Nr. 166.

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

22. Jahrg.

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Telegramm Adresse: ,, Sozialdemokrat Berlin".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Parteigenoffen!

Laut Beschlußz des letzten Parteitages findet der diesjährige in Jena statt. Auf Grund der Bestimmungen der§§ 7, 8 und 9 der Parteiorganisation beruft die Parteileitung den diesjährigen Partei­tag auf Sonntag, den 17. September,

Mittwoch, den 19. Juli 1905.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

stimmung Posadowskys diesen Maultorb für die Berichterstattung als Teile Preußens. Während in Ostpreußen 60 Proz. der An­in den Rahmen der preußischen Vertvaltung" gehörend erklärt. lagen revidiert wurden, brachte es Potsdam nur auf 46 Proz Damit hat er freilich nur den noch immer vormärzlichen Geist der Magdeburg , Erfurt , Münster , Koblenz auf 44, Hildesheim auf 48, preußischen Verwaltung gekennzeichnet. Die Aufgaben einer Gewerbe- Berlin und Aachen gar nur auf 35, Düsseldorf auf 31 und Wies­aufsicht, wie sie sein soll, gehen weit über die subalterne baden auf 29 Proz.! Im amtlichen Bericht für Berlin aber heißt Bolizeistellung hinaus, in die sie in Preußen gedrängt wird. Die es stolz:„ Die Zahl der Revisionen in Fabriken und diesen gleichgestellten Getverbeaufsicht soll ein durch keinerlei Rücksichtnahme beeinflußtes Anlagen ist von 6525 im Vorjahre auf 8481 im Berichtsjahre ge­Bild der Arbeitsverhältnisse geben, die Wirkung der bestehenden Ge- stiegen. Daneben sind noch 2237( im Vorjahre 2778) Besichtigungen setze schildern und auf deren Mängel hinweisen. Bei der Ab- von kleinen Betriebsstätten vorgenommen worden." abends 7 Uhr, nach Jena , in das Lokal Voltshaus", Karl Beiß- hängigkeit von der Regierung, in der sich alle Beamten befinden, Nicht mitgeteilt wird, sondern wieder erst durch Berechnungen Play, ein. würde ja auch ohne jene besondere Verwarnung Brefeld- Möllers die zu finden ist, daß im Jahre 1904 in Berlin von 12 967 Anlagen Kritik nicht allzuscharf ausfallen, denn die Berichte, die vor dem Brefeld Möllerschen Erlaß erschienen, zeigten ja auch nur selten eine energische Stellungnahme selbst gegen ganz offen zu Tage tretende Mängel des Arbeiterschutzes. Seit den Erlassen von 1900 und 1902 sind aber die Beamten in ihrer Berichterstattung derart eingeengt, daß die Berichte immer dürftiger werden, statt entsprechend dem An­wachsen der sozialen Gegensätze in immer größerer Fülle Material für den Ausbau der Gesetzgebung zu bringen. Will man nicht an­nehmen, daß die Beamten absichtlich verstummen, weil sie nicht wagen ihre Beobachtungen mitzuteilen, so bleibt nur die Vermutung, daß ihre Beobachtungsgabe in den letzten Jahren sehr gelitten hat. Denn die dritte Annahme, es sei in den Betrieben besser geworden, wird durch die übereinstimmenden Mitteilungen aus Arbeiterkreisen hinfällig gemacht.

Als provisorische Tagesordnung ist festgesetzt: Sonntag, den 17. September, abends 7 Uhr: Vorversammlung. Konstituierung des Parteitages. Festsetzung der Geschäfts- und Tagesordnung. Wahl der Mandatsprüfungs­Kommission. Montag, den 18. September, und die folgenden Tage: 1. Geschäftsbericht des Vorstandes.

Berichterstatter: H. Moltenbuhr und A. Gerisch. 2. Bericht der Kontrollkommission.

Berichterstatter: S. Meister.

8. Bericht über die parlamentarische Tätigkeit,

Berichterstatter: H. Förster.

4. Die Parteiorganisation.

Berichterstatter: G. v. Bollmar

5. Die Maifeier.

Berichterstatter: R. Fischer.

6. Der politische Massenstreit und die Sozialdemokratie, Berichterstatter: A. Bebel

7. Sonstige Anträge.

8. Wahl des Vorstandes, der Kontrollkommission und des Drtes des nächsten Parteitages.

Parteigenossen! Der Parteivorstand richtet an Euch die Aufforderung, die Borarbeiten für den Parteitag- also die Wahl von Delegierten wie die Stellung von Anträgen- recht­zeitig zu bewirken,

Die Anträge müffen spätestens am 27. August in dem Besize des Vorstandes, Adresse:

J. Auer, Berlin SW. 68, 2indenstr. 69 sein, wenn sie, entsprechend den Bestimmungen des§ 8 Abfak II der Parteiorganisation, im Vorwärts" veröffentlicht und in die ge­druckte Vorlage Aufnahme finden sollen.

Anträge von einzelnen Parteigenossen bedürfen der Gegen­zeichnung der Vertrauensperson oder des Vorstandes der örtlichen Bezw. Kreisorganisation, falls sie zur Veröffentlichung und Beratung gelangen sollen.

Die Parteigenossen, die zum Parteitag kommen, werden ersucht, von ihrer Delegation dem Vorstande und dem Lokalkomitee recht­zeitig Mitteilung zu machen, damit ihnen die Vorlagen und eventuell weitere Mitteilungen zugesandt werden können. Die Adresse des Lokalfomitees lautet:

Hermann Leber , Jena , Marienstr. 26. Mandatsformulare sind durch das Parteibureau

J. Auer, Berlin SW. 68, Lindenstr. 69 zu beziehen. Der Versandt erfolgt vom 21. August an.

Die Genossen, die Anträge einreichen, werden darauf aufmerk fam gemacht, daß etwaige den Anträgen beigegebene Motive weder im„ Vorwärts", noch in der den Delegierten zugehenden Vorlage Aufnahme finden können. Es steht den Genossen das Recht zu, ihre Anträge selbst oder durch befreundete Genossen auf dem Parteitag mündlich zu begründen. Ein Abdruck der Motive verbietet sich aber aus räumlichen Gründen und um Wiederholugen zu vermeiden. Berlin , den 3. Juli 1905. Mit sozialdemokratischem Gruß

Der Parteivorstand.

Preußens Gewerbeaufsicht.

I.

Wie sollte auch eine entschiedene Wendung zum Besseren kommen, wo doch die Beamten gar nicht in der Lage find, energisch gegen rücksichtslose Unternehmer vorzugehen. Tritt doch auch hierbei die Dienstanweisung und zwar schon die von 1891 Hemmend in den Weg. Nach ihr fällt den Beamten nur die Rolle einer„ wohl­wollenden Vermittelung" zu. Ausdrücklich werden sie verwarnt, den Unternehmern unnötige Opfer oder zwecklose Beschränkungen" auf­entscheiden? Der Chef der Gewerbeaufsicht, jetzt der Herr Minister auerlegen. Was aber unnötig und zvedlos ist- wer hat es zu Möller, über furz oder lang ein anderer an seiner Stelle befindlicher

Vertreter der herrschenden Klasse, in der sich die Krähen schon feit alten Zeiten nicht gegenseitig die Augen aushacken. Daher der heftige Widerstand der Regierungen wie des Reichstags, zur Ge­werbeaufsicht unabhängige Vertreter der Arbeiterschaft heran­zuziehen, wie es unsere Anträge seit Bestehen der Gewerbeaufsicht fordern. Und aus demselben Grunde weil Regierung und Unter­nehmertum eine wirksame Gewerbeaufsicht gar nicht wollen- ist auch die Bahl der angestellten Beamten trotz aller Proteste der Arbeiterschaft und ihrer Vertreter eine völlig un­genügende im ganzen Deutschen Reiche, namentlich aber im Lande des Dreiklassenlandtages.

Der Erfolg ist: Die preußische Gewerbeaufsicht wurde im letzten Jahre nicht besser, sondern schlechter, indem die Zahl der Beamten verhältnismäßig ganz bedeutend zurückging.

-

Der amtliche Bericht teilt das jedoch nicht mit. Er spricht im Gegenteil von einer Zunahme der Beamtenzahl; 1903 waren 237, 1904 245 Beamte angestellt, macht, laut Bericht, eine Ver­mehrung um acht Beamte! In Wirklichkeit waren im Jahre 1904 40( vierzig) Beamte weniger vorhanden, als entsprechend dem Vorjahre hätten angestellt sein müssen, obwohl auch damals bereits eine völlig unzureichende Zahl von Beamten mit Arbeit überlastet war.

Laut Bericht waren angestellt:

im Jahre 1904 1903 Regierungs- und Gewerberäte. Hülfsarbeiter der Näte Getverbeinspektoren

29

29

6

6

125

81

129 79

•

4

Summa 245

237 Beamte.

Hülfsarbeiter der Inspektoren Hülfsarbeiterinnen

W

4611 revidiert wurden, d. i. 35,5 Proz., während im Vorjahre von 10 439 3625 zur Revision famen, d. i. 36,2 Broz., also im Vorjahre mehr als im Berichtsjahre. Daß viele Anlagen namentlich im Berichtsjahre zwei und dreimal revidiert wurden, so daß die Zahl der Revisionen bedeutend größer ist als die der revidierten Betriebe ist zwar anerkennenswert, beweist doch aber nur, daß eine einmalige Revision sehr oft nicht genügte, um den Arbeiterschutz­gesetzen bei den Unternehmern Respekt zu verschaffen, daß also die Arbeiter in den 8300 Anlagen des Berliner Landpolizeibezirks, die im Jahre 1904 überhaupt nicht revidiert wurden, auch des notdürftigsten Schutzes durch Revisionen nicht teilhaftig geworden sind.

Noch kläglicher find aber die Resultate bei der Revision der jenigen Betriebe, die nicht zu den Fabriken und diesen gleichgestellten Anlagen gehören, die aber auf Grund der nach§ 120 e der Gewerbe Ordnung vom Bundesrat erlassenen Bestimmungen besonders zu überwachen waren.

Politifche Ueberficht.

Berlin , den 18. Juli.

Zur Ruhstrat- Affäre schreibt die Tägl. Rundschau":

"

"

Die Staatsanwaltschaft soll zwar nach den heutigen Meldungen beabsichtigen, Revision einzulegen. Es ist fe­doch kaum anzunehmen, daß das von Erfolg be­gleitet sein wird; wenigstens wird man nicht erwarten fönnen, daß eine abermalige Verhandlung neue Ergebnisse zutage fördern könnte. Die„ Affäre" Rubstrat ist mit dem Spruche des Schwurgerichtes zu Ende; sie ist nicht restlos aufgeklärt, sondern fie verläuft im Sande und schließt mit einem„, Non liquet" ab. Trotzdem wird sie nicht ohne wohltätige" Folgen bleiben können; denn Herr Ruhstrat hat ungeachtet des verantwortungsreichen Postens, auf den ihn das Vertrauen seines Landesherrn berief, der oldenburgische it Beamtenschaft tein gutes Beispiel gegeben, sondern das Großherzogtum unheilbar kompromittiert. Ob er mun als höchster Justizbeamter Oldenburgs bis 1895 oder darüber hinaus gespielt hat; ob er die„ Lustige Sieben" dem Pokern" vorzog oder sich damit begnügte, beim Stat oder l'hombre Erholung zu finden, Tatsache ist, daß in den ersten Kreisen des großherzoglichen Beamtentums so wild gejeut wurde, wie faum sonst irgendwo in den deutschen Landen, obwohl der Spielteufel doch auch noch in anderen Städten des Reiches ein unausrottbares Hausrecht besitzen soll. Und zwar spielte man in Dldenburg ohne Ansehung der Person. Diese Nicht­ansehung der Person beschränkte sich in der freundlichen Residenz­stadt keineswegs darauf, daß das gaftliche Kasino unter seinem Dach die hohen mit den mittleren Justizbeamten bis zu den jüngsten, soeben von Examensnöten befreiten Referendaren herab bereinigte; sie erstreckte sich vielmehr auch auf die dienenden Geister, deren Hülfe in der Geldnot niemand in diesem Kreise verschmähte. Wie es unter solchen Um­ständen mit der Autorität der Vorgesetzten gegenüber der nach­geordneten Beamtenschaft oder auch mit dem Ansehen der zur Rechtspflege Berufenen beim Publikum in Oldenburg bestellt ge­wesen sein mag, das läßt sich unschwer ermessen."

Die 287 Beamten des Jahres 1903 hatten 103 423 Fabriken Die„ Tägl. Rundschau" gibt mit diesen Ausführungen nur den und diesen gleichgestellte Anlagen mit 2,5 millionen Arbeitern zu Eindruck wieder, den der letzte Rubstrat- Prozeß so ziemlich bei der revidieren. Die 245 Beamten des Jahres 1904 124 580 Anlagen ganzen Presse hervorgerufen hat. Wie viel ehrliche Entrüstung mit 2,7 Millionen Arbeitern. Im Jahre 1903 tamen durchschnittlich hinter folchen Ergüssen staatserhaltender" Blätter stedt, ist auf einen Beamten 436 Betriebe und 105 496 Arbeiter. Demnach freilich eine andere Frage. Aber die Rücksicht auf die Deffentlichkeit wären zur Revision der im Jahre 1904 vorhandenen Anlagen gebot num einmal, Ruhstrat fallen zu lassen. Je derber man mit Während alle anderen Bundesstaaten die Berichte ihrer Gefverbe 124 580 dividiert durch 436, mithin 285 Beamte erforderlich gewesen. bem einen Ruhstrat umsprang, desto leichter konnte man über die aufsichtsbeamten bald nach Abschluß des Berichtsjahres bekanntgeben, hat Angestellt waren aber nur 245, mithin im Verhältnis zur übrigen Enthüllungen des Nubftrat- Prozesses, auf die wir in unserem Preußen nach alter tadelnswerter Gepflogenheit sich wieder bis in 3ahl der revisionspflichtigen Betriebe 40 Beamte gestrigen Artikel noch einmal ausdrücklich hinwiesen, hinweggleiten. Eine andere Taktik hat, soweit wir die Presse übersehen, nur den Juli hinein Zeit gelassen. Jetzt erst veröffentlicht es die Bes weniger als im Jahre 1903. Der Bericht erwähnt das nicht; richte für 1904") auch inhaltlich stehen sie wie immer hinter denen er weiß nur von den acht mehr angestellten Beamten zu erzählen! das Drgan der zollwuchernden Krautjunker eingeschlagen: die Die Beamten taten, was ihnen nur möglich war, um ihrer Auf- Deutsche Tages- 8tg." Dies Blatt für Volksausplünderung der süddeutschen Bundesstaaten zurück. Herrn Möllers Hand lastet schwer auf der preußischen Gewerbeaufsicht. Als er fein Amt antrat gabe in bezug auf Revision der Anlagen gerecht zu werden. Während und Arbeiterknebelung, dessen Spezialität in der letzten Zeit darin und damit auch ihr Chef wurde, gab er sein Wohlwollen für im Jahre 1903 durchschnittlich auf jeden Beamten 210 revidierte An- bestand, die wirtschaftliche Wohltätigkeit der Fleischnot und der Nor die Unternehmer dadurch fund, daß er am 7. Februar 1902, im lagen mit 479 Revisionen kamen, stieg diese Zahl im Jahre 1904 wendigkeit der Bestrafung des Kontraktbruches der ländlichen preußischen Abgeordnetenhause schroff erklärte:„ Wir verbitten auf 241 revidierte Anlagen mit 509 Revisionen, die Gesamtzahl der Proletarier zu beweisen, bringt es in der Tat fertig, dem Kellner uns von den Gewerbeaufsichtsbeamten, in den für die Deffentlichkeit te visionen stieg von 118 094 auf 124 839, alfo um 11 745, Meyer Leichtfertigteit der Beugnis aussage vorzuwerfen. bestimmten Berichten allgemeine Näsonnements, Senb. i. 10 Broz. Daraus ist doch nur zu folgern, daß die auf jede Aber es geht noch weiter! Gs behauptet, daß, wenn Meyer ver­timents und Vorschläge für Aenderung der Ge- einzelne Revision im Jahre 1904 verwendete Zeit fürzer war als urteilt worden wäre, er dann das Opfer einer„ Verhezung" ge­im Vorjahre und die Gründlichkeit der Revisionen wird durch worden wäre. Diese Verhetung" wird dann folgendermaßen fete." demonstriert: Bereits im November 1900 tvar vom damaligen preußischen ihre Abkürzung gewiß nicht gefördert. Und trotz aller Haft und Ueberanstrengung vermochten die Handelsminister Brefeld eine geheim gehaltene neue Anweisung zur Erstattung der Jahresberichte" erlassen worden, welche bestimmte, Beamten im Jahre 1904 nicht einmal die 49,2 Proz. der vorhandenen daß fünftig über Aenderung und Ergänzung bestehender Vorschriften, Anlagen zu rebidieren, die sie noch 1903 besucht hatten; fie Arbeitseinstellungen und Ernährungsverhältnisse der Arbeiterbevölke- tamen nur in 47,5 Proz. der revisionspflichtigen Anlagen. Außer rung nicht mehr gesprochen werden" solle.

"

Herr Möller hat das traurige Erbe gern übernommen: als er von unserer Seite im Reichstage zur Rede gestellt wurde, unter Zu­

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durch diese beiden letzten Ziffern verrät der preußische Bericht von all der Unzulänglichkeit der Beamtenzahl nichts. Nur durch umfang­reiche Berechnungen fann man ein wahres Bild der Revisionstätig­feit bekommen. Nur so erfährt man auch, wv e Iche Landesteile *) Jahresberichte der kgl. preußischen Regierungs- und Gewerbe- ganz besonders als Stieftinder behandelt wurden. Unter dem räte und Bergbehörden für 1904. Mit Tabellen und Abbildungen. Durchschnitt von 47,5 Proz. revidierter Anlagen im Verhältnis zu Amtliche Ausgabe. Berlin 1905. N. v. Deckers Verlag. 800 Seiten. I den revisionspflichtigen stehen gerade die industriellsten

Man mag über die moralische Seite des Glücksspiels noch so rigoros urteilen, in dem Umfang und vor allem in dem Rahmen, nämlich dem einer geschlossenen Gesellschaft, in welchem sich die Dldenburger Spielvorgänge abgespielt haben, ist ein Grund zu einer allgemeinen Entrüstung, wie sie sich nur über einen offenbaren Sittenverfall rechtfertigen lassen, feineswegs gegeben. Namentlich nicht im Vergleich einerseits mit dem Verhalten anderer Volts- und Gesellschafts­treise demselben„ aster " gegenüber, andererseits mit dem allgemein fittlichen Niveau des Volkes. Und es mutet besonders eigentümlich an, wenn von einer Seite dieser Entrüstungssturm angefacht wird, die sonst für die