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Abg. Bebel( Soz.):

Abg. Gothein( fri. Vg.): Durch die Caprivische Politik ist nicht nur die Einfuhr verstärkt worden, wie der Abg. Arendt meint, fondern auch die Ausfuhr. Die Einfuhr stieg um 36 Millionen, die Ausfuhr um 58 Millionen. Der Abg. Arendt hat also wieder einmal etwas behauptet, was mit der Statistik in Widerspruch steht. Die für eine neue Flottenvorlage nötigen Mittel kann man schon auf­bringen, wenn man will; 40 Millionen fann man sofort haben durch Aufhebung der Liebesgaben, und ich glaube, dafür würde sich heute schon eine Mehrheit im Reichstage finden. Ich hoffe, Herr Arendt wird nach seinen Worten von vorhin meinem Vorschlag auch freudig zustimmen.( Bravo  ! links.)

verdient.

Abg. Legien( Soz.):

und wenn der Abg. Bebel immer aufs neue diese Forderung vor- Arbeiter bedeutet mehr Sozialdemokraten. Um die Gefahr der sessanter Fälle ausführlich einzugehe( Bravo  ! bei den Sozialdemo bringt, so sehe ich das als einen Appell an die Massen draußen an, Staatsumivälzung zu vermeiden, um sich vor dem Versinken in den fraten.) die die staatsrechtliche Lage nicht verstehen. Eine Verstärkung der Zukunftsstaat zu retten, wollten sie die Entwickelung zurückschrauben. Geh. Admiralitätsrat Harms: In der im vorigen Jahre be Marine bedeutet auch eine Entlastung der Landarmee, die sonst zur So sagte Herr v. Rheinbaben dem Sinne nach am Schlusse seiner handelten Prügelaffäre Müller lehnt derjenige, der die Prügel be­Küstenverteidigung herangezogen werden muß. Trotz aller Rede zu den Handelsverträgen. Jetzt erscheinen in der bürger- fommen haben soll, sie aufs entschiedenste ab.( Heiterkeit.) Bei den Klagen über die wachsenden Militärkasten sind unsere wirt- lichen Presse wieder Jubelartikel über den Durchstich des notwendigsten Entlassungen ist denjenigen gekündigt worden, die die schaftlichen Verhältnisse besser geworden, und die Befürchtungen, Simplontunnels. Er wird als Meisterwert menschlicher Arbeit ge- fürzeste Zeit beschäftigt waren. Nach der Verkürzung der Arbeitszeit die Bamberger   schon 1879 ausgesprochen hat, sind immer noch nicht priesen. Gewiß freut sich niemand mehr darüber als ich. Aber haben wir den Arbeitern über den Verdienst hinaus Winterzulagen eingetroffen.( Beifall rechts.) welch eine Thorheit! In dem Augenbücke, wo man mit vielen gewährt. Bei den Invaliden wird der Lohn so bemessen, daß der Abg. Dr. Müller- Sagan( frf. Bp.): Jch muß es ablehnen, Millionen Kosten solchen Verkehrsweg durch die Berge bricht, er neue Lohn und die Rente zufammen mindestens gleich dem alten Lohne  jezt schon Stellung zu einer erst kommenden richten Italien  , die Schweiz   und Deutschland   gegen sich neue Zoll- ist. Die Grundsäge für die Verteilung der Arbeiten zwischen Flottenvorlage zu nehmen. Wir tadeln es, daß die Reichs- schranken. Das ist so widerfinnig wie die ganze bürgerliche Gesell- Brivat- und Staatswerften sind seit Jahren feststehend. und Staatsbehörden den Flottenverein in ungehöriger Weise schaft.( Lebhafter Beifall bei den Sozialdemokraten. Lachen rechts.) Die Löhne in Dangig werden schon jetzt allmählich aufgebessert. Im alimentieren, ihm Vorteile gewähren, die anderen politischen Vereinen versagt werden. Wir sehen in dem Verein eine Flottenmente, die der falschen Zollpolitik für ebenso schuldig erklärt, wie den Junker­Abg. Dr. Arendt( Rp.): Der Abg. Bebel hat soeben die Schweiz   Falle Beder hat der Korvettenfapitän Ziemann feinerlei Vorwürfe fich die Staatsregierung hält. Ich freue mich, daß der Staatssekretär staat Deutschland  ". Aber ich glaube, wenn die ganze Welt so über­Abg. Mommsen( frs. Vg.): Soweit mir die vom Abg. Zubeil feine neuen Prinzipien aufgestellt hat sondern nach den alten weiter wiegend und immer mehr schutzölnerisch wird, so dürfte ihre Weis- vorgetragenen Fälle bekannt sind, habe ich konstatieren können, daß arbeiten will. Wir müssen uns sowohl von den leber- heit wohl die des Abg. Bebel aufwiegen. Die Caprivischen Handels- die Aufsichtsbehörden redlich bemüht sind, dafür zu sorgen, daß in treibungen des Flottenvereins, also von den Ueberflottenfreunden, verträge haben nicht den Handel, sondern nur den Einfuhrhandel Zukunft die Beschwerden immer seltener werden. Die Löhne auf fernhalten, als von der grundsätzlichen Gegner- gestärkt und damit die Induſtrie geschwächt. Erfreulich ist der der kaiserlichen werft in Danzig   find sind ja allerdings noch schaft, wie sie hier im Hause geäußert wurde. Das deutsche Stolz des Abg. Bebel auf unsere Handelsflotte. Vielleicht ist das der niedriger als in Kiel   und Wilhelmshaven  . Das hängt aber damit Bolk muß ein kräftiges Schwert führen können, Weg, auf dem er auch noch zur Zustimmung und Begeisterung für zuſammen, daß die Löhne in Danzig   überhaupt geringer sind, als nicht länger werde als der Arm selbst.( Sehr richtig! bei den Freifinnigen.) nicht dauernd haltbar ohne Kriegsflotte. Herr Bebel hat von dem fagte, große Vorteile gehabt, schon deshalb, weil ja doch auch die aber wir müssen dafür sorgen, daß das Schwert des deutschen   Volkes die Kriegsflotte gelangen wird. Denn eine große Handelsflotte ist im Westen. Hoffentlich wird sich das bald ändern. Von der Flotten­vorlage haben die Danziger Arbeiter trotz dem, was Abg. Zubeil Herr v. Kardorff hat ja hier wieder eine feierliche Ver- vaterlandsverräterischen Treiben des Generals v. Liebert gesprochen. fagte, große Vorteile gehabt, schon deshalb, weil ja doch auch die Danziger Privatwerften in Betracht kommen. Im Gegensatz zum wahrung gegen die Reichs- Einkommensteuer ein- Wenn die Sozialdemokraten nur diese Art Vaterlandsverräterei Danziger Privatwerften in Betracht kommen. Im Gegensatz zum gelegt. Aber dann wird sich wenigstens eine Reichs- Vermögens- trieben( Lachen links, Zustimmung rechts), wäre uns allen wohl. Abg. Zubeil halte ich die Akkordarbeit für die beste; nur steuer und Reichs- Erbschaftssteuer durchführen lassen. Leider haben Der Flottenverein ist kein offizieller, sondern nur ein patriotischer sollten die Lohnfäße höher ſein. dieselben Herren, selbstverständlich außerhalb des Hauses, die ihre Verein. Nur in diesem Sinne haben ihm auch die Kaiſertelegramme Begeisterung stets für eine Flottenvermehrung ausgesprochen haben, eine allgemeine Anerkennung gespendet. Herr Bebel gab zu, daß er Die Lebenshaltung der Arbeiter auf den Werften hat diese Begeisterung noch stets unter dem Mantel verborgen, wenn die Frage der Einkommensteuer mur in agitatorischer Absicht sich nicht, wie Abg. Mommsen glaubt, durch die Flotten­es sich um dirette Steuerpläne handelte.( Beifall bei den Frei- angeschnitten hat, um die Massen aufzuregen. Anders vorlage verbessert, sondern verschlechtert. Ich habe es in Kiel  sinnigen.) faſſe ich seine Reden überhaupt nicht auf. Jedenfalls beobachten können, daß infolge der Flottenvorlage große Mengen Abg. Wiemer( Antis.): Die Herren vom Flottenverein werden können wir Deutschlands   Wehrkraft nicht deshalb gefährden, fremder Arbeiterkräfte, die an eine niedrigere Lebenshaltung gewöhnt sich wundern, welche Wichtigkeit man ihnen hier im Hause zollt. weil im Bundesrat keine Mehrheit für direkte Reichssteuern ist. waren, herangezogen wurden und daß infolge der Vergrößerung Der Kronprinz von Sachsen   hat nur im allgemeinen feine Sym- Aber die Sozialdemokratie hat ja auch gegen die Schaumweinsteuer der Stadt die Mieten und die Lebensmittel für die Arbeiter pathie mit dem Verein ausgesprochen, aber er hat sich nicht aus- gestimmt und bestenert selbst ihre Anhänger am höchsten.( Lachen teurer würden. Als Beweis für die Auffassung der Arbeiterschaft drücklich mit ihrem Beschlusse einverstanden erklärt. Ich halte es für links.) Ich glaube, daß es ebenso unflug wäre, jezt die Mittel für können Ihnen die Zahlen der Reichstagswahlen von 1898 und 1903 gefährlich, gleichmäßig Heer und Flotte vermehren zu wollen. Flottenforderungen zu verweigern, wie es vor 1870 töricht war, dienen, insbesondere in Bezirken, in denen die kaiserlichen Werften Frhr.   v. Stengel wird sehr sorgfältig erwägen müssen, daß die Mittel für das Heer zu verweigern. Deshalb wünsche ich auch liegen. Die Arbeiter, die zuerst glaubten, von der Flottenvorlage breiten Schichten nicht getroffen werden. Wir müssen endlich zu dem Flottenverein ein fräftiges Wachsen und Vorteil zu haben, sehen jetzt ein, daß die Sozialdemokraten ordentlichen Reichsfinanzen fommen. Einen Krieg mit England Gedeihen.( Bravo  ! rechts.) recht getan hatten, gegen die Flottenvermehrung zu kämpfen. wünscht niemand, auch nicht der Abg. Liebermann v. Sonnenberg. Die Einzelbeschwerden müssen hier vorgetragen werden. ( A6­Unsere Flotte mug vergrößert werden, aber die geordneter Mommsen ruft: Habe ich ja gar nicht bestritten!) Es reichen Leute, nicht die armen. müssen dafür die Kosten ist hier die einzige Stelle dafür. Aber ich gebe dem Geheimrat aufbringen.( Beifall bei den Antisemiten.) Harms recht, daß es wünschenswert ist, der Marineverwaltung direkt die Beschwerden zu melden. Die Akkordsäge sollten an alle kaiserlichen Werften dieselben sein. Tatsächlich sind sie in Herr von Norman irrt sich, ich bin durchaus nicht aufgeregt Danzig   einesteils um 20 Prozent niedriger. Wer der Meinung ist, Aber die Herren dort drüben regen sich für jede Flottenvermehrung daß die Arbeitskraft bis aufs äußerste ausgenügt werden solle, darf furchtbar auf. Alle Redner haben heute Bezug darauf genommen, für das Prämiensystem fein, welches durchaus nicht humanitär ist. daß der Staatssekretär erklärt hat, daß der Regierung die Pläne ( Sehr richtig! 6. d. Sozialdemokraten, Widerspruch b. d. Freifinnigen.) des Flottenvereins fernliegen. Aber ich muß noch einmal auf die Die Voraussetzungen für die Einführung des Prämienlohn- Systems Beziehungen zwischen dem Flottenverein und den Regierungs- Abg. Dr. Müller- Sagan( frs. Vp.): Die Polemik des Abg. Arendt fehlen in Deutschland   allgemein und ganz besonders bei einem trelsen hinweisen etwas Weiteres habe ich ja in meiner bewegte sich in einem Ton, der sonst im Reichstage nicht üblich war, Arbeitgeber wie der königlichen Werftverivaltung. Denn die fönig­heutigen Rede nicht tun wollen. Eine historische Tatsache ist und ich glaube nicht, daß eine Verbesserung des Tones hier dadurch liche Werft hat oft genug ihren Mangel an jeder sozialpolitischeit folgendes: Jm Frühjahr 1898 wurde das erste Flottengefei zu erreichen sein wird, daß man einen„ Knigge- Arendt" herausgibt. Einsicht gezeigt. Ich will damit für jetzt schkeßen. Die weiteren bewilligt. Im Sommer 1898 sette die Agitation für weitere Flotten-( Große Heiterfeit.) Wie sich die Vermögenssteuer in Preußen gemäß Ausführungen behalte ich mir für die dritte Lesung des Etats vor. vermehrung ein. Im Herbst machte ich hier im Reichstage fategorisch der Ergänzungsstener leicht durchführen ließe, so ließe sich Dann wird hoffentlich die Denkschrift der Marineverwaltung über darauf aufmerksam. Der Staatssekretär schwieg. auch in den anderen Einzelstaaten leicht ausfindig machen, wo die großen die Arbeitslöhne und die Länge der Arbeitszeit vorliegen. An ihrer Der verstorbene Abg. Lieber richtete die Frage an den Staats- Portemonnaies fizzen, und der Abg. Gothein hat recht, wenn man Hand werden wir prüfen können, ob die Werftverwaltung ihren ge­sekretär, ob eine weitere Flottenvermehrung beabsichtigt sei, und er nur wolle, dann könne man sie auch durchführen; aber man hat lernten Arbeitern noch immer niedrigere Löhne zahlt, als der orts­wiederholte diese Anfrage in der Kommission. Da verneinte der eben gar keine Neigung dazu.( Beifall links.) übliche Lohn für ungelernte Arbeiter, beträgt.( Bravo  ! bei den Staatssekretär eine solche Vermehrung. Im Sommer darauf ist er. Hierauf werden Stapitel 46-49( Besoldungen) ohne Debatte Sozialdemokraten.) wie er fagte, von selbst auf den Gedanken gekommen, daß bewilligt, ebenso Kapitel 50( Seelsorge) mit den von der Kommission Marinesekretär v. Tirpit: Der Vorredner hat behauptet, daß ein neues Flottengefez notwendig sei, und im November beantragten Wenderungen. Zu Kapitel 51( Geldverpflegungen) bemerkt die Arbeiter gar keinen Vorteil von der Flottenvorlage hätten. Aber des Jahres kam die Vorlage!( hört! hört! bei den Sozialdemo= Abg. Gröber( 3.): Dem Hause wird in dieser Session ein 1898 betrug bas Durchschnittseinkonnnen der Arbeiter 1200 M., im fraten.) Nach diesen damaligen Ablengnungen stehe ich allen Er- Pensionsgesetz vorgelegt werden. Deshalb sollte der auf der Jahre 1904 betrug es 1354 M. Die Zahl der Arbeiter stieg von tlärungen des Staatssekretärs in bezug auf geplante Flotten- Bensionierung bezügliche Sas   im Titel I( Gelbverpflegung für See- 12 000 auf 18 000. Warum die Denkschrift über die Arbeitsverhält­vermehrung mit großer Reserve gegenüber.( Sehr richtig! bei den offiziere einschließlich pensionierter Offiziere) geändert werden, weil nisse dem Hause noch nicht vorliegt, ist mir imbekannt. Die Arbeiter, Sozialdemokraten.) Ich mache dem Flottenverein feine Vorwürfe; eine Erhöhung der Bensionen jetzt nicht passend ist. Ich beantrage bei denen das Prämiensparsystem eingeführt wurde, haben durch jeder hat das Recht, für sein Programm einzutreten. th fage nur, deshalb, 33 000 M. von diefer Forderung zu streichen. eine Deputation ihrem Vorgesezten dafür gedankt. Diese turze Be daß in den Spigen unserer Regierung Personen vorhanden find, Auf Antrag Müller- Sagan( frf. Bp.) wird Titel I abgesetzt. richtigung ist wohl die beste widerlegung des Vorredners. die mit den Tendenzen des Flottenvereins vollkommen überein- Der Rest des Kapitels wird debattetos betvilligt. stimmen. Sie können mit allem Ableugnen die Tatsache nicht aus der Welt schaffen, daß der jezige König von Sachsen   direkt die Der Regierungsvertreter beftritt, daß der Wohlfahrtsgehülfe Aber warum Beschlüsse der Dresdener   Versammlung des Flottenvereins gebilligt Zu Kapitel 60, Titel 1( Besoldungen des technischen Personals Becker Schützling des Korvettentapitäns Ziemann fei. hat.( Sehr richtig! links.) Rein Mensch wird von Herrn von für Instandhaltung der Flotte) bringt hat sich denn dieser erst zur Vornahme einer Revision durch eine Tirpik verlangen, er solle die Agitation des Flottenvereins ver­Befchiverde zwingen lassen. Sehr sonderbar ist, daß die Regierung bieten, wie die Westfälische Zeitung" uns untergeschoben hat. Das­ihre Antwort nicht in der vorjährigen dritten Etatlesung gegeben Da= selbe Blatt schrieb dann, da der Kaiser sich sehr über die Agitation Beschwerden von Arbeitern auf den Werften vor. Erst wenn sie aus hat, die erst drei Monate nach der zweiten Lesung stattfand. des Flottenvereins freue, so würde der Reichstag nicht länger Trotz sozialdemokratischen Verbänden ausgetreten feien, bekämen sie Arbeit. zwischen hätte sie doch Zeit finden können. Ich wundere mich auch zu bieten wagen.( Sört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Unsere heutige und eine ganze Reihe von Leuten mußten erst den Nachweis bringen, nicht, daß die Marineverwaltung nichts Belastendes gefunden Verhandlung wird eine Wirkung haben, die dem Flottenverein durch daß sie dem Seemannsverbande nicht mehr angehören. Ueberhaupt hat. Wenn die Verbrecher zugleich untersuchungs­aus nicht lieb sein wird. Die Herren im Zentrum und auf der wird auf den Werften mit großer Rücksichtslosigkeit vorgegangen. ri dj   ter sind, kann nichts heraustomment. liberalen Rinken haben sich gegen die lebertreibung der Ein Mann, der sich bei der Arbeit die eine Hand so ver- dann bestritten wurde, daß es für die Anstellung der Arbeiter Agitation des Flottenvereins erklärt und haben bestimmt versichert, leßte, daß er die bisherige Arbeit nicht mehr verrichten ohne Einwirkung sei, ob die Arbeiter Mitglieder einer Gewerkschafts­daß sie nicht zustimmen würden, wenn clue to eitere Belastung konnte, erhielt anfänglich As andere Beschäftigung. er oder politischen Organisation seien, so steht fest, daß Polizeibeamte der breiten Waffen unferes Voltes beabsichtigt würde. aber auch diese nicht verrichten konnte und um andere bat, wurde diese Gefimmungsriecherei getrieben haben. In Danzig   wurde ein Hoffentlich bleiben die Herren fest bei diefem Entschlußfe. fie ihm mit der Bemerkung verweigert, er müsse froh sein, wenn wegen Beleidigung angeklagter Arbeiter vom Gericht freigesprochen, Die Opfer müssen von denen getragen werden, bie fich für diefe man ihm 50 Pf. pro Tag gäbe. So mußte er die Arbeitsstelle ver- weil nachgewiesen werden konnte, in welch niedriger Weise Herrn neuen ungeheuren Ausgaben begeistern. Herr v. Kardorff warf uns laffen, an der er unglücklich geworden war. Zwar hat man auf den ein solches Polizeisubjekt die Schnüffelei betrieben hat. vor, daß wir das Bolt aufzuregen fuchen. Gewiß, Herr v. Kardorff, Werften den Achtstundentag eingeführt, zugleich aber die Löhne Mommsen erinnere ich noch daran, daß die Arbeiter in Danzig  wir suchen das Volf aufzuregen; wir tun dasselbe, was der Flotten- gekürzt. In Danzig   stehen die Arbeiter noch schlechter; 33 Broz. ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen. Jetzt ist verein tut, nur in entgegengesetter Nichtung. Wer auch nur ein man hat zwar den Stundenlohn von 30 Pf. als zu niedrig erklärt einer der oberen Werftbeamten von Danzig   versetzt worden. Da Fünfchen von Gerechtigkeitsgefühl besitzt, der muß verhindern, daß und eine Zulage pro Tag im Winter von 40 Pf. eingeführt; die wurde liebedienerisch angeregt, ihm einen Fadelzug darzubringen. dieser Hinweis, diese neuen Lasten wieder auf die schwachen Schultern abgewälzt meisten Arbeiter arbeiten aber im Afford und kommen nicht Vielleicht genügt dem Herrn Staatssekretär ihn von dem Unwert der Arbeiterdankadresse wegen werden. Ich habe mich gefreut, daß Abg. Mommsen so energisch einmal auf den niedrigsten Stundenlohn, ohne die Zulage zu er um für direkte Befteuerung eintrat; wenn diese Stimmung in der halten. Die Arbeiter follten auch in Danzig   auf der Werft so der Einführung des Prämiensystems zu überzeugen.- Großbourgeoisie die herrschende ist, so möchte ich wünschen, daß die gestellt werden, daß sie ein menschenwürdiges Leben führen können. müssen diese Fälle hier im Reichstage zur Sprache bringen, weil spezielle Fraktion der Großbourgeoisie, die Freisimmige Vereinigung, Klagen muß ich auch über die vielen Entlassungen. Warum dies der einzige Weg ist, ihren Beschwerden abzuhelfen.( Bravo  ! sechsmal so stark vertreten wäre, als fie vertreten ist. Aber ich gab man denn so viele Arbeiten privatim ins Ausland? Von 1899 bei den Sozialdemokraten.) fürchte, der Abg. Mommsen sicht zu rosig, ich habe noch immer bis 1902 find 334 große deutsche Handelsschiffe mit 590 000 Register­gefunden, daß in dem Maße, in welchem Opfer gefordert tonnen nach dem Auslande vergeben worden, weil die Privat­werden, die Begeisterung in den besigenden Klassen werften   vollauf beschäftigt waren. Ich möchte die kaiser­abnimmt, die nirgends empfindlicher, als am Geldbeutel find. Nach liche Marineverwaltung veranlassen, in erster Linie mit auf Persönlich bemerkt Abg. Mommsen, daß er dem Abg. Zubeil den Kundgebungen des Kaisers, und nicht bloß des Kaisers, ihren Werften für ihre Arbeiter Sorge tragen zut durchaus keinen Vorwurf daraus habe machen wollen, daß er einzelne ist nicht daran zu zweifeln, daß der Flottenverein, wenn auch Sm letzten Wahlkampf wurde in Danzig   damit gegen die Sozial- Fälle hier zur Sprache gebracht habe. tein offizieller, so doch ein offiziöfer Verein ist. Die deutsche Handels- demokraten agitiert, daß man behauptete, sie wollten der Danziger Der Titel 1 wird nach dem Vorschlage der Kommission an flotte ist ohne eine Kriegsmarine zu ihrer jetzigen Bliite empor- Werft die Arbeit nehmen. Ein Teil der Arbeiter hat sich dadurch genommen. gebiehen; es hat bezeichnenderweise lange gedauert, bis unsere See- fangen lassen. Inzwischen ist die Flottenvorlage angenommen worden Hierauf vertagt sich das Haus. städte fich für die Flottenpläne zu begeistern begannen; jetzt freilich, und trotzdem erfolgen Lohnkürzungen und Arbeiterentlassungen in Nächste Sigung: Montag, den 27. Februar: Fortsekung nachdem sie gemerkt haben, wie der Wind weht, haben sich Bürger- Danzig. Auf den Reichstag kann die Schuld nicht abgewälzt des Marine Etats und Etat des Reichsamts des meister und Senat von Lübeck   an die Spige gestellt. Der Flottenverein werden, denn die vorgenommenen Kürzungen am Marineetat ſtets aber minimale; ich schlägt vor, die alten Panzer zu verkaufen. An wen? Die Nuffen und sind wenn glaube, das mehr noch die Japaner werden sich schön hüten, sie zu kaufen. Deutsche Reich doppelt so viel für Schiffe ausgäbe, würde der Der Flottenverein reißt unsere Flotte in einer Weise herunter, daß, Danziger Werft nichts zugute fommen. Mit der vorübergehenden wenn wir es tun würden, man uns sicher des Waterlands- Einführung des Achtstundentages und den Lohnkürzungen hat man verrats bezichtigen würde. Die Flottenagitatoren gehen so weit, den Arbeitern den Achtstundentag verekeln wollen. Den Beamten fogar einen Himbau des Ostseekanates für die großen Panzerschiffe hat man feine Abzüge gemacht, im Gegenteil, für sie sind jetzt noch 31 fordern; Sie sehen also, wie die eine Forberung die andere ge- mehr Forderungen gestellt. Auf der Danziger Werft wird Biert. Der Abg. v. Kardorff griff auf Aeußerungen Bambergers niemand eingestellt, der wegen eines entehrenden Vergehens vor­über die Gefahr der Schutzölle zurück. Ich glaube allerdings, daß bestraft ist, aber als Wohlfahrtsgehülfe zur Verwaltung der Kapitel„ Elementar- Unterrichtswesen". der Bismarckische Zolltarif dem deutschen   Handel gerade nicht Wohlfahrtsgelder wurde ein Schützling des Korvettenkapitans Abg. Ernst( frs. Vgg.): Notivendig sei eine Herabsehung der besonders förderlich gewesen ist. Ginen bedentenden Auf- Bieman genommen, der wegen Unterschlagung vorbestraft war. Marimalschülerzahl für die einzelnen Klassen. Für das Deutschtum schwung hat der deutsche Handel erst in den Jahren 1893-96 Trogdem nahm man feine Revisionen vor; erst durch Beschwerde bei im Often sei die Simuktanschule geradezu eine Lebensfrage. unter den Caprivischen Handelsverträgen genommen. Ich habe aber der Oberwerftdirektion wurde die Anordnung einer solchen erreicht: Abg. Cassel( frs. Vpt): Wir halten fest an der Ueberzeugung, nie gefagt, daß unsere Ausfuhr unter den neuen Handelsverträgen aber am Tage, bevor sie stattfand, waren die Bücher verschwunden. daß nach dem allgemeinen Landrecht unsere Schulen nicht regelmäßig völlig aufhören wird. Das wäre gar nicht möglich, weil wir in Wer sie genommen hat, weiß noch heute niemand. Der Wohlfahrts- konfessionelle Schulen sind. Die Schulen des allgemeinen Landrechts Baumwolle, Holz, Getreide, Kaffee für jährlich 200 Millionen Mart gehülfe beschuldigte den Vorfigenden des Wohlfahrtsausschusses, einen fonnten teine konfessionellen sein, weil zu den Kosten der öffentlichen einführen müssen. Die müssen um jeden Preis durch die Ausfuhren alten tüchtigen Arbeiter, aber inzwischen wurde er selbst wieder wegen Schulen alle Einwohner ohne Unterschied des Glaubens beitrugen gedeckt werden, denn müßten wir sie in barem Gelde zahlen, so wäre Unterschlagung anbertrauter Gelber zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt. und allen Schülern ohne Unterschied des Bekenntnisses der Zutritt Deutschland   in wenigen Jahren bankrott. Aber ich habe gesagt, Auf meine Beschwerden aus der vorjährigen zweiten Etats- freistand. Nur ausnahmsweise läßt das Landrecht kon daß der deutsche Handel durch die neuen Hanbelsverträge inter  - lefung habe ich bis heute feine Antwort bekommen. Aber schon am feffionelle Schulen zu und zwar da, wo bei der Einführung des bunden und in seiner Entwickelung gehemmt wird. Daß das ihr Tage, nach dem ich sie vorbrachte, reifte ein Beamter aus dem Gesetzes konfessionelle Schulen schon vorhanden waren. Der Minister Zweck war, ist von seiten der Rechten und von der Regierung flar Reichs- Marineamt nach Danzig  . Es sollte mich außerordentlich Falt erkannte die Simultanschulen nicht als eine ausnahmsweise ausgesprochen worden. Den Handel hemmen, die Großindustrie freuen, wenn es Ihnen belieben wollte, mir heute noch Antwort zu Emrichtung, sondern als prinzipiell berechtigte Schulen an. Auch hemmen: denn mehr Großindustrie bedeutet mehr Arbeiter, mehr erteilen. Ich hätte dann Gelegenheit, noch auf eine Reihe inter  - das Oberverwaltungsgericht hat 1897 es ausgesprochen, daß in

Hierauf werden Kapitel 52-59 mit den von der Kommission beantragten Henderungen belvilligt.

Abg. Zubeil( Soz.)

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Abg. Zubeil( Soz.):

Wenn

Wir

Geh. Admiralitätsrat Harms betont, daß die Dankadresse der Arbeiter ganz spontan, ohne jede Einwirkung von außen ist. Damit schließt die Diskussion.

Innern.

Schluß 63% Uhr.

Abgeordnetenbaus.

148. Sizung vom 25. Februar, 11 Uhr.

Am Ministertisch: Dr. Studt.

Die zweite Beratung des Kultusetats wird fortgesetzt beim