Nr. 9.

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Berliner Dolksblatt.

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Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Dreiklassen- Haushalt.

Mittwoch, den 11. Januar 1905.

M

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

die dauernde

Minister warnte denn auch diesmal davor, die Ansprüche der Die landwirtschaftliche Berwaltung ist wie gewöhnlich sehr gut Beamten zu befriedigen, allenfalls will er ihnen gnädigst den weggekommen. An dauernden Mehrausgaben find 12 Millionen fehlt Jm Extra- Ordinarium Wohnungsgeldzuschuß erhöhen, er predigte schon jetzt für das eingestellt. auch diesmal nicht Betrag von 500 000 M. als Verstärkung Die Etatsrede, mit der der preußische Finanzminister Zurückhaltung; die Lehrer können nach wie vor hungern, wollend ist die Gestütverwaltung behandelt; noch in diesem Jahr zu erwartende Boltsschulgesetz der wichtige des Dispositionsfonds für Pferderennen. Aehnlich wohl­von Rheinbaben am Dienstag die Vorlegung des namentlich, wenn nebenbei das Ziel der konservativ- klerifalen Ausgabe ist um 183 402 W. erhöht, im Extraordinarium ist wiederum preußischen Haushalts- Entwurfes im Abgeordnetenhaus ein Mehrheit erreicht und die Schule der Kirche ganz und gar ein Zuschuß zum ordentlichen Pferdeanlaufsfonds in Höhe von leitete, ist ein Signal für die preußische Reaktion in der ausgeliefert wird. Auch von Tarifreformen will Herr 206 000 m. vorgesehen. Reichspolitik. Der Finanzminister hat in seiner mit Gottes v. Rheinbaben nichts wissen, die Notwendigkeit der Ver- Dagegen betragen bei der größten und wichtigsten Verwaltung, der Gnade ebenso reichlich wie fromm durchwachsenen Ansprache billigung vor allem der Personentarife bestreitet er auf das Verwaltung der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal- Angelegenheiten, an die Herren des Dreiklaffen- Systems es sich nicht nehmen entschiedenste, höchstens ist er für eine Vereinfachung" zu die dauernden Mehrausgaben nur 5 Millionen Mark, und zwar lassen, noch vor den Verhandlungen des Reichstages über die haben. 448 807 m. für die Universitäten, 203 709 M. für die höheren Lehr­Handelsverträge die Meinung des preußischen Die einzige Reform, die der Minister ankündigte, ist eine anstalten, 3192 536 M. für das Elementar Unterrichtswesen, Ministeriums über die Handelspolitik des Reiches festzulegen. Reform des Einkommensteuer Geseges in dem 550 000 m. au Zuschüssen für die Alterszulagekassen der Bolts­400 000. behufs allgemeiner Erleichterung der Volksschullasten, Nach den Andeutungen des Herrn v. Rheinbaben werden Umfang, wie es fürzlich durch die Presse mitgeteilt wurde: schullehrer und Lehrerinnen, 300 000 M. zur Errichtung neuer Schul­die Handelsverträge auch den ausschweifendsten agrarischen Abzugfähigkeit nach der Kinderzahl bei Einkommen bis ftellen, 50 000. zur Unterstützung von Kirchengemeinden bei Hoffnungen genügen und wenn auch vorauszusehen ist, daß 6000 M., technische Vereinfachungen, geringe Erhöhung der Küsterschulbauten, 402 000 m. zu Witwen- und Waifengeldern für die Nichts- als- Agrarier" auch mit diesen Handelsverträgen Steuerprogression. Sonst soll alles beim alten bleiben. Für die Hinterbliebenen von Volksschullehrern; ferner 378 768 M. für nicht zufriedenheit äußern werden, so ist doch nach den Aus- die Bekämpfung der polnischen Gefahr werden einige weitere Kunst und Wissenschaft, 360 483 M. für das technische Unterrichts­führungen des Ministers v. Rheinbaben gar nicht mehr Hunderttausende flüssig gemacht, aber für Stulturaufgaben ist wesen, 150 000 W. zur Erhöhung des Patronatsbaufonds und zu zweifeln, daß entsprechend dem Antrage Kardorff die auch diesmal nichts übrig. Der Haushalt des Dreiklassenstaats 1. April 1895 verstorbenen Geistlichen, endlich 102 102 M. für das 50 000 M. zu Unterstüßungen für Witwen und Waisen von vor dem Handelspolitik der fünftigen Verträge an die oftelbischen und Dreiklassenparlaments bedeutet eben:" 12 für die erste medizinalwesen. Gutsbezirksherren ausgeliefert werden wird. Bereits hat Klasse, 1s für die zweite, und der Rest" für die dritte 12 Herr v. Rheinbaben die Industrie darauf aufmerksam gemacht, Klaffe, die ihrerseits den Vorzug hat, die 1/12 durch die Arbeit daß sie ihren Erport werde einschränken müssen; das heißt aufzubringen! mit anderen Worten, daß die Handelsverträge auf Kosten der Die eigentliche Etatsberatung beginnt am Sonnabend. in der Industrie beschäftigten Arbeiter nicht nur als Konsu­menten, sondern auch wesentlich als Produzenten abgeschlossen Der preußische Staatshaushalts- Etat. worden sind.

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Neue Bahnen der Sozialreform in der Eisenbahn- Ver­waltung: Von den vielen interessanten Einzelheiten des Etats heben wir vorläufig nur eine Maßnahme hervor, zum Beweis dafür, welche Auffassungen die Herren v. Budde und v. Rhein­baben von dem Wesen der Sozialreform haben. Nachdem Der preußische Minister fühlte selbst das Bedürfnis, die auf wie die Etats der letzten Jahre. Die Einnahmen sind auf Vorarbeiter etatsmäßige Beamtenstellen vorgesehen sind, sollen Der Etats- Voranschlag für 1905 weist das gleiche günstige Bild bereits vor Jahren für die in den Werkstätten beschäftigten Rücksichtslosigkeit dieser Bereicherungspolitik zu gunsten der 2713 Millionen, die Ausgaben gleichfalls auf 2718 Millionen Mart Vorarbeiter etatsmäßige Beamtenstellen vorgesehen find, sollen Besitzenden in dem moralischen Traftätchenstil der christlich veranschlagt. Das bedeutet gegenüber dem laufenden Etat in Ein- iegt weitere 2191 Bedienstete, die bisher im Arbeitsverhältnis monarchischen Sozialpolitik zu schmücken. Mit großer Entnahme und Ausgabe eine Ermäßigung um 90 Millionen, doch ist beschäftigt waren, in etatsmäßige bezw. diätarische Beamten­schiedenheit leugnete er, daß nur die Großgrundbefizer von diefe Ermäßigung nur eine scheinbare; infolge der lex Stengel sind stellen aufrücken. Hierzu gehören 1800 Rottenführer, Arbeiter, den Bucherzöllen Vorteil hätten, und er nannte es einen nämlich die Ueberweisungen vom Reich und die Matrikularbeiträge die die Arbeiten der Bahnunterhaltungsarbeiter zu überwachen ,, Rampf mit vergifteten Waffen", wenn man behaupte, daß gleichmäßig um 219 Millionen geürzt. Läßt man diese Aenderungen haben; sie sollen in Zukunft das fürstliche Gehalt der Weichen­die kleinen Bauern davon nicht profitierten. Diese Behauptung außer Betracht, fo ergibt fich bei den Einnahmen und Ausgaben fteller( 900-1400 M. und Wohnungsgeldzuschuß) beziehen für 1905 ein Mehr von 128 Millionen Mart. aber war bekanntlich die Grundlage in der Regierungs­Bei den ftaatlichen Betriebsverwaltungen ist im Ordinarium ein und werden als Entgelt hierfür ihrer wichtigsten staatsbürger­berteidigung der Caprivischen Handelsverträge, die der Kaiser Mehrüberschuß von 54 Millionen veranschlagt, wovon der Löwen- lichen Rechte beraubt. Denn daß ein Beamter im Reiche des einst als rettende Tat gepriesen hat. Der Reichskanzler anteil, 45 millionen, auf die Eisenbahnverwaltung entfällt. Die Herrn v. Budde nicht frei wählen darf und daß ihm das der rettenden Tat wird also von dem jezigen preußischen Einnahmen der Eisenbahnen sind um 97 Millionen höher ver- Koalitionsrecht durch einen Federstrich genommen wird, das Minister für einen Kämpfer mit vergifteten Waffen bezeichnet. anschlagt, während an dauernden Ausgaben 52 Millionen mehr hat der Minister selbst mehr als einmal betont. Die Ver­Die fiskalischen Talente des preußischen Staates find angesezt sind. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer find um waltung will sich durch diese Maßnahme ein gefügiges Heer ebenso groß wie seine reaktionäre Unerschrockenheit. Preußen 8 Millionen, die aus der Ergänzungssteuer um 11 Millionen höher ergebener Beamten verschaffen, die zwar ein Gehalt beziehen, bereichert nicht nur die Herrschenden, sondern auch sich selbst. in Ansat gebracht. Bei der Verwaltung der indirekten Steuern das einem Hungerlohne gleichkommt, sich dafür aber mit dem Der Finanzminister hatte deswegen alle Mühe, die glänzende ergibt sich ein Mehrüberschuß von einer Million; einer Mehr Bewußtsein trösten können, königlich preußische Staatsbeamten einnahme von 1,9 Millionen steht hier eine Mehrausgabe von Lage der preußischen Finanzen abzuschwächen, um ja nicht in 900 000 M. gegenüber, barunter 259 000 M. zur Besoldung der zu ſein. die Verlegenheit zu kommen, größere Aufwendungen für durch die Einführung des neuen 8olltarifs erforderlichen

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Verzweiflung.

Stulturaufgaben dulden zu müssen. Die von ihm geäußerte Beamten. Auch bei der Domänen verwaltung erscheint ein Der Kampf der Ueberlegung mit der und provokatorisch vorgetragene Sehnsucht nach der großen Mehrüberschuß. Dagegen weist die Berg, Hütten- und Salinen­Reichsfinanzreform", der die Abschlagszahlung dertleinen" verwaltung Minderüeberschüsse von 729 176 M. auf. Hier sind die Reichsfinanzreform folgen müsse, läuft lediglich darauf Mehreinnahmen auf 8,8 Millionen, die Mehrausgaben auf hinaus, Preußen vollständig unabhängig von dem Reich wesentlich beeinflußt durch die Zuschüsse, welche die in der Ent- melbet in einem Dienstag abend in Dortmund aufgegebenen Tele­9 Millionen Mark veranschlagt. Die Höhe der Ausgaben wird Unser ins Ruhrrevier entsandter Mitarbeiter ชิน machen, damit gegenüber dem Finanzelend des wickelung begriffenen Steinkohlen- Bergwerke bei Bielschowiß und Reiches der preußische Glanz um so höher strahle. Fast bei Knurow und die beiden westfälischen Werke„ Bergmannsglück" gramm die Lage wie folgt: tönnte man den Verdacht hegen, daß Preußen systematisch und Waltrop " erfordern. In den heutigen beiden Bormittagsversammlungen, die für die darauf hinarbeitet, das verarmende Reich des demokratischen Die Dotationen und die allgemeine Finanzverwaltung weisen Belegschaften der Zechen Kaiserstuhl I und II und Scharn Wahlrechtes finanziell zu ruinieren. Daß Preußen im Golde einen Mehrbedarf von 5,8 Millionen auf. Die Verwaltung der horst abgehalten wurden, find folgenschwere Entscheidungen gefallen. schwimmt, ist an sich das stärkste Argument gegen jede öffentlichen Schuld erfordert eine Mehrausgabe von 6,2 Millionen, Ernst war die Situation auf alle Fälle. Reichs Finanzreform, welche die Einzelstaaten mit ihren zur Verzinsung find 5,2 Millionen und zur Tilgung 1 Million mehr Die planlose Einstellung der Arbeit gegen den Willen der Dr­Von den Mehrausgaben im Etat des Finanz­direkten Steuern von der finanziellen Verantwortung für die ministeriums seien erwähnt 1,8 Millionen für die Oberpräsidien und ganisationsleiter hatte die Leute in die Lage gebracht, entweder die aus den Massen im Reiche gänzlich befreit. Herr v. Rheinbaben mußte fogar fonds der Oberpräsidenten Regierungen, 750 000 Mart zur Verstärkung des Dispositions- Wiederaufnahme der Arbeit zu befchließen und damit in aller Form zur Förderung und Befestigung anzuerkennen, daß sie ohne Ueberlegung gehandelt haben, oder gegen auf die dunklen Wege der Vorsehung" hinweisen, die auch des Deutschtums int den Oftmarken, 250 000 Mart zu den dringenden Rat ihrer Führer die Fortsetzung des Streits zu einmal zu einem Niedergange der preußischen Finanzen führen widerruflichen, nicht pensionsfähigen Gehaltszulagen an die beschließen und damit einen Schritt zu tun, dessen Folgen sich schwer könnten, um nicht die Einsicht aufkommen zu lassen, daß der in der Provinz Bosen und den gemischtsprachigen Kreisen der voraussehen lassen. preußische Staat am allerwenigsten ein Recht habe, sich den Provinz Westpreußen angestellten mittleren, Kanzleis und Unter Um es vorweg zu nehmen: Die Arbeiter beschlossen, weiter Verpflichtungen für die von ihm entscheidend beeinflußte un- beamten. Es werden also immer aufs neue Gelder der Steuer zu streifen. produttive Reichspolitik der Rüstungen zu entziehen. zahler zur Bekämpfung der Polen zum Fenster hinausgeworfen. Auf der Hobertsburg in Dortmund versammelte sich die Beleg­Fast alle Betriebsverwaltungen arbeiten mit hohen Ueber- stein; es soll in Ostpreußen infolge der fortdauernd ungünstigen schaft von Kaiserstuhl 1 und 2". Der große scheunenartige Vers Ueber- eiter sind eingestellt die Mittel für eine neue Regierung in Allen­schüssen; nur die Bergverwaltung macht eine Ausnahme, aber wirtschaftlichen Lage der Provinz, die sich unter anderem in der bebroh- fammlungsraum, der einen sehr öden Eindruck macht, war von etwa auch nur scheinbar; denn durch den Ankauf neuer Bergwerke lichen Abnahme der Bevölkerung namentlich des platten Landes 2500 Menschen bis in den letzten Winkel gefüllt. Nach 11 Uhr find erhebliche Stapitalien festgelegt, das werbende Vermögen zeigt, unter Verkleinerung der jezigen beiden, räumlich zu weit aus- eröffnete der Vertrauensmann der Dortmunder Bergleute, Hoffeld, hat also zugenommen und es wird nicht lange dauern, bis gedehnten und auch geschäftlich überlasteten Regierungsbezirke eine die Versammlung. Als Vertreter der Organisationen waren Sachse, auch dies Kapital Zinsen trägt. Britte Regierung eingerichtet werden. Die Durchführung der Maß- Efferts und Vertreter der Hirsch Dunderschen sowie der Polen Der Etatsentwurf für 1905 balanziert in Einnahme und regel wird zum 1. Oktober 1905 durch königliche Verordnung er anwesend. Ausgabe mit 2713 Millionen Mart gegen 2800 Millionen folgen, nachdem der Landtag die Mittel bewilligt hat. Unter den Mehrausgaben der Handels- und Gewerbe Die Organisationsvertreter hatten vor der Versammlung mit Mart des laufenden Etats. Das eigentliche Rückgrat verwaltung feien genannt 576 000 9. für das gewerbliche Unter- Bertrauensleuten der Zechen eine Besprechung gehabt und dann der preußischen Finanzen bilden neben den direkten richtswesen, darunter 220 000 M. zur Einrichtung und Unterhaltung spielte fich ein Schauspiel ab, das einen tiefen Eindrud auf mich Steuern die Eisenbahneinnahmen. Wenn auch der von Fortbildungsschulen und 99 600 m. für ein neu zu schaffendes gemacht hat. Hoffeld forderte zunächst die Kameraden auf, ihre Minister recht darin hat, daß diese Einnahmen schwankender Landes- Gewerbeamt, das die Aufgabe hat, den Handelsminister bei Beschwerden, die Gründe der Arbeitsniederlegung vorzutragen. Das Natur sind, daß sie zuzeiten des wirtschaftlichen Aufschwunges Erledigung der laufenden Geschäfte in technischen Fragen taten fie. Einer nach dem andern, traten nicht weniger als 25 Mann beraten und ihn zunehmen, zuzeiten des wirtschaftlichen Niederganges da- ständig zu ihn bei der regelmäßigen Be auf und trugen ihre Anliegen vor. Nichts Besonderes. Alle die gegen abnehmen, so ist es doch andererseits eine ebenso un- auffichtigung der gewerblichen Unterrichtsanstalten und der der bekannten Einzelheiten über schlechte Löhne, ungerechtfertigte Abzüge, aufrichtige wie alte Tattit, wenn man fort und fort davor Gewerbeförderung dienenden Einrichtungen zu unterstützen. Das Arbeitszeit, schroffe Behandlung usw. Was auf mich wirkte, waren warnt, auf diese Einnahmen dauernde Ausgaben zu basieren. betraute, dem Handelsminister unmittelbar unterstellte öffentliche die Menschen und die Art, wie sie ihre Beschwerden vortrugen. Die Diese weise Lehre, die bei dieser Gelegenheit von Herrn Behörde, deren Mitglieder als Beamte ernannt und bestellt werden. blutleeren fnochigen Gefichter, die Arbeitskleidung, in der ein großer v. Miquel gepredigt wurde, zog sich wie ein roter Infolge der Begründung des Landesgewerbe- Amts wird die ständige Teil erschienen war, und dazu der schlichte Vortrag. Faden auch durch die Etatsrede feines Schülers. Kommission für das technische Unterrichtswesen aufgehoben, und die„ Glückauf!" betrat jeder das Rednerpult, das auf zwei wackeligen Man darf' aber nicht vergessen, daß, wenn die Aufgaben der technischen Zentralstelle für Textilindustrie, soweit fie Tischen aufgestellt war. Wenige Worte hatte jeder nur zu sagen, in Einnahmen Preußens ihrer Natur nach auch schwankend sich auf die Beaufsichtigung der Textilschulen erftreden, gehen auf fast klassischer Einfachheit und Kürze fam es heraus, ohne Kunst, find, doch als einigermaßen feststehend mit ihnen gerechnet diefe nene Juſtitution über. werden kann; sie werden in schlechten Jahren zurückgehen, haupt 4 149 000 m. veranschlagt, davon 515 890 W. für die Polizei- und ebenso ernst, was ihn drückte. Ein anderer in plumpen Gruben­Bei der Berwaltung des Innern find an Mehrausgaben über- ohne Schminke. Einer war ein Stotterer, aber fagte ebenso einfach aber verschwinden werden sie nicht, und es ist deshalb lediglich verwaltung in Berlin ind lmgebung, 539 599 M. für die Polizei- Ver- Stiefeln und mit einem Gesicht, in dem man das gar nicht ver ein fistalisches Manöver der Angst, man tönnte fulturelle waltung in den Protinzen, 284 711 m. für die Landgendarmerie, mutete, entwickelte eine gleich einfache und gleich anschaulich Reformen verlangen oder beanspruchen, daß der Staat als 436 059 m. allgemeine lusgaben im Interesse der Polizei, 206 257 M. wirkende Kunst der Darstellung, schilderte in seinem Dortmunder Arbeitgeber die Lage seiner Angestellten aufbessere. Der für die Strafanstalts- erwaltung. Blatt so anschaulich und humoristisch- ohne sich dieser Wirkung

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Landesgewerbe- Amt ist eine mit laufenden geschäftlichen Funktionen

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