Nr. 234.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Mittwoch, den 5. Oftober 1904.

Nachdrücklich erklärte der Beklagte, Genosse Berner, die Tat

Ein nationalliberaler Wahlrechtsfreund. fachen feien bewiesen, und auch der Staatsanwalt gab zu, daß fie

Ms vor einigen Monaten der preußische Landtagsabgeordnete Mend in Altona die schmetternde Fanfare gegen das Reichstags­Wahlrecht blies, hielt die nationalliberale Fraktion Gericht über den Frebler. Herr Menck mußte aus der Fraktion ausscheiden und er rächte sich alsbald durch die Erklärung, daß die Feindschaft gegen das allgemeine und gleiche Stimmrecht in den Unternehmerkreisen, die bisher den Nationalliberalen folgten, allenthalben verbreitet sei. Herr Mend wollte nur mutig ausgesprochen haben, was viele Nationalliberale denken, was sie jedoch aus taktischen Gründen vor­läufig im geheimsten Busen bewahren. Immerhin haben die Nationalliberalen Wert darauf gelegt, vor aller Deffentlichkeit festzu­stellen, daß ein Gegner des Reichstags- Wahlrechts wie Mend nicht Mitglied ihrer parlamentarischen Fraktion bleiben dürfe.

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teilweise erwiesen seien, nur die Schlußfolgerung stimmte nicht! Hier die Thatsachen:

Der Wahlaufruf der Freifinnigen beider Richtungen, verfaßt vom Führer der Freisinnigen Volkspartei , dem strammen Richterianer Justizrat Neumann- Sorau , und unterschrieben vom Vorstand des Liberalen Vereins Sorau, sagt wörtlich:

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1984.

befizen, wenn sie nicht Schiffskarten der Hamburg- Amerika- Linie oder des Bremer Lloyd nehmen wollen. Mit anderen Worten: Russen, die gar nicht nach Amerika wollen, sondern nach England, werden nur expediert, wenn sie Schiffstarten nach den Vereinigten Staaten nehmen. Jom onts

In den famosen Rechtfertigungen hieß es immer, es handle fich bei den Maßregeln gegen die Einwanderer darum, das Deutsche Reich vor der Verseuchung durch kranke Auswanderer und die Herr Rudolf Bahn bietet nach seiner Vergangenheit und Schiffahrtsgesellschaften vor den Kosten des Rücktransports solcher seinem öffentlichen Wirken die volle Gewähr dafür, daß er jeder Auswanderer zu schüßen, die in Amerika nicht angenommen werden Beeinträchtigung der Boltsrechte widerstreben und insbesondere mannhaft eintreten wird für die volle Aufrechterhaltung des all­gemeinen, geheimen, gleichen und direkten Wahlrechts jedem Ver­fuche gegenüber, dasselbe zu beschränken.

Die Nationalliberalen beteuerten gleichfalls Bahns Wahlrechts­freundschaft, waren aber vorsichtig genug, nicht für seine Vergangen­die Hand ins Feuer zu legen.

würden.

Angesichts dieser neuen Mitteilung kann sich selbst das„ Tage­blatt" nicht der Bemerkung enthalten, daß nicht einzusehen sei, wie der Besitz einer Schiffskarte der Hamburg- Amerika- Linie oder des Norddeutschen Lloyd als hinreichender Ausweis über die Gesundheit der Auswanderer dienen könne. Und wir fügen wiederholt die Frage hinzu: Wenn sich die Schiffsgesellschaften angeblich vor unnügen Wie sieht nun Bahns wahlrechtsfreundliche Vergangenheit aus? Rücktransportkosten schützen wollen, weshalb zwingt man benn dann Er schrieb wörtlich aus Sorau am 8. Juni 1901, weniger als Leuten Schiffskarten nach Amerika auf, die gar nicht die Absicht zwei Jahre vor seiner Aufstellung als wahlrechtsschüßender haben, nach Amerika zu reisen?- Reichstagskandidat, an Dr. Giesebrecht:

Schon wieder werden jetzt die Nationalliberalen in Verlegenheit heit gesezt, wie sie sich zu einem Manne stellen sollen, der als un­ficherer Kantonist des Reichstags- Wahlrechts ent­Tarvt wurde. Der Fall, den der„ Vorwärts" vor mehr als Jahres frist aufgedeckt hat, der aber soeben zur endgültigen Feststellung vor Gericht gelangte, gewährt tiefen Einblick in die Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit nationalliberaler Bolitiker selbst in den not­wendigsten Grundfragen des Liberalismus.

"

" Von Jhren gefälligen legten Zuschriften nebst Abhandlungen betr. den Ausbau des Reichstags Wahlrechts habe ich gern Kenntnis genommen und spreche Ihnen meine volle Anerkennung Ihrer Bestrebungen aus."

Sir William v. Harcourt.

wie

London , 2. Dktbr.( Eig. Ber.) Gestern früh starb der liberale englische Staatsmann Sir William Vernon Harcourt im Alter von 77 Jahren. Am 1. August 1908 veröffentlichten wir die Zirkulare und Drud­Trotzdem er der älteren liberalen Schule angehörte und erst in den schriften des seitdem vielgenannten Dr. Giesebrecht, der um- Bolle Anerkennung! Nur bebauert Bahn weiterhin, daß die letzten Jahren seines Lebens mit dem Gedantenkreis sozialistischer faffende Vorbereitungen traf für einen demnächst zu unternehmenden Lokalpresse ganz unparteiijchen Standpunkt wahrt"; er behält aber gegenüber. An dem Maßstab der sozialistischen Weltanschauung Staatspolitik bekannt wurde, stand er der neuen Zeit nicht fremd großen Feldzug gegen die Gleichheit im Reichstags- Wahlrecht. die gesandten Eremplare der Druckschriften, um für deren Aufnahme gemessen, war er feineswegs so bedeutend wie die Presse annimmt, Durch unsere Veröffentlichung zertraten wir das tüdische anderweitige Gelegenheit zu suchen". Und er bedauert schließlich, aber man muß ihn nicht mit großen Sozialisten vergleichen, sondern Unternehmen im Keime. Am 20. August 1903 waren wir daß leider alte Wahlschulden zu beden sind und mit den großen bürgerlichen Barteiführern anderer Länder. Er ge­in der Lage, eine Liste von Persönlichkeiten zu veröffentlichen, welche deswegen kein Geld für Giesebrechts Pläne geschickt werden kann. hörte den feinern, und deshalb seltenern Typen des bürgerlichen den Giesebrechtschen Plänen finanzielle Unterstüßung gewährt haben. Der nationalliberale Kommerzienrat und Reichstags- Abgeordnete Geistes an, die die wirtschaftlichen und politischen Einrichtungen Wie Giesebrecht selbst in seinen Zirkularen ausgeführt hatte, konnten ist damit der Giesebrechterei vollauf überführt. Wenn gleichwohl und Gedanken nicht für unabänderlich und ewig wahr halten, und im politischen Leben thätige Persönlichkeiten zunächst nicht wohl un- der Beklagte den gerichtlichen Vergleich einging, so geschah es, weil die Hauptaufgabe des Staatsmannes barin erbliden, nötig gewordene mittelbar an seinen Bettelungen mitwirken; die Liste zeigte daher Herr Bahn eine Ertlärung abgab, die ihn vor Gericht retten Entwicklung zu einer friedlichen zu machen. Allerdings ist dies nur Gedankenänderungen und Reformen vorzunehmen, um die soziale vornehmlich Namen aus der Großindustrie, dem Großhandel, der und zu einer Verurteilung wegen formaler Beleidigung führen konnte, möglich in einer modernen, reichen Demokratie. Harcourt war Finanz. Nur ein freitonservativer Landtags- Abgeordneter fand sich während sie politisch die grotesteste Selbst hinrichtung sich bewußt, daß er als Bürger einer solchen Demokratie zu handeln darunter und außerdem der Kommerzienrat Bahn in Sorau , welcher bedeutet. Er erklärte und war bereit zu beschwören, daß er wohl hatte. mittlerweile am 16. Juni 1903 im Wahlkreise Sorau - Forst als an Giesebrecht Geld geschickt( Giesebrecht behauptet: 100 m., Bahn Jurist von Beruf, aber reich genug, um auf die Rechtsanwalts­Kandidat der nationalliberalen Partei und durch eifrigste sagt: 30 M.) und daß er dem Giesebrecht volle An- Praris berzichten zu können, widmete er sich hauptsächlich Unterstützung der Freifinnigen Wollspartei in den erkennung zu feinen Bestrebungen ausgedrückt hat, daß dies bei einem reichen, gebildeten Engländer selbstverständlich ist Reichstag gewählt wurde. Unser Parteigenosse Klees unterlag in er aber zugleich gar nicht genan gewußt habe, was Giese: in England die politische Tätigkeit die edelste Bürgerpflicht. Seit dem parlamentarischen Leben. Wie im alten Griechenland ist auch diesem Kampfe. brecht will, und daß er nur aus Höflichkeit den bewußten Brief dem Jahre 1868 gehörte er mit furzen Unterbrechungen dem Unter­Auf Grund unserer Veröffentlichungen richtete nun die Wär- geschrieben und Gelb gespendet habe! hause an, in dem er sich besonders als Finanzpolitiker auszeichnete. tische Volksstimme", unser Parteiorgan im dortigen Wahl- Selbstverständlich! Niemand kann beweisen, daß es sich anders als Finanzminister im liberalen Kabinett 1892-95 führte er im freise lebhafteste Angriffe gegen den neuen nationalliberalen Vertreter verhält, niemand kann gerichtsnotorisch machen, daß Bahn doch Jahre 1894 die Reform der Erbschaftssteuer durch, die zu einer fo des Kreises. Aber die bürgerliche Presse des Kreises und des ge- wußte, um was es sich handelt. Niemand wird aufstehen und den bedeutenden Quelle von Staatseinnahmen wurde; sie führt jährlich samten Regierungsbezirkes schwieg Bahns Beteiligung an der angebotenen Eid anzweifeln. der Staatskasse die Summe von etwa 850 Millionen Mark zu. Giesebrechterei völlig tot. Auch Bahn selbst rührte sich nicht. Nur Giesebrecht stellt sich in den Weg! In seiner ersten nicht vergessen werden, baß Harcourt als Minister des Innern im Bei aller Anerkennung seiner demokratischen Finanzpolitik darf Schlag auf Schlag und immer heftiger ging unser Parteiblatt vor, kommissarischen Vernehmung erklärte er: In den von Bahn ge- nicht vergessen werden, daß Harcourt als Minister des Innern im es sagte Bahn Wortbruch, Jrreführung der Wähler, Erschleichung schickten Schriften war der Zweck der Propaganda sowohl als auch als dieser in seiner Freiheit" das terroristische Attentat gegen den Jahre 1881 die Strafverfolgung gegen Johann Most unterzeichnete, des Mandats nach. In den Wahlaufrufen für die Bahnsche die Verwendung der eingehenden Beträge ausdrücklich be- Baren Alexander II. mit Freuden begrüßt hatte. Most wurde dann Sammelfandidatur 1903 hatten nämlich die Parteileitungen zeichnet. Es sei also ausgeschlossen, daß damals au 18 Monaten Gefängnis verurteilt. der Nationalliberalen und der Freisinnigen sich Kommerzienrat Bahn über den Zweck des von ihm gezeichneten Bei- Harcourt stammte durch seine Großmutter aus der Adelsfamilie für Bahns Wahlrechtsfreundschaft verbürgt. Die Volksstimme" ber- trages im Irrtum feln konnte. Bahn hat auch nicht bloß einmal, Sutherland- Leveso- Gower, die ihren Stammbaum auf die Dynastie langte, die Bahnschen Wahlmacher sollten den Herrn zur Nieder- sondern wiederholt zustimmend an Giesebrecht geschrieben. der Plantagenet zurückführte. Sein Urgroßvater war der Erzbischof legung des erschlichenen Mandats auffordern, fie würden sonst sich Aber kann nicht Herr Bahn seine Gesinnung geändert zu Mitschuldigen machen. Endlich mußte die gegnerische Lokalpresse haben? Staatsanwalt und Gerichtsvorsitzender gaben zu be­sich rühren und sie raffte sich zu einer Erklärung auf, in der ledig- denken, daß Bahn wohl 1901 ein Giesebrechter, 1903 aber ein Wahl­lich bestritten wurde, daß Bahn nach seiner Erwählung dem rechtsschützer sein konnte! Und sein ganzes Verbrechen war dann, Giesebrecht Hülfe geleistet habe. Gleichzeitig wurde angekündigt, er den Wählern nicht gesagt zu haben, daß er 1901 anders dachte und werde die Verleumder" zur Rechenschaft ziehen. zugelassen habe, daß der Freifinn Bahns Vergangenheit zu un­Doch lange mußte die„ Boltsstimme" warten. Nachdem mehr wahrer Reklame verfälschte. Und dies wiederum durfte Bahn als ein Vierteljahr verflossen, wurde unmittelbar an. Bahns Anwalt zulassen, denn er hat ja auch früher nur aus höflichkeit die Frage gestellt, was denn mun eigentlich werden solle? Endlich der Giesebrechterei zugestimmt, er hat nie gewußt, was der Stauz tam der Strafantrag: der Staatsanwalt hatte sich des gelder- eigentlich will! spendenden Wahlrechtsfreundes angenommen. Während der Ab- Was werden die nationalliberalen Wähler und was wird die geordnete Barth auf den Weg der Privatllage gegen die ihm zu- nationalliberale Reichstags Fraktion mit diesem gefügten offenbaren Verleumdungen gewiesen wurde, fand der interessanten Wolfsvertreter und Kollegen beginnen? Den offen er­nationalliberale Kommerzienrat das Entgegenkommen des öffent- flärten Wahlrechtsfeind Mend mußte man in die Wüste lichen Anklägers. schicken, wird man liberale Abgeordnete bulben, die nur aus Natürlich war nunmehr der Verteidiger unferes angeklagten Ge Höflichkeit und ohne genaue Kenntnis des Biels" das Wahlrecht Auf dem Baseler Kongreß der Internationalen Vereinigung für noffen Berner, Rechtsanwalt Wolfg. Heine, bemüht, den Wahlrechts- befehden? Gewährt die nationalliberale Partei den Höflichkeits - foziale Reform hat der preußische Ministerialdirektor Caspar nicht Doktor selbst auf den Zeugenstand zu bringen, doch alle Be- und Unwissenheitsgründen des Abgeordneten Bahn Geltung, so gibt nur nicht die Flucht ergriffen angesichts der Anwesenheit der Sozial­mühungen schlugen fehl. Bum Gerichtstermin am 9. Mai fie vor aller Welt ein unvergeßliches Beispiel, welch' Maß politischer genossen, des Baseler Regierungspräsidenten Wullschläger und demokraten, sondern er hat die Begrüßungsrede unseres Partei­diefes Jahres lief von Giesebrecht aus Sof i. B. ein Telegramm ein: Einsicht hinreicht, um die Würde eines nationalliberalen Politikers bie Leitung der Verhandlungen durch den Sozialdemokraten Scherer er sei auf der Reise krank geworden und könne nicht kommen. Tele- und Abgeordneten zu erwerben! ertragen, ohne in seinem preußischen Regierungsbewußtsein gefährdet graphisch schickte der Herr zugleich auch seine Aussage, welch' Ver Den bittersten Kelch muß der volksparteiliche Freifinn trinken. zu werden. Diese erschreckliche Tatsache wurde in einigen unserer fahren große Heiterkeit im Gerichtssaale erregte. Am 8. Oftober Er hat den reinen Toren des Nationalliberalismus in das Mandat Barteiblätter behaglich besprochen, um die innerhalb der preußischen sollte erneut verhandelt werden, to ieder war Giesebrecht gehoben. Den Gothein schenke ich Ihnen!" rief im Wahlkampfe Grenze übliche Methode der Regierungsvertreter gegenüber ber borgeladen und wieder erschien er nicht. der Freifinnige Führer im Forster Wahlkreise den Sozialdemokraten Sozialdemokratie wohlverdientem Spott zu überliefernt. Der harm Diesmal war, wie uns aus Forst berichtet wird, von ihm ein zu. Lieber als Gothein war den Richterianern der unschuldsvolle lose Borgang erregt aber den grimmigen Zorn der Post". Się Brief eingegangen, wiederum die Aussage enthaltend, die er zu machen Bahn, der nicht begriff, was er tat, als er zur Vernichtung des schreibt: gedachte, die jedoch nach Gesetzesvorschrift nicht verlesen werden Reichstags- Wahlrechts ermunterte und finanzielle Beihilfe spendete. durfte. Dabei lag das Zeugnis eines Privatarztes, daß Giesebrecht frant sei und nicht kommen fönne. Das Gericht nahm aber diese Krankheit ganz und gar nicht als erwiesen an. Der Vorsitzende hob hervor, daß dem Zeugnis all und jede Beglaubigung fehle. Und der Verteidiger verlangte, es solle durch einen beamteten Arzt des Wahlrechts- Doktors Gesundheitszustand untersucht werden, eventuell foll kommissarische Vernehmung unter Eid erfolgen, der Rechtsanwalt Heine beiwohnen wollte.

Dazu tam es aber nicht, denn der Vorsitzende machte einen Vergleichsvorschlag, auf den Kommerzienrat Bahn und sein frei­finnig- voltsparteilicher Anwalt Justizrat Neumann schnell eingingen und den schließlich auch der Angetlagte und sein Verteidiger an­nahmen.

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Politifche Ueberficht.

Berlin , den 4. Oktober.

Ballinwirtschaft.

Das Berliner Tageblatt" erhält folgende telegraphische Mel­dung aus Eydtkuhnen :

Ein neuer Zwischenfall mit Auswanderern aus Rußland macht hier begreifliches Aufsehen. Zwei Holzhändlern mit russischen Bäffen, die nach London wollten, und einem Auswanderer, der nach Liverpool zu reisen beabsichtigte, wurde die Weiterreise nicht gestattet, auch nicht bis Hamburg , obgleich sie hinreichende Mittel

bon York, der ein ganz merkwürdiger Mann gewesen zu sein scheint. Reulich blätterte ich Bodleys Coronation" durch ein Buch, findet sich folgendes über den Urgroßvater Harcourts. Im Jahre 1798 das den offiziellen Bericht der Krönung Eduards VII. enthält. Da hatte er ein Buch eines seiner Geistlichen zu approbieren. Der Geistliche war ein strammer Royalist und versuchte das Gottes­gnadenfum zu verteidigen. Da schrieb der Erzbischof von York : Das göttliche Recht der Könige gleicht dem göttlichen Rechte der Bolizeibeamten ein Recht, das die himmlische Zustimmung hat, so lange der Gehorsam gegenüber der Autorität der allgemeinen Wohlfahrt dienlich erscheint." Der Geistliche nahm demgemäß die Korrektur vor.

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Deutfches Reich. " Post" Abel denunziert.

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Wenn einem preußischen Ministerialdirektor von fozialdemo fratischer Seite das Beugnis erteilt wird, er habe auf dem Baseler Kongreß der Internationalen Vereinigung für Sozialreform den Preußen vollständig ausgezogen" und fich ganz als gebildeter Europäer" benommen, so ist das ein sehr trauriges Zeichen der Beit. Es ist das schlimmste, was einem preußischen Beamten geschehen kann, der Verleugnung preußischer Grundsäge geziehen und anerkennenden Lobes seitens der gehässigsten Feinbe Preußens, als des stärksten Trägers der monarchischen Gewalt und des festesten Bollwerts gegen revolutionäre Gelüfte im Reiche gewürdigt zu werden. Früher hätte man getrost eine solche sozialdemokratische Aus­laffung ohne weiteres als Entstellung bezeichnen tönnen, da es einfach ummöglich war, daß ein hoher preußischer Beamter sich so aus brücken tönne. Nach mancherlei eigenartigen Erfahrungen mit Regierungsvertretern auf sozialpolitischem Gebiete während der legten Jahre aber ist das leider nicht mehr angängig."