Nr. 278.

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Norwärts

Berliner   Volksblaff.

21. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan, der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69.

Fernsprecher: Amt IV. Nr. 1983.

Die Ungefeglichkeit

des preußischen Fleischbeschau- Gesetzes. Die gesamte preußische Politik der Gegenwart ist dadurch gekennzeichnet, daß sie die durch das demokratische Wahlrecht bestimmte Reichspolitik entweder auf dem polizeilichen Ver­waltungswege oder durch einzelstaatliche Gesetze zu hemmen und aufzuheben bemüht ist. Die Polenvorlage, welche die Befizerwerbung durch Polen   einschränkte, indem sie die An­siedelungserlaubnis von der Willtür der hakatistischen Ver­waltung abhängig machte, widerspricht ebenso der Reichsgesetz­gebung, wie die noch in Beratung befindliche Kontraktbruch­vorlage ein Hohn auf das Reichsrecht ist.

Zu den tollsten Streichen der junkerlichen Politik in Preußen, der die Regierung allezeit ein willfähriger Diener ist, gehört das Ausführungsgesetz zu dem Reichsgesetz über die Fleisch beschau. Diefelben Agrarier, die jedes aus­ländische Stück Vieh ohne weiteres für seuchenverdächtig halten und es deshalb von den Grenzen ausschließen, haben es durch­gesetzt, daß in den preußischen Städten überhaupt keine Sicher­heit mehr besteht, gesundheitlich einwandfreies. Fleisch auf den Markt zu bekommen. Die städtische Nachprüfung des Fleisches ist bekanntlich durch diese Verordnung verboten worden. Einzelne Städte, wie Berlin  , haben sich gegen die gesundheit lichen Gefahren, die aus dieser agrarischen Gesetzgebung ent­standen sind, durch Selbsthülfe zu wehren gesucht. Berlin   ist auf diesem Gebiete mit gutem Beispiel vorangegangen. Es bleibt aber abzuwarten, wie weit diese Gegenmittel als wirksam sich erweisen.

Sonnabend, den 26. November 1904.

Auf Grund der im ganzen Reiche gleichmäßig eingeführten Fleischbeschau durch tunlichst approbierte Tierärzte und auf Grund der im ganzen Reiche gleichen Ausbildung der Tierärzte kann das Gesetz aus theoretischen Gründen nicht umhin, eine amtliche Nachbeschau als nicht zuläffig zu erklären. Sollte es sich dagegen in der Praxis empfohlen haben, wie dies nach den bisher gültigen landesgefeßlichen Bestimmungen der Fall zu sein scheint, eine Nachbeschau in Städten mit Schlacht­hauszwang einzurichten, so bleiben diese Bestimmungen un­berührt.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernfprecher: Amt IV. Nr. 1984.

bleiben mit der Maßgabe unberührt, daß ihre Anwendbarkeit nicht der Nachbeschau auf Grund der Ministerialverfügung unter von der Herkunft des Fleisches abhängig gemacht werden darf." liegen. Das widerspricht aber auf das lebhafteste dem Schluß­Durch§ 1 des Reichsgesetzes war die allgemeine Fleisch- fat des§ 20 des Reichsgefetes, daß eine Nachbeschau nicht beschau für das ganze Reich eingeführt worden.§5 verfügt von der Herkunft des Fleisches abhängig gemacht werden darf, die Bildung von Beschaubezirken und die Bildung der Be also auch hier ein neuer Widerspruch mit dem Reichsgesek, schauer durch die Landesbehörden. Beschauer sind approbierte d. h. zwei in einer einzigen Ministerialverfügung. Tierärzte oder andere Personen, welche genügende Kenntnisse nachgewiesen haben, d. h. sogenannte Laienfleischbeschauer. Die durch die preußische Verordnung herbeigeführte Den Sinn des Reichsgesetzes kennzeichnet Westenhöfer Scheidung der tierärztlichen und Laienfleischbeschau ist schon wie folgt: deshalb völlig unbegründet, weil, wie Westenhöfer nachweist, die Laienfleischbeschau weniger gefährlich ist als die tierärztliche. Die Befugnisse der Laienfleischbeschauer sind durch das Reichs­gesetz genau abgegrenzt, gerade die schweren Fälle bleiben der Entscheidung des Tierarztes vorbehalten. Der Tierarzt ist also eigentlich für hygienisch wichtige Tierkrankheiten der einzige Sachverständige, nicht aber der Zaienfleischbeschauer. Das frei­zügige Fleisch tranfer Tiere, tierärztlich kontrolliert, darf ungehindert in die Städte, während das Fleisch im all­gemeinen gesunder oder gering franker Tiere, durch Laien untersucht, einer Nachbeschau unterliegen soll. Aus den Statistiken verschiedener Städte geht hervor, daß bei der Nun hat aber das preußische Ausführungsgeseh die Nachbeschau in 131 Schlachthausgemeinden Preußens von dem landespolizeilichen Bestimmungen dennoch verändert und im tierärztlich untersuchten Fleisch ungefähr genau so viel be­§ 5 untersagt, daß frisches Fleisch, welches einer amtlichen anstandet wurde, wie von dem durch Laienfleischbeschauer vor­Untersuchung durch approbierte Tierärzte unterlegen hat, einer untersuchten Fleisch. Auf 100 von fierärztlichen Fleisch­abermaligen amtlichen Untersuchung in Gemeinden mit beschauern auf dem Lande für tauglich befundenen Rindern Schlachthaus zwang nicht unterworfen werden darf. Westen- wurden in den größeren Städten Preußens durchschnittlich höfer weist nun nach, daß diese Bestimmung des Ausführungs- 1%, bis 2 Rinder für untauglich zum menschlichen Genuß be­gefeßes im Widerspruch zum Reichsgesetz steht. Am 24. Sep- funden. Daraus folgt, daß tatsächlich eine Nachbeschau un­tember erkannten der Kultus- und Landwirtschaftsminister durch bedingt notwendig ist nicht nur dem von Laienfleischbeschauern ministerielle Verfügung an, daß tierärztliche Beschauer einen untersuchten, sondern auch dem von Tierärzten voruntersuchten anderen Stempel führen sollen als Laienfleischbeschauer. An Fleisch gegenüber. Nach statistischen Aufstellungen find in fich schon wird durch den§ 5 die Gleichwertigkeit der Tierärzte Berlin   in dem ersten Monat des Infrafttretens der Ver­und Laienbeschauer bestimmt, durch die verschiedene Stempelung ordnung 18 820 Rinderviertel unkontrolliert eingeführt aber auch dem Publikum deutlich vor Augen geführt. worden. In diesem einen Monat hat die Berliner   Bevölkerung, Das liegt, führt Westenhöfer weiter aus, nicht im Interlegt man die allgemeine Statistik zugrunde, 270 Rinderviertel effe des Reichsgefeßes, das ja gerade die Einheit gewahrt verkonsumiert, die zu beanstanden gewesen wären. wissen will, ganz abgesehen davon, daß der Bundesrat für das ganze Reich gleiche Stempelforderungen vorschreibt, welche An- Die tierärztliche Untersuchung auf dem Lande ist ihrer ordnung hiermit durchbrochen ist, obwohl nirgendwo im Gesetz Natur nach durchaus unzulänglich. Der ländliche Tierarzt eine solche Ausnahme als zulässig erklärt wird. Wenn die befindet sich im dauernden Interessenkonflikt zwischen der Kund­§ 20 des Reichsgesetzes über die Fleischbeschau sagt: Staatsregierung durch diese Maßnahme ganz deutlich die schaft der Grundbesitzer, von denen er lebt, und der Rücksicht Fleisch, welches innerhalb des Reiches der amtlichen Unter- Minderwertigkeit der Laienfleischbeschauer ausspricht, warum auf die öffentliche Boltsgesundheit. Die Stadtverwaltung von suchung nach Maßgabe der§§ 8 bis 16( auf Tauglichkeit) unter- hebt sie diese dann nicht ganz auf? Dies wäre doch die einzige Berlin   hat mit gutem Recht den bei ihr angestellten Tierärzten Tegen hat, darf einer abermaligen amtlichen Untersuchung nur zu Konsequenz, freilich eine sehr unpraktische. Dasselbe Preußen, die Privatpraris, abgesehen von gewissen Ausnahmen, verboten. dem Zwecke unterworfen werden, um festzustellen, ob das Fleisch das doch sonst Reservatrechte so perhorresziert, schafft sich selbst Der Grund liegt, wie Westenhöfer bemerkt, nicht etwa in einem inzwischen verdorben ist oder sonst eine gesundheitsschädliche Ver­änderung seiner Beschaffenheit erlitten hat. Landesrechtliche Vor- im Gegensatz zu den Bundesratsbestimmungen ein solches an. absoluten Mißtrauen dem Tierarzt gegenüber, sondern schriften, nach denen für Gemeinden, öffentlichen Schlachthäusern Da aber in den übrigen Bundesstaaten solche besondere darin, daß der Tierarzt zum Beispiel den Molkerei­der Vertrieb frischen Fleisches Beschränkungen, insbesondere dem Stempel nicht existieren, so darf das Fleisch dieser Bundes- befizer veranlassen kann, ein Rind wegen Tuberkulose Beschauzwang, innerhalb der Gemeinde unterworfen werden tann, staaten, auch wenn es tierärztlich voruntersucht ist, in Preußen schlachten zu lassen, dessen Krankheitszustand ihm noch eine

In einem sehr bemerkenswerten Artikel, den der Privat­Dozent an der Universität Berlin Dr. Westenhöfer, Stabsarzt a. D., über dies preußische Ausführungsgesetz nach einem von ihm gehaltenen Vortrag in den Nummern 45 und 46 der Berliner Klinischen Wochenschrift" ver­öffentlicht, wird nun der Nachweis geführt, daß auch dieses preußische Produkt agrarischer Gesetzgeberei dem Reichsrecht widerspricht. Der Gedankengang des umfangreichen Auffages fei fura ffizziert:

Wilhelm- Radau."

wenn ein 91er stirbt, eine Bevölkerung nicht in Tränen zerfließen fann. Wenn man dann aber den Zeitungsradau liest, dann efelt einem die furchtbare Lüge."

holen, das andere ist bloß langweiliger, aber nicht beffer. Wir stecken schlimm drin; das heißt Mensch sein

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In demselben Brief schreibt er:" Berlin   in Schwarz" inter­Im Dezemberheft der Neuen Rundschau" werden Am 11. März d. J., nachdem Friedrich III.  , der Abgott der essiert mich gar nicht, alles Blech und Straßenkomödie." Am Familienbriefe von Theodor Fontane   veröffentlicht, die er in der liberalen Bourgeoisie, Kaiser geworden, schreibt Fontane   sehr gescheit 14. März charakterisiert Fontane   unübertrefflich die Gesinnungs­Zeit der 99 Tage, in dem Jahre des großen Kaisersterbens, ge- über die plumpe Spekulation der Fortschrittler: Gestern abenb tüchtigkeit des fortschrittlichen Berliner   Tageblattes". Bismards schrieben hat. Die Briefe sind nicht nur wertvoll zur Charakteristit brachte die Bossin... eine sehr merkwürdige, entweder sehr kühne und Herrschaft erschien damals erschüttert und die liberale Presse, des Dichters, sondern sie haben auch ein zeitgeschichtliches Inter- fichere, oder sehr unvorsichtige Stelle, die mir auszudrüden schien... Boffische Zeitung" und das Berliner Tageblatt" in aller Roh­esse. Fontane   war ein konservativ gerichteter Altpreuße, ein Bis- daß uns die bloße Eristenz Friedrichs III., so lange sie dauert, vor heit, in aller Schabernackfreude voran", richteten sich auf das neue mardschwärmer. Aber seine Stärke war seine unbedingte innere einem großen Unglück bewahrt. Wenn dem Prinzen Wilhelm, nun Regiment ein: Falstaff tritt an den toten Perch heran und nachdem Wahrhaftigkeit. Jede Phrase war ihm in den Tod verhaßt. Ei Kronpring, diese Stelle gezeigt wird, so wird er sich freuen. Die er sich überzeugt, daß er tot, pieft er mit seinem Säbel in ihm vereinigte etwas von Voltairſchem Geist und französischer Keherei Fortschrittspartei operiert wieder mit gewohnter Geschicklichkeit herum und hat nun Heldenblut an seinem Krötenspieß. Der Ein­mit altpreußischer Ehrenfestigkeit. Der Mann lebte von der Daß die Fortschrittler schlechte Politiker, weil schlechte Diplomaten druck ist widerlich. Gestern noch der Mann, der den Erdball in liberalen Bourgeoisie, er frondete für ein paar Bettelpfennige in und vomöglich noch schlechtere Menschen- und Preußentenner find, Händen hielt, heute nur noch dazu danach dem größten, das dem Millionärsbetriebe von Lessings Erben; für die Bossische das steht mir fest, das haben sie zu oft bewiesen. Bunächst gehen politisch in einem Jahrtausend geleistet worden ist fich Zeitung" schrieb er seine köstlichen Theaterplaudereien über das fie einer grausamen Enttäuschung entgegen und über ein kleines Berliner   Schauspielhaus. Die literarische Mode war an ihm stets einem großen Mladderadatsch." vorübergegangen. Erst in seinem hohen Alter fing man an, ihn zu schäßen, seine Berliner   Nomane wurden viel gelesen und sogar auch gekauft.

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Es liegt eine gewisse Tragik darin, daß dieser Mann vers urteilt war, in einer Gesellschaftsschicht zu leben und für eine Klasse zu schreiben, die ihrer psychologischen Verfassung nach das gerade Gegenteil des Dichters gewesen ist. Fontane  , dem nichts so verhaßt war, wie Verlogenheit und unechte Sentimentalität, lebte in jener Zeitungswelt des Berliner   Liberalismus, in der kein Ton wahr, fein Gefühl ehrlich ist. In seinem Haß gegen alles Gemachte und Geschminkte wurde er, in seinen vertrauten Bekenntnissen und zwischen den Zeilen auch in seinen lebten Schöpfungen, fast ein Anarchist. Ein tiefer Pessimismus gegenüber dem öffenlichen Leben hatte ihn erfaßt und nur sein gelassener Humor verhinderte ihn, daß seine düsteren Stimmungen einen stärkeren Ausdruck fanden als den eines fegerischen Unbehagens. In den Briefen, die jetzt beröffentlicht werden, schildert Fontane   mit äßender Schärfe die patriotischen Spektakelstücke und die fortschrittlichen Geschäftsspekulationen, die in diesen Monaten des Jahres 1888 aufgeführt wurden. Weder nimmt er teil an dem Totenkultus für den alten Wilhelm, noch begeistert er sich für den liberalen Kaiser Friedrich, am allerwenigsten räucherte er Beihrauch, als der neue Herr ans Ruder fam. Aus den bürgerlichen Blättern jener Zeit kann man nicht die Stimmungen der Zeit erkennen, aber die Briefe Fontanes feßen der papierenen Legende die ehrliche Wirklichkeit des Lebens entgegen.

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Als der alte Wilhelm gestorben war, brachte die Presse Tag für Tag überschwengliche Schilderungen von der allgemeinen Volts trauer. Fontane   hat nichts dergleichen gesehen. Am 9. März 1888 beschreibt er seine Eindrücke: Ach, was für große Momente," spottet er, bei Café Bauer fing das Gedränge an und setzte sich bis zum Palais hin fort; die Menschen sahen aber gleichfalls ungeheuer ge Yangweilt aus. Ich empfing einen geradezu fläglichen Eindruck. Nichts von Geist, von Liebe oder Teilnahme, nur einem elenden Schaubedürfnis hingegeben, standen Tausende da; der Regen drippte von den Schirmen und wie Stretins fahen sie nach dem Palaste hinüber. Ich will zugeben, daß es nicht anders sein fann und daß,

In einem Brief vom 13. März erklärt er, warum er die patriotischen Ueberschwenglichkeiten nicht gläubig mitmachen tönne: Dinge, von deren Hohlheit und Lüge ich durchdrungen bin."

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Blut".

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fagen zu lassem, er sei nur ein Diener gewesen und könne, wenn er hübsch artig sein wolle, in seinem Dienstverhältnis bleiben. Uner­hört, furchtbar... und das sind dann die Blätter, wonach„ Ge­fchichte" geschrieben wird. Diener und wieder Diener."

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Niederträchtiger Undank, Undant und das ist das schlimmste mit hoher polizeilicher Erlaubnis. Nun werden sie wohl alle aus ihren Sümpfen und Höhlen heraustriechen, ihm Mätzchen machen und ausätschen!"

" Ich weiß wohl:" Nur der Irrtum ist das Leben, und die Wahrheit ist der Tod"- das Tiefste, was je über Mensch und Menschendinge gefagt worden ist. Aber wie das Tiefste so doch zugleich das Traurigste. Bewußt wird, von Kaiser und König an bis zum Bettler hinunter, gelogen, vor allem eine beständig Gefühls- und Scheinheiligkeitskomödie aufgeführt. Was wir Glauben nennen, ist Lug und Trug oder Täuschung oder Stupidität; was wir Loyalität nennen, ist Vorteilberechnung; was wir Liebe nennen, ist alles mögliche, nur meist nicht Liebe; was wir Be­Am 9. Mai 1888 schreibt Fontane   über seinen Roman Frau fenntnistreue nennen, ist Rechthaberei." Das ist sein Fleisch und Jenny Treibel  ", in dem er das Publikum der„ Vossischen Zeitung" auf diesen Unterschied hin wird verbrannt und geföpft, in all seiner berlinischen Echtheit geschildert hat:" Zweck der Ge­werden Hunderttausende in Schlachten hingeopfert, und eigentlich schichte: das Hohle, Phrasenhafte, Lügnerische, Hochmütige, Hart­-eine Handvoll berrückt- fanatischer Pfaffen ausgenommen ist herzige des Bourgeoisstandpunktes zu zeigen, der von Schiller   spricht es jedem gleichgültig. Ich habe noch feinen kennen gelernt, dem und Gerson meint." es nicht gleichgültig gewesen wäre, selbst unsere gute alte. ift au fond mehr für Fasan oder gar Austern, bei denen sie jedesmal ein andächtiges Gesicht annimmt. Alles Höchste und Heiligste kommt vor, oder richtiger, es gibt ernste, tiefe Ueberzeugungen ( die drum noch lange nicht die Wahrheit zu sein brauchen), für die gelegentlich ein Einzelner ehrlich stirbt. Aber dieser Einzelne ist der Tropfen Urtinktur im Ozean. Der Ozean ist nichtiges, indifferentes Wasser. Und die Menschheit ist noch lange nicht Es hat nicht einmal drei Wochen gedauert. Fontane   hatte das Waffer, sondern bloß Sumpf, mit Infusorien in jedem Tropfen, Glück, das lebermaß des patriotischen Schwindels nicht mehr zu vor denen man, wenn man sie sieht, ein Grauen und Schaudern erleber, der die Gegenwart erfüllt. Er hat die Zeit der Siegesallee  empfindet. Der alte Wilhelm, als vor Jahr und Tag das Volts nicht mehr erlebt. Sein Efel wäre so groß geworden, daß sein anfammeln vor feinem Fenster Mode wurde, sagte:" Diefelben Pessimismus tiefere Töne gefunden hätte. Fontane ist das Schicksal Menschen, wenn ein politischer Umschlag eintritt, zerreißen mich." befchieden worden, in einer charakterlofen im Tiefften verlogenen Nur zu wahr. Wir haben nur das bißchen Kunst und Wissenschaft, Gesellschaft zu leben und zu wirken, ohne boch nach seiner ganzen das uns, in ehrlicher Arbeit, über uns erhebt, und haben als Anschauung den Weg zur Befreiung und Gesundung zu finden. Er bestes die Natur. Alles andere ist Mumpit, und je mehr war ein Revolutionär gegen die Verlogenheit seiner eigenen Gesell­Lärm und patriotischer Radau, desto mehr. Es hat alles gar schaftsschicht, aus deren Umflammerung er fich doch nicht losmachen keinen Wert. Aber man muß es gehen lassen und auch schließlich fonnte; er war ein Revolutionär in der Reaktion,

Am 15. März: Politik mag ich heute nicht mehr schreiben, nur mein Entsetzen über die grenzenlose Blindheit der Fortschrittler ist in einem beständigen Wachsen Ewig Vogel Strauß mit dem in den Sand gesteckten Kopf. Es wird ein furchtbar kurzes Inter­regnum sein und es ist gut so."

noch so tun, als freue man sich darüber. Denn um es zu wieder­

Nach dem Tode Kaiser Friedrichs bemerkt Fontane   am 17. Juni: Nun ist auch Staiser Friedrich zu seinen Bätern versammelt. Ein wahres Glück, daß sich der Wilhelmradan nicht wiederholt." Und in demselben Briefe: Die Zeitungen schwenken übrigens schon ein und Wilhelm II.  , der noch vor drei Tagen eine bedrohliche Erscheinung war, ist jetzt bereits ein hoffnunggebender Fürst. Noch drei Wochen und er ist ein Stern."