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Die beunruhigenden Meldungen über die Lage in Ostasien   sind nach einer Daily Mail"-Meldung aus Tokio   nicht gerecht­fertigt. Die jüngsten Bewegungen japanischer Truppen in Korea  und China   waren lediglich Truppenablösungen. Japan   bemüht sich, wie verlautet, Rußland   zu veranlassen, seine Einwilligung dazu zu geben, daß Japan   eine Eisenbahnkonzession, wahrscheinlich zwischen Niutschwang und Wiju, erwirbt.-

Frankreich  .

Vom General André.

Wir wollen bei dieser Gelegenheit noch auf merkwürdige Vor-|( ohne Berechnung für Brot) glaube man auskommen zu können. fommnisse bei den Urwahlen selbst aufmerksam machen. Laut Bericht Die Belegung sei dringend notwendig, denn Rummelsburg   set jetzt des preußischen statistischen Bureaus ist es 1898 im Regierungs  - mit 400 ftatt 250 Hospitaliten belegt. bezirk Stettin   zweimal, im Regierungsbezirk Breslau   einmal vor- Stadtv. Wallach( A. L.) widerspricht ebenfalls dem Verlangen gekommen, daß in einem Urwahlbezirk je 7 Wahlmänner gewählt des Kollegen Freudenberg und beantragt Enbloc- Annahme. worden sind. Wie das möglich war, ist uns vollkommen unerfindlich. Stadtv. Freudenberg: Wir sind es ja gewöhnt, von der großen Jedenfalls zeigen auch diese Fälle, wie wünschenswert es ist, daß die Linken zu hören, daß sie sonst für Ausschußberatung stimmt, aber in Socialdemokratie bei den preußischen Landtagswahlen einmal als diesem oder jenem Falle es nicht thue, weil der Fall anders liege. Hüterin der gesetzlichen Vorschriften auftritt. Das geschieht meistens dann, wenn der Antrag von uns gestellt wird.( Heiterfeit und Beifall.) Im übrigen ist es uns sehr interessant, zu hören, daß es unter unsern Hospitaliten ganz gesunde Leute giebt und daß man bei diesen mit 281 Pf. auskommt.

Kommunales.

Stadtverordneten  - Versammlung.

24. Sitzung vom Donnerstag, 22. Oftober 1903, nachmittags 5 Uhr.

Baris, 21. Oktober.  ( Eig. Ber.) Die Ernennung des Generals Dessirier zum Militärgouverneur von Paris   und des Generals de Lacroix zum gleichen hohen Posten in Lyon   hat im linken Der Antrag auf Ausschußberating wird abgelehnt. Flügel der Regierungsmehrheit böses Blut gemacht. Ins Stadtv. Singer( Soc.) widerspricht. nunmehr auf Grund des besondere gilt Dessirier als ein klerikal- revolutionärer Partei­§ 11 der Geschäftsordnung der Vornahme der zweiten Beratung, da gänger. Die flerifal- nationalistische Presse hatte denn auch seine seine Freunde zu derselben keine Anträge hätten vorbereiten können. Kandidatur verteidigt, während die linksradikale und die ministeriell- Der Vorsteher- Stellvertreter Michelet eröffnet die Sigung Da der Widerspruch von mehr als 15 Personen, also mehr als aus­socialistische Preise diefelbe bekämpft hatte. Andrerseits sind durch die gegen 126 Uhr mit einem Nachruf für den am 19. verstorbenen reichend unterstützt wird, muß die zweite Beratung ausgesetzt werden. Ernennungen zwei Generale von republikanischem Rufe, die als Kandi- Justizrat Hugo Sachs, an dessen tragischem Geschick die ganze Mit den Menderungen, welche der Magistrat an der Instruk daten genannt waren, hintangesetzt worden. Der jaurèsistische Ab- Versammlung innigsten Anteil genommen. Sodann gedenkt er auch tion zur Regelung des dienstlichen Verhältnisses geordnete von Lyon  , Krauß, beschwert sich in einem Interview, daß der des vor einigen Tagen verstorbenen früheren Stadtv. Zimmermeister zwischen den ärztlichen Direktoren, dirigierenden Striegsminister André keinen einzigen der zehn ministeriellen Winkler mit Worten lebhafter Anerkennung. Aerzten und Oberärzten in den städtischen Krankenhäusern Deputierten von Lyon   über die Ernennung des dortigen Militär- In das Kuratorium des Nicolaus- Bürger- Hospitals wird Stadtv. vorgenommen hat, sind nach der Ansicht des betreffenden Ausschusses gouverneurs vorher zu Nate gezogen hätte. Die unzufriedenen Meybring, in die Steuerdeputation Stadtv. Groh, in die die früheren Forderungen der Versammlung nicht erfüllt. Diese Ministeriellen beschuldigen André, zu guterlegt, wie alle seine Vor- Direktion der v. Kottwigschen Anstalt Stadtv. 3ylicz gewählt. wurden am 26. Februar ds. Js. dahin formuliert: Den Magistrat gänger, dem Einfluß des reaktionären Militärbeamten- Klüngels ver= Das von den Gemeindebehörden vereinbarte Reglement zu ersuchen, am Krankenhaus Friedrichshain   für die chirurgische fallen zu sein. Die" Action" führt Deffiriers Ernennung noch auf für die Ausführung der Fürsorge Erziehung im Abteilung einen Direktor und einen demselben coordinierten den Einfluß der Kirchenfrommen Frau Loubet zurück. Stadtkreise Berlin   und für die Verwaltung der städtischen Erziehungs- dirigierenden Arzt in derselben Weise anzustellen, anzustellen, wie dies und Besserungsanstalten in Lichtenberg  , Kleinbeeren und Rummelsburg   bereits seit 1894 für die innere Abteilung der Fall ist, teine Gnade gefunden, hat vor den Augen des Kultusministers und des Ministers des Innern und diese Einrichtung nach Möglichkeit bei den andern Kranken­häusern einzuführen." Mit 9 gegen 2 Stimmen empfiehlt der Aus­schuß, den Magistrat um Aenderung der revidierten Instruktion in dem Sinne zu ersuchen, daß 1. dem Oberarzt der äußeren Station der Titel Dirigierender Arzt" verliehen wird, 2. alle für den dirigierenden Arzt der inneren Station getroffenen Bestimmungen auch gelten sollen für den Oberarzt der äußeren Station. Sodann soll der Magistrat ersucht werden, im nächsten Etat das Gehalt der dirigierenden Aerzte beider Stationen gleichzustellen.

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Belgien  .

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Von den Kommunalwahlen sind an bemerkenswerteren Resultaten borerst noch folgende nachzutragen: Crainthem( in Brabant): schöner Sieg des Socialisten Vilvorde  . Die Socialisten haben einen Zu tvachs von 354 Stimmen. Lillo: 4 Liberale, 1 Klerifaler ge= wählt. Hemirem: 3 Liberale, 3 Katholiken. Boom: Sieg der Klerikalen. Elouges: Die Socialisten behaupten ihre Stellung.- Haine- Saint- Paul: Glänzender Sieg der Socialisten. Heusies ( cine kleine and Gemeinde!): Beide socialistischen Kandidaten gewählt! Trivières: 6 Socialisten, 3 Klerifale gewählt. Enesmes: 7 Socialisten, 4 Liberale. La Hestre: 4 Socialisten, 3 Liberale. Engis: 5 Liberale, 5 Klerikale. Forchies: Sieg der Socialisten. Leernes: Die Liberalen haben gesiegt. Godarville: 3 Socialisten, 2 Katholiken. Luttre: 5 Katholiken, Anderlues: Die Liberalen gewählt. Perches: Sieg der Pfaffen. Nisines: 3 Katholiken, 2 Ziberale.

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Doully: Desgleichen.

listen.

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veil das vorgelegte Reglement nicht nur aller Vorschriften über die Anstaltserziehung und die Einrichtung der Anstalten entbehre, sondern auch eine Reihe von Vorschriften der zum Geseze vom 2. Juli 1900 gegebenen Ausführungsbestimmungen, die sich auf die religiös- sittliche Erziehung der Zöglinge beziehen, ausschließe, und die Herren Minister nicht geneigt seien, die gegebenen Aus­führungsbestimmungen für die Handhabung der Fürsorge- Erziehung im Stadtkreise Berlin   ausnahmsweise einzuschränken."

Referent des Ausschusses ist Stadtv. Professor Landau  . Der Magistrat hat nunmehr das Reglement entsprechend um- Während Stadtv. Mommsen( Fr. Fr.) nach wie vor die arbeiten lassen. Instruktion des Magistrats für genügend hält und die Forderungen Ausschußberatung vor. Dazu liegt ein Antrag Augustin( Soc.) und Genossen auf des Ausschusses ablehnt, spricht sich Stadtv. Ruge( N. L.) heute für dieselben aus. Stadtv. Stadthagen  ( Soc.): Es handelt sich hier um eine Stadtv. Sanitätsrat Dr. Neumann, der heute seinen Vorlage von außerordentlichem Interesse für die Stadtverwaltung 84. Geburtstag feiert und aus diesem Anlasse von Herrn Michelet Chimay: 5 Katholiken, 1 Liberaler. Gougnies: Katholische Ma- nach der Richtung der Erziehung sowohl wie der Selbstverwaltung hin. unter lebhaftem Beifall der Versammlung beglückwünscht jorität. Beaumont: 3 Liberale, 3 Socialisten. Gouy- Lez- Piéton: Der Oberpräsident hat schon im Juni 1902 den Bescheid gegeben, wird, hält dafür, daß man den im Antrage Landau  2 Katholiken, 2 Socialisten, 2 Liberale.- Wanfercée- Baulet: 6 Socia- der die Versagung der Genehmigung erhält. Bei der Wichtigkeit liegenden Fortschritt nicht deshalb abweisen solle, weil Marcinelle: 3 Katholiken, 2 Socialisten, 2 Liberale. der Vorlage bitten wir, diese Vorlage auch in der Versammlung er flein   sei. Noch 1901 seien von 34 900 Todesfällen 9000 in Montigny- Le- Tilleul: Sieg des socialistisch liberalen Kartells. nicht übers Knie zu brechen, sondern wenigstens einen Teil der Zeit Krankenhäusern erfolgt. Von jener Gesamtzahl müßten aber Wicheries: Niederlage der Socialisten. Die Gegner haben nach auf sie zu verwenden, die sich der Magistrat genommen hat. Der 14 800 Kinder unter fünf Jahren abgezogen werden; vom Rest be­weislich in den Kneipen Stimmenkauf getrieben. Ham- sur- Heure: Minister versagt die Genehmigung einmal, weil alle Vorschriften trüge die Zahl der Krankenhaus- Todesfälle 42 Broz., ein doch gewiß Die Socialisten siegen über das gegnerische Kartell. Couillet  : fehlen über Anstaltserziehung. Wäre das wahr, so müßte das so bedeutsames Faktum für die Beurteilung der Bedeutung der 5 Socialisten, 1 Katholik.- Gilly: 6 Katholiken, 3 Liberale. Stich- Reglement recht liederlich gearbeitet worden sein; unsre Schuld Krankenhäuser für die öffentliche Gesundheitspflege, daß jeder noch wahl zwischen 1 Socialisten und 1 Liberalen. Basècles: 4 Katholiken, wäre das nicht, weil wir damals dringend um gründliche Beratung so kleine Fortschritt dankbar begrüßt werden müsse. 3 Liberale. Ungültigkeits- Erklärung der Wahl sehr wahrscheinlich!-baten. Thatsächlich haben wir in jener Beziehung damals Oberbürgermeister Kirschner: Die städtische Verwaltung Berlins Lisogne: Sieg der radikal- socialistischen Liste. Daussois: auch Anträge gestellt, welche man aber abwies, 2 Socialisten, 1 Katholik, 1 Liberaler. Saint Gérard: Zum folches weil ist von der Bedeutung dieses Zweiges der öffentlichen Fürsorge der Verwaltung vertrauensvoll zut überlassen sei. durchaus durchdrungen. Unser Etat ist dafür Beleg und die mir erstenmal ein Socialist und ein Radikaler gewählt! Seraing  : Ferner wird bemängelt, daß eine Reihe von Vorschriften über die eben zugehende Vorlage, ein Krankenhaus mit einem Aufwande Gegnerischer Mischmasch 18, Socialisten 9. Alles verloren, nur die religiös- sittliche Erziehung fehlten. Diese Vorschriften stehen ja nun von circa 20 Millionen zu bauen, bildet einen weiteren Beleg dafür. Ehre nicht! Huy: Die Wahl ist angefochten. Jalhay  : Die allerdings in dem Gesey; nachdem aber dieses Monitum gezogen Aber für den Antrag Landau   bezw. für den Ausschuß läßt sich daraus reaktionäre Mehrheit ist geschlagen. Retinne: Troz ungeheuer- ist, verlangen wir, daß nicht ein Reglement gemacht wird, worin nichts deduzieren. Der Magistrat hat sich troz anfänglich ab­lichster Wühlarbeit der schwarzen Garde siegte das liberal- jocialistische bloß von allerlei äußerlicher Frömmigkeit die Rede ist, während wir weichender Meinung dem Standpunkt der Versammlung sehr ge­Startell. Fraiture, Nandrin, Seny: Siege der Liberalen über die andrerseits Fälle erleben, wo die Erzieher wegen schwerer sittlicher nähert und die Stellung der Oberärzte wesentlich selbständiger ge Klerifalen. Vottem: Die socialistische Liste siegt. Duffet: Verfehlungen sogar zu Zuchthaus verurteilt worden sind.( Unter- staltet. Der Ausschuß aber sagt: sic volo, sic jubeo, er will das 2 Socialisten, 3 Katholiken. Bierset: Die Socialisten erliegen dem brechung des Vorstehers, welche aber keine weiteren Folgen Tüpfelchen über dem i durchsezen( Widerspruch und Zustimmung). liberal- flerikalen Kartell! Marchin: 6 Socialisten. Sieg der Konservativen mit 50( Plural!) Stimmen Mehrheit!- äußerlichen Erziehung, die von wahrer Religiosität weit entfernt schußantrages. Die Sachlage ist heute eine andre: die Stellung der Lighe: nach sich zieht.) Es muß vorgebeugt werden der heuchlerischen, Namens des Magistrats bitte ich dringend um Ablehnung des Aus­Byle- Tharoule: Die ganze socialistische Liste siegte.- ist. Aus dem Reglement muß auch die Bestimmung heraus, Oberärzte ist eine selbständige geworden. * Italien  . welche die Beschäftigung und Ausbeutung der Zöglinge in der Haus- Ausschußantrage würde der Magistrat nicht zustimmen fönnen. Der Papst läßt wie aus sicherer Quelle gemeldet wird industrie zuläßt, eine Bestimmung, welche gegen den Willen der Stadtv. Caffel( A. L.): Die große Mehrheit des Ausschusses ist Fühlhörner ausstrecken, um zu erfahren, unter welchen Bedingungen Versammlung durch den Magistrat in das Reglement hineingesetzt zu ihrem Antrage aus der Erwägung gekommen, daß die betreffenden die italienische Regierung geneigt wäre, ein besseres Ein- iſt. Durch den bureaukratischen Gang der Verwaltung kann es Aenderungen im Interesse unsrer Krankenanstalten notwendig find. vernehmen mit der römischen Kurie herzustellen. Es be- heute kommen, daß ein gebessertes Kind durch die Fürsorge- Erziehung Es handelt sich hier nicht um Kleinigkeiten, sondern um die sehr hagt Pius X  . offenbar nicht, die alte Komödie der Gefangenschaft zum Strolch erzogen wird. Redner führt dafür einen Fall an, wo bedeutende Frage, ob der Oberarzt bei der Zuteilung des im Vatikan  " weiter zu spielen. ein beim Fechten abgefaßter fünfzehnjähriger vom Lehrherrn ge- Krankenmaterials von dem Ermessen des Direktors trennter Lehrling polizeilich mehrfach, das zweite Mal zu vier abhängig gestellt werden soll. Nicht unwesentlich ist auch Wochen Haft verurteilt worden ist, zum Lehrherrn zurückkommt, die Rücksicht auf die notwendige Entlastung der Direktoren. Bei Eröffnung der Kammer erklärte Ministerpräsident Villaverde sich dort bessert, Geselle wird dann plöglich nach Die Titelfrage ist deshalb von Wichtigkeit, weil die Aerzte in gleicher unter anderm, die letzte Krisis sei durch die Uneinigkeit über die 1 Jahren der Fürsorge- Erziehung überwiesen wird auf Grund Stellung auf den inneren Abteilungen den Titel Dirigierender Arzt" Marinevorlage sowie durch den Widerstand, der ihm selbst wegen jener Bestrafung! Daran sieht man, daß dem bureaukratischen Zuge bereits führen. Ich bitte und beschwöre Sie dringend, im Intereſſe Uebernahme des Stabinettspräsidiums entgegengesetzt worden sei, unsrer Behörden entgegengetreten und das Beschwerderecht der Be- unsrer Selbstverwaltung an Ihrem früher gefaßten Beschluß fest= verursacht worden. Gegenwärtig ständen drei wichtige Fragen im troffenen besser gesichert werden muß. Weiter ist notwendig, daß in zuhalten.( Lebhafter Beifall.) Vordergrunde, nämlich die Steuer-, die Kredit- und die Goldfrage. leiblicher und seelischer Beziehung mehr gesorgt wird für genaue Stadtv. Mommsen tritt der Unterstellung entgegen, als ob in Ein Gesetzentwurf betr. die Steuerzahlung in Gold werde demnächst reglementarische Bestimmungen bezüglich des Unterrichts, der ärzt- den städtischen Krankenhäusern schlimme Mißstände vorhanden von der Regierung eingebracht werden, auch werde die Kammer sich lichen Ueberwachung usw. In Mecklenburg   wurde zwei Mädchen wären, denen nur durch diese Reform abgeholfen werden könne. mit einer Verbesserung des internationalen Geldverkehrs zu be- unter 16 Jahren, die sich in Fürsorge- Erziehung bei Privaten be- Stadtv. Dr. Frendenberg( Soc.): Der Sinn der ersten Rede des schäftigen haben. Ebenso werde ein Gesezentwurf über die fanden, die Ehre genommen; der Erziehungsdirektor stellte keinen Herrn Mommsen war der, daß er gegen den Ausschuß­Prägung von Goldmünzen dem Parlament zugehen. Die Regierung Strafantrag, denn so etwas geschähe ja überall auf dem Lande!" antrag stimmt, weil es der Magistrat will, daß er aber werde sich außer mit dem Gleichgewicht des Etats auch mit der Man möchte nach dem Geist des Gesetzes die Kinder möglichst stumpf- morgen für denselben stimmen werde, wenn es der Unterrichtsfrage, der Agrarreform und der Arbeiterfrage beschäftigen. sinnig erziehen, damit sie desto besser ausgebeutet werden können; Magistrat wolle.( Vorsteher- Stellvertreter Michel et verweist Ferner sei die Umgestaltung eines Teils der schwebenden Schuld von der frühere Landwirtschaftsminister v. Hammerstein ging davon aus, dem Redner solche unberechtigte Insinuation; Unruhe und Zu­100 Millionen Besetas, sowie die Aufnahme einer Anleihe im Höchst- daß Kinder nicht zu viel lernen sollten. Ueber die ländliche Volksstimmung.) Der Oberbürgermeister wirft dem Ausschuß das sie volo, betrage von 75 Millionen beabsichtigt.- schule hinaus findet sich nun auch in diesem Berliner   Reglement sic jubeo vor; thatsächlich aber ist es gerade der Magistrat, der nichts gewährleistet, während doch die Kommune Berlin   ihren Stolz nach diesem Motto handelt und auf den hier jogar das stat pro darin zu setzen erklärt, daß sie die Dorfschule nicht als Volksschule ratione voluntas zutrifft.( Lebhafte Zustimmung bei den Social­Auf dem Lande giebt es ja jogar demokraten.) Nach der neuen Instruktion des Magistrats würde es nach ihrem Sinne anerkennt. Dritteltagsschulen, die bloß von 6-9 Uhr morgens unterrichten, da- lediglich dabei verbleiben, daß der Direktor den unbequemen und können! Gewisse Erziehungs- Anstalten, wie Siloah und andre, wimmeln wird. Wir halten an dem Ausschußantrage feſt. mit die Kinder am Tage desto gründlicher ausgebeutet werden uninteressanten Teil des Krankenmaterials auf die Oberärzte ab­haben uns manche Erfahrungen geliefert, die nicht dazu auffordern, Stadtv. Gaffel: Herr Mommsen kann nur dadurch, daß er städtische Kinder diesen Anstalten zur Fürsorge- Erziehung zu über jede Würdigung der fachlichen Momente unterläßt, zu seiner Stellung­geben, wenn wir nicht auf die Anstalten einen wirksamen Einflußnahme kommen.

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Spanien  .

Berichtigung. Unser Londoner Korrespondent schreibt uns: Die Angabe über die Erhebung der russischen Vertretung in Tokio  zum Range einer Botschaft ist dahin zu berichtigen, daß die Er­hebung noch nicht erfolgt ist und sich noch im Zustande der Beratung zwischen Rußland   und Japan   befindet.

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Landtagswahl.

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gewinnen können. In vielen Orten giebt es ja gar keine sechsklassige Nachdem auch noch Stadtv. Prof. Dr. Hartmann( A. 2.) im Ein nationalliberal- freisinniges Wahlbündnis wurde in Merseburg   Volksschule; die Kinder, die wir dorthin geben, würden also nur Interesse der Aerzte wie der Kranken dem Ausschußantrage zu­abgeschlossen. einen durchaus unzulänglichen Unterricht erhalten. Setzen Sie also zustimmen ersucht hat, wird dieser in namentlicher Abstimmung Zu einer Fülle von Wahlprotesten dürfte es vor Eröffnung der einen Ausschuß ein, der nicht bloß pro forma arbeitet, mit 79 gegen 27 Stimmen angenommen. Abgeordnetenwahl durch die Wahlmänner kommen, wenn verständige sondern auch zweckmäßige Beschlüsse faßt, eventuell fogar Von den Bauten für das Rudolf Virchow   Kranken­Männer sich damit beschäftigen wollten, in ihren Gemeinden nach gegen die Ansicht des Ministers! Das Reglement, wie es haus hat der Sonderausschuß den Kostenanschlag von 448 000 M. zuforschen, ob bei Aufstellung der Listen die vielen knifflichen Gesezes- jest vorliegt, hilft nicht die Kinder zu kräftigen Persönlich und den speciellen Entwurf für das Badehaus nebst medico­vorschriften beobachtet worden sind. So wird uns aus der Provinz teiten erziehen, sondern erzieht sie nur zu stumpfsinnigen Aus- mechanischem Institut sowie die umgeänderten Vorentwürfe zu den Posen geschrieben: In einem Urwahlbezirk unsrer Stadt( zwischen beutungsobjekten. Nach dem Gesetz hat der Minister kein Recht, vier Pavillons für Infektionskrankheiten und zu dem 1000 und 1250 Seelen, also vier Wahlmännern) giebt es einen über das Gesetz hinauszugehen; nur in Bezug auf Aufnahme, Be- Diphtheriepavillon, sowie den Vorentwurf für den Wähler mit 2800 M. Jahressteuer, einige Dutzend Wähler handlung, Unterricht und Entlassung steht ihm ein Einspruchrecht zu. Quarantänepavillon genehmigt, dagegen den Vorentwurf mit zusammen 200 W. Jahressteuer und 200 steuerfreie Wähler,( Beifall.) zu zwei Operationshäusern abgelehnt. Statt der letzteren für die ein fingierter Betrag von je 3 M., zusammen also 600 M. Stadtv. Dove( A. L.) hat gegen Ausschußberatung nichts ein- foll nur ein Operationsgebände mit 2 in sich getrennten Abteilungen in Anjak kommt. Die Steuersumie beträgt im ganzen 3600 M. zuwenden, kann sich aber den llebertreibungen des Vorredners nicht errichtet werden. Die Behörde hat nun folgendermaßen gerechnet: 1 der Steuer- anschließen, hält auch für unmöglich, Heuchelei und dergleichen auf Stadtv. Wallach befürwortet einen Zusatz zu den Ausschuß­fumme ist 1200 M.; die erste Klasse bildet mithin der erste Steuer- dem Wege dieses Reglements auszurotten. Der konfessionelle Geist, anträgen dahin, daß Uebertragungen innerhalb der einzelnen Kosten­zahler allein; da er 2800 M. zahlt, bleibt für die zweite und dritte den der Vorredner bekämpfe, sei ja schon im Geseze selbst zum Aus- anschläge ohne Genehmigung der Versammlung nicht statthaft sein Klasse eine Steuersumme von 800 M., für jede also 400 W. brud gelangt; um diesen Punkt komme man also nicht herum. sollen. In die zweite Klasse kommen also zu den Wählern mit zu- Stadtv. Stadthagen   protestiert gegen den Vorwurf, übertrieben Mit diesem Zusatz stimmt die Versammlung den Ausschuß­sammen 200 M. Steuer noch 67 Dreimarkmänner, während in der dritten zu haben; davon könne keine Rede sein. Im Ausschuß werde sich vorschlägen zu. Klasse der Rest wählt. In diesem Sinn ist die Abteilungsliste auf- noch viel mehr Material beibringen lassen. Der Reuter- Stiftung Asyl für Kaufleute hat ein gestellt. Das ist aber ungefeßlich. Nach§ 2 des Gesetzes vom Damit schließt die erste Beratung; die Vorlage geht an einen Berliner  , der nicht genannt werden will, 16 000 m. zur Errichtung 29. Juni 1893 müſſen Urwähler, welche zu einer Staatssteuer nicht Ausschuß von 15 Mitgliedern. einer neuen Beneficiatenstelle geschenkt. Mit der Annahme der veranlagt sind, in der dritten Abteilung wählen. Deshalb schreibt Zur Beratung steht sodann der Nachtragsetat betreffend die Schenkung erklärt sich die Versammlung einverstanden. in Uebereinstimmung mit dem Gesetz das Reglement vor, daß in Einrichtung eines Filialhospitals für Männer auf dem Die verstorbene kgl. Weißzeug- Aufseherin Marie Klara Keller diesem Falle umgekehrt vorzugehen ist. Die sämtlichen Dreimart- gemieteten Grundstück zu Reinickendorf  , Berliner  - hat der Stadt ein Legat von 20 390 m. vermacht, dessen Zinsen männer bilden die dritte Klasse; von den übrigen Wählern werden 3000 m. straße 128. ihrer Pflegerin Fräulein Emilie Göze, geb. 1845, bis zu ihrem Steuer aufgebracht, also entfallen auf die erste und zweite Stlasse je Stadtv. Dr. Freudenberg( Soc.) beantragt Ausschußberatung. Tode zufallen, sodann aber zur Unterstüßung hilfs­1500 M.; also einziger Wähler erster Klasse ist, wie oben, der erste Man wolle mit der leberwachung der hospitaliten Häuslinge nicht bedürftiger Näherinnen verwendet werden sollen. Steuerzahler, die übrigen Steuerzahler bilden die zweite Klasse. geprüfte Wärter betrauen; auch bleibe der Verpflegungssak hinter Auch diese Zuwendung wird mit Dank angenommen. Läßt sich eine Aenderung der Abteilungsliste dort nicht mehr vor- den bescheidensten Ansprüchen weit zurück. Diese beiden Hauptpunkte Zur Beschleunigung der Anlegung der Jagow straße und nehmen, so muß die Wahlmännerwahl auf alle Fälle ungültig sein. rechtfertigten schon für sich das Verlangen nach Ausschußberatung. der Straße 30 auf dem Terrain der ehemaligen Judenwiesen Würde der Wahlkommissar vor der Wahl der Abgeordneten durch Stadtrat Jacoby: Es handle sich hier nicht um eine Filiale für soll der Enteignungsweg beschritten werden. die Wahlmänner diese ungültigkeit nicht aussprechen, so wäre ein Sieche, sondern um gesunde Leute; daher erscheine eine besondere Der freihändige Erwerb des cisenbahnfistalischen Grund zum Wahlproteft im Abgeordnetenhaus gegeben. Fürsorge für Krankenpflege überflüssig. Mit dem Sage von 28½ Pi.weges im Zuge der Behmstraße von Badstraße bis Straße 9

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