1902.

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Erich tägl. außer Montags, a

Berliner Volksblaff.

19.Jahrg.

Die Talertionsgebühe beträgt für die fechsgelpal tene Stolonelaeile oder deren Raum 40 Bfg für politische und gewerkschaftliche Bers eins und Bersammlungss Anzeigen 20 Bfg. ,, Kleine Anzeigen" jedes Wort5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inferate für die rachite Rummer müffen bis ühr nachmittags in der Expe dition abgegeben werden.

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstr. 69. Ferufprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Donnerstag, den 4. Dezember 1902. Expedition: S. 68, Lindenstr. 69.

Fernfbrecher: Amt IV, Nr. 1981.

dm ahel std rasist

Extrablatt.

Neue Rechtsbrüche!

Im Reichstag führte am Donnerstag die Mehrheit des Reichstags und ihr Vicepräsident Graf Stolberg wilde Scenen herbei, die im Ausschluß des Abgeordneten Singer( Soc.) von der Sigung gipfelten. Die Veranlassung war die folgende:

-

Präsident Graf Ballestrem hatte, bevor er gegen 12 Uhr das Präsidium an den ersten Vicepräsidenten Grafen Stolberg übergab, dem Abgeordneten Singer versprochen, nach der Abstimmung über den Tagesordnungsantrag betr. Zurückverweisung der Weinzölle an die Kom­mission das Wort zur Geschäftsordnung zu erteilen. Graf Ballestrem hatte seinem Nachfolger einen Bettel hinterlassen, daß Singer nach Abstimmung über den Tagesordnungsantrag das Wort zur Ge­schäftsordnung erhalte. Trotzdem erhielt Singer von dem Grafen Stolberg nicht das Wort.

Das war das erste Unrecht des Vicepräsidenten Grafen Stolberg, das u. a. dadurch zu er­flären ist, daß, sobald Graf Ballestrem nicht das Präsidium führt, der Bureaudirektor des Reichs­tags, Herr Knaack, den Vicepräsidenten die Geschäftsführung des Hauses im Sinne der Mehrheit zu soufflieren scheint. Eine weitere unerhörte Provokation seitens des Grafen Stolberg kam hinzu. Der Abg. Röside- Dessau hatte einen Antrag auf Zurückverweisung einer Position an die Kommission beantragt.

Graf Stolberg erklärte den Antrag für unzulässig. In diesem Augenblick kam der Schriftführer Paasche die Treppe heraufgelaufen und überreichte dem Vizepräsidenten eine Wort­meldung des Abg. Spahn( Ctr.), der einen Antrag auf Uebergang zur Tagesordnung über den als unzulässig erklärten Antrag Röfice eingebracht hatte. Trotzdem erteilte Graf Stolberg dem bg. Spahn sofort das Wort zur Begründung seines Antrags auf Uebergang zur Tagesordnung über einen von demselben Grafen Stolberg unmittelbar vorher für unzulässig erklärten Antrag. Auz diesen Gründen entwickelten sich die Vorgänge, die unser Parlamentsbericht wie folgt schildert:

Während der Wstimmung hat Bicepräsident Graf Stolberg| Antrag Roefide zur einfachen Tagesordnung überzugehen. Das das Präsidium übenommen. Präsident Graf Balfeftrem tonferiert Wort hat Abg. Dr, Spahn.( Großer Lärm bei der Oppofition. längere Zeit mit dem Grafen Posadowsky und entfernt sich dann

aus dem Saale .

Bicepräsident Graf Stolberg verkündet das Resultat der Abstimmung: de Antrag Dr. Spahn ist angenommen mit 219 gegen 76 Stimmen bei einer Stimmenthaltung.

"

Abg. Singer geht auf die Tribüne und redet eifrig auf den Bices präsidenten Grafen Stolberg ein. Das Centrum und die Rechte stimmen einen Brüllchorus an: Runter von der Tribüne! Runter von der Tribüne!"- Singer unterhandelt weiter mit dem Vice­präsidenten.( Der Chorus wird fortgesetzt: Runter von der Tribüne! Runter von der Tribüne!")

Der Bicepräbent fährt darauf fort: Es liegt mir vor ein Antrag des Abg. Roefice Dessau( wildlib.), die Pofition 184 an die Kom Dr. Spahn( Centr.) beginnt zu reden. Kein Wort ist von ihm mission zurückzubeweisen. Nachdem wir soeben die Abstimmung zu verstehen. Singer fährt fort, mit dem Vicepräsidenten zu unter­borgenommen halen, halte ich diesen Antrag nicht für zulässig. handeln. Graf Stolberg scheint ihm zu verstehen zu geben, daß Abg. ( Stürmische Unterbechung links. Rufe: Zur Geschäftsordnung!)... Singer die Tribüne verlassen soll. Der Vicepräfident Klingelt un Soeben wird mir en Antrag Dr. Spahn( Ctr.) überreicht, über den ausgesetzt, während Dr. Spahn weiter redet und die Mehrheit