fteafter wie Leuß gesprochen hatte, energisch zurüd. Mit einzelnen Reformen sei es nicht getan, das Uebel wurzele in der ganzen Rechtsauffassung, die von der herrschenden Klasse geprägt sei. Würde man die zur Erhaltung von Gefängnissen verwendeten Millionen zur Schaffung sozialer Wohlfahrtseinrichtungen verwenden, so würde der Bedarf an Gefängnissen wohl bald zurückgehen. Zur Entschädigung unschuldig Verurteilter sollten in Fällen fahrlässiger Rechtsprechung die schuldtragenden Richter herangezogen werden. Die Gewährung von Tagegldern an Schöffen und Geschworene sei eine alte sozialdemokratische Forderung. Aber mit den Taggeldern allein sei es nicht getan. Die Arbeiter müssen auch zu diesen Funktionen gewählt werden, was bis jetzt in Württemberg nur in Stuttgart der Fall ist. Bürgerliche Rechtsgleichheit erfordert übrigens vor allem die unentgeltlichkeit des Rechtsbeistandes sowohl vor dem Straf= als vor dem Zivilgericht. Die Debatte wurde abgebrochen und auf den 28. April vertagt.
Dank aus Kolonialfreisen.
Die von Dr. E. Th. Förster und Pastor Gustav Müller herausgegebene Zeitschrift Die deutschen Kolonien" äußern sich u. a. über die letzten Kolonialdebatten im Reichstage:
„ Die Sozialdemokratie nimmt als einzige der Parteien, die noch grundsätzlich gegen jede Kolonialpolitik ist, eine eigenartige Stellung ein. Sie hat sich auf alle Fälle durch ihr wohlwollendes Bestreben, Mißstände beseitigen zu helfen, unseren aufrichtigen Dank verdient, den wir hiermit unumwunden aussprechen. Das wird zwar den Jesuiten - und Sozialistenfressern ein Greuel sein, ihnen biene zur Antwort, daß wir Kolonialpolitiker sind und jedem Gerechtigkeit widerfahren lassen, der uns hilft, den Teufel aus den Kolonien zu treiben, um uns kurz und verständlich auszudrücken." Wir dürfen diese Anerkennung um so getroſter registrieren, als fie von einer Seite kommt, die zwar in prinzipieller politischer Hinficht eine der unseren diametral entgegengesette Haltung einnimmt, die sich aber sowohl von unserer Kolonialbureaukratie wie von dem bereicherungswütigen Kolonialabenteurertum gleich weit entfernt hält. Leider sind diese besonnenen, anständigen Elemente in jeder Kolonialpolitik stets als unbequeme Jdealisten an die Wand gedrückt worden. Bei unserer deutschen Kolonialpolitik wird es ihnen nicht anders ergehen. Man darf dem„ Teufel" eben nicht den Kleinen Finger reichen!.
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Südwestafrikanische Verluste.
Berlin , 15. April. Ein amtliches Telegramm aus Windhut meldet: Im Gefecht an einer Bleh zwischen Elefantenfluß und Noffob südlich Kowise- Kolt am 7. April 1905 gefallen: Leutnant Eduard Wimmer, geboren am 9. August 1877 zu Lissabon . Reiter Gottfried Krebs, geboren am 24. Januar 1882 zu Baldenhain . Reiter Friedrich Kögel, geboren am 28. November 1882 au Ober- Derdingen. Gefreiter Franz Schwarzin, ge-. boren am 26. Mai 1882 zu Blecken. Reiter Robert Heerkloz, geboren am 3. Oktober 1879 zu Reichstaedt.
Verwundet: Stabsarzt Hans Brodelmann, geboren am 28. Februar 1871 zu Konstantinopel , leicht, Streifschuß beide Füße; Reiter Karl Alt, geboren am 8. März 1885 zu Hötensleben , leicht, Streifschuß rechten Oberschenkel.
Jm Gefecht bei Aminuts am 25. März 1905 verwundet: Sergeant Otto 2öb, geboren am 3. Januar 1877 zu Elberfeld , schwer, Brustschuß; Reiter Martin Schiffeler, geboren am 2. Februar 1884 zu Zülpich , am 12. April 1905 im Lazarett Windhut an Typhus gestorben.
Der fozialistische Abgeordnete Zévaès hat seinen Austritt aus der parlamentarischen Sozialistengruppe erklärt, um dem republikanischen Bloc treu zu bleiben, mit dem weiterzustimmen ihn seine Wahltomitees aufs neue beauftragt haben.
Rom , den 13. April. Der Prozeß gegen die beiden Karabiniere, ble durch ihr wahnwiziges Verhalten und ihre Mordlust anders tann man es nicht nennen- den ausschlaggebenden Anlaß zum Generalstreit gaben, ist nun richtig eingestellt worden. Castelluzzo drangen am 13. September vorigen Jahres die Karabiniere Biffaldi und Mancuso in das GewerkschaftsTotal der Landarbeiter und forderten das Mitgliederverzeichnis. Dieser gefezwidrigen Forderung leisteten die Anwesenden keine Folge, worauf die tollen Ordnungshüter die Revolver zogen und auf die waffenlofen und friedlichen Arbeiter schossen, wobei sie zwei töteten und viele verwundeten. Die Freisprechung in der Voruntersuchung erfolgte nun nicht etwa wegen Geistesstörung der Schuldigen, sondern weil diese aus Notwehr gehandelt haben sollen! Es sind wahrhaftig noch mehr Generalstreits nötig.
Achter Verbandstag der Maurer Deutschlands .
Braunschweig , 14. April. Ju der Vormittags- Sigung wird zunächst die Debatte über die Maifeier
Korporative Arbeitsverträge.
unser taktisches Verhalten ist in folgender Resolution niedergelegt: 1 mit zu beschäftigen. Bezüglich des Verlaufs des jezigen GeDer Verbandstag erblickt in der Tarifgemeinschaft ein nicht schäftsjahres erklärte Generaldirektor Wiegand, die Ergebnisse unbedeutendes Mittel zur Regelung und Verbesserung der Arbeits- des laufenden Geschäftsjahres seien bis jetzt auf fast sämtlichen verhältnisse und beschließt daher, an den hierfür bisher maß- Linien als durchaus befriedigend zu bezeichnen. Das Passage gebenden Grundsätzen festzuhalten.
Normen beobachtet werden:
Bei Abschließung einer Tarifgemeinschaft sollen folgende geschäft zeige recht hohe Ziffern, auch im Frachtverkehr feien mit Ausnahme des nordamerikanischen Verkehrs gute Ergebnisse zu verzeichnen. Die Verwaltung schäze das Mehr an der Betriebsergebnissen bis Mitte April gegen die gleiche Periode des Vorjahres auf etwa 3 bis 4 Millionen Mart. Soweit sich das laufende Jahr übersehen lasse, sei anzunehmen, das auch die weiteren Monate befriedigende Resultate ergeben
1. Die Verträge sollen Bestimmungen enthalten: a) über die Dauer der täglichen Arbeitszeit während längeren und auch fürzeren Tagesdauer;
b) über Ueberstunden -, Nacht- und Sonntagsarbeiten; c) über Beginn und Ende der Frühstücks-, Mittags- und Vesperpause;
d) über Arbeitslohn für Tagesstunden und höhere Bezahlung für Ueberstunden, Nacht, Sonntags-, Feuerungs-, Wasser- und Ueberlandarbeiten 2c.
e) über die Zeit der Lohnzahlung; f) über Kündigung;
g) über sanitäre Einrichtungen( Baubuden, Aborte 2c.) und h) über Einsetzung einer paritätisch zusammengesetzten Kommission der Arbeiter und Unternehmer, die Differenzen zu untersuchen und zu schlichten hat.
2. Das Vertragsgebiet ist ganz bestimmt zu umgrenzen; die dazu gehörenden Orte sind im Vertrage zu nennen.
3. Die Vertragsdauer soll in der Regel zwei Jahre nicht überschreiten. Wird eine staffelweise Lohnerhöhung vereinbart, dann kann die Vertragsdauer bei zweimaliger Lohnsteigerung bis auf drei Jahre, bei dreimaliger Lohnsteigerung auf vier Jahre und bei viermaliger Lohnsteigerung auf fünf Jahre ausgedehnt werden. Eine Vertragsdauer von über fünf Jahren ist unstatthaft. 4. Bei staffelweiser Lohnsteigerung soll die jeweilige Erhöhung niemals unter 2 Pf. pro Stunde betragen. 5. Die Abschließung von Verträgen, worin Bestimmungen enthalten sind über:
a) eine längere tägliche Arbeitszeit als 10 Stunden; b) beliebige Zulassung von Ueberstunden -, Nacht- und Sonntagsarbeit;
c) Verbot der Agitation auf den Arbeitsplätzen; d) Verbot der Maifeier;
male) Festsetzung einer ganz bestimmten Leistung für den Einzelnen oder die Kolonne( Leistungsklausel); f) Anerkennung unparitätischer Arbeitsnachweise; g) einseitige Aufhebung des Vertrages usw.
ist nicht statthaft.
6. Verträge, die nicht zwischen dem Verband( Zweigvereinen, Gauvorständen oder Verbandsvorstand) und den Unternehmern abgeschlossen sind, oder an deren Abschließung der Verband nicht mitbeteiligt ist, haben für den Verband keine Gültigkeit.
Der Verbandsvorstand, die Gauvorstände und auch die Vorstände der Zweigvereine werden beauftragt, darauf zu achten, daß bei der Vertragsschließung die vorstehenden Normen berücksichtigt und die abgeschlossenen Verträge von seiten der Unternehmer und Arbeiter gehalten werden.
Streits irgend welcher Art, die auf einen Vertragsbruch seitens der Arbeiter zurückzuführen sind, dürfen aus Verbandsmitteln nicht unterstützt werden.
würden.
Um ein Börsenblättchen. In Moabit wurde gestern ein Prozeß beendet, der seit etwa einem Jahr schwebt und in der Handelspresse mit Interesse verfolgt worden ist. Vor ungefähr Jahresfrist hatte der Redakteur Buchwald im Handelsteil der„ Berliner Morgen post " einen Artikel veröffentlicht, in dem er gegen die Börsen Winkelpresse, jene winzigen Handelsblättchen, zu Felde zog, die in der Hauptsache vom Inseratenfang leben. Der Artikel war im Anschluß an eine Generalversammlung der Berliner Bant geschrieben worden.
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Natürlich blieb der Angriff nicht unerwidert. Der Herausgeber der Berliner Finanzwelt", eines Handelsblattes, wie sie in dem Artikel geschildert waren, Oskar Jonas, fühlte sich getroffen und strengte die Beleidigungsklage gegen den Verfasser an. Nachdem der Termin der Entscheidung nahezu ein Jahr hindurch hin gehalten worden war, sollte gestern vor dem Schöffengericht das Urteil fallen. Der Beklagte, der durch Rechtsanwalt Werthauer verteidigt wurde, hatte ein umfangreiches Beweismaterial zusammengetragen und außerdem eine ganze Anzahl von Sachverständigen zu dem gestrigen Termin geladen. Nur der Kläger erschien nicht. Sein Rechtsbeistand beantragte, auch ohne ihn in die Verhandlung einzutreten, und auch Rechtsanwalt Werthauer fand sich bereit, in Ab. wesenheit des Klägers zu verhandeln. Der Gerichtshof jedoch stellte sich auf den Standpunkt, daß Jonas durch sein Nichterscheinen seine Sache verloren gegeben habe, und erklärte das Verfahren gegen Buchwald für eingestellt.
Amerikanischer Eisenbahntrust." Daily Chronicle" meldet aus New York unterm 14. April: Nach Aeußerungen, welche heute in der Wallstreet in Umlauf waren, erwägt man gegenwärtig ein großes Finanzprojekt, dessen Ziel die Begründung eines Eisenbahntrustes Gesellschaften der New York Central Railway, der Chicago and mit 400 Millionen Pfund Sterling Kapital ist. Es heißt, daß die North Western Railway und der Union Pacific Railroad sowie der jenigen Linien, welche unter ihrer Aufsicht stehen, vereinigt und eine einzige Gesellschaft bilden werden, welche den größten Trust der Vereinigten Staaten darstellen wird.
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Soziales.
Statistensuche.
Aehnlich wie die Untersuchungskommission auf Ver. Minister Stein und Hardenberg ist auch die Untersuchungskommission auf Redner geht die einzelnen Bofitionen der Resolution durch und Zeche Oberhausen' von den Arbeitern nach Hause geschickt macht dann über die Leistungsklausel" und über die Arbeitsnachweise worden. Die von der Bergbehörde als„ Vertreter der Belegschaft" längere interessante Ausführungen. Wenn der Punkt 3 eine Aende- zur Untersuchung geladenen Arbeiter teilten der Behörde mit, daß rung erfährt, so will er nicht widerstreben, die Bedenken, die etwa sie nicht erscheinen würden. Dennoch trat, wie der" Frankfurter gegen den Punkt 6 vorhanden sind, müssen aber verschwinden, wir Volksstimme" berichtet wird, die königliche Kommission zu müssen beweifen, daß wir wirklich vertragstreu find.
ſammen. Nachdem man einigemal die Namen der Arbeiter In der Diskussion tritt Ja to b Leipzig dafür ein, daß längere delegierten aufgerufen hatte, die sich aber nicht hören noch sehen Verträge als zwei Jahre nur dann statthaft sein sollen, wenn zu- ließen, ging der Bürgermeister von Oberhausen , der der gleich mit der Lohnerhöhung eine Verfürzung der Arbeitszeit ein Kommission mit angehörte, auf die Suche, ob er nicht andere Ver tritt. Winnig Gelsenkirchen schildert die Spruchpraris der Ge- treter der Belegschaft" auftreiben tönnte. Er wandte sich zu diesem werbegerichte in Sachen der rechtlichen Bedeutung der Tarifverträge. Zweck an das Ausschußmitglied( Vertrauensmann) des christlichen Weitere bemerkenswerte Aeußerungen machen Silberschmidt Gewerkvereins, jedoch umsonst. So packten denn Bergräte, Landund Thöne Kassel über die einschläfernde Wirkung der Tarifs räte, Bürgermeister, Werksbeamten ihre Atten zusammen und gingen verträge und über die Jagd nach Verträgen; Verträge um nach Hause. jeden Preis wollen wir nicht.
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Die Resolution wird mit einer Aenderung des Punktes 3 an
genommen.
Punkt 3 lautet nunmehr: Die Vertragsdauer soll in der Regel 2 Jahre nicht überschreiten. Eine Dauer bis zu 3 Jahren ist nur dann zulässig, wenn mit einer Lohnerhöhung auch eine Verkürzung der Arbeitszeit von mindestens einer Stunde verbunden ist.
Punkt 4 wird gestrichen. Bei Eröffnung der
Nachmittags- Sizung
gibt Bömelburg bekannt, daß auf der Generalversammlung der Bimmerer folgende Resolution angenommen worden ist:
Es ist ein Kreuz für die Regierung. In Berlin muß fie fich von den Junkern und den Unternehmern nach Hause schicken lassen und im Ruhrrevier von den Arbeitern.
ab.
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Arbeiter find diebstahlsverdächtig.
Das Dber Verwaltungsgericht hatte dieser Tage einen Fall zu entscheiden, der ein kleines Kulturbild darstellt. Der Arbeiter Jucha zu Klein- Dombrowka in Oberschlesien wollte auf seinem Grundstück außerhalb der geschlossenen Ortschaft ein Wohnhaus für 12 Arbeiter familien errichten. Dazu bedurfte er der Ansiedlungsgenehmigung. der Amtsvorsteher zu Rosdzin die Erteilung der Genehmigung ab Dagegen wurde von verschiedenen Seiten Einspruch erhoben, worauf " In Hinsicht auf die im Laufe der Debatte angeführten lehnte. Der Bezirksausschuß Oppeln wies die Klage Juchas ebenfalls Widerwärtigkeiten, wie solche durch Betreiben von Funktionären Und zwar erklärte er die Versagung der Genehmigung des Maurerverbandes hervorgerufen wurden, bedauert die General- schon deshalb für berechtigt, weil nach seiner Annahme die oberversammlung diese das fernere Zusammenwirken mit den tar schlesische Arbeiterbevölkerung zum Felddiebstahl neige. Durch das tellierten Berufsorganisationen außerordentlich gefährdenden Vor- außerhalb der Ortschaft projektierte Haus mit seinen voraussichtlich tommnisse und spricht die Erwartung aus, daß Mighelligkeiten dem Arbeiterstande angehörigen Bewohnern würden die Nutzungen bezeichneter Art fernerhin nicht mehr Anlaß zu Erörterungen des Feldbaues gefährdet werden, besonders wenn sich die Leute noch geben werden. Sie beauftragt deshalb die Berbandsfunktionäre, Biegen hielten. mehr wie bisher ihr Augenmerk darauf zu richten, daß auch die Biegen hielten. Maurerorganisation in allen Fällen im Sinne des Kartellvertrages arbeitet, anderenfalls der Verband die gegenseitigen Verbindlich feiten als gebrochen betrachtet und hieraus die nötigen Konsequenzen ziehen müsse."
J. legte beim Ober- Berwaltungsgericht Revision ein, welche Rechtsanwalt Roth rechtfertigte. Der Anwalt betonte vor allem, daß es doch nicht angehe, die Arbeiter im allgemeinen als Spitzbuben zu verdächtigen, und darauf solch Urteil zu begründen.
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fortgefeßt. Bömelburg nimmt dabei Gelegenheit zu erklären, daß er seine Erklärungen, die er auf dem Bremer Parteitage in dieser Sache gemacht habe, vollinhaltlich aufrecht erhalten müsse. Es gehe nicht an, daß die Gewerkschaften zur Erringung der Arbeitsruhe große Summen ausgeben. Die Berliner Maurer wüßten, was Bömelburg bemerkt dazu: Ich stelle hier fest, daß die Das Ober- Verwaltungsgericht verwarf indessen das Rechtsmittel das tostet. Der Antrag Schulz Posen( nicht Berlin , wie wir Zentralvorstände 14 Tage vor den Generalversammlungen zu einer am 13. April und meinte, der Bezirksausschuß habe nicht bloß aus gestern irrtümlich berichteten), der die Unterstützung der Mai- Gemaß- Konferenz zufanımengekommen sind, um etwa vorhandene Differenz allgemeinen Erwägungen angenommen, daß hier landwirtschaftliche regelten aus Verbandsmitteln überhaupt abschaffen wolle, dürfe punkte vorher zu schlichten: dort ist uns mit keiner Silbe Mit Ruzungen gefährdet erschienen, sondern er habe auch die Umstände nicht angenommen werden; solche Dinge vertragen nun einmal teilung von den Geschehnissen gemacht, die vermutlich dieser des besonderen Falles berücksichtigt. Das Grundstück liege bei Feldern, feine zentrale Regelung. Er bitte, auch die anderen Aenderungen Resolution zugrunde liegen. Dieses Verfahren, wie es die Zimmerer abzulehnen und der von Paeplow eingebrachten Resolution ohne beliebt haben, ist schon an sich ein Bruch des Kartellvertrages, denn fleine Wohnungen folle das Haus erhalten. Auch habe in der Gegend Vorbehalt die Zustimmung zu geben. dieser bestimmt, daß Differenzen zuerst zwischen den beteiligten schon mal ein Verfahren wegen Felddiebstahls geschwebt. Danach In der Diskussion sprechen sich die Redner fast alle in diesem Zentralvorständen zu erörtern sind. Wenn übrigens die Zimmerer falle dem Vorderrichter ein Rechtsirrtum nicht zur Last. Sinne aus, einige wollen noch weiter gehen. Bei der Abstimmung sich auf den Standpunkt stellen, den Kartellvertrag zu ignorieren, Das Ober- Vertvaltungsgericht hat sich also auch die Aufwird, wie schon gemeldet, die Resolution gegen sechs Stimmen au- wir fönnen es ansehen!( Unruhe im ganzen Saale .) Silberschmidt als Vorsitzender: Wir nehmen von dieser in dortiger Gegend faffung zu eigen gemacht, daß die Arbeiter- mindestens genommen. von vornherein diebstahlsverdächtig Nach Erledigung der Maifeier- Debatte verhandelt der Verbands- Angelegenheit Kenntnis und fahren in der Verhandlung fort. Der Verbandstag wendet sich in der weiteren Verhandlung den Rechts wegen dauernd unter Bolizeiaufsicht gestellt werden müßten. sind. Arbeiter sind danach sozusagen geborene Spizbuben, die von tag den Punkt Allgemeinen Anträgen Daß behördliche Maßregeln mit solchen Gründen gestügt werden Das einleitende Referat dazu hielt der Verbandsvorsitzende zu. Von diesen werden diejenigen, welche die Gehaltsfrage be- und diese Gründe die Anerkennung der obersten Verwaltungsstellen Bömelburg. Er führt aus, daß die Tarifverträge nicht so jungen welche Vorschläge darüber machen soll, ob, eventuell wie weit eine finden können, das zeigt die tiefe Kluft, die auch im fittlichen treffen, einer Kommission von sieben Mitgliedern überwiesen, Datums feien, wie man gewöhnlich annimmt. Schon vor JahrEmpfinden zwischen Arbeiterklasse und besigender Klasse besteht. zehnten habe man Abmachungen dieser Art vereinbart. Durch das Aenderung in den bisherigen Verhältnissen einzutreten hat. Wirken des Maurerverbandes sei jedoch einmal die Art der TarifDa das nach den angenommenen Anträgen redigierte Statut Dabei ist es aber höchst wahrscheinlich, daß gerade die Leute, die verträge bedeutend verändert, andererseits die Tarifbewegung erst inzwischen im Druck fertiggestellt ist, so wird die Beratung hierüber den Diebstahlsverdacht auf der Grundlage der Arbeitereigenschaft wieder aufgenommen. Die Aenderungen, die bei dieser Beratung zum Rechtsgrundsatze erheben, im besonderen Falle durchaus nicht 1728 Orten für rund 82 000 Maurer Tarifverträge, die durch den geringfügiger Natur; das wesentlichste ist bei der ersten Beratung erkennen, daß sie vielmehr, wie es ja der noch immer herrschenden noch vorgenommen werden, sind meiſt redaktioneller, immer aber geneigt sein dürften, die Not als Ursache des Verbrechens anzuVerband abgeschlossen sind. Der Berliner Verbandstag im Jahre 1899 habe zum erstenmal Stellung zu der Frage ber Tarifverträge genommen, Die Statutenberatung wird bis 71%, Uhr fortgesetzt und bis auf Schulmeinung entspricht, von dem notleidenden Arbeiter einen bein dieses Jahr fällt auch sonders hohen Grad sittlichen Mutes fordern und ihn, wenn er der erste Abschluß eines Tarifvertrages für bas Berliner einen Rest, der noch nicht gedruckt vorliegt, erledi strauchelt, aufs härteste verdammen. Baugewerbe. Diese Geschehnisse haben für die Tarifbewegung im Maurergewerbe bahnbrechend gewirkt. Der Arbeitgeberverband habe feine Stellung in dieser Frage seit einiger Zeit geändert. Sogar Hus Induftrie und Handel. der Mann, der jede Gemeinschaft mit uns stets weit von sich abgewiesen hat, der Baumeister Felisch, ist aus einem Saulus ein Norddeutscher Lloyd in Bremen . In der gestrigen ordentPaulus geworden. Daß das nicht aus gutem Herzen für die Maurer lichen Generalversammlung der Aktionäre des Norddeutschen der Erfinder" einer Naturheilmethode, die verbunden ist mit der geschehen ist, ist gewiß, und man merkt sehr wohl den Pferdefuß, Lloyd, in der 36 Aktionäre mit 29 006 Stimmen anwesend Justschen Homöopathie und deshalb auch Methode Just- Felke geder dahinter stedt. Einmal ist diese Wandlung dem zu danken, daß waren, wurde der Jahresbericht sowie der vorgelegte Die Anstalt in Repelen, wo man die Methode anwendet, nennt sich nannt wird. nannt wird. Neu sind besonders die Lehmbäder und Packungen. die Unternehmer einsehen, daß sie uns in unseren Bestrebungen Rechnungsabschluß einstimmig genehmigt. Auf eine Anfrage" Jungborn" und wird von einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung nicht zurückdrängen fönnen, andererseits aber auch dem Umstand, erklärte Präsident Plate, daß weder im Vorstande noch im betrieben, deren Geschäftsführer der Landwirt Bieg ist. Diesem daß sich die Unternehmer unter den Verträgen sehr wohl fühlen das Berliner Baugewerbe hat ganz gewiß bedeutenden Vorteil von Aufsichtsrat die Frage einer Kapitalerhöhung zur Diskussion ist auch die Konzession für den Betrieb einer Privat dem Vertragsverhältnis gehabt. Unsere prinzipielle Stellung wie gestanden habe und auch keine Veranlassung vorliege, sich da Strantenanstalt, als welche die fraglichen Kuranlagen gelten, erteilt
entschieden.