Nr. 25.

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Vorwärts

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sid

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt 1, Nr. 1508.

Der unschuldige Tirpitz.

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Donnerstag, den 30. Januar 1902.

der Indiensthaltungen für die Jahre 1905-1910 so hohe Bedarfszahlen für die fortdauernden Ausgaben" ergeben hätte, daß die Flottenvorlage ohne neue Steuern nicht durchführbar gewesen und infolge dessen aufs äußerste ge fährdet worden wäre."

der Höhe

von sechs

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Die neue Marinevorlage in der Kommission.

im

Unmittelbar nach der Veröffentlichung des neuen Marine­plans durch den Vorwärts" hat sich Herr v. Tirpiz dazu ver­Ju der Budgettommission des Reichstags intere stehen müssen, in der Budgetkommission des Reichstags Rede zu Die Regierungsvorlage rechnete- einschließlich der dann stehen. Er entschloß sich in seiner Verlegenheit, den Naiven und abgelehnten Auslandsschiffe mit einer Bermehrung der pellierte Abg. Dr. Müller- Sagan( frf. Bp.) vor Eintritt in die Tagesordnung den Staatssekretär v. Tirpitz wegen des Unschuldigen zu spielen: Was sei denn an der ganzen Sache! Er Kosten für Indiensthaltungen in habe ja schon 1900 angekündigt, daß die abgelehnten Auslandsschiffe millionen jährlich. Diese Summe war, wie Herr v. Kirpik Vorwärts" veröffentlichten Erlaffes des Reichs- Marine­nachgefordert werden würden. Der Erlaß, den der Vorwärts" ver- jetzt in dem Erlaß zugesteht, gefliffentlich viel zu niedrig ants vom 6. Januar 1902 betreffs Vermehrung der Judienft öffentlicht, hätte ganz gut auch in der Norddeutschen Allgemeinen angesetzt, weil, wenn man ehrlich die Wahrheit gesagt hätte, selbst ftellung, sowie betreffs Vergrößerung der Auslandsflotte. Staatssekretär v. Tirpitz erklärte, der Entwurf fet authentisch. Beitung" veröffentlicht werden können. das Centrum vor der Höhe der Kosten und den neuen Steuern In der That druckt denn die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" zurückgeschredt wäre. Schlimmer hat niemals eine Re- Er bedaure zwar, daß der Erlaß entwendet worden sei, er erkenne aber nicht an, daß in demselben irgend etwas Verfängliches ent­den Erlaß des Herrn Tirpitz in ihrer letzten Nummer ab und gierung das Vertrauen der Volksvertretung miß­zwar merkwürdiger Weise genau in der Form des Vor braut ch t. Hinter dem Schirm zuverlässiger, ehrbarer Sach- halten sei. Der Erlaß hätte ruhig in der Nord= wärts"-Abdruds! Das Regierungsblatt fügt außerdem in verständigkeit hat man die Wahrheit, die man wohl kannte, ge- werden können. Eine erhebliche Verstärkung der Aus­deutschen Allgemeinen Zeitung" veröffentlicht aller Harmlosigkeit hinzu: flissentlich entstellt! Es ist vergeblich, wenn man jeẞt so thut, als " Die vorstehende Verfügung beauftragt die Departements und ob die höheren Kosten für Indiensthaltungen lediglich durch die landsflotte sei erforderlich. Eine solche Forderung habe er für Abteilungen des Reichs- Marineamts, in die Vorarbeiten einzutreten Forderung der abgelehnten Auslandsschiffe bedingt seien. Nein, 1905/1906 schon bei der Beratung des letzten Flottengesetzes an für die im Winter 1904/05 seitens der verbündeten Regierungen jene Versicherung, daß es sich um eine jährliche Steige- gekündigt. zu stellende Nachforderung der seiner Zeit abgelehnten Auslands­Abg. Bebel( Soc.) rät, solche Erlasse in der Nordd. Allgem.

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von

schiffe. Darüber, daß im Winter 1904/05 eine derartige der Voraussetzung der Bewilligung der Auslandsschiffe. rung sechs Millionen handle, beruhte ja bereits auf Beitung" au publizieren, denn sonst würden sie doch im„ Vorwärts"

Man hat

Borlage in Aussicht genommen war, deren finanzielle Konsequenzen zuerst im Stats eben die Zahl wider besseres Wissen zu niedrig angegeben. Das ist jahr 1906/07 eintreten würden, ist seitens der der unerhörte Macchiavellismus der Marineverwaltung, von dem wir Regierungsvertreter im Plenum des Reichstags gelegentlich der gestern sprachen und kein Verfuch des Ablentens und Sich- Unschuldig Beratungen des Flottengesetzes nie ein 8 weifel gelassen Stellens wird die Wucht dieser Tirpitschen Selbstantlage ab­

worden."

schwächen.

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erscheinen.

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Abg. Müller- Fulda( C.) bestreitet auf das entschiedenste, daß eine weitere Neuforderung für die Marine( bezüglich der Aus­landsflotte) für die Geltungsfrist des Flottengesches vom Staatssekretär angekündigt worden sei. Im Gegenteil seien Es ist nun sehr anerkennenswert, wenn das Organ durch Ab­Der angeführte Satz war es auch wohl, der die Musterredaktion derartige Befürchtungen vom Regierungstische aus als gegen druck die Authenticität des Erlaffes bestätigt und alle Welt, wenn der Deutschen Tageszeitung" veranlaßte, obwohl die Erklärung des stands los betämpft worden. auch verspätet, über die neue drohende Gefahr aufklärt. Aber es Herrn v. Tirpitz bereits vorlag, sich so zu stellen, als ob sic bleibt unverständlich, warum die„ N. A. 3.", nachdem sie sich den Erlaß für unecht hielte: Den Wortlaut des angebden Etat von Kiautschon fortgesetzt. Auf die Anfrage, ob die Nach Eintritt in die Tagesordnung wurde die Beratung über einmal zu der Devise entschlossen, daß ehrlich am längsten währe, lichen Erlasses abzudrucken, versagen wir uns Beamten in Riautschon zu besonderer Verschwiegenheit nicht die Aufklärungsarbeit ganz vollzieht und sich damit begnügt, so schrieb das agrarische Blatt noch am Mittwochabend weil in über ihre außerdienstlichen Erfahrungen bera lediglich mitzuteilen, was der„ Vorwärts" schon früher bekannt ihm einige Ausdrücke und Wendungen vorkommen, pflichtet würden, erklärt Staatssekretär v. Tirpik, daß die Bes gegeben hat. die bei einer Reichsbehörde so ungewöhnlich sind, daß amten mir über Dienstgeheimnisse Verschwiegenheit zu bes In dem Erlaß, wie wir ihn mitteilten, finden sich nämlich wir vorläufig an die Echtheit des Cclasses nicht wahren hätten. Abg. Hoffmann- Hall( südd. Vp.) befürwortet die sehr wichtige Lücken. Einmal fehlt das Tableau der in Aus- glauben tönnen." Zu der That, jene Ausdrücke und Einführung chinesischer Hausschweine nach Deutschland , die ficht genommenen Indienststellungen der Aus- Wendungen, in denen fich das Reichs- Marineamt selbst beschuldigt. Chinesen leiſten in Schweinezucht das Höchſte. landsschiffe und der heimischen Schlachtflotte, zweitens wird den Reichstag übertölpelt zu haben. die Schiffsliste der im Jahre 1910 dienstbereiten Schiffe verschwiegen. Was die Kosten der neuen Marinevorlage betrifft, so Wenn es Herrn Tirpig und der Norddeutschen Allgemeinen 8tg." werden fie sehr erheblich sein. Allein die damals abgelehnten Ernst damit ist, das deutsche Volt rechtzeitig über die neuen Marine- Auslandsschiffe werden ca. 100 Millionen Baukosten beanspruchen. Für die Chinesentruppe wird auf Antrag Müller- Fulda( C.) pläne zu unterrichten, so mögen sie schleunigst die erwähnten Lücken Dazu kommen mun die wirklichen Kosten der vermehrten gegen die Stimmen der Socialdemokraten und der Freisinnigen ergänzen und bekannt geben und folgende Fragen beantworten: Indienststellungen, über deren Höhe man ja dann den Reichstag Boltspartei die Hälfte des geforderten Betrages von 55 000 M., 1, Wie groß ist der Zahl nach die geplante Indienst nicht mehr wird täuschen können. Außerdem hat man damit zu also 27 500 m. bewilligt; ebenso die Verstärkung der Matrosens haltung der Auslandsschiffe, wie sie die Flottenvorlage von rechnen, daß die Zahl der Auslandsschiffe noch größer sein wird, als 119 603 m. 50 f. abgesetzt. Im übrigen wird der Etat unverändert artillerie. Bei den fraglichen Positionen wurden insgesamt 1904/05 bringen soll? Insbesondere wäre es von allgemeinem 1900 abgelehnt wurden. Kurz, es wird eine neue große Flotten genehmigt. Interesse, zu erfahren, wie hoch sich die Zahl der in Oftafien zur vorlage werden, die weit über 100 Millionen erfordern wird. Bei der Begründung der Deutschrift betreffend die Ente Verwendung gelangenden Schiffe stellen wird. Beabsichtigt war, dasselbe Spiel wie bei den früheren Flotten- wicklung des Kiautichou- Gebiets regt vorlagen zu wiederholen. Das erste Flottengesetz von 1898 wurde Abg. Prinz Arenberg( C.) die Errichtung eines Lehr­furz vor den Wahlen durchgedrückt. Niemand dachte daran, daß stuhls für Kolonialrecht an einer deutschen Hochschule an, sich der neue Reichstag kurz nach den Wahlen mit neuen riefigen indem er darauf hinweist, daß die heutige Vorbildung der Kolonial­Flottenforderungen beschäftigen würde. Mit dem jetzigen Plan iuristen unzureichend sei. wollte man das Volk wieder nach den Wahlen überraschen.

2. Wird sich die geplante Vermehrung der Auslandsschiffe mit den Forderungen der ursprünglichen Regierungsvorlage von 1899/1900 begnügen oder wird sie über die damaligen For derungen noch hinausgehen?

Uns sind hinsichtlich beider Fragen allerlei Mitteilungen zu gegangen, wir wollen aber diesmal dem Wunsche des Herrn v. Tirpitz Rechnung tragen und dem Regierungsblatt Gelegenheit geben, vor dem Vorwärts" unfre bisherigen Mitteilungen zu er­gänzen. Man fülle also die Lüden aus!

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Inzwischen wird man bis zu der vollständigen Aufklärung über die neue Flottenvorlage durch die„ N. A. 3." den dreisten Versuchen entgegentreten müssen, als ob das Verhalten des Staatssekretärs der Marine bei den Verhandlungen über die Flottenvorlage ganz korrekt gewesen sei. Wenn sich die Presse der Marinelieferanten über unsre der Wahrheit dienenden, im Interesse der inneren Sicherheit des deutschen Volkes erfolgte Veröffentlichung wutschäumend und lächer­lich fluchend aufregt, so begreift sich das leicht; unsre rechtzeitige Veröffentlichung bedeutet für die Marinelieferanten eine Geschäfts­störung, und darum müssen sich die Industrieritter des Geistes empören. Mögen die Braven schimpfen und hetzen!

Anders steht es mit den offiziösen Versuchen, die Geständnisse des Erlasses als ganz unschuldiger Natur hinzustellen. Herr v. Tirpitz hat in der Budgetkommission eine neuerliche Korrespondenz mit dem Reichs- Schatzsefretär zu seiner Entschuldigung verlesen. Wir verstehen nicht, was jenes Schreiben zur Entlastung beibringen son. Aus jenem Brief erhellt doch nur, daß Herr v. Tirpitz die schlaue Taftit verfolgt, in den nächsten Jahren recht sparsam zu wirt­schaften, um dann im Jahre 1904 für seine neue Marinevorlage recht viel Bertrauensseligkeit zu finden.

Auch das ist von minderer Bedeutung, daß Herr v. Tirpitz die abgelehnten Auslandsschiffe nachfordern wird. Schließlich wäre auch daraus fein moralischer Vorwurf gegen ihn zu erheben, wenn er bei dieser Gelegenheit gleich mehr Schiffe- fordern würde, als er 1899 verlangte.

Worauf es vielmehr in erster Linie antommt, das ist die in dem Erlaß ausgesprochene schwere Selbstbezichtigung, daß er 1899, um die Flottenvorlage zu erlisten, abfichtlich die Kosten der gesamten Judiensthaltung zu niedrig angesetzt habe, weil bei Angabe der wirklich nötig werdenden Summen man dem Reichstag nicht das Märchen hätte aufbinden können, die Marinevorlage würde ohne neue Steuern durchgeführt. Leider hat die„ Norddeutsche Allgemeine Beitung" den entscheidenden Saz des Erlasses nicht durch den Druck hervorgehoben:

Eine( dem jährlichen Bautempo) parallel laufende planmäßige Steigerung der Indiensthaltungen, im besonderen der möglichst beschleunigte organisatorische Aufbau der Schlachtflotte, mußte in den Berechnungen vorläufig außer acht gelassen werden, da eine dem anwachsenden Schiffsbestande entsprechende Steigerung

Unfre rechtzeitige Veröffentlichung hat diese Ueberliftung ver­eitelt. Man weiß jetzt, was uns bevorsteht. Und die nächsten Wahlen werden bereits unter dem Zeichen des neuen Flottengesetzes stehen. Die romantische See- und Weltpolitik steht erst an ihren Anfängen. Es wird Sache des deutschen Proletariats sein, diefem Treiben einer die Rechte des Reichstags mißachtenden Regierung, dieser, gefährliche Abenteuer provozierenden und das Volf schwer belastenden Gloirepolitit Einhalt zu gebieten.

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Nach längerer Diskussion wird ein Antrag Müller- Fulda( C.) mit großer Mehrheit angenommen, der die Hälfte der Mehrforderung für( berittene) Mannschaften, sowie eine entsprechende Vermehrung der Cadres zugesteht.

Im gleichen Sinne äußert sich der Abg. Dr. Haffe( natl.). Die Abgg. Eickhoff( frs. Vp.) und Müller- Sagan( frf. Bp.) bes mängeln die Angaben der Denkschrift bezüglich des Handels und Verkehrs.

Staatssekretär v. Tirpis erklärt, die Handelsübersicht der Denk schrift beziehe sich nur auf den Transitverkehr, der eigne Verbrauch des Schutzgebietes sei nicht einbegriffen. Der Umsatz sei von fünf Millionen auf vierzehn Millionen im letzten Berichtsjahre gestiegen. Eine Uebersicht über die Entwicklung des Eisenbahnverkehrs zu geben, sei das Marine- Amt nicht in der Lage, da die Bahnen sich im Privatbefit befinden. Doch tönne er privatim mitteilen, daß die Frequenz sich erheblich gesteigert hat. Auch bei der Erschließung von Hongkong habe es lange gedauert, ehe sich der Handel entwickelt hat. Roch nach zehn Jahren sei in England angeregt worden, Hongkong als aussichtslos aufzugeben.

Der Germania ", das Organ des eigentlich leidtragenden Centrums, schreibt ergrimmt: Daß das Reichsmarineamt die in dem letzten Flottengefeß abgelehnten Auslandsschiffe in einer Novelle nachfordern werde, kann nicht so sehr überraschen; es jetzt sich damit nur der Gefahr aus, daß Der Staatssekretär griff sodann auf die vor der Tagesordnung die geplante Auslandsflotte abermals abgelehnt wird. Dagegen behandelte Veröffentlichung des ,, Vorwärts" zurütd und verlas macht es einen sehr peinlichen Eindruck, daß das Reichsmarine­ Amt in dem zulegt wiedergegebenen Abschnitt betreffe der Steige aus den Verhandlungen des Reichstages vom 6. Juni 1900 seine rung der Indiensthattungen für die Jahre 1905-1910 zugiebt, den Erklärungen betreffs der Auslandsschiffe. Schon damals sei eine Reichstag getäuscht zu haben, indem es befürchtete, eine wahr Vermehrung derselben als notwendig bezeichnet worden. Diesen heitsgemäße Berechnung dieser Steigerungen werde eine so große Standpunkt habe er auch in der Folgezeit vertreten. Zum Beweise, Steigerung der fortdauernden Ausgaben ergeben, daß damit die Flotten- daß der Erlaß nichts Besonderes enthalte, teilt der Staatssekretär vorlage hätte gefährdet werden können, weil sie dann ohne neue aus einer korrespondenz, die er mit dem Reichsschazz­Steuern nicht durchführbar gewesen wäre. Das ist eine sehr amt geführt hat, eine Stelle mit, die sich auf die zum diesjährigen bedenkliche Taktik, und fobald der Marine Etat im Reichstag Marine- Etat gegebene Vorbemerkung bezieht. Die Stelle lautet: zur Verhandlung kommt, wird das Reichs- Marineamt darüber Rede und Antwort stehen müssen."

Die Freifinnige Zeitung" führt u. a. aus:

Die Budgetfommission war bei Beratung des Flottengefeßes um so mehr veranlaßt, die Steigerung der fortdauernden Ausgaben bis 1910 um jährlich 6 Millionen Mark als zuverlässig anzusehen, als in der Begründung des Gesezentwurfs ausdrücklich hervor des Geſetzentwurfs ausdrücklich hervor­gehoben ist, daß man die Steigerung der fortdauernden Ausgaben bemessen hatte nach der Höhe, auf welche die Ausgaben für das Militärpersonal und die Indiensthaltung vor­aussichtlich anwachsen würden. Zur Beglaubigung dieser Berech­nung sind dann noch besondere Tabellen beigefügt, insbesondere auch eine Berechnung für den voraussichtlichen Geldbedarf für die Indiensthaltung nach vollständiger Ausführung des Flotten planes im Jahre 1920. Und nun soll dies vorläufig" alles falsch gewesen sein und sind die Zahlen deshalb niedriger an gegeben, weil andernfalls die Vorlage vom Reichstag nicht au­genommen worden wäre. Welcher Berechnung des Reichs­Marine- Amts soll fünftig nach diesen Erfahrungen der Reichstag noch Glauben schenken? Wie kann man nach alledem noch Vertrauen zu dem Staatssekretär des Reichs­Marine- Amts haben?"

„ Ich bin der Ansicht, daß Ziffer 1 und 2 der Bemerkung politisch günstig wirkt und mir die Durchbringung des Etats er­leichtert. Bom rein finanziellen Standpunkt dürften um so weniger Bedenken gegen die Bemerkung vorliegen, da dieselbe, einmal auf genommen, in den nächsten Jahren wiederholt werden muß und dadurch einen außerordentlich starken Druck auf die Marine- Ber­waltung ausübt, mit den Anschlagssummen des Kommissionsberichts auszukommen. Wenn dies bis zum Etat 1905 einschließlich d. H. dem letzten Etat vor der Novelle betreffend die Auslands­schiffe gelingt, wird das Reichs- Marineamt nach meiner Ansicht mit Befriedigung auf die Verwaltung der letzten fünf Jahre zurüc blicken können. Bisher ist bei größeren Marinevorlagen ein der­artiges Innehalten der ursprünglichen Anschlagssummen noch nicht möglich gewesen. Es wird auch in diesem Fall nur möglich sein, wenn die planmäßige Entwicklung auf dem Gebiete der Indienst haltungen teine Unterbrechung erfährt und keine unvorhergesehenen Zwischenfälle eintreten."

Der Staatssekretär schließt seinen Ausführungen die Hoffnung an, daß diese Angaben eine Beunruhigung der Bevölkerung ver­hindern werden.