Einzelbild herunterladen
 
N». 158. nbonntntntS'BtdlftgDBstn: Abonnements» Pect» pränumerando j Bierteljflhrl. 8,JO Mk, monoU. 1,10 Kl, wöchentlich 23 Pfg. frei ins Hau». Anzettle Nummer 5 Wg. Sonntag«- nummer mit illustrierter Sonntag»- Beilage.Die Neue Welt- 10 Psg. Post. «Sonnement: 1,10 Mari pro Monat. eingetragen in die Post-Zeitung»« Preisliste. Unter Kreuzband für Deutschland   und Oesterreich- Ungar» S Marl, für da» übrig««utiaad 3 Marl pro Monat. ÄS. Jahrg. Vi« Inltttlsnz-üedlldr veirligt für die sechsgespaltene Kolonei- »eile»der deren Raum 40 Psg.. sür politisch« und gelverlschastliche Vereins- und Persammlungs-Anzeigen 25 Psg. Kleine Hnreigen", das erste(feil- gedruckte) Wort 10 Psg., jedes weitere Wort 5 Psg. Worte über 15 Puchslaben ziihlen sür zwei«orte. Inserate sür die nächste Nummer müssen bi« b Uhr nachmittag» in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ist an Wochen- tagen bi» 7 Uhr abend», an Sonn- und LesUagenbiS SUhr vormitlag« gcvssnet. OflNu» Oana um noatut. Derltnev Volksblatk. Telegramm-Adresse: »lizsiiemdltt» kttli»-. ZcntraXorgan der rozialdemokratifcben parte! Dcutfchlands. Redaktion t SM. 68, Lindenetraee« 69. Fernsprecher! Amt IT, Nr. 1983. Expedition, SM. 68, Lindenetraese 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984. Das Parlament der Klaffenherrschast. Als eine fruchtbare Session, welche alte und gefährliche Mißverständnisse endlich beseitigt und für das Gemeinwohl schädliche Gegensätze überbrückt hat, bezeichnete Fürst Bülow  am letzten Mittwoch im Herrenhause die eben geschlossene Session des preußischen Landtages. Der neu gefürstete Reichs- kanzler wollte dadurch den Eindruck erwecken, als ob es unter den Parteien, die im Parlament des Geldsacks und des Groß- grundbesitzes vertreten sind, wirklich tiefgehende Gegensätze gegeben habe, die dank seiner genialen Diplomatie ausgeglichen wären. Der einzig nennenswerte Gegensatz ist der, ob die Schlotjunker oder die Krautjunker in erster Linie berufen sind, sich auf Kosten der von ihnen unterdrückten und aus- gebeuteten Arbeiterklasse zu bereichern, und dieser Gegensatz besteht nach wie vor, nur daß er sich je nach der politischen Situation bald schärfer, bald weniger scharf äußert. Wird in bestimmten Fällen ein Einverständnis zwischen den herrschen den Klassen erzielt, i>ann kann man tausend gegen eins wetten, daß das arbeitende Volk die Kosten des Friedens schlusseS zu tragen hat. Ist die Session wirklich so fruchtbar gewesen? Wenn wir die positive Arbeit betrachten, die geleistet ist, dann müssen wir diese Frage rundweg verneinen. Gewiß, das Ministerium Bülow wird stolz darauf sein, daß die Kanalvorlage unter Dach und Fach gebracht ist, aber es wird sich, wenn anders es gegen sich selbst aufrichtig sein will, doch kaum der- hehlen können, daß der jahrelange Kampf um den Kanal schließlich mit einer eklatanten Niederlage' für die Regierung geendet hat. Da», was da zustande gekommen ist, verdient kaum den Namen einer Kanalvorlage, es ist nichts Halbes und nichts Ganzes, und selbst dieses Stückwerk haben die Freunde Bülows, die Konservativen, ihrem Herrn und Meister noch voller Hohn vor die Füße geworfen, das Gesetz ist gegen das Gros der Konservativen mit Hülfe des Zentrums und der Linken zustande gekommen. Dem Zentrum und der Linken verdankt Bülow auch seinen ..Erfolg" in der Berggesetzgebung. Und was für ein Erfolg l Das wichtigste Gesetz, das Stillegungsgesetz, hat die Regierung zurückgezogen, sie mußte vor den Granden der Ersten Kammer schimpflich kapitulieren. DieBerg- arbeiterschutz"-Novelle aber ist infolge des vom Zentrum an den Arbeitern verübten Verrats ein wertloses Flickwerk ge- worden, das lediglich die preußische Gesetzessammlung zieren wird, aber in der Praxis jede Bedeutung verloren hat. Und selbst dieses Flickwerk konnte nur dadurch zustande kommen, daß die Negierung sich zu einem Versuch der B e s e i t i g u n g des Selbstverwaltungsrechtes der Kranken- lassen bereit erklärte. Die sonstigen vom Dreiklassenparlament verabschiedeten Gesetze sind kaum der Erwähnung wert. DaS Ausfllhrungs- gesetz zum Reichsseuchengesetz ist nach langem Hin- und Herziehen zwischen beiden Häusern deS Landtages endlich zustande gekommen, obwohl die Agrarier, die davon eine Be- lastung des platten Landes befürchten, es am liebsten ebenso unter den Tisch hätten fallen lassen mögen, wie das Gesetz be- treffend die Gebühren der Medizinalbeamten. Auf die Turchberatung des Kontraktbruchgesetzes gegen ländliche Arbeiter mußte die Regierung verzichten, nicht aus Wohlwollen oder Gerechtigkeitsgefühl gegen die Landarbeiter, sondern weil es sich als ein juristisches Monstrum entpuppte ein charakteristische» Merkmal für die Gründlichkeit, mit der im Justizministerium gearbeitet wird. Abgesehen von rein lokalen Gesetzen zeitigte diesefrucht- bare" Session eigentlich nur noch die Kirchensteuergesetze, das Gesetz über die Verstaatlichung derHibernia", das Sekundär- bahngesetz, das Gesetz betreffend die Verwaltung gemeinschaft- licher Jagdbezirke und das Gesetz über die Verbesserung der Wohnungsverhältnisse für Staatsarbeiter und gering be- soldete Beamte. Die Regierung hat es sich wieder einige Millionen kosten lassen, um Arbeiter- und Beamtenwohnungen zu bauen, mittels deren sie Staatssklaven züchten will. Aus der Initiative des AbgeordnetmhauseS gingen dann noch einige weitere Gesetze hervor, darunter die Schaffung eines Volkswohlfahrtsamtes, das in 24 Stunden die soziale Frage lösen soll, eine Novelle zum Warenhaus- steuergesetz, die mit der Verfassung unvereinbar ist und allen volkswirtschaftlichen- Grundgesetzen so sehr Hohn spricht, daß die Regierung ihr auf keinen Fall beitreten wird, und das Mutungsgesetz. Wie durch die ganze preußische Gesetzgebung, so zieht sich auch durch die EtatSdebatten sowohl als durch die Debatten. die anläßlich allgemein interessierender Fragen stattgefunden haben, ein reaktionärer Zug. Die Besprechung der Inter­pellation über die M i r b a ch- A f f ä r e zeigte, daß derartige Uebergriffe von unverantwortlichen Nebenregierungen, wie sie im Falle Mirbach zutage getreten sind, in Preußen von den maßgebenden Parteien zum mindesten stillschweigend ge- duldet werden und daß man kein allzugroßes Gewicht auf die Jnnehaltung der konstitutionellen Formen lege. Die Jnter- pellation über die Vorgänge im Saarrevier enthüllte ein mehr als abschreckendes Bild von der Nichtachtung der ge- setzlichen Bestimmungen bei den politischen Wahlen: Wahl- beeinflusfungen sind an der Tagesort-nung, die staatsbürger- lichen Rechte und politischen Ueberzeugungen der Arbeiter werden mit Füßen getreten, und abgesehen vom Zentrum, das in dem besonderen Falle aus parteipolitischen Gründen dagegen protestiert, rührt sich keine Partei, um gegen die gemein gefährlichen Manipulationen der Bergbeamten energisch Front zu machen. Ebenfowenig hat die Mehrheit des Landtags da gegen etwas einzuwenden, daß der Staat, wie es sich bei den Debatten über den Berliner   Schulkonflikt erwiesen hat, sein Aufsichtsrecht zu bureaukratischen Eingriffen in die Selbstverwaltung der Gemeinden mißbraucht. Gegen die Benutzung von Schulräumen zur Abhaltung von agrarischen Wahlversammlungen oder zur Agitation für den Flottenverein hat man nichts einzuwenden, aber wenn die Stadt Berlin   der freireligiösen Gemeinde Schulräume oder Arbeiterturnvereinen Turnhallen zur Verfügung stellt, dann ist Preußen in Gefahr. Alle, noch so reaktionäre und blamable Handlungen der Regierung finden im Landtage ein Echo. Selbst die völlige Hörigkeit, in die die Schönstedt   und Hammerstein den preußi scheu Staat Rußland   gegenüber gebracht haben, wird vom Landtag gebilligt, die mehr als leichtfertige Inszenierung des Königsberger   Hochverratsprozesses wurde beschönigt, über die frivole Art. in der vom Ministertisch über russische Revo lutionäre geurteilt, ja selbst Privatangelegenheiten an die Oeffentlichkeit gezogen wurden, amüsierte man sich im Junker paralament königlich. Jedes Gefühl für Anstand und politische Sitte ist verloren gegangen. Freilich-der Gang der Ereignisje in Rußland   dürfte nun den Russenhochmut des preußischen Junkertums einigermaßen dämpfen! Obwohl die Regierung bei den wenigen Gesetzen von Be deutung von den Konservativen im Stich gelassen wurde, weiß sie sich doch eins mit ihnen. Wenn es gilt, das Volk auszu powern, zu knechten und zu verraten, dann kann sie sicher auf die Junkerclique rechnen. Sind sie es doch, die im Verein mit dem Zentrum und einem Teil der Nationalliberalen mit der Regierung das schimpfliche Schulkompromiß geschlossen haben, das im Herbst in die Tat umgesetzt werden soll und die völlige Auslieferung der Schule an die Kirche zur. Folge hat! Auf ihre Hülfe kann die Regierung mit Todessicherheit in ihrem Kampf gegen Polen   und Sozialdemo- k r a t e n rechnen. Bei jeder Gelegenheit hetzen die Junker gegen die Sozialdemokratie, und selbst den Reichstag   suchen sie von der Tribüne des Landtags herab mobil zu machen. Haben sie doch erst vor wenigen Tagen im Herrenhaus eine neue Zuchthausvorlage gefordert I Von politischen Reformen kann natürlich im Dreiklassen- Parlament nicht die Rede sein. Das elende st e aller Wahlgesetze gilt als unantastbar; nicht einmal zur Be- ratung des freisinnigen Antrages zum Wahlgesetz hat man Zeit gefunden, obwohl man sich während der Session wieder- holt mehrere Wochen Ferien unter Fortbezug der Diäten leisten konnte. Freilich haben die Antragsteller auch nicht den ge- ringsten Versuch gemacht, die Beratung ihres Antrages durch- zusetzen. Man will das Dreiklassenwahlrecht verewigen, da man weiß, daß hierin der Einfluß der Junker und Junker- genossen auf die preußische Gesetzgebung wurzelt. So reiht sich denn die verflossene Session würdig ihren Vorgängern an. Auch sie war unfruchtbar, und zur Unfrucht- barkeit verdammt ist noch auf Jahre hinaus der preußische Landtag, wie jedes Parlament, das den breiten Massen des Volkes die Vertretung nimmt. Arbeit im Interesse der Ge- samtheit kann nur von einem Parlament geleistet werden, dem nicht das nackte Klasseninteresse, sondern das Wohl des Volkes oberstes Gesetz ist. Die russische Auflösung. Der frühere amerikanische   Botschafter in Berlin  . Andrew D. White   schildert in der Selbstbiographie, die er soeben heraus- gibt, auch die Erlebnisse, die er als Gesandter in St. Petersburg  anfangs der S0er Jahre hatte. Er erzählt, wie sehr ihn. als er damals dem Thronerben, dem jetzigen Kaiser Nikolaus II.  , vor- gestellt wurde, eine Bemerkung desselben befremdet habe. Er, White, habe von einer größeren Geldspende gesprochen, die aus den Vereinigten Staaten   für die Notleidenden der russischen Hunger- gebiete eingetroffen war. Da habe Nikolaus geantwortet. daß in seinem Reiche keinerlei Hungersnot existiere, die der Erwähnung wert sei und daß er dem Gegenstand überhaupt keine weitere Aufmerksamkeit mehr schenke. Später, nach der Thronbesteigung Nikolaus, habe einer der besten Kenner der politischen Zustände in Europa  , der vielfach Ge- legenhett hatte, den Zaren in der Nähe zu beobachten, zu White gesagt:Er wisse nichts von seinem Reiche oder seinem B-lke." Die jämmerliche Nichtigkeit auf dem Throne aller Reußen weiß nichts von seinem Reiche und seinem Volke! Er mag glauben, daß in der Mandschurei   die russischen Heere Siege erfochten haben: er mag glauben, daß in seinem Lande einige Austührer Unruhe stiften, daß aber im wesentlichen sich alles in vortrefflichster Ordnung befindet. Er weiß nicht» von seinem Reiche und seinem Volke, während seine Kreaturen das Reich und das Volk plündern und vergewaltigen. Und dieselben Kreaturen vermessen sich, die Revo- lution, soweit ihre Unterdrückung nicht möglich ist, durch Lüge ans der Welt zu dichten. Da Marine und Armee von der allgemeinen Zerrüttung ergriffen sind, versucht der Zarismus durch Zensurgebote und lächerliche ßAbleugungSnoten sich selbst und die europäische Oeffentlichkeit zu täuschen. So läßt heut die russische   Botschaft in Berlin   durch das Wolffsche Bureau, auf Ermächtigung von Petersburg   erklären, jene stühere Nachricht, daß eine Versammlung von russischen Osfizieren in dem Lager von KraSnoje-Sselo nicht stattgefunden habe und daß die ganze Nachricht auf reiner Erfindung beruht. Ebenso versucht man die jetzigen Ereignisse in Odessa   und in Kronstadt   durch Fälschung milder erscheinen zu lassen. Die Wahrheit will der Zarismus nicht sehen und nicht gestehen. Er sträubt sich gegen die Anerkennung der Zerrüttung, die seine Herrschaft herbeigeführt hat. Er heuchelt Leben, da er in Todeskämpfen zuckt. Noch herrscht nicht völlige Klarheit über das Schicksal der Schwarzen Mcrrflotte, de? letzten Teiles der einst glänzenden russischen Marine. Die Nachrichteil widersprechen sich. Einerseits wird ge- meldet, da? revolutionäre Schiff»Fürst Potemkin" habe sich auf Gnade und' Ungnade der aus Sebastopol herbeigeeilten Flotte ergeben müssen. Doch diese Nachrichten sind überaus unbestimmt, und von anderer Seite wird die gegenteilige Mitteilung gebracht, daß nicht nurFürst Potemkin" sich nicht ergeben habe, sondern daß auch andere Schiffe der Schwarze- Meerflotte die Flagge der Revolution gehißt haben. Wenn aber auch diese letztere Meldung, deren Bestätigung den Todesstoß des Zarismus bedeuten würde, sich als nicht richtig erweist, so wird gleichwohl der Zarismus dir Odeffaer Ereignisse nicht zu überwinden vermögen. Auch in den anderen Häfen deS russi- scheu Reiches gärt es gewalttg und ebenso in der Landarmee.' Die Offiziere wollen nicht länger Henker deS Volkes sein und können die allgemeine Verachtung der gesellschaftlichen Kreise, mit denen sie in Fühlung stehen, nicht länger ertragen. DaS Instrument der Gewalt: Flinte, Säbel, Kanon» und Panzerschiff versagen. Ein Staat, in dessen Marine ein Ereignis! geschehen kann, wie jene» auf dem»Fürst Potemkin", ist unrettbar. Auch wem, es gelingt, durch die noch blind gehorchenden Teile der Armee und Marine den Ausstand der Truppen niederzuzwingen, so kann doch der Zarismus aus einem solchen Zustande der inneren Zerrüttung und Aiiflvsling nicht wieder zu geordneten Verhältnissen umkehren. Der ungeheure Auflösungsprozeß, der alle Volksschichten, alle Stände und Klassen ergriffen hat, wird weiter um sich fressen StS z'um völligen Zusammenbruch!... Die revolutionäre Marine. Drei einander widersprechende Lesarten liegen über die fiirchter- lichen Ereignisse von Odessa   vor. Der Londoner.Standard" meldet in einem Odeffaer Telegramm die bedingungslose Uebergabe de»»Fürst Potemkin": Fünf Schlachtschiffe, ein Kreuzer und eine Flottille Torpedo- boote au» Sebastopol liefen Freitag nachmittag>/z3 Uhr in die Bucht von Odessa   ein. Sie tauschten mit den meuternden Matrose» Signale aus, fuhren dann mit großer Schnelligkeit näher an den KnjaS Potemkin" heran und formierten sich vor ihm in Halbkreis- sonniger Schlachtordnung. Dann wurden von dem Geschwader zehn stark besetzte Boote zu dem»Knjä» Potemkin" entsandt. An Land befürchtete man infolgedessen, das ganze Geschwader habe sich den Meuterern angeschlossen und sei im Begriff, die Stadt zu beschießen. Die Dächer der Häuser waren dicht mit Menschen be« setzt, die angstvoll der EntWickelung der Ding« entgegensahen. Inzwischen rückte da« Geschwader immer dichter an den»Knjäs Potemkin" heran, und schließlich ergab fich das meuternde Schiff bedingungslos. Die Meuterer verlangten zuerst Amnestie, als jedoch die fünf Schlachtschiffe auf den»Knjäs Potemkin" ein- schwenkten und ihre schweren Geschütze auf ihn richteten, ergaben sie sich, ohne einen Schuß abzufeuern. Die ganze Besatzung wurde von Bord de» Schiffes entfernt und auf die Schiff« des regierungstreuen Geschwaders verteilt. Man glaubt allgemein, daß die Meuterer sämtlich erschossen werden. Weit unbestimmter lautet eine Meldung, die da»W. B." aus Odessa   erhält: Als die Matrosen vom Kirchhof zum Hafen zurückkehrten, wurden vier von ihnen getötet, einer verwundet und zwei ver- haftet. Die anderen entkamen. Um 7l/i Uhr abends feuerte das Schiff auf die Stadt. Eine Granate schlug in ein Hau» in der Nähe der Kathedrale, ohne jedoch jemand zu verletzen. Eine andere Granate fiel in das Moldavankaviertel. Heute nahm der»Fürst Potemkin" einen Stellungswechsel vor und wandte sich dem Langeronviertel zu. In diesen, Augenblick näherten sich fünf Panzer und sieben andere Schiffe, Torpedoboote und Transport- schiffe, dem Hafen. Die Schiffe tauschten längere Zeit Flaggen- signale aus. Der. Für st Potemkin" fuhr darauf in den von den Kriegsschiffen gebildeten Krei»»in. Nach Verlauf einer Swnde trennten sich die Schiffe. Di« zuletzt angekommenen sind wieder in See gegangen. DerFürst P-temkin" hat feinen frühere» Platz wieder eingenommen. In, Hafen kamen frische Truppen an. die auf dem Kathedralenplatz Aufstellung nahmen. Di» Stadt, die vollkommen ausgestorben erscheint, wird durch Truppen bewacht. Der Bahnverkehr stockt seit vier Tagen. Hätte sich wirNich die gesamte Mannschaft des»Fürst Potemkin" auf Gnade und Ungnade ergeben müssen, fo wären die in den, Telegramm geschilderten Schiffsbewegungen unverständlich, vor allem wäre dann'auch längst offizielle Bestätigung der Uebergabe in die Welt hinaustelegraphiert worden. Die ganze An- gelegenheit bleibt zunächst dunkel. Einem bei»Lloyds' in London  eingegangenen Privattelegramm au» Odessa   zufolge, soll auch die Besatzung rineS zweiten Schiffes gemeutert haben. Jeglicher Arbeits- betrieb sei gestört und auch in absehbarer Zeit keine Aussicht vor- Händen, ihn wieder aufnehmen zu können. Die Lag« sei unzweifelhaft kritisch.