde abweisen. Nun hängt aber von einer Uebungsbefreiung Freihandelsargument, zweitens der Annahme finanzieller Leistungs­geringe Berstöße tann der Bezirkskommandeur bis zu 3 Tagen nach Umständen die Existenz des Bittstellers ab. Hat z. B. ein fähigkeit. Beide Voraussetzungen haben sich nicht erfüllt. Das Reich ist in mittleren Arrest aussprechen. Von dieser Befugnis scheint in letzter Mann joeben erst ein Geschäft gegründet oder befindet sich ein Ge- einer starken Finanzklemme und die Regierung des Grafen Bülow Zeit wohl zur Bekämpfung des Umsturzes" sogar ein sehr ausgedehnter schäft gerade in schwieriger Lage, so kann der Besizer nicht wochen ist jetzt der Meiming, daß unfre Zukunft auf dem Lande- in Gebrauch gemacht zu werden. Dabei gilt für die Angehörigen des lang in der Kaserne bleiben und linksum und rechtsum machen. Bei Oftelbien liegt, daß unser Heil die Grenzsperre ist. Daraus folgt, daß Beurlaubtenstandes auch noch die nämliche Beschwerde der Wichtigkeit solcher Gesuche um Uebungsbefreiung gehört hier der Reichstag aus doppeltem Grund auch seinerseits den Intentionen Ordnung, die für die Personen des attiven Heeres vorgesehen ein gefahrloferneturs weg eingeräumt, wie er in Invaliditäts des Bolltarif- Ministers folgen und die Marinevorlage aufheben ist, d. b. jenes großartige Beschwerderecht", daß man erst benügen fachen vorhanden ist. Der vom Bezirkskommando abgewiesene Reservist muß. Flotte, Brotwucher und Finanznot- das geht auf keinen Fall. Es darf, wenn man die Strafe abgesessen hat und bei dessen Aus­darf unweigerlich fein Schiff mehr gebaut werden; denn jedes übung man stets eine neue Strafe ristiert. Wird also ein neue Schiff befördert den Freihandel, und der Freihandel ist der Reservist oder ein Landwehrmann mit Arrest bedacht, so wandert er traffeste Gegensatz zu dem hochschutzölnerischen Tarifentwurf. Auch mit einer ebenso unabwendbaren Sicherheit ins Loch wie der aktive die Agrarier werden sich dieser unsrer Forderung anschließen müſſen: Soldat, mag auch die Strafe hundertmal zu hart oder direkt un Aufhebung der Marinevorlage!- gerecht sein.

"

Nun ist aber doch zu bedenken, daß die Reservisten und Landwehrleute keine jungen Burschen mehr vorstellen, sondern Männer in einem Alter von 23 bis 39 Jahren und meistens auch Familien­väter find. Für solche Leute sind aber Arreststrafen mit Stoftabzug und Britsche als Liegestatt und mit verdunkelter Zelle nicht mehr am Blaz. Es muß einem ehrbaren Familienvater, deffen ganzes Ver­brechen darin besteht, daß er im Drange der Berufsgeschäfte vielleicht eine Kontrollversammlung übersah, auf das tiefste verlegen, wenn er wie ein Zuchthäusler sich auf ein Holzbrett legen soll und ihm wie einem bösen Schulbuben das Essen entzogen wird.

und Landwehrmann muß, ohne eine Bestrafung wegen unbegrün­deter Beschwerdeführung" fürchten zu müssen, die Entscheidung der Infanterie brigade anrufen fönnen. Und zwar hätte der Brigadekommandeur den Rekurs nicht nur nach der formalen Seite, sondern auch nach den Grundsägen der Billigkeit zu prüfen.

Natürlich werden militärfromme Leute uns erwidern, daß dan jeder Reservist 2c., deffen Bitte um lebungsbefreiung nicht gewährt wird, Rekurs ergriffe und so eine wahre Flut neuer Arbeit und Schreiberei entstünde. Wir erwidern darauf: Erstens ist auch der Stommandeur einer Infanterie- Brigade nicht dazu auf der Welt, daß er der Arbeit aus dem Wege geht. Ueberbürdet find die Herren Generale so wie so nicht. Und was zweitens die Schreiberei" an­belangt, so würde sie nicht so großartig fein. Mit einigen Zeilen Mit einigen Zeilen wäre die ganze Geschichte gemacht.

Der Reichsfinanz Jammer. Wie die B. P. M." mitteilen, wird in den nächsten Tagen eine besondere Konferenz des Staatssekretärs des Reichsschazamts mit den Chefs der übrigen Reichsverwaltungen stattfinden, in der beraten werden soll, wie durch Einschränkung der Ausgaben eine etwas günstigere Gestaltung des neuten Etats herbeigeführt und wie eine Erhöhung der Matrikular­beiträge der Bundesstaaten vermieden werden kann.

Die leichtsinnige Ausgabenwirtschaft der vergangenen Jahre racht sich jetzt bitter an den Reichsfinanzen. Man weiß taum aus noch ein! Dazu drängen die Bundesstaaten nach völliger Loslösung ihrer Finanzen von dem Finanzwesen des Reiches. Go tauchen neue Steuerpläne auf: Tabakstener, Biersteuer und andre Lieblichkeiten.

Die von uns vorgeschlagenen Reformen wären bei einigem guten willen in den höheren Regionen sehr leicht durchzuführen, denn es kommt hier nicht eine Aenderung des dreimal heiligen und unantastbaren preußischen Militärsystems in Betracht, sondern nur eine dringend nötige Korrektur der Schablonenmeierei, die ohne Ueberlegung ben Es giebt nur einen Ausweg: Einschränkung des Milita­attiven Soldaten und den Mann des Beurlaubtenstandes über einen rismus, Marinismus und der weltpolitischen Phantasterei, dazu Eins Stamm schert, obwohl die Verhältnisse beiber grundverschieden führung einer progressiven Reichssteuer auf Vermögen und Einkommen sind. Dort der junge ledige Mann, der für 2 oder 3 Jahre nur der Wohlhabenden und Reichen. Soldat ist und seinen Unterhalt wenigstens notdürftig vom Staat bezieht, hier der an Lebensjahren oft bedeutend ältere Familien vater, dessen Hauptintereffen außerhalb des militärischen Dienstes liegen, dessen beständige Sorge ist, sich und den Seinigen Brot zu verschaffen.

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Deutsches Reich .

Die Berliner Bürgermeisterfrage.

Obwohl die beiden Beschlüsse der Berliner Stadtverordneten in der Bürgermeisterfrage, die Rechtsresolution und die Beschwerde an midden Oberpräsidenten, sich gegenseitig arg abschwächen und manch Politische Meberlicht. einer der freifinnigen Protestler wohl im stillen hofft, die Antwort

tit 2( Berlin , den 25. Oktober. Flotte und Brotwucher.

Die Thatsache, daß die für die aktiven Mannschaften bestimmten Strafen auch auf die Angehörigen des Beurlaubtenstandes über­tragen wurden, zeigt wieder einnial so recht die Gedankenlosigkeit, mit der in Deutschland , troß der berühmten deutschen Gründlichkeit, Geseze fabriziert werden. Ganz abgesehen vom Altersunterschied trifft nämlich den Reservisten und Landwehrmann eine Arreststrafe überhaupt viel härter als den aktiven Soldaten und zwar deswegen, weil er, jo lange er eingesperrt ist, auch seinen Verdienst verliert. Werden einem Reservisten vom Bezirkskommandeur 3. B. drei Tage mittleren Arrestes diftiert, so bedeutet dies für den Bestraften in der Regel nicht nur drei Tage bei Wasser und Brot und drei Nächte auf einem Holzbrett, sondern einen Verlust des Arbeitsverdienstes von drei Tagen. Genau so liegt die Sache bei solchen Mannschaften des Beurlaubtenstandes, die während einer Uebung mit einer Arreststrafe bedacht werden, denn der§ 49 Abs. 3 der Disciplinar- Strafordnung schreibt sehr pfiffig vor, daß solche Strafen erst nach beendigter Uebung zu vollstrecken sind. Der Mann versäumt also auch hier gewöhnlich seinen Verdienst. Angesichts dieser Verhältnisse und mit Rücksicht auf das Alter der Es steht jest fest, daß der Marineminister v. Tirpit dem Reservisten und Landwehrleute wäre es dringend geboten, sie endlich freisinnigen Abg. Müller- Sagan seine Anschauungen über den Bu­von der Gefahr, in den mittleren und strengen Arrest wandern zusammenhang von Flotte und Freihandel am 25. Oktober auf einer müssen, zu befreien. Es würde hier ein reiner Freiheits- gemeinsamen Eisenbahnfahrt zwischen Berlin und Frankfurt a. M. entzug nach Art der Haftstrafe auch genügen. unterbreitet hat. Die Frankfurter Zeitung " fügt binzu, daß Herr Einen weiteren Beweis für die blinde Schablonenmeierei, v. Tirpitz über die Unterredung seinem damaligen Chef Fürsten die in Deutschland bei der Fertigung von Borschriften herrscht, giebt Hohenlohe Bericht erstattet habe. die schon flüchtig erwähnte Bestimmung, daß auch der Angehörige An der Aeußerung des Herrn v. Tirpig ist eigentlich mur bas des Beurlaubtenstandes sich erst nach Verbüßung der Strafe über Datum interessant; denn in der Sache haben alle Regierungsleute diese beschweren darf. Bei den aktiven Mannschaften tann für und alle Marine- Agenten damals ähnlich argumentiert. Gerade dieses sonderbare Beschwerberecht doch wenigstens der Schatten eines darum war ja auch Herrn Hahn vom Bund der Landwirte die Flotte Grundes angegeben werden und zwar insofern, als die Verteidiger so gräßlich". Der Staatssekretär des Reichs- Marine- Amts hat den dieser Verordnung sagen können, durch eine sofort zulässige Beschwerde- Bekehrungsversuch unternommen acht Tage nach jener taiserlichen führung würde der Soldat in den Stand gesetzt, eine Strafe, die ihm Rede, die das Signal zur neuen Flottenvorlage wurde. Die Stebe zeitlich besonders unangenehm liegt, z. B. auf einen Sonntag fällt, hat damals so starte Unruhe hervorgerufen, eine neue Flottenvorlage auf eine ihm bequemere Zeit hinauszurücken. Dieses Argument ist wurde von allen Seiten für so unannehmbar erklärt, daß sich die aber bei den Angehörigen des Beurlaubtenstandes hinfällig. Der zu Norddeutsche Allgemeine Zeitung" wider befferes Wissen genötigt einer Uebung eingezogene Reservist und Landwehrmann muß, wie fah, ein Beschwichtigungsdementi zu veröffentlichen. bemerkt, eine etwaige Strafe erst nach seiner Uebung absolvieren. Herr v. Tirpitz mußte mithin damals ernstlich im gweifel sein, Je früher er den Arrest betreten fam, um so eher kann er in die Heimat zurückkehren. Daher hat er nicht den geringsten Anlaß dazu, ein sofort ausübbares Beschwerberecht lediglich zum Hinaus fchieben des Vollzuges einer Strafe zu benutzen. Er wäre sogar dumm, wenn er es thäte. Und bezüglich der nicht zu Uebungen eingezogenen Es ist angesichts dieser Thatsachen ein sehr kindliches Ver Reservisten 2c. ist zu bemerken, daß für sie der Sonntag nicht mehr gnügen, wenn die Boft" an dem Worte des Herrn v. Tirpig herum­den großen Reiz hat, den er auf den aktiven Soldaten ausübt. Wir deutelt und meint, Herr v. Tirpitz habe vielleicht vom Welt-, nicht haben es in unsrer früheren Bragis fogar erlebt, daß bestrafte vom Frei handel gesprochen; es ist nicht minder läppisch, wenn die Mannschaften des Beurlaubtenstandes baten, die ihnen zuerkannte Deutsche Tageszeitung" fich immer noch erstaunt stellt Arreststrafe an einem Sonntag abbüßen zu dürfen, weil sie feinen und persönliche Aufklärung seitens des Herrn v. Tirpitz heischt. Zu allem Ueberfluß hat noch die Deutsche Tageszeitung" in Arbeitstag verlieren wollten. Es ist daher gänzlich sinnlos, die Vorschrift, daß der Mann sich erst nach Vollzug der Strafe be- den Publikationen des Flottenvereins ein fatales Ueberbleibsel aus schweren darf, auch auf die Angehörigen des Beurlaubtenstandes aus der Zeit des Marinerummels entdeckt. Der Abreißalender zudehnen. des Deutschen Flottenvereins , herausgegeben von dessen Kanzleramt, enthält unter dem 5. Ottober folgenden Ausspruch:

Eine weitere äußerst harte Bestimmung Sesteht darin, daß jede Versäumnis einer kontrollversammlung bedingt mit Arrest bestraft werden muß. Ausnahmen find hier überhaupt nicht gestattet. Es kann aber doch wohl Fälle

ob der Wasserplan überhaupt Aussicht auf Annahme hätte. Und es lag ihm darum außerordentlich viel daran, gerade die Linke au ge winnen, versuchte man doch zu jener Beit selbst die Socialdemokratie ins Waffer zu Toden. Toge

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Die Agrarzölle belaften mit Petroleum, Reis, Ge­würze, Salz, Tabat-, Zucker- und Brauntweinsteuern und Zöllen die unteren Einkommenklassen mehr als die oberen.

des Oberpräsidenten möchte so ausfallen, daß sie dann im Namen des Rechts wieder zusammenknicken dürfen, so hat der Beschluß doch wenigstens das eine erreicht, daß die reaktionäre Preffe der Rechten jest wieder einmal über das Rote Haus schilt, während sie eben noch in der so blamabel ausgegangenen Märchenbrunnen affaire verschwenderisch ihr Lob über den vernünftig gewordenen Stadtfreifinn ausschüttete.

Mag sein, daß die diesmalige Haltung der Freifinnigen wefent­lich mit durch die Nähe der Wahlen bestimmt ist, und daß sich, wenn diefe erst einmal weiter sind, schon alles wieder finden wird, jeden­falls tönnen sich die Braven jetzt im Gegensatz zu den Märchen­brunnen- Censuren mit einigem Stolz auf die ungnädigen Kritiken der fonservativ agrarischen und industriell scharfmacherischen Presse berufen. Aber besonders ehrenvoll ist es für den Kommunalfreifinn, daß Mosses Tageblatt" sich dem Tadel anschließt. Im Geiste der Mommsen und Jacobi flagt das freisinnige Organ:

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" Der Beschluß der Stadtverordneten Versammlung ist ein völliger Hieb in die Luft, ein Schlag ins Wasser. Oder will etwa die Stadtverordneten Versammlung in einer Art von Michael Kohlhaas Stimmung die Rechtsfrage auf die Spize treiben? Das wäre sehr bedenklich, denn diese Art von Michael Kohlhaas- Stimmung würde sich am Ende an der Berliner Kommune sehr empfindlich rächen. Wer bürgt denn dafür, daß die Staatsregierung im Hinblick auf die jetzt geschaffenent Umstände nicht eine kommissarische Besetzung der Bürgermeister­stelle anordnet? Wir stehen erst am Anfange eines Sonflittes zwischen der Stadtverwaltung und der Staatsregierung, dessen Konsequenzen noch gar nicht zu übersehen sind. Es ist sehr die Frage, ob der Streitpunkt des Konfliktes wert war. Mit der noch­maligen Wahl Kauffmanns war unsres Dafürhaltens dem Princip Genüge geschehen. Jegt wird eine Rechthaberei daraus, bei der am Ende die bürgerliche Verwaltung Berlins die Zeche bezahlen dürfte."

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Wenn nun nach den Wahlen die Herren doch wieder umlippen werben, dann wird das B. T." triumphierend schreiben: Wie wir schon damals rieten, usw."

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Das Pech des ,, B. T." will es nur, daß in der gleichen Nummer des vielseitigen Organs, und zwar in seinem allein ernst zu nehmenden Teile, im„ It"," bie Saltung des politischen Hauptblattes ebenso erbarmungslos wie treffend verhöhnt wird. Dort sehen wir nämlich auf der letzten Seite ein hübsches Bildchen, das zeigt, wie das Riesen- Spielzeug Berolina den Kotau macht, und der Begleittext lautet: Der Pariser Polizeipräsident Lepine hat eine Stonkurrenz für Kinder­ Spielzeug ausgeschrieben. Sein Berliner Kollege v. Windheim wird