Auf diese Art entdeckte

endlich auf dem Hofe des erforderliche technische Personal schon jetzt eingestellt werden. Zu, verstaatlicht" würde. Das Landgericht als Berufungsinstanz Grundstüds Stralauerstraße 41 das Diebeslager. Es lag zu ebener diesem Beschluß des Magistrats haben die Rigdorfer Stadtverordneten   hob das schöffengerichtliche Urteil auf und sprach die An­Erde, war durch eine verborgene Thür zugänglich und enthielt so noch in ihrer am nächsten Donnerstag stattfindenden Sigung ihre geklagten frei, indem es aus den Vorgängen in den Ver­viele und gute Sachen, daß diese selbst einem Großhändler Ehre ge- Bustimmung zu geben. sammlungen und aus den Verbandsstatuten nicht die Ueberzeugung macht hätten: Seiden- und Tuchstoffe, Silbersachen, besonders auch In Friedrichsfelde   wurde von der Gemeindevertretung be- zu gewinnen vermochte, daß es sich um einen politischen Verein im filberne Stockkrücken, Bijouteriewaren, feine Belzwaren und vieles schlossen, am Schulhause einen Flügel anzubauen, der 6 Klassen Sinne des§8 handele. Die Staatsanwaltschaft legte nunmehr andre war hier aufgespeichert. Zwei große Möbelwagen waren er faßt und an Kosten 28 000 m. erfordert. Die Hundesteuer soll Stevision ein, der Straffenat des Kammergerichts folgte aber dem forderlich, um das beschlagnahmte Gut, das mindestens 50 000 M. von 3 auf 9 M. erhöht werden. Antrage des Verteidigers, Rechtsanwalts Dr. Heinemann, und wert ist, nach dem Polizeipräsidium zu schaffen. verwarf das Rechtsmittel mit folgender Begründung: Lichtenberg  . Neben dem Antrage aus bürgerlichen Kreisen, der Verein eine Untersuchungskommission in der Beste chungsangelegen. Der Vorderrichter habe ohne Rechtsirrtum feſtgeſtellt, daß nicht bezwede, in heit zu wählen, steht die Beschlußfassung über das Ortsstatut für Gegenstände zu erörtern, und er habe auch den Begriff der politischen Berjanumlungen politische das Gewerbegericht auf der Tagesordnung der Donnerstags: Gegenstände nicht verkannt. Politische Gegenstände seien nur solche Sigung der Gemeindevertretung. Grund genug, daß auch die Arbeiter durch ihre Gegenwart den Sigungen, die um 5½½ Uhr be- Gegenstände, welche unmittelbar den Staat und seine Gesetzgebung ginnen, mehr Interesse bezeugen.

Durch einen Sturz and dem Fenster versuchte sich Dienstag morgen das 29 Jahre alte Dienstmädchen Gertrud Roht in der Klopstockstr. 34 zu töten. Das Mädchen hatte sich vierzehn Tage ohne Stellung bei einer Schwester aufgehalten und war erst vot­geſtern abend bei dem Bankdirektor Gronau   zugezogen. Gestern morgen erklärte fie, nicht Kaffee tochen zu können, da sie trant sei. Die Dienstherrin erividerte darauf, dann könne sie ja wieder ziehen, dumm brauche sie ihr aber deshalb nicht zu kommen. Als hierauf Frau Gronau   in ihr Schlafzimmer gegangen war, sprang das Mädchen aus einem Fenster der im ersten Stock gelegenen Wohnung auf die Straße hinab und zog sich einen Bruch des rechten Armes und Beines und eine schwere Gehirnerschütterung zu. Die Rettungs­wache in der Altonaerstraße leistete der Schwerverletzten die erste Hilfe und ließ fie nach dem St. Hedwigs- Krankenhause bringen.

Selbstmord begangen hat der 47 Jahre alte Bauunternehmer Friedrich Höhne, der in tinderloser The lebte und Borndorferstr. 29 wohnte. Nachdem er vorgestern auf seinem Bau an der Ecke der Eldenaer- und Proskauerstraße mit seinen Arbeitern einen Streit gehabt hatte, ging er nach Hause. Hier fand ihn gestern morgen seine Frau im Keller erhängt auf.

ndi

Gerichts- Beitung.

wenn

berührten und seine Organe in Bewegung setzten. Allerdings mögen in den Versammlungen bisweilen Aeußerungen gefallen sein, die als politische bezeichnet werden könnten. Daraus folge aber nicht not­wendig, daß die Erörterung politischer Gegenstände zu den 3weden des Vereins gehöre. Nur wenn dies der Fall wäre, fönnte§ 8 des Vereinsgesetzes angewendet werden.

Vermischtes.

Der befremdliche Fall, daß ein vom Gerichtsarzt für un­urechnungsfähig erklärter Mann zu schwerer Gefängnis. strafe verurteilt wird, ereignete sich gestern. Wegen gefährlicher Mißhandlung eines Schuh­mannes wurde der Mechaniker Carl Pielenz vor der neunten Wunderlicher Franensport. Die Niagarafälle   hat letzten Straffammer des Landgerichts I   zur Verantwortung gezogen. Der in einer hiesigen Fabrit thätige Angeklagte gilt bei seinen Kollegen Donnerstag, wie aus New York   gemeldet wird, Fräulein Anna Taylor in einem Faß durchfahren. Das Faß war aus in nüchternem Zustande als ein ruhiger und arbeitsamer besonders starkem Holz angefertigt und durch Stahlbogen haltbarer junger Mannt, der aber unberechenbare Dinge verübt, gemacht, der Boden war beschwert worden, im Junern waren ver­er auch nur geringe Quantitäten Bier oder Alkoholika zu schiedene Riemen befestigt, an denen sich die kühne Fahrerin halten sich nimmt. Am 15. März hatte ein nen eintretender Kollege tonnte, und der Kopf war durch verschiedene Kissen geschützt. Luft Das leidige Abspringen von Straßenbahnwagen hat geklagte hatte während der Arbeit mitgetrunken und die Werkstätte in der Werkstatt einige Kasten Bier zum besten gegeben, der An- wurde durch einen Gummischlauch zugeführt. Fräulein Taylor abermals ein Menschenleben zum Opfer gefordert. Als am trug einen Bade- Anzug. Das Faß wurde von einen Kahn an Montagmorgen gegen 9 Uhr der 17 jährige Sohn des in der Großen gegen 4 Uhr verlassen. Bald darauf verübte er in der Bellealliance- die Fälle herangefahren und dann losgelassen, worauf es sofort, ivie Frankfurterstraße 141 wohnenden Herrengarderoben- Händlers Linden- ftraße einen sehr groben Erceß. Bei der Barutherstraße sprang er Kort auf dem Wasser springend, die Stromschnellen hinabglitt; bei dem baum an der Ecke der Jüden- und Königstraße von der Hinter einen Fahrschein. Der Schaffner sagte ihm, daß sich das Fahren Hauptfall stürzte es mit dem Wasser eine Höhe von 165 Fuß hinab. Friedrichsfelde   trop Warnung des Schaffners absprang, stürzte er doch nicht lohne, da der Wagen nur bis zum Blücherplatz gehe; der doch nicht lohne, da der Wagen nur bis zum Blücherplatz gehe; der auf das Straßenpflaster. Der junge Mann trug einige unbedeutende Angeklagte blieb aber bei seinem Verlangen und so erhielt er einen spiel bei. Nach etwa zwei Minuten tauchte das Faß aus dem Strudel Fahrschein gegen 10 Bf. ausgehändigt. Gleich darauf verlangte aber wieder auf und wurde ans Land gebracht. Die Insassin war bei Hautabschürfüngen am Kopf davon und erhielt in der Unfallstation der Angeklagte sein Geld zurück und als der Schaffner Einwendungen Bewußtsein, konnte aber erst nach Minuten wieder sprechen, sie hatte in der Brüderstraße einen Notverband. Der Patient, der sich au­scheinend wohl befand, wurde dann mittels Droschte nach der elter erhob, schlug er diesem sein Fahrschein- Blankett aus der Hand, so verschiedene Verlegungen am Kopf. lichen Wohnung geschafft. Bald darauf aber traten Symptome ciner daß es vom Wagen fiel, sprang während der Fahrt vom Wagen und suchte zu entkommen. Er wurde jedoch festgehalten und Gehirnerschütterung ein, die den Tod des jungen Mames am von dem Schußmann Stirnemann nach seinen Personalien gestrigen Abend herbeiführten. befragt. Dies versezte den Angeklagten in eine hochgradige Wut, Welzen, gut Er Von einem Klamottenwagen überfahren wurde gestern, die sich in einer Reihe von Schimpfworten Luft machte. Dienstagnachmittag um 1/2 Uhr, der 2 Jahre alte Sohn Grich des weigerte sich, zur Wache zu folgen und versetzte dem Schutz­Arbeiters Geibel aus der Neuen Winterfeldtstr. 10 in der Golzstraße mann einen fo heftigen Faustschlag gegen das linke zu Schöneberg  . Er erlitt schwere Verlegungen am linken Fuß, an Auge, daß dieser zurücktanmelte und einen Schwindelanfall der linken Hand und am Unterleib und wurde von der Unfallstation erlitt. Schöneberg   in der Nollendorfstraße einem Krankenhause zugeführt.

In Sachen des Freiherrn v. Broich ist in Hamburg   der Rechtskonsulent Albert Ele bich verhaftet worden, der kürzlich von Berlin   dorthin verzogen war. Clebsch   wurde auf Antrag des Land­ gerichts I   in Berlin   festgenommen und ist in das Berliner   Unter­juchungsgefängnis in Moabit   übergeführt worden. Der Haftbefehl gründet sich auf den dringenden Verdacht der Beihilfe zum be­frügerischen Bankrott.

.

"

artpreise von Berlin   am 28. Oktober 1901 nach Ermittlungen des fgl. Polizeipräsidiums. D.- Cir. Kartoffeln, neue, D- Ctr. Nindfleisch), Kente 1 kg do. Bauch Schweinefleisch Kalbfleisch  

mittel gering

Roggen, gut

14,40 13,70 13,60 13,00

Hammelfleisch Butter

Gier

Karpfen

"

"

mittel gering

Gerfte, gut mittel gering

afer, gut

12,90 12,30 16,20 15,40

mittel gering

15,30 14,60

8ander

14.50 13,80

Hechte

7,50

7,00

Barsche

Milchsrob gen

Gibsen

Speisebohnen Linjen

Aale

8-

5-

1,70 1,20

"

1,40 1-

"

1,60

1,30

1,80

"

1,60 1,- 2,80 2,-

60 Slid

5:00

2.40

1 kg

2,20 1,20

2,50 1,20

2,60

1,20

2,00

1,-

1,80

0,80

2,80 1.20

per Sajot 16,

1,40 0,80 3,-

Spiritus 10 Bf. niedriger, 70er loco 32,80 2.

Schluß: Weizen

den Mehrere hinzueilende Schußleute versuchten num, renitenten Menschen zur Wache zu bringen, es gelang dies aber erst durch die Unterstüßung mehrerer Civilpersonen, die den Widerstand des Angeklagten schließlich überwanden. Auf der Wache konnte er dem Polizeilieutenant seine Personalien so fehrlerlos angeben, daß diesem auch nicht entfernt der Gedanke fam, einen betrunkenen Menschen vor sich zu haben. Für den Schuhmann hat der Schlag ins 8,60 6,30 Schleie 40,- 25,- Bleie 50, Auge ſehr böse Folgen gehabt. Er mußte, da er eine blutende Wunde an 25,- Krebse der Schläfe hatte, sofort die Unfallstation aufsuchen. Als er am nächsten 60. 30,- Tage Dienst that, bekam er das Erbrechen; dics wiederholte sich am Einen Selbstmordverfuch beging gestern mittag gegen 12 Uhr folgenden Tage und er mußte sich frant melden und auf Anordnung frei Wagen und ab Bahn. ein junger Mann an der Waisenbrücke. Er stürzte sich in die Spree, feines Arztes die Charité aufiuchen. Dort ist er vier Wochen be Produktenmarkt vom 29. Oftober. Getreide. Die Getreide: wurde aber von Straßenpassanten, die ihm nachsprangen, gerettet. handelt und dann entlassen worden, ist aber noch heute dienst börse zeigte ruhige Haltung. Matte Preismeldungen aus   Destreich- Ungarn In bewußtlosem Zustande wurde der Unglückliche in ein Kranken- unfähig und in ärztlicher Behandlung, da sich bei ihm eine sowohl als auch aus Amerifa nahmen den Käufern jegliche Unternehmungs­haus gebracht. halbseitige Lähmung und Gefühllosigkeit herausgestellt hat. Der lust, und die Abgeber von Lieferungen ermäßigten ihre Forderungen für Offeriert war guter süd­russischer   Roggen von   Odessa und Nikolajew zu dem allerdings nicht In einer Blutlache tot aufgefunden wurde vorgestern abend Angeklagte behauptete, von dem ganzen Vorfall nichts zu wissen Weizen um ½ bis, für Roggen Mart. und das Opfer des Alkoholgennfies geworden zu sein. Er rentablen Preise von   9812 cif Hamburg; prompte Abladung; Gewicht um 11 Uhr der bei seinem Bruder in der Luckauerstr. 16 wohnende, ließ sich durch seine Arbeitskollegen bestätigen, daß er sich 91% Pud. Wiehl war ſtill und unverändert, Safer behauptet, Mais feſt. 37 Jahre alte unverheiratete Max Noa, der zeitweise an Wahn in angetrunkenem Zustande befand, als er die Werkstätte verließ Rübol war per Oftober gut behauptet, Dezember ſlich, Mais lebhaft gefragt vorstellungen zu leiden pflegte. Noa war gegen 10 Uhr von Hause und daß schon verhältnismäßig geringe Quantitäten Bier und 30 Pf. höher. fortgegangen, eine Stunde später wurde er von einem Schutzmann oder Schnaps ihn unzurechnungsfähig machen. Der ärztliche Sach­vor dem Hause Annenstraße 1 mit einer Wunde über dem linken verſtändige, Privatdocent Puppe. begründete ausführlich sein Gut- und Roggen ½ M. gebessert. Auge in einer Blutlache liegend aufgefunden. Heute morgen ist Noa achten, welches dahin ging, daß bei dem Angeklagten zur Zeit der den erhaltenen Verlegungen erlegen. Die Angehörigen nehmen an, That die freie Willensbestimmung ausgeschlossen gewesen sei. Er daß ein Verbrechen vorliegt. erachtete aber den Angeklagten für gemeingefährlich und befür­Ein neuer Kurfus für Gesekeskunde wird an der 9. städtischen wortete dessen Ueberführung in eine Frrenanstalt. Staatsanwalt Die juristische Sprechstunde findet am Dienstag, Donners. Fortbildungsschule für Jünglinge und Männer, Fruchtstr. 38, am Mittwoch, Böttger, hielt tros dicies Gutachtens die Auflage aufrecht, tag und greitag von 3. tann rupig wägle den 30. Oftober, abends 7 Uhr, eröffnet. Justizanwärter, Bureaubeamte, Zweiter Wahlkreis. N. fann ruhig wählen, da er ja bloß deshalb Kaufleute, Vertreter des Handwerks usw. finden hier Gelegenheit, unter da ihm die zurechnungsfähigkeit des Angeklagten bei der That Leitung des Magistratsrats Hellwig fich über Fragen auf allen Gebieten des nur in geringem Grade gemindert schien. Der Angeklagte habe einen für 3. stimmt, weil er ihn für die Wahrung der Kommunal- Interessen beffer geeignet hält als den Gegentandidaten. Natürlich muß er sich jeder Agitation Rechts, soweit sie mit dem täglichen Leben im Zusammenhang stehen, an pflichttreuen Beamten voraussichtlich Zeitlebens unglücklich gemacht enthalten. der Hand praktischer Beispiele zu unterrichten; insbesondere werden in und verdiene eine exemplarische Strafe. Er beantragte 1   1/2 Jahre Charlottenburg. Die Stadtbahn ist 1882 eröffnet worden. Die diesem Semester die die gewerblichen Streise besonders interessierenden neuen Gefängnis, cvent. Ueberweisung des Angeklagten in eine B. B. Die Geisha im Central Theater waren Japanerinnen. Bestimmungen der Unfall und Invaliditätsversicherung und einige Ab­Frrenanstalt. Verteidiger Rechtsanwalt Pohle plädierte auf andre Frage können wir nicht beantworten. schnitte aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch besprochen werden. Anmeldungen G. K., Restaurateur. Die Reichsbank ist auf Privatkapital gegründet Freisprechung. Nach langer Beratung erkannte der Gerichts­nimmt der Herr Dirigent Pagel täglich von 7-9 Uhr abends Fruchthof dahin, daß der Angeklagte wegen schwerer Körperverletzung, Be- und die Anteilseigner erhalten die gefeßlich begrenzte Dividende. Sie iſt straße 38 entgegen.. leidigung und Widerstandes zu 1/2 Jahren Gefängnis zu ver- aber keine Attiengesellschaft, sondern eine öffentliche Anstalt des Reiches, die den für Aftiengesellschaften geltenden Gesetzesbestimmungen urteilen sei. Der Gerichtshof erachtete den Angeklagten zwar nicht nicht unterliegt. für ganz normal, aber doch nicht für so geisteskrant, daß er für F. S. In der Ryfestraße wählen die Bewohner der Häuser 12-48 int feine Handlungen nicht verantwortlich zu machen wäre. Der Ge- 31. albeit politische wie die   Striminalpolizei von Schöneberg Die übrigen Häuser gehören zum 33. Wahlbezirk. richtshof glaubte, dem Zustande des Angeklagten durch die Zu- H. M. billigung mildernder Umstände genügend Rechnung zu tragen, wären und den   meisten andern Berliner Bororten   ist vom Berliner Polizei­diese nicht zugebilligt worden, hätte auf Zuchthaus erkannt werden präsidium abhängig, B. N. Der Ausdruck ist bildlich, d. h. vergleichsweise gebraucht.

Im Apollo Theater findet heut die Premiere der neuen Ausstattungs: burleste ,, König Aqua" statt.

And den Nachbarorten.

-

Briefkasten der Redaktion.

der des Angegriffenen ist.  

Die Schöneberger Stadtverordneten- Versammlung befaßte sich in ihrer letzten Sigung fast ausschließlich mit der Vorlage des Magistrats betr. den Erlaß eines Ortsstatuts über die Errichtung müssen. Fast alle Vergleiche hinten. Sind sie auch nicht ganz zutreffend, so find von Wohngebäuden an unfertigen Straßen usw. Nachdem der Die Entschädigung der Vorstandsmitglieder von Kranken- fie doch ihrer Kürze und Anschaulichkeit wegen beliebt und schließlich auch Entwurf bereits einem Ausschuß vorgelegen hatte, wurde er nach kaffen betrifft eine Entscheidung des Ober- Verwaltungs- erlaubt. Wird man in der Kritit basse scharf, befter at einigen Aenderungen, die auch vom Bezirksausschuß angeregt waren, im ganzen angenommen. Für den Anschluß der Stadt an die gerichts. Nach§ 34 a des Kranken- Versicherungsgesetzes kann den Haarspalterei. Dabei wird der Fehler des Angreifers schließlich größer als R. K. 50. Die Notiz wandte sich nicht gegen Sie persönlich, sondern Centralstelle für Wasserversorgung und Abwäffer- chrenamtlichen Vorstandsmitgliedern der Orts- Krankenkassen durch Statut eine Entschädigung für den durch Wahrnehmung der gegen einen leider weit verbreiteten groben Unfug. Es handelt sich reinigung wird auf die Dauer von 5 Jahren, und zwar vom Vorstandsgeschäfte ihnen erwachsenden Zeitverlust und ent nicht um die Dummheit", die gemacht ist, sondern um die Dummheiten, nächsten Etatsjahr an, ein jährlicher Beitrag von 500 M. bewilligt. gehenden Arbeitsverdienst zugesichert werden. Die Ortstasse die für später verhindert werden sollen. M. O., Staligerstraße. Die Frage, woher das Salz stammt", Zu den   Stadtverordnetenwahlen in Schöneberg schreibt zu Belbert wollte nun diese Entschädigung für den ersten Vor­man uns: Immer näher rückt die Zeit für die am 11. November figenden höher bemessen als für die übrigen Vorstandsmitglieder. läßt sich nicht furzerhand im Briefkasten beantworten. Sehen Sie in einer stattfindenden Wahlen und noch vieler Arbeit bedarf es, um die Er sollte für die Stunde 65 Pfennig erhalten, die andren dagegen Lesehalle, 3. B. in der Heimannschen, Alexandrinenſtr. 26, das Lexikon nach. E. 23. 15. C. A. 50. Dort wird in Ihrem Falle nach Gütergemeinschafts­dem kommunalen Leben leider noch Fernstehenden zur Mitarbeit und sollten nur auf 40 Pfennig Anspruch haben, wie bisher. Der Vor- recht geerbt. Der Witwe fällt mehr als die Hälfte zu. 7. S. O. 1. Ja. thatkräftigen Hilfe anzuspornen. Wenn man bedenkt, daß zur dritten fizzende des Bezirksausschusses versagte die Genehmigung zu dieser 2. Wenn sie der Erbschaft innerhalb 6 Wochen in gerichtlich oder notariell Abteilung allein über 12000 Wähler eingetragen sind, daß in Aenderung des Statuts, indem er meinte, die Entschädigung beglaubigter Form tsagt, nein; sonst, ja. E. T. 62. Nein. Sie müssen C. S. Als manchen Bezirken gegen tausend Wahlberechtigte einzig und müsse für alle Vorstandsmitglieder gleich bemessen werden. eine Entscheidung Ler Gewerbedeputation eventuell einholen. allein für die Arbeiterschaft in Betracht kommen, Der Berzirksausschuß erkannte jedoch auf die Klage der Kaffe da- Stiefvater haften Sie für den von Ihrem Stiefsohn angerichteten Schaden nicht. Minna 43. 1. 2. 2. Der Führer durch das bürgerliche Gesezbitch dann sollte man meinen, es könnte   bei einigem Inter- hin, daß die fragliche Statutenänderung zu genehmigen sei. effe ein Sieg für unsre Sache nicht zweifelhaft fein. Maßachend wäre, daß der erste Vorsitzende öfter bei Tage in Sachen loftet ohne das Arbeiterrecht 2,50 Dr., mit dem Arbeiterrecht 5,50 m.( ge bunden). Tertausgaben   des Bürgerlichen Gesetzbuchs schwanken im Preise Doch wie steht es in Wirklichkeit? Wenn auch die Anteilnahme an der Kasse von der Arbeit abgerufen werde und so mehr Zeit einbüße, zwischen 30 Bf. und 3 M. 3. Keines von beiden.$. 35. Sie müßten den kommunalen Fragen thatsächlich in den letzten Jahren bei unsren als er entschädigt verlangen tönne, da er eine Entschädigung ia fich an den Magistrat wenden. Ihr Sohn thäte gut  , die Berliner Hand­Genossen etwas zugenommen hat, so steht sie noch lange nicht im richtigen nur für die bei dem eigentlichen Vorstandsgeschäft werterschule zu besuchen.- Amateurphotograph. 1.- 3. Ja. Der Anspruch ist längst( seit dem 22. August 1896) verjährt. Verhältnis zu den Aufgaben, die die politisch organisierten Arbeiter eingebüßte Zeit beanspruchen dürfe. Bothe 71. 1. Der Musiker, welcher in einem Lotal spielt, ist kranken­in den Kommunen sich gesteckt haben. Ganz besonders aber dürfte dies für unsern Ort zutreffen, der bei einer Einwohnerschaft von und invaliditätsversicherungspflichtig. 2. Zuständig ist die Orts- resp. Junungs­über 100 000 Personen, zu denen die arbeitende Bevölkerung das Strankenkasse der Gastwirte und verwandten Gewerbe. Das Kaffenlokal der Orts Krantentaffe befindet sich Inselstr. 6, das der Junungstaffe Marfgrafen: größte Kontingent stellt, bloß zwei Vertreter in die geseggebende straße 88. 3. Die Naturalisation eines Ausländers( Nichtdeutschen) ist bei der Körperschaft bisher entsenden konnte. Polizei zu beantragen. Ein Recht auf Naturalisation hat ein Ausländer   nicht. Spremberg. Der Kandidat muß das 24. Lebensjahr vollendet haben.

Der Kommissar zur Wahrung des öffentlichen Interesses legte Revision ein, das Ober- Verwaltungsgericht billigte aber die Vor­entscheidung und betonte, daß die Entschädigung durchaus nicht unter allen Umständen für jedes Vorstandsmitglied die gleiche sein müsse.

6. B. 9.

Möge die   Arbeiterschaft in Schöneberg sich die Thaten des hiesigen Wegen Uebertretung des§ 8 des Vereinsgefeßes waren Die Erfordernisse zur Ausübung des Wahlrechts und der Wählbarkeit sind Freisinns Mischmasches vor Augen führen und daraus erkennen, daß die fünf Vorstandsmitglieder( Heutel und Genoffen) der Zahlstelle bis auf die Bestimmungen in§§ 16 und 17 der Städte- Ordnung diefelben. es ihre Pflicht ist, mit Eifer bei den Stadtverordneten-   Wahlen ihre Nienburg des Deutschen Glasarbeiter Verbandes Die Erfordernisse zur Ausübung des Wahlrechts enthält§ 5 der Städte­Pflicht zu thun und für die Kandidaten der Socialdemokratie angeklagt worden, weil sie Lehrlinge in den Verein aufgenommen Ordnung. 2. Nach dem Gewerbesteuer: Geses ist der Gewerbe­einzutreten. batten. Zugleich wurde die vorläufige Schließung der 3a bl- betrieb nur dann steuerfrei, wenn weder der Ertrag 1500 m. noch das Ge­Die Stadt Rigdorf plant den Bau eines schiffbaren Kanals, stelle verfügt. Das Schöffengericht verurteilte auch die An- schäftskapital 3000 M. erreicht. Zur Steuerklasse IV gehören die Betriebe der, am Landwehrkanal beginnend, quer durch die Köllnischen Wiesen geklagten, indem es gleich der Polizei und Staatsanwaltschaft mit einem Jahresertrage von 1500-4000 r. oder einem Anlage- und Be Der Steuersatz für Klasse IV beträgt Mit den die Zahlstelle bis zum Bahukörper der Ringbahn geführt werden soll. für einen politischen Verein im Sinne triebskapital von 3000-30 000 r. 7-36 M.- 99. Ein Testament, das unter Angabe des Orts und Tages Arbeiten sollte im nächsten Frühjahr begonnen werden. Mit Rück des§ 8 des Vereinsgefeges erklärte. Hierfür berief es sich eigenhändig ge- und unterschrieben ist, ist gültig. Beispiele für solche ficht darauf, daß die Einschränkung der Arbeit in den meisten besonders auf Aeußerungen, die in verschiedenen Versammlungen Testamente finden Sie Seite 238 9r. 55-59 des dem„ Arbeiterrecht" bei­waren. So batte einmal der Referent Zweigen der Industrie bereits eine größere Anzahl von Arbeitern gefallen Paul gefügten Führers. Das Arbeiterrecht" liegt in den öffentlichen Lesehallen aus. Grabowsee. 1. Das ist nicht zutreffend. Den Anspruch auf Invaliden­beschäftigungslos gemacht hat und eine weitere Zunahme der in seinem Bortrage über das neue Invalidenversicherungs­Arbeitslosigkeit zu erwarten steht, wenn die in der Aus- Gesez gesagt, daß die Verbesserungen, die es neben manchen rente verliert ein in einer Heimstätte der Versicherungsanstalt Auf­führung begriffenen Bauten im Winter ganz oder teilweise Mängeln aufweise, der Socialdemokratie zu verdanken wären. In genommener, wenn er sich den von der Versicherungsanstalt getroffenen eingestellt werden, hat der Magistrat von Rigdorf, wie ein hiesiges einer andren Versammlung fam ein Redner auf die Sonntags: Maßnahmen ohne gefeßlichen oder sonst triftigen Grund entzogen hat, wenn er ferner auf die Möglichkeit der Entziehung hingewiesen ist und wenn Blatt berichtet, beschlossen, im Fall der Not sofort mit den Erdarbeiten ruhe zu sprechen und in einer dritten referierte Paul über die endlich noch nachgewiesen ist, daß die Erwerbsunfähigkeit durch sein Ver­für den Kanal beginnen zu laffen, un so vielen Leuten Arbeits- rauten beriicherung, wobei er die Mängel des Gesetzes halten veranlaßt ist; alle diese Voraussetzungen müssen zusammen­2. Nein, es sei denn, daß eine Entscheidung auf zu gelegenheit zu schaffen. Es sollen deshalb schleunigst alle Borarbeiten hervorhob und es als empfehlenswert bezeichnete, daß das Kranten treffen. und Vorbereitungen für den Bau getroffen und das zu diesem Zwecke versicherungswesen nach dem Muster der Invalidenversicherung erkennung der Rente bereits vor dem Tode vorliegt. Berantwortlicher Redacteur: Carl   Leib in Berlin. Für den Inseratenteil verantwortlich: Zb.   Glocke in Berlin. Drud und Verlag von May   Bading in Berlin.

.

-

"

-

A. C. Ja