1. Beilage zum„ ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 79.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

45. Sigung vom 1. April, 11 Uhr. Am Regierungstische: Miquel, Thielen. Zur dritten Berathung steht die Vorlage betreffend die Auf­hebung der durch die Verordnung vom 2. März 1868 ver­hängten Beschlagnahme des Bermögens des Königs Georg.

Die letzten Worte sind in der gestrigen Situng auf Antrag Hansen an die Stelle der Worte der Vorlage Königs Georgs" gesetzt worden.

Geheimer Finanzrath Graudke: Die Regierung hat gegen die in der Ueberschrift beliebte Aenderung sachlich nichts zu er innern.

Die Vorlage wird darauf endgiltig angenommen. Den Gefeßentwurf betreffend die Deklaration der Vorschriften des Einkommen- und Gewerbesteuer- Gesetzes in Bezug auf die Tagegelder- und Reisekostensätze genehmigt das Haus in dritter Berathung unverändert und endgiltig.

Sonnabend, den 2. April 1892.

Ausbau der Linie Bolkenhayn- Merzdorf, Merzdorf- Landeshut und Jauer- Rohnstedt.

Abg. Lamprecht wünscht eine Abkürzung des Weges von Mecklenburg   nach Sachsen   durch das Ruppin- Templiner Gebiet, damit der große Umweg über Wittenberg   vermieden werden

tönne.

Die Berathung wird um 414 Uhr auf Sonnabend 12 Uhr vertagt.( Außerdem erste Berathung der Landgemeinde Ordnung für Schleswig- Holstein  .)

Parteinachrichten.

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Es folgt die erste Berathung des Gefeßentwurfs betreffend nach einer Mittheilung der Züricher Post", einheitlich und mit Zur Maifeier. In Zürich   und Umgebung wird die Feier, die Aufhebung von Stolgebühren für Taufen und firchliche Auf großer Sorgfalt vorbereitet." Falls der Kantons- Schulplay er­gebote in der evangelischen Landeskirche der älteren Provinzen hältlich ist, soll dort Vormittags die eigentliche Festrede gehalten der Monarchie. Abg. Noeren( 3.) kann vom katholischen Standpunkte für werden. Nach dem Mittagessen beginnt der Zug durch die Stadt die Vorlage keine Sympathie empfinden, muß aber anerkennen, nach dem Sihlhölzli. Das ganze Areal daselbst wird unter Ein­daß ein Beschluß des Hauses aus der vorigen Session die Vorlage deckung des Kanals und Bestuhlung der Partien in den Gebüschen eines solchen Gefeßentwurfs gefordert habe. Redner empfiehlt die zum Feſtplatz umgewandelt werden. Es findet eine Ansprache Kommissionsberathung. statt, worauf, begleitet von Massenchören und Instrumentalmusik, ein Festspiel zur Aufführung gelangt.

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9. Jahrg.

haben. Der Antrag auf Ausfertigung eines Arbeitsbuches oder auf Ersetzung des bisherigen Arbeitsbuchs durch ein neues, den Vorschriften des Gesetzes vom 1. Juni 1891 entsprechendes Ar­beitsbuch ist bei demjenigen Polizeirevier zu stellen, in dessen Bezirk der Arbeiter seine Wohnung hat. Die Arbeitgeber, welche minderjährige Personen beschäftigen, diese Arbeiter selbst, sowie hafen- Insel Fehmarn   wieder in Erinnerung. Abg. Hausen( frt.) bringt das Projekt Oldenburg  - Heiligen ihre Eltern oder Vormünder werden aufgefordert, die er­forderlichen Anträge auf Beschaffung neuer Arbeitsbücher Abg. Engler spricht für den Bau der Bahn Carthaus- fchleunigst zu stellen. Bei dem Eintritt des Arbeiters in Bütow über Berent event. den Bau einer direkten Verbindung das Arbeitsverhältniß hat der Arbeitgeber an der dafür be Carthaus- Bütow. stimmten Stelle des Arbeitsbuches die Zeit des Eintritts und die Art der Beschäftigung, am Ende des Arbeitsverhältnisses die Beit des Austrittes und, wenn die Beschäftigung Aenderung er fahren hat, die Art der letzten Beschäftigung des Arbeiters ein­zutragen. Die Eintragungen sind mit Tinte zu bewirken und von dem Arbeitgeber oder dem dazu bevollmächtigten Betriebs­leiter zu unterzeichnen. Die Eintragungen dürfen nicht mit einem Merkmal versehen sein, welches den Juhaber des Arbeitsbuches günstig oder nachtheilig zu kennzeichnen bezweckt. Daher ist also Die Eintragung eines Urtheils über die Führung oder die Leistungen des Arbeiters und sonstige gesetzlich nicht vorgesehene Eintragungen Während bisher der Arbeitgeber verpflichtet war, das Arbeitsbuch oder Vermerke in oder an dem Arbeitsbuche unzulässig. nach rechtmäßiger Lösung des Arbeitsverhältnisses an den Ar­beiter selbst auszuhändigen, hat die Aushändigung des Arbeits­buches nunmehr bei Arbeitern unter 16 Jahren an den Vater oder Vormund zu erfolgen. Bei Arbeitern über 16 Jahren hat dies dann zu geschehen, wenn der Vater oder Vormund es aus­drücklich verlangt. Mit Genehmigung der Gemeindebehörde kann die Aushändigung auch an die Mutter oder einen sonstigen An­Abg. v. Benda( natl.) hofft, daß mit dem Gesetze ein seit gehörigen oder unmittelbar an den Arbeiter erfolgen. Das langem lebhaft von den evangelischen Kreisen gehegter Wunsch Recht der Zeugnißforderung bleibt daffelbe, dagegen ist die Ein­in Erfüllung gehen werde, und befürwortet die thunlichst schleunige versammlung nach einem Referate des Reichstage- Abgeordneten werden daher fortan nicht mehr ertheilt. Kinder unter dreizehn In Leipzig   faßte eine sehr zahlreich besuchte Arbeiter- richtung der Arbeitskarten außer Kraft getreten; neue Arbeitskarten Verabschiedung der Vorlage. Abg. Laugerhans( fr.): Wenn ich bedenke, wie wir den in welcher betont wird, daß die Gewerbe- Ordnung nichts zu werden, Kinder über 13 Jahre nur dann, wenn sie nicht mehr Moltenbuhr über die neue Gewerbe- Ordnung eine Resolution, Jahren dürfen fortan in Fabriken nicht mehr neu eingestellt allerärmlichst gestellten Staatsbeamten keine Zulage geben können, weil die Finanzlage es verbietet, muß ich über die Art und Gunsten des Arbeiters bietet und es eine der dringlichsten Auf- zum Besuche der Volksschule verpflichtet sind. Weise erstaunt sein, mit der der Vorredner die Vorlage begrüßt. gaben der Reichsregierung sei, die Mängel des sogenannten Abschlagszahlungen dürfen in Gast- und Schankwirthschaften oder Wenn die Regierung durch die Resolution aufgefordert ist, so Arbeiterschutz- Gesetzes zu beseitigen und insbesondere die Auf- Verkaufsstellen nicht ohne Genehmigung des Polizeipräsidiums er­schnell wie thunlich diese Vorlage zu machen, so scheint mir doch nahme einer Bestimmung über den Normal- Arbeitstag, den folgen. Für jede Fabrik, in welcher in der Regel mindestens der jetzige Zeitpunkt der allerungeeignetste zu sein. Für diejenige Grund- und Eckstein jeder wahren Arbeitergesetzgebung, in die 20 Arbeiter beschäftigt werden, ist innerhalb vier Wochen, vom Geistlichkeit, welche durch das Gesetz unmittelbar geschädigt Gewerbe- Ordnung beim Reichstage zu beantragen. 1. April ds. s. an gerechnet, oder nach der Eröffnung des Be­würden, sind ja Jahr für Jahr ganz erhebliche Summen im triebes eine Arbeitsordnung zu erlassen. Von Fabriken oder diesen gleichgestellten Anlagen, welche erst am oder nach dem 1. April d. J. mit der Beschäftigung von Arbeiterinnen( gleich giltig, ob sie über 16 Jahre oder darunter sind) oder von jugend­lichen Arbeitern beginnen, muß die Anzeige alsbald geschehen; Finanzminister Miquel: In Behinderung des Kultus- Der Kuüppel spielte auch in Olbernhau   in S. seine solchen Fabriken, welche bereits vor dem I. April 1892 Arbeite ministers möchte ich den Ausführungen der Vorredner gegenüber Rolle als geistiges" Rampfmittel der Gegner. Sie selbst ge- rinnen über 16 Jahre beschäftigt haben, wird zur Erstattung der bemerken, daß in der Mitwirkung des Staats bei der Aufhebung trauten sich jedoch nicht, ihn zu schwingen, und deshalb bedienten Anzeige Frist bis zum 16. April 1892 gewährt. Die Anzeige der Stolgebühren keinerlei Unterschied bezüglich der einzelnen Kirchen- sich die Feiglinge einer Anzahl Arbeiter des Hüttenwerts muß ersehen lassen, ob in dem Betriebe Kinder unter 14 Jahren, gemeinschaften Platz greifen wird. Die Unterhandlung mit den Kupferhammer". Diese brachten eine sozialdemokratische Bolts- junge Leute zwischen 14 und 16 Jahren und Arbeiterinnen über fatholischen Kirchenbehörden wären zum Abschluß gekommen, wenn versammlung, in welcher unser Genosse Demmler aus 16 Jahre, oder welche dieser drei Arbeiterklassen beschäftigt werden. nicht wegen des ganzen Werkes bei einzelnen Bischöfen Bedenken sprechen sollte, durch Pfeifen, Johlen und wüftes Brüllen des werden mit Geldstrafe bis zu 20 M. und im Unvermögensfalle Geyer über das Thema„ Die Gegner der Sozialdemokratie" Zuwiderhandlungen gegen die Einzelbestimmungen des Gesetzes. aufgetreten wären. Abg. Simon von Zastrow( t.) hofft gleichfalls, daß das Liedes. Deutschland  , Deutschland   über Alles" zur Auflösung, mit Saft bis zu drei Tagen für jeden Fall der Verlegung des Zentrum das letzterwähnte Bedenken nicht aufrecht erhalten, sondern nachdem Deminler kaum 2 Minuten gesprochen hatte. Als der Gesezes bestraft. sich an der Erklärung des Ministers genügen lassen wird. Saal schon ziemlich geleert war, setzten die dummen Menschen Abg. v. Heereman( 3.). Wir sind in einer etwas schwierigen die beabsichtigte Prügelei in Szene. Nür dem ruhigen Verhalten Auf Grund des kaiserlichen Erlaffes vom 27. April Lage. Wenn nicht die Bischöfe ein Uebereinkommen mit der Re- des Gros der Versammlungstheilnehmer ist es zu verdanken, daß 1891 hat der Minister für Handel und Gewerbe die Bezirke der gierung abschließen, haben wir in den katholischen Kirchen- die Prügelei nicht in eine Massenschlacht ausartete. Die Hütten- für die Städte Berlin   und Charlottenburg   angestellten Gewerbe­gemeinden tein Recht der Aufhebung der Stolgebühren; diese arbeiter waren zu ihrem Vorhaben extra mit Hackenstecken ver Inspektoren bis auf Weiteres festgestellt wie folgt: 1. Gewerbe­Sachlage fönnen wir nicht ändern. Wenn Sie von einem Be- fehen, die zu den gefährlichen Werkzeugen gerechnet werden inspektion zu Berlin I  , umfassend die Bezirke der 3. und dürfniß sprechen, so müssen wir das anerkennen und wir wollen müssen. Man schreibt uns, sie hätten Freibier empfangen, was 4. Polizei- Hauptmannschaft; 2. Gewerbe- Juspektion zu Berlin   II, ja auch entgegenkommen, wie es im vorigen Jahre Windthorst wir bei dem Charakter der sächsischen Ordnungsstüßen gern ausgesprochen hat; derartigen Wünschen der evangelischen Kirche glauben. Wie überall werden aber die Rüpeleien der Gegner find wir niemals entgegen gewesen. unferer Sache auch in jenem Erzgebirgischen Orte nur förderlich Abg. vom Heede  ( ntl.): Herr von Benda hat nur in seinem fein. Wer zuletzt lacht, lacht am besten. Eisleben   ist hierfür ein eigenen Namen gesprochen. Indeß ist die überwiegende Mehrheit gutes Beispiel. meiner Partei mit dem Grundgedanken des Gesetzes ein­verstanden.

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Etat ausgeworfen worden. Außerdem sind andere Benefizien in Gauze 12 Personen hatten sich in Magdeburg   am großem Umfange der Geistlichkeit in den Jahren seit 1874 zu- Dienstag zur Versammlung der sogenannten„ un abhängigen" gewendet worden. Man tönnte also jetzt mit der weiteren Aus- Sozialisten eingefunden. stattung der Geistlichen etwas einhalten.

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Von der bayrischen Zentrumspreffe entwirft Dr. Sig! Abg. Ezwalina( fr.). Mit der Erklärung des Ministers, wäre zum Todtlachen, wenn es nicht zum Weinen wäre, wie im Bayerischen Baterland" folgendes erheiternde Bild: Es daß in dem jetzigen Kirchengeseze dasselbe gemeint sei wie in dem bumm und tattlos die Zentrumsblätter redigirt und bedient hannoverschen, kann ich mich nicht zufrieden erklären, die sind, z. B. das führende und leitende Organ", das Fremden­hannoversche Fassung ist weit forretter. Die Vorlage geht an eine Kommission von 14 Mitgliedern. erlebt hätte, dann würde er seinem Buche gewiß den Titel ge­Diesen Geistesreichthum wenn der selige Lutas noch Derselben Kommission wird überwiesen das Gesetz betreffend die Aufhebung der Stolgebühren im Bereich der evangelischen Stirche geben haben:" Die moderne Zentrumspresse, ein Stück moderner in der Provinz Schleswig- Holstein. Versimpelung."

Das Haus seit darauf die erste Berathung der Sekundär bahn- Vorlage fort. Eingetragen sind in die Rednerliste noch ca. 15 Redner.

blatt"

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Lohn- und

umfassend die Bezirke der 1., 2., 8. und 9. Polizei- Hauptmann­schaft; 3. Gewerbe- Inspektion zu Berlin   III, umfassend die Be­zirke der 5., 6., 7. und 10. Polizei- Hauptmannschaft, sowie der Stadt Charlottenburg  . Die Verwaltung der Gewerbe- Inspektion Berlin I   ist dem Gewerbe- Inspektor Dr. Kraaz, die Gewerbe­Inspektion Berlin   II dem Gewerbe- Inspektor Tschorn, der Ge werbe- Juspektion Berlin   III dem Gewerbe- Inspektor Dr. Henroth Inspektionen befindet sich bis auf Weiteres im Dienstgebäude des übertragen worden. Das Geschäftszimmer der drei Gewerbe­Polizeipräsidiums Zimmer Nr. 199.

austragen eine hiesige illustrirte Beitschrift. Das weibliche Ge­Hundert redegewandte Frauen sucht zum Zeitungs schlecht ist durchweg redegewandt, man zeige uns einmal eine Frau, die fein Redetalent befäße. Die Frauen haben in ihrer nun zirka vier Jahrtausende währenden Unterdrückung als letztes Polizeiliches, Gerichtliches ze. Mittel der Wehre nur die Zunge gehabt, die dafür aber auch den Gelsenkirchen  . Der Redakteur H.- Schlicke von der Männern gefährlich geworden ist. Warum aber nicht die Rede­Abg. Mooren( Zentr.) plädirt für eine der die Eifel auf- 8 11 und 19 des Preßgefeßes verstoßen zu haben, weil eine Be- für den Unternehmer machen? Die eine Art der Ausbeutung " Zeitung deutscher Bergleute" war beschuldigt, gegen die fähigkeit der Frau tapitalistisch ausbeuten, fie zu baarem Geld schließenden von Ost nach West verlaufenden Sackbahnen in der Richtung von Süden nach Norden und Verlängerung derselben richtigung, welche ihm seitens der Rheinisch- Nassauischen Berg- und Unterdrückung hat die Eigenschaft gezeugt, die der neuen nach Eupen   und nach der Grenze zum Anschluß an das belgische war, nicht rechtzeitig aufgenommen worden sein sollte. Da indeß Philosophie der Geschichte der Ausbeutung", einer bisher un­werks- und Hütten- Aktiengesellschaft zu Laurenburg   zugegangen Form der Ausbeutung als Objekt dienen soll. Das gehört zur Abg. Falkenhagen empfiehlt die Fortsetzung der Linie Salz­geschriebenen Wissenschaft. Die Griechen machten die Frau zur derhelden- Gimbeck über Eimbeck   nach Vorwohle   zum Anschluß ein einziges Wort besaßen, weil sie meinten, daß Beides sich Haussflavin, aber sie, die für Gedanke" und" Rede" nur an die Bahnlinie Kreienfen- Holzminden. decken müsse, würden sich wundern, wenn sie von der neuen Marime hörten: Die Frau muß das reden, was den Geldsack Die Straftammer zu Frankfurt   a. M. hob des Unternehmers füllt? Ob das die griechischen Philosophen am 1. April die in erster Instanz ausgesprochene Schließung des All- wohl überhaupt begriffen hätten? Die waren ja noch nicht all­gemeinen Frauenvereins und des Vereins der graphischen Arzulange aus der Barbarei mit ihrer Gleichberechtigung der Ge­beiterinnen auf. Dagegen bestätigte sie die ausgesprochene Geld- schlechter heraus. Wir sind um Vieles weiter. Alles gestalten strafe( 15 Mart) für jeden Angeklagten.

Eisenbahnneh.

Abg. v. Vollard Bockelberg   wünscht den Aufschluß des Kreises Sternberg   auf dem linken Warthe  - Ufer.

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Abg. v. Pilgrim unterstützt die Ausführungen des Abg. Schnahmeier, der den Bau einer Linie Herford  - Bremen   befür wortet hatte; er bittet ferner um Verbindung von Oeynhausen  oder Minden   mit der Bremer- Hamburger Bahn im Interesse der wirthschaftlichen Förderung des Regierungsbezirkes Minden. Abg. Cremer- Teltow erklärt, daß der Kreis Beeskow- Storkow  nicht länger ohne Bahn bleiben fann.

Abg. v. Dalwigk( 8.) bedauert, daß unter den Bahnhofs­bauten derjenige von Koblenz   nicht aufgeführt worden ist. Die Stadt leide in ihrer Entwickelung ungemein durch den Umstand, daß die Lage des neuen Bahnhofs noch nicht festgestellt sei.

Minister Thielen: Die Staatsregierung war noch nicht in der Lage, für den Umbau eines Zentral- Bahnhofes Koblenz eine Summe in das Gesetz zu bringen, weil die Stadt Roblenz fich noch nicht einig darüber ist, wo sie ihren Bahnhof hin­

haben will.

festgestellt wurde, daß diese Berichtigung erst in den Besitz des druckfertig war, beantragte in der Sigung des Amtgerichts der Angeklagten gelangt war, als die betreffende Numiner bereits und legte die Rosten der Staatstaffe auf. Amtsanwalt Freisprechung. Der Gerichtshof schloß sich dem an

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Lokales.

Bei der gestrigen Gemeindewahl in Rigdorf erhielt im Bezirk unser Kandidat, Genosse Karl Schröder, 66 Stimmen. Der Gegner erhielt 9 Stimmen.

1.

wir zur Waare, die Theile der Natur wie die Eigenschaften des Menschen. Alles ist käuflich und Alle sind käuflich das ist die Losung der bürgerlichen Gesellschaft. Ghe diese Losung nicht ganz erfüllt ist, ist auch die bürgerliche Gesellschaft nicht in ihrer vollen Glorie entfaltet.

In einem Artikel über Hintertreppen- Romane theilt die" Germania  " folgende bezeichnende Stelle aus dem Briefe eines Verlegers an seinen Autor mit:„ Wir haben jetzt schon das vierte Heft fertig und noch keine schaurige Handlung. Wie lange noch soll es so weiter gehen? Wann wird endlich einmal ein Neue Bestimmungen für die Beschäftigung gewerb. Mord oder eine fouftige pilante Handlung die Erzählung spannend licher Arbeiter. Mit dem 1. April d. J. treten auf Grund des machen? Wir bedauern fast, Ihnen neuerdings unser Vertrauen Abg. v. Grabski( Pole) empfiehlt den Bau einer Bahn Gesetzes vom 1. Juni 1891 wesentliche Abänderungen der Reichsgeschenkt zu haben. Ihre breite Schilderung des Familienlebens gon Dstrowo nach Stalmierzyce zur Verbindung des östlichen Gewerbe- Ordnung in Kraft, worüber der Polizeipräsident eine paßt für den Geschmack unserer Leser nicht. Auf diese Theils der Provinz Posen   mit der reichen polnischen Handels- Bekanntmachung erläßt. Bei der Wichtigkeit, die einzelne Ab- Art bekommen wir nicht für das fünfte Heft, das stadt Kalisch; durch diese Linie würde die Bahnverbindung änderungen für gewerbliche Betriebe haben, geben wir in Nach- wir bis Mittwoch in Händen zu haben hoffen, eine merkliche Glogau  - Liffa Dfirowo Anschluß nach Rußland   und der von stehendem einen Auszug dieser Bekanntmachung: Eines Arbeitsbuches Besserung in dieser Hinsicht. Könnten Sie nicht den alten Land­erhaltenen Strecke durchzogene fruchtbare Landstrich Aufschluß bedürfen fortan die aus der Volksschule( d. h. der gewöhnlichen Pfarrer zu einem Intriganten stempeln? Ueberhaupt ist es Werktagsschule mit Ausnahme der Fortbildungs- und ähnlichen nöthig, die schlechten Charaktere zu häufen. Für das siebente Abg. Hartmann Lübben bittet den Minister, sein Wohl- Schulen) entlassenen, minderjährigen gewerblichen Arbeiter ohne Heft, die kritische Nummer, ist die ausführliche, genaue Schilderung wollen auch einmal der armen Lausitz zuzuwenden. Dringend Unterschied des Geschlechts. Zu den gewerblichen Arbeitern" einer Mord- oder Gräuelszene nöthig, die aber erst in Nr. 8 forts nothwendig seien die Linien Guben  - Forst and Beestow- Lübben gehören jetzt auch die Betriebsbeamten, Wertmeister und Tech- gesetzt und in Nr. 9 zu Ende geführt wird." nifer, ferner die Arbeiter in Hüttenwerken, auf Zimmer- Beinahe puzzig berührt der angenommene würdige Ernst in Abg. v. Baudemer dankt dem Minister für seine Berück- plägen und anderen Bauhöfen, sowie auf Werften. Von der Ver- diesem Briefe. Die„ Germania  " tabelt auch, daß die Verleger hichtigung der Provinz Bommern   und empfiehlt mit dem pflichtung zur Führung eines Arbeitsbuches find ausdrücklich ent- von Schauerromanen Prämienbilder beilegen wie die heilige Abg. Sobrecht den Bau der Bahn Bütow- Berent, sowie die end- bunden: Die Gehilfen und Lehrlinge in Apotheken und Handels- Familie, für protestantische Familien Luther  , ferner Raiser Wil­liche Einlegung von Kourierzügen auf der Strecte Berlin  - Stettin  - geschäften.- Die Arbeitsbücher werden vom 1. April d. J. helm, fogar Bebel für Industrie- und Großstädte. Das Stargard  - Danzig  . ( also gestern) ab nach einem neu festgestellten Formular aus- fogar" ist ganz zutreffend. Ein Bebel- Porträt als Beigabe eines Abg. v. Richthofen  ( Jauer) wünscht beffere Verbindung gefertigt. Die Arbeitsbücher für männliche Arbeiter müffen fortan Schauerromans ist eine Ungehörigkeit ohne Gleichen; fein zwischen den Städten Breslau   und Hirschberg, bezw. den baldigen einen blauen, diejenigen für weibliche einen braunen Umschlag größerer Gegensatz als sozialistische Literatur und Schauer­

Ucro- Luckau.

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Berlin- Stettin  - geschäften.