Nr. 152.

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Norwärts

Berliner Dolksblatt.

21. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Die zerfetzte Verfassung.

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Freitag, den 1. Juli 1904.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

männer Gegner des Artikels 4 der Verfassung waren, also ihre Der Freifinn hat es versucht, diese Seelenharmonie blumen. Anträge und Anregungen nicht maßgebend sein dürfen für die Aus- mediumistischer Wunderschöpferkraft zu stören. Er hat in letzter legung der Mehrbeitsbeschlüsse. Stunde im Abgeordnetenhause über die Mirbachiade Mit 203 gegen 109 Stimmen wurde am Donnerstag vom Und dieser ministerielle Täuschungsversuch war das einzige interpelliert. Am Donnerstag stand auf der Tagesordnung preußischen Abgeordnetenhause beschlossen, daß es erlaubt sei, die Argument, was die verfassungsbrüchige Mehrheit während der des Abgeordnetenhauses diese beabsichtigte Geschäftsstörung des Verfassung zu verlegen, ohne selbst die in der Verfassung vor- ganzen Verhandlung der dritten Lesung vorbrachte. Konservative weißen Mannes, der im Reiche, die feuerfestesten Geldschränke jüdisch­geschriebenen Formen bei der Beratung einer Verfassungsänderung und Nationalliberale gaben sich nicht mehr die Mühe, den Schein verstodtester Millionäre mit sanfter Hand entsiegelnd, umgeht. Aber zu wahren. Mit diesem Stimmenverhältnis wurde ein Centrums- einer Debatte zu wahren. Sie überließen es ihren" Ministern, zu die preußische Polizei wacht auch über die Sicherheit der Geister, antrag abgelehnt, der ausdrücklich feststellen wollte, daß über die reden. Herr Schönstedt that dies in der angeführten Weise, und und der Polizeiminister Herr v. Hammerstein erklärte, er wolle ja Ansiedelungsvorlage nach 21 Tagen eine zweite Abstimmung erfolgen ihm stand würdig Herr v. Hammerstein bei, der ein paar Jahr herzlich gern über die Juterpellation Rede stehen, aber leider seien müsse. Die Ansiedelungsvorlage zerfetzt die Verfassung, und das hunderte zu spätes als seine Aufgabe betrachtete, die Polen zu die Berichte der Oberpräsidenten über die neue Mosait- Sammlung( nicht Parlament des Dreiflassen Systems billigt den Fezen nicht einmal erziehen", offenbar zur Mißachtung der Verfassung nach dem Vor- unter 200 m. 1) noch nicht eingegangen. Sobald diese schwierigen ein ordentliches Begräbnis zu. Das gemordete Recht wird auch bild dieses Gesetzes. Außerdem steuerte Herr v. Hammerstein noch Berichte da seien, würde er sofort antworten. Damit war die An­außerhalb der Verfassung verscharrt. einen seiner Irrtümer bei, diesmal einen Irrtum, an dessen Gut- gelegenheit, wie Herr v. Kröcher freudig feststellte, binnen einer Minute Die Vorgänge, mit denen die Sigungen des preußischen Land- gläubigkeit tages schließen, verdienen die ernsteste Beachtung der Socialdemokratie. gläubigkeit man zweifeln muß: Er warf dem polnischen Abgeordneten erledigt. Und auch die„ Verfassungspartei", das Centrum, fand keine tages schließen, verdienen die ernſtefte Beachtung der Socialdemokratie. Korfanty in faum verblümter Form Hochverrat vor, weil er die grobe Verhöhnung des Parlaments darin, daß Herr v. Hammerstein Sie sind wegweisend für unsre nächste politische Zukunft. Zwar zeigen Agitation gegen das Gesetz ins Ausland geschleppt habe und in demnächst die Interpellation zu beantworten sich bereit erklärte, ste nichts Neues, aber noch niemals haben sich die alten Junker- einer Versammlung von„ Galiziern" dagegen gesprochen. Natürlich wo die Bertagung dieses Parlaments unmittelbar bevorsteht. instinkte, unter gütiger Förderung seitens des Nationalliberalismus, wäre auch ein Protest der österreichischen Bolen genau so zulässig, wie Am Schlusse der Donnerstagfißung versuchten die Freifinnigen mit solcher verwegenen Offenheit hervorgewagt, wie in der etwa ein Protest Reichsdeutscher über die Unterdrückung der Deutschen in noch einmal auf dem Wege einer Geschäftsordnungsdebatte die Be­preußischen Ansiedelungsvorlage. Man hat die Brücke überschritten, Ungarn . Aber Herr Korfanty konnte darthun, daß Herr v. Hammerstein ratung zu erzwingen. Aber alle ihre Kunstgriffe scheiterten an der welche bisher noch die bewahrten politischen Grundrechte von der oft- durchaus falsch berichtet hatte. Die Versammlung bestand aus einmütigen Entschloffenheit der Regierung, der Konservativen und elbischen Herrenwillfür schied. Jezt ist die letzte Scham überwunden, nun- Preußen und fand nur deshalb auf österreichischem Boden statt, weil des Centrums unter Oberleitung des Präsidenten v. Kröcher, der es mehr ist nichts mehr unmöglich in Preußen und im Reiche, das den Polen in Oberschlesien sämtliche Säle abgetrieben waren. für geschäftsordnungsmäßig unzulässig erklärte, die in einen Antrag ja auch nur Gesindedienste auf dem preußischen Gutshof zu leisten Hammerstein und Schönstedt blieben die einzigen Verteidiger verwandelte Interpellation auf die Tagesordnung einer Freitagsizung hat. Die volksverräterischen Ideen, mit denen neulich im Herren- der Vorlage. Die Ehre der denkwürdigen Sitzung, die bereits um zu sehen, während thatsächlich die Geschäftsordnung sogar die Haufe die Manteuffel, Mirbach, Wedel spielten, find durch das 10 Uhr begann, gehörte der Opposition. Seit langer Zeit zum Möglichkeit gegeben hätte, den Antrag sogar noch am Donnerstag Abgeordnetenhaus principiell schon in die That umgesetzt erstenmal war es dem Centrum beschieden, aus innerer Ueberzeugung zu beraten, wenn das Haus nur gewollt hätte. worden. Denn hinter dem scheinbaren polizeilichen Verwaltungs- einer guten Sache zu dienen. Hier galt es nicht zu heucheln, zu Indessen, wenn das Gericht mit solcher Diskretion die Betriebs gesetz über die Bedingungen von Ansiedelungen stedt die praktische diplomatisieren, zu fuhhandeln, das Recht zu verirren, Verrätereien famkeit des weißen Mannes hütet, warum sollte das Parlament der Ersetzung des Reichstags- Wahlrechts durch das Dreiklassen- System, au decken. Und so fand Herr Bachem in seiner Anflagerede gegen drei Klassen mindere Diskretion üben? So wird man in die Ferien es ist eine Kriegserklärung Preußens gegen das Reich, und zugleich das Gesetz und seine Helfershelfer und in seiner schneidenden Schluß- gehen, und im Herbst wird die Mirbachiade längst über dem als­eine Aufhebung des Verfassungsstaates Preußen durch die Bieber bemerkung Borte von bezwingender Kraft und temperamentvoller bann neuesten Standal vergessen sein. Herstellung des vormärzlichen Patriarchalismus. Das Dreillaffen- echter Leidenschaft. Der widerwärtige Tartüiffe des Bollwuchers er- Und wir finden es gut so. Denn die Interpellation wäre doch Bahlsystem hat thatsächlich zur Erneuerung eines ständisch- feudalen schien hier einmal wirklich als der Kämpfer für Wahrheit und Recht, nur eine Posse geworden, die lediglich zur Verdunkelung geführt Regiments geführt. Es ist nur ein Zufall, daß die Abwerfung der und die Ueberzeugung steigerte ganz wunderbar seine Fähigkeit, die hätte. Jetzt aber tann man ungestört die Wahrheit Rechtsmaste gerade bei einer an sich wahnsinnigen Ausschreitung fich bisher niemals über eine gewisse advokatorische Gelentigkeit er vermuten, und auch der Harmloseste sagt sich: Wie muß die des herrschenden Polenkollers geschah. In der Kontraktbruch- hoben hatte. Freilich der Rückfall in die guten alten Oppositions. Wahrheit beschaffen sein, die ganze Wahrheit, wenn selbst die Borlage zeigt sich bereits auf andrem Gebiet derselbe anarchistische zeiten des Centrums wich sofort wieder. Unmittelbar darauf er- Intelligenz eines Bolizeiministers nicht die kleinste Geschichte zu Junker- Terror. Es ist nicht einzusehen, warum man jetzt noch schienen wieder die Zollwucherer in ihrer Zustimmung zum Fleisch- erzählen sich im stande fühlt, um das Geheimnis enthüllend zv, irgend welche Strupel haben solle. Was das Junkertum braucht, fchau- Antrag, und bei der Unterdrückung der Mirbachiade half verdunkeln!- muß es haben. Papierne Paragraphen und Artikel tönnen es natürlich nicht hindern, seine Begierden zu befriedigen. Und die rettende Formel ist für alle Fälle gefunden: Beweist man, eine preußische Vorlage sei gegen das Reichsrecht, so erklärt die Mehrheit des Landtages, daß davon nach ihrer

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Preußisches Herrenhaus .

niemand so eifrig und unehrlich wie das Centrum, das nun ganz wieder als Regierungspartei agierte, als eine Vertretung der Kirche, die seit jeher den Wert höfischer Gunst zu schätzen und zu nüßen Das Herrenhaus erledigte am Donnerstag außer einigen versteht. Rechnungsfachen nur den Gesezentwurf über die Erhöhung Die Mehrheit aber führte während der ganzen, oft stürmisch des Grundkapitals der Seehandlung. Die Vor­heiligsten Ueberzeugung nicht die Rede sein könne. Und ist es bewegten Sigung Rüpelscenen auf. Man schwaste, verließ lage gelangte, trotzdem von Vertretern der Finanzaristokratie sonnentlar, daß eine Vorlage gegen die preußische Verfassung geräuschvoll das Haus, johlte, ziichte und„ machte Schluß". Der erhebliche Bedenken dagegen vorgebracht wurden, schließlich verstößt, so konstatiert man einfach nach bestem Wissen und Ge- Geist des Dreschgrafen schwebte anmutig über Juntern und liberalen mit großer Mehrheit in der vom Abgeordnetenhause be wissen", daß die Verfassung nicht verletzt sei. Schwarz wird Weiß, Junkergenossen. Herr v. Kröcher aber rührte nicht die Hand, um schlossenen Fassung zur Annahme. Den Glauben daran, daß Weiß wird Schwarz. Von dem unwissendsten Staatsbürger wird das unanständige Lärmen seiner Freunde zu beschwichtigen, in dem durch dies Gesetz der Kurs der Staatspapiere auf die Dauer vorausgesetzt, daß er die verwickelſten Gefeßesbestimmungen kennt; die Oppositionsreden untergingen. Er griff auch nicht ein, als der gehoben wird, hat jetzt auch der Finanzminister Freiherr Unkenntnis schützt ihn nicht vor Strafe. Die konservativ- liberale Freifinnige Caffel den Skandal trotz seiner Heiferkeit zu übertönen b. Rheinbaben aufgegeben. Mehrheit des Abgeordnetenhauses einschließlich der Regierung ist bemüht war und eine Rotte Edelster fortwährend im Chorus höchst Am Freitag wird sich das Haus u. a. über die geschäft­gegen jede Rechtsverlegung gefeit. Sie kann vom Pfade des Rechts wizig: Lauter! lauter!" brüllte. liche Behandlung der Novelle zum Fleischbeschau- Gesetz und iemals unter feinen Umständen abweichen, denn sie beschließt Einen fleinen tragikomischen Zwischenfall führte der wild- der Abänderungsanträge des Abgeordnetenhauses zum An­infach, daß das Gefek ganz anders gemeint sei. Es ist das Unglüd nationalliberale Abgeordnete Rölle herbei. Der Mann trat gegen siedelungs- Gesetz schlüssig machen. Wie verlautet, wollen die her Verbrecher, daß sie nicht die Macht haben, die Gerichte zu der feine Parteifreunde auf und beschwor sie, noch einmal ihr Gewissen Oberbürgermeister, die telegraphisch herbeigeholt sind, die Einsicht zu zwingen, wie ihr Fall ganz und gar nicht gegen irgend zu prüfen und die unzweifelhafte Verfassungswidrigkeit des Gefeßes Verweisung der Novelle zum Fleischbeschau- Gesetz in in Gesetz verstoße, wie der Mord kein Mord, der Raub kein Raub anzuerkennen. Diese naive Zumutung, daß nationalliberale Staats- eine Kommission erzwingen. In diesem Fall müßte noch ei. Die Mehrheit der Dreiklaffenkammer hat dagegen das Glüd, männer" sich mit einem Gewissen belasten sollten, wies Herr Sattler in der nächsten Woche getagt werden, oder aber die Ver­ie Geseze jeweils so auszulegen, wie es ihren Bedürfnissen ent- entrüstet zurück; er verlederte diesen Rezer nach allen Regeln der abschiedung des Gesetzes würde bis in den Herbst verschoben pricht; die Thaten haben sich so denken diese staatserhaltenden Sattlerzunft und schwor bei der Ehre der nationalliberalen Gesinnung, werden.- Nihilisten nicht nach den Gesetzen, sondern die Gesetze nach den daß das Gesez feine Verfassungsverletzung sei. Der heilige Paasche Thaten zu richten; der Verbrecher legt das Strafgesetzbuch aus! hätte nicht frömmer und aufrichtiger beten tönnen. Das ist vielleicht das bedeutsamste Ergebnis der Verhandlungen Aber die Ansiedelungsvorlage, daß der Minister der Justiz, also doch wohl der Minister des Rechts und der Gerechtigkeit den Warften und mnzweideutigsten Berfaffungsgrundsats, auf dem alle modernen Rechts­Staaten beruhen, die Gleichheit vor dem Gesez, für eine Formel er­flären konnte, für die es so viel Auslegungen wie Köpfe gebe. Also das Fundament aller staatsbürgerlichen Rechtssicherheit nur ein Spiel einer privilegierten Klassenmehrheit, das Junker und Minister nach völlig willkürlichen Spielregeln so oder so zu wenden be­

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rechtigt seien.

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Ueber die Kriegsaussichten in Südwestafrika Die dritte Lesung der Ansiedelungsvorlage wurde unter äußert ein Brief aus der Kolonie, den die„ Tägliche Rundschau" Ablehnung aller Anträge zu Ende geführt. Nun hat noch das bruchstückweise veröffentlicht, höchst erbauliche Ansichten. Als be­Herrenhaus das Siegel auf die zerfetzte Verfassung zu drücken. Und fondere Schwierigkeit der Kriegsführung wird die 8ufuhr bon tein Gericht darf entscheiden, ob das Gesetz richtig ist, weil es gegen munition und Verpflegungsmitteln bezeichnet. Diese die preußische Verfassung verstößt. Ueber die Rechtmäßigkeit nach Schwierigkeit wachse mit jeder neuen Verstärkung. Bereits mitte preußischem Recht entscheidet das Parlament selbst, nicht mai sei die Verwaltung in Bezug auf die Beschaffung von Ochsen­das Gericht, wagen, Bugtieren und Treiberpersonal an den Grenzen der Dennoch bleibt das Gesetz rechtswidrig und niemand ist ber- Leistungsfähigkeit angelangt gewesen. Hinsichtlich der pflichtet, es anzuerkennen, bevor das Reichsgericht gesprochen. Treiber sei man von dem guten Willen der Hottentotten und Bastards Denn die Vorlage verstößt nicht nur gegen die preußische Verfassung, völlig abhängig. Diese Auffassung, die das in der Berwaltung Preußens feit sondern zweifellos auch gegen das Reichsrecht. Ueber diese Un­feher herrschende willkürliche Begünstigungssystem zum alleinigen vereinbarkeit mit dem Reichsrecht aber hat das Reichsgericht zu ent Staatsgrundsatz erhebt, wurde allerdings in der Verwirrung einer scheiden. Man sollte also sofort nach Publikation des Gesetzes zum äußersten moralischen Notlage gewagt. Denn es begegnete dem ungehorsam gegen das Gesez auffordern, um zunächst ein Urteil Minister für Recht und Gerechtigkeit, daß er vor aller Welt un des Reichsgerichts über seine Rechtmäßigkeit herbeizuführen. Die mittelbar auf frischer That ertappt wurde, als er das Barlament legte und entscheidende Instanz aber ist das Volt des allgemeinen durch einen groben Täuschungsversuch zu verwirren versuchte. Herr Wahlrechts, die Organisation des politisch erwachten Proletariats. Schönstedt unternahm es nämlich zu beweisen, daß der Artikel 4 der preußischen Verfassung, wonach alle Preußen vor dem Gesetz gleich sein sollen, nur bedeuten solle, daß Geburts- und Standes­borrechte nicht gelten dürfen. Selbst in dieser falschen Einschränkung bleibt die Ansiedelungsvorlage offenbar verfassungswidrig. Denn, indem den Polen die Ansiedelung verboten wird, wird eben auch ein Geburtsvorrecht widerrechtlich proklamiert, ein Vorrecht der Deutsch Geborenen!

Politische Ueberlicht.

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Berlin , den 30. Juni.

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„ Es darf nunmehr nur noch im Namalande ein Schuß fallen, und unser ganzes aus Bastards und Hottentotten bestehendes Wagen­personal läuft weg. Dann ist es aber auch mit dem Kriege gegen die Hereros zu Ende. Ohne Ochsenwagen sind wir an die Bahn­linie gefesselt.

Seit Ermordung der Ansiedler im Norden sind die Farmer im Süden von erklärlicher, aber blinder Angst erfaßt und berbreiten die ungeheuerlichsten Gerüchte. Um diese Angst etwas zu dämpfen, mag es richtig sein, daß in Lüderizbucht eine Compagnie und eine Batterie landen, obwohl die Eingeborenen der Südbezirke zur Zeit durchaus friedlich gestimmt find. Damit entsteht jedoch die andre Gefahr, daß die Eingeborenen ihrerseits Angst bekommen, aus lauter Angst schießen, und dann haben wir den Krieg nach zwei Fronten. Einen solchen zu führen, find wir jedoch nicht in der Lage, da hier Kriegführen ohne die Mithilfe von Eingeborenen einfach unmöglich ist."

Der weiße Mann im Schloffe. Wenn im Hause der Hohenzollern ein Unglück bevorsteht, erscheint die weiße Dame. Wenn es aber mit irgend einem Geschenk fei Worauf berief sich aber Herr Schönstedt für seine Interpretation? es eine Kirche oder nur ein Mosaik beglückt werden soll, so geht Um den Frieden im Hottentottenlande so lange aufrecht zu ers Er führte als seine Zeugen zwei Abgeordnete an, die 1849 an der geheimnisvoll der weiße Mann um, der zum Unterschiede von dem halten, bis man mit den Hereros und Ovambos fertig ist, hat man Verfassungsberatung mitgewirkt hatten. Jeder mußte annehmen, daß weiblichen Familiengeifte durchaus nicht beschworen und gebannt jezt Oberst Leutwein nach dem Süden geschickt. Von seiner die Zeugen des Herrn Schönstedt deshalb die berufenen Interpreten werden will; denn sonst würde der fromme Gabensegen ja aufhören. Diplomatie wird das ganze Schicksal des Kolonialabenteuers ab­der Verfassung seien, weil sie zu denen gehörten, die den Mehrheits- So versteht es sich von selbst, daß weder die Regierung noch das hängen. Das weiß Leutwein so gut, wie man es in Berlin weiß. willen repräsentierten. Der freisinnige Abgeordnete Cassel fonnte preußische Abgeordnetenhaus so grausam sein mag, den Geist zu Leutweins Resignation hat man offenbar nur dadurch erreicht, daß aber dem Justizminister sofort nachweisen, daß diese beiden Gewährs- stellen und mit dem Geheimnis auch seine Wohlthäterei zu beseitigen. I man ihm die ungeheuere Verantwortlichkeit eines vorzeitigen Rild­" Eigentum das Vorstande