Nr. 89.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutfchlands.

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Die Ratt' im Kellernest.

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Sonnabend, den 16. April 1904.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

und Ränke nicht bedürfen- so könnte sie die Behauptung, daß die b. Koscielsti in feiner etwas ausgelassenen und wahllosen Expropriation ein Gesetz gegen die Junker darstelle, so widerlegen: Lebhaftigkeit, boll böser Späße gegen die Ministerbant.

,, Man kann nicht sagen, daß das Gesez lediglich gegen die Auch der Graf Mirbach wird zwar für das Gesetz stimmen, Großgrundbesitzer getroffen ist. Es richtet sich gegen alle Staats- glaubt aber nicht an seinen Erfolg. Bauernschlau ergriff er die bürger, auch gegen die Nicht- Großgrundbefizer, wenn von ihnen Gelegenheit beim Schopfe und erklärte, germanisieren würden nur­eine Gefährdung der socialistischen Ansiedelungsthätigkeit zu be- höhere Zölle, und die Polonisation sei nur die Folge, daß die forgen ist." Handels- und Meistbegünstigungs- Verträge immer noch nicht ge­

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Sie fuhr herum, fie fuhr heraus Und soff aus allen Pfützen, Bernagt, zerfragt' das ganze Haus, Wollte nichts ihr wüten nüßen; Sie that gar manchen Aengstesprung, In dem Bericht wird sodann der jämmerliche Mißerfolg der seit fündigt seien. Da nun die höheren Preise aber doch auch Bald hatte das arme Tier genung. 18 Jahren mit einem Staatsfonds von 350 Millionen betriebenen den Polen zu gute kommen, wird dieser Germanisator Goethe. Germanisation hervorgehoben. Man hat erreicht, daß etwa acht wohl ein weiteres Gesetz verlangen müssen, daß Wucherzölle Die geistreiche Frage, ob das Proletariat regierungsfähig fei, Quadratmeilen deutschen Besizes in polnischen Besitz übergegangen find. auf polnisches Getreide und polnisches Vieh nicht wirken dürfen. erledigt sich durch die Gegenfrage, ob denn die heutige Regierung Man hat mit den Germanisationsmillionen einen ungeheuren Auf- Aehnlich sprach auch der dicke, heisere und furzatmige Herr regierungsfähig sei, und durch die Antwort, daß niemals- schwung polnischer Unternehmungen hervorgerufen. Man hat wie v. Manteuffel, der ja auf der Liste der Nachfolger des Grafen wenigstens Preußen- Deutschland von unfähigeren Leuten regiert ein Cirkular des Ostmarkenvereins hervorhob die nationale Be- Bülow steht. Auch er hält von der Vorlage gar nichts, aber er ist als gegenwärtig. Unser Staatswesen existiert, obwohl es geisterung der Polen gestärkt, die polnische Propaganda in die wird für sie stimmen, weil's die Regierung nun einmal so be regiert wird. Würden alle regierenden Minister und Verwaltungs- Nachbarprovinzen getrieben und schließlich bewirkt, daß bürgerliche schloffen hat. Für die Etatsberatung aber ,, wenn ich sie noch ipigen auf einmal in den Streit treten oder nach Monaco reisen, Tugenden, Anspruchslosigkeit und Gewerbefleiß bei den Polen leb- erlebe"- fündigte er eine große Socialistenmordrede an Aus­niemand würde sie vermissen und die Welt würde vielmehr ver- hafter zum Ausdrud kämen als bei den Deutschen der Ostmart." nahmegefeße her gegen die Sterle, die uns alle aufhängen wollen." wundert die tägliche Nation von Thorheiten vermissen, an die sie und dieser famose Dstmartenverein begründet in dem Cirkular das Die Regierung fandte nur einen Streiter ins Gefecht, aber was gewöhnt war. Der Klassenstaat führt zur Umkehrung des Gesetzes neue Ansiedelungsgesetz gerade damit, daß die bürgerlichen Tugenden für einen: Herr v. Podbielski, dieser unsterbliche Großzüchter parla­Darwins: zur Auslese der Schlechten, zur Lebensbehauptung der der Polen auf diese Weise gewaltsam unterdrückt würden: mentarischer Redeblüten, rang zehn Minuten mit der deutschen Sprache, Untauglichen, zur Regierungsfähigkeit der Regierungsunfähigsten. Also mit nadten Worten ein Gesetz zur Unterdrückung kulturellen in die seine berquollenen aber schneidigen Gedanken sich durchaus Die seit Jahrhunderten zum Herrschen geborene Rafte erzeugt Per- Aufstiegs! Niemals ist so offenherzig und so dumm der wirkliche nicht schicken wollen. In seinen Angriffen auf die polnischen Landbanken sönlichkeiten, die sich nicht in der Leitung des kleinsten Wahlvereins Bewveggrund aller derartigen Ausnahmegesetze aufgedeckt werden, die hat er sich eine böse Niederlage zugezogen. In der Kommission hatte er behaupten tönnten, wenn sie nur auf ihre natürlichen Anlagen und immer nur eine niedergehende Herrenschicht gegen eine fulturell auf- behauptet, daß die polnischen Landbanken brutal gegen die Ansiedler erworbenen Fähigkeiten angewiesen wären. steigende Klaffe schützen sollen. borgingen: Könne er die Pacht nicht oder nicht regelmäßig zahlen,

Aber der Langmut des preußischen Staatsbürgers ist un­erschöpflich. Seit einem halben Jahrhundert erträgt er die Herr schaft der barbarischen Unfähigkeit, die ihre brutale Straft lediglich darin bewährt, jede vernünftige Entwicklung zu hemmen. Diese Langmut bäumt sich nicht einmal auf, wenn die Unfähigkeit zu rasen beginnt und auch der Blindeste die Wirkungen sieht.

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Durch den ganzen Kommissionsbericht geht aber auch ein Zug fo feze man ihn sofort an die Luft, ebenso kurzer Hand den Eigens tiefen Mißbehagens. Niemand glaubte recht an die neue Weisheit tümer bei nicht geleisteter Zinszahlung." Wir haben keinen Beruf, der königlich preußischen Staatsregierung, ja alle Richtungen find fapitalistische Unternehmungen zu verteidigen, aber Herr Koscielski im Grunde Gegner des Gesetzes und stimmen nur dafür, weil die hat zweifellos nachgewiesen, daß die polnischen Landbanken Regierung es einmal will und man sonst die ganze Ansiedelungs- fo gut wie niemals einen Ansiedler an die Luft feßen", politik aufgeben müßte. und auch niemals gegen einen Ansiedler prozessieren. In Ein Musterbeispiel einer regierungsunfähigen Regierung, die sich Die Motive dieses herrenhäuslerischen Widerwillens liegen sicher seiner Antwort zeigte Herr v. Podbielski, daß er nicht das dennoch behauptet, bietet die preußische Bolenpolitit nicht in der Verfaffungswidrigkeit und in dem Ausnahmecharakter der geringste Material für seine Behauptung bei. Jeder Mensch, dessen Intelligenz es gestattet, die Wirkungen eines Vorlage, auch nicht in den Bedenken gegen den bisher noch nicht bringen konnte, er zog sich darauf zurück, daß die Verträge Gesetzes mit einiger Sicherheit vorauszusehen, mußte sich sagen, daß gewagten elementaren Eingriff in das Eigentumsrecht. Junkerrecht halsabschneiderisch" seien, was ja möglich ist, halsabschneiderisch die Hunderte von Millionen- fast eine halbe Milliarde die in ist seit jeher Herrenrecht. Und die Herrenhäusler fühlen sich stets wie alle Funktionen und Institutionen des Kapitalismus . die Germanisation gestedt wurden, lediglich zur Kräftigung des als Herren über das Recht. Aber einmal glaubt man nicht an die Zum Schluß aber erhob sich Herr v. Podbielski zur ganzen Polentums führen würden. Gewiß steckte in dem Ansiedelungsfonds Wirksamkeit der Vorlage. Der Zwed heiligt zwar das Mittel, aber Höhe seiner preußischen Weltanschauung, indem er in auch eine agrarische Liebesgabe; man wollte aus Staatsmitteln man soll ein unheiliges Mittel vermeiden, wenn es voraussichtlich Saal schmetterte: Wir befinden uns im Kriege, und Bankrotten Gutsbesitzern aufhelfen. Aber für so berlogen halten wir den 3wed doch nicht erreicht. Dann fürchtet man offenbar ein im Striege gelten alle Mittel." Zwar gelten auch nicht die preußische Politik doch nicht, daß sie nur diesen Zweck verfolgte, Sinken der Bodenpreise, die durch den wilden Konkurrenzkampf der im Kriege alle Mittel, sondern die völkerrechtlichen Beschränkungen, daß die Germanisation nur Humbug war und daß um der Ansiedelungskommission, der deutschen und der polnischen Landbanken zwar ist Krieg gegen Staatsbürger Revolution und Staatsstreich­Sanierung bankrotter Deutscher willen der Aufschwung des Polen in die Höhe getrieben worden sind. Und endlich liegt auch den aber freilich Staatsraison der Ratt' im preußischen Kellernest ist es tums in den Kauf genommen wurde. Die Regierung wollte doch deutschen, mit polnischen Arbeitern wirtschaftenden Agrariern daran, seit jeher, alle Mittel anzuwenden, insonderheit wenn man an sich auch, so möchten wir annehmen, germanisieren. hat sie die polnische Landbevölkerung seßhaft zu machen, was gerade die selbst sich vergiftet hat und keinen Ausweg weiß. aber mit ihrer Bolengesetzgebung diesen Zwed erstrebt, so hat sie Vorlage verhindern will. damit eine politische Unfähigkeit bewiesen, die ohnegleichen ist.

Die preußische Regierung hat sich an ihrer Polenpolitik vergiftet, und mit diesem Gift im Bauche läuft sie nun wild herum wie die Ratt' im Kellernest, von der die Studenten in Auerbachs Keller fingen, und sucht vergebens einen Ausweg. Die neueste Polen borlage, die die preußische Verfassung und die Grundrechte des

Meiches toll zernagt, indem sie den polnischen Proletariern den

Erwerb von Grundbesitz auf dem Verwaltungswege unmöglich machen will, ist nur aus solcher Rattenstimmung zu erklären.

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in den

Am Sonnabend beginnen die Herrenhäusler die Specialberatung der Polenvorlage die trotz der allgemeinen Abneigung die ,, liberalen" Bürgermeister und Professoren dulden tapfer das Un­

mögliche schweigend!- angenommen werden wird.

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Diese in der Kommission bewährten Antipathien der Herren­häusler gegen die Gesetzgeberei der Herren Rheinbaben, Podbielski, Hammerstein und Schönstedt machten sich in verschärftem Grade in ber am Freitag im Herrenhauſe geführten, recht interteidigten Ueber die Seeschlacht vor Port Arthur Generaldebatte geltend. Nur zwei Herrenhäusler eigentlich die Vorlage: der polnische Hakatist Siegismund v. Dziem wird der russischen Telegraphen- Agentur aus Port Arthur gemeldet: Dem preußischen Herrenhause war die Ehre zu teil bowsti, modischer Reservelieutenants- und Assessortypus, der auf Um 6 1hr morgens fand ein Kampf zwischen sieben Torpedobooten und geworden, den neuesten„ Aengstesprung" der hatatistisch vergifteten Bobelwitz bei Meferiz den alten und befestigten Grundbesitz" japanischen Schiffen statt, der bis 7 Uhr morgens dauerte. Die Ratte zu diskutieren. Das geschah am 3. März dieses Jahres. Die vertritt, und der Graf und Marquis von und zu Hoensbroech , der Kommission der Herrenhäusler beriet darauf die Vorlage mit einer aus allerhöchstem Vertrauen in das Herrenhaus berufen worden ist, Besstratschny" wurde von drei Torpedobooten umringt und ging ungewöhnlichen Gründlichkeit und Lebhaftigkeit. Sie änderte dieses Vertrauen aber dadurch zu verdienen sucht, daß er den unter, vorher war der Kreuzer" Bajan " zu ihrer Hilfe heraus­mancherlei, wir haben seiner Beit über die Aenderungen berichtet Hinweis auf die Verfassung mit der Bemerkung abthut, man dürfe gekommen. Die feindlichen Torpedoboote zogen sich zurück auf die Borhut ihres Geschwaders. Im 8 Uhr ungefähr verließen die Linien­- ließ aber das Grundprincip bestehen: das verfassungswidrige nicht die Verfassung zum Unterschlupf parteipolitischer Tendenzen schiffe Petropawlowst"," Pobjeda", Berefwjet", der Kreuzer ,, Bajan ", Ausnahmegesetz, das zugleich einen Einbruch in das Freizügigkeitsgesetz machen. 5 Torpedoboote und der Minenkreuzer ,, Gaidamat" die Reede und nahmen und in andre Grundrechte des Reiches darstellt. Der von Herrn Alle andern Herren erklärten sich gegen das Gefeß, und sie Kurs auf das feindliche Geschwader. Dieses zog sich auf das Gros b. Below- Galeste erstattete, ganz vorzügliche Kommissions- verhielten sich nur insofern verschieden, als die einen auch gegen zurück, das bald in einer Stärke von 16 großen Schiffen in Sicht bericht ist ein äußerst interessantes Kulturdokument preußischer das Gefeß zu stimmen erklärten, während die andern sich schließlich fam. Darauf ging unser Geschwader auf die Reede zurück und Regierungspolitik geworden: ein wahrer Generalstabsbericht der darein fanden, trotzdem" dafür zu stimmen. nahm Schlachtstellung ein. Um 9 Uhr 30 Minuten er­Den Reigen begann der Fürst Hazfeld, der mit bewußter wilden Kriegsfahrten einer Ratte, die Gift im Bauche hat. Aus diesem Bericht erfährt man, wie das preußische Juftiz- Jronie, wenn er sich selbst meinte, von dem früheren Ober- folgte die Explosion, wodurch die„ Petropawlowsr" innerhalb zwei Minuten versant. Ueber die Anzahl der Geretteten schwanken die ministerium mit dem Rechte spielt. Die preußische Berfaffung präsidenten von Schlesien " sprach. Fürst Haßfeld ist vor kurzem Angaben zwischen 50 und 90. Auch die„ Pobjeda" wurde am Mittel­bestimmt:„ Alle Preußen sind vor dem Geseze gleich." Das bedeutet plöglich aus seinem Amte geschieden aus Gesundheitsrücksichten. teil beschädigt, worauf sie im inneren Baffin zu Auker ging. Das Herrn Schönstedts Vertreter hat's zu Protokoll gegeben nicht, daß Heute machte der liebenswürdige Herr einen außerordentlich jugend- japanische Geschwader blieb bis 3 Uhr nachmittags in Sicht, dann die Grundgesetze für alle gleich gelten sollen, sondern daß die Geseze frischen Eindruck. Seine Krankheit scheint darin bestanden zu teilte es sich in zwei Abteilungen und verschwand am Horizont. Es für den gelten, auf den fie gemünzt sind. Um die verfassungsmäßig haben, daß seine verständige Intelligenz unter dem heutigen wehte während der ganzen Zeit eine starke Brise, die abends zu einem garantierte Rechtsgleichheit aufzuheben bedarf es also nur, daß man Ministerium als unzulässige Ueberhebung über die Vorgesezten auf­Specialgesetze für Schulze und Müller, für Lehmann und Krüger, gefaßt wurde. Der Fürst Hatzfeld nun verteidigte in den unwesent für Juden und Katholiken, für Junker und Proletarier macht. Wenn lichen Hauptsäßen die Vorlage, um sie in den bedeutsamen Neben­irgendwo ein Grundrecht unbequem wird, so bestimmt man einfach: fäßen in Grund und Boden zu widerlegen: Die Polen haben ein Dieses Recht soll nur für A und B, aber nicht für und 3 gelten. Recht auf ihre Nationalität die Politik der Nadelstiche schadet nur So wird preußische Rechtsgleichheit aufgefaßt Auf ähnliche Weise mechanische Mittel helfen nichts die Hakatisten rufen nur hat man die Bestimmungen der Reichsverfassung, des Freizügigkeits- Scenen nach Art der Krawalle von Laurahütte hervor will man Gesetzes, des Bürgerlichen Gesetzbuches in Grund gebohrt. Sehr germanisieren, so verbessere man vor allem die Schulen. Nachdem hübsch ist auch die folgende Argumentation des Justizministeriums: er diese vernichtende Kritik an der Polenpolitik geübt, schloß er Man kann auch nicht sagen, daß die Bestimmung des§ 15b nicht ohne Bosheit mit der Verbeugung:„ Entweder müssen wir Der Tschifuer Berichterstatter des„ Daily Expreß drahtet lediglich gegen die Polen getroffen ist. Er richtet sich gegen alle das ganze Ansiedelungswesen aufgeben oder die Konsequenz vom 14. 5. M., es feien bestimmte Anzeichen vorhanden, daß der Preußen, auch solche nicht polnischer Zunge, wenn von ihnen eine ziehen und die neue Vorlage bewilligen. Also bewillige ich die untergang des Petropawlowst" dirett einem Gefährdung der Ansiedlungsthätigkeit zu besorgen ist." Vorlage, aber es wäre ein großes Unglück, wenn japanischen Angriff zuzuschreiben fei. Togos Man beachte: ber§ 15b der Regierungsvorlage-in der man sie anwendet." Denn nichts andres bedeutet die Mahnung Flotte fegefte nach der Hafeneinfahrt und traf dort auf Ruffen. Kommissionsfassung 13b- gilt lediglich für die polnischen Landes- des früheren Oberpräsidenten von Schlesien : Man solle ja nicht die Die Ratastrophe erfolgte während eines heftigen Geschüßtampfes. Der Meldung, daß die Betropawlowsk" teile. Gefährdung der Ansiedlungsthätigkeit bedeutet Störung der Seßhaftmachung der polnischen Bevölkerung verhindern. Germanisation. Dennoch richtet sich das Gesetz nicht nur gegen Als schroffe Gegner des Gesetzes, gegen das sie auch stimmen auf eine Mine aufgelaufen fei, werde in Tichifu fein Glauben bet Polen , sondern gegen alle Preußen", die polonisieren, also ber- werden, traten der Graf Praschma, ein Centrumsmann auf, der genteffen, denn die russische Flotte habe Tag für Tag Ausfälle auf Sem gleichen Wege gemacht, ohne daß ihr ein Mißgeschick widerfuhr. mutlich in erster Linie gegen preußische Minister und sonstige sich als Gegner aller Ausnahmegeseze vorstellte, und der Graf Es sei in Tschifu bekannt, daß es Logos Absicht gewesen sei, die Hakatisten. Oppersdorff, der fast wie ein„ Umstürzler" tider Russen aus dem Hafen herauszulocken und ihnen einen vernichtenden Wollte einmal die Socialdemokratie nach diesem Schema Ausnahmegeseze, die man gegen den kleinen Mann mache, in Schlag durch Ingrundbohren oder wenigstens Beschädigung ihres den Großgrundbesitz expropriieren sie wird freilich solcher Kniffe schneidenden Deduktionen sprach. Für die Polen sprach wieder Herr Flaggschiffes zu versetzen, toste es, was es wolle.

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heftigen Sturm anwuchs.

Ueber die doch sehr naheliegende Frage, ob die Minen, durch die die " Betropawlowsk" versenkt und die Pobjeda" beschädigt wurden, russische oder japanische Minen waren, giebt auch dies Telegramm keine Auskunft. Da in solchen Fällen Schweigen auch eine Antwort bedeutet, darf man wohl nunmehr mit Bestimmtheit annehmen, daß es japanische Minen gewesen sind, die der Port Arthur- Flotte diesen neuesten und schwersten Verlust bei­gebracht haben.