1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 107.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

58. Sigung vom 6. mai, 12 Uhr.

Sonnabend, den 7. Mai 1892.

Lokales.

Achtung! Genossen im 4. Berliner   Reichstags- Wahl­freis. Sonntag, früh 8 Uhr, bei Hoffmann, Wrangelſtr. 32, findet Flugblättervertheilung statt. Üm zahlreiches Erscheinen, insbesondere der Mitglieder des Vereins ersucht Der Vorstand.

9. Jahrg.

wollen sich auf keinen Fall aus ihrer Ruhe bringen lassen. Freilich reden sie gern von dem innigsten Mitleid", das sie mit den Wermsten" haben, diesen ist aber nicht mit Mitleid, sondern allein mit einer Anweisung gedient, die ihnen die Mittel an die Hand giebt, sich eine menschenwürdige Wohnung zu verschaffen.

Am Regierungstische: Kommiffarien. Gingegangen ist der Gefehentwurf, betreffend die Gewährung Sechszehn neue Kirchen sollen außer den im Bau be­einer Staatsrente zu Stolgebühren- Entschädigungen in der evan­griffenen noch errichtet werden. Wo will man nur die Gläubigen gelisch- lutherischen Kirche der Provinz Hannover  . hernehmen, um die Kirchen zu füllen? Und wenn man nun gar Die Rede unseres Genoffen Singer in der letzten Stadt- noch die Kirchen mit Heizapparaten versieht, ist da nicht die Ge­Auf der Tagesordnung steht eine Reihe vom Kommissions- verordneten- Versammlung traf am fräftigsten die Korruption, fahr da, daß die Kirchen von den Arbeitslosen als Wärmehallen berichten über Petitionen. gliedern und dem Herrn Kunze und den anderen Machern der Schloß- Unheil schon die zwei kleinen Wärmehallen in Berlin   in diesem welche in dem Hintertreppen- Verfahren zwischen Magistratsmit- benutzt werden? Und wenn man bedenkt, welch entfehliches projekte sich offenbart. Die gesammte Presse, konservative, ultra- Winter angestiftet haben, indem sie die Schuld trugen, daß montane, nationalliberale wie freifinnige, mit Ausnahme der hunderttausende Arbeiter ihren Gutsherren davon liefen, um in Bossischen Zeitung", huscht daher ganz flüchtig über diese, die Berlin   warm zu fizen, was soll dann erst geschehen, wenn erst Aufmerksamkeit der Versammlung im höchsten Grade fesselnde die Masse Kirchen allen Faullenzern und Lungern" geöffnet wer­Rede hinweg. Das Richter'sche Organ nimmt selbstverständlich den? Nun, man wird sie wohl des Wochentags verschlossen in Beziehung auf unanständige Berichterstattung auch hier den halten. Von den neuen Kirchen wird wie auch von den alten ersten Rang ein. das Uhland'sche Wort gelten: Ich trat in Tempels Hallen, da hört ich zwiefach Recht: Hier innen Freie Alle, doch außen Herr und Knecht. Der Festesrede Giebel war: duck Dich, schweig dabei! als ob die ganze Bibel ein Buch der Könige sei."

Ueber die Petition von Kraatz in Stralsund  , welcher bean­tragt, auf gefeßlichem Wege festzusetzen, daß die Fischerei in der Tiefe der Ostsee   nach wie vor allen Fischern und Fischerei treibenden Bewohnern der Küste ohne Bachtzahlung und Entgelt zustehe, soll nach dem Antrage der Agrarkommission, Namens deren Abg. Brandenburg mündlichen Bericht erstattet, zur Tagesordnung übergegangen werden. Auf Antrag des Abg. Rickert, dem sich Graf Behr anschließt, wird die Petition an die Agrarfommission zur schriftlichen Berichterstattung zurückverwiesen. Ueber die Petition des Strafanstalts- Lehrers Aulbert in Der Schulzwang ist doch eine recht lästige Einrichtung, Lingen  , wegen anderweiter Regelung der Gehalts-, Pensions- und weniger freilich für die Schulkinder oder deren Eltern, als für Hangverhältnisse der Strafanstaltslehrer, referirt die so gern gegen Unbildung und Rohheit des Volkes" eifernden Abg. v. Schenckendorff  : Der betreffende Lehrer hat heute Stüßen der Gesellschaft, die Großgrundbesitzer, Forstbehörden und bereits 35 Dienſtjahre hinter sich, aber erhält immer noch das verwandte Kreife. Die Verwendung der Schulkinder zum Mai- Austalt Berlin   ist, wie eine Korrespondenz wissen will, seither geringe Gehalt von 1800 m., während die Einkommenverhältnisse täfer- Sammeln ist in den Berlin   benachbarten Kreisen, wie die fein einziger Handlungsgehilfe. Keines der bisherigen sogenannten ber Volksschullehrer wesentlich bessere geworden sind. Geit 1874 bürgerliche Presse nicht ohne eine gewisse Befriedigung hervor fozialpolitischen Gesetze, vom Krankenkassen- Gesetz an bis zum Ge­hat eine Aufbefferung der Einkommenverhältnisse der Strafanstalts- hebt, foeben durch einen Erlaß der königlichen Regierung zu feß über die Gewerbegerichte, umfaßt die Handlungsgehilfen mit, Lehrer nicht stattgefunden. Gerade für diese Stellen müssen aber Potsdam   auch für dieses Jahr gestattet worden. Während der ausgenommen gerade dasjenige Gesetz, das ungefähr alle Jubel­die besten Lehrer genommen werden. Da der Dienst sehr au- Flugzeit der Maitäfer soll deshalb für die Ober- und Mittel- jahr einmal einem Handlungsgehilfen von Segen sein kann: das ſtrengend und verantwortungsvoll ist, bleibt ihnen auch keine tufe der Boltsschulen eine Verlegung der Unterrichtszeit in der Altersversicherungs- Gesetz. Allerdings versichert dasselbe Geſet Beit zu Nebenbeschäftigungen. Weise eintreten, daß die betreffenden Schüler für die Vormittage auch gegen die Invalidität; aber auch die Invalidenrente kommt

Unter den Altersrentnern der Altersversicherungs­

Die Petition wird, soweit sie die Aufbesserung der Ein- von dem Unterrichte freibleiben, um sich gegen Entgelt an dein wegen der sehr geringen Gefährlichkeit ihrer Berufsarbeit für die tommensverhältnisse und die Einführung einer Gehaltsskala für Einsammeln der Käfer betheiligen zu können. Diese„ Verlegung Sandlungsgehilfen praktisch kaum in Betracht. Liegen nun aber die Strafanstalts- Lehrer betrifft, der Regierung bei den bereits der Unterrichtszeit" ist weiter nichts als ein Verlegenheits die Verhältnisse im kaufmännischen Berufe so wesentlich anders, hierüber schwebenden Berhandlungen zur weiteren Berücksichtigung, Ausweg gegenüber der Nothwendigkeit, den fich hierbei un- daß ein Antrag auf Beseitigung der Altersversicherungspflicht insofern sie ihre Gleichstellung im Rang mit den Sekretären und angenehm fühlbar machenden Schulzwanz zu respektiren, und sie der Kaufleute berechtigt wäre? Unseres Erachtens ist der den Inspektoren betrifft, zur Ermägung, und so weit sie die An- ist in ihrer Wirkung gleichbedeutend mit völliger Aufhebung des Unterschied zwischen kaufmännischen und industriellen Ar­rechnung der vor dem Eintritt in den Strafanstaltsdienst zurück- unterrichtes für die ganze Maitäfer Saison. Das Maitäfer- beitern bei diesem Gesetz ein solcher des Grades, nicht gelegten Dienstjahre betrifft, der Regierung als Material für eine fammeln ist, so leicht und bequem es erscheint, doch, wenn es des Wesens. Der Handlungsgehilfe wird noch seltener Demnächstige allgemeinere gesetzliche Regelung überwiesen. erfolgreich betrieben werden soll, eine so anstrengende Thätigkeit, fiebenzig Jahre alt und wird feltener Invalide als der

Der Lehrer Teubner in Schroda   petitionirt um Gewährung daß nachher, etwa in den Mittagsstunden oder Nachmittags, kein Industrie- Arbeiter. Das Mißverhältniß zwischen regelmäßiger einer Zulage aus den Staatsmitteln, welche für in der Proving Kind mehr mit Erfolg am Unterrichte theilnehmen kann. Wie Beitragslast und geringer Aussicht auf eine Rente besteht aber Bofen amtirende, aus anderen Provinzen dorthin versette Lehrer sich aus einer Bekanntmachung des Königlichen Oberförsters auch für die Industrie- Arbeiter. Nur der Umstand, daß unsere ausgesetzt sind. Die Unterrichtskommission beantragt Ueber: in Tegel   bei Berlin   vom vorigen Jahre ergiebt, ist die zum fog. Sozialpolitische Gesetzgebung sonst nirgends den Kaufmann weifung zur Erwägung. Abg. v. Jazdzewski( Pole) will leber- Einsammeln der Maifäfer geeignetste Beit„ in erster Linie als Arbeiter behandelt, fann für die Beseitigung der einzigen, gang zur Tagesordnung. Der Kommissionsantrag wird an die von Morgens 4 bis 8 Uhr"- und die Sonne geht Anfang dem Kaufmann nur nachtheiligen Ausnahme sprechen. Auf eine Mai erst um 1/25 Uhr auf! In der erwähnten Bekanntmachung Berbesserung des Gesetzes durch Herabsehung der Altersziffer und

genommen.

Die Petition verschiedener Lehrer und Lehrerinnen wegen heißt es weiter, daß die in Säcken u. 1. w. gesammelten Erhöhung der Rente ist ja leider zur Zeit keine Aussicht, da Regelung der Berhältnisse der Lehrer und Lehrerinnen an Mittel- Räfer täglich zwischen 8 und 10 Uhr Vormittags in lebendem Moloch wieder alles haben möchte, was da ist und nicht da ist. Schulen und höheren Mädchenschulen, empfiehlt die Unterrichts- Bustande entweder auf der Försterei Tegeljee oder Hermsdorf

tommission als Material für die baldigst herbeizuführende gefeh- zum Zwecke der Feststellung der Menge abgeliefert werden müſſen.

Die organisirte Kelluerschaft Verlins, der es die Ver­

liche Regelung der Gehalts, Benſions- und Relittenversorgungs- Demnach besteht die„ unterhaltende"," kinderleichte" Arbeit des hältnisse nicht gestatteten, den ersten Mai im Verein mit der Berhältnisse der Lehrer und Zehrerinnen an Mittelschulen und Maikäfersammelns darin, daß man etwa eine Stunde vor Sonnen- übrigen Arbeiterschaft zu begehen, haben es sich nicht nehmen höheren Mädchenschulen zu überweisen. Abg. Geyffert ver- aufgang aufsteht, 4 Stunden lang den Wald nach allen Rich- laffen, nachträglich ihre Maifeier zu halten. Etwa 400 Personen beit für den abwesenden Abg. Kropatiched den Kommissions- tungen durchstreift und dann noch den weiten Weg zur Försterei, waren am 8. Mai in den Räumen von Kuhlmey's Vereinshaus, beschluß. Nach kurzer Debatte wird der Kommissionsantrag an der beispielsweise vom Dorf Heiligensee   aus hin und zurück allein Schönhauser Allee  , versammelt. Das Konzert, welches um 4 Uhr 8-9 Rilometer beträgt, zurücklegt. Wenn diese Kinder Vor- begann, wurde von Zivil- Berufsmusikern in bester Weise aus­

genommen.

Haus ohne Debatte durch Uebergang zur Tagesordnung.

Die Petitionen von Subalternbeamten der Lokal- Justiz- mittags gegen 11 Uhr nach Hause kommen, haben sie bereits eine geführt, Gefangverein Borwärts II, abwechselnd mit Vorträgen behörden und bei Staatsanwaltschaften wegen Berbesserung ihrer Thätigkeit von 7-8 Stunden hinter sich. Und dann in den heiterer und ernſter Art, trug das ſeinigen mit Bogen zu verschönern. Der Stadtverordnete Otto Klein hielt die Einkommensverhältnisse und wegen Rangerhöhung erledigt das Unterricht! Die Nothwendigkeit, die Maitäfer einzufammeln und zu ver- Festrede, welche stürmischen Beifall hervorrief. Im Saal, der in Der Hofbefizer Otto Mey in Gemlig, Danziger Werder, hat nichten, soll nicht bestritten werden. Aber dann nehme man schmuckvollster Weise dekorirt war, hingen die Biibnisse von ber Regulirung des Weichselstromes von seinem im Außenbeiche Arbeiter, deren genug auf Arbeit warten, um einen guten Tage- Mary und Laffalle, und von der Bühne herab prangte die Büste belegenen Lande 11 Hettar 15 Ar 40 Quadratmeter abtreten lohn an. Freilich das kostet Geld, während Kinderhände für ein des Letzteren. Das ganze Fest verlief in glänzendſter Weise, und müssen und dafür von der Ausführungskommission eine Ent- Baar Pfennige auszunüßen sind. Der Preis für 1 Liter Mai- erst am hellen Morgen trennten sich die Festtheilnehmer. schäbigung von 1292,50 M. pro Hektar zuerkannt erhalten. Diese fäfer wurde im vorigen Jahr auf 25 Pf. festgesetzt. Das Liter Entschädigung hält er für zu gering und beantragt, eine Revision zu 500 Käfern gerechnet, macht für 20 Stück 1 Pf. Dafür tann Schreiben, das unter den Parteigenoffen wohl Beachtung ver Der genannten Tage und bemnächst eine entsprechende Erhöhung kein Erwachsener Maitäfer suchen. der Entschädigung für die abgetretene Landfläche bei der Regie­

rung befürworten zu wollen.

Wie das Proletariat wohuen muß. Die armenärztlichen

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Aus Spandau   sendet uns ein Genosse nachstehendes

dient: Seitdem hier die Bauthätigkeit wieder etwas rege wird, macht Jahresberichte, welche vor Kurzem erschienen sind, geben ein er sich auch ein Uebelstand wieder bemerkbar, welcher in den legten an die Regierung zur Erwägung. Die Agrarkommission beantragt ueberweisung der Petition schreckendes Bild von den Wohnungsverhältnissen der Armen und Jahren während der Bausaison mehr oder weniger hervorgetreten Ein Antrag Wessel will die Glenden, soweit es noch zulässig ist, in diesen Fällen von ist, und der die Parteigenoffen unserer Stadt in der Ausdehnung Tage fordert, der Regierung Wohnungen zu sprechen. Da finden wir die Proletarier als und erfolgreichen Betreibung der Agitation hindert, und dieser zur Berücksichtigung überweisen. Trockenwohner in Neubauten, sie hausen in Kellern, die zu tief theilweise sogar direkt entgegenarbeitet. ausführlich und warm befürwortet während der Berliner   Bauarbeiter, die den Sommer über hier ziemlich Dieser Antrag wird von den Abbg. Rickert und Weffel liegen, um Licht und Luft einzulassen, sie sind zusammengepfercht in engen Löchern, für drei bis vier Familien giebt's einen gemein- zahlreich beschäftigt sind, zwingen uns leider durch ihr Verhalten, Regierungskommissar Holle   den Antrag auf Erhöhung der samen Korridor. Die Wohnungen sind überladen mit Schlaf- auf diesem Wege um Abhilfe zu ersuchen. Den Berliner   Arbeitern und auch den fortgeschrittenften, Entschädigung als unbegründet hinzustellen sucht, da die von der burschen, die Kinder wachsen auf wie die Wildlinge, weil die als ob diefelbettenten theilweise über die bei freihändigem Verkauf gezahlten Preise noch müssen und sich um die Kinder gar nicht zu fümmern vermögen. über die Weichbildgrenze Berlins   hinaus find, aller Verpflich hinausging. Schwere Klagen von Gesundheitswidrigkeit und Unsauberkeit tungen der Partei und der Organisation gegenüber entledigt sind. Abg. Schröder( Pole) erklärt sich ebenfalls für den Antrag tommen aus der Sorauer, Oppelner, Memeler, Reichenberger- Wir müssen hier fo häufig die Erfahrung machen, daß im privaten Gespräch, über unfere Beſſel, wogegen Bibg. Grauke das Vorgehen der Herren aus Straße, der Kreuzberg  - und Gitschinerstraße, aus der Wall-, Berliner   Genossen, Westpreußen  , abfällig frififirt und auf das gefährliche Präjudiz Brandenburg  , Wasserthorstraße, ferner aus der Straußberger, Agitationsweise, unsere Versuche vorwärts zu kommen, von oben hinweist, welches sich daraus ergeben würde, wenn das Haus in Weber, Schlegel, Tied, Eichendorf- und Reinickendorferstraße. herab mitleidig lächeln, und uns stolz auf Berlin   verweisen. diesem Falle eine Nachprüfung einmal feststehender Taxationen In den Neubauten der Friedrichstadt   sieht es natürlich Wenn es nun aber heißt, während ihres Hierseins helfend Hand und eines abgeschlossenen Enteignungsverfahrens empfehlen sollte. sauber und reinlich aus, aber hier kann kein Arbeiter anzulegen, dann ist niemand zu bewegen, seine größeren Kennt­Abg. Gerlich( Landrath, Schwetz, Westpr.) ist ganz der ent- wohnen, sie sind in die alten Hinterhäuser verbannt, deren Woh nisse oder besseren Fähigkeiten in den Dienst der allgemeinen Sache gegengesetzten Meinung: es liege hier gar fein abgeschlossenes nungen teiner hygienischen Forderung entsprechen. In der zu stellen. So lange die Sache auf diesem Standpunkt verblieb, konnten Enteignungsverfahren vor, das Enteignungsgesetz fet hier gar Röpnicker- und Demminerstraße wurde je eine Kellerwohnung Eine nasse, stockende Wohnung am wir hierzu nicht viel thun; wir mußten eben sehen, wie wir Land gehöre gar nicht einmal zum Deichverbande; der Betroffene Alexanderplas mußte auf ärztlichen Antrag sofort geräumt wer- allein, so gut und schlecht es ging, fertig wurden. Ebenso mögen habe also von der Regulirung gar feinen Nugen und werde durch den. Daß Krankheiten unter den Bewohnern solcher Löcher die Berliner   Genossen es mit sich selbst abmachen, wenn dieselben die ungenügende Entschädigung ruinirt werden. furchtbar aufräumen, bedarf kaum der Erwähnung. Krankheiten in Lokalen verkehren, die wir vermeiden, so lange der Besitzer Die Debatte wird geschlossen und darauf der Kommissions- der Luftwege famen am meisten zur Behandlung, besonders die die Arbeiterblätter nicht auslegt. Wenn aber Genoffen, die in antrag angenommen. furchtbare Proletarierkrankheit, die Lungenschwindsucht, forderte Berliner   Versammlungen den Mund nicht voll genug nehmen können und auch hier sich Gott weiß wie radikal geberden, Das Presbyterium der evangelischen Gemeinde zu München  - zahlreiche Opfer. Gladbach beantragt: Das Abgeordnetenhaus wolle dahin wirfen, Und dabei wird in dem Bericht ganz ausdrücklich hervor- wenn diese Genossen aber den Wirth eines solchen Lokales in gehoben, daß nach fast einstimmigem Urtheil die Wohnungen der feinem Widerstand noch bestärken und ihm Recht geben, wenn der entgegenstehenden Entscheidungen des Kultusministeriums Armenkranken im Ganzen besser geworden sind. Wie muß es er Rücksicht auf das Militär nimmt, wo doch notorisch und des Ministeriums des Innern die Erlaubniß zur Erweiterung da erst vor einem Jahrzehnt und noch früher ausgesehen haben! neun Zehntel feiner Gäste Arbeiter sind, dann können wir dazu ihres Friedhofes ertheilt werde. An eine Wenderung dieser schauderhaften Verhältnisse ist nicht mehr ruhig sein. Unser Posten ist hier doch wahrlich ein sehr schwieriger. Die Kommission empfiehlt Ueberweisung zur Erwägung mit feinen vorzüglichsten Lebenszwed, so viel aus seinem Besitz- Staatswerkstätten und Kafernen dominiren und geben Spandau  natürlich nicht zu denken. Der Hausbesizer betrachtet es als 10 gegen 9 Stimmen, welche für Tagesordnung waren. thum herauszuschlagen, wie nur immer möglich ist. Er ver- fein Gepräge. Dem Residenzler freilich mögen unsere Errungen­Abg. Graf( Elberfeld  ) kann dem Argument der Petenten miethet, was die Polizei nur immer zu vermiethen ge- fchaften und Fortschritte lächerlich gering, nicht nennenswerth nicht beistimmen, daß ein gemeinsamer Begräbnißplatz eine Quelle stattet, und kümmert sich um seine Miether erst dann, erscheinen, unablässiger Reibungen sein würde. Ein Kirchhof für beide wenn sie die Miethe nicht pünktlich auf seinen Tisch Wenn sie das wirklich find, so ist es doch die heiligste Pflicht Ronfessionen sei gerade ein versöhnendes Moment. Die in der legen. Ist der Miether nicht im Stande, den Miethszins des Großstädters, zu helfen mit Nath und That, damit die Angelegenheit von den Petenten in den letzten Tagen nochmals zu erlegen, dann folgt die Grefution, und anderen Tages ist die Provinz nachkommen kann. Thun sie das nicht und treten uns eingereichte Vorstellung lasse denn auch diese Rücksicht fallen. Wohnung von Neuem vermiethet. fogar, wie hier, hindernd in den Weg, so haben sie auch kein Die neue Petition enthalte auch das novum, daß die sämmtlichen Die Armenärzte find die Einzigen, welche einen Einblick er Recht, die Agitation in der Provinz zu fritisiren. Stadtverordneten bis auf vier sich der Petition angeschlossen halten in das furchtbare Wohnungselend des Proletariats. Und Helfen könnten die Berliner   viel, wenn dieselben sich etwas haben. Unter diesen Umständen schließt Redner sich heute dem auch sie bekommen immer nur vereinzelte Beispiele zu sehen. mehr wie bisher dafür interessirten, was außerhalb des Berliner  Kommissionsantrage an. Wenn der Proletarier nicht so trant ist, daß er liegen bleiben Weichbilds vorgeht. Nach einer kurzen Bemerkung des Abg. Mies( 3.) und des muß, dann wendet er sich nicht an den Armenarzt. Deshalb Hoffentlich findet der im Mai zusammentretende Parteitag Regierungskommiffars Geh. Raths Nöll wird der Kommissions bringt nur ein verschwindend kleiner Bruchtheil von dem an die Oeffentlichkeit, was in diesen fogenannten Wohnungen" vorgeht. Hin und wieder( wird gelegentlich einer Gerichtsverhandlung der Schleier gelüftet von diesen Wohnungsmyſterien und dann schlägt der Bourgeois die Hände über dem Kopfe zusammen, bekreuzigt sich und ruft aus: Wir Gebildeten" sind doch bessere Menschen! Daran, daß diese Verhältnisse nur die kapitalistische Gesellschaft er: zeugen fann, denkt feiner dieser Gebildeten"; in ihren behaglich eingerichteten vier Pfählen hört die soziale Frage auf und sie

daß

antrag genehmigt. Schluß 3/4 Uhr. Nächste Sigung Sonnabend 11 Uhr. ( Borlage wegen des Bußtages und zweite Lesung des Sekundär­

bahn- Gesetzes.)

der Provinz Brandenburg   eine Form, welche geeignet ist, hierin

Wandel zu schaffen.

Im allerschönsten Monat Mai, als alle Blüthen sprangen,

hat gestern wieder es aufs Neu' zu schneien angefangen.

Beschlagnahmt sollte gestern in der Buchhandlung des Borwärts" die in der Volksbuchhandlung zu Leipzig   erschienene Schrift Anno 90" werden. Die Polizei fand jedoch kein Eremplar vorräthig.

"