Die französischen Behörden haben von ihrem un- 1 zweifelhaft feststehenden Ausweisungsrechte Gebrauch gemacht, und sie mögen jene Arbeiter allerdings etwas unsanft angefaßt haben, aber die Grenze ist schwer zu erfennen, wo Gewaltthat und trasses Unrecht eingesetzt haben mögen. Darum wird die vom Borwärts" verlangte Inter­vention der deutschen bei der französischen Regierung durch die Bermittelung der deutschen Botschaft in Paris schwerlich beliebt werden."

Gewerbe- Juspektors abgeschrieben habe, als sie bezüglich der Lehrlingsausbeutung im österreichischen Kleingewerbe Folgendes behauptete: Günstiger gestalten sich die Berhältnisse dort, wo gewerbliche Genossenschaften( Jnnungen) ihrer gesetzlichen Aufgabe mit Verständniß walteten." Wenn sie doch geschwiegen hätte, die fromme Betschwester im heiligen Köln ! Mit ihrer Entschuldigung" gesteht fie offen zu, daß sie vom österreichischen Inspektorens bericht weiter Nichts, als den Generalbericht des Zentrals Wir danken dem rheinischen Kapitalistenblatte, das in beamten, dagegen die Hauptsache, die Einzelberichte, nicht der dicksten Wolle sitzt und seine lokalen Spalten zumeist gelesen hat. Denn aus den Einzelberichten ergiebt sich, daß mit glänzenden Festberichten aus dem Wiesbadener nirgends eine gewerbliche Genossenschaft ihrer gesetz- Sybaritenleben füllt, für die prompte Bestätigung der lichen Aufgabe mit Verständniß waltete", sondern daß Lehre, die wir aus dem neuen Zwischenfall für die Arbeiter beispielsweise in den Bezirken Wien , Brünn , Pilsen zogen. Die freche Form, in welcher die Gleichgiltigkeit der und Innsbruck unter den Augen der Jnnungen die fatten Bourgeofie gegen Arbeiterfchicksale beglaubigt wird, schamloseste Lehrlingsausbeutung blühte, ja daß der dürfte ihre weitere Wirkung auf die Arbeiter nicht verfehlen. Innungsvorstand selber seine Lehrlinge nicht besser hielt", Deshalb gestatten wir dem Rheinischen Courier", im als die ärgsten Kinderschinder unter den Genossenschafts- Uebrigen auf unsere Redaktion zu schimpfen, so viel er Lust mitgliedern( vergl. Bericht des Juspettors für Brünn ). Als hat für sein offenes Geständniß fann man ihm Alles der Zentral- Gewerbe- Inspettor seinen falbungsvollen Satz verzeihen!) niederschrieb, hat er diese, das Gegentheil seiner Behauptung beweisenden Mittheilungen der Einzelberichte eben über sehen, und die„ Köln . Bolkszeitung" hat ihm einfach nach­geplappert. Wir drücken ihr unser herzliches Beileid zu diesem Reinfall aus!-

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sachen entstellt oder erdichtet waren und ob der Angeklagte da? und tiefer Bewußtsein davon hatte. Der Richter hat nun Entscheidungsgrund trägt nach Auffassung des Senats das Ur­theil verneint, daß der Angeklagte wider besseres Wissen oder auch nur im Zweifel an der geschichtlichen Wahrheit der betr. Ausführungen gehandelt hat. Es könnte in Frage kommen, ob der Richter nicht den Begriff einer entstellten Thatsache ver­fannt hat, allein durch die Verneinung des Dolus wird unter allen Umständen die negative Feststellung gerechtfertigt. Was den Gesichtspunkt der Majestätsbeleidigung betrifft, so ist auch insoweit ein Rechtsirrthum im Urtheil nicht zu erkennen. Der Richter geht von dem richtigen Grundsatze aus, daß eine Beleidigung des jetzt regierenden Herrschers denkbar ist auch durch eine Verunglimpfung seiner Vorfahren, er hält aber auch dafür, und darin stimmt ihm der Senat bei- daß die gegen die Vorfahren gerichtete Beleidigung eine Beziehung auf den regierenden Herrscher erkennbar enthalten muß. Der Richter hat nun aber eine solche Beziehung verneint und das mit festgestellt, daß objektiv die Rundgebung eine Majestäts­beleidigung nicht enthalte. Bezüglich der Verneinung des groben Unfuges hat sich der Senat dem ersten Richter voll­ständig angeschlossen. Wir müssen sagen, daß dieses Erkenntniß uns sehr Baare und Fusangel. Ju seinem Beleidigungs - wenig befriedigt. Wenn auch zugestanden wird, daß in prozeß ist Baare, nachdem er die kompromittirendsten Zu diesem Fall eine Majestätsbeleidigung nicht vorliegt, so geständnisse gemacht hat, abgewiesen worden, weil sich wird auf der anderen Seite doch die Möglichkeit einer herausstellte, daß der verantwortliche Redakteur Lu nemann Majestätsbeleidigung durch Beleidigung der Vorfahren" um den inkriminirten Artikel, der von Fusangel herrührte, zugegeben freilich mit der Klausel, daß eine Be regierenden Herrscher erkennbar" Allein wo fönnte etwas ritterlicher zu sein, allein seine Gegner, die ihn mit sein müsse. ein auf Majestäts­allen Waffen der Feigheit und Niedertracht bekämpfen beleidigungen geschärftes Auge eine solche Beziehung und ihn durch Prozesse zu vernichten suchen, haben wahr nicht erkennen? Und was heißt Beleidigung" eines ver­haftig kein Recht, ihm einen Vorwurf daraus zu machen, storbenen Monarchen? Wenn die Bartholomäusnacht ein daß er sie mitunter mit ihren eigenen Waffen schlägt. Daß Verbrechen, der Rastadter Gesandtenmord ein Schurkenstreich, er auch bessere Waffen hat, haben sie zur Genüge erfahren. allerhand Verhandlungen deutscher Fürsten mit dem Aus Uebrigens wird heute telegraphirt: land als Landesverrath, die Kriechereien der Rheinbunds und anderer deutscher Fürsten vor Napoleon eine nationale Schmach" genannt werden läßt sich darin nicht sehr wohl der Begriff der Beleidigung" finden, wenn es auch unzweifelhaft die Wahrheit ist?

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Judenflinten. Der Reichs- Muzeiger" veröffentlicht heute nicht gewußt hatte. Vielleicht hätte Fnsangel beffer gethan, ziehung auf den Der„ Reich eiger" veröffen nachstehende Erklärung:

Zur Broschüre" Neue Enthüllungen, Judenflinten I. und II. Theil" wird hierdurch auf Grund der inzwischen an­gestellten Ermittelungen Nachstehendes veröffentlicht: 1. Die von der Kommanditgesellschaft auf Attien Ludwig Löwe und Co. hier für die Militärverwaltung gelieferten 425 000 Gewehre 88 entsprechen allen Anforderungen, die an die Kriegsbrauchbarkeit derselben zu stellen sind.

2. Die sämmtlichen in der Broschüre angeführten, bei Truppen vorgekommenen Sprengungen von Gewehren 88 be treffen nicht Löwe'sche Gewehre.

Berlin , den 29. Mai 1892.

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Der Kriegsminister von Kaltenborn.

Bochum , 30. Mai. Die Redakteure Fusangel und Lune­mann find auf ihrem Redaktionsbureau ver. haftet und zur Verbüßung der in dem Steuerprozeß gegen sie verhängten Strafe abgeführt worden.

Herr Baare wird sich freuen. Gegen ihn ist noch kein Verhaftsbefehl erlassen.

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Das Erkenntniß des Reichsgerichts hat also prinzipiell gar teine Bedeutung; es läßt Alles in der Schwebe, und Die Norddeutsche Allgemeine Zeitung", welche diese Erklärung gleichzeitig mit dem Reichs- Anzeiger" bringt, be Die historische Kritik auf der Anklagebank. Vor erstickt in strebsamen Staatsanwälten nicht die Hoffnung, merkt dazu, in ihrer Eigenschaft als anerkannte oberste einigen Monaten berichteten wir, daß Wilh. Sopf, der bem mißlungenen Feldzug gegen die Heffischen Blätter" Herzensbraut einen glücklicheren Feldzug gegen die geschichtliche Wahrheit bas Organ der folgen zu laffen. wir wollten sagen, Offiziöse des Herrn Redakteur der Hessischen Blätter", das Organ der Reichskanzlers: „ hessischen Rechtspartei", der Majestätsbeleidigung Wir können hieran die Bemerkung knüpfen, daß nach und der Verächtlichmachung von Staatseinrichtungen ans Sitzschlag. Von allen Seiten kommen Nachrichten, unferen Informationen die bei den Militär- und Zivilgerichten geklagt worden war, weil er die preußische Annexions- daß der Sißschlag Menschen betroffen hat in vielen schwebenden Untersuchungen mit thunlichster Beschleunigung politit von den Zeiten des„ Großen" Kurfürsten und Friedrichs Fällen tödtlich. Und fast durchweg sind Soldaten die betrieben werden; bis zum Abschluß derselben dürfte aber bei bes„ Großen" an bis in die neuere Zeit als eine dynastische Opfer, obgleich, troß der riesigen Größe unseres Heeres die der großen Zahl der zu vernehmenden Zeugen und Sache Eroberungs- und Gewaltspolitik hingestellt hatte. verständigen immerhin noch einige Zeit verstreichen. Es darf Die Zahl der Soldaten doch eine geringe ist, verglichen mit der schon jetzt als feststehend bezeichnet werden, daß ein Theil der Hessische Rechtspartei" vertritt, ähnlich wie die Welfen - der Nichtsoldaten, und obgleich Millionen der Lezteren dem thatsächlichen Behauptungen der Ahlwardt 'schen Broschüren partei in Hannover , den Standpunkt des legitimen Rechts; Sonnenbrand sich mindestens eben so viel aussehen müssen, völlig unrichtig ist. Zu einem anderen Theil mögen die Ahl- und daß sie, von diesem Standpunkte aus, mit ihrer Kritik wie die Soldaten. Allerdings wird der Soldat burch die wardt'fchen Angaben an sich vielleicht zutreffen, sie sind aber Recht hat, ist ebenso gewiß, als es die vollendetste Gewalt Disziplin", welche ihn in eisernem Panzer hält, schwer feineswegs geeignet, eine richtige Vorstellung von den Wer- politik ist, die historische Kritik in die Acht zu thun. Das benachtheiligt, das Hauptübel aber ist doch zweifellos die hältnissen bei der Prüfung und Abnahme der Gewehre zu Landgericht sprach Hopf damals auf beide Antlagen frei, unzweckmäßige, allen Anforderungen der Gesundheitslehre geben, so daß alle aus ihnen gezogenen Schlüffe hinsichtlich woraufhin die Staatsanwaltschaft Revision einlegte. Am widersprechende Kleidung. Der Helm, der Halskragen und Der Beschaffenheit der Löwe'schen Waffenlieferung hinfällig er vorigen Donnerstag tam nun die Sache vor dem der wattirte Uniformrock find geradezu Mörder der Ge Reichsgericht zur Verhandlung. Der Etwas dunkel ist der Rede Sinn! Deutlicher ist schon Treplin Reichsanwalt fundheit und hindern außerdem die Bewegung. Man sagt begründete die Revision; für die Ver immer, in der Armee sei der Zopf abgeschnitten. Das ist der Gerichtsbeschluß, welcher die Beschlagnahme der Ahl- theidigung trat ihm Rechtsanwalt Martin aus Raffel jedoch eine fromme Lüge oder naive Selbsttäuschung. Jeder wardt'schen Broschüre Nr. II verfügt. Es heißt da, daß entgegen. Was wir über die Plaidoyers in den Beitungen Soldat, der so gekleidet ist, wie dies jetzt Borschrift, trägt die Beleidigten( also Löwe u. Ko.) einen nicht unwesent- finden, bietet kein Interesse. Das Reichsgericht verwarf einen unsichtbaren Bopf von Ellenlänge im Nacken. Und lichen Theil dieser( der Ahlwardt 'schen) Behauptungen als bie Revision mit der Begründung: es giebt auch keinen Soldaten, der diese vernunftswidrige, richtig-wenn auch in beschränktem Umfang zugeben." tausendmal verurtheilte, von Niemand ernsthaft vertheidigte Es sind dies, wie sich aus dem Zusammenhang ergiebt, die Behauptungen, daß Durchstechereien und sonstige un­Bwangsjacken- Tracht nicht verwünschte. regelmäßige Praktiken vorgekommen seien- Behauptungen, welche, wenn erwiesen, nicht blos die Firma Löwe, sondern auch mehrere Militärbeamte treffen.

scheinen.

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Wir kennen unsere Pappenheimer. Eine rührende Bestätigung unserer Ansicht, daß die deutsche Bourgeoisie, ihr Klassenstaat und ihre Presse keinen Finger für die deutschen Arbeiter rühren würden, welche vom französischen Minister Loubet nach unseren Aufsehen erregenden Mit theilungen als angebliche Anarchisten" so unmenschlich be­handelt worden sind, bringt das Blatt der nassauischen Weinproßen, der nationalliberale Rheinische Rourier" in Wiesbaden . Er läßt sich aus Berlin als Bemerkung zu unferen Mittheilungen, die er natürlich ganz flüchtig und unvollständig wiedergiebt, Folgendes schreiben:

oder stirb. Raffmaus wird nicht auf sich warten lassen, mir liegt so etwas in den Gliedern."

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Frant hatte richtig geahnt; im Tiefsten seiner Eitelkeit verletzt, durch die beiden unglücklichen Liebesabenteuer noch besonders verbüftert, fann Raffmans auf Nichts als Rache; Rache gegen die Arbeiter, die ihn verhöhnt und infultirt, Rache aber auch insbesondere gegen die Führer derselben.

Der Vorwurf, daß das erste Urtheil nach einer falfchen Methode aufgebaut sei, ist nicht begründet. Es stand voll­ständig in der Hand des ersten Richters, zunächst das eine oder das andere Thatbestandsmerkmal des§ 181 zu prüfen. Der erste Richter hat nun zunächst geprüft, ob in dem Artikel That

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au bedienen hat, schließt seinen Gallenerguß mit folgenden Säßen, *) Das Berliner Reptil, welches den Rheinischen Courier" bie wir zur Grbeiterung unserer Leser unverkürzt mittheilen: Der Vorwärts" war eine Zeit lang fehr ernst zu nehmen, jetzt ist er tomisch. Der Augenblick, in welchem dieser Wechsel eingetreten ist, läßt sich ziemlich genau bestimmen; es ist der

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Kulturkämpferei in Baden. Mit 31 gegen 28 Stimmen, bei brei Enthaltungen, lehnte die badische zweite Rammer einen Antrag des Zentrums zu Gunsten der reli vor den katholischen. giösen Drden ab. Die protestantischen Jesuiten haben Angst

am Sonnabend. Der Schluß des bayerischen Landtages erfolgte

Tag, an dem der Abg. Liebknecht die Chefredaktion des Bor Radikales Nichtsthun. In Frankreich und der wärts" übernahm. Seitdem giebt es wohl nur noch ein Blatt Schweiz machte vor 10 Jahren ein Wann von sich reder in Deutschland , das schlechter geleitet wird, nämlich die„ Ger - der sich„ Anarchist" nannte, fürchterlich rrrevolutionär that, mania". In fozialdemokratischen Kreifen ist man, wie uns beüber alle politische Attion" mordsmäßig schimpfte, bie richtet wird, schon neugierig darauf, wie lange fich die sozialbeutschen Sozialdemokraten mit ihrer Bergötterung des Demokratische Parteileitung derartiges wie die Liebknecht'sche Staats und des Parlamentarismus" in den Boden der Redaktionsführung noch gefallen lassen wird."

Die Versetzung und Pensionirung von konservativen Neuer Zorn, neue Streitereien und neue Drohungen. Beamten wurde inzwischen in immer umfassenderer Weise be- Die Polizei verhaftete einige dieser Sezer, die Verwirrung trieben, ein neues tonservatives Blatt alsbald unterdrückt, wurde dadurch nur allgemeiner. und mun auch das Boltsblatt" rasch hintereinander in den bereits anhängigen Prozessen verurtheilt, so daß seine Existenz nur noch nach Lagen zu zählen schien, während außer der liberal gewordenen Bandeszeitung" und der immer kühner heraus tretenden Allgemeinen Beitung" auch das durch alle mög­lichen Vergünstigungen gewonnene städtische Blatt im Sinne sammen. des Dr. Raffmaus arbeiten mußte.

Am dritten Tage endlich hatte man durch rechtzeitige Vorkehrungen eine Wiederholung solcher Unordnungen ver­hindert, die Beitung war mit dem nothdürftigsten Inhalte fehlerfret fertiggestellt, und ein fulminanter Leitartikel schmetterte die renitenten Arbeiter sammt ihren Führern zu Dieser Artikel sollte nie das Licht des Tages erblicken; Das vereinigte Wirken der drei Blätter mißleitete, denn als der Maschinenmeister die Form einhob, bröckelte forrumpirte, ja vergiftete aber die öffentliche Meinung bei der Satz zusammen, und die Nummer konnte gar nicht dem immer ernster sich gestaltenden Kampfe in einer Weise, erscheinen.

So behutsam auch das Boltsblatt" eine Darstellung der Ereignisse jener Italienischen Nacht" gebracht, reizte sie doch die aufgeregten Nerven des Ministerpräsidenten in einer Weise, daß er ohne alle Veranlassung die betreffende Nummer mit Beschlag belegen ließ und die Beschlagnahme daß endlich selbst der ruhigste und gemäßigtſte unter den Der Maschinenmeister wurde sofort entlassen, und er aufrecht erhielt, selbst dann noch, als die Staatsanwaltschaft, Genossen, Lange, erklärte, es sei eine Schande und Schmach, war der Einzige unter seinen Kollegen, der nicht in die so leid es ihr that, eine Berfolgung der Nummer ablehnte. wenn Arbeiter fernerhin ihre Hilfe einer Presse leisteten, Intrigue verflochten gewesen; eine unbekannte Hand hatte Eine Reise des Monarchen, während welcher die Leitung der welche den theuersten Rechten und Interessen der Arbeiter den Unfall herbeigeführt. Geschäfte dem Gesammtministerium übertragen wurde, gab so feindselig entgegenwirte. Es erging demnach eine Auf­ihm für die nächste Zeit freieren Spielraum. forderung an die betreffenden Druckereien, ihre Thätigkeit Wir müssen die Zeit benutzen, um gründlich aufzu für die genannten Preßorgane einzustellen. räumen," erklärte er seinen Kollegen, welche zum größten Theile faum weniger ergrimmt waren, als er. Und nun zunächst die Arbeiter aus der Stadt, damit wir den Jn triganten ihre Helfershelfer entziehen und ihnen die Mittel benehmen, großen Lärm zu schlagen."

Am vierten Tage war mit der äußersten Energie, unter persönlicher Leitung von Wehrhahn und bei unausgefeßter Anwesenheit der Polizei Alles fertig zum Druck, aber das zu bedruckende Papier war dermaßen durchfeuchtet, daß die Lettern es durchstachen und zerfetzten.

So erhielt eines Morgens Wehrhahn die Nachricht, daß die sämmtlichen Seher der Allgemeinen Zeitung " nicht er­schienen seien. Der Buchdruckereibesiger stürmte in den Segersaal und überzeugte sich von der Wahrheit der Nach um eine Erneuerung solcher Frevel zu verhüten; aber am Neue und energischere Anstrengungen wurden gemacht, richt, worauf er ohne Weiteres Polizei requirirte, um die fünften Tage fanden alle Setzer ihre Lettern so in den Demigemäß erging eine polizeiliche Verordnung, wonach Säumigen herbeiholen zu lassen, und Setzer aus anderen Kästen durcheinandergeworfen, daß an ein ordentliches Sehen allen nicht in der Stadt heimathberechtigten Arbeitern, Abtheilungen an Stelle der Abwesenden berief. Aber jene gar nicht zu denken war. Die Unordnung war so groß, daß welche binnen acht Tagen keine Arbeit finden und nach anderen Seger weigerten sich entschieden, da sie nicht hierzu zu ihrer Beseitigung der Tag nicht ausreichte, zumal die weisen tonnten, aufgegeben wurde, die Stadt zu verlaffen. engagirt feien, und nahmen ihre Kündigung gleichgiltig meisten beständig, wenn auch vorsichtig, jeder Verbesserung 8war Dr. Luz protestirte gegen diese Maßregel als zu hin. Die Abwesenden aber fonnten nicht aufgefunden entgegen arbeiteten. hart und ungerecht, da man erst durch die Werkstätten diese werden, weil sie sie über Land gegangen waren; Leute herbeigezogen habe, welche jetzt kaum die Mittel und So war das Ende der Woche gekommen und mit ihm nun mußten Druckerburschen und einige Treus präsident schnaubte ihn aber bei dieser Gelegenheit in einer genug, das Nothwendigste herstellten. Den anderen Tag welcher, da auch in den anderen Buchdruckereien ähnliche besäßen, in die Heimath zurückzureisen; der Minister- gebliebene ihre Stelle einnehmen, die, übel und böse der Tag, an welchem Alle, welche gekündigt hatten, die Wert Den anderen Tag stätte verließen und in der Genossenschaft Unterkommen fanden, Weise an, die ihn veranlaßte, zu erklären, daß er unter mußten die Deserteure gezwungener Weise ihre Arbeit welcher, da auch in den anderen Buchdruckereien ähnliche solchen Umständen sein Amt niederlegen müsse. Naffmaus wieder aufnehmen, nachdem sie sammt und sonders ge- zögerten, alsbald viele Arbeit zufloß, weshalb sie die vom Störungen vorfielen und alle dringlichen Arbeiten vers aber ließ sich dadurch keineswegs abschrecken, sondern ver- fündigt hatten. Als aber die Zeit der Korrektur ge- 3ögerten, alsbald viele Arbeit zufloß, weshalb sie die vom wies den Handelsminister auf die Rückkehr des Monarchen, tommen, erwies sich der Satz als fast unbranchbar, da eine Philosophen angebotenen Räumlichkeiten zur Ausdehnung ihrer Arbeitsräume benugte. als den geeigneten Zeitpunkt, um seine Entlassung zu er- Unmasse von Fehlern und Auslassungen denselben ganz ver­unftalteten.

bitten.

( Fortseßung folgt.)