ein würde, wird durch die Erfahrungen auch der Postverwaltung| hierdurch der llebergang von der Realschule auf die Ober- Realschule 1 widerlegt. verhindert oder erschwert wird. Damit schließt die Beratung.
Der Antrag Arons fällt gegen die Stimmen der Antragsteller.
In namentlicher Abstimmung wird die Vorlage mit 105 Stimmen einstimmig angenommen.
Der Errichtung einer
städtischen zentralen Melbestelle
für die Zahl der freien Krankenbetten in den Krankenhäusern hat der niedergesezte Ausschuß zugestimmt, die weitergehenden Wünsche auf Uebernahme des gesamten Rettungswesens auf die Stadt dagegen in einer Refolution zusammengefaßt, wonach der Magistrat nach Errichtung der Meldestelle sofort in Berhandlungen treten soll wegen weiterer lebernahme der Einrichtungen für das Rettungswesen in Berlin in städtische Verwaltung.
Berichterstatter ist Stadtt Sachs( A. L.): Die Webernahme der Meldestelle soll schon ant 1. Januar 1906 erfolgen. Mit schwerem Herzen haben wir uns gefügt, da zurzeit nicht mehr zu erreichen war. Die Berliner Aerzteschaft habe in der Frage einen doch zu exklusiven Standpunkt eingenommen und die bisherige Betätigung der Stadt auf diesem Gebiete in einer jüngst stattgehabten Bersammlung ungebührlich herabgesetzt.
Stadtv. Weyl( Soz.): Der Arzt, welcher in der erwähnten Versammlung jene unqualifizierbaren" Angriffe auf die Sanitätswachen usw. gerichtet hat, war Fleisch von Ihrem Fleisch, es war der Reichstags- Abgeordnete Dr. Mugdan.( Hört! hört!). G3 drängen auch die gesamten Verhältnisse zur Berstadtlichung des Rettungswesens, besonders wenn die Stadt der Rettungsgesellschaft die bisherige Subvention nicht mehr zahlt. Der Magistrat fann andererseits das Rettungswesen nicht plöglich aufhören lassen. Die Gönner und Hintermänner der Unfallstationen haben sich in den Tezten Tagen besonders gegen die Ausschußverhandlungen in den Zeitungen aufgeregt. Da muß wiederholt betont werden, daß diese Unfallstationen lediglich geschäftliche Veranstaltungen der Brauereien waren und gerade die 10 000 M., welche die Stadt ihnen zuwendet, jetzt sehr wohl gespart werden können.
Oberbürgermeister Kirschner: Namens des Magistrats habe ich im Ausschuß zusagen nicht machen können, sondern nur meine persönliche Meinung vorgetragen. Der Gedanke einer Zentralgenötigt worden.
meldestelle ist uns durch die tatsächliche Entwickelung geradezu auf Stadtv. Dr. Langerhans: Der Rettungsgesellschaft wird durch die Zentralmeldestelle der Boden entzogen. Natürlich ist es das Nächstliegende, mit den bereits vorhandenen Institutionen zu verhandeln, und das wird fruchtbarer sein, wenn wir eine folche zentrale Meldestelle schon eingerichtet haben. Aerate als Gutachter werden wir natürlich hören, aber ganz in die Hand der Aerzteschaft fönnen wir uns nicht geben, das hat schon Dr. Wehl sehr richtig ausgeführt. Nehmen Sie den Antrag an, damit der Magistrat die Ansprüche der Aerzteschaft als zu weitgehend abweisen kann.
Stadtv. Mommsen( Fr. Fr.): Das Hineinziehen des Herrn
Dr. Mugdan in diese ganz unpolitische Frage war doch kaum angebracht. Im Ausschuß ist auch der Magistratsvorschlag nur mit 9 gegen 6 Stimmen zur Annahme gelangt. Mit der teilweisen Lösung wird die Frage nicht endgültig entschieden. Ein Teil meiner Freunde wird dagegen stimmen.
Stadtrat Straßmann: Die großen Mängel und Unstimmig= feiten im bisherigen Meldewesen mußten jedenfalls abgestellt werden. Ich bitte, der Einrichtung Ihre Zustimmung zu geben.
Stadtv. Dr. Wehl: Die große Ausschußmehrheit hatte über die gegenwärtige unbefriedigende Lage des Rettungswesens volle Klarheit gewonnen und hat sich entschlossen, möglichst bald reinen Tisch zu machen. Die früheren Verdienste der Unfallstationen zu verkennen, liegt mir vollständig fern; heute aber, nachdem die Rettungsgesellschaft ihre Tätigkeit entfaltet hat, liegt für Berlin fein Grund mehr vor, diese Stationen weiter zu subventionieren. Stadtv. Dinse nimmt die Unfallstationen gegen die auf fie gerichteten Angriffe in Schuß. Auch die Aerzte hätten sich erst gegen sie gewendet, als sie ihnen unbequem zu werden begannen.
Auch Stadtv. Sonnenfeld( A. 2.) protestiert gegen die„ berdächtigenden" Aeußerungen des Dr. Mugdan, aber erhebt auch gleichzeitig dagegen Einspruch, daß der politische Standpunkt dieses Herrn hier hervorgehoben werde.( Unruhe.)
Stadtv. Singer( Soz.): Ob mein Freund Weyl oder der Vorredner den Abgeordneten Mugdan schärfer kritisiert hat, überlasse ich der Versammlung. Herr Sonnenfeld hat sich nicht zum Zenfor aufzuwerfen über das, was hier ein anderer Kollege vorbringen darf. Kollege Weyl hat der Versammlung damit, daß er den Namen des Betreffenden nannte, einen Dienst geleistet; wenn der Borrebner glaubt, es sei das aus politischen Gründen geschehen, so irrt er; es ist geschehen, um von den Aerzten den Verdacht abzuwehren, als ob sie so unwissend sein könnten, wie sich Herr Dr. Mugdan herausgestellt hat.
Darauf wird der Magistratsantrag mit großer Mehrheit, die Nesolution einstimmig angenommen.
Zum Neubau der St. Johannis EvangelistKirche in der Auguststraße und zu Reparaturen an der Thomastir che war die Stadt seinerzeit durch die Resolute des Polizeipräsidiums Beiträge von 110 000 M. bezo. 11 815 M. zu Teisten gezivungen worden. Der Magistrat beantragt jetzt, die erstere Summe ganz, von der zweiten den Betrag von 3486 M. definitiv zu Lasten der Stadt zu übernehmen, da eine Rückforderungsflage auch nach dem günstigen Ausgang des Prozesses der Stadt inbetreff der Konsistorialordnung von 1573 aussichtslos ſei.
Stadtschulrat Michaelis: Der Uebergang vollzieht sich ebenso glatt bei den in Gestalt unserer besonderen Berliner Realschulen gegebenen Mittelbau.
Die Vorlage wird angenommen.
Der Antrag Cajjel- Mommsen Dinse betr. Mainahmen der städtischen Behörden gegen die Bedrohung des Selbstverwaltungsrechtes durch das neue Volksschulgeset wird auf Tagesordnung abgejekt.
Vorschlag des Mitantragstellers Mommsen von der heutigen Zur Festsetzung von luchtlinien für das zu beiden Seiten der Koloniestraße zwischen der Christianiastraße und ter Weichbildgrenze mit Reinickendorf und Banton liegende Gelände unter Aufhebung der Fluchtlinien für einen Teil der Soldiner: und Stockholmerstraße sucht der Magistrat die Zustimmung der Bersammlung nach.
Nachdem diese Zustimmung ohne Diskussion erteilt ist, bringt der Vorsteher zur Kenntnis, daß vielfach der Wunsch bestehe, die nächste Sigung erst im Januar abzuhalten. Inzwischen sei gestern eine Magistratsvorlage betr. außerordentliche Beihülfen an städtische Unterbeamte und Arbeiter an die Versammlung gelangt.
Stadtv. Singer beantragt, mit Rücksicht auf diese Vorlage, ferner um die Erörterung des Antrages Cassel, der einen hochwichtigen Gegenstand der Gemeindeverwaltung betreffe und dessen Erörterung absolut nicht hinausgeschoben werden dürfe, endlich auch, um die Berichterstattung des Wahlprüfungsausschusses zu beschleunigen, in der nächsten Woche Sitzung zu halten.
Gewerkschaftliches.
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An die organisierten Arbeiter Berlins und der Umgegend! Indem wir bitten, das erweiterte Inserat in der heutigen Nummer des„ Borwärts" zu beachten, ersuchen wir, in den Barbiergeschäften darauf zu achten, daß im Spiegel die weiß- grüne Kontrollfarte mit der Unterschrift Pant Liere sichtbar angebracht und laufend gestempelt ist. Nur diese Karte dient als Ausweis darüber, daß der Gehülfe zu den tariflichen Bedingungen beschäftigt wird. Andere Karten erfüllen diesen Zweck nicht, find vielmehr dazu angetan, den Bestrebungen der Arbeitgeber auf Nichtinnehaltung der Abmachungen zu dienen. Jeder gewerkschaftlich organisierte Friseurgehülfe erhält, sofern er durch einen der anerkannten Arbeitsnachweise ermittelt ist, die Starte. Laßt Euch daher nicht täuschen. die Starte. Laßt Euch daher nicht täuschen. Verband der Friseurgehülfen Deutschlands . Zweigverein Berlin und Vororte.
Husland.
Bergarbeiterstreif.
Auf der Zeche Hrastnigg in Cilli( Kärnten ) ist die ganze Belegschaft in einer Stärke von 922 Mann wegen Differenzen mit den Aufsichtsorganen in den Ausstand getreten.
Ein kapitalistisches Verbrechen.
Paris , 14. Dezember.( Eig. Ber.) Der Streik der Pariserv Erdarbeiter hat zur Aufdeckung eines ungeheueren, von habgierigen Unternehmern ausgeführten Betrugs geführt, der ein empörendes Beispiel von der selbst vor dem infamsten Verbrechen nicht zurückschenenden Gewissenlosigkeit profitsüchtiger Kapitalisten gibt. Es ist nämlich zutage gekommen, daß die mit dem Bau der Untergrundbahn betrauten Gesellschaften nicht nur den Arbeitern die in den Bedingnisheften von der Stadt vorgeschriebenen Löhne nicht beNoch nie hat irgend ein Gericht einen Unternehmer wegen zahlen, sondern daß sie die ihnen übertragenen Arbeiten, um einen Vergehens gegen den§ 153 der Gewerbeordnung verurteilt, höheren Profit zu erzielen, in einer höchst schleuderhaften und die wenn derfelbe durch eine Verrufserklärung Arbeiter zwang, Sicherheit des Publikums auf das ärgste gefährdenden Weise ausvon Verabredungen und Vereinbarungen zur Erringung führen lassen. Delegierte der streikenden Arbeiter haben angezeigt besserer Lohn- und Arbeitsbedingungen zurückzutreten. Für und die folgenden offiziellen Untersuchungen haben es be Unternehmer existieren bisher die Strafbestimmungen des§ 153 stätigt, daß an vielen Orten die vorgeschriebene 50 Zentimeter überhaupt nicht. dide Betonschicht überhaupt fehlt, die vertragsmäßig Für Arbeiter existieren sie, und diese haben oft ihre ganze daraufzulegende 3ementschicht aber, auf der die Schienen aufSchwere kennen gelernt; schlimmer: in Breslau soll es liegen, statt 50 Zentimeter 15, ja selbst sechs Bentimeter Auf einem folchen Grund find die TunnelPraris werden, daß ein ungeschriebener Paragraph Anwendung did iſt. findet, der jede Ausübung des Koalitionsrechtes als Zwang gewölbe errichtet! Ein Ingenieur der Präfektur hat nun nach§ 153 bestraft. Nachdem vor einer Woche Genosse freilich herausgefunden, dieses Verfahren sei wohl nicht in der SIühs wegen angeblichen terroristischen Zwanges gegenüber Ordnung, aber es beeinträchtige die Betriebssicherheit nicht, und der Unternehmern vom Schöffengericht zu Breslau zu Ge- Seincpräfekt, der mit dem Unternehmertum ebenso ein Herz und fängnis verurteilt worden, hat man dieser Tage dort ebenso eine Seele ist, wie er die um die Besserung ihrer Lebenslage graziös den§ 153 gegen den Genossen Schlegel, den tämpfende Arbeiterschaft haßt und verfolgt, möchte den Skandal am Bezirksleiter des Metallarbeiter- Verbandes, angewandt. Ueber liebsten vertuschen. Vorläufig ist den kapitalistischen Verbrechern noch nicht ein Härchen gekrümmt worden. Die streitenden Arbeiter diese Verhandlung meldet die Volkswacht": Am Dienstag stand auf Grund des§ 153 der Bezirksleiter aber wurden, als sie gestern eine friedliche Demonstration vor dem des Metallarbeiter Verbandes, Genosse Schlegel, vor dem hiesigen Stadthaus veranstalteten, von der Polizei brutal angefallen und Schöffengericht. Er soll durch Drohung" mit dem Streit den der Sekretär ihrer Gewerkschaft, der den Einlaß in das Gebäude Unternehmer Boronow zu bestimmen versucht haben, Verabredungen seiner Arbeiter zur Erringung besserer Lohn- und begehrte, um mit der Arbeitskommission des Gemeinderats zu verArbeitsbedingungen beizutreten. Seit Jahren bestand bei handeln, blutig gefchlagen. Die Arbeitskommission hat gestern unter Boronow ein Tarif, der mit dem Metallarbeiter- Ber- anderm beschlossen, beim Gemeinderat eine Subvention von zwei bande abgeschlossen war und immer auf ein Jahr Gültig Millionen für die Streifenden zu beantragen. Auch der Minister keit hatte. Nachdem in diesem Jahre eine Kündigung von des Innern Dubief hat vor ein paar Tagen in der Kammer die feiten Boronows erfolgt war, fam darauf wieder ein neuer Unterstützung der Familien der Streifenden fest zugesagt. Aber Tarif zu stande. Von jeher hatte sich Boronow im Tarife ver- gegen diesen strebsamen Herrn, der vor ein paar Jahren noch das pflichtet, nur Metallschläger zu beschäftigen, die Mitglieder des Roalitionsrecht der Staatsarbeiter, das er jetzt wütend bekämpft, Verbandes find. Bezüglich der weiblichen Arbeitskräfte war
indes
"
nur mündlich vereinbart worden, daß die Be- in seinen Büchern nachgewiesen hat, ist das größte Mißtrauen gerechtschäftigten dem Verbande angehören müßten, sobald sie eine fertigt. entsprechende Zeit im Betriebe arbeiten, um sich entsprechende
Fähigkeiten angeeignet zu haben. Nachdem in diesem Jahre der Letzte Nachrichten und Depefchen.
Tarif vereinbart war, machte die Verbandsleitung die Wahrnehmung, daß die Arbeiterinnen dem Verbande fernblieben. Man nahm an, daß von irgend einer Seite im Betriebe ein Druck auf
Wahlrechtsdemonstration.
fie ausgeübt worden sei. Schlegel begab sich deshalb zu Boronow Berichts der Wahlrechtskommission wird die sozialdemokratische und verlangte die Zurückgabe des abgeschlossenen Tarifs; er müsse Partei Massenversammlungen veranstalten, um dem Protest der seine Unterschrift zurückziehen, nachdem von der Firma die Arbeiterschaft gegen die geplante Verschlechterung energischen Ausauf Treu und Glauben getroffenen Verabredungen von ihr druck zu geben. nicht gehalten worden seien. Boronow erklärte, daß er auf die Arbeitermnen feinen Einfluß habe. Er gibt
Einer, der es gebrauchen kann.
als Beuge alt, Schlegel habe ihm hierauf einen Oldenburg , 21. Dezember. ( W. T. B.) Die„ Nordwestdeutsche Streit der Metallschläger in Aussicht gestellt; zwei Tage später Morgenzeitung" meldet: In der heutigen Sigung des oldenburgihätten diese auch wirklich alle gekündigt und vierzehn Tage später fchen Landtages wurde nach vorangegangener sehr lebhafter Debatte die Arbeit eingestellt. Boronowo hat schließlich dem Werkführer dem Juftizminister Rubstrat mit 33 gegen 6 fozialdemokratische verboten, irgend welchen Einfluß auf die Arbeiterinnen dahin- Stimmen bei einer Stimmenthaltung ein Vertrauensvotum erteilt. gehend auszuüben, daß fie dem Verbande fernbleiben. Der Der Minister war der Verhandlung fern geblieben. Staatsanwalt erachtete auf Grund dieses Tatbestandes den Angeklagten des unberechtigten 8wanges im
Sinne
des
Streit der Kohlenlader.
§ 153 der Gewerbeordnung für überführt und beantragte Prag , 21. Dezember. ( B. H. ) Hier ist heute ein Streit der eine Gefängnisstrafe bon zwei Wochen. Der Kohlenlader bei denjenigen Kohlenfirmen ausgebrochen, welche den Verteidiger, Rechtsanwalt Simon, plädierte auf Frei Forderungen der Arbeiter nicht entsprochen haben. Infolge des sprechung. Einerseits widerspreche es dem Zwed des§ 153, daß Unterbleibens der Kohlenzufuhr macht sich in den Privathäusern dieser angewandt werden könne, wo Arbeiter gegenüber Unter- bereits Kohlenmangel bemerkbar. nehmern einen Druck auszuüben suchen, ihren Verabredungen beizutreten. Das tomme aber hier faum in Betracht, da es sich gar nicht um eine Erreichung besserer Lohn- und Arbeitsbedingungen handelte und somit der§ 153 überhaupt nicht angewandt werden könne. Das Gericht war aber der Ansicht, daß der Terrorismus- Paragraph auch für diesen Fall paßt. Auch die beantragte Strafe von zwei Wochen Gefängnis hielt es für angemessen.
Stadtv. Dr. Liebknecht( Soz.): Bezüglich der 110 000 20. ist die Vorlage in ihrer Begründung etwas unklar. Da wir die Aften nicht kennen, sie aber gern hinsichtlich der Chancen einer Reſtitutionsflage prüfen möchten, bitten wir um Einschung eines Ausschusses. Durch diese schlaue schlesische Erfindung, der hoffentlich Stadtsyndikus Weise: Die Restitutionsflage würde voraus der Reichstag das Patent versagen wird, wäre einfach das feßen, daß wir neue Urkunden hätten. Das spätere uns günstige Reichsgerichtserkenntnis ist aber keine solche neue Urkunde. Stoalitionsrecht für die deutschen Arbeiter aus der Welt geStadtv. Liebknecht zieht seinen Antrag nach dieser Erklärung schafft. Denn ohne Zwang gegen den Unternehmer lassen zurüd. sich die Lohn- und Arbeitsbedingungen der Arbeiterschaft Die Vorlage wird angenommen. natürlich nur in einem sozial- liberalen Wolfenfuckucks- Heim Auf dem Terrain ber ehemaligen Wasserwerke verbessern. Die Breslauer Schöffen werden sich aber wohl vor dem Stralauer Thor soll ein Terrain von 8048 Qua- dareinzufinden wissen müssen, daß man das, was sie selbst dratmeter an der Nagler, Rother- und Ehrenbergstraße zu 100. bermutlich als einen Ausfluß ihrer überschäumenden Intelligenz pro Quadratmeter an die Firma Boswan 11. Knauer verkauft ansehen, an anderen Stellen anders einschätzt.
werden.
Stadtv. Gronewaldt( A. 2.) beantragt Kommissionsberatung, da ihm der Preis zu niedrig erscheint; Stadtv. Wallach widerspricht, da es im Interesse der Stadt liege, dort zu verkaufen.
Stadtv. Borgmann ersucht um glatte Ablehnung der Vorlage. Die Stadt fönne gar nicht genug Grundbefit befigen; hier handel: es sich um Terrains, welche die Stadt selbst brauchen könne, event. nach fünf oder zehn Jahren zum doppelten oder dreifachen Breise wieder zu erwerben genötigt wäre.
Nach weiterer Distussion wird nach dem Antrage Gronewaldt, dem sich nunmehr auch Stadtv. Borgmann anschließt, be schlossen. Der Absicht der städtischen Behörden, der im Norden der Stadt britten Ober- Realschule
Das englische liberale Programm.
London , 21. Dezember..( W. T. B.) Der Pemierminister Sir Campbell Bannerman hielt heute in der Albert- Halle in einer von 9000 Personen besuchten Versammlung der liberalen Bereinigung Londons - der größten Versammlung seit den Zeiten Gladstones
eine Rede, in der er zunächst auf die Umstände einging, die zu der Demission des Kabinetts geführt haben, und dann sagte, die Tatsache, daß die Liberalen ans Ruder gekommen seien, habe keinen Schauder in den europäischen Kabinetten verursacht, die englischen Redner entwickelte sodann das liberale Ronfels feien gestiegen. Programm, er fagte, es solle eine fönigliche Kommission zur Brüs fung der Frage einer Verbindung Englands mit dem Festland durch den Kanal hindurch eingesetzt werden, das Grundsteuersystem einschließlich der Abgaben für den Bodenwert loſe reformiert, die Einfuhr chinesischer Arbeit sofort eingestellt werden. Was die ausschaft unverändert aufrecht erhalten. Auf die jetzige schwere Prü wärtigen Beziehungen betreffe, so wolle er den Geist der Freund= fung Rußlands hinweisend, sagte Redner, wir haben nur freundliche Gefühle und Wünsche für jenes große Volf. In bezug auf die Beziehungen Englands zu Dentschland sehe er in feinem einzigen Bereits im Vorwärts" vom 19. 5. Mts. ist unter Bunfte der Interessen beider Völker irgend welchen Grund zu einer schaftsbezeugungen. Die liberale Politif würde einer Angriffs= Gewerkschaftliches" auf das Zirkular hingewiesen, das in Entfrembung und begrüße die kürzlich erfolgten inoffiziellen Freundden lezten Tagen von der Vereinigung der Metallwaren- politik entgegen sein und von dem Wunsche getragen werden, mit allen Mächten in den besten Beziehungen zu stehen. England wolle fabrikanten verschickt ist. Wir ersuchen alle Kollegen, welche derartige Zirkulare mitarbeiten an dem gemeinsamen Werk der Zivilisation. Er freue erhalten, mit diesem Zirtular nach unserem Bureau zu sich, daß in der Schiedsspruchfrage große Schritte vorwärts getan feien, heute werde es nicht mehr einer Großmacht als Schwäche antommen, um fich Verhaltungsmaßregeln zu holen. Die Ortsverwaltung. gerechnet, wenn sie Streitpunkte einem Schiedsspruch unterwerfe; Achtung! Rohrleger und Helfer! Die Kollegen werden darauf das Wachsen der Rüstungen sei eine große Bedrohung für den Frieden der Welt. Da die scheidsgerichtliche Erledigung von Streitaufmerksam gemacht, daß am Sonnabend, den 23. d. Mts., der§ 2 fragen an Boden gewonnen habe, sei es Pflicht, jede Rüstungen dementsprechend anzuordnen. Redner betonte dann, daß er überzeugter unseres Tarifs in Anwendung fommt. Freihändler fei und kündigte an, daß die Regierung beabsichtige, das Gesez über dei Union abzuändern.
geplanten den Unter- und Mittelbau einer Berliner Realschule zu geben, um Achtung! Nadler und Drahtarbeiter! Die Kollegen werden so die vorhandenen Realschulen um eine zu vermehren, hat der Die Anstalt soll darauf aufmerksam gemacht, daß am Sonnabend, den 23. d. Mts., Stultusminister seine Zustimmung nicht erteilt. nunmehr die Verfassung der anderen Ober- Realschulen erhalten und der§ 2 unferes Tarifs in Anwendung kommt. Ortsverwaltung Berlin des Metallarbeiter- Verbandes. zu Ostern 1906 in dem Schulhause Chorinerstraße 74 mit den drei untersten Stlasjen eröffnet werden. Teppichweber! Die Firma G. Feibiich in Treptow , Stadtv. Arons( Soz.) bedauert, daß der in dem früheren Be- Köpenicker Landstraße, ist wegen allzugroßer Arbeiterfreundlichkeit schluß in gewissem Umfang zum Ausdruck gekommene Gedanie der des G. Feibisch gesperrt. Zentralverband deutscher Tertilarbeiter. Einheitsschule durch den Widerspruch des Ministers nicht zur VerFiliale Stralau- Rummelsburg. wirklichung gebracht werden tann. Er fragt den Magistrat, ob etwa
Der Aufruhr im Kaukasus . Konstantinopel , 21. Dezember. ( B. H. ) Die Nachrichten aus dem Kautafus lauten fortgescht crust. Die Stadt Jelifawetpol im Saulaius wurde von Armeniern und Tataren zerstört und in Brand gesteckt, nachdem gegen 2000 Wienschen auf dem Kampffelde geblieben waren. In Tiflis herrscht große Aufregung.