Nr. 277.
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Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.
Fernfvrecher: Amt IV. Nr. 1983.
Jagdgruppen.
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Freitag, den 25. November 1904.
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Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69.
Fernsprecher: Aunt IV. Nr. 1984.
räte von Elektrizitäts- und Straßenbahn- Gesellschaften gänzlich kapitalistisch verschwistert sind, und daß sich„ Bank" und" Verkehrsdepoffedieren lassen wollen, haben sich nach zwei Seiten hin zu gesellschaft" in die Hände arbeiten, um das städtische Verkehrswehren gehabt. wesen im Interesse der beiderseitigen Aktionäre zu monopolisieren. Abgesehen von den unterirdischen Minen und Hintertreppen- Hierin liegt die große Gefahr für die Stadt, aber auch zugleich Nach langen teilweise sehr erregten Verhandlungen fieben manövern, auf die wir noch zurüdtommen, liefen die prinzipiellen der Ansporn für die Stadtverwaltung, fest und unerschütterlich auf dem Sigungen waren nötig- hat der Ausschuß der Stadtverordneten Gegner des Baues und Betriebes von Straßenbahnen durch die Plan, das Verkehrswesen zu verstadtlichen, zu bestehen. Gelingt es den Versammlung beschlossen, die Vorlage des Magistrats betreffend den Stadt Sturm gegen die Vorlage- obgleich durch den Gemeinde- vereinigten Kapitalmächten, wieder den Bau und Betrieb der vorBau und Betrieb von fünf Straßenbahnen zwei im Norden und beschluß vom Jahre 1901 die Frage prinzipiell entschieden ist. geschlagenen Linien zu hintertreiben, dann ist die Stadt widerstandsdrei im Süden der Stadt der Versammlung zur Annahme zu Nichtsdestoweniger wurde die prinzipielle Frage wieder aufgerollt los dem„ Verkehrsring" ausgeliefert, denn immer gieriger und empfehlen und zugleich eine Verlängerung der Südlinien vor- und unter scheinbar sachlicher Bemängelung der beantragten Linien immer stärker sucht das in hunderten Millionen toalierte geschlagen. die prinzipielle Gegnerschaft dokumentiert. Der alte Stampf der Straßenbahn- und Elektrizitätsfapital mit Unterstützung der Der Beschluß des Ausschusses ist mit größerer Majorität, als„ Attie" gegen das Gemeinwohl" wiederholte sich von neuem, Großbanken die städtischen Straßen für seine Swede auszubeuten. man bei Beginn der Beratung erwarten durfte, erfolgt. Er bedeutet, und bie Sachwalter des in der„ Großen Berliner" Heute bereits sind die meisten Verkehrsgesellschaften in Berlin fufioda die Zustimmung der Versammlung mit Sicherheit angenommen vertretenen Kapitalismus versuchten noch einmal, die Straßen Berlins niert- wenn die Stadt nicht jezt, wo sich vielleicht die letzte werden kann, für das Berliner Verkehrswesen den Beginn einer für die Aftienbesitzer mit Beschlag zu belegen. Und als die Aus- Gelegenheit bietet, um der gänzlichen Senebelung zu entgehen, neuen Aera, deren Zwed und Siel es ist, die für den städtischen fichtslosigkeit dieses Beginnens schließlich flar wurde da fuchte tatkräftig und bewußt eingreift, geht der Kartellierungsprozeß immer Verkehr erforderlichen Anlagen von den Feffeln der privat- man auf Umwegen das Ziel zu erreichen, indem man den Beschluß weiter- bis endlich ein Niesentrust den gesamten Straßenbahntapitalistischen Ausbeutung zu befreien und damit das Monopol der durch allerlei Zufäße verklausulieren und damit unausführbar machen Berkehr monopolifiert. 3 Großen Berliner Straßenbahn Gesellschaft und der ihr toalierten wollte. Solche Entwickelung kann und darf die Stadtverwaltung sich Großfinanz zu durchbrechen. Man scheute sich nicht, der Stadt die entwürdigende Rolle eines nicht gefallen lassen; es muß eingegriffen werden, um diesen Monopol Es hat lange, sehr lange gedauert, bis dem Magistrat und der Bittstellers zuzumuten und verlangte, die Große Berliner" folle bestrebungen gegenüber die Rechte der Stadt geltend zu machen. Es Majorität der Stadtverordneten- Versammlung zum Bewußtsein ge- ersucht werden, die Nordlinie kostenlos für die Stadt herzustellen, handelt sich um eine Lebensfrage für die städtische Verwaltung; das tommen ist, daß vom Standpunkte des städtischen Interesses aus während nach dem Vertrage die Stadt verpflichtet ist, ein Drittel große Gebiet der Straßenbahnen und die Regelung des städtischen fein anderer Weg eingeschlagen werden kann, um das Verfügungs- der Baukosten zu tragen.( Antrag Kyllmann.) Ein weiteres Verkehrs darf nicht einer Kapitalistenflique ausgeliefert werden, die recht und die Herrschaft der Stadt auf den Straßen und Plägen Hindernis bereitete der Vorschlag( Antrag Solmit) die Stadt folle Stadtverwaltung muß wieder Herr auf ihren Straßen werden. ficherzustellen. zwar die Linien bauen aber nicht betreiben. Die nächsten Wochen bringen die Entscheidung. Die Stadt Die Forderungen unserer Parteigenossen in der Berliner Stadt- Anders wollte es ein Vorschlag( Antrag Jacoby), der den Bau berordneten- Bersammlung hat es in der Hand, Berlin von dem Alp verwaltung, daß neue Straßenbahnlinien nur von der Stadt ge- der Nordlinien der Großen Berliner " gegen Bahlung des vertrags- der Straßenbahn- Aktien zu befreien hat es in der Hand, die baut und betrieben werden sollen, und daß bei Ablauf der mit den mäßigen Beitrages überweisen wollte. Anders dachte ebenfalls ein Hindernisse einer die Wohlfahrt der Gesamtheit, und nicht die Attiengesellschaften geschlossenen Verträge das bestehende Straßen Gegner der Vorlage zu operieren, indem er( Antrag Reimann) materiellen Interessen einzelner Kapitalisten fördernden Verkehrsbahnnetz von der Stadt übernommen wird, haben Magistrat und den Plan Blan entwickelte, die Südlinien erst nach erfolgter politit zu beseitigen. Stadtverordnetenmehrheit bisher stets abgelehnt. Die dividenden Berbindung der Siemens- Linien in Angriff zu nehmen. Und In Berlin ist durch die kapitalistische Entwidelung auf dem ab hungrigen Aktionäre der Verkehrsgesellschaften und Großbanken endlich, weil das alles vielleicht noch nicht deutlich genug war, gegrenzten Gebiet des Straßenbahnverkehrs sinnenfällig die Richtig hatten bis vor kurzem ihre festeste Stüge in dem Berliner Rathaus- fam ein Gegner städtischer Bahnen und proponierte( Antrag Esmann), feit und Notwendigkeit des Sozialismus nachgewiesen- das freifinn. den Bau der vorgeschlagenen Linien von der staatlichen Genehmigung tapitalistische System ist sein eigener Zotengräber geworden, es bricht Aber die einzig und allein auf kapitalistische Ausbeutung des des Tunnels abhängig zu machen. it sich selbst zusammen. Publikums und der Stadt gerichtete Tätigkeit der Großen Berliner ", Ein Teil dieser Anträge wurde zurüdgezogen. Diejenigen aber, die Zusammenschließung fast sämtlicher Verkehrsgesellschaften zu deren Annahme die Errichtung städtischer Bahnen für immer aus. einem von der größten und fapitalfräftigsten Gesellschaft geleiteten schließen würde, mußten erst durch Abstimmung abgelehnt werden, Ringe, die enge, durch Personalunion bewirkte Verbindung der Ge- freilich nicht ohne daß die stadtfeindliche und aktionärfreundliche sellschaften mit den Großbanken, der Einfluß auf die staatlichen, in Tendenz dieser Anträge gebührend gebrandmarkt war. Wahrlich die Streitfällen entscheidenden Aufsichtsbehörden sowie endlich die offen- Große Berliner" und die hinter ihr stehenden Börsenmächte können fundige Berücksichtigung der wirtschaftlichen Intereffen der Gesellschaften stolz und bewundernd auf ihre zum Glüd in einer aussichtslosen durch die Zentralinstanz des Minifteriums für öffentliche Arbeiten, Minorität befindlichen- Helfer in der städtischen Vertvaltung bliden, in Verbindung mit der immer wachsenden Unzufriedenheit und Ent- die, wenn auch vielleicht nicht bewußt und nach ihren Absichten, so doch rüstung der Bürgerschaft über die rücksichtslose Behandlung des tatsächlich im Rathause die Geschäfte der Aktionäre machen. Buhlikums und ungenügende Befriedigung der Verkehrsbedürfnisse, führten endlich auch den Rathausliberalismus zu der Ueberzeugung, daß dieser Zustand im städtischen Interesse nicht länger geduldet werden könne und der Monopolherrschaft der Großen Berliner " und ihrer Verbündeten ein Ende gemacht werden müsse.
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Die Notwehr des Soldaten. Ein Vorgang in der erschütternden Justiz tragödie von Dessau ist noch besonders zu kennzeichnen. Der Anklagevertreter hat dort die Erklärung abgegeben: Jm Militärverhältnis gibt es teine Notwehr des Untergebenen dem Vorgesetzten gegenüber, nur der Weg der Beschwerde sei dem Untergebenen offen". Und weiter hat Neben den direkt und indirekt, offen oder versteckt im Stadtparlament er die Frage bejaht, ob der Untergebene auch die Pflicht habe, sich agierenden Helfern des Straßenbahnkapitalismus sind die nach von dem Vorgesetzten mit der rechtswidrig gebrauchten Waffe ruhig Dividenden jagenden Gesellschaften selbst natürlich auch an der abschlachten zu lassen, ohne sich dabei zur Wehr sehen zu dürfen. Arbeit, die Verkehrspläne der Stadt nach Kräften zu beeinträchtigen Es erscheint zunächst fast unglaublich, daß der Vertreter der und zu verhindern. Db mit Erfolg, wie schon häufig, muß ab- Anflage vor einem Kriegsgericht, ein Kriegsgerichtsrat, der die In immer wachsendem Maße sahen die städtischen Behörden gewartet werden; vielleicht reißt doch einmal der Draht zwischen juristischen Prüfungen bestanden hat, derartige Anschauungen äußern ihren Einfluß auf die Regelung des Straßenbahnverkehrs schwinden, dem Leipziger Platz und der Wilhelmstraße. tann, die auf einer unübertrefflichen Unkenntnis des Gefeßes be immer stärker wurde die Macht der Aktiengesellschaften, immer größer Wir fönnen einige Tatsachen mitteilen, die, gleich einem Schein ruhen. Andererseits ist nicht zu verkennen, daß diese märchenhafte ihr Einfluß auf die Entschlüsse der Staatsbehörden, und als man werfer, das Dunkel erhellen, in dem die„ Große Berliner" arbeitet Unkenntnis des Gesetzes in der Armee außerordentlich sich im Rathaus vor die Tatsache gestellt jah, daß die Pläne und und auch die Mittel kennzeichnet, mit denen diese Mustergesellschaft verbreitet ist. Es herrscht in den weitesten Militärkreisen tatAbsichten der städtischen Verkehrspolitik fortwährend durch unkontrollier- die städtische Konkurrenz aus dem Felde schlagen will. Als in diesem sächlich die tolle Auffassung, die der Vertreter der Anklage in Dessau bare Einflüsse der Aktiengesellschaften durchkreuzt und verhindert Sonumer seitens der städtischen Bauverwaltung einige Pläne zur äußerte. Man huldigt wirklich der unglaublichen Vorstellung, wurden da endlich empörten sich auch ein gut Teil der bürger- Untertunnelung des Lindenüberganges entworfen und der schließlich als sei der gemeine Mann" gegenüber rechtswidrigen Angriffen lichen Vertreter im Rathaus gegen die weitere Preisgabe entscheidenden Stelle übermittelt waren, hat die„ Große Berliner" um von Vorgesetzten zu völliger Rechtlosigkeit verdammt. Der Begriff der Gemeindeinteressen an die„ Große Berliner" und ihren Anhang. die Genehmigung dieser für die weitere Entwicklung des Verkehrs- des unbedingten Gehorsams ist so tief eingewurzelt, daß es Die hinter dem Rüden der städtischen Verwaltung an die wesens außerordentlich bedeutsamen Anlage für sich zu erhalten, unmöglich erscheint, ein Soldat fönne unter irgend welchen UmStraßenbahn- Gesellschaft auf Befehl des Ministers Thielen erteilte ähnliche Projekte eingereicht und dabei die Zusicherung gemacht, für ständen das Recht haben, gegenüber Vorgesezten Selbsthülfe anzuKonzeffionsverlängerung bis zum Jahre 1949 der mit der Stadt die Genehmigung dieses Tunnels die Oberleitung vor dem Branden - wenden. geschlossene Vertrag läuft im Jahre 1919 abfchlug dem Fasse burger Tor zu entfernen und für die dort verkehrenden Straßenbahn- In Wahrheit beruht diese Vorstellung auf gänzlich falschem Vor den Boden aus, und nachdem vorher noch unwiderleglich wagen ebenfalls einen Tunnel anzulegen. urteil. Jeder Zweifel ist ausgeschlossen darüber, daß dem Soldaten festgestellt war, daß bei Vergebung neuer Linien an Bermutlich hat der Gesellschaft bei diesem Angebot der Eindruck wie jedem anderen Staatsbürger der Schutz des§ 53 des andere Gesellschaften feine Möglichkeit geschafft werden kann, ihres Gruppen"- Geschenks am Großen Stern vorgeſchwebt. Strafgeseẞbuches zu steht. Das Militär- Strafgesetzbuch ist um den Anschluß auch dieser Linien an das bestehende Straßen- Sehr erfreulicherweise war in diesem Falle die städtische Ver- lediglich eine Ergänzung des Bürgerlichen Strafgesetzbuches und bahnkartell zu verhindern, beschlossen die Gemeindekörperschaften, um waltung etwas früher aufgestanden, und, wie es scheint, ist es ge- alle Bestimmungen des letzteren, welche nicht durch das Militärdie Gefahr der Monopolisierung des gesamten Straßenbahnverkehrs lungen, dem städtischen Plan die Genehmigung zu schaffen, bevor Strafgefegbuch ausdrücklich abgeändert oder aufgehoben sind, durch einen Verkehrstrust zu vermeiden, im Jahre 1901, daß neue die Große Berliner" Gelegenhelt fand, neue Minen zu legen. haben Kraft für alle Angehörigen des Soldatenstandes. Das Linien nur noch von der Gemeinde gebaut und betrieben werden Die Große Berliner" scheint über die guten Aussichten des Kriegsgericht selbst hat ja denn auch in bezug auf die Notsollen. Nachdem dieser Beschluß gefaßt war, wurden in Ausführung städtischen Projekts sehr verdrießlich zu sein, denn eine gestern abend wehr die unglaubliche Aeußerung des Anklagevertreters einer desselben Pläne entworfen, beraten und zur staatlichen Ge- ausgegebene Korrespondenz meldet, vermutlich von der Großen Korrektur unterzogen. Es sei zudem erinnert, daß beispielsweise nehmigung die Stadt ist wie jeder Privatur.ternehmer auf die Berliner " inspiriert, daß die staatliche Genehmigung noch nicht er- v. Koppmann, der Präsident des bayerischen Senats beim staatliche Konzession angewiesen an das Polizeipräsidium ein- teilt sei. Neichs- Militärgericht und der angesehenste Kommentator des Militärgereicht. Es erfolgte nur eine teilweise Genehmigung. Inzwischen Das hat auch niemand behauptet, aber Herr Mice fann es Strafrechts, fagt:§ 53 des Reichs- Strafgefeßbuchs über die Nothatte sich die Stadt durch Ankauf des größten Teils der Aftien in glauben diesmal wird es nichts im Trüben zu fifchen geben. wehr hat auch nach dem Militär- Strafgesetzbuch Anwendung." den, wenn auch nicht formellen so doch tatsächlichen Besitz der Von den noch ausstehenden Verhandlungen wiffen wir ebenfalls; Aehnlich fagt eder. früherer Auditeur der I. Garde- InfanterieSiemens u. Halsteschen Linien Mittelstraße- Pankow und Behren diefelben beziehen sich jedoch nicht auf die Entscheidung über die Division in Berlin , im Lehrbuch des deutschen Militär- Strafrechts: straße- Treptow gesetzt mit der Abficht, diese beiden Linien durch Projekte, sondern nur auf die Frage, ob und inwieweit der Großen Diese Grundsäge(§ 53) find auch für das Militär- Strafrecht eine Ueberquerung der Straße Unter den Linden am Opernpiat Berliner" ein Mitbenutzungsrecht des städtischen Tunnels für ihre maßgebend, nur wird unter Umständen zu prüfen sein, ob nicht mit einander zu verbinden. Hiermit war weiter der Plan Linien zugestanden werden kann. die Pflicht der Subordination überwiegt.... Ist der Angriff seitens verknüpft, noch andere Linien aus bem Süden und Zur Orientierung über das Zusammenwirken der Verkehrs- eines Vorgesezten ein rechts widriger, so ist dem Untergebenen Norden der Stadt den genannten beiden Linien anzugliedern gesellschaften mit den Großbanken diene folgendes Stückchen. bas Recht der Notwehr nicht versagt." um damit den Anfang eines größeren, dem Verkehrsbedürfnis ent- Selbstverständlich versucht man vor Aufstellung eines technisch Wenn gleichwohl ein Kriegsgerichtsrat dieses gesetzliche Recht bes sprechenden und zugleich rentablen städtischen Straßenbahnneges zu schwierigen und materiell bedeutsamen Projekts Fühlung zu nehmen Soldaten nicht fennt und verleugnet, wenn er erklärt, der Soldat schaffen. Nach nahezu vierjähriger Arbeit der Verkehrsdeputation mit den Grundstücksbefigern, deren Häufer bei der Ausführung müsse sich vom Vorgesetzten mißhandeln, ja abschlachten lassen, ohne verdichteten sich die Bemühungen zu der oben bezeichneten Magistrats in Frage kommen. Das wäre bei dem einen Projekt bei der Dresdner fich wehren zu dürfen, so ist eine überaus dringende Aufvorlage, die in den Südlinien die Borbedingung für die staatliche Bank der Fall gewesen. Auf Anfrage erklärten die Bankdirektoren, gabe, daß in der Armee Klarheit über die Bestimmungen geschafft Genehmigung der Untertunnelung des Lindenübergangs am Opern- unter feinen Umständen in eine Benutzung ihres Gebäudes einzu wird, die dem Soldaten gegen Willtür der Vorgesetzten einigermaßen play und die Sicherheit der Rentabilität des Tunnels fchaffte. willigen mag fommen, wer will, Minister ober selbst der Kaiser. Recht zu schaffen geeignet sind. Es ist im höchsten Maße erstaunlich, Die Förderer städtischer Regie des Straßenbahn- Verkehrs in Und siehe da, was selbst dem Kaiser nicht gelingen sollte, der Großen daß die Ausübung der Notwehr in der Armee kaum je statt. Berlin , welche die Herrschaft auf den Straßen nicht an Attien- Berliner" gelang es denn in dem von ihr eingereichten Projekt ist das findet. Die Soldaten lassen sich alle Chilanen, fort gesellschaften abtreten und die Stadtverwaltung nicht zugunsten Gebäude der Dresdner Bank benußt. Die Erklärung hierfür findet gesetzte Mißhandlungen, schwere Körperverlegungen widerstandslos der Bankokratie und der ihr untertänigen Direktoren oder Aufsichts- sich in dem Umstande, daß Dresdner Bant und Große Berliner " gefallen, als müßte es so sein. Sie wissen nichts von
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