Nr. 47.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die politische Situation in Italien  .

nicht schwer ist.

V

Dienstag, den 25. Februar 1902.

gefolgt sind, den Sturz des Ministeriums herbeigeführt. Mit den Stimmen der äußersten Linken und der Socialisten hätte der ministerielle Kandidat gefiegt.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

schiedensten Seiten berührt, aber viel neues kam dabei nicht mehr zu Tage.

neuer

Die Sigung begann mit einigen heiteren Momenten. Rom  , 21. Februar.( Eig. Ber.) Die heutige Abstimmung in der Kammer bei der Wahl des auschreiben. An die Macht gelangt nach einem erbitterten Stampf am Sonnabend der Berliner   Stadtverordneten  - Bersammlung Aber das Ministerium hat nur allein sich selbst die Schuld zu Bunächst stotterte der Regierungsrat v. Fa Ikenhayn, der Präsidenten, die eine dem Ministerium ungünstige war, und die der äußersten Linken für die Vereins- und Verfammlungsfreiheit, den Vorwurf gemacht hatte, daß sie Kauffmann nur aus darauf folgende Demission des Ministeriums Zanardelli Giolitti hat es nicht den Mut gehabt, fich offen und ehrlich auf die Linke zu Laune wiedergewählt habe, einige Worte der Entschuldigung haben wie eine Bombe eingeschlagen, obwohl die Erklärung derselben fügen; es hat auch unterlassen, seiner Zeit an das Land zu appellieren hervor. Man merkte es seinen endlos verschlungenen und sich durch eine Neuwahl eine solide Majorität der Linken zu Säßen an, Drei Fragen find es vor allem, welche den Sturz herbeigeführt schaffen. Im Gegenteil, es hat versucht, sich auf die verschiedensten Befehl seines Chefs, sprach. Der Chef selbst, der Minister daß er nur widerwillig, bermutlich auf haben: die socialistische Agitation, die Streit- Oppositionsgruppen zu stützen. Und das Stabinett selbst enthielt v. Hammerstein, beteiligte sich nur noch sehr wenig an bewegung und die Frage der Ehefcheidung; die erstere Elemente in sich, die nach den ersten geringfügigen Reformen ihre der Debatte, aber das wenige, was er fagte, genügte ihm, mehr als die zweite, vor allem die Politit des sogenannten liberalen Demission gaben, wie z. B. noch fürzlich der Minister Ginffo, der sich aufs neue der Unsterblichkeit zu sichern. Er erklärte, daß Kabinetts, eine Politik, die in der letzten Periode die Parteien der das Ehescheidungs- Gesetz nicht mit vertreten wollte. Die eigne er inzwischen über die Handhabung des Vereinsgesetzes bei äußersten Linken, besonders die Socialisten durchaus unzufrieden ge- Schwäche, sein Mangel an Aufrichtigkeit hat den Sturz des Kabinetts der Bundesversammlung im Cirkus Busch Grkundigungen ein­macht hatte. Wir haben gesehen, wie der Handelsminister Baccelli im Senat der von diesem vorgenommenen Ver­herbeigeführt. gezogen und erfahren habe, daß allerdings Frauen an der Was wird nun geschehen? Man spricht von Neuwahlen. Es ist Generalversammlung teilgenommen haben. Aber der Polizei. schlechterung des Gesetzes betreffend das Arbeitsamt zu beffer, das Wort dem Telegraph zu überlassen. Was immer auch präsident habe von einer Auflösung Abstand genommen, stimmte. Diese Verschlechterung bestand bekanntlich darin, daß die geschehen möge, die Arbeiterschaft ist bereit, den Kampf für die weil die Frauen nicht selbst in die Ver. Vertreter, welche nach dem ursprünglichen Entwurf seitens der Ar- politischen Freiheiten aufzunehmen. beitskammern und der Arbeitervereinigungen in das Arbeitsamt handlungen eingegriffen, sondern nur zu­Ein gehört hätten. zu delegieren waren, diesen mun abgesprochen wurden. Der Minister Beweis dafür, wie Nach Meldungen der Blätter wird der König die Demission der Grundsatz des des Innern bedroht die Eisenbahn Angestellten, bes kabinetts nicht annehmen. Das Kabinett soll nach immer weitere Fortschritte macht! Socialdemokratischen Ver­Rechts in zweierlei Preußen welche den Streit beschlossen haben, falls man ihre Forderungen, die Prüfung der politischen und parlamentarischen Lage beschlossen einen wird sogar die Veranstaltung von Tanzkränzchen ver­sie in ihrem Memorandum niedergelegt haben, nicht erfüllt, mit ge- haben, demnächst nach der Ernennung eines neuen richtlicher Verfolgung. Diese Drohung ist ja lächerlich, aber sie Arbeitsministers in der Kammer vollzählig zu erboten, sobald Frauen daran teilnehmen; der Bund der Land­zeigt, von welchem Geiste die Regierung jetzt durchdrungen ist, wie ich einen und eine namentliche Abstimmung über die wirte dagegen darf unter den Augen der Polizei das Gesetz wenig fie die Koalitionsfreiheit achtet. In derselben Richtung der Regierungspolitit herbeizuführen. übertreten. Würde der Minister die Konsequenz aus seinen parteiischen Weise hat die Regierung auch Stellung genommen im Ga 3- arbeiter Streit zu   Turin. Seinen Kollegen schließt sich der Minister der Posten und Telegraphen, Herr Galimberti, würdig an; den Post- und Telegraphen- Angestellten verbietet er jede Versammlung und nimmt ihnen auch die Möglichkeit, sich zu organisieren. Er ist selbst so weit gegangen, etliche der Führer durch Verseßungen zu bestrafen. hielt am Montag nur eine furge Sigung ab, bon der nicht Der Erfolg ist, nebenbei bemerkt, den Wünschen des Ministers Der Erfolg ist, nebenbei bemerkt, den Wünschen des Miniſters recht anzusehen war, weshalb sie überhaupt anberaumt durchaus nicht entsprechend, die Post beamten haben nämlich worden war, denn das Thema, das zur Verhandlung stand, Filippo   Turati zu ihrem Präsidenten ernannt. Hie und da sind noch die alten Instrumente der Neaktion, die Präfekten werden können. Bei Beginn der Verhandlung waren genau da sind noch die alten Instrumente der Reaktion, die Präfekten hätte ganz gut bis zum nächsten Donnerstag verschoben und die alten Polizeibeamten verblieben, die zu beseitigen fünf Abgeordnete im Saal anwesend, deren Zahl im Laufe man nicht den Mut hatte, und welche ihre Gewalt der Sigung auf etwa dreißig stieg. Diese dreißig sonderten politik und Verlegung der Gesetze ruhig in der Weise fortsetzen, wie sich in drei kleine Häuflein, von denen das kleinste auf der fie es unter Bellong gewohnt waren. Das Zwangsdomicil foll zwar aufgehoben sein, in Wirklichkeit wird es noch immer Rechten, das größte auf der Linken saß. angewandt, besonders gegen die Anarchisten.

Politische Meberlicht.  

Berlin, den 24. Februar.

Der Reichstag

Vorgenommen wurde die zweite Lesung des Etats der Zölle umfaßt die Getreidezölle und bringt der Zölle und Verbrauchssteuern. Der Etat etwa 500 Millionen ein. Er wurde zunächst der Budgetfommission überwiesen.

Das positive" Programm der Regierung, wie es durch die Thronrede bekannt geworden, enthält zwar eine populäre Forderung, nämlich das Ehescheidungsgesetz, aber in einer so schwächlichen Form, daß es beinahe wertlos wird. Auch die angekündigte Herabfezung Der Etat der Verbrauchssteuern setzt sich zu­des Salzpreises kann nur wenig befriedigen, so lange die Ausgaben sammen aus der Tabak, Zucker, der Salz-, der Branntwein für Heer und Marine aufrecht erhalten bleiben. Halbe Maßregeln und der Brausteuer und der Verbrauchsabgabe für Brannt bleiben auch die Arbeitergeseze, welche die Regierung plant. wein. Der Gesamtertrag der Zölle und Verbrauchssteuern ist Das Gesetz betreffend die Frauen- und Kinderarbeit in den Fabrikfen auf 807 Millionen, um 3 Millionen geringer als im Vorjahr, bleibt weit hinter den berechtigten Wünschen der Arbeiterschaft zurück, während das Gesetz, das den Arbeitskammern und den Arbeiter­beranschlagt. vereinigungen die juristische Persönlichkeit geben will, deren Bewegungsfreiheit arg beschneiden würde. Die so geschaffene Situation veranlaßte die socialistische Gruppe und den Parteivorstand, zu beschließen, durch eine fest geschlossene Opposition die Gefahr einer legalen Einschnürung der Arbeiter beivegung zu verhindern.

Worten ziehen, so müßte er dem Landtage so bald wie mög­lich eine Novelle zum Vereinsgesetz vorlegen und den Frauen die Bethätigung am politischen Leben in uneingeschränkter Weise gestatten. Wir besprechen den interessanten Fall auch noch an andrer Stelle des Blattes.

Im übrigen verlor sich die Debatte in Einzelheiten. Abg. Dr. Crüger( frs. Vp.) betonte die Notwendigkeit einer Abänderung des Vereinsgesetzes und regte die Verleihung des Stadtrechts an die großen Landgemeinden   Wilmersdorf, flärung ab, daß es nur an den Gemeinden selbst liege, wenn  Lichtenberg und Weißensee an. Der Minister gab die Er­ihnen bisher das Stadtrecht noch nicht verliehen sei; früher oder später würden sie es erhalten.

Auf die Beschwerden des Abg. Hansen( Däne) über den Köllerkurs in Nordschleswig erwiderte der Minister in scharfem Tone, daß die Regierung nicht daran denke, von ihrer bewährten Politik in Nordschleswig Abstand zu nehmen, sondern mit aller Energie fortfahren werde, im   deutschen Lande deutsche Politik zu treiben. Natürlich mit demselben negativen Erfolge wie mit ihrer Polenpolitik!

Einen großen Teil der Sizung füllte der häusliche Streit zwischen den Nationalliberalen und dem Bunde der Landwirte aus. Diederich   Hahn war, wie er in bekannter Wichtigthuerei erzählte, eigens mit mit dem Nacht­zug von einer Agitationstour am   Rhein zurückgeeilt, um den Liberalen Mores zu lehren. In seiner an Größenwahn er­Nur bei der Tabaksteuer sette eine Debatte ein. Der innernden Weise drohte er, der selbst nur mit Hilfe der Bündler Röside fonnte seine Sehnsucht nach höheren Nationalliberalen gewählt ist, den Nationalliberalen und Tabatzöllen nicht zurückdrängen. 85 W. Zoll für ausländischen und 45 M. Steuer für Bundes. Gegenwärtig werden dem Centrum mit der Entziehung der Unterstützung des Er wurde aber bon den Abgeordneten einheimischen Tabak für den Doppelcentner erhoben. Diese v. Eynern( natl.) und Dr. Barth( frs. Vg.) arg zerzauft. Spannung ist Herrn Röfice zu gering. Er will dem   deutschen Am Dienstag geht die Debatte weiter.- Die dem Ministerium Zanardelli- Giolitti getvährte Unterſtügung, ländischen Tabaks möglichst erschwert wird. Mit nationaler Tabakbau dadurch zu Hilfe kommen, daß die Einfuhr aus­so heißt es in der angenommenen Erklärung, war notwendig zur Begeisterung trat er für die Vorzüglichkeit des   Pfälzer und Verteidigung der proletarischen Organisationen, deren Unterdrückung Ohlauer Gewächses ein. Hörte man ihn, so müßte man durch eine Regierung, welche die Gewaltpolitik Belfour' fortgesetzt glauben, daß in den   deutschen Schlössern die schweren hätte, berhindert werden mußte. Aber heute, nachdem das Proletariat Importen ganz unbekannt sind und daß der richtige Junker um zur Thatsache geworden. Lord   Rosebery und Genoffen haben von der Freiheit profitiert und sich eine Organisation von starter sich nur dann zufrieden fühlt, wenn er eine einheimische sich von der offiziellen liberalen Partei losgesagt. Wie viele ihrer Widerstandskraft geschaffen hat, muß sich die Partei der Politit des Stinkadero genießen kann. sein werden, ist noch nicht bekannt. Sicher ist indes, daß sich Kabinetts Zanardelli widersezen als einer Politik, die nicht weniger Rosebery der konservativen Partei nicht anschließen wird. Es ist Unser Genosse Molkenbuhr trat dem Redner scharf allem Anschein nach sein Bestreben, an die Gründung einer gefährlich ist als jene Gewaltpolitit. Aus diesen Gesichtspunkten entgegen. Er wies ihm nach, daß er keine Ahnung von den focial- imperialistischen Partei zu schreiten. Sein Appell heraus haben die Socialisten heute in der Kammer gegen den Verhältnissen in der Tabakindustrie habe und erinnerte an die an feine früheren Parteigenoffen, ihr Brogramm zu revidieren(„ die ministeriellen Kandidaten gestimmt und ihre Stimmen auf den Doyen schweren Schädigungen, die die Erhöhung des Tabakzolles für Tafel rein zu waschen"), wurde vom liberalen Führer Sir Campbell­die Tabatarbeiter mit sich gebracht habe. Daß er in einer Bannerman in einer Rede in Leicester endgültig zurückgewiesen. Die konstitutionelle Opposition jetzt sich zusammen aus Anhängern fleinen Nebenbemerkung des Tabakbauers Hey I zu Herrns- Hierauf antwortete Rosebery in einem Briefe an die" Times" von von Lacara, dem Centrum, welches Sonnino zu seinem beim gedachte, nahm ihm der Präsident so übel, daß er das gestern:" In seiner Rede fragt mich mein Freund Sir Henry Camp­Chef hat, und dem rechten Flügel, welcher Rudini folgt. Eingehen auf persönliche Verhältnisse der Abgeordneten aus- fpreche.. Außer der Lüfternheit nach Macht, welche bei derartigen Leuten brücklich rügte. immer vorhanden ist, hat diese Opposition das Ministerium nament

des Socialismus, Andrea   Costa, vereinigt.

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Der Schatzsekretär Frhr. v. Thielmann bestritt den lich aus folgenden Motiven bekämpft: aus Furcht vor der Streit- ständigen Rückgang des   deutschen Tabakbaues und suchte die bewegung, die überall in   Italien herrscht eine ganz natürliche Vorzüge der gegenwärtig bestehenden Gewichtssteuer gegen Erscheinung, die in den Perioden der wirtschaftlichen Wiedergeburt über der Wert- und Flächensteuer hervorzuheben. Die in allen Ländern sich zeigt- aus Furcht vor der socialistischen Pro- weitere Debatte bestand in Auseinandersetzungen zwischen den paganda, die überall große Fortschritte macht, aus der Erwägung Abgeordneten Heyl zu Herrnsheim und Röside heraus, daß die Herbsetzung des Salzpreises um 10 Cts. das Budget mit unsrem Genossen Molkenbuhr. erschüttern könnte, und in legter Linie wegen des Ehescheidungs­gefeges, welches, trotzdem es nur eine halbe Maßregel darstellt, die größte Opposition des Vatikans und der Frauen hervor gerufen hat. Viele Deputierte fürchten deswegen die Opposition ihrer Wähler, welche, was namentlich für den rückständigen Süden gilt, Petitionen gegen das Ehescheidungsgesez unterzeichnet haben.

Das Geschrei der Kapitalisten, die sich durch die Forde­rungen in ihrem Profite bedroht fühlen, und der Ruf der Frauen find nicht ohne Einfluß auf eine große Zahl der Deputierten ge­blieben, welche ihr Votum gegen das Bißchen politische Freiheit und

Die nächste Sigung wurde auf Donnerstag vertagt, um der Budget- und Bolltarif- Kommission das Feld während zweier Tage zu überlassen. Die Budgetkommission hat außer dem ihnen heute überwiesenen Titel der Zölle nur noch den Etat der Eisenbahnen zu beraten.

prüfungen und Petitionen zu beschäftigen haben. Der   Reichstag wird sich am Donnerstag mit Mah1. Abgeordnetenhaus.

Die liberale Spaltung und die Arbeiter.  London, 22. Februar.( Eig. Ber.) Die feit Monaten erivartete Secession der liberalen Partei ist

bell- Bannerman, ob ich innerhalb oder außerhalb seines Beltes Als Pontifeg hat er aus seinem" Belte" meine Er­klärungen über die Reinwaschung der Tafel und über Homerule mit dem Baune belegt. Auch unsre Ansichten über den Krieg und dessen Methoden find nicht die gleichen. Ich bleibe also außerhalb des Beltes und, wie ich glaube, nicht allein". Der Brief hat eine ungewöhnliche Sensation hervorgerufen. Denn

das Unvermeidliche kommt oft unerwartet", bemerkt heute die " Daily Chronicle".

Die unmittelbare Ursache zu dem Scheidebriefe war Campbell­Bannermans Rede vom letzten Mittwoch in Leicester. Die liberale Ver­einigung hielt dort eine Konferenz ab und forderte die Regierung auf, von ihrer Forderung der bedingungslosen Unters werfung der Boeren Abstand zu nehmen. Am Abend des selben Tages sprach Campbell-   Bannerman in einer öffentlichen Ver sammlung; er bekannte sich unumivunden als Liberaler im Sinne Gladstones und forderte Rosebery auf, sich klar darüber auszusprechen, welchem Bager er angehöre. Die Antwort Roseberys war der früher angeführte Brief an die„ Times".

Die liberale Konferenz würde für uns feine große Bedeutung haben, wenn sich an ihr nicht auch drei Arbeitervertreter

immer einige   englische Parade- Arbeiter als Redner auftreten. Es

Antiflerifalismus des Ministeriums ganardelli abgegeben haben. Das Abgeordnetenhaus setzte am Montag die General- beteiligt hätten. In einer richtigen liberalen Versammlung müssen Unter dem Schutze der geheimen Abstimmung( das ist die bei ihnen debatte zum Etat des Ministeriums des Innern fort. Noch waren anwesend: Broadhurst, Maddison und Harwey. Legerer trat übliche Art des Kampfes) haben sie weiße Bettel in die Urne gelegt einmal wurden alle die Fragen, über die sich das Haus an für Lord   Rosebery als den Führer des Bolles ein; Maddison und so mit den Socialisten, welche in loyaler Weise ihrer Politik den beiden letzten Tagen unterhalten hatte, nach den ver- für Campbell-   Bannerman; Broadhurst wußte noch nicht recht, wie