Nr. 233.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Der Salzburger Parteitag.

Aus Wien wird uns vom 2. Oktober geschrieben:

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Dienstag, den 4. Oktober 1904.

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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

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Noch aus einem anderen Grunde ist dieser Parteitag so beachtens- Gelegenheiten bietet, sie vor dem Volle durch falsche Darstellungen wert. Die Schwierigkeiten, mit denen die Partei in Desterreich zu herabzusetzen. Weiß sie doch recht wohl, daß die Beseitigung tämpfen hat, machen es ihr unmöglich oder wenigstens gefährlich, lauter und peinlicher Szenen in unseren Reihen, daß der bedauerliche Erscheinungen des Parteilebens offen zu besprechen, fachliche Verlauf des Parteitages die Sozialdemokratie außerordentlich obwohl nur diese Offenheit das möge man uns auch in Deutsch gestärkt hat. Der Parteitag der deutschen Sozialdemokratie in Desterreich, der land glauben, wo man diese Offenheit manchmal vielleicht etwas bei baldigster Gelegenheit entfest aufschreien, was für böse Köpfe Und so wird denn die Kreuz- Zeitung " schon vorige Woche in der schönen Alpenstadt tagte, war in mehr als einer übertrieben hat, so daß sie jetzt einigermaßen in Verruf gekommen unter den Schlafmüßen" fizen, wie gefährlich gerade die Sozial­Beziehung interessant. Vor allem durch die politische Debatte, ist die Uebel zu heilen vermag. Der diesmalige Parteitag ließ demokratie ist, wenn sie ganz Mäßigung" spielt. die an drei Punkten: bei dem Berichte der Parteivertretung, bei dem einen gewissen Bruch mit dieser Auffassung erkennen, deren ausnahms­parlamentarischen Bericht und endlich bei dem Punkte der Tages- lose Befolgung wohl auch in Desterreich nun überflüssige Vorsicht gehörig Beine machen! Das weiß die Kreuz- Zeitung " und darum Ja, die müden Jagdhunde" werden den Junkern noch oft und ordnung, der für sie bestimmt war, bei der Untersuchung über die in ist. Nicht allein, daß über die Rückwirkungen der Staatskrise auf müht sie sich, die Handvoll Leute" durch gleißende Aussichten Desterreich notwendige Verfassungsrevision ausbrach. Die Debatte die Partei offen geredet wurde und daß einige Parteizwischenfälle locken zu können, daß sie den sicheren, machtvollen Schritt des ist deshalb so wertvoll, weil sie zeigte, welche Wirkungen die staat- öffentlich und mit der nötigen Deutlichkeit abgehandelt wurden sozialdemokratischen Marsches stören. Vergebliches Mühen!- liche Krise auf die Lage der Arbeiterschaft erzeugt, und weil sie offen- man ist auch, wenn auch nur tastend, dem traurigsten Punkte der barte, welche Stimmungen dieser in der Geschichte moderner Staaten Partei nahegetreten: dem der Aufstellung der Kandidaten ganz beispiellose Zustand des österreichischen Staates in den An- zum Reichsrat. An den Parteitag kam die Sache freilich in Form sdo Der neue Chef der Reichskanzlei. Am Sonnabend hat der Reichsanzeiger" die Ernennung des schauungen und Entscheidungen des Proletariats hervorruft. Die eines Prinzips"- Zentralisation oder Selbstverwaltung, Kreis- Herrn v. Böbell zum Chef der Reichskanzlei veröffentlicht und Wirkung der Staatskrise im Proletariat ist diese: Die Sozial- oder Bartei und so fam allerdings nichts Rechtes und insbesondere damit die in der letzten Woche schon offiziös angefündigte und demokratie weiß genau, was in Desterreich und mit Desterreich ge- nichts Ausschlaggebendes heraus. Weil man eben die öffentliche bestätigt. Die offiziöse Presse gab sich und gibt sich alle Mühe, den vielfach besprochene Berufung dieses konservativen Parteimannes schehen muß, wenn Desterreich ein baseinsfähiges und entwidlungs- Erörterung persönlicher Dinge scheut, flüchtet sich die Diskussion not- Vorgang als völlig belanglos hinzustellen, die übrige Breffe aber mögliches Staatswesen werden soll. Die Zukunft Desterreichs gedrungen zu einem Prinzip" wo es aber nichts Prinzipielles läßt feinen Zweifel darüber, daß der Reichskanzler mit dem Wechsel wenn der Staat, der keine Gegenwart erlangen kann, eine solche zu erwägen gibt und wodurch die ganze Debatte etwas Schiefes feines ersten Gehilfen in allen internen politischen und vor allem überhaupt besitzt liegt in seiner Umformung zu einem demo- erhält. Denn da es sich bei den verfahrenen drei Wahlbezirken nicht parlamentarischen Geschäften eine bestimmte Absicht verbindet. Diese fratischen Bundesstaate: wo die Völker nicht in ein unmögliches um dasselbe oder das gleiche handelt, sondern in jedem ein anderes Absicht soll, furz zusammengefaßt, darin bestehen, daß dem Reichs­Miteinander gepreßt, sondern in ein erträgliches Nebeneinander Bedenken waltet, so werden die Fragen nur entstellt, wenn sie unter fangler sehr viel daran liegt, bei den bevorstehenden parlamen­hinübergeleitet werden; wo fie, ohne Unterstützung voneinander, aber den Hut eines gemeinsamen„ Prinzips" geſtedt werden. Wenn also anal borlage einen Vermittler zu bekommen, der bei der tarischen Verhandlungen über die Handelsberträge und die auch ohne Druck aufeinander jedes ihre eigene Entwicklung gehen auch nicht berichtet werden kann, daß auf dem Parteitag in der einen maßgebenden Partei in Ansehen und Einfluß steht, und ein werden. Die erste und unerläßliche Voraussetzung für diese Um- schwierigen, ernsten und brennenden Sache viel ausgerichtet worden bürgerliches Blatt bemerkt ganz gut, daß Herr b. Bülow, wenn er gestaltung ist das allgemeine und gleiche Wahlrecht welches allein wäre und nicht mehr herausgekommen ist als die Bekräftigung eines eine zweite solche Stelle zu vergeben hätte, Herrn Ba chem be die Kräfte zu entfesseln vermag, die diese Umgestaltung vollziehen alten Beschlusses, der, obwohl theoretisch tadellos, jene traurigen Er- rufen würde. können und wodurch der Boden freigemacht wird, auf dem scheinungen nicht verhindert hat, so ist die Debatte als Anfang Man braucht den Einfluß dieses Einpeitschers" reichslanzlicher sich die neuen Institutionen aufrichten tönnen. Das weiß doch wichtig und von Wert. Freilich tönnte nur die öffentliche Er Zwecke durchaus nicht zu überschäßen. Immerhin lohnt es sich schou, die Sozialdemokratie und sagt es unablässig und beweist es un örterung, die das Gewissen der Partei und der Parteigenoffen auf- Herrn v. Löbells politische Wege rückschauend ein wenig zu be ermüdlich: in Versammlungen und in der Preise, in Broschüren und rüttelt, es bewirken, daß sträfliche Eitelkeit zurückgedämmt wird, Reichstanzlei hat aus seinem politischen Herzen niemals eine trachten. Das ist verhältnismäßig leicht, denn der neue Chef der auf Parteitagen. Insbesondere auf Parteitagen; es geht feiner Lofale Cliquen nicht überwuchern und die wichtigsten Notwendigkeiten Mördergrube gemacht. Mehrere Jahre war er Geschäftsführer der vorüber, an dem das österreichische Problem nicht umfassend zur ber Bartei nicht unerfüllt bleiben aber vielleicht wird es schon fonservativen Bartei, feine gewandten Formen, ein gewisses Redes Darstellung gelangen würde. Was zu geschehen hat, was geschehen das Tasten an das Problem bewirken, daß die verantwortlichen Leute talent und ein geringes Weniger jener in der Junkersippe stereotyper muß, ist uns nicht unklar; aber die Frage, wie es geschehen foll, zur Besinnung kommen und es aufgeben, ihren persönlichen Ehrgeiz Scheu vor Lesen und Lernen veranlaßten seine Partei, ihn in den wie es geschehen wird, die zu beantworten ist uns versagt. Das den einfachen Parteibedürfnissen gegenüber zu stellen und so mit den Reichstag zu ziehen. Er wurde 1898 im 8. Potsdamer Wahlkreise österreichische Verhängnis besteht ja darin, daß zur BoII- Interessen der Partei zu spielen, wo die größte und rückhaltsloseste aufgestellt und siegte mit den üblichen konservativen Mitteln, die Boll bringung des Notwendigen die Kräfte fehlen. Einigkeit nottut. Vielleicht schon deshalb, weil die Debatte auf dem aber in diesem Falle doch so offensichtlich wurden, daß seine Reichs­Das Proletariat ist dazu unvermögend.-aus zwei Gründen. Parteitag, obwohl sie das Gebiet des Theoretischen " nie überschritt bes Mandats ein bitteres Ende nahm. Ein Jahr darauf, 1901, tagsherrlichkeit bereits am 1. Mai 1900 durch ungültigkeitserklärung Erstens ist es in einem Staate, der zum großen, überwiegenden und in der Jdylle einer akademischen Unterhaltung verfandete, doch kam ihm schon der Trost in der Gestalt eines Mandats für das Zeile noch agrarisch ist, zu schwach, und zweitens wird das erkennen ließ, daß in der Partei über diese Dinge und über diese preußische Abgeordnetenhaus, aus dem er nun die Treppe so plöblich Proletariat wohl einst seinen Staat formen, kann aber nicht den Folgen nur eine Meinung besteht und daß auch der Wille vorhanden und so hoch hinauffällt. Im Reichstage zeigte er bei jeder sich nur bilden, der natürlich nichts andres fein kann als ein moderner ist, sie unter allen Umständen zu ändern. bietenden Gelegenheit, daß ihm die schwärzeste Reaktion Klassenstaat. Die übrigen Klassen stehen aber dem Problem voll­ständig gleichgültig, schlechthin verständnislos gegenüber. Die so der Parteitag auch ein ungemein interessantes Referat über die Neben diesen Debatten über das innere Leben der Partei hörte gerade recht und erstrebenswert ist. Bei der Beratung des Invaliden- Versicherungs- Gefeßes gestand simple, ganz selbstverständliche Erkenntnis: daß die chronische Lebensmittel- Verteuerung, das sich mit der nach vor jeder energischen Sozialpolitit, irgend eine nach- er am 15. Februar 1899 feinen und feine Partei Abscheu Krise des Parlaments ihre Ursache haben müsse, die ist in folgenden Debatte zu einer erschöpfenden Charakteristik des agrari- Sozialpolitit tönne überhaupt nicht eher wirken, als bis man mit Desterreich Alleinbesig der Sozialdemokratie; die bürgerlichen Politiker schen Protektionismus gestaltete, deren Gebrauch auch in der Energie und Umsicht der Agitation engegentrete, die in Stadt und verstehen es einfach nicht. Sie bringen es nicht einmal zum Agitation sehr nüzlich wäre. Alles in allem: es war kein so- Land geflisfentlich bemüht ist, die Wirkungen der Sozialpolitik zu Leugnen; sie sehen das Problem gar nicht. Nun ist allerdings genannter großer Parteitag, aber in den Versammlungen der beeinträchtigen," erklärte er wörtlich. In derselben Rede zeigte er noch ein Faktor an der Existenz und Konsolidierung Desterreichs österreichischen Sozialdemokratie wird er einen Platz als einer der sich auch sonst als Kulturmensch, indem er aus seiner Begeisterung intereffiert, vielleicht dieser mehr als jeder andere: die Krone. interessantesten einnehmen. Aber diese Kraft langt durchaus, um das Unhaltbare vor dem offenen Zusammenbruch zu bewahren; eine weitsichtige, über den augenblicklichsten Augenblick hinausreichende Politit steht außerhalb des Bereiches ihres Willens und ihres Vermögens. Nicht um- und neuzugestalten ist in Desterreich die Barole; sie war, ist und wird Als blödester Scharfmacher offenbarte er sich aber bei der Be­fein: fortwursteln! Kein Etel, tein Jngrimm wird den Karren aus ratung der Zuchthausgefet Vorlage in der denkwürdigen Sigung vom 20. November 1899, wo diese Vorlage endgültig ver­dem Sumpfe auch nur einen Fuß breit weiterziehen. In ihrer Sonntagsrundschau über die innere Politik der Woche" scharrt wurde. Es lohnt sich nicht, ausführlich aus seiner damaligen Was bleibt also übrig? Das hat in seiner der Phantastik von redet die Kreuz- Zeitung " allerlei Krauses durcheinander, aus dem Rede zu zitieren, fie war ein einziger lauter Schrei nach einem Worten so abholden, in seiner blendenden Logit auf diesem Partei- nur das eine klar wird, wie unbequem den konservativen Leuten Ausnahmegesetz gegen die gewerkschaftlich oder sozialdemokratisch tage Adler wiederholt gesagt, am eindringlichsten in seinem großen die Haltung der Sozialdemokratie ist. Der Bremer organisierte Arbeiterschaft. Die ältesten Ladenhüter mußten gegen Referate über die Verfassungsrevision, das eine wahre Rede über Parteitag habe keine positiven Leistungen gebracht, so leitet die den Staat war: Desterreich gesund machen können die Sozial- Kreuz- Zeitung" ihre Weisheit ein; die Arbeiten des Parteitages demokraten nicht, aber das Proletariat lebendig erhalten können sie fänden im Lande nirgends rechten Wiederhall; die Parteileitung sei und müssen sie. Weil die Sozialdemokratie auf diesem österreichischen jezt ganz Mäßigung", aber fie fürchte den Unwillen gewisser Boden ihre Politik machen muß, so muß sie die Notwendigkeiten für raditaler Gruppen, die in Bremen gar nicht oder doch nur wenig zu den Staat aufzeigen, die Verantwortlichkeiten feststellen und sich für Wort gekommen seien, bei alledem aber namentlich in Berlin unter der den Moment rüsten, der ja auch kommen kann, den, wo das Pro- Führung des Dr. Friedeberg einen nicht geringen Anhang besigen". letariat keine Geduld brauchen wird, sondern Mut und Entschlossen- Diese Gesellschaft, die sich zu jung fühlt, um die Schlafmüze end­heit. Aber weil die Sache mit diesem Jammerösterreich so steht, gültig über die Ohren zu ziehen", fähe ein neues zündendes daß durch eine Aftion des Proletariats allein, mag diese auch Agitationsmittel im„ Generalstreit". Und in der That sei es ganz die ungewöhnlichsten und leidenschaftlichsten Mittel wählen, Desterreich unmöglich, daß eine revolutionäre Partei, die nach Millionen zählt, nicht geändert werden kann, so wäre es töricht, die Politik der sich plötzlich auf den Pfiff des generalgewaltigen Bebel wie ein Partei auf die schlechte Karte dieses Staates zu feßen und die Ent- müder Jagdhund zur Ruhe legt und auf weitere Anordnungen wickelung der Arbeiterklasse mit der des Staates zu identifizieren. wartet". Die„ Kreuz- Zeitung " ermuntert geradezu mit interessantem Das Proletariat besteht auch ohne ben Staat: und Eifer die raditale Minderheit", recht tüchtig gegen die Schlaf- nehmen nach am Dienstag zur zweiten 2efung des Entwurfs Die Kommission für Reform des Strafprozesses wird dem Ber so muß die Sozialdemokratie den Staat seiner Eignern überlassen, müßen" ins Beug zu gehen, sie stellt ihr die wunderherrlichsten Aus im Reichs- Justizamt zusammentreten. Es sollen diesmal die Einzel­um in sich und für sich das Werk der Entwickelung, der Aufklärung, fichten: Gewiß ist es, daß alles, was sich Leben und Bewegung bestimmungen des Gerichtsverfassungs- Gesetzes und der Strafprozeß­der Entfaltung zu suchen. Daß über dieser nüchtern- flaren Auf- nennt, von Minderheiten ausgeht, die man sich meist gar nicht flein Ordnung nicht der Reihe nach durch beraten werden, sondern die fassung auf dem Parteitag auch Stimmen laut wurden, die diese genug vorstellen kann, und von denen doch die größesten Dinge aus grundlegenden Abschnitte über die Organisation und Zuständigkeit Politik der Resignation verwarfen und nach der erlösenden Attion gegangen find." Wer hat, fragt die„ Kreuz- Zeitung ", die fran- der Gerichte, Beteiligung des Laienelements an der Rechtsprechung, riefen, ist nicht erstaunlich; das Gegenteil wäre überraschender. Unter 3 ösische Revolution gemacht? Jm buchstäblichen Sinne eine Ausdehnung der Berufung usw. zur Erörterung gelangen. Daran dem Eindruck der Dinge in Italien ist diese„ Politik der Tat" auf Handvoll Leute." erst soll sich die Revision der Borschriften über das Verfahren an ben Generalstreit gekommen, aber dessen Möglichkeit verscheucht schon Wie doch das Blatt der Junkerreaktion der„ Handvoll Leute" schließen, welche von der Regelung jener Borfragen wesentlich ab= die Erwägung, daß man wohl der Stärte, nicht aber der gut zuspricht und wie unzufrieden es doch ist mit der sozialdemo- Frühjahr zu erwarten steht, soll der Entwurf der revidierten Straf­hängen. Nach Beendigung der zweiten Lesung, welche im nächsten Schwäche etwas abtrogen tann. Selbstverständlich ist mit der kratischen Gesamtpartei! Merkwürdig, recht merkwürdig! Man sollte prozeß- Ordnung durch das Reichs- Juftizamt der Deffentlich. interessanten Auseinandersetzung in Salzburg die Debatte nicht ab glauben, es müßte den Konservativen außerordentlich gefallen, wenn teit zugänglich gemacht werden. geschlossen; sie wird auf jedem Parteitag wiederkehren. Das Gefühl die Sozialdemokratie endgültig die Schlafmüze über die Ohren zieht", des fruchtlosen Antämpfens gegen ein Verhängnis wird ebenso bleiben wenn sie ganz Mäßigung" ist, wenn sie sich wie ein müder Jagd- 1 Eine Anfrage an den Grafen Bülow. wie der Wunsch oder die Hoffnung, durch Verstärkung des Kampfes, hund zur Ruhe legt". Es scheint aber, daß der Kreuz- Zeitung " Ein für die Friedensbewegung besonders tätiger Schriftsteller es zu wenden: die Wirkungen werden bleiben, weil ihre Ursache, überaus unbehaglich ist vor dieser gemäßigten, müden, schlafmügigen hat anläßlich der Erklärungen des Grafen Bülow über die die Troftlosigkeit der österreichischen Verhältnisse, nicht verschwinden Sozialdemokratie. Hinter gequältem Spott verbirgt sich schlecht der Interventionsmöglichkeiten im russisch japa tann. tonfervative Unwille, daß die Sozialdemokratie ihren Gegnern feine Inischen Kriege eine Anfrage an den Reichskanzler garlähtet,

Politifche Ueberficht.

Berlin , den 3. Oktober. Konservatives Mißbehagen.

für die Prügelstrafe fein Hehl machte. Er erklärte: ich nehme gar nicht im geringsten Anstand, auch meinen Wählern gegen= über zu vertreten, daß ich bei der zunehmenden Verrohung seitens der jungen Burfchen die Prügelstrafe für fie tatsächlich für das ein­zige Richtige halte.( Sehr gut! rechts.)"

unsere Partei aufmarschieren und es wurde eine Rede, wie sie jedem nicht nur eine politisch verruchte Partei, sondern auch eine persönlich Kriegervereine zur Ehre gereicht. Die Sozialdemokratie war ihm moralisch verkommene, von der jeder anständige Mensch meilenweit abrüden müsse.

Die Sozialdemokratie kann daher eigentlich dem Reichskanzler gerade für diese Berufung auch nur dankbar sein. Sie ist nicht nur für die Absichten bei den Handelsverträgen und für den Schacher übrigen politischen Verhältnisse. Ein Zweifel besteht ja über sie bei der Kanalvorlage charakteristisch, sie ist es auch für unsere freilich auch sonst nicht, höchstens, daß einige liberale Schwärmer Herrn Bülows Charafter als noch immer schwankend und von der Parteien Haß und Gunst verwirrt betrachten zu müssen glaubten. Die Berufung des Herrn b. Löbell wird solche Jllufionen weiter er. schüttern.