Nr. 297.

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Berliner Volksblatt.

abis in

Telegramm- Adresse: „ Sozialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

old Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Nach dem Kampfe.

II.

Sonnabend, den 20. Dezember 1902.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

Die Redner der Opposition aber wurden in ihren Ausführungen an Zöllen find auf 472 563 000 Mark veranschlagt, durch Lärmen gestört, und ihnen, so wie es nur irgend ging, durch 11 088 000 Mark weniger als im Anschlag für 1902. Schlußanträge das Wort abgeschnitten. As die Flottenvorlage von 1900 durchgeschmuggelt werden Nach langen Auseinandersetzungen über die Lebensmittelzölle sollte, schworen die regierenden Finanzpropheten, daß die In der Sigung der Zolltarif- Kommission vom 11. Februar gab tritt die Kommission im April in die Beratung der Industriezölle 3olleinnahmen jährlich um 30 Millionen wachsen würden. es abermals eine Scene, die lebhaft an spätere Vorgänge im Plenum ein. Immer größere Reihen von Positionen, oft die einander Wir müßten also jeßt 90 Millionen mehr in den Etat senden gemahnt. Es lagen drei sogenannte Verwendungsanträge zur Be- widersprechendsten, werden zur Diskussion zusammengefaßt, immer als 1900. Statt dessen geht der Anschlag für 1903 noch ratung vor, von denen einer von den Socialdemokraten, rascher fällt die Redeguillotine. Vom Mai ab werden in jeder hinter den von 1900 zurück, wo die Zölle auf ein zweiter aber von der Freisinnigen Volkspartei, der Sitzung durchschnittlich 16 Positionen erledigt! Unter diefen 473 220 000 M. und noch weiter hinter den von dritte gar vom Centrum eingebracht worden war. Herr v. Kardorff Durchschnitt geht die tägliche Leistung dieser Gesezbäckerei nur dann 1901, wo mit 478 978 000 2. gerechnet wurde. Er­als Borsigender weigerte sich, diese Anträge zur Diskussion zu stellen. Herunter, wenn die Interessenten untereinander nicht einig sind. wägt man, daß die deutsche Bevölkerung jährlich um Er wolle erst bei jedem Antrage die Kommission über dessen 3u So bei dem Streit der Spinner und Weber, wo in vier Tagen nur 800 000 wächst, so deutet dieses Nachlassen der Zolleinnahmen Tässigkeit entscheiden lassen. Hier liegt also schon ein Versuch 22 statt normal" 64 erledigt werden, oder beim Stampfe um die auf eine Verminderung der deutschen Konsumtion, die er­vor, die Opposition kurzerhand mundtot zu machen, wie es später Eisenzölle, wo vier Tage lang über 24 Positionen beraten wird. schreckend ist. Und in einem solchen Augenblick will man durch die Tagesordnungs- Anträge im Plenum geschah. Stadt- Nachdem es Diäten eingenommen hatte, ging das Zollschiff durch Hungerzölle die Lebenshaltung der Massen noch mehr hagen protestierte entschieden, und so nahm man seine Zuflucht zu auf seine Sommerfahrt. Wenn schnell gearbeitet wird", spottete herabdrücken! Der Vorgang beweist, daß die Regierungs­einem neuen Manöver, man verschob die Diskussion über die Ver- der Agrarier Hahn, giebt's eine Prämie!" Nur ein Rätsel gab autorität auch in diesem Falle das Gegenteil der Wahrheit wendungsanträge bis zum Schluß der Beratung. es für die Herren zu lösen, wie man das Gesez fertig bringen geweissagt hat, er beweist ferner, daß von einer Ueberwindung Gleich darauf begann die Mehrheit abermals, selbst. die Zeit zu könne, ohne selbst dabei sein zu müssen. Der Winter hat seine der Krisis noch keine Rede sein kann, er beweist endlich, daß vertrödeln durch Beratung eines Antrages, dessen Ueberflüssigkeit Fasanenjagden, aber auch der Sommer hat seine Reize! Graf die Zollerhöhungen in erster Linie durch die fiskalischen Inter­sie selbst durch ihren späteren Umfall reichlich bewiesen hat. Es Kanig schlug vor, man solle von drei Wochen nur zwei effen der Reichskasse veranlaßt worden sind. handelte sich um die Festsetzung eines Termins, zu welchem das arbeiten, und Herr Spec vom Centrum erklärte, er wolle um Tarifgesetz in Kraft treten sollte. keinen Preis die Ostseeflottenreise versäumen.

Ein Versuch, spätere Manieren der Ballestrem, Stolberg und Büsing vortveg zu nehmen, bekam Herrn v. Kardorff übel. Die Anträge Gotheins auf Vornahme von Enqueten sollten ge­meuchelt werden. Dabei entspann sich die folgende Scene:

Vorsitzender v. Kardorff: Wir kommen nun zu den Anträgen des Abg. Gothein auf Vornahme von Enqueten. Hierzu liegt ein Antrag des Abg. Müller Fulda( C.) vor:„ Die Beratung über diese Angelegenheit bis nach der zweiten Lesung auszusehen". Gothein, Singer und Stadthagen bitten zur Geschäftsordnung ums Wort. Borsigender v. Kardorff( fortfahrend): Wer für den Antrag Müller ist, den bitte ich eine Hand zu heben. Erneute stürmische Rufe von Gothein, Singer und Stadthagen : Zur Geschäftsordnung 1"

Vorsitzender v. Kardorff:„ Das giebt es nicht! Der Antrag Müller- Fulda entspricht einem Antrag auf Vertagung und über den wird ohne Debatte abgestimmt."

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Von den Einnahmen an direkten Steuern ist der Ertrag der Tabaksteuer um 204 000 m. auf 12 312 000 M. Herauf­Am 9. Juli brach auch richtig wieder das Geschrei über die gefeßt. Die Zuckersteuer ist um 16 268 000 m. vermindert Obstruktion los. An diesem Tage meldete eine parlamentarische( 98 629 000 M.); es ist darin auch die Wirkung der Herab­Korrespondenz, es sei geplant, die Redezeit in der Kommission sezung der Zuckerſteuer enthalten. Die neue Schaumwein­zu beschränken. Der Vorsigende sollte das Recht erhalten, dem steuer ist mit 4 531 000 M. angefeßt. Die Verbrauchsabgabe Redner das Wort zu entziehen, wenn er die ihm zu für Branntwein ergiebt 108 667 000 M.( gegen 1902 gemessene Redezeit überschreite. Es verlautete, daß man im weniger: 1925 000 M.) Auch die Brausteuer für Bier Plenum ähnliche Neuerungen vornehmen wolle. ist geringer tagiert 30 846 000.( 734 000 M.); sollte Das begab sich zu einer Zeit, in der die patriotischen Gründe man diese Steuer so pessimistisch beurteilt haben, um für eine der Mehrheit sich durch keinerlei vorgespiegelten Staatsnotwendig Erhöhung der Biersteuer Stimmung zu machen? Insgesamt keiten beschönigen ließen. Die edlen Pläne, die später im Plenum betragen die Einnahmen an Zöllen und Verbrauchsabgaben durchgeführt worden sind, find fast alle im Reimzustande schon in 795 252 880 m., 23 830 810 m. weniger als im Etat der Kommission vorhanden gewesen. Im Sumpfe der Faulheit 1902( 1901: 810 330 900 M.). Von den Einnahmen an find sie entstanden, und schwüle Beutegier hat sie ausgebrütet. Stempelabgaben ist die Wechsel Stempelsteuer auf Borerst freilich zogen die Vorahnungen der Gröberei nur wie 11 940 000 m. veranschlagt( 296 000 M.), Stempel für Hauch vorüber. Aber schon zu Beginn der zweiten Wertpapiere 2c. 2c. 78 497 000 M.(-1335 000; 1901: Lesung in der der Kommission am 22. September ging 100 170 000 M.!!). Herr Paasche, der Zuckerheilige, zur offenen Brutalität Auch die Eisenbahn- Einnahmen werden geringer ein­Diese Worte des Vorsitzenden entfesseln den Tumult. über. Mit dem Rufe:„ Wir wollen Sie nicht hören!" gesetzt mit 87 879 600 M.( gegen 1902: 1905 900 M., Die Mehrzahl der Abgeordneten hat sich von den Sigen erhoben. unterbrach er den Abg. Stadthagen , der seine fachlichen 1901: 93 676 000 202.!!); die fortdauernden Ausgaben sind Alles spricht und ruft durcheinander. Man hört Singer und Gründe gegen die Erhöhung der Getreidezölle auseinandersetzte. Es dagegen um 1 181 500 m. auf 66 818 300 M. gestiegen; Stadthagen rufen:" Das ist eine Vergewaltigung! Das ist fand sich kein Vorsitzender, der sich eine solche Entwürdigung des einmalige Ausgaben des ordentlichen Etats 3 105 000 m.) Terrorismus! Das ist ein Bruch der Geschäftsordnung! Das ist Parlamentarismus verbeten hätte. Es war eben schon der glückliche( 851 000 M.), des außerordentlichen Etats 12 710 000 m. Gewalt 1" Zustand eingetreten, da die Mehrheit immer Recht und die(-910000 M.). Minderheit immer Unrecht bekam, da würdige, gerechte und ob- Im Etat der Reichsdruckerei sind die Einnahmen mit jettive Präsidenten Wachs in dem einen Ohr und ein Hörrohr im 7 906 000 2. um 201 000 M2. niedriger veranlagt als andern trugen. für 1902. Die fortlaufenden Ausgaben betragen 5 586 671 M., Am 22. September begann diese zweite Lesung, am 30. war man weniger 403,860 M. An einmaligen Ausgaben wird die mit dem Tarif schon fertig! In den letzten drei Stunden wurden vierte Rate, 93 150 M., zur Erweiterung des Grundstücks der 169, fage und schreibe hundertdreiundsechzig, Positionen" erledigt. In Reichsdruckerei und die erste Rate, 220 000 m., zu einem ein paar Tagen war man auch mit dem Gesetz fertig, und der Tanz| Erweiterungsbau auf dem Grundstück der Reichsdruckerei ge­fonnte losgehen. Was vorlag, war nach allgemeinem Urteil und fordert. Es verbleibt aus dem Betrieb der Reichsdruckerei vor allem nach dem Urteil der Regierung wertlose parlamentarische ein Ueberschuß von 2006 179 m., gegen den Etat des laufenden Schleuderarbeit. Selbst Herr Möller, der doch die zollgeschäft Jahres mehr 369 710 M. lichen Usancen kennt, gab offen in der Kommission seiner sittlichen Im Reichs Invalidenfonds betragen die Ausgaben Entrüstung Ausdruck über die Unverfrorenheit, mit der die zoll 49 003 749 m.(+1398 732 M.). Die Einnahmen werden Herr v. Kardorff zog sich nun in das Dunkel der privaten Zoll- toucherischen Fraktionen zu jedem Tarifabschnitte ihre Frattions auf 10 148 000.(-4589 000 22.) an Zinsen berechnet, mogeleien zurüd, wo große Aufgaben seiner harrten. Den Vorfis interessenten behufs Besorgung ihrer Privatgeschäfte in die Kommission wobei zu berücksichtigen ist, daß für 1902 die Zinsen für übernahm Herr Rettich, der sofort durch möglichst häufige Unter- delegiert hatten. Selbst er hielt es für unmöglich, daß das Plenum 12 Jahre zur Vereinnahmung gelangen. Danach wird für brechung der Redner und merkwürdige Korrekturen der Rednerliste, so tollen Beschlüssen zustimmen könnte. Und Herr Dertel forderte 1903 cin Kapitalzuschuß von 38 855 749 Mark wobei seine Freunde obenauf zu stehen kamen, den Befähigungs- eine gründliche Plenarberatung (+5987 732 M.) erforderlich. nachweis erbrachte. Ein neuerlicher Versuch, die Beratung durch Am 14. Oktober, als der Reichstag nach den Sommerferien Von den Kolonial- Etats erscheint bisher nur unfer Anwendung unzulässiger Mittel zu beschleunigen man wollte die feine Thätigkeit wieder aufnahm, trat auch der Senioren- Plaz an der Sonne Kiautschou . An eignen Einnahmen hofft Kommission zugleich mit dem Plenum tagen lassen und ihre Mit- tonbent zufammen. Der Präsident betonte, daß zur Bewältigung man auf 455 000(+95 000). Dagegen ist der Reichszuschuß glieder den Plenarberatungen entziehen hatte keinen Erfolg. Die der Hauptgegenstände der Seffion, des Zolltarifs und des Etats um 337 000 M. gewachsen und beträgt jetzt 12 421 000 m. Zeit aber, die man angeblich so notwendig brauchte, verwandte man für 1903, ettva 130 Sigungstage zur Verfügung ständen. Um Unter den einmaligen Ausgaben werden 2 990 000 M. für abermals zur Beratung von Anträgen, die von der Regierung die Geschäfte des Reichstages ordnungsmäßig zu erledigen, beab- Hafenbauten verlangt, für Beschaffung eines Schwimmdocks für völlig aussichtslos erklärt worden waren, zur Beratung sichtige er, vor der Weihnachtspause die zweite Beratung des Tarifs als dritte Rate 1 500 000 m. der sogenannten Kompromißanträge. Für die Mehrheit tvar es soweit als möglich zu fördern und außerdem, wenn der Etat eingehe, Während so die unproduktiven Ausgaben nicht nur selbstverständlich, daß alle die Tage und Wochen, die sie nuglos ver­schwätzte, töstlich angewandter Zeit feien, während jede Einmischung der Opposition in den Handel als Obstruktion vertegert und mit tausend Fallstriden aufgehalten wurde.

Die freisinnigen Abgeordneten rufen gleichzeitig: Sie stehen nicht über der Geschäftsordnung! Das ist unrecht!" Der Vorsigende v. Kardorff versucht vergebens mit der Glocke Ruhe zu schaffen. Er klingelt minutenlang, um sich Gehör zu ver schaffen. Schließlich schreit er dazwischen: Sie können mich beim Plenum verklagen!"( Zwischenrufe der Socialdemokraten: Hier müssen Sie Rede stehen, wir weichen nicht!") Dann wiederholt er unter großem Lärm: Ber für den Antrag Müller ist, soll die Hand erheben 1" Bier, fünf Abgeordnete erheben die Hände. v. Kardorff erklärt den Antrag Müller für abgelehnt und legt gleichzeitig seinen Vorsitz nieder. Unter diesen Umständen könne er nicht weiter Vorsigender sein.

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die erste Beratung desselben vor Weihnachten zu erledigen. Nach Beendigung der Etatsberatung, also voraussichtlich nach der Oster pause könnte alsdann die Zolltarif- Beratung fortgesetzt werden. Das Ende des jetzigen Reichstages sei, so viel er wisse, Mitte Juni zu Aller Aichbichlerei, Kardörfferei und Gröberei würdiges Vorspiel erwarten, wenn er nicht vorher eines nicht natürlichen Todes sterbe. sind diese Kommissionsverhandlungen gewesen! Auch die be= Gegen diese Ausführungen erhob sich kein Widerspruch. rühmten Dreiminuten- Referate, die den Barlamentarismus zur Farce Kein Mensch konnte damals denken, oder doch es auszusprechen erniedrigen, haben dort ihre Vorgänger gefunden. Als Herr wagen, daß knapp zwei Monate später die Komödie zu Ende sein zahlen haben. von Wangenheim, der Referent über die Petitionen, würde.

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fortdauern, sondern ständig wachsen, sind die Einnahmen rapid gesunken. Kein Wunder, daß man mit einem Deficit von 150 000 000 m. rechnet. Statt aber durch Einführung direkter Steuern und durch Einschränkung der unproduktiven Ausgaben zu gefunderen Verhältnissen zu kommen, legt man die ganze Last auf die Schultern der Besiklofen, die den weltpolitischen, militär- und marinetollen Patriotismus“ der Besitzenden zu Erhöhte Zölle, neue indirekte Steuern sind in Sicht. Wie

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Wir„ Elenden".

von unfren Genossen auf die unerhörte Leichtfertigkeit Die Revolution von oben giebt ebenso wenig im voraus die lange noch? Nach uns die Sintflut!" verwiesen wurde, mit der er sein wichtiges Amt ber- Stunde ihres Eintritts bekannt wie die von unten. nachläffigte, erklärte er, das sei ihm alles schnuppe" und „ Luft", und stellte die nie begonnene Arbeit ein. So gelang es glücklich, die Petitionen bis hinter das Ende der dritten Lesung zu bugfieren. Vier Wochen nach seiner Hinrichtung wird dem Verurteilten zu seiner Verteidigung das Wort gegeben!

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Politische Uebersicht.

Berlin , den 19. Dezember. Der Bankerott- Etat für 1903.

Im April erreichte der Gegensatz zwischen der Kompromiß­mehrheit und der Regierung scheinbar seinen Höhepunkt. Die Brot Die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" be wucher- Presse erklärte, das ganze ewige Hin und Her fei zwedlos. ginnt mit Veröffentlichung einzelner Reichs Etats aus dem Nicht viel anders sprach sich die Regierung aus. Auf beiden Seiten Entwurf für 1902/03. Noch nicht veröffentlicht werden die hatte man das Gefühl, die Zeit überflüssig vergeudet zu haben, und Endzahlen, denen man mit Spannung entgegensehen darf, gestand sich das gegenseitig auch offen zu. Die Zielbewußten unter sowie die wichtigsten Ausgaben- Etats, wie die von Heer und den Zöllnern festen trotzdem ihre Arbeit raftlos fort, und die Marine.

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In der Nacht zum Donnerstag hatte das„ Wolffsche Bureau" verbreitet, daß der älteste Sohn Wilhelms II. feine" Arbeiter in Dels aufgefordert habe, die Gemeinschaft mit uns„ Elenden" zu brechen. Am nächsten Morgen berichtigte Wolff das„ Elende" in „ Elemente". In dieser verantwortlich möglichen Fassung gab der Reichs- Anzeiger" und die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" den Dant wieder. Am Donnerstagabend aber versandte das„ Wolffsche Telegraphenbureau" folgende Berichtigung: t

nn einem Teil unfrer Ausgabe Nr. 5884 ist in der Depesche aus Dels in der 8. Zeile von oben irrtümlich Elementen" statt Elenden" gesetzt, wovon wir hierdurch berichtigende Mitteilung machen."

Kommission hielt nun gar zwei Sigungen an einem Tage. Diese Die Festsetzung der Einnahmen deutet darauf hin, daß die Sigungen wurden meist mit endlosen Streitigkeiten zwischen der Re- Reichsregierung mit einem weiteren Anhalten des wirt. Das gesezt ist ein zweideutiger Ausdruck. Handelt es sich gierung und der Mehrheit ausgefüllt. Obstruktion! schaftlichen Niederganges rechnet. Die Einnahmen um einen Druckfehler oder eine absichtliche redaktionelle Aenderung?

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