Die von Eurer Hochwohlgeboren namens Ihres Mandanten, Maurers Paul Hoffmann , eingelegte Beschwerde vom 27. v. M. in Vereinsangelenheiten sehe ich als erledigt an, nachdem inzwischen die überwachenden Polizeibeamten angewiesen sind, in polizeilich überwachten Vereinsversammlungen von der Befugnis, die Entfernung der Frauen zu verlangen, dann keinen Gebrauch zu machen, wenn diese nur als Zuschauerinnen und nicht als Teilnehmerinnen erschienen sind, und diese ihre Eigenschaft auch durch ihr Verweilen in von dem eigentlichen Bersammlungsraum räum lich getrennten Plägen äußerlich hervortritt. In Vertretung: Friedheim."
Damit wäre also für Berlin , wenigstens für die Zeit, so lange Herr von Hammerstein im Ministerium des Junern regiert, ein fleiner Erfolg errungen. Draußen in der Provinz geht die alte Wirtschaft weiter, indem die Polizei alle Hinterthürchen benügt, die die ministerielle Aeußerung offen läßt. Wie das gemacht wird, dafür zwei Beispiele.
richtigung zukommen zu laffen, daß die Feier des 1. Mai in unfern Betrieben nicht geduldet wird und daß die Feiernden als Streifende zu betrachten sind. Demgemäß wollen Sie Vorstehendes Ihren Mitgliedern mitteilen, damit in sämtlichen Betrieben ein einheitliches Handeln ermöglicht wird.
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Hohachtungsvoll
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smdan B. Ausgänge: Diverse Unkosten: ( Porto f. Kreuzbänder, Gebühren für Ueberweisungen, Porto und Depefchen d. Redaktion, Telephon, Steuern, Beleuchtung, Laufburschen der Redaktion, Schreibutensilien, Geschäftsbüch., Formulare 2c. 2C.) eine Beitungs- Abonnement
Mitarbeiter: Politik
des letzten Jahres ins Leben gerufen worden die„ Bolts- Zeitung für Die Parteipreffe. An neuen Partei- Organen sind im Laufe bas, Muldenthal" für den XIV. sächsischen Wahlkreis, erscheint in Redacteure das Muldenthal" für den XIV. sächsischen Wahlkreis, erscheint in Leipzig als Kopfblatt der dortigen Volkszeitung". Weiter„ VolksZeitung für die Kreise Landeshut- Boltenhain- Janer" und die In Hannover war eine Versammlung der Maurer- Verbands- Posener Bolts- Zeitung", beide Blätter dreimal wöchentlich er- Depeschen u. Parlamentsberichte stelle aufgelöst worden, weil Frauen anwesend waren. Auf die erscheinend als Ableger der Breslauer Volkswacht". hobene Beschwerde erfolgte folgende Antwort:
Die Zahlstelle ist ein politischer Verein im Sinne des§ 8 des Vereinsgesetzes vom 11. März 1850. Zu Versammlungen und Sigungen solcher Vereine dürfen aber Frauenspersonen nur dann zugelassen werden, wenn sie nicht als eigentliche Teilnehmerinnen, fondern lediglich als Zuschauerinnen zugegen sind und die Annahme ihrer aktiven Beteiligung an denselben von vornherein ausgeschlossen erscheint. Letzteres ist nur dann der Fall, wenn ihr Platz von dem Bersannulungslokal räumlich getrennt ist, derart, daß sie sich in durch ausreichende Schranken abgesonderten Nebenräumen oder Logen befinden. Dies traf in der fraglichen Versammlung nicht zu. Die erschienenen Frauen befanden sich mit den anwesenden männlichen Personen zusammen und unabgesondert in ein und demselben Saal. Auch, als sie auf die Aufforderung des überwachenden Polizeibeamten in den Nebenfaal geführt worden, war die obige Voraussetzung nicht erfüllt. Denn, nachdem die Jalousien, welche die beiden Säle trennten, emporgezogen und dadurch zwischen denselben Oeffnungen eine Gesamtbreite von 8,32 Meter Hergestellt worden, war zwischen den beiden Räumen ein ungehinderter Verkehr ermöglicht, der keine Garantie dafür bot, daß die aktive Beteiligung der in dem Nebensaal untergebrachten Frauen in der Versammlung von vornherein ausgeschlossen war. Der überwachende Polizeibeamte war daher berechtigt, wie verpflichtet, die gänzliche Entfernung der Frauen anzuordnen."
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Noch intereſſanter ist die Entscheidung der Weißenfelser Polizei
auf eine Beschwerde aus gleichem Anlaß. Da heißt es:
„ Auf die Eingabe vom 17. d. Mts. gereicht Ihnen zum Bescheide, daß der Polizeibeamte befugt war, am 5. d. Mts. die Frauen aus dem Versammlungszimmer des Socialdemokratischen Vereins hinauszuweisen, weil jene nach der Lage der Gesamtumstände nicht als unbeteiligte bloße Zuschauerinnen, sondern als Teilnehmer an der Versammlung anzusehen, waren. Dagegen erschien es nicht notwendig, daß die Thür zur Garderobe, in welcher sich später die Frauen befanden, geschlossen wurde, weil von dort aus eine Beteiligung nicht mehr zu erwarten war. Allerdings würde eine„ Beteiligung" was für fünftige Fälle zu beachten ist dann auch aus einem Nebenraum anzunehmen fein, wenn die Frauen in irgend einer Weise, z. B. durch Zwischenrufe oder Bezeugung von Beifall und dergl. sich be
merklich machen."
Man sieht, die Polizei weiß sich zu helfen; eine der im„ befonderen Segment" untergebrachten Frauen braucht nur zu niesen und der überwachende Beamte hat den gewünschten Vorwand, wegen Zwischenrufe u. dergl." die Versammlung zu schließen. Der ganze Borgang zeigt, wie unhaltbar die Bestimmungen der aus der Reaktionsperiode stammenden Vereinsgesetzgebung sind und wie dringend deren durchgreifende Reform ist.
Daß die unhaltbaren Zustände durch die Rechtsprechung" unfrer höchsten Gerichtshöfe nur noch verworrener gestaltet werden, ist leider Thatsache. Den neuesten Record auf diesem Gebiete hat das preußische Ober- Verwaltungsgericht geliefert, indem es aussprach, daß ein Komitee von drei Personen bereits ein Verein im Sinne des§ 2 des Vereinsgesetzes ici. Es bedarf also nur noch eines Schrittes, dann wird in jeder Ehe zwischen Mann und Frau ein Verein im Sinne des Gesetzes gefunden.
Zu den neuerdings sehr beliebt gewordenen Mitteln, den Arbeitern das Versammlungsrecht illusorisch zu machen, gehört die Verhängung einer frühen Polizeistunde über die Lokale, die den Arbeitern zu ihren Bersammlungen noch zur Verfügung stehen. Zwar ist die Anwendung der Polizeistunde, wenn nach deren Eintritt der Ausschant in dem Lokale eingestellt wird, eine direkte Verlegung der Bestimmungen über das Verfammilungswesen und der preußischen Verfassung, aber eine sich ihrer Bedeutung bewußte schneidige Polizei setzt sich über solche Kleinigkeiten leicht weg. Ganz unglaubliche Borgänge werden in dieser Hinsicht aus Danzig gemeldet, wo es unjren Genossen im Verein mit den Gewerkschaften gelungen war, sich ein eignes Votal einzurichten. Die Polizei hat nicht nur jede Versammlung in diesem Lokal bis auf weiteres verboten, sondern auch die Polizeistunde auf acht Uhr abends festgesetzt.
Im übrigen steht in der preußischen Verfassung noch immer Artikel 29, Abs. 1, welcher lautet:
Alle Preußen sind berechtigt, sich ohne vorhergängige obrigteitliche Erlaubnis friedlich und ohne Waffen in geschlossenen Räumen zu versammeln."
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Neue Welt
Juli Oftober Januar: AprilSeptemb. Dezemb. März Juni: Summe
1901
1901
1902
1902
1650
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Versamml. Lokales
5094 45 335 60 1955 80 12351 55 6811 35 1001 40
8099 606930 90 412 2957 70 11914 20 12130 75
381 95 2777 35
8850 95 28975 90 421 55 1551 10 2422 15 10113
13741 65 50138 15
6026 30
6229 75
8795 20 27862 60
887 15
•
857 10
790 70 3536 35
3058 55
4133 70
3623 90
3869 95
14686 10
703
1154
1691 10
1457 50
5005 60
8061 10 3579
8200 80
7499 90
7493 40 31255 20
1247 50 203 20
3479 1247 50
4004 50
3975 25 15037 75
1247 50
1247 50
4990
322 85
414 20
404 60
80218 60
1263 75 1020,80
Die in Bant erscheinende„ Nordwacht" wird seit 1. Juli drei- Gehälter der Expedition. mai, gegen früher einmal, wöchentlich ausgegeben; die Märkische Miete Volksstimme" in Forst erscheint feit 1. Oktober täglich, statt bis dahin Gerichtstoften dreimal wöchentlich. Das zehnjährige Jubiläum ihres Bestehens Redaktionsbibliothek Druckrechnung feierten im abgelaufenen Jahre die„ Mecklenburg . Volts- Zeitung" in Rostock , das„ Volksblatt für Anhalt" in Dessau und als täglich erscheinendes Blatt das„ Saalfelder Volksblatt".
Zu erscheinen aufgehört hat die Altena- Iserlohner„ Vollstribüne", die als Kopfblatt der Rheinisch- Westfälischen Arbeiter- Beitung" her gestellt wurde. Im Wahlkreise Altena- Iserlohn ist an Stelle der Volkstribüne" die„ Elberfelder Freie Presse" als offizielles Parteiblatt eingeführt.
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323 50 253 70 143 90 99361 50 112891 108299 10 102791 05 423342'65 Gesamt- Ausgabe M. 144168| 60| 161944 40 156251[ 156414 951618778,95 Gewinn. 14080 40 16065 15 13310 90 17145 40 60601 85 wie oben unter A. M. 158249|-| 178009| 55| 169561| 90| 173560| 35| 679380| 80 Der Gesamtüberschuß beträgt M. 60 601,85 Berlin , den 7. August 1902.
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Revidiert und für richtig befunden:
Zur socialistischen Presse Deutschlands gehörten am 1. Juli 1902 W. Bod. Fr. Brühne. Ed. David. F. J. Ehrhart. neben dem Centralorgan„ Vorwärts" und der wissenschaftlichen Aug. Kaden. H. Koenen. H. Meister. Theodor Wochenschrift Neue Zeit": Megner. Clara Zetkin . 54 täglich 19.80 10 wöchentlich 3 mal
3175013
1 mal erscheinende Zeitungen
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4
2 mal
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7
1 mal
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1 monatlich 2 mal 1 mal
2
außerdem 2 alle 14 Tage erscheinende Wigblätter und 2 wöchentlich heraustommende illustrierte Unterhaltungsblätter, fowie die Gleichs heit", Zeitschrift für die Interessen der Arbeiterinnen.
Zur Gewerkschafts presse zählen: e680
17 8:
1 wöchentlich 3 mal erscheinende Zeitung 32 1 mal
101
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2 monatlich 3 mal
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21
2 mal
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Die Buchhandlung Vorwärts hatte im abgelaufenen Geschäfts jahre wesentlich unter der Verschlechterung der Erwerbsverhältnisse nahme, Monat für Monat ein Sinken der Umsatzziffern, und erst die zu leiden; ihre Monatsausweise zeigen, mit einer einzigen AusMonate Mai und Juni d. J. setzen mit einer erheblichen Steigerung wieder ein. Während im Vorjahre der Umsatz 201 290 m. betrug, sant er in diesem Jahre auf 193 754 M.; so konnten denn auch in diesem Jahre aus den Geschäftsüberschüssen nur 15 000 m. an die Parteitasse abgeführt werden. erat es
Die Verminderung des Reingeivinnes erklärt sich andrerseits auch daraus, daß die Herausgabe des Schippelschen Handbuchs mit Kosten verbunden waren, die bei dem Absatzkreise, der hierbei in Eine Neuerung in der Parteipresse ist insofern eingeführt worden, Frage kam, und den bei uns üblichen Preisen von vornherein jeden Gewinn ausschlossen und wobei die Frage, ob das Buch den ges als dem Unterhaltungsblatt Neue Welt" eine regelmäßige Annoncen hegten Erwartungen entspricht oder nicht, keine Rolle spielt. Die beilage beigegeben wird. Diese Neuerung hat sich mit Rücksicht auf Barteigenossen haben von dem Handbuch vielfach eine Art die hohen Kosten der Herstellung der„ Neuen Welt" notwendig gemacht. Enzyklopädie der Politik und Volkswirtschaft, ein Bademecum durch Durch die Einführung des Rotations Illustrations Druces ist zwar alle politischen und volkswirtschaftlichen Begriffe erwartet; diese Aufdie Herstellung des Blattes wesentlich verbilligt worden, da aber im Interesse unster Lokalpresse, die die„ Neue Welt" als Sonntags- gabe tonute im Rahmen eines Handbuchs nicht gelöst werden. Beilage giebt, der Preis derselben fast um ein Dritteil ermäßigt ist, so so schlug der mit den Vorarbeiten betraute Verfasser schließlich die ergab sich immer noch ein Deficit, das durch die Annoncen- Beilage gedeckt dem Gebiete der Arbeiterschutz Gesetzgebung das einschlägige Herausgabe eines Reichstags- Handbuchs vor, das in erster Linie auf werden soll. Den gegen einzelne Annoncen laut gewordenen Be historische Material für die Agitation und den parlamentarischen schwerden aus dem Leserkreise hat die Verwaltung der„ Neuen Welt" Weiterbau liefern sollte und dabei naturgemäß mehr Gewicht darauf nach Möglichkeit Rechnung getragen. Dem auf früheren Barteitagen legen mußte, aftenmäßiges Material über die Haltung und Stellung wiederholt gefaßten Beschlusse auf Herausgabe eines socialdemo- legen mußte, aftenmäßiges Material über die Haltung und Stellung fratischen A- B- C- Buches ist im Laufe des Jahres insofern entsprochen, der gegnerischen Parteien und der Regierung den Genossen an die Dieser Vorschlag wurde vom Parteivorstand wie als in der Buchhandlung Vorwärts das„ Socialdemokratische Hand- Hand zu geben. es war der einzige Weg, endlich einmal die vom Verlag acceptiert buch, ein Führer durch die Zeit- und Streitfragen der Reichsgesetz verschiedenen Parteitagsbeschlüsse in dieser Angelegenheit zur Ausgebung", erschienen ist. führung zu bringen. Ob der Verfasser die gestellte Aufgabe gelöst hat, unterliegt dem Urteil der Leser; nach den bisher laut gewordenen Urteilen hätte er vielleicht besser gethan, die von ihm als selbstverständlich und bekannt vorausgesetzte socialdemokratische Kritik mehr zu betonen.do iration bil
Der Beschluß der Berliner Genossen, das Centralorgan der Partei, den Vorwärts" und die übrigen in Berlin herzustellenden Partei- Drudarbeiten in Zukunft in einer eignen Druckerei herstellen zu lassen, geht seiner Ausführung entgegen. Am 1. Oktober soll die neue Druckerei eröffnet werden, zu deren Einrichtung von den Berliner Genossen und speciell durch die Gewerkschaften mehrere Hunderttausend Mark als Darlehen beschafft wurden.
Der Neue Weltfalender, als offizieller Parteikalender, erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit in den weitesten Voltskreisen. Im letzten Jahre ist der Kalender in einer Auflage von 140 000 Exemplaren erschienen und abgesetzt worden. Auch der im Parteiverlag erscheinende Arbeiter- Notizkalender erfreut sich eines immer mehr steigenden Absages.
Nach dem außergewöhnlich hohen finanziellen Ertrag des vorigen Berichtsjahres weist das diesmalige Ergebnis des Vorwärts" einen Rückschlag von ca. 20 000 m. auf. Indessen ist dieser Minderüberschuß nicht auf eine Verminderung der Abonnentenzahl, die sich vielmehr trotz der wirtschaftlichen Ungunst in der Höhe von 56-58.000 erhielt, sondern auf einen Inseratenausfall von etwa 25 000 M. gegen das Vorjahr zurückzuführen; auf diesem Gebiet hat die Krisis ihre Wirkungen gezeigt.
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Die schlechten Eriverbsverhältnisse, die den Arbeiter zu Eins schränkungen aller Art und in erster Linie natürlich zur Einschränkung der litterarischen Bedürfnisse zwangen, bedingten, daß die Buchhandlung mit der Herausgabe neuer Agitationsschriften etwas langsamer als in den Vorjahren vorging. Neben dem Socialdemokratischen Reichstags- Handbuch", das in einer Auflage von 4000 Exemplaren erschien, hat der Verlag die of instyschen Aufklärungsschriften über das Christentum in einer Auflage von ca. 25 000 Exemplaren abgesezt; Berns hards: und „ Krach, Krisis Arbeiterklasse" erschien in 12 000 Auflage, Heinemanns:" Führer durch die Straf prozeß- Ordnung" in 5000 Eremplaren. 8ettins: Geistiges Proletariat, Frauenfrage und Socialismus" in 3000 Exemplaren. Die Opfer fiel, monatelang beschlagnahmt war und dann endlich durch Arbeitslosen Zeitung" die dem Eifer der Polizei zum Gerichtsspruch freigegeben wurde, wurde in 76 000 Exemplaren, die Oster- 8eitung" in 113 000 Exemplaren und die Mai Beitung in 277 000 Exemplaren ausgegeben. Das Protokoll eine Auflage von Die Thätigkeit der Redaktion wurde in diesem Jahre durch ge: des Lübecker Parteitages erzielte richtliche Eingriffe empfindlich gestört. Wegen Veröffentlichung von 34 000 Exemplaren, der Arbeiter Notiz kalender eine Hunnenbriefen und Telegrammen über die Kriegsführung wurden solche von 44 000, indem nämlich der Verlag mit einzelnen Gewerknicht weniger als drei Redacteure, und zwar die Genossen John, schaften Abkommen traf zur Herausgabe von Sprcial- Fachkalendern. neues socialistisches Charakterstück von Preczang:„ Die Schmidt, Schröder zu sieben, sechs und vier Monaten Gefängnis Ein verurteilt, ohne daß das gerichtliche Verfahren auch nur in einem Polizei als Ehestifterin" wurde in 2000 Exemplaren ausgegeben. wesentlichen Punkte die Unrichtigkeit der socialdemokratischen Kritit Von früheren Publikationen wurde Bebel, Christentum und und der„ Vorwärts"-Veröffentlichungen erwiesen häite. John und Socialdemokratie" in 37 000 Exemplaren neu aufgelegt, das ProSchmidt haben am 25. Juli Plößensee bezogen, während Schröders gramm in 10 000 Exemplaren, Führer durch das Vereinsgeset" in Strafe noch nicht rechtsfräftig geworden ist. @ims 3000 Exemplaren.
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Die Maifeier. Die Feier des ersten Mai hat auch in diesem Jahre in umfänglichstem Maße und in würdigster Weise stattgefunden. inch unternommen, gegen einen vierten Redacteur, den Genossen Weiter hat auch die Staatsanwaltschaft den wunderbaren VerDas Unternehmertum hat vielfach die Gelegenheit wahrgenommen und die Arbeiter, die am 1. Mai nicht zur Arbeit erschienen waren, eid, einzuschreiten und zwar nicht wegen eines Preßvergehens, Kaffenbericht. Die Gesamteinnahmen des Berichtsjahres über sondern wegen eines für den Rest der Woche von der Arbeit überhaupt ausgesperrt. Der sich der Schlerei schuldig gemacht haben dadurch, daß er den Tirpiz- die als die eigentlichen Barteibeiträge zu betrachtenden allgemeinen gemeinen Verbrechens. Leid soll nämlich steigen die des Vorjahres in runder Summe um 20 000 M., während schlechte Geschäftsgang ließ dem Prozentum dieses Auskunftsmittel sehr angebracht erscheinen. Man traf damit zwei Fliegen auf einen Erlag verantwortlich zeichnete. Dieſe intereſſante juristische Neuheit Einnahmen mit rund 600 M. hinter den Eingängen des Vorjahres Schlag. Man ersparte für ein paar Tage den Lohn für die Arbeiter scheint man indessen wegen ihrer völligen Unmöglichkeit nicht weiter zurückgeblieben sind. Die immer noch andauernde wirtschaftliche Strife und konnte zugleich die ordnungsparteiliche Gefimmung ins gebührende verfolgt zu haben; wenigstens hat man bis zum Abschluß des Berichts hat besonders während des Winterhalbjahres sehr ungünstig auf die Kassenverhältnisse eingewirkt und ihr ist in der Hauptsache auch der Licht stellen. Die Arbeiter haben für dieses billige Prozentum den nichts von weiteren gerichtlichen Schritten vernommen. 20 000 m. weniger nötigen Humor gehabt und aus den Gewerkschaftskreisen den Gemaße Erwähnt ſei noch, daß der„ Vorwärts" diesmal sich auch des starfe Rückgang im Ueberschuß des„ Vorwärts" regelten Ersatz geleistet. Alles in allem war die Zahl der letzteren wirksamisten Mittels der modernen Propaganda bedient hat, indem als im Vorjahre zuzuschreiben. nicht von besonderer Bedeutung. Die Versammlungen, die am er ein künstlerisch kraftvolles und agitatorisch eindringliches großes In den ersten 5 Monaten des Berichtsjahres betrug das 1. Mai vormittags abgehalten wurden, waren durchweg sehr gut Platat anfertigen und verbreiten ließ. Deficit 79 244,19 M. und nach weiteren 3 Monaten immer noch 71 748,20 m. Von diesem bedenklichen Stand der Parteibesucht. Abends fanden sich Hunderttausende zu den überall arrangierten Festen zusammen und bewiesen damit, daß der 1. Mai
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Die genaue Specifikation der Einnahmen und Ausgaben folgt finanzen wurde den Parteigenossen im Laufe des Sommers
ein Weltfeiertag für das Proletariat im schönsten Sinne des Wortes nachstehend: geworden ist.
Die Polizei hat zur Maifeier in ihrer Weise beigetragen, indem sie die an verschiedenen Orten von unsren Genossen geplanten öffentlichen Umzüge vielfach aus sicherheitspolizeilichen Gründen berbot, ma
Von der auch in diesem Jahre erschienenen Maizeitung wurden 277 000 Exemplare abgesetzt.
Für den unwiderstehlichen Fortschritt, den die Arbeiterbewegung ist Ostelbien nimmt und zu welchen kleinlichen Maßnahmen auch das dortige Unternehmertum greift, dafür spricht folgendes„ vertrauliche" Cirkular:
An den Verband der Metallindustriellen für Ost- und Westpreußen . Jufolge des Beschlusses in der Ausschußsizung von 25. September 1899 haben wir die Verpflichtung übernommen. Sie zu
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1901/1902.
hatt Juli Ottober: Januar: April: Septemb. Dezemb. März 1901 1901 1902
A. Eingänge: Abonnementsgelder durch die Expedition Abonnementsgelder durch die Post Inseraten Einnahme Ueberschuß aus dem Broschürenverkauf durch die Expedition
Juni 1902
Summe
116340 35 117560 20 117046 25 116111 65 467058 45 9941 40 10777 30 11342 25 10482 70 42543 65 31967 25 48804 30 41173 40 46966 168910 95
867175
867 75
bitten, den Mitgliedern Ihres Verbandes rechtzeitig die Benach Gesamt- Einnahme M.[ 158249-178009 55 169561 90 173560/35/679380 80
durch Cirkular Nr. 27 Kenntnis gegeben. Beachten die Parteigenossen in Zukunft die Ratschläge und Mahnungen, welche ihnen in der gedachten Cirkular vom Parteivorstande erteilt wurden, dann dürften gleich ungünstige finanzielle Ergebnisse, wie sie sich in den ersten 8 Monaten des Berichtsjahres zeigten, fernerhin auch in kritischen Zeiten nicht mehr zu befürchten sein.
Durch die Eingänge in den legten 4 Monaten des Rechnungsjahres ist allerdings nicht nur das Deficit beseitigt, sondern auch noch ein Ueberschuß von 15 035,56 M. erzielt worden.( Das Mehr von 1340,79 M. in der Ausgabe für Kapitalanlage, die in der Abrechnung mit 16 375,35 M. aufgeführt ist, ergiebt sich aus der Differenz zwischen dem übernommenen und dem auf neue Rechnung vor getragenen Kassenbestand.) Aber dieses verhältnismäßig günstige Schlußresultat ist nur durch den Eingang der Schmitzschen Erbschaft erzielt worden. Ohne die lettere würde die Centralfasse mit einem Deficit von rund 22 000 M. abgeschlossen haben.
Im einzelnen verteilen sich die Einnahmen und Ausgaben wie
folgt: