orybantischem Jubel die Reichskom mission für Statistit be-| Beitung" aus Dortmund  , daß die Erhöhung des steuer- 1 zweifellos ihre Rechnung finden; sie sparen die Löhne und grüßen! pflichtigen Einkommens an 50 pet. und mehr" betragen sonstigen Produktionskosten, und die Kohlenpreise gehen in wird. Die Zahl der Millionäre betrage gegen 90. In die Höhe. Dagegen dürften die Arbeiter, welche das Sinken Noch einmal der Kaffeler Majeftätsbeleidigungs- Lüdenscheid sollen die Steuereinschätzungen ein so gutes der Löhne verhindern wollen, sich in ihren Erwartungen Prozeß. Aus den Entscheidungsgründen des freisprechenden Ergebniß gehabt haben, daß der fünftige Kommunalsteuer- getäuscht finden. Der Kapitalismus hat hier eine Lage Urtheils fei Folgendes mitgetheilt: Zuschlag von bisher 400 auf 150, höchstens 200 pet. ver- geschaffen, die für die Arbeiter unerträglich und auch für " Der Angeklagte Hopf ist geständig, den inkriminirten Armindert werden könne. Danach würden sich die Erträge die Unternehmer nichts weniger als beneidenswerth ist, dafür tikel Deutsch und Preußisch" redigirt und in die am 14. und aber den großen Vortheils hat, die Widersinnigkeit des 17. Januar 1891 erschienenen Nummern der von ihm heraus mehr als verdoppeln. heutigen Produktionssystems mit einer seltenen Deutlichkeit gegebenen Hessischen   Blätter", also nach Kenntniß seines In­Deutsche Bettelpatrioten. Schon vor Jahresfrist und an einem Beispiel von riesenhaftem Maßstab jedem halts aufgenommen zu haben. Berfaßt habe er den Artikel nicht. Wie der Angeklagte erklärt, sei er Monarchist und als hat der" Vorwärts" in einem Artikel die Thatsache Denkfähigen zur klarsten Anschauung zu bringen. solcher kein Gegner des preußischen Königsthums. Mit seiner festgestellt, daß keineswegs alle Belege zum Welfenfonds Außer den Arbeitern des nationalen Verbandes werden Partei xftrebe er ein föderalistisches Staatswesen, in dem die verbrannt, sondern eine große Anzahl von Quittungen vom voraussichtlich noch andere englische   Grubenarbeiter- Organi 1866 in Preußen aufgegangenen Länder als selbständige Feuertode gerettet worden sind. Die von Bürich aus signalisationen sich dem Streit anschließen. Die Grubenarbeiter Staaten bestehen müßten. Dies sei der Standpunkt, von dem firte Veröffentlichung der Faksimiles von bettelpatriotischen von Durham  , deren„ Union  " über 80 000 Mann start ist, aus er sich die Bekämpfung der kleindeutschen" gegnerischen Quittungen bekräftigt die Richtigkeit unserer damaligen Mit haben auf heute eine Ronferenz anberaumt, welche die Ent­Geschichtsschreibung, in der er eine Schädigung des monarchischen theilung. Wenn nur nicht Herr Cäsar Schmidt, der Ehren- scheidung treffen soll. Brinzips erblicke, angelegen sein laffe. Zweck des inkriminirten mann unter den Verlegern, bie Publitation in dem Augen

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Parteinachrichten:

Artikels sei, den Beweis zu liefern, daß die branden blick zurückzieht, in welchem ihm die Interessenten bas Für den Achtstundentag. Die Londoner   Arbeiter burgisch preußischen Regenten in ihrer Politik feit der Mitte des 17. Jahrhunderts bis 1838, ja bis 1863 und nöthige Schweigegeld auf den Tisch zählen. Cäsar fah, organisationen werden am 1. Mai für den gesetzlichen Acht­stundentag eine Massenkundgebung ers Hydepark ver­1866 nicht von dem Gedanken des allgemeinen Deutschthums, nahm und schwieg. auftalten. sondern durch Verlangen nach eigener Machterweiterung ge­Beschwerdepflicht der Soldaten. So betitelt sich leitet worden feien. Zu diesem Zweck zählt der Artikel eine Reihe geschichtlicher Ereignisse auf. Es tam nun darauf an, das neueste Schwindelrezept gegen Soldatenmißhandlungen. eine Prüfung der historischen Wahrheit derselben herbei Der Soldat soll nicht blos das Recht der Beschwerde haben, zuführen. Deshalb wurde die Vernehmung des ordentlichen sondern auch die Pflicht. Er soll bestraft werden, wenn er Professors an der Bonner   Universität Dr. R. Kofer beschlossen. eine Mißhandlung nicht anzeigt. Wenn er aber eine falsche Das Ergebniß war, daß die Angaben im Allgemeinen der Anzeige macht, so wird er auch bestraft und zwar drakonisch. Geschichte entsprechen. Dagegen begegnen die in Be- Und was ist eine richtige Anzeige? Was ist eine richtige Können Sozialdemokraten Jnnungsmeister werden?" tracht kommenden Thatsachen bei Professor Roser fast alle einer anderen Auffassung wie in dem Artikel der Hessischen   Mißhandlung? Und wie ist die Anzeige an die richtige Diese, wegen des§100e der R.-G.-D. wichtige Frage beschäftigt auf dem bekannten Weg, der zur Zeit den Oppelner Bezirksausschuß. Den Webermeistern Blätter", der nach Ansicht des Sachverständigen an Cinseitig Adresse zu bringen? Nun feit der Darstellung leide, Bon erdichteten und absichtlich ent- von so viel Schwierigkeiten und Gefahren besät ist, daß die Berger und Recker zu Neustadt D.-S., zwei Sozialdemokraten, stellten Thatsachen tönne aber nicht die Rede sein. Der An- Soldaten es bisher in der Regel für vortheilhafter gefunden war die Aufnahme in die dortige Weberinnung versagt worden getlagte babe sich ausreichend mit Quellenmaterial versehen haben, sich mißhandeln zu lassen, als ihn zu beschreiten. mit der Begründung, daß von ihrer Mitgliedschaft ein unheil­gehabt und jedenfalls nicht wider besseres Wissen gehandelt. Und baran wird nichts geändert, wenn die Ausübung des Doller" Einfluß auf die Innung zu befürchten sei. Der Magistrat Erwiesen sei auch nicht, daß die Veröffentlichungen erfolgten, Beschwerderechts auch zehnmal für eine Pflicht erklärt wird. erfolgt wäre, aber lediglich mit Rücksicht darauf, daß als Aufsichtsbehörde erkannte, daß die Zurückweisung mit Recht um das preußische Königthum verächtlich zu machen. Eine Mit Wortspielen ändert man kein System. Majestätsbeleidigung liege ebenfalls nicht vor, denn hierzu die Betreffenden nicht den Nachweis einer geordneten würde eine Beziehung in dem inkriminirten Artikel auf den Nun lagten dreijährigen Gefellenzeit erbringen fönnten. Das Landtags Mandat Liebknecht's  . Die Kom- Berger und Recker sowohl gegen den Magistrat wie gegen regierenden Raiser und König nothwendig sein. Eine solche fei aber nicht zu erkennen. Das scharfe Urtheil über Friedrich II. miffion( Deputation") des sächsischen Landtags, vor welche die Innung. Die Vertreter der Leiteren erklärten, daß sie nach fei in einer Tonart und Sprache verfaßt, die der Angeklagte der bekannte Mehnert'sche Antrag verwiesen ward, bat 126 R.-G.-D. zur Zurückweisung von Sozialdemokraten befugt felbft als ihm nicht zufagend bezeichne, eine Stichtig stellung ihren Bericht veröffentlicht, und ist zu dem einstimmigen feien, da solche nicht die gefeßlich erforterte Gewähr für die fitt aber fei Sache der Geschichte, nicht des Straf Beschluß gekommen, daß die Giltigkeit des Mandats mit liche und religiöse Erziehung der Lehrlinge böten; auch müsse richters. Derartige Ausführungen feien wohl dazu angethan, bem Tage erlosch- 22. September 1890-, an welchem fich die Innung bagegen schüßen, zu einem Agitationsfelde für 1890, fozialdemokratische Ideen gemacht zu werden. Der Bezirksausschuß das Gefühl der Pietät zu verlegen, tönnten aber nicht als cine Liebknecht nach Berlin   Charlottenburg   zog. Der Landtag beschloß, dem Oberschlesischen Anz.", zufolge bei dem Ober­persönliche Ehrentränkung des Raisers angesehen werden.§ 199 wird mit überwältigender Mehrheit den Beschluß der Verwaltungsgericht wegen einer prinzipiellen Entscheidung über des Str.-G.-B., betreffend die Beschimpfung des Andenkens Berstorbener, finde auch nicht Blah. Die Anklage wegen groben Rommiffion zu dem seinigen machen. Von dem Augenblick diesen Rechtsfall" anzufragen. Unfugs sei früher schon in Wegfall getommen. Es sei daher an, wo die Regierung im Sinne des Mehnert'schen Antrags Die Vernichtung oder Unterdrückung eines Stimm unter den gegebenen Berhältnissen auf fostenlose Freisprechung zc. gegen Liebknecht   vorging, und diesem die in Leipzig   ges Hopf's zu erkennen gewesen." zahlten Steuern zurückschicken ließ, war über den Ausgang zettels, der vom Wähler zum Zwecke der Ausübung des Wahl­ber Sache kein Zweifel. Wie schwer es war, die nöthigen rechts überreicht und in die Urne geworfen wird, ist, nach einem Gründe zu finden und den Schein des Rechts zu wahren, urtheil des Reichsgerichts, 3. Straffenats, vom 19. Oftober 1891, erhellt aus der Thatsache, daß der Kommissionsbericht zehn urkunde aus§ 274 3. 1 des Strafgesetzbuches zu bestrafen als die Vernichtung bezw. unterdrückung einer Druckbogen start ist. Das Verhalten der sächsischen Re- aus folgenden Gründen:" Der Wahlzettel beweist, und zwar Auch ein Beitrag zu den Volksschul- Debatten. gierung ist um so eigenthümlicher, als sie noch im November seiner Bestimmung gemäß, einerseits, daß von einer bei der Die Bourgeoisie ist unfähig und hat auch gar nicht den des vorigen Jahres, 14 Monate nach der Zeit, wo tontreten Wahl als Wähler betheiligten Person die Erklärung, Willen, irgend einem Vorschlag zuzuftimmen, der von dem das Liebknecht'sche Mandat durch seinen, ihr sehr wohl be- daß sie ihre Stimme dem Träger des auf dem Bettel geschriebenen Hergebrachten abweicht und die ärmeren Volksschichten ent- fannten Wegzug nach Berlin- Charlottenburg   angeblich er- Namens gebe, abgegeben worden sei, andererseits die außerhalb Laftet. Sie ist vielmehr der Ansicht, daß man grundsätzlich loschen" war, an die Giltigkeit dieses Liebknecht'schen dieser Grilärung liegende, eine der Grundlagen des schließlichen so etwas nicht thun dürfe, weil dies der Anfang des Uebels Mandats glaubte und Liebknecht die sogenannte stehenden Wahl auf die betreffende Person eine Wahl­Wahlergebnisses bildende Thatsache, daß bei der in Frage sei. Der demokratische Stadtverordnete Schäfer in Mainz   Missive, d. h. di Sabung zum Landtag über- ftimme gefallen fei. Daß der Gegenstand, um deffen Gigen hatte beantragt, sämmtlichen Schülern der Volksschule die sandte.- Schreibhefte auf städtische Kosten zu liefern, der Schulvor stand hatte jedoch in Verbindung mit der Schulfommission Nussische Getreidcfpcrce. Durch Uras des Baren die Ablehnung dieses Antrags befürwortet, nicht aus wird die Ausfuhr von Korn aus Rußland   nach Norwegen  finanziellen, beileibe nicht, sondern nur aus„ ethischen und päda- aus den Häfen des Archangelfchen Gouvernements gestattet, gogischen" Gründen, um bei den Kindern den Eigenthums jedoch nur bis zu einem Gesammtquantum von 200 000 Bud begriff zu stärken und den Begriff zwischen Mein und Dein und nur als Tauschobjekt gegen Fische, nicht aber zu zu befestigen." Man sieht, daß die herrschende Klasse um Handelszwecken. eine Ausrede nicht verlegen ist, wenn es gilt, sich um das

Wenn alle die, welche mit diesem Urtheil unzufrieden sind, den Staub von ihren Pantoffeln schüttelten, wehte unzweifelhaft ein frischerer Luftzug in Deutschland  .

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schaft als Urkunde es sich handelt, für sich allein und vollständig den Beweis einer solchen Thatsache Liefere, ist zum Begriff der Urkunde und speziell der Beweiserheblichkeit derselben nicht erforderlich; es genügt, daß er zu diesem Beweis mitwirke; und das Erforderniß solcher Mitwirkung wird hier durch die Thatsache erfüllt, daß der Wahlzettel in der Wahlurne fich befindet, wodurch dessen Beziehung zu der in Rede stehenden Wahl und seine Beweiskraft für deren Ergebniß hergestellt wird. Gleichgiltig ist, daß aus ihm der Name des Ausstellers nicht erkennbar wird. follen die Namen und Personen der Aussteller der einzelnen erkennbar wird. Dem Zwecke der geheimen Wahl entsprechend, liche Thatsache dagegen, daß und wie von den bei der Wahl als Wahlzettel verborgen bleiben; die für das Wahlergebniß wefent­Wähler betheiligten Personen das Wahlrecht ausgeübt worden Bettel nachgewiesen."

Das Faschingsministerium. So nemmen die Fran­fleinste Opfer zu drücken, während keine Menschenklasse 3osen das neueste Ministerium. weniger Respekt vor fremdem Eigenthum hat, als gerade die bauern wird, als der Fasching- das bleibt abzuwarten. Ob es viel länger Bourgeoisie. Selbstredend ließen bei der Abstimmung den Jedenfalls wird Herr Constans  , der über seine Aus­Antragsteller feine eigenen Barteigenoffen im Stich und schließung wüthend ist, das möglichste thun, seine Er fei, wird durch Existenz und Inhalt der in der Urne befindlichen stimmten gemeinsam mit den Nationalliberalen und Ultra- kollegen baldigst zu Fall zu bringen. So lange wie der montanen gegen den Antrag, welcher denn auch mit 26 deutsche Faschingsreichstag, dem es an moralischer gegen 8 Stimmen abgelehnt wurde.- Güte" gleicht, wird das französische   Faschingsministerium Zu den Braunschweiger Auftritten zwischen Polizei Vom nationalliberalen Jubiläum. Mit den üblichen sicher nicht dauern.- nud Arbeitslofen bemerkt der Braunschweiger Bolts. Leitartikeln, Festreden und Festessen ist am Sonntag bas freund" in einer Polemit mit der freisinnigen Presse, welche Armer Conftans! Mit rührendem Eifer sind die mit der üblichen Dreistigkeit diese Auftritte aufs Konto der Jubelfest ber Partei gefeiert worden, welche unter allen Kreaturen des Herrn Constans, des gestürzten Polizei- Sozialdemokratie schrieb:„ Wenn Ginzelne sich zu Ausschreitungen bürgerlichen Fraktionen die Kunst am besten verstanden hat, ministers, für die Erhaltung ihres Buttkamer in französischer hinreißen ließen, bedauern wir bies zwar, bestreiten aber ent­ihre Grundsäge zu verrathen. Denn sie hatte auch Grund Ausgabe thätig. Auf den famosen Dynamitpatronen nehmen zu müssen; bieſe schieden, die moralische Verantwortlichkeit dafür über­fäße: man lese nur ihr erstes Programm vom 13. Juni 1867. Diebstahl folgten die Knallerbsen Explosionen. Als der Schultern ruhen. Hätte man den Nothschrei der ersten resp. mag vielleicht auf anderen Aber dieser Berrath war eine gefchichtliche Nothwendigkeit, Bortier des Hotels Princesse de Sagan im Faubourg Saint zweiten Arbeitslosen- Versammlung nur in etmas berücksichtigt, so er war nur die Kundgabe des politischen und sozialen Ber- Germain, dem Pariser Aristokratenviertel, heute früh mit wäre der bedauerliche Vorfall nach der letzten Versammlung wohl falls unserer Bourgeoisie, die nicht rascher sich bereicherte, der Reinigung des Vorflurs beschäftigt war, platten zwei taum vorgekommen. Dafür nun die gutfituirten fozialdemo als sie in der Frohnde der gnadenspendenden Bismarckei im Kehricht befindliche, mit einer Explosivmasse gefällte fratischen Agitatoren" verantwortlich machen zu wollen, ist febr verlotterte. Daran ändern die schwungvollsten Toasts des Hülsen, welche während der Nacht unter dem Eingang des billig und entspricht wie immer der freisinnigen Kampfesweise. Herrn von Bennigsen nichts. Im Jahre 1874 einhundertundfünfundfünfzig, im Jahre wurden zertrümmert, Personen wurden nicht verletzt. Hotels niedergelegt worden waren. Die Fenster des Hotels Uebrigens waren es nur zwei Nichtarbeitslose, die in den beiden ersten Versammlungen sprachen, während in der letzten nur einer 1892 aber vierzig Vertreter des Nationalliberalismus im Und solche Schauernachrichten berichtet das offiziöse Bersammlung stattfand, so ist dies sehr begreiflich, denn wer auftrat. Wenn auf sozialdemokratische Anregung hin die erste Reichstag: diese Partei hat abgewirthschaftet, nur von Re- Wolff'sche Telegraphenbureau, das von unserem Reichspoft von den anderen Parteien wollte wohl öffentlich das Wort im gierungs- und Junkergnaden fristet sie ihr Dasein. Wenn Ministerium so wohlwollend unterstützt wird, in alle Welt. Interesse der in Noth und Elend schmachtenden Mit Sie dankbaren Angehörigen der Fraktion Drehscheibe ihrem Wir erlauben uns, noch folgende erschütternde Nachricht menschen ergreifen? Niemand ist ift es. der den Muth Häuptling, Herrn von Bennigsen, ein künstlerisch aus mitzutheilen, die uns unser Spezial- Wölffchen zugeheult hat: dazu bat, am allerwenigsten die Maulhelben des Deutschfreisinns. geführtes Gedenkblatt überreichen, so ist das ihre Sache. Als der Concierge des Hotels Chat Noir   heute früh die Trotzdem wollen wir nicht verschweigen, daß selbst viele Sozial­Oben das Bildniß Bennigsen's, über das die Germania ben Treppe fegte, trat er auf eine Krachmandel, die während demokraten den Arbeitslosen Bersammlungen feine besondere Lorbeer empor hält. Wenn aber, wie die„ National- Zeitung" der Nacht dort niedergelegt worden war. Als er sie vor wie die Gegner der Arbeiterbewegung. Wir gehören zu diesen Sympathie entgegenbringen, freilich aus ganz anderen Gründen freubetrunken erzählt, auf diesem Bilde unten trefflich durchsichtig öffnete, fand er darin einen Doppellern und aß mit Genoffen und zwar deshalb, weil wir wissen, daß sich bei solchen geführte Gestalten verschiedenen Standes das Bolt repräsen seiner Frau ein Bielliebchen. Personen wurden nicht ver- Gelegenheiten Elemente einfinden, die mit der Arbeiterbewegung firen", so wird der Maler sicher den guten Geschmack gehabt letzt." Herr Constans   ist alt geworden, und seine Taschen- absolut nichts zu thun haben und welche die Sozialdemokratie haben, unter das Bolt keinen Arbeiter zu mischen. Wenn attentate verfangen nicht.- von sich fern zu halten alle Ursache hat. Bu solchen, in den es geschah, in welcher Stellung und mit welchem Gesichts­meisten Fällen durch die Verhältnisse heruntergekommenen ausbruck muß der Repräsentant der Arbeiterklasse dargestellt And wilden Ländern. In der Sigung des eng Glementen gehören auch die Verhafteten; mit der Sozialdemo sein, der dem Herrn von Bennigsen für Sozialistengeset, lischen Unterhauses vom 26. Februar hat der liberale Ab- tratie haben dieselben nichts gemein. Immerhin aber mögen die Schutzölle und andere Herrlichkeiten seinen Glückwunsch geordnete Herbert Gardner den Antrag gestellt, daß die Genossen die Lehre aus dem Vorgange ziehen, in Zukunft mit darbringt? Aber vielleicht erwarmt Rudolf von Bennigsen   Klassenzimmer der Volksschulen in ländlichen Kreisen den der Einberufung solcher Versammlungen vorsichtiger zu sein und in den brünstigen Umarmungen, in welche die Bossische Einwohnern zur Abhaltung politischer und anderer Ver- sich mit einer oder zwei zu begnügen nach dem Vorbild anderer Beitung" ihn verstrickt. Weil er mit dem Deutschfreifinn sammlungen zur Verfügung gestellt werden sollten. Die auch gestern ein wenig tokettirt, ist die alte Dame, welche Annahme des Antrags ist sicher. Wenn man mit diesem Bei den Gewerbegerichts- Wahlen in Altona   wurden in Soch eigentlich über die kritischen Jahre hinaus ist, in Borgehen die Nücken und Tücken der Saalabtreibungen ver- der Klaffe der Arbeiterbeisitzer die sozialdemokratischen Kandidaten wahrhaft sapphische Berzückung gerathen, und sie schwärmt gleicht, die im Reiche der Gottesfurcht und frommen Gitte sämmtlich einstimmig gewählt. In der Klasse der Unternehmer­von einer Greisenehe zwischen dem Deutschfreisinn und der alltäglich sind, so erkennt man, wie bünn der Kulturfieniß beißiger gelang es, vier unserer Kandidaten burchzubringen. In nationalliberalen Bartei. Eine Ehe, für welche nicht ist, der unsere politische Barbarei verdeckt. fünf Gruppen der in 14 Gruppen eingetheilten Gewerbe erschien weniger als alle Vorbedingungen fehlen. Ohnmacht zu feitens der Unternehmer tein einziger Wähler. Ohnmacht.... Der Streik der englischen Grubenarbeiter. Der nationale Grubenarbeiter Verband", der ungefähr eine In Rathenow   faßte eine Boltsversammlung, in welcher Steuermogeleien. In den Städten des Westens, den Biertelmillion Mitglieder umfaßt, wird nächsten Sonnabend Genoffe Bu beil aus Berlin   referirte, Beschlüsse gegen den Brennpunkten von Großgewerbe und Großhandel, wo die über 8 Tage- am 12. März die Arbeit vorläufig Genossen Beus durch den Magdeburger   Staatsanwalt.  -- Volksschul- Gesezentwurf und die Behandlung bes Defraudation der Steuern vergleiche den Bochumer   für eine Woche einstellen. Die Kündigung ist erfolgt Prozeß zu höchfter Blüthe fich entfaltet hat, wird und an eine Abwendung des Streits ist um so weniger zu das neue Einkommensteuer Gesetz erhebliche Mehrerträge benken, als die Grubenbesizer an dessen Zustandekommen wurde am 21. Februar der Bigarrenmacher Engelskinv Todtenliste der Partei. In Bramsche  ( Hannover  ) herausklopfen. So berichtet die Rheinisch- Westfälische ein lebhaftes Intereffe haben. Und sie werden auch beerdigt.

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