Schmußkonkurrenz getrieben. Man habe die Werte nur arbeitsfähig erhalten wollen.

Juzwischen werden wir nicht erlahmen, durch Anträge zu ver­fuchen, den Tarifentivurf zu verbessern. Zunächst wird man sehen,

vor der Beendigung der gegenwärtigen Tagung des Reichstages herbeizuführen?" Die Juterpellation foll am 28. d. M. auf die Tagesordnung antworten.

Direktor Wermuth: Es seien zweimal Sachverständige ver- wie die Regierung sich zu dem Centrumsantrag stellt und ob das gesetzt werden. Graf Bülow wird sie mit seiner üblichen Rede be­

nommen worden, das erste Mal auch Vertreter der Reederei, die er- Centrum nicht doch wieder umfällt, um den Tarif zu retten" klärt haben, daß sie vom Auslande keine Schiffsbaumaterialien be- ein Rettungsversuch, der freilich nicht gelingen wird. ziehen.

Gothein erklärt, die Hamburger Reeder hätten einem Antrag zugestimmt, man solle bei dem jezigen Zustand bleiben.

Dentsches Reich.

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Kardorff glaubt, daß die Zollfreiheit des Materials nicht nötig Neue focialdemokratische Anträge zum Zollgesek. ist. Amerika hat nicht die Zollfreiheit und im vorigen Jahre mehr Die bereits früher angekündigten Anträge der socialdemokratischen Schiffe gebaut als Deutschland . Mitglieder der Zolltarif- Kommission auf Aufhebung der Salz­Molkenbuhr: Die Amerikaner bauen Schiffe und geben Sub- tener, der Branntweinliebesgabe, der Exportprämien für ventionen. Die Steuerzahler müssen dort Gelder aufbringen, die Branntwein und der Exportprämien für Zucker sind eingebracht. schließlich von den Eisenkartellen eingezogen werden. Ferner beantragen sie, den Bundesrat zu verpflichten, die Zölle auf Weizen, Roggen, Gerste, Safer, Hülsenfrüchte, Lupinen, Malz, Mais aufzuheben, sobald die Verkaufspreise die im Antrag Kanig aus dem Jahre 1894 festgelegten Verkaufspreise erreicht haben.

Unter Ablehnung der beiden Abänderungsanträge wird Ziffer 12 des§ 5 unverändert angenommen.

Nächste Sizung Freitag 10 Uhr.

Politische Neberlicht. Die Anträge lauten:

Berlin , den 23. Januar.

Zolldebatte im Abgeordnetenhaus.

Die zweite Lesung des Etats der Domänen­berwaltung, mit der sich das Abgeordnetenhaus am Donnerstag beschäftigte, bot den Agrariern wieder einmal Gelegenheit, Propaganda für den Wucherzoll zu machen. Die Einnahmen aus den Domänenverpachtungen sind zurück­gegangen, Grund genug, um ein großes Geschrei über die Not der Landwirtschaft anzustimmen! Die Führung im Kampfe um höhere Zölle überließen die Herren diesmal dem neuen Landwirtschaftsminister, Herrn von Podbielski, der denn auch ihre Interessen in einer Weise vertrat, wie es besser selbst die Gamp, Wangenheim und Mendel- Steinfels nicht vermögen. Auf das Gerede näher einzugehen, hat keinen Zweck, da die agrarischen Debatten, deren wir in den lezten Tagen wahrlich genug ge­habt haben, sich gleichen, wie ein Ei dem andern. Bemerkt fei nur, daß die Agrarier durch den nationalliberalen Professor Friedberg kräftig unterstützt wurden, während die Frei­sinnigen Dr. Crüger und Dr. Barth die Argumente der Brotwucherer widerlegten.

As Am Freitag um 11 Uhr wird die Beratung fortgesetzt.

Ein, revolutionärer" Centrumsantrag.

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Bei§ 11b bis 11e einzuschalten:

Eine Maffenpetition gegen die Erhöhung des Haferzolles von 2,50 M. auf 6 M. pro Doppelcentner wird von den Fuhr­unternehmern in ganz Deutschland dem Reichstage zugesandt werden. In einigen Provinzen, wo man bereits mit dem Unterschriften­Sammeln begonnen hat, hat die Petition eine Menge von Unter­zeichnern gefunden.

Scr

Wilhelm II. besuchte den englischen Botschafter. aijer empfing am Mittwochvormittag im fönigl. Schloß Sir Frank den großbritannischen Botschafter ascelles. Nachmittags hatte der Kaiser eine mit dem Reichskanzler längere Besprechung Grafen v. Bülow und besuchte darauf den groß­britannischen Botschafter.

Da die mutigen Allteutschen und Antisemiten es bisher vor­Bülow nogezogen haben, den Grafen Vitlow wegen des ihm von der engliſchen Regierung gewordenen Affront nicht zu interpellieren, und es dem­nach zu einer Klärung des anmutigen englisch - deutschen Renkontres nicht gekommen ist, läßt obige Nachricht der Phantasie. den weiteffen Spielraum.

Solange Zölle bei der Einfuhr von Nahrungs- oder Genuß mitteln in das deutsche Zollgebiet erhoben werden, treten 1. die §§ 2-18 des Gesetzes betreffend die Erhebung einer Abgabe an -18 des Salz vom 12. Oftober 1867 außer Kraft, wird 2. die Verbrauchs­Die deutsche Kolonie in London gegen Bülow. Wie der abgabe, welche durch das Gesetz betreffend die Bestenerung des Branntweins eingeführt ist, durchiveg auf 0,50 M. für das Liter Boss. 3tg." von einem ihrer Londoner Mitarbeiter telegraphiert reinen Alkohols( anstatt 0,70 m.) herabgesezt( Aufhebung der wird, bereiten einflußreiche Mitglieder der deutschen Kolonie in London Protestversammlung in Branntweinliebesgabe), wird 3.§ 43c des Branntweinsteuer- der City vor, in der Namens der Deutschen Englands Gesetzes( Ausfuhrprämien für Brenner) und 4.§§ 27 und 28 des " gegen die deutschen Verleumdungen britischer Zuckersteuer- Gesetzes( Exportprämien für Zuckerbarren) außer Kraft Soldaten, wie gegen die england feindliche Stimmung in Deutschland " Einspruch erhoben werden soll. Der Lord Mayor wird ersucht werden, die Guildhall für diese Versammlung zur Verfügung zu stellen..

gesetzt.

§ 11f endlich lautet:

Der Bundesrat hat die Zölle auf die nachbenannten Waren aufzuheben, sobald deren Verkaufspreise die daneben gesetzten Preise erreichen:

Weizen. Roggen Gerste Hafer

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215 Mark pro Tonne

165

9

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.. 155

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155 185

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80 175 155

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Hülsenfrüchte Lupinen

Malz Mais

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donian Die Kunst im Zollgesetz.

Gegen die indirekten Kommunalsteuern hat min auch das Die Bolltariffommission hat Donnerstag eine mehr­Centrum einen noch über den freisinnigen Antrag hinans- stündige Debatte über Stunft und Wissenschaft geführt, die mit einem gehenden Antrag in der Zollkommission eingebracht. Das Centrum Erfolg der Socialdemokratie endete. verlangt:

Nach dem§ 10 des Zollgefeßes einen Paragraphen folgenden Inhalts einzuschalten: ,, Die Erhebung von Gemeinde- Abgaben auf Nahrungsmittel, welche nach diesem Gesetze und dem nachstehenden Zolltarif bei der Einfuhr zollpflichtig sind, ist untersagt."

Kein Zweifel, daß dieser Antrag eine Mehrheit finden wird; denn Socialdemokraten und Freifimige, die dem Antrag zustimmen werden, bilden mit dem Centrum die Mehrheit, auch wenn die Konservativen sich ablehnend verhalten.

Die Regierung will Stunstgegenstände mur dann zollfrei einlassen, wenn dieselben für öffentliche Sammlungen bestimmt sind und wenn Gegenseitigkeit im Ausland gewährt wird. Hierzu hatten die Social­demokraten den Antrag gestellt, die zollfreie Einfuhr auch für Kunst ausstellungen und Bibliotheken zu gestatten, die Bollfreiheit auch auf Gegenstände zu Lehr- und An­chanungszwecken auszudehnen und die Gegenseitigkeits­lansel zu streichen.

Die deutsche Kolonie scheint uns die Sache denn doch etwas vom verkehrten Standpunkt aus anfassen zu wollen. Sie thut recht baran, unfren findischen Englandfressern einen Staltwasserstrahl zu applizieren und Bülows ohumächtige, im nächsten Augenblick schon lächerlich zusammenfnickende Großthnerei zu desavonieren. Die Kritik der englischen Soldateska dagegen dürfte sie ledig lich als euchelei, nicht aber als Verleumdung be zeichnen!-

Museum für Chinatrophäen.

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6

In dem amtli d) en Streisblatt, den 3 i I picher Anzeiger", findet sich im redaktionellen Teile nachstehende anheimelnde Reklame für ein Museum für Chinatrophäen, das anscheinend ein findiger ncipier eingerichtet hat::

Euskirchen , 17. Januar. Math. Müsch, Euskirchen , Wilhelm­straße, hat eine originelle Ausstellung geschaffen, die in ihrer Reichhaltigkeit und sinnigen Zusammenstellung wohl ihres Gleichen sucht. Betritt man das Lokal, so glaubt man fich nach China versetzt. Der erste Blick fällt auf die beiden lebensgroßen Figuren, ein Mandarin in Amtskleidung und ein Chinakrieger in voller Uniform. Eine reiche Auswahl von chinesischen Waffen, Esbestecken, Opiumpfeifen, Schmuck­gegenständen, Gökenbildern ist vorhanden, ferner pracht: volle Schnitzereien, chinesische Seidenstickereien Malereicu, Zeitungen in chinesischer Sprache. aus dem Kaiserpalast 2c. Dazwischen hängen Photos von chinesischen Bauwerken, andre Bilder zeigen Boxer­wieder hinrichtungen, ein zeigen ammutiges Bild, auf welchem Soldaten aller dort vertreten ge= wesenen Nationen in schönster Harmonie vereinigt find, da sicht man Franzosen, Indier, Russen, Chinesen und Deutsche , und bei letteren bemerkt man manches bekannte Gesicht aus hiesiger Gegend.

andre

und Ein Buch

feierte wahre Orgien. Die Nationalliberalen und Konservativen Der Redekampf war beiß, die Zollfiskalität der Regierung. mit Ausnahme des Herrn v. Kardorff traten unentivegt für ,, nationale Kunst" ein, zu deren Schutz man fremden Künstlern Dieser Centrumsantrag bedeutet die schärfste Kritik des es durch Zollauflagen erschweren müsse, deutsche Ausstellungen zu Zolltarifs und des gesamten indirekten Steuerbeschicken. Unser Bericht spiegelt die Nückständigkeit der Zöllner wesens überhaupt. Denn wenn das Centrum die verhältnismäßig wieder. sehr niedrigen Steuersäge mißbilligt, die in den Städten Was ist diesen Lenten Kunst und Wissenschaft gegenüber der auf Lebensmittel erhoben werden, um wie viel mehr muß es hohen Aufgabe, dafür zu sorgen, daß in Deutschland nichts un­Die Chinafrieger der Euskirchener Gegend müssen, über bc= erst die unendlich höheren Zölle und Verbrauchssteuern verzollt bleibt! Daß unser Kunstgewerbe durch Studium ausländischer Kunst- fonders reichliche Geldmittel verfügt haben, daß sie eine so reiche bekämpfen, die das Reich fordert. So dankenswert dieser Centrums- werfe in den Ausstellungen gefördert wird, daß Bildung Sammlung" von China - Raritäten zusammenfaufen fonnten, darunter antrag ist, so gewährt diese kleine Buße doch noch keinen Ablaß für verbreitet wird durch die Bibliotheken, läßt den Bundesrat und feine ch mndgegenstände, prachtvolle Seidenstidereien, die große Sünde des Zollwuchers im Reiche. Schutzolltruppe ganz falts Im Gegensatz zu dem Nationalliberalis- nigereien, Malereien 2c. Auch die reichsten Geldmittel Was aber bedeutet dieser plögliche Antrag in mus hatte ein Teil des Centrums mehr Verständnis für die kultur- und erklären freilich nicht, wie man in den Besitz des angepriesenen der gegenwärtigen Situation unter dem politisch- kunstfeindlichen Bestrebungen der Vorlage und rettete im Verein mit Buches aus dem Kaiserpalast gelangen konnte. Vielleicht der Opposition die zollfreie Einfuhr der für Ausstellungen, Eamm- stellt der Kriegsminister Recherchen in Euskirchen an, damit Instrumenten nach China zurückgeschafft werden lungen usw. bestimmten Kunstsachen. Auch die Gegenseitigkeits- irrtümlich mitgenommene Gegenstände gleichzeitig mit den a stro Majorität der Kommission, sich nicht dazu entschließen konnte, dem könnten. bedingung wurde abgelehnt, weil die wenn auch leider nur kleine­deutschen Volle Kunstgenüsse vorzuenthalten, weil einige andre Länder kurzfichtig, Kleinlich, funst- und bildungsfeindlich geing find, sich durch Zollmaßregeln die Möglichkeit zu erschweren, auf Aus­stellungen und in Sammlungen fremde kunstwerke zu bewundern und dadurch die eigne Vervollkommnung zu fördern.

Die Aufhebung der indirekten Kommunalstenern würde in vielen Gemeinden das ganze Finanzwesen revolutionieren. Denn wenn auch die einzelnen Steuersäge verhältnismäßig gering find, die große Masse des städtischen Verbrauchs bringt es doch schließlich mit sich, daß die Erträge an indirekten Steuern eine bedeutende Rolle in den Gemeinde- Etats spielen.

Brot und Fleischsteuern werden in sehr vielen Gemeinden er­hoben, die große Summen aufbringen. Wiesbaden erhob 1898 von Getreide und Mehl 25 646 M., Minch en 245 270, Nürn

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II

Das Land der teuersten Getreidepreise ist, wie wir wieder berg 378 488, Augsburg 129 914, Dresden 664 561, Star 13- holt nachgewiesen haben, gegenwärtig Deutschland , dessen Agrarier ruhe 103 724 M. In noch weiterem Umfange bestehen kommunale eine nod) größere Bertenerung auftreben. Ja selbst im Osten Fleischsteuern. Max v. Heckel führt in Conrads Handwörterbuch der Deutschlands ist guter Weizen teurer als wie in Baris. In Allen Staatswissenschaften an, daß 1898 Breslau von Vich und Fleischwaren ste in z. B. notierte Weizen am 21. Januar für den Doppelcentner 1705000, von Wild und Geflügel 177 604 M. erhob, asiel 18 M., während er in Paris mit 17,8 geliefert wurde. Guter Roggen 281 969 und 9367, Aachen 492 598 und 43 470, Wiesbaden kostete in Allenstein 15 M., in Paris 12,7 M. Wie tener der deutsche 276 780 und 49 276, ofen 280 727 und 20 546, Potsdam 329 158 Arbeiter bei niedrigen Löhnen sein Brot bezahlen muß, dafür sei aus 11110 22 172, Müitchen 280 455 und 20 359, Nürnberg 176 719 Borwurf zu vermeiden, daß wir zu ungünstig die Zahlen gruppieren, weil jüdischer Religion", weil jüdischer Aus­den amtlichen Januar- Notierungen folgendes festgestellt. Um den und 6238, Augsburg 61 059 und 3711, Dresden 672 236 und wählen wir für Deutschland einen billigen östlichen Marktort und 101 470, Stuttgart 604 367 und 18 555, Starlsruhe 91 488 und waren mittlerer Qualität, während wir bei den übrigen Ländern 22 037 M. Besonders verbreitet sind die kommunalen Verbrauchs- die teuersten Sorten in Ansatz bringen. Es wurde bezahlt: abgaben auch in Elsaß- Lothringen . Preußen( Osten) Wien Budapest Odessa

Weizen. Roggen.

Weizen.. Roggen.

17,25

17,4

14,30

13,8

15,5 12,5

11,4 9,2

Paris 17,8 12,8

Amsterdam London Chicago

14,0 11,1

13,3

12,4

Maffenausweisungen aus Oberschlesien . Nach dem„ Oppelner Regierungs- Amtsblatt" sind im ersten Vierteljahr 1901 395, im zweiten 593 und im dritten 545 Landesverweisungen allein im Regierungsbezirk Oppeln erfolgt. In demselben Bezirk sind von 1. Oftober 1899 bis 1. Oftober 1901 nicht weniger als 3458 Per­jonen bezw. Familien ausgewiesen worden. Dazu zählen aber keineswegs die sehr zahlreichen Ausweisungen, welche allwöchentlich auf Grund der§§ 39 und 362 des Strafgesetzbuches ( betreffend zur Polizei- Aufsicht oder Ueberweisung an die Landespolizei verurteilte Ausländer) erfolgen. Es handelt sich bei obengenamiten Ansgewiesenen fast mir umläftig gefallene Ausländer." In manchen Fällen ist ausdrücklich die Religion oder die Sprache als Grund der Ausweisung angegeben. So heißt es bei Ausweisungen im Kreise Ratibor in dem amtlichen Blatte ſehr oft:" Ansgewiesen der und der, weil Jude", veil mosaiid", länder", weiter heißt es: Ausgewiesen weil Währe“„ wegen mährischer() Sprache"," wegen polnischer Abstammung" weil über­wiegend polnisch sprechend". weil Mähre und nur der polnischen(!) Sprache mächtig" weil der polnischen und slavischen(?) Sprache mächtig" vegen böhmischer Sprache", Sprache"," wegen polnischer Die Frage ist nun, ob die Reichsregierung, diesen sehr löblichen, Sprache", veil mur polnisch spricht" u. s. w. Unter den aber, unter den heutigen Umständen, die befizenden Klassen in den Ausgewiesenen find alle Stände vertreten: Polnische Adlige, Ar­Städten und die Gemeinde- Etats empfindlich treffenden Eingriff in polnisch- jüdische Studenten, Kaufleute, Handwerker und die Kommunalverwaltungen wagen wird. Wir vermuten, daß der beiter. Neben dem 79 Jahre alten Karkoschka in Stattowig Bundesrat diese Forderung ablehnen wird. Was wird dann das Centrum thun? Wird es auf seinem Antrag beharren? Hält es au Ein Blick in diese Zahlen, die Preise der letzten Tage vergleichen, hat nach den amtlichen Angaben die drei Monate alte ihm fest, dann wird die Beseitigung der indirekten Steuern in den zeigt, daß man im Often Deutschlands die mittleren Qualitäten Ge- Elfriede Stieglitz das Juland während der ihr gegebenen Frist Welche Summen von Elend und Unglück in diesen Ausweisungss treide erheblich höher bezahlen muß als die besten Qualitäten in freiwillig() verlassen". Kommunen ein Teil des Zollgesezes, das damit für die Regierung allen außerdenlichen Hauptorten der Welt. Dabei ist zu berütd- zahlen 3500 Ausweisungen in einem preußischen Regierungsbezirk unannehmbar würde. Dieser Antrag würde somit das sichtigen, daß die Löhne in den Vergleichsländern mit Ausnahme in zwei Jahren!- steckt, kann man sich vorstellen. Bedeutet doch ganze Tarifgesez zu Fall bringen. von Rußland und allenfalls Oestreich- Ungarn viel höher sind als eine Ausweisung für die davon Betroffenen, meist tüchtige Arbeiter Ist das der Zweck der außerordentlich zweideutigen Centrums- in Deutschland. - und Geschäftsleute, die niemand etwas zu Leide thaten politit? Sucht das durch die Rebellion der Centrumsarbeiter Solche Massenanstreibungen erscheinen Eine ,, Not" Hochzeit. Welche Not unter den größeren Land- den wirtschaftlichen Ruin. bedrängte Centrum einen Weg, um das ganze Gesch über wirten bisweilen herricht, dafür ist eine Hochzeitsfeier uns selbst in Striegszeiten oft als eine ungerechtfertigte Barbarei. eine an sich durchaus berechtigte, aber für die Regierung un- charakteristisch, die in dem Koburgischen Dorfe Meeder in der was aber soll man sagen, wenn solches mitten im tiefsten Frieden annehmbare Forderung ftürzen zu laffen? Das wäre alte vorigen Woche stattfand. Die armselige Hadhzeit währte eine volle geschieht, und zwar wie hier im Oppelner Regierungsbezirk, großen­Woche. Drei Tage konzertierte die Hildburgbäuser Militärfapelle. teils gegen Oestreicher, den Angehörigen eines Reiches, mit dem Bereits befreundet man sich auch in Industrietreifen Geschlachtet wurden 1 Stub, 8 Schweine, unzählige Gäuse und Hafen. wir Deutschen sogar in einem sehr engen Bundesverhältnis stehen Auch an Fischen und allen sollen?- mit dem Gedanken, den vorliegenden Bolltarif aufzugeben leber 300 Suchen wurden gebacken. die Regierung zu veranlassen, auf Grund auf Grund des noch möglichen Delikatessen fehlte es nicht. geltenden Tarifs neue Handelsvertragsverhandlungen anzuknüpfen. müssen, durch höhere Zölle aufgeholfen werden muß. Kein Zweifel, daß Leuten, die so schäbige Hochzeit feiern Das sind Wir haben auf diesen bequemen Ausweg gegenüber den albernen wahrhaft graufige Zustände. Das ist der wahre Notstand, der Drohungen mit Kündigung der Handelsverträge des öfteren hin- jo versichert Graf Posadowsky- bei den Arbeitern nicht gewiesen. Heute erklärt das Organ des Centralverbands, die„ Berl. existiert! Neuest. Nach r.", der Nat, auf Grund des jetzigen Tarifentwurfs mit dem Auslande zu verhandeln und neue Verträge abzuschließen, hat sicherlich manches für fich." Selbst die Industrie vom Hochschutz­zölnerischen Centralverband legt also keinen Wert mehr auf das Posa­dowskysche Tarifmonstrum. Danach sollte man annehmen, daß auch diese Ausgeburt der Gesetzmacherei des neuen Kurses spurlos verschwinden wird, wie einst das Umsturzgesetz, die Zuchthausvorlage, die lex Heinze.

Centrumspolitik.

und

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Die Abgeordneten Erfahwahl zur Zweiten Badischen Kammer im Bezirke Lörrach Land fand am Mittwoch statt und brachte das nunmehr endgültige Resultat der Erwählung des nationalliberalen Kandidaten Dreher, dessen erstmaliges Mandat im Dezember von der Kammer Tassiert worden war. Diesmal fiel die Entscheidung schon im ersten Wahlgange, wo auf Dreher 63, auf Die Juterpellation über das Jefuitengesetz, die das den freifimigen Kandidaten 49 und auf unfren Genossen Hand Centrum eingebracht hat, richtet an den Reichskanzler die Anfrage: 12 Wahlmännerstimmen fielen. Der Freisimm verlor diesen Kammerſitz 1. Liegt ein Beschluß des Bundesrats in diejer Angelegenheit und ist somit, da der Nestor Pflüger des hohen Alters wegen am auch heute nach Verlauf von drei Jahren seit der Beschlußfassung Besuch der Kammerverhandlungen verhindert ist, mur durch die des Reichstags noch nicht vor? und wenn nicht: 2. Aus welchen Person Frühaufs vertreten, der als nationalliberaler Socius in Gründen hat der Bundesrat die Fassung einer Entschließung Starlsruhe den Sieg der Reaktion gegen die Demokratie erfechten über den genannten Beschluß des Reichstags bis jest verzögert? half. In wenigen Jahren gehört der badische Kammerfreisinn der 3. Gedenkt der Herr Reichskanzler eine solche Entschließung noch Geschichte an.