Nur die Freis. 3tg." wird fortfahren wie im Zollkampf die Uneinigkeit" der Kartellparteien zu beweisen, um dann, wenn der Pakt geschlossen, auf die plumpe Taltik der Socialdemokratie die „ Schuld" der plöglichen Einigung zu schieben.-

Neue preußische Geseke wurden in der Gemeindekommission des Abgeordnetenhauses angekündigt, nämlich ein Wohnungsgesetz, bei dem auch das heutige Baufluchtgesetz geändert werden soll, ferner ein Kreissteuer- Gesez und eine Neuregelung des Hebammen­wesens.

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Herr Bruhn, der eifrige Entdecker der Ritualmorde, will sich also am Ruhm, AhIwardts Kandidatennachfolger in Friedeberg­Arnswalde zu sein, nicht genügen lassen, sondern sich in Berlin einer kläglichen Abfuhr aussetzen. 1893 hatten die Antisemiten im 5. Wahlkreise 5143 Stimmen, 1898 nur noch 3286, allzu viel über Null dürfte für 1903 für Herrn Bruhn nicht übrig bleiben.-

Ausland.

Eine fiegreiche Obstruktion.

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England.

Wohnungsreform und Arbeitslosigkeit.

der Thronrede

-

,, Wir

be=

die

London , 19. Februar.( Eig. Ber.) Die Adreßdebatte ift in vollem Gange und hat bis jetzt einen ernsten Charakter getragen. Neben den unvermeidlichen Diskussionen über auswärtige Politik tamen auch zwei der wichtigsten socialpolitischen Fragen zur Bes sprechung. Sie kamen in Form von Zusatzanträgen zur Adresse, d. h. zur Antwort des Unterhauses auf die Thronrede. Dr. Macuamara ( lib.) bedauerte, daß die Thronrede mit keinem Worte die Not­Das Centrum und die rheinischen Bauern.( Eig. Ber.) Der wendigkeit der Behausungsreform erwähnte. Alle Redner, die nach Streit im rheinischen Centrumslager entwickelt sich weiter. Wie aus Brüssel , den 17. Februar. ihm sprachen, waren der Ueberzeugung, daß die Wohnungsverhältnisse der neuesten Nummer des„ Rheinischen Bauer" zu ersehen ist, hat Die drei Tage der Obstruktion sind für Belgien von einer in Stadt und Land in hohem Grade reformbedürftig seien. Mr. der Organisationsausschuß des Rheinischen Bauernvereins beschlossen, Dies nicht nur, weil der Versuch, das Long, der Präsident der Lokalregierung, gab zu, daß die Uebel ohne den Redacteur Schreiner von der„ Rheinischen Volksstimme" in historischen Wichtigkeit. seiner Eigenschaft als Kommissar des Bauernvereins zu beurlauben absolutistische Negime der Klerikalen zu etablieren, zurückgeschlagen Hebertreibung geschildert wurden, aber diese Frage ist mit so vielen wurde, sondern auch, weil die Opposition eine Energie Schwierigkeiten verbunden, daß noch viele Jahre vergehen und ihm eine Thätigkeit für den Verein bis auf weiteres zu unter­und Ausdauer gezeigt hat, die für die Zukunft zu werden, ehe das Parlament im stande sein wird, fagen. Der Gemaßregelte ist der Wortführer der extrem­agrarischen Richtung im Rheinischen Bauernverein, dieser mächtigen besseren Hoffnungen berechtigt. Gewiß, das Zurückschlagen eines Organisation von annähernd 50 000 meist katholischen Landwirten. Gewaltstreiches einer Regierung ist anderswo auch schon gelungen drastische Maßregeln zur Anwendung zu bringen". Hier ist ein Wenn es auch außer Zweifel ist, daß die große Mehrzahl diefer und fünfzehn bis zwanzigstündiges Ringen hat man auch schon ge- offenherziges Geständnis, daß die kapitalistische Gesellschaft unfähig Wenn es auch außer Zweifel ist, daß die große Mehrzahl dieser fehen. Allein man darf an das belgische Parlament nicht den Maß ist, die von ihr erzeugten Uebel zu beseitigen. Der. Long konnte nur Bauern zur Zeit die zuverlässigste Gefolgschaft des Centrums bildet, so erfreut sich Herr Schreiner aber doch eines ganz erheblichen An- stab des deutschen oder gar östreichischen legen. Das belgische einige unbedeutende Verbesserungen zu den bestehenden Wohnungs­Genosse Keir Hardie stellte über hanges, umſomehr, als der Einfluß des Bundes der Landwirte, Parlament tagte nämlich seit Menschengedenken nur drei Stunden, gesetzen versprechen. die nur äußerst selten und dann nur um ein Geringes überschritten die Arbeitslosenfrage folgenden Zusatzantrag: mit dem Schreiner zollpolitisch fast übereinstimmt, im Rhein - wurden. Auch in außergewöhnlichen Zeiten, selbst in den heißesten dauern, daß die Regierung es nicht für notwendig hielt, land wächst. Und dieser Anhang hat es durchgesetzt, int Wahlrechtskämpfen trat regelmäßig um die fünfte Nachmittagsstunde daß eine Bauernvereins Generalversammlung des eine Maßregel aufzunehmen, die einberufen werden muß, um über die Maßregelung Schreiners Waffenstillstand ein. Aber niemals haben die kühnsten Träumer zu verhandeln. Der Vorsitzende, Landtagsabgeordneter Graf gewagt zu sagen, unsre Repräsentanten würden den östreichischen lokalen Behörden ermächtigt hätte, Grund und Boden zu erwerben, um bei dessen Bebauung die Männer und Frauen zu beschäftigen, deren Danerrekord ernstlich streitig machen. von Spee, hat bereits Vorstand, Ausschuß und Mitglieder zu Ferner bietet die belgische Geschäftsordnung nicht die Möglichkeit, die außer Arbeit sind." Zur Begründung seines Antrags sagte er: Versammlungen einberufen, die letztern auf den 10. März nach Köln . In der Bekanntmachung richtet er im Interesse des ganzen Vereins das Feuer der Obstruktion mit derselben Leichtigkeit wach zu halten Die Zahl der britischen Arbeiter wird auf 12 Millionen geschätzt. an alle Mitglieder das Ersuchen, sich durch keinerlei von andrer wie die östreichische, ja selbst nicht wie die deutsche der Zeit vor der Davon sind 4 Millionen in steter Beschäftigung. Von den übrigen Kardorfferei. 8 Millionen sind gegenwärtig über 5 Proz.( nach der„ Labour Seite kommende Mitteilungen beeinflussen zu lassen"; auf den Ver­Im belgischen Parlament kann jederzeit beantragt und sofort Gazette" vom 15. Februar: 5,1 Proz.) ohne Beschäftigung, d. h. rund fammlungen werde„ volle Aufklärung über die schwebende Angelegen abgestimmt werden, die Redezeit auf zehn Minuten zu beschränken; Die Gewerkschaften verausgabten im vorigen Jahre an heit gegeben werden". Das Verschulden Schreiners, der übrigens beteuert, entschiedener und von dieser Freiheit macht die Regierung bezw. deren Mitglieder Diese Unterstützungen wurden von den Centrumsmann zu sein, besteht darin, daß er unausgesetzt, nahezu in ihrer Eigenschaft als Abgeordnete Gebrauch, wenn sie es für Arbeitslosen- Unterſtüßung die Summe von 265 000 Pfd. Sterl. in jeder Nummer der Rhein . Volksstimme", an der zollpolitischen gut befinden. Gestützt auf ihre tompatte Majorität dringen fie in( 5,3 Millionen Mark). Arbeitern zum größten Teile auf Zahlung von Wohnungsmieten ver­der Regel durch. Haltung des Centrums herumstänkert, das er durch die noch begehr­Dann kann einem Redner, wenn er vom Präsidenten zweiwendet... Die Arbeitslosen sind Opfer des industriellen Systems. licher zu machenden katholischen Bauern in die Bahnen des Bundes der Landwirte drängen will. Er fordert, daß vom Centrum in allen mal zur Sache gerufen, für die ganze Sigung das Gegen die Arbeitslosigkeit giebt es heute zwei Hilfsmittel: Wort entzogen werden11. eine Hebung der Kauffraft der Massen ländlichen Wahlkreisen nur ländliche Reichstagskandidaten auf­Weiter sagt der Artikel 26: Wenn zehn Mitglieder den Zahlung von befferen Löhnen und durch Kürzung der Arbeitszeit gestellt werden; andernfalls feien agrarische Sonderkandidaten, aber nur Angehörige des Centrums, aufzustellen. Zu diesem Zweck hat Schluß der Diskussion verlangen, läßt der Präsident dar- oder die Vornahme von Notstandsarbeiten. Als letztere würden sich er die Gründung von„ ländlichen Centrumsvereinen" und eines über abstimmen; es ist erlaubt, für und gegen den Schluß zu sprechen. Diese letztere Bestimmung bietet eine empfehlen: Aufforstung weiter Landstrecken und Dammbauten zum Wahlfonds ins Werk gesetzt. Es steht jetzt schon fest, daß eine ganze Anzahl von Ortsgruppen des Rheinischen Bauern Fläche, den Obstruktionshebel anzusetzen, aber nur eine sehr kleine, Schuße der Küsten. Derartige Kulturarbeiten würden Tausenden vereins völlig auf feiten Schreiners steht. Und wenn es dem denn der Präsident hat es immer in der Hand, die Kammer zu von Arbeitern gute und nützliche Beschäftigung auf Jahre hinaus Centrum wirklich gelingt, den Unbequemen abzusägen, so ist damit fragen, ob sie sich für genügend unterrichtet hält. Und nur, wenn gewähren. Aber als Socialist sage ich, daß die heutige Gesell­nicht das mindeste geändert; denn der agrarische Brand ist entfacht, nach zweimaliger Abstimmung noch Zweifel obivalten, wird die Dis- fchaft die Arbeitslosigkeit nicht beseitigen fann. Arbeitslose wird es geben, so lange die Triebfeder der Produktion der Profit ist." Die und an allen Enden züngeln die Flammen. Das Centrum hat fussion fortgesezt. Das ehernste Rüstzeug der Obstruktion ist die namentliche Ab- Debatte über diesen Punkt wurde vertagt. In den Auseinander­von seinem Brottvucher und Volksverrat so gut wie keinen Dank. stimmung. Diese muß von fünf Mitgliedern verlangt werden fegungen über auswärtige Politik wurden besonders China , Persien , Anreizung zu Polizeimißgriffen. Die„ Frantf. Volksztg." ist in und bringt doch immer eine halbe Stunde ein. Hiermit ist in den Macedonien berührt; ebenso wurde die Regierung scharf fritisiert letzten Kampftagen auch gehörig hantiert worden. der Lage, einen Beitrag dafür zu liefern, wie- natürlich un Ein andres erfolgversprechendes Mittel, das aber merkwürdiger- wegen ihres Zusammengehens mit Deutschland gegen Venezuela . beabsichtigt- Polizeibeamte zu Mißgriffen angereizt werden. Sie ist in der Lage, folgenden Befehl des Polizeikommissars des 17. Polizei- weise kaum ausgenußt wird, bildet die Verpflichtung, bei Die Politiker des Unterhauses: Gibson Bowles, Henry Norman , Stimmenthaltung diese zu begründen. Joseph Walton, Sir Charles Dilke und Sir Edward Grey waren reviers zu veröffentlichen: Nachdem die Linke die Unterbreitung der Vorlagen nach Recht für eine friedliche Auseinandersetzung mit Rußland, d. H. für cine " Das Revier liefert monatlich die wenigsten Anzeigen von und Gesetz erzwungen hatte, war die Fortsetzung der Obstruktion hin- Abgrenzung der Einflußsphären beider europäischen Großmächte in sämtlichen Revieren. Das ist ein Zeichen der grenzenlosen Faulheit der Beamten, nicht der Qualität des Publi- fällig geworden. Gegen die nun rechtmäßig eingebrachten Entwürfe kämpfte die Demjenigen Beamten, welcher die vorgeschrie noch mit gründlicher, sachlicher dem Opposition nur bene Zahl von Meldungen nicht erreicht, werde ich vom 1. März ab Gelegenheit geben, Anzeigen Diskussion. Nun noch weiter das legte Mittel des parlamen­zu machen, daß ich demselben 1. Unterrevierdienst mit Treffpunkten tarischen Kampfes anzuwenden, konnte ihr, ganz abgesehen von den principiellen Bedenken, schon deswegen nicht in den Sinn kommen, gebe; 2. wird der betreffende Beamte täglich fünf Probearbeiten weil der eventuelle Siegespreis im umgekehrten Verhältnis zum machen; 3. wird er die Straßenpolizei- Verordnung und die Patrouillen- und Posteninstruktion zu seiner„ Belohnung“ zweimal Stampfmittel stand. im Monat abschreiben."( Unterschrift.)

tums.

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Die Kosten des Kampfes wurden in erster Linie von unsren Es ist äußerst interessant, zu erfahren, daß Polizeibeamte eine Genossen, dann auch von den Liberalen getragen. Die Majorität ,, vorgeschriebene Zahl von Meldungen" zu erstatten haben und daß, verharrte, von einigen furzen Unterbrechungen während der wenn dieser ganz mechanische Durchschnitt nicht erreicht wird, der 42 Stunden abgesehen, in eisigem Schweigen; sie überließ vorgesetzte Polizeikommissar die ihm unterstellten Unterbeamten gleich es dem Premier de Smet de Naeyer, die Schläge zu parieren, welche die Linke applizierte. Schulbuben zu allerhand Straferercitien kommandieren kann!

Die

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Die macedonischen Unruhen.

entweder

Persien.­

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Amerika. Anarchistengesetzliches.

durch

Das Nepräsentantenhaus stimmte dem Bericht des Ausschusses über den Gesetzentwurf zum Schuße des Präsidenten zu. Der Gesetzentwurf sieht in der von dem Ausschusse angenommenen Form die Todesstrafe für jedermann vor, der vorsätzlich und böswillig den Präsidenten oder Vizepräsidenten oder irgend einen Beamten tötet, auf den die Pflichten des Präsidenten übergehen könnten; desgleichen, wenn der Mord an irgend einem Botschafter oder Gesandten verübt wird, der bei den Vereinigten Staaten akkreditiert ist. Jeder Mordanschlag auf die erwähnten Personen wird mit dem Aus Hessen , 19. Februar.( Eig. Ber.) Landtag. Tode oder mit Zuchthaus nicht unter zehn Jahren Beratung des Kapitels Eisenbahneinnahmen" gestaltete sich zu einer Gerichtssitung über die preußisch hessische Eisenbahngemeinschaft. Konstantinopel , 21. Februar. Brieflich hier eingetroffene bestraft. Jeder, der bei einem Mordanschlag auf die erwähnten Abg. Cramer führte an der Hand reichlichen Materials den Nach- Konsularberichte aus Monastir melden übereinstimmend, daß die Personen Hilfe leistet, Ratschlage erteilt oder den weis, daß nach dem Uebergang der Main- Neckar- Bahn in die Ge- macedonischen Komitees trotz des Winters eine außer selben fördert, wird als Thäter angesehen und als meinschaftsverwaltung die Accordsätze der Werkstättenarbeiter ordentlich rege Thätigkeit entwideln. Die Berichte solcher bestraft. Jede Person in den Vereinigten Staaten , 11 m 20-50 roz. herabgedrückt worden seien. Den äußern sich ferner über die Organisation der Banden; 16 Führer von Arbeitern, die in einer Bersemmlung Schritte zur Abwehr dieser Banden, welche in der Umgegend von Monastir hausen sollen, werden welche die Lehre verbreitet, es sei Pflicht oder Notwendigkeit, einen Maßregeln unternahmen, wurde durch einen Ukas der Direktion das namentlich aufgeführt. Eine Art Oberkommandant soll ein bulgarischer oder mehrere Würdenträger der Vereinigten Staaten oder irgend Recht der Versammlung und Organisation in rigorosester Weise Reserve- Offizier, der Boywode Davidow, sein. Als besorgniserregend einer andren civilisierten Nation zu töten, wird mit einer Geldstrafe eingeschränkt. Insbesondere wurde ihnen die Zulassung von Agi- bezeichnen die Berichte den Umstand, daß die Beteiligung bis zu 5000 Dollar oder mit einer Gefängnisstrafe bis zu tatoren", zu denen auch socialdemokratische Landtags- Abgeordnete der bulgarischen Bevölkerung an der Thätigkeit der Banden und 20 Jahren belegt, oder es können auch beide Strafarten ein­zu rechnen seien, strengstens untersagt. Cramer verlangte, die Re- die Erregung der ganzen Bevölkerung über die Zustände im Vilajet treten. Die Einwanderung aller Personen, welche gegen die Regie­gierung folle solchen gesetzwidrigen, das freie Koalitionsrecht und die zunehmen. rung feindselige Gesinnung hegen oder irgend einer Organisation staatsbürgerliche Gleichberechtigung antastende Maßnahmen entgegen London , 21. Februar.( Bureau Laffan.) Dem„ Morning Leader" angehören, welche solche Gesinnung bekundet, in die Vereinigten treten. Der Erfolg war, daß der Finanzminister Gnauth die wird aus Sofia gemeldet: Bei Kastoria hat ein Gefecht zwischen Staaten ist verboten. Wenn solche Personen nach den Vereinigten Erklärung abgab, der hessischen Regierung sei durch den Eisenbahn - einer Abteilung Aufständischer unter der Führung des Staaten einzuwandern versuchen, machen sie sich Vertrag mit Preußen jede Möglichkeit genommen, auf die Ver- Hauptmanns Tschakelarof und den türkischen Truppen statt­waltungsgrundsätze irgend welchen Einfluß auszuüben. Abg. gefunden. Die Aufständischen hatten sich in dem Dorfe Dubent versteckt. strafbar. Schließlich bestimmt der Gefeßentwurf, David kennzeichnete das Beschämende dieses Zustandes für die Ein Spion verriet dies den Türken, welche 3000 Mann absandten, um das daß keine Person, welche einer geordneten Regierung verneinend Hessische Regierung, die demnach den bei der Eisenbahn beschäftigten Dorf zu umringen. Tichaletarof, der davon rechtzeitig Kenntnis er gegenübersteht oder irgend einer Organisation angehört, welche Landesangehörigen nicht einmal mehr den Schutz der staatsbürger- halten hatte, zog sich nach einer Brücke zurück, welche sich vor einem solche Verneinung lehrt, in den Vereinigten Staaten naturalisiert lichen Rechte angedeihen lassen könne oder wolle. Es sei gut, daß dies Engpaß nahe bei dem Dorfe Berit befand, und erwartete dort die werden kann. möglichst weit bekannt werde, damit andre süddeutsche Bundes- Türken. Es entspann sich ein äußerst heftiger Kampf. Die türkischen Wir können trotz der Wolffschen Meldung nicht gut glauben, daß staaten, die Preußen in die Gemeinschaft hineinziehen wolle, ge- Truppen wurden decimiert, viele ertranten in dem Fluß. Die Auf der Gefeßentwurf solche Bestimmungen enthält, wie sie in dem in gegenüber den Arbeitern wies David weiter auf das Verbot des ständischen erhielten eine Verstärkung von 70 Mann, die es ihnen fetter Schrift gedruckten Paffus wiedergegeben sind!- den Auf türkischer längeren Aufenhalts in den Wartesälen für die mit den Frühzügen Seite wurden 90 Mann getötet, viele verwundet. Die in Mainz eintreffenden Arbeiter sowie auf die Verlängerung der Ar- Nachricht von dem Gefecht hat bei den Macedoniern großes Aufsehen beitszeit und Verkürzung der Sonntagsruhe für die Rangier hervorgerufen. arbeiter usw. Hin. Abg. Berthold rügte den Mangel an ge= Abg. nügenden Unterstandsstellen auf ländlichen Bahnhöfen. Caracas , 21. februar.( Meldung des Reuterschen Bureau".) Ulrich brachte weitere Beschwerden vor und wies das von Die Aufständischen haben, 2800 Mann start, 20 Meilen südlich von nationalliberaler Seite gestellte Verlangen, die Arbeiter in besondere Wagen zu feparieren, scharf zurück. Auch von bürgerlichen Abge- Dem„ Morning Leader" wird aus Tanger gemeldet: Bei Jlura Caracas eine starke Stellung eingenommen. Die Truppen der ordneten wurde noch ein ganzer Sack voll Klagen ausgeschüttet. Die fand am 14. Februar eine große Schlacht statt. Der Ver- Regierung stehen gleichfalls in starken Stellungen. Die Regierungs­Regierung aber begnügte sich mit einigen nichtssagenden Rede- lust der Aufständischen betrug 600, der desSultans truppen haben nahe bei Calobozo 1800 Aufständische, die unter dem wendungen und atmete erleichtert auf, als das ihr so peinliche Thema 1000 Mann. Auf beiden Seiten wurden vicle Gefangene ge- Kommando von Antonio Fernandez standen, geschlagen. Paris , 21 21. Februar. Nach einer Depesche des Matin" aus crschöpft war. Der„ Heraldo " meldet aus Melilla , der Prätendent habe am Caracas ist in Maracaibo die Nachricht von einer neuen Niederlage 15. Januar cine neue Niederlage erlitten. Das Gefecht sei der venezolanischen Aufständischen eingegangen. Die Regierungs­zwischen den kaiserlichen Truppen und dem Riatastamm gegen den truppen hätten ein Geschütz sowie viel Waffen und Schießbedarf Stamm der Senhaca, zu dem sich der Prätendent geflüchtet habe, erbeutet. geschlagen worden. Nachrichten aus jüdischer Quelle in Melilla fügen hinzu, daß der Prätendent gefallen fei.

Wahlvorbereitungen. Berlin .

Die Kreuz- Zeitung " meldet: Der Kreisverband des Berliner deutschkonservativen Wahlvereins im 2. Reichstags- Wahlkreise hat sich, nachdem der frühere Kandidat, Ober- Postassistent Stockmann, die ihm angetragene Kanditatur in diesem Kreise abgelehnt hat, auf den Kandidaten Professor Dr. v. Wendstern geeinigt und bittet alle nationalgesinnten Wähler, für diefen einzutreten".

Die Socialdemokratie im 2. Berliner Wahlkreise ist den Konser vativen sehr dankbar für die Kandidatur Wenckstern, dessen ,, nationale Gesinnung" sich nicht nur in der Empfehlung der ge­panzerten Weltpolitik, sondern des Zuchthausgesetzes gegen die Ar­beiterklasse bekundet hat.

"

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macht.

Marokko.

Bu Hamara ist nun schon beinahe ebenso oft geschlagen und totgesagt worden, wie seiner Zeit De Wet. Wenn ihm das Kriegs­glick ebenso hold ist, wie dem Boerenführer, steht es noch immer fehr bedenklich um den Thron des Sultans.

- Niederlande

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Ein neuer Eisenbahnerstreit? Die Versammlung der Vorstände der Arbeitervereinigungen, die 90 000 Arbeiter vertreten, hat be=

Der Niederwerfung der Revolution in Venezuela scheint Präsident Castro nunmehr alle Kräfte zu widmen. leber neuere Stämpfe liegen folgende Meldungen vor:

Immer noch Rotschen.

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Die Nr. 41 des Staatsanzeigers für Württemberg" enthält eine fast drei Spalten lange, anscheinend offizielle Erklärung der württem­bergischen Regierung, in welcher bewiesen werden soll, daß die in Nr. 37 des Vorwärts" von mir gegebenen Darstellungen bezüglich der Saaldekoration beim Gewerkschaftskongreß in Stuttgart nicht richtig feien. In dieser umfangreichen Erklärung sind die folgenden Punkte 1.„ Das Ministerium des Innern hat die Beteiligung der

Im 5. Berliner Wahlkreise stellt der Deutsche Antisemitenbund" schlossen, die Eisenbahnangestellten zu unterstützen, für die Sache von Bedeutung. und der Wahlverein der deutschsocialen Reformpartei den Verleger die in den Ausstand treten werden, um der Annahme des Gefehes, Regierungsvertreter an ganz bestimmte Bedingungen geknüpft, der Staatsbürger Zeitung" Wilhelm Bruhn als Kandidaten Die Antisemiten rechnen auf die konservativen und das einen Ausstand an den Bahnen untersagt, zuvorzukommen. Es diese Bedingungen sind von der Kongreßleitung eingegangen und in diesem Wahlkreise und wollen wurde ein Komitee gebildet, um die Agitation zur Aufrechterhaltung erfüllt worden, und erst nachdem ihre Erfüllung nachgewiesen war, christlichsocialen Stimmen dafür in den andern Berliner Wahlkreisen die Kandidaten des Rechts auf Ausstand zu betreiben, und ein Aufruf erlassen, der haben die Vertreter der Regierung einem Teil der Verhandlungen alle Arbeiter auffordert, sich solidarisch zu verhalten.- angewohnt." dieser Parteien unterstützen.

auf.