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Ueberraschend schnell erschöpfte sich die sonst ausgedehntere Debatte über die Elsaß- Lothringischen Bahnen, so daß der ganze Reichseisenbahn- Etat noch heute erledigt werden konnte. Sonnabend steht der Marine Etat auf der Tagesordnung.
gab, ausbezahlt. Aus der interessanten Korrespondenz dieser dunklen Ehrenmänner seien nur einige Proben mitgeteilt. 1. Februar 1901. Soeben aus der Arbeitslosen- Versamm lung kommend, setze ich mich hin, um Ihnen über das Gehörte Bericht zu erstatten. Die Einleitung führte der Präsident der Arbeiterunion. Darauf ergriff Herr Professor Erismann das Wort über das Thema:" Der Arbeiter im Kampfe um die Gesundheit."( Es folgt nun ein zweiseitiges Referat über den Vortrag und die Diskussion.) Herr Greulich ergriff das haften Debatten der letzten Tage wieder der gewöhnliche Im Abgeordnetenhause herrscht nach den lebWort und schilderte die italienischen Zustände uſtv."
Preußisches Abgeordnetenhaus.
gelegt werden kann, ebenso jede Berichterstattung über solche Waldshut und Lindau die Züricher Polizeidirektion, 1 gehrlichkeit" Ser Arbeiter schwerlich ein Biel sehen wird. Nue Bersonen verletzt das durch Artikel 3 der kantonalen Ver- ihnen jeweilen Zeit und Ort der Ausweisung von Anarchisten der Zentrums- Abgeordnete Erzberger übertraf den faffung gewährleistete Recht der freien Meinungsäußerung. Die vorher mitzuteilen. Das eidgenössische Justiz- und Polizei- Mülhausener Großkapitaliſten noch an Bescheidenheit. Er Kantonspolizei hat Anjinnen dieser Art, von welcher Instanz sie departement in Bern erklärte, gegen die Erfüllung dieser konnte sich in Dantesbezeugungen gegen Herrn Budde gar auch kommen mögen, entschieden abzulehnen. In seiner Rede zur Begründung der Schlüsse der Kom- Wünsche nichts einzuwenden, und es wurde dann den genannten nicht genug tun. So wohlgefällig dies Lob dem Minister in mission konstatierte der Referent Müller zunächst, daß die deutschen Behörden in zusagendem Sinne geant- die Ohren Klang, so konnte doch selbst er, dessen ArbeiterKommission bei ihrer Untersuchung der Tätigkeit der politischen wortet. Auf diese Weise wurde im August 1901 der Italiener feindlichkeit und scharfmacherische Neigungen bekannt genug Polizei gewisse Mißstände feststellen mußte, die nicht vorkommen Galeotti an die italienische Polizei ausgeliefert! find, sich den billigen Spott nicht versagen, daß die bisher den sollten und zu deren Verhütung bestimmte Grundsätze aufzu- Greulich erinnert dieser polizeilichen Niederträchtigkeit gegen- Eisenbahnarbeitern zuteil gewordenen Aufbesserungen mur stellen seien, die eben in den„ Schlüssen" formuliert sind. Er über daran, wie sich 1872 hervorragende schweizerische Politiker minimal feien. Der sogenannte liberale Vertreter Straßbeleuchtete sodann die Anarchisten, gab zu, daß in ihren Reihen verurteilend über die Auslieferung des Russen Netschajeff aus- burgs, Abg. Riff, begeisterte fich für die Einführung der die auch ruhige, hochmoralische und philosophisch denkende Männer gesprochen haben. Unter diesen Politikern war auch der vierten Wagenklasse„ nach preußischer Konstitution" preußische Konstitution" ist wirklich vierter Klasse- auf den find, daß aber feine Garantie dafür geboten sei, daß nicht heutige Bundesrat Forrar. Ledebour Genosse und Den Spigeln widmete Greulich im weiteren Laufe Reichseisenbahnen. Herr auch der theoretische Anarchismus schließlich zum Verbrechen führen könne. Die von der Bundesanwaltschaft in Bern der seiner Rede eine größere Partie derselben. Der entlassene v. Gerlach wiesen den Versuch, die preußischen Viehwagen Büricher Kantonspolizei zugestellten Listen von Anarchisten Polizeihauptmann Rappold hat deren vier beschäftigt, aber auch in Süddeutschland einzuführen, mit guten Gründen enthalten fast nur romanische Namen, deren Träger meistens nur der Name des einen, Metzger Zollikofer, ist bekannt ge- zurüd. Aber das hielt das soziale" Zentrum nicht davon Ausländer sind. Sie sind Anarchisten geworden worden. Die anderen drei sind in tiefstes Geheimnis gehüllt. ab, dafür einzutreten, daß die Minderbemittelten auch in Süddurch die sozialen Verhältnisse ihrer An diese Leute wurden von 1900 bis 1904 2 386 Franken deutschland in diese menschenunwürdigen Käfige gesperrt Heimat. Eine Ueberwachung derselben sei nötig, um, so- Spielgelder, die die Bundesanwaltschaft in Bern her- werden. weit es möglich, verbrecherische Anschläge, welche hauptsächlich im Ausland zur Ausführung gebracht werden sollen, zu verhindern. Dazu soll auch die Ueberwachung von offen als anarchistisch bekannten Vereinen und Versammlungen dienen, aber im übrigen soll sich die Polizei um öffentliche und geschlossene Versammlungen nicht kümmern. Der entlassene Polizeihauptmann Rappold hat aber bei seiner Einvernahme durch die Kommission zugestanden, daß bis zu seinem Amtsantritt im Jahre 1896 sämtliche öffentliche Versammlungen von Polizeiangestellten be. sucht worden seien, was er dann aber als unnötig nicht mehr praktiziert habe. Der Referent bezeichnete mit Recht diese enthüllte Polizeipraris als geradezu wider= finnig in einer Demokratie, in der der freie Bürger sich frei vereinigen und versammeln darf. Von wem auch sollte denn die Polizei die Befugnis herleiten für die Heberwachung des freien Bürgers bei Ausübung dieser Rechte? Von der Regierung etwa? Diese wird ja vom Volke selbst direkt gewählt, und sie sollte dann die Kompetenz haben, die Versammlung der freien Bürger ihrer Wähler!- zu Um 2½ Uhr eröffnet ein junger Deutscher( 1), namena Sigg,( er ist Schweizer ), Sekretär der Arbeiterunion, die Verüberwachen? Das ist widersinnig. Es sind allerdings auch sammlung. Pflüger seht dann des weiten und breiten die Ursachen nicht die Versammlungen der bürgerlichen Parteien, sondern der gegenwärtigen Arbeitslosigkeit auseinander." nur die der Arbeiter überwacht worden. Diese So steht also unsere ganze Arbeiterbewegung unter haben aber die gleichen Rechte wie die Bürgerlichen . Der Polizei- und Spizelaufsicht, und der Bundesanwalt Kronauer Redner verbreitete sich sodann des längeren über das Asyl- in Bern hat dem Polizeihauptmann Rappold direkt den Rat recht, das nur dem Flüchtling gewährt werden kann, der als stummer Hund in der Schweiz lebt, wie dies seit langem gegeben, dritte Personen zur Ueberwachung und Berichterstattung über Versammlungen zu engagieren, also die Auffassung der Bürgerlichen ist. Verurteilt und als un- Spigel, was bisher immer bestritten worden war. zulässig erklärt wurde von ihm die Ausweisung an die Heimatgrenze, die eine Auslieferung sei und zu der keinerlei Verpflichtung besteht, da bezügliche Staatsverträge nicht eriſtieren. Wenn aber eine solche unberechtigte Auslieferung von Bern aus verlangt werde, soll sie die Züricher Polizeidirektion verweigern. Weiter charakterisierte und verurteilte Müller das Spigelunwesen und erklärte er den
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direkten Verkehr des Polizeikommandos mit ausländischen
Ueber eine von der Arbeiterunion Zürich einberufene Stumpfsinn. Nur der bekannte„ Fall Fischer" führte am Protestversammlung berichtet der Polizeiwachtmeister Treichler: Freitag noch zu einigen Auseinandersetzungen zwischen den „ Herr Bezirksrichter O. Lang präsidierte die Versammlung. ganz und den halb reaktionären Parteien. Die Debatte lieferte Dann referierte Pflüger heftig und persönlich. Greulich ergänzt den allerdings nicht überraschenden Nachweis, daß man die das von Pflüger Gesagte in etwas anständigerer Weise. In der sogenannte liberale oder moderne Richtung in der Theologie Diskussion ergreift Keel das Wort. Sein Vortrag ist nichtssagend. systematisch zu boykottieren und von den Kanzeln zu verdrängen Wären gebildete und anständige Leute an der Versammlung ge- sucht. So gleichgültig uns an sich dieser häusliche Streit im wesen, so hätte es Pflüger an Erwiderungen und zurechtweisungen Schoße der Kirche sein kann, so ist es doch interessant, daß auch nicht gefehlt." einmal eine Diskussion zulassen will, gleich als fürchte sie, daß über diese Frage die Rechte und mit ihr die Regierung nicht schon die bloße Konstatierung, daß es eine liberale Richtung innerhalb der Kirche gibt, die gläubigen Gemüter verwirren könnte. Im Verlaufe der Debatte sprach sich der Freisinnige 3 wid gegen die achtstufige Volksschule aus, wie sie in Berlin eingeführt ist.
Der Polizist Spürr berichtet über eine Arbeitslosenversammlung:
Bespizelt wurde auch ein junger Mann, der in Zürich das Doktoreramen bestanden, weil er im Sommer 1902 nach Samburg gegangen war, um die lettischen Arbeiter über den Bauarbeiterstreit aufzuklären.
Standpunkte aus.
Die weitere Beratung des Kultus- Etats, die bis zum Kapitel Elementar- Unterrichtswesen" fortschritt und am Sonnabend fortgesetzt werden soll, war belanglos.
Der Einmischungsminister.
Graf Bülow hat in seinem 3arenfanatismus des öfteren im Reichstag die unsinnige Anschauung vertreten, es sei eine unzulässige Einmischung in die Angelegenheiten fremder Staaten, wenn man die revolutionären Bestrebungen in RußGreulich schloß seine Rede damit, daß die politische Polizei land mit Sympathien und die Schreckenstaten des Absoluin der Schweiz beseitigt werden müsse, und zwar vom liberalen tismus mit dem gebührenden Saß begleitet. Selbstverständlich hat jeder deutsche Staatsbürger und jede Partei das Recht, Der frühere Polizeidirektor Nägeli und zu den Vorgängen im Ausland diejenige Stellung einzu der jetzige Dr. Stößel verteidigten sich kläglich gegen die nehmen, die man für angemessen hält. Dagegen kann man wuchtigen Anklagen Greulichs. Ihnen kam der Chefredakteur zugeben, daß sich eine Regierung eine gewisse Zurüdder„ N. Züricher Ztg.", Dr. Bissegger, mit einer wahr- haltung auferlegen müsse, und wir wünschen gerade von der haft abgebrühten Rede zu Hülfe, mit dem sich dann unser preußischen Regierung, daß sie sich in die russischen AngelegenGenosse Lang in wirkungsvollen Worten auseinandersetzte. heiten weniger im Sinne des reaktionären Syndikates zur um Schluſſe ſprach ebenfalls gegen die schmachvollen Um- Erhaltung des Absolutismus einmischen möchte. triebe der politischen Polizei der Liberale Fray- Nägeli. Schließlich wurden die Anträge der Kommission mit 84 gegen 48 Stimmen angenommen.
Die Reichsbetriebe.
Ein boshafter Zufall hat es nun gewollt, daß der unmittelbare Kollege des Reichskanzlers, der preußische Finanzminister von Rheinbaben, selbst sich durch eine parlamentarische Aeußerung einer offiziellen Einmischung in die Angelegenheiten fremder Staaten schuldig gemacht hat. Um die Gewaltpolitik der preußischen Regierung gegenüber den polnischen Staatsbürgern in Preußen zu rechtfertigen, behauptete kürzlich der Minister von Rheinbaben im preußischen Abgeordnetenhause, daß die galizischen Polen gegen die Ruthenen sich Unterdrückungen zu schulden kommen ließen. Das ist dem Herrn von Rheinbaben aber sehr schlecht bekommen. In Oesterreich- Ungarn spielen die Polen eine große Rolle, und so hat die österreichisch- ungarische Regierung sich veranlaßt gesehen, wegen dieser Einmischung des Ministers in Berlin vorstellig zu werden.
Höchst kleinlaut bittet Scherls Organ für den Finanzminister um Entschuldigung, dem es selbstverständlich fern gelegen habe, sich in die inneren Verhältnisse eines anderen Staates zu mischen oder gar Völkerschaften zu verlegen. Herr Graf Bülow mag daraus ersehen, wie schwer es selbst für einen Minister ist, die Grenze selbst höchst ungehöriger Einmischungen zu respektieren.-
Behörden als unzulässig. Sehr leicht ſetzte er sich über die frivole Verlegung des Briefgeheimnisses hinweg, da die Poſt Bundessache sei. Aber ein kantonales Parlament ist sicher berechtigt, gegen die Uebergriffe der Postverwaltung zu protestieren. Schließlich empfahl er die Anträge der Kommission zur Annahme. Für die sozialdemokratische Minderheit referierte zunächst Greulich, und in der Debatte nahm dann noch ang das Wort. Greulich hielt eine überaus eindrucksvolle, zweiundeinhalbstündige Rede, in der er ein ungemein reichhaltiges Material aus den Geheimnissen der politischen Polizei vor- Die Verhandlungen im Kantonsrat dauerten von 9 Uhr trug und sie dadurch unheilbar vor aller Welt bloßstellte, ja vormittags bis 1 Uhr mittags und von 3 Uhr nachmittags geradezu vernichtete. Wie wir hören, soll dasselbe in Form bis nach 6 Uhr abends. Die Enthüllungen Greulichs haben einer Broschüre weitesten Streifen zugänglich gemacht gewirkt wie ein furchtbares reinigendes Gewitter mit Blitz werden, worauf wir heute schon aufmerksam machen möchten. und Donner, und ist auch damit die schmachvolle politische Greulich trat einleitend dem tendenziösen Gerede entgegen, Polizei nicht aus der Welt geschafft, gerichtet ist sie! daß die Untersuchung der Kommission nichts wesentliches ergeben hätte; in der Tat hat sie aber festgestellt, daß es sich hier nicht bloß um einzelne Uebergriffe und Mißstände, sondern um einen tiefen Krebsschaden handelt, dem endlich energisch zu Leibe gerüdt werden muß. Und nun begann Greulich mit seiner verblüffenden und eindrucksvollen Akten. Der Reich 3 tag arbeitete am Freitag zunächst den Reſt produktion, die zuerst die Geheimnisse des Verkehrs des italienischen Konsulats in Zürich des Bostetats fast völlig auf. Nachdem er im Vorjahre mit dem Polizeikommando enthüllte. Das Kon- die geforderten 600 000 M. fir Ostmarken- Zulagen mit sulat verlangte von demselben Auskunft über einen wegen großer Mehrheit abgelehnt hatte. versuchte die Regierung, sie anarchistischer Propaganda schon bestraften B. G. und zwar diesmal in der Form einmaliger Beihülfen für die in der zuerst im Auftrage der italienischen Gesandtschaft in Bern Provinz Posen und in den gemischtsprachigen Bezirken der und sodann des Ministers des Innern in Rom . Es wird Provinzen Schlesien und Westpreußen beschäftigten Beamten mun geschnüffelt auf italienisches Kommando und dazu auch in den Etat einzuschmuggeln. Der Versuch war schon in der die Post in Zürich mißbraucht. Aus diesen Aften ergibt sich Kommission aufgedeckt und bereitelt worden. Heute beantragte Der Staatsauch, daß das' italienische Konsulat in Zürich die Rechte Wiederherstellung der Position. italienische Spigel unterhält, die ihrerseits sekretär im Reichspostamt, Kraette, gab sich die größte Die„ Post" veröffentlicht ein neues Untersuchungsprotokoll wieder mit der Kantonspolizei Hand in Hand arbeiten. Eine Mühe, sie durchzusetzen. Er verfügt für die Polenbekämpfung ganze Anzahl Aften beleuchten das lichtscheue Treiben dieser nicht über den schneidigen Kaninchenjagd Ton, den die von der Zeche Shamrock III/ IV. Auch diese Untersuchung zeigt Halunken. Sodann folgten Aften über die Anforderungen, preußischen Minister den Polen gegenüber anzuschlagen pflegen wieder, daß den untersuchenden Herren jede Spur sozialdie die Bundesanwaltschaft in Bern an das Züricher Polizei- oder ist flug genug, im Reichstag ein derartiges Auftreten politischen Verständnisses fehlt. Deshalb kann man es der kommando stellte. Ueber einen Studenten, der in Genf mit nicht erst zu wagen. So verlegte er sich denn aufs Bitten, und Post, nicht verdenken, wenn sie folgenden Triumphgesang andem Anarchisten Bertan verkehrte, holt die Polizei bei den bettelte mit weinerlicher Stimme darum, das dringende Gesuch stimmt: Professoren am Polytechnikum Auskünfte ein, ebenso bei den der Verwaltung im Interesse ihrer Beamten nicht abzuschlagen, Logiswirten. Ueber einen J. W. verlangt sie Auskunft, weil indem er hoch und heilig versprach, daß keinerlei politische er in der Züricher Arbeiterbewegung eine gewisse Nebenabsichten mit diesen Unterstützungen verwirklicht werden Rolle gespielt haben soll. Durch allgemeines Kreisschreiben sollten. Als er aber erklären sollte, warum sie überhaupt teilt die Bundesanwaltschaft allen Polizeidirektoren die Namen gefordert werden, fand er bloß die wenig geistvolle Ausrede, von aus Belgien ausgewiesenen" Anarchisten" zur Kenntnis daß durch den Nationalitätenkampf im Osten die Lebensmittel Das Argument verfing nicht. mit, darunter auch die des Dr. Gumplowicz und des teurer geworden seien. Fräulein Fanny Imle , die eine Vorfämpferin der christ- Singer entgegnete dem Staatssekretär mit der Frage, ob lichen Gewerkschaftsbewegung geworden ist. Sodann verlangt diese Teuerung die Folge der preußischen Ostmarkenzulagen die Bundesanwaltschaft Auskunft über die in der Schweiz sei? Er wies auf den Versuch, das Interesse der Beamten für wohnhaften italienischen Sozialisten(!!), über ihre diese hakatistische Forderung auszuspielen, mit aller Energie Versammlungen, Reiter und Redner, über zurück und fand bei den freisinnigen Fraktionen wie bei dem ihre Sektionen und Mitglieder! Der Sohn Bentrum Zustimmung für seine Ausführungen. Gegen die des bekannten Elisee Reclus , der in Zürich studiert, wird von Stimmen der Nationalliberalen und der beiden konservativen der Bundesanwaltschaft allen Polizeidirektionen als gemein- Parteien wurde die Ostmarkenzulage auch diesmal gestrichen. gefährlich" denunziert, weil er Kenntnisse in der Chemie"
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Deutfches Reich.
Die Untersuchungskomödie.
Die neuesten Untersuchungen der Ministerial- Kommission über die Verhältnisse im Ruhrkohlengebiete haben ähnliche Resultate gehabt wie die früheren. Nennenswerte Mißstände für die Ärbeiterschaft, welche ein Vorgehen auf dem Wege des allgemeinen Ausstandes hätten rechtfertigen können, ließen nirgends feststellen, obwohl mit dem äußersten Eifer Anklagematerial zusammengesucht war. Jahrelang zurückliegende, an sich ziemlich belanglose Punkte wurden mit herangezogen, um das verhältnismäßig recht dürftige Anklagematerial so viel wie möglich zu ergänzen. Bemerkenswert ist es noch, daß die Arbeiter auch in den neuen Untersuchungen wieder nicht umhin konnten, rüdhalilos zuzugeben, daß die Beschwerdepunkte nicht als hinreichend erscheinen fönnten, einen Streit zu rechtfertigen. Ferner wurden auch einfach vor Eintritt in die Verhandlung eine ganze Menge von Anklagepunkten von vornherein von den Vertretern der Arbeiter fallen gelassen oder zurückgezogen, teils weil sie sich selbst wohl schon von der Unhaltbarkeit derselben überzeugt hatten, teils auch weil und das ist höchst bezeichnend Nahezu debattelos fand der Etat der Reichs. zuverläffige und glaubwürdige Zeugen für die behaupteten Tatsachen nicht auf besitzt! Im September 1899 soll die Züricher Polizei der druckerei Annahme, und so gelangte das Haus sehr bald zutreiben gewesen waren. Bundesanwaltschaft Auskunft geben über mehrere angeblich zum Etat der Reichseisenbahnen. Abg. SchlumFür den Geist und die Art der Untersuchung sprechen anarchistische Mitglieder des österreichischberger entwickelte die Gedanken eines Millionärs über die ungarischen Arbeiter Bildungsvereins. Lage der Eisenbahnarbeiter. Verständnisvolle Heiterfeit er- vei charakteristische Stichproben, die wir dem Protokoll der Eine ganze Anzahl Aften lassen die auf Schritt und Tritt und weckte er besonders am Regierungstisch und bei seinen" Post" entnehmen: Eine Anzahl Bergleute wollen die Sonntags- Nachtschicht ver ganz systematisch ausgeübte polizeiliche Ueberwachung der nationalliberalen Parteifreunden vom Kohlensyndikat, als er legt haben, weil Sonntags die schönste Zeit zum Spazierengehen italienischen Anarchisten" erkennen, wobei die Qualifikation die Aeußerung tat, daß ein Arbeitgeber, der sich der hohen sei, oder um einen Berufskollegen, oder einen Verwandten, oder zum„ Anarchisten" die Polizei macht, die dazu gänzlich un- Aufgaben seiner Stellung bewußt sei, nicht warten dürfe, bis eine Bergarbeiter- Versammlung zu besuchen". fähig ist. Zahlreiche, im Wortlaute mitgeteilte Spigelberichte die Arbeiter auf Erhöhung der Löhne drängten. Die Forzeigen, wie die Arbeiter bespielt werden. Im November derungen, die er angeblich im Namen der Arbeiter vertrat, 1899 ersuchten die Bezirksämter Tettnang , waren aber so minimal, daß ihre Verwirklichung der Be
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Auf die Bemerkung des Vorsitzenden, daß die Zeit zur VerHandlung derartiger Beschwerden eigentlich doch zu kostbar sei, ziehen die Vergarbeiter- Vertreter diese Beschwerde zurüd.