Einzelbild herunterladen
 

0

3

behauptet wurde, auch Schaumburg- Lippe , Elbing Marienburg, Einſtiveilen versuchte man durch Lärmen die Regierung ein-| Mensch so lange am t bleiben konnte, ist nur aus der Wider Celle Gifhorn Beine, Bayreuth - Kulmbach wurden durch wachsende zuschüchtern. Als man aber merkte, daß die Regierung für willen erklärlich, de man an den maßgebenden Stellen in Wählerzahlen Etappen des socialdemokratischen Siegesmariches. Die höchsten Zolltollheiten nicht zu haben sei, fielen Centrum Militärsachen den anschen den anschen der Bevölkerung entgegenbringt. Der Geschlossenheit unsrer Bartei steht die Zerfahrenheit und Nationalliberale um, und das Centrum bekam als Be- Weil ihn niemand mochte Teiben, blieb Strieghammer, unfrer Gegner gegenüber. Die Konservativen beider Richtung wissen lohnung seinen Braugerstenzoll. Es ist zweifellos, daß diefe der selbst die überzahmen Delegationen das uneingeschränkte die leveragrarier des Bundes in ihrem Rüden, im Centrum grollt beiden miteinander wetteifernden Regierungsparteien von An- Mißtrauen entgegenbrachten, acht Jahre lang Miniſter. An feine die Stimme der betrogenen christlichen Arbeiterschaft, in der national- fang an zum Nachgeben entschlossen waren, sobald sie einfahen, Stelle kommt Feldmarschalllieutenant Pittreich, von dem man liberalen Partei und unter den Mannen Eugen Richters gärt daß die Regierung fest bliebe. So war bereits am 25. No erwartet, daß er die überfällige Reform der Militär- Strafprozeß= Unzufriedenheit und Rebellion. Arme Sieger! vember das Gerstenzoll- Kompromiß zwischen der Regierung Ordnung endlich durchführen wird.

"

A

-

Maroffo.

Eine schier unübersehbare Reihe von Standalen hat in einerseits, den Spahn, Bassermann und Kardorff andrerseits Die unterschiedlichen Landtage sind im Dezember zu einer dem verflossenen Jahre die Geschichte der herrschenden Gewalten abgeschlossen und veröffentlicht. Nur die Konservativen standen furzen Session einberufen worden. Aber sie beschäftigen" sich aus­überreich illustriert. Daß schon die Neujahrsnacht von einem grollend abseits. So erklärten sich die 243 Erpresser schließlich mit der Bewilligung eines mehrmonatigen Budget­Offizier in Jena mit dem Blute eines Duellmordes Anträge auf Herabsetzung Herabsetzung der Industriezölle, die am provisoriums. Ein gewisses pikantes Interesse beansprucht nur der begonnen wurde, ist vorbedeutend geworden für dieses 22. November plöglich veröffentlicht wurden. Ströcher machte niederöstreichische Landtag, dem die neugebadene christlich­schlimmste aller Skandaljahre. Es folgte der Duellmord an sich mit Recht über die Freisinnige Zeitung" lustig, die am fociale Mehrheit ein Wir geben möchte, zu dem die bescheidenen Bennigsen, die Revision des Krofigt- Prozesses, die 25. November, als der Konflikt am schärften war, die Kompetenzen der Landesvertretungen so wenig Möglichkeit bieten. Abgründe der Militärjustiz der gesamten militärischen Einigung triumphierend verkündete, weil sie gar nicht die Die Regierung hat übrigens den Luegerleuten einen fleinen Nadel­Disciplin enthillte. Es folgte das Klassenurteil von Güstrow . Beit abwarten konnte, um der umgefallenen Mehrheit das stich versetzt. Der Vorsitzende des Landtages und dessen Stellvertreter­das den Genossen harder wegen angeblichen Meineides für zwei Stichwort einblasen zu können: In der Temperafur, welche sie führen je nach der Größe des Landtages verschiedene Titel: von Jahre in3 Juchthaus brachte. Die Affaire Kauffmann förberte die Dbstruttion per Socialbemo fratic tun' Reichs, bem Oberitlandmarschall" bis zu dem fimplen, Landtags- Bräsidenten" die mörderischen Kabalen der freisinnigen Hofpartei ans Licht der tag hervorgebracht hat, ist die Einigung rascher und vollständiger der kleinen Provinzen werden vom Kaiser ernannt. Und nun Sonne. Der Leipziger Bantprozeß, der Sanden- Grozeß erfolgt, als man bisher irgendwie annehmen komite." ließ Stoerber für Niederöstreich nicht den ihm mit der vollen christlich­führten mitten in die dunklen Geheimnisse der kapitalistischen Gold - So schrieb die Freisinnige Zeitung" in jubelnder socialen Zubringlichkeit anempfohlenen Brinzen Alois Lichtenstein, macherkunft. Der Giftmord- Prozeß Thomaschte und der Fall Perfidie am 25. November, gerade als die Herren v. Nor fondern einen Bopp ernennen, deffen ganze Partei im Landtage drei unfres Genossen ase wis kompromittierte die politische Polizei mann und Limburg- Stirum die allerröteften Köpfe hatten. Mann hoch ist. Da Herr Lichtenstein der Neffe des Prinzen ist, der ebenfo, wie der Koniger Prozeß der Staatsbürger Zeitung" Schließlich als die Junker merkten, daß nicht mehr zu kriegen die Nichte des Kaisers heiraten wird, so könnte man Koerbers Vor­die Kriminalpolizei und die lokalen Gerichtsbehörden. Der Fall sei, gaben sie klein bei und schluckten den Ruin der Land gehen sogar als Mut deuten wenn es nicht vielmehr die Stärke Löhning, die Idylle unter diesen meist grausigen Affairen gab wirtschaft"; denn vom nächsten Reichstag hofften sie nichts des Furchtsamen wäre.- ein anmutiges Bildchen neudeutschen Kastendünkels und frähwinkelhafter mehr. Weil sie aber für den Unifall eine Beschönigung Saffenborniertheit. Der Trakehner Schulprozeß zeigte, wie die brauchten, liehen sie sich von Eugen Richter das Wort von Kulturaufgaben im Reiche der gefunden Heimatspolitik gefördert werden. der einigenden Obstruktion". Zugleich überzeugt, daß auf Der Times" wird aus Tanger telegraphiert: Die Lage in Und als es schien, als ob diese Orgie des Skandals durch nichts legalem Wege nichts zu erreichen sei, und um auch ihre 3 ist unverändert, die Ueberbleibsel der ge­mehr überboten werden könnte, brachte die jüngste Affaire vom Zöllner im Lande möglichst schnell vor eine vollendete That- hlagenen Armee des Sultans kamen in jämmerlichem sächsischen Königshof den schlagendsten Gegenbeweis. sache zu stellen, so daß sie nicht mucken konnten, richteten sie teidigung der Stadt fein Leben lassen. Zustande zurück; der Sultan erklärte, er werde für die Ver­Die europäischen Ver­Alle diese skandalösen Ereignisse sind ebenso viel große und jene schamlose Diktatur des Zollwuchers auf, in der der treter in Tanger schidten Eilboten nach Fez und andren Orten Heine Wunden am Körper des Systems. Es ist die freffende innere deutsche Parlamentarismus zertreten wurde. Und die Regie im Innern, um ihre Staatsangehörigen auffordern zu laffen, Fäulnis, die immer und immer wieder in neuen übelriechenden rung, die dem Zolltarif keine Thräne nachgeweint hätte", war sich nach den Häfen zurü dzuzichen. Eine große Schlacht Schwären auftritt. Da hilft fein Bflästerchen und keine Arznei! frivol genug, den rechtsbrechenden Wisch des Antrags Kardorff zu wird stündlich erwartet. Wie der Agence Havas" aus genehmigen. Festgehalten zu werden verdient jedenfalls, daß nochez gemeldet wird, herrsche dort infolge der Berteuerung Zur Krise hat sich in diesem Jahre die Fleisnot gefellt, am Ende November die Zollmehrheit uneinig war, daß sie also aller Lebensmittel große Misstimmung gegen den bald wird die allgemeine Brot not Dritter im Bunde sein. Aber, bis zu diesem Augenblick den Zolltarif nuklos verschleppt was das arbeitende Volt bedrückt, find äußere Bürden, feine inneren hatte. Ueber die mutmaßliche Haltung der Wächte widersprechen sich Krankheiten. Aus ihm ringt eine neue Welt zur Freiheit empor, Es verdient noch hervorgehoben zu werden, daß Herr meldet: die Nachrichten einigermaßen. Aus Madrid wird vom Mittwoch ge­indes die alte Welt der Knechtschaft und des Hungers an den Lasten v. Kröcher mit seiner Entschuldigung bei den Bündlern kein Spanien wird die hinsichtlich Maroffos getroffenen Vor­und Lastern ihres Alters rettungslos dahin fiecht. Glück hatte. Die Britwalter Bündler lehnten eine Resolution, si chtsmaßregeln aufrecht erhalten und wie die übrigen Darum giebt es neben und über den tausend Kleinen Hoffnungen die die Zustimmung zum Antrag Kardorff billigen wollte, ab, Mächte zur Aufrechterhaltung des status quo ein der Menschen nur eine große Hoffnung der Menschheit: die und nahmen dafür einstimmig auf Anregung Diederich Hahnstreten. Sacialdemokratie. So sicher blättert lein Kaufmann fein eine Resolution an, in der sie sich mit der Ablehnung Die englische Presse hält dagegen die strikte Wahrung der neues Hauptbuch an, wie sie in dem beginnenden Jahre großen Ab- des Antrags Kardorff einverstanden erklärten. Serr Reserve für außerordentlich schwer. Wie die Times" aus Tanger rechnungen entgegen blickt. Sie weiß, daß jeder Stundenschlag ihr v. Kröcher wird über diesen Komödien ,, schlag" ich munzelnd meldet, find die Marokkaner der festen Ueberzeugung, daß Eng­die Erfüllung näher bringt, sie weiß, daß jedes Jahr ein neues ungehalten sein; denn die Bündler zanten sich nur, um mit Stüd frohen Werdens ist. Neujahr ist das Fest der Hoffnung, ist verteilten Rollen spielen zu können.- ihr Fest. Denn in ihr ist alle frohe Erwartung der Zukunft, in ihr aller Troft der Beladenen, aller Stolz der Elenden und Ge­ächteten.

"

Sie ist die hoffende Seele der Welt!

Politifche Ueberlicht.

John Berlin, den 31. Dezember. Wie es kam!

"

Die Schlußbilang.

Sultan .

dent

land es im Notfall nicht ablehnen könne, Sultan bewaffnete Unterstügung zu leihen. Es sei unmöglich, ihnen diesen Gedanken auszureden, da sie die ganze Ver­antwortlichkeit für den Aufstand auf England schieben, das dura jeine Begünstigung der Einführung von Christen am Hofe des Sultans Schuld daran trage.

17

-st- Bien, 30. Dezember. Das Jahr schließt in Destreich Ungarn mit einem Daily Chronicle" sagt, wenn der Aufstand voll­dramatischen Effett ab: die Ausgleichsverhandlungen zwischen Szell ständig glide und alle Merkmale eines heiligen Krieges und Koerber sind gescheitert. Allerdings nur formell und vor- habe, dann werde eine Einmischung Europas zur ge= bieterischen Pflicht. Standard" schreibt, in diesem läufig, denn alle Konstatierungen der Unmöglichkeit", fich zu einigen, Augenblid, wo die macedonische Frage die Türkei in Flammen zu föunen an der zwingenden Thatsache nichts ändern, daß sich die segen drohe, ist es sehr zu bedauern, daß eine internationale Strife Regierungen schließlich einigen werden müssen. Aber im Augen- im Westen des Mittelländischen Meeres möglich werden sollte; alle blicke steht die Sache so, daß die Verhandlungen abgebrochen auswärtigen Aemter haben sich dahin geeinigt, daß man bisher Auch in Britwalk hat Herr v. Kröcher seinen Bauern" find und beide Minister zum Kaiser gehen, um ihm anzukündigen, an feine Einmischung dente; es sind da aber Interessen und auseinandergefeßt, wie es gekommen, daß sich die Ston- daß sie zu einer Vereinbarung nicht gelangt sind und zu gelangen Unterthanen zu schützen, und diese Aufgabe kann es er­servativen schließlich mit dem Centrum und den National- teine Aussicht haben. Der Kaiser, der im Augenblicke mit dem russischen heischen, Truppen zu verwenden. Wenn eine Regierung liberalen unter Laura Kardorffs Zollgründung zusammen Gaste beschäftigt ist, wird natürlich von den ihm zur Verfügung gestellten vorzugehen sich anschickt, werden sich die andren gezwungen fanden. Der starte Mann hat zwar nur seine Perleberger Portefeuilles feinen Gebrauch machen, sondern den schon einmal ge- llebel, welches wir zu vermeiden wünschen, kann uns dann auf­fühlen, gleichfalls Schritte zu unternehmen und das Erzählung wiederholt, es lohnt sich aber auch, die Prizwalker machten Verfuch wiederholen, zwischen den beiden Ministerpräsidenten zu gezwungen werden. Lesart wiederzugeben: vermitteln. Welche Fragen es sind, die das Werk der Verständigung Der spanische Ministerrat, der am Dienstag stattfand, Wir tamen zu der sogenannten Verständigungs- Kommission. hemmen, ist genau nicht bekannt; man bezeichnet als solche die erörterte vornehmlich die marokkanische Frage, die Haltung der Am 28. oder 26. November war es hier so weit, daß es nicht Frage des Weinzolles im autonomen Tarif; die Konversion der Mächte und die spanischen Borsichtsmaßnahmen. Silbela teilte mehr weiter ging. In der Fraktion sagten wir uns aus der gemeinsamen Schuld, zu deren Verzinsung die Ungarn gemäß dem mit, der englische Botich after habe in seiner letzten Unter­Geschichte wird nichts mehr.. Ich muß nämlich bekennen, daß Botschafter ich die Hauptverantwortung trage für das Kompromiß. Da halte Ausgleichsgefege einen firen Beitrag zu zahlen haben, den fie mm redung mit dem Staatsminister erklärt, seine Regierung erachte die ich es in diesem Augenblick für eine Pflicht und Ehre, mich zu in illoyaler Weise zu kapitalisieren wünschen; die Aufnahme der Kämpfe des Sultans mit dem Prätendenten für eine rein innere Angelegenheit, eine Intervention Europas fei ſtellen und zu sagen: auf meinen breiten Buckel kommt Barzahlungen, die Herr v. Szell zu einem integrierenden Bestandda her unangebracht. Frankreichs Haltung sei das meiste der Geschichte! Dienstag kam die Kommission teil des Ausgleiches machen will, wogegen Herr v. Koerber auf dem ähnlich, wie der Botschafter in Paris gemeldet habe. Spanien zusammen. Da las ich abends in der Freifinnigen richtigen Standpunkt steht, davon tönne erst gesprochen werden, fegt seine militärischen Maßnahmen fort, ob schon es so lange Beitung": das Kompromiß ist fertig! Aber wie lag die Sache in wenn der Ausgleich unter Dach und Fach ist; die Auf- wie möglich den status quo refpetfieren werde. Wirklichkeit? Im 12 oder 1 Uhr nachts treffe ich unfre beiden hebung des Tiroler Getreidezuschlages, die Ende nächsten Delcassé konferierte mit mehreren Politikern über die Herren von der Verſtändigungskommiſſion, Graf Limburg und Herrn Jahres durchgeführt werden soll, wogegen die Destreicher aus marokkanische Frage. Die etwaigen fich für Algier aus dem Auf­v. Normann, beide mit roten Köpfen. Sie fagten: Es ist nichts Gründen zu machen; wir haben den Herren den Bettel vor die Füße ge­der Finanzen des Landes Tirol eine eine Erftredung stande in Maroffo ergebenden Folgen sind von der Regierung er­worfen. So stand es, als die Freifinnige Zeitung" diese Nachricht wünschen also durchweg Fragen, die trotz ihrer fachlichen Bewogen und beschlossen worden, Truppenverstärkungen an also durchweg Fragen, die trog ihrer fachlichen Beber algerisch- marokkanischen Grenze zusammens brachte. Herr v. Normann erklärte: Die Nationalliberalen wollen deutung in Hinsicht der ganzen Ausgleichsmaterie fein ausjalagauziehen. Seitens des Ministers ist bisher keine Entscheidung auch nicht einen roten Pfennig draufgeben, und die Regierung will gebendes Gewicht befizen, also nicht ausreichen, um diese Krise im darüber getroffen worden, ob und welche Seeftreitkräfte nach den keine Biehzölle, das Centrum aber wolle nur mitthun, wenn sie letzten Augenblick zu rechtfertigen. Der Eindruck ist nicht abzuweisen, marokkanischen Gewässern entsandt werden sollen. alle zusammen gehen. Da hatte ich am nächsten Mittwoch früh daß den Ministern endlich die Geduld gerissen ist, daß sie die eine Sonferenz mit den maßgebenden Persönlichkeiten der Lächerlichkeit dieser end- und aussichtslosen Verhandlungen nicht verbündeten Regierungen; d. H., die Herren von der Regierung mehr tragen wollen. Daß sich der Kaiser trotzdem nicht entschließen hatten mich rufen laffen. Da fagte mir die maßgebendste Bersönlichkeit der Regierung: Was soll nun werden? Diese kann, einem der Minister recht zu geben, liegt auf der Hand: er Nacht sind Graf Limburg- Stirum und Herr v. Normann mit roten müßte dann dem andern unrecht geben, und das würde weder Köpfen fortgegangen. Unter welchen Bedingungen könnten Sie Koerber noch Szell überleben. Es wird also nur eine Parade nachgeben? Wir könnten der Obstruttion nicht Herr werden, wenn de mission sein ein Zeugnis für den Heldenmut, den die Re­fich nicht eine geschlossene Mehrheit findet. Mit der tongierungen entwidelt haben. Aber es wird weiter verhandelt werden servativen Fraktion wollen wir's doch gern mit welchem Erfolge muß abgewartet werden. Jedenfalls drängt machen; es wäre uns furchtbar unangenehm ohne fie, und das die Zeit, denn der Handelsvertrag mit Italien ist bereits ge= Centrum und die Nationalliberalen wollen bloß mitgehen, wenn kündigt. die Konservativen es thun. Bitte thun Sie, was Sie fönnen.

zu

" 7

-O

-

17

"

000

London , 31. Dezember.( Laffan.) Nach einer Meldung des

Daily Telegraph " auts Gibraltar haben die Aufständischen im Kampfe drei Generale des Sultans gefangen genommen. Die letzten Nachrichten besagen, die Truppen, welche die Niederlage bei Tazza erlitten, feien nur ein Teil der ärme des Sultans geweien; seine Hauptmacht befinde fich jest in Fez. Barcelona, 31. Dezember. Der Kreuzer Rio de la Plata " hat Befehl erhalten, nach Tanger abzugehen.-

Deutsches Reich.

Ein Kronjurist über die Geschäftsordnungs- Brüche.

-

Die Festsetzung einer äußersten Dauer der Reden wäre ein rohes mechanisches Mittel, überdies entweder wirkungslos, wenn es nach dem doch häufig eintretenden Bedürfnisse ausführlicher Auseinandersetzungen berechnet wäre, oder ganz widerfinnig und unerträglich, wenn furz geftedt."

Nach Rücksprache mit Herrn v. Normann sagte ich dann diesem Vor Thorschluß follen noch einige politische Thatsachen registriert Herrn: Ich kann bloß sagen, daß wir nur dann bis zu einem werden, die sich in dem an Ereignissen nicht armen Destreich die gewissen Bunite nachgeben tönnen, wenn wir uns überzeugen, legten Tage ereignet haben. Wir haben nämlich nicht bloß einen In der Deutschen Juristen- Zeitung" veröffentlicht der kon­daß für meine Wähler wirklich nicht mehr er Beer verloren den Erzherzog Franz Leopold, der gestern in der ſervative Staatsrechtslehrer Professor Laband, der wiederholt Langen war. Das that der betreffende Herr natürlich Wiener Abendpost" zu einem simplen Leopold Wölfling degradiert der Berater der Strone in staatsrechtlichen Angelegenheiten gewesen auch mit den treuesten Augen. Was wir dann mun er wurde, sondern auch ein großes Quantum neuer bekommen. Das ist, einen Artikel über die Geschäftsordnungs- Thaten der vier starken langten, ist auch nicht schlechter, sondern sogar besser als das, östreichische Herrenhaus besteht aus erblichen und ernannten Männer Spahn, Baffermann, Kardorff, Kröcher. was wir bisher haben. In dem Gespräche mit der maßgebenden Mitgliedern; unter den erblichen sind die großjährigen Erzherzöge, Persönlichkeit habe ich mich überzeugt, daß der Bundesrat dem Hinsichtlich des Antrages Gröber des Fünfminuten­Zarif, wenn er gefallen wäre, teine Thräne nachgeweint hätte, lein die Häupter" ganz bevorzugter Adelsgeschlechter und die Bischöfe Brenners" schließt Laband sich der Ansicht eines der hervor halbes Taschentuch. Man hätte einfach mit den alten Handels- mit fürstlichem Rang, und ernannt werden, ausgezeichnete Männer", die ragendsten deutschen Staatsrechtslehrer und Politiker", Robert verträgen weiter getvurstelt.( 3uruf: Aber wie lange?) Bis zum fich um Staat oder Kirche, Wissenschaft und Kunst verdient gemacht v. Mohls an, der 1875 schrieb: neuen Reichstag! Den hätte fich die Regierung angesehen und haben". Jüngst sind solcher ausgezeichneter Männer 27 entdect ihre neuen Handelsverträge nach der Mehrheit des neuen Reichs- worden, darunter wirklich einige, denen Verdienste nicht abgesprochen tags eingerichtet. Wollen Sie nun, Herr Dr. Hahn, oder irgend werden können. Selbst außerhalb der schwarzgelben Grenzpfähle einer von den Herren hier behaupten, der neue Reichstag wäre fennt man den Dichter Saar und den Professor Nothnagel, agrarischer getvesen, tem die Obstruktion gefiegt hätte? Ich und die Herren Dreher, der große Bierbrauer, Ginzley, glaube, es tann nicht der mindeste Zweifel darüber bestehen, daß aitteles, der Generaldirektor der Nordbahn, Beez und bie Socialdemokratie nach einem Siege der Obstruktion im Reichs­tage viel mehr Chancen bei der Wahl gehabt hätte als in dem Schöller zählen zu den größten und einflußreichsten Industrieherren. Falle, daß sie mit ihrer Obstruktion geschlagen wurde. Es wären Allerdings sind die Herren Schöller, Beez und Dreher auch die Besiger des alfo mehr als anti- agrarische Elemente in den Reichstag ge- Fremdenblattes" geworden, das der östreichischen Regierung tommen." als freiwillig gouvernementales Blatt feit Menschengedenken treu Es bedarf keiner weiteren Aufschlüsse, um zu erkennen, und redlich dient was vielleicht auch beigetragen haben mag, daß vie der Kuhhandel schließlich perfekt wurde. Die Mehrheits die Regierung& oerber ihre Verdienste entbedte... Ein fiberall fchwebten mit ihren Sommissionsbeschlüssen vollständig freudig begrüßtes Ereignis, in der Bevölkerung und in der Urmee, uft. Die Maffen des Voltes verabscheuten sie als war die Verabschiedung des Kriegsministers& ri e ghammer, eines Bucher . Die Regierung erklärte sie für unannehmbar. Menschen ohne Einsicht, ohne Wifien und ohne Charakter. Daß der eignen Anhängern gingen sie noch nicht weit genug. allgemein gehaßte, wegen feiner albernen Bosheit faft verachtete

Laband fügt hinzu:

" 1

Es ist nicht richtig, daß zu Bemerkungen über die Geschäfts­ordnung die Zeit von fünf Minuten ausreicht. Geschäfts­ordnungsfragen find oft von größter Wichtigkeit für die Be­handlung einer Vorlage und dabei fo zweifelhafter Art und fo schwierig zu entscheiden, daß eine ausführliche Erörterung ganz un­entbehrlich ist. Es kann eine Darlegung der bisherigen Braris, der Gründe der vorgeschlagenen Entscheidung, der Folgen der­felben usw. erforderlich sein, und dafür genügt ein Zeitraum von fünf Minuten nicht. Eine Geschäftsordnungs- Debatte unter dem Druck dieser Vorschrift wird zur Farce, wie die Ver­handlung des Reichstages vom 9. Dezember gezeigt hat, und